Unsere Kandidaten für die Landtagswahl 2018 sowie
die Bezirkstagswahlen 2018 finden Sie hier

 

Tag-Archiv für » Bayreuth «

DIE FRANKEN wollen die Zuschüsse für die Universitäten in Bayern neu regeln

Freitag, 31. August 2018 | Autor:

Die FAU Erlangen-Nürnberg bekommt deutlich weniger Gelder als die Münchener Universitäten

Die „Partei für Franken“ kritisiert die finanzielle Bevorzugung der beiden Münchener Universitäten durch den Freistaat Bayern

Erlangen – „Die Partei für Franken – Die Franken“ kritisiert die Bayerische Staatsregierung dafür, die beiden Münchener Universitäten finanziell zu bevorzugen. Bei einem Investitionsetat von 2,85 Milliarden Euro erhalten die Münchener Universitäten mit 1,28 Milliarden Euro rund 45 Prozent aller Zuschüsse. Die vier fränkischen Universitäten Erlangen-Nürnberg, Würzburg, Bayreuth und Bamberg liegen zusammen nur bei knapp 21 Prozent.

„Wieder einmal zeigen die nackten Zahlen, dass die Bayerische Staatsregierung München bevorzugt“, stellt Sebastian Eidloth, Beisitzer im Vorstand der „Partei für Franken“ und Direktkandidat für den Bezirkstag im Wahlkreis Erlangen-Stadt fest. In diesem Jahr sind Investitionen in einer Gesamthöhe von 2,85 Milliarden Euro für die bayerischen Universitäten geplant. Fast die Hälfte davon geht nach München. Es sei „absolut nicht nachvollziehbar“, warum zum Beispiel die Technische Universität München alleine 668,3 Millionen Euro an Geldern bekommt und die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg dagegen lediglich nur 190,6 Millionen Euro. Das sei ein Unterschied von über 470 Millionen Euro, obwohl beide Universitäten mit circa 40.000 Studierenden etwa gleich groß seien, kritisiert Eidloth. „Die beiden Münchener Universitäten sahnen auch im Vergleich zu den anderen fränkischen Universitäten richtig ab.“ Die Julius-Maximilians-Universität in Würzburg erhält 311,3 Millionen Euro und damit immer noch 300 Millionen Euro weniger als die Ludwig-Maximilian-Universität in München. „Richtig heftig“ sehe es in Oberfranken aus. Die oberfränkischen Universitäten bekämen nur Investitionszuschüsse in „Höhe der Münchener Portokasse.“ Die Otto-Friedrich-Universität in Bamberg liegt mit 11,7 Millionen Euro abgeschlagen am Ende und auch der Universität Bayreuth gehe es mit 71,6 Millionen Euro nur unwesentlich besser.
„Das ist einfach ungerecht“
„Diese Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache“, fährt Eidloth fort. „Wenn fast die Hälfte aller Investitionen an die beiden Münchener Universitäten fließt, dann ist das einfach ungerecht.“ Der Erlanger macht dafür die jahrzehntelange auf München ausgerichtete Politik der CSU verantwortlich. Leider hätten sich auch nie fränkische CSU-Abgeordnete wirksam dafür eingesetzt, die fränkischen Universitäten finanziell besser auszustatten, so Eidloth weiter. Auch unter dem fränkischen Ministerpräsidenten Markus Söder seien keine Korrekturen spürbar. „So kann das nicht weitergehen.“
Die Franken fordern daher, die Zuschüsse an die Universitäten neu zu regeln. „Entweder die fränkischen Universitäten bekommen Gelder in Höhe der Münchener Universitäten oder die Zuschüsse für die Münchener Universitäten müssten signifikant gekürzt werden und dafür nach Franken fließen“, so Eidloth abschließend.

Thema: Landtagswahl | Kommentare geschlossen

Partei für Franken fordert milliardenschwere Investitionen für Oberfranken

Dienstag, 9. Januar 2018 | Autor:

DIE FRANKEN fordern nachhaltige Investitionen zur Stärkung Oberfrankens

Hof – Die Partei für Franken – DIE FRANKEN fordert die CSU in München dazu auf Oberfranken mit einem milliardenschweren Investitionsprogramm nachhaltig zu stärken. Anlass ist das katastrophale Abschneiden der Stadt Hof und des Landkreises Bayreuth im aktuellen Landkreis-Ranking des Nachrichtenmagazins Focus. Die Stadt Hof kam bei 381 untersuchten Regionen in Deutschland auf den 353. Platz. Der Landkreis Bayreuth landete abgeschlagen auf Rang 376.
„Wir dürfen hier gar nicht erst versuchen irgendetwas schönzureden“, kommentiert Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender der „Franken“ die Ergebnisse des aktuellen Focus-Landkreis-Rankings. Die Stadt Hof und der Landkreis Bayreuth landeten in der aktuellen Untersuchung deutschlandweit abgeschlagen unter den letzten 30 Regionen. Die Focus-Studie hatte als Kriterien für die Rangliste die Punkte Entwicklung von Arbeitslosenquote, Einkommen, Bruttoinlandsprodukt, Erwerbstätigkeit, Bruttowertschöpfung, Investitionen und Bevölkerung herangezogen. Gattenlöhner beklagt, dass die regierende CSU nach wie vor „tatenlos zuschaue“, wie weite Teile Oