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Tag-Archiv für » CSU «

„München-Plan“ der CSU würde Süd-Nord-Gefälle in Bayern verschärfen

Dienstag, 11. September 2018 | Autor:

Nürnberg – Die Partei für Franken reagiert mit Unverständnis auf den von Ministerpräsident Söder kürzlich vorgestellten „München-Plan“ für die Stadt und den Großraum München. Es sei absehbar, dass zusätzliche massive Investitionen in mehrfacher Milliardenhöhe seitens des Freistaates für den Raum München das bestehende Süd-Nord-Gefälle und die Stadt-Land-Gegensätze in Bayern weiter verschärfen würden.

Zum Vergleich: Der “Nordbayernplan” Söders, der den Rückstand der drei fränkischen Bezirke und der Oberpfalz abmildern soll, umfasst demgegenüber nur 600 Millionen Euro. Die von einer ausgewogenen und durchdachten Landesplanung weit entfernte Ankündigung Söders sei vor dem Hintergrund der Umfragewerte der CSU ganz klar als verzweifeltes Wahlkampfmanöver zu entlarven. In diesem Zusammenhang zeige sich, dass der Franke Söder letztendlich eine Geisel Oberbayerns sei. Er müsse, um nicht das Schicksal des fränkischen Ministerpräsidenten Beckstein zu erleiden, einschlägig auf oberbayerische Forderungen und Befindlichkeiten eingehen.

Damit mache er aber die in Artikel 3 (2) der bayerischen Verfassung zum Staatsziel erklärte Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen in ganz Bayern zur Makulatur. Mit Milliarden an Staatsgeldern für den vor Wachstum regelrecht platzenden Großraum München, aber nur Millionen für Franken und die Oberpfalz ist dieses Ziel von Verfassungsrang nach Ansicht der Partei für Franken so sicher nicht zu erreichen. Der vielsagenden Aussage von Münchens Bürgermeister Schmid (CSU), „man wolle dem Wähler zeigen, dass die CSU eine München-Partei sei“ ist nach Ansicht der Partei für Franken jedenfalls nichts hinzuzufügen.

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DIE FRANKEN wollen die Zuschüsse für die Universitäten in Bayern neu regeln

Freitag, 31. August 2018 | Autor:

Die FAU Erlangen-Nürnberg bekommt deutlich weniger Gelder als die Münchener Universitäten

Die „Partei für Franken“ kritisiert die finanzielle Bevorzugung der beiden Münchener Universitäten durch den Freistaat Bayern

Erlangen – „Die Partei für Franken – Die Franken“ kritisiert die Bayerische Staatsregierung dafür, die beiden Münchener Universitäten finanziell zu bevorzugen. Bei einem Investitionsetat von 2,85 Milliarden Euro erhalten die Münchener Universitäten mit 1,28 Milliarden Euro rund 45 Prozent aller Zuschüsse. Die vier fränkischen Universitäten Erlangen-Nürnberg, Würzburg, Bayreuth und Bamberg liegen zusammen nur bei knapp 21 Prozent.

„Wieder einmal zeigen die nackten Zahlen, dass die Bayerische Staatsregierung München bevorzugt“, stellt Sebastian Eidloth, Beisitzer im Vorstand der „Partei für Franken“ und Direktkandidat für den Bezirkstag im Wahlkreis Erlangen-Stadt fest. In diesem Jahr sind Investitionen in einer Gesamthöhe von 2,85 Milliarden Euro für die bayerischen Universitäten geplant. Fast die Hälfte davon geht nach München. Es sei „absolut nicht nachvollziehbar“, warum zum Beispiel die Technische Universität München alleine 668,3 Millionen Euro an Geldern bekommt und die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg dagegen lediglich nur 190,6 Millionen Euro. Das sei ein Unterschied von über 470 Millionen Euro, obwohl beide Universitäten mit circa 40.000 Studierenden etwa gleich groß seien, kritisiert Eidloth. „Die beiden Münchener Universitäten sahnen auch im Vergleich zu den anderen fränkischen Universitäten richtig ab.“ Die Julius-Maximilians-Universität in Würzburg erhält 311,3 Millionen Euro und damit immer noch 300 Millionen Euro weniger als die Ludwig-Maximilian-Universität in München. „Richtig heftig“ sehe es in Oberfranken aus. Die oberfränkischen Universitäten bekämen nur Investitionszuschüsse in „Höhe der Münchener Portokasse.“ Die Otto-Friedrich-Universität in Bamberg liegt mit 11,7 Millionen Euro abgeschlagen am Ende und auch der Universität Bayreuth gehe es mit 71,6 Millionen Euro nur unwesentlich besser.
„Das ist einfach ungerecht“
„Diese Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache“, fährt Eidloth fort. „Wenn fast die Hälfte aller Investitionen an die beiden Münchener Universitäten fließt, dann ist das einfach ungerecht.“ Der Erlanger macht dafür die jahrzehntelange auf München ausgerichtete Politik der CSU verantwortlich. Leider hätten sich auch nie fränkische CSU-Abgeordnete wirksam dafür eingesetzt, die fränkischen Universitäten finanziell besser auszustatten, so Eidloth weiter. Auch unter dem fränkischen Ministerpräsidenten Markus Söder seien keine Korrekturen spürbar. „So kann das nicht weitergehen.“
Die Franken fordern daher, die Zuschüsse an die Universitäten neu zu regeln. „Entweder die fränkischen Universitäten bekommen Gelder in Höhe der Münchener Universitäten oder die Zuschüsse für die Münchener Universitäten müssten signifikant gekürzt werden und dafür nach Franken fließen“, so Eidloth abschließend.

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Tag der Franken 2018 in Ansbach

Sonntag, 1. Juli 2018 | Autor:

Söder in Ansbach

DIE FRANKEN sammeln sich

Der diesjährige Tag der Franken fand am 1. Juli in der mittelfränkischen Bezirkshauptstadt Ansbach statt. Und die Ansbacher legten sich mächtig ins Zeug und organisierten einen Tag der Franken, wie wir ihn noch nie erlebt haben. Vergessen wir Erlangen 2015, als man Frankenfahnen dort mit der Lupe suchten mussten. Als Kulisse für den offiziellen Festakt mit Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder diente der Hofgarten der Residenz vor der Orangerie. Und Söder schien sich bei seinem Heimspiel sichtlich wohl zu fühlen. DIE FRANKEN werden ihn an seinem Versprechen, die Zuschüsse für den Tag der Franken ab sofort zu verdoppeln messen. Weiterhin soll laut Söder die Frankenfahne nicht nur am Tag der Franken offiziell wehen. Wir würden uns sehr darüber freuen und sind jetzt auf die Realität gespannt…

Unsere Frankenfahnen waren beliebte Motive der Medien

DIE FRANKEN sorgen mit ihren Frankenfahnen für rot-weiße Farbtupfer während Söders Rede

DIE FRANKEN waren mit circa 20 Mitgliedern aus allen fränkischen Regierungsbezirken nach Ansbach gekommen. Die Aufmerksamkeit der anwesenden Medien war uns sicher, da wir die einzigen waren, die Frankenfahnen schwenkten. Der diesjährige Tag der Franken war auf jedem Fall einer der besseren, wobei wir es nicht nachvollziehen können, warum sich ausgerechnet am Fränkischen Feiertag fränkische Politiker wie Richard Bartsch, Barbara Stamm und Markus Söder immer wieder demonstrativ auf Bayern beziehen müssen. Der Tag der Franken ist ein Tag der Franken und damit basta!

Schauen wir nach vorne: Der Tag der Franken 2019 wird richtig spannend, da dieser dann gemeinsam von Neustadt bei Coburg und Sonneberg ausgerichtet wird. Sonneberg liegt bekanntlich im fränkischen Teil des Bundeslandes Thüringens. Wir fordern, dass sowohl die bayerische als auch thüringische Landesregierung die Region südlich des Rennsteiges -von Bad Salzungen bis Sonneberg- offiziell als fränkisch anerkennt und dementsprechend fördert.

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Die Franken fordern Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Samstag, 13. Januar 2018 | Autor:

Franken ist bei den Straßenausbaubeiträgen gegenüber Altbayern benachteiligt

Nürnberg – Die Partei für Franken tritt für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Bayern ein. Alle fränkischen Regierungsbezirke leiden im Gegensatz zu Altbayern stärker unter den Straßenausbaubeiträgen – besonders Unterfranken.

DIE FRANKEN lehnen die STRABS ab.

„In Unterfranken müssen sage und schreibe 97% aller Kommunen, in Ober- und Mittelfranken über 70% Straßenaus-baubeiträge erheben“, so Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei für Franken zur aktuellen Diskussion um die sogenannten Straßen-ausbaubeitragssatzungen „STRABS“. In Niederbayern dagegen sind es nicht einmal 40%, in München müssen die Bewohner überhaupt keine Straßenausbaubeiträge bezahlen. Für Gattenlöhner zeigt sich hier „wieder einmal eindrucksvoll“ das Süd-Nordgefälle in Bayern. Reiche Kommunen, allen voran München, können es sich leisten, ihre Straßen zu sanieren, ohne ihre Bewohner „zur Kasse zu bitten.“ Gattenlöhner findet das „aberwitzig“, da in München „ja sowieso jeder Hausbesitzer schon Millionär ist.“ Dagegen müssen fränkische Hausbesitzer in finanzschwachen Kommunen wie zum Beispiel in der Rhön oder in Nordostoberfranken Tausende von Euro für den Ausbau oder Sanierung der Straßen aus „eigener Tasche berappen.“

Die Franken unterstützen die Freien Wähler bei der Abschaffung der STRABS
Gattenlöhner: „Diese Kommunen sind gerade deshalb so finanzschwach, weil die Bayerische Staatsregierung seit Jahrzehnten nichts Zählbares unternimmt, um die Situation zu verbessern. Wir unterstützen daher den Vorstoß der Freien Wähler und fordern die regierende CSU auf die Straßenausbaubeiträge in Bayern komplett abzuschaffen.“ Bayern soll sich an Baden-Württemberg ein Beispiel nehmen. Dort werden die Straßensanierungen aus allgemeinen Steuermitteln bezahlt. Bei einem Landeshaushalt von rund 60 Milliarden Euro pro Jahr müssen 100 bis 150 Millionen Euro für die Finanzierung „drin sein“, zumal die Steuereinnahmen aufgrund der guten Konjunktur gerade sprudeln, so Gattenlöhner abschließend.

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Partei für Franken fordert milliardenschwere Investitionen für Oberfranken

Dienstag, 9. Januar 2018 | Autor:

DIE FRANKEN fordern nachhaltige Investitionen zur Stärkung Oberfrankens

Hof – Die Partei für Franken – DIE FRANKEN fordert die CSU in München dazu auf Oberfranken mit einem milliardenschweren Investitionsprogramm nachhaltig zu stärken. Anlass ist das katastrophale Abschneiden der Stadt Hof und des Landkreises Bayreuth im aktuellen Landkreis-Ranking des Nachrichtenmagazins Focus. Die Stadt Hof kam bei 381 untersuchten Regionen in Deutschland auf den 353. Platz. Der Landkreis Bayreuth landete abgeschlagen auf Rang 376.
„Wir dürfen hier gar nicht erst versuchen irgendetwas schönzureden“, kommentiert Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender der „Franken“ die Ergebnisse des aktuellen Focus-Landkreis-Rankings. Die Stadt Hof und der Landkreis Bayreuth landeten in der aktuellen Untersuchung deutschlandweit abgeschlagen unter den letzten 30 Regionen. Die Focus-Studie hatte als Kriterien für die Rangliste die Punkte Entwicklung von Arbeitslosenquote, Einkommen, Bruttoinlandsprodukt, Erwerbstätigkeit, Bruttowertschöpfung, Investitionen und Bevölkerung herangezogen. Gattenlöhner beklagt, dass die regierende CSU nach wie vor „tatenlos zuschaue“, wie weite Teile Oberfrankens immer mehr „abgehängt werden.“ Er weist darauf hin, dass unter den Top 10 Landkreisen Deutschlands der Focus-Studie „alleine sechs“ in Oberbayern liegen.
„Fast vier Milliarden Euro für eine weitere S-Bahn Strecke in München – von solchen Summen können wir in Oberfranken nur träumen“
Was für Oberbayern gelte, müsse so Gattenlöhner auch für Oberfranken möglich sein, weil sich der Freistaat im Landesentwicklungsprogramm sogar gesetzlich für gleiche Lebensverhältnisse im Bundesland Bayern verpflichtet habe. Davon sei Bayern allerdings „meilenweit entfernt“, stellt Gattenlöhner fest. In München würden beispielsweise „gerade mal so einfach knapp 4 Milliarden Euro für den Bau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke locker gemacht.“
DIE FRANKEN bieten der Bayerischen Staatsregierung ihre Unterstützung an
Davon könne Oberfranken nur träumen. „Wir sind gerne bereit“, so Gattenlöhner abschließend, „der Staatsregierung im fernen München mit unserem regionalen Wissen über die Gegebenheiten in Oberfranken unter die Arme zu greifen.“

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Offener Brief an die fränkische CSU

Freitag, 29. September 2017 | Autor:

Sehr geehrte Fränkinnen und Franken in der CSU,

als Parteivorsitzender der „Partei für Franken – DIE FRANKEN“ möchte ich Sie herzlich einladen, sich den „Franken“ anzuschließen. Die aktuelle Diskussion um die Zukunft Horst Seehofers zeigt, dass innerhalb der CSU mit unterschiedlichen Maßstäben gemessen wird. Oberbayern sind gleicher als Franken!

Als die CSU im Jahre 2008 unter dem damaligen Ministerpräsidenten Günther Beckstein bei der Landtagswahl 43,4% der Stimmen holte, musste Beckstein kurz nach der Wahl auf Druck seiner oberbayerischen Parteifreunde zurücktreten. Damit war der Weg für Horst Seehofer als Ministerpräsident und Parteivorsitzender frei.

2017 erlebt die CSU nun unter Horst Seehofer mit 38,8% ein historisches Wahldebakel. Nachdem erste Stimmen aus Franken nach einem Neuanfang ohne Seehofer laut werden, werden diese nun kurzerhand auf den kommenden Parteitag Mitte November vertagt. Jede aufflammende Diskussion soll so im Gegensatz zu 2008, als man Beckstein zum „Abschuss“ freigab, sofort im Keim erstickt werden. Die Absicht dahinter ist offensichtlich: Seehofer setzt darauf, dass sich niemand bei einem unter der Öffentlichkeit stattfindenden Parteitag aus der Deckung wagen wird. Und Seehofer weiß auch, dass sein ungeliebter Kronprinz Markus Söder ihn nie vor laufenden Kameras zu einer Kampfabstimmung herausfordern würde.

Sehr geehrte Fränkinnen und Franken in der CSU, wenn Sie über das Verhalten der doch sehr oberbayerisch dominierten CSU enttäuscht sind, würden wir es begrüßen, wenn wir ins Gespräch kommen könnten. Wenn Ihnen Franken besonders am Herzen liegt und Sie mehr für unsere Region tun möchten, sind Sie in der “Partei für Franken – DIE FRANKEN” jederzeit herzlich willkommen!

Unser Motto lautet: “Was Franken nützt, wird unterstützt. Franken stärken!”

 

Mit freundlichen Grüßen
Robert Gattenlöhner

Parteivorsitzender der „Partei für Franken – DIE FRANKEN“
Bezirksrat Mittelfranken
Stadtrat Roth

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„Die Franken“ gehen mit Ex-Minister Goppel hart ins Gericht

Dienstag, 25. Juli 2017 | Autor:

Pressemitteilung:

Partei „Die Franken“ kritisiert CSU-Politiker Goppel scharf für seine Äußerungen zur Förderpolitik des Freistaats in Nürnberg

Nürnberg – Mit Wut und Unverständnis reagiert die Partei für Franken – DIE FRANKEN auf Äußerungen des Ex-Ministers Thomas Goppel (CSU), wonach der Freistaat Bayern Nürnberg zu stark bevorzuge. Der Vorsitzender der Partei „Die Franken“ Robert Gattenlöhner wirft Goppel vor, zwischen Franken gezielt eine Neidkampagne anzuzetteln.

Gattenlöhner spricht Klartext

„Die Äußerungen Goppels sind an Dreistigkeit und Dummheit nicht mehr zu überbieten,“ stellt Robert Gattenlöhner, Vorsitzender und mittelfränkischer Bezirksrat der Partei „Die Franken“ fest. Goppel kritisiere, dass Nürnberg zum Beispiel eine eigene Universität und eine Außenstelle des Deutschen Museums bekomme. Dabei ignoriere der CSU-Politiker Goppel komplett, dass der Freistaat Bayern seit Jahrzehnten den Großraum München überproportional mit Milliarden fördere. „Wenn Millionen nach Franken fließen, dann fließen Milliarden nach Oberbayern“, so bringt es Gattenlöhner auf den Punkt. Stattdessen wolle Goppel mit seiner Aussage, Nürnberg würde in Franken bevorzugt, gezielt eine „Neiddebatte unter Franken anzetteln.“ In vielen Teilen der CSU werde leider immer wieder erfolgreich praktiziert, „die Franken gegeneinander auszuspielen“, beschwert sich Gattenlöhner.

„Mir ist noch nie aufgefallen, dass Goppel für Franken etwas erreicht hat“
Der Parteichef aus Roth lässt kein gutes Haar am Ex-Minister: „Das Einzige was Goppel mit Franken verbinde sei, dass er vor 70 Jahren in Aschaffenburg geboren ist,“ so ein sichtlich wütender Gattenlöhner. Seit 1974 sitze er für den oberbayerischen Stimmkreis Landsberg/Fürstenfeldbruck-West im Landtag. „Mir ist der Goppel jedenfalls noch nie dabei aufgefallen, dass er sich für Franken eingesetzt oder gar was Bemerkenswertes erreicht hat.“ 

Gattenlöhner: Goppels Äußerungen sind genauso deplatziert wie süßer Senf auf „Drei im Weggla
Gattenlöhner fährt mit seiner Kritik an Goppel fort. „Wer derart billig versuche, uns Franken gegeneinander auszuspielen, sollte sich einfach nur schämen. Und wer seit über 40 Jahren einen oberbayerischen Wahlkreis vertritt, sollte sich einfach nur aus fränkischen Themen heraushalten.“ Gattenlöhner abschließend: „Goppels Äußerungen sind genauso deplatziert wie süßer Senf auf Drei im Weggla.“

 

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Franken-Chef Gattenlöhner beim Sommerempfang des Bayerischen Landtags

Mittwoch, 19. Juli 2017 | Autor:

Robert und Elke Gattenlöhner beim Sommerempfang des Bayerischen Landtags

Schleißheim – Der Parteivorsitzender und Bezirksrat von Mittelfranken Robert Gattenlöhner nahm am Dienstag, 18. Juli 2017 mit seiner Frau Elke am Sommerempfang des Bayerischen Landtags auf Schloss Schleißheim teil.

Obwohl DIE FRANKEN noch nicht im Bayerischen Landtag vertreten sind, haben sie seit dem Achtungserfolg bei den Landtags- und Bezirkswahlen 2013 das Thema “Franken” erfolgreich bei den im Landtag vertretenden Parteien platzieren können. Folglich hat der “Frankensprecher” der Freien Wähler Prof. Dr. Peter Bauer dankenswerterweise Bezirksrat Robert Gattenlöhner zum Sommerempfang des Landtags eingeladen. Gattenlöhner nutzte sogleich die Gelegenheit zum ausführlichen Austausch mit vielen Politikgrößen, denen Franken am Herzen liegt wie Barbara Stamm (CSU), Hubert Aiwanger (FW) oder lokalen Mandatsträgern wie dem mittelfränkischen Bezirkstagspräsidenten Richard Bartsch (CSU), dem Rother Landrat Herbert Eckstein (SPD) oder MdL Helga Schmitt-Bussinger (SPD) und vielen mehr. Er ermahnte in seinen Gesprächen aber auch gerade fränkische CSU-Politiker, die weiß-blaue Brille abzulegen und sich stärker für Franken einzusetzen. Denn DIE FRANKEN um Gattenlöhner haben stets im Fokus: FRANKEN STÄRKEN !

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DIE FRANKEN werfen der CSU Großmannssucht und Machtmissbrauch vor

Mittwoch, 15. März 2017 | Autor:

Pressemitteilung:

Partei für Franken kritisiert Vorschlag der CSU zur Sitzvergabe zugunsten der großen Parteien

Nürnberg – Die „Partei für Franken – DIE FRANKEN“ wirft der CSU Großmannssucht und Machtmissbrauch vor, nachdem die CSU angekündigt hat, bei den Kommunalwahlen wieder zum d’Hondt’schen Auszählungsverfahren zurückkehren zu wollen. Das d’Hondt’sche Verfahren begünstigt die großen Parteien bei der Sitzvergabe auf Kosten der kleineren Parteien. Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender der Partei „DIE FRANKEN“ und Bezirksrat in Mittelfranken wirft der CSU „Großmannssucht“ vor und sieht einen „eindeutigen Fall von Machtmissbrauch.“

„Ich bin stinksauer auf die CSU“, sagt ein sichtlich wütender Gattenlöhner, nachdem er von der Absicht der CSU erfahren hat, bei den Kommunalwahlen wieder zum sogenannten d‘Hondt’schen Auszählungsverfahren zurückzukehren. Erst Ende 2010 hatte der Landtag beschlossen, das heute fast überall angewendete Hare-Niemeyer-Verfahren einzuführen. „Dieses Verfahren gibt auch kleineren und sich in der Entwicklung befindende Parteien wie unserer Partei ein faire Chance sich politisch einzubringen und Mandate zu erringen“, stellt Gattenlöhner fest.

„Der CSU sind jede Mittel recht, um an der Macht zu bleiben!“

Für den Bezirksrat aus Roth ist klar, dass die CSU die Opposition als „unliebsame Konkurrenz“ ansieht, die es klein zu halten gelte. „Es ist schon auffällig, dass die CSU alles daran setzt, um ihren „Alleinherrschungsanspruch zu zementieren.“ Gattenlöhner vermutet dahinter System. Bei jeder Stimmkreisreform „optimiere“ die CSU die Stimmkreise zu ihren Gunsten und die Redezeiten im Landtag sind noch stärker vom Wahlergebnis abhängig.

DIE FRANKEN behalten sich rechtliche Schritte vor

Gattenlöhner: „Der CSU sind jede Mittel recht, um alleine an der Macht zu bleiben. Das ist alles andere als demokratisch und wir überlegen juristisch dagegen vorzugehen.“

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Burkaverbot ist Augenwischerei

Montag, 12. September 2016 | Autor:

Pressemitteilung

Burka_NiqabErst war es die sogenannte Berliner Erklärung der Innenminister, die ein Burka-Verbot beschloss, nun will auch die CSU auf einer Klausur dieses Verbot beschließen. Während es die Innenminister auf bestimmte Bereiche wie “Kitas, Schulen und Hochschulen, im Gericht, bei Melde- und Standesämtern sowie bei Pass- und Verkehrskontrollen, bei Demonstrationen und im Straßenverkehr” abmilderten, beschloss die CSU eine Woche nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern ein Burka-Verbot. Für DIE FRANKEN ist das nur Effekthascherei.

Denn ein absolutes Verschleierungsverbot ist mit der Religionsfreiheit in Deutschland nicht zu vereinbaren. Der Glaube dieser Menschen ist an dieser Stelle zu respektieren, so sieht es das Grundgesetz vor. Die Partei für Franken macht allerdings klar, dass die Vollverschleierung in einer westlichen und offenen Gesellschaft ein massives Integrationshemmnis darstellt und auch als Zeichen gegen die westliche Lebensweise verstanden werden kann.

Wie die Innenminister richtig erkannt haben, gibt es in unserer westlichen Welt Situationen, in der Gegenüber klar erkennbar sein muss, wie z.B. auf Ämtern oder Polizeikontrollen o.ä.. Zudem kann beim Steuern eines Verkehrsmittels die eingeschränkte Sicht ein Sicherheitsrisiko darstellen und ist deshalb zu verbieten, so wie es bei uns schon mit unzureichendem Schuhwerk seit Jahren praktiziert wird.

Allerdings muss aber geregelt werden, dass Arbeitgeber von Hotels, Repräsentationsunternehmen oder sonstigen Bereichen mit Kundenkontakt, das tragen einer Verschleierung untersagen können, ohne wegen Diskriminierung belangt zu werden. Vergleichbar wie schon seit Jahren Kreditinstitute für Schalterpersonal Jeans-Stoff, sichtbare Tätowierungen und Nasenpiercings untersagen dürfen. Was jeder in seiner Freizeit trägt bleibt wieder jedem selbst überlassen.

Ein absolutes und stringentes “Burka-Verbot” dürfte also so wie von der CSU gefordert nicht zustande kommen und hätte wohl nur den Zweck die Stammtische zu besänftigen. Vermutlich wird es die gleiche Christlich soziale Luftnummer wie die “Maut für Ausländer”.

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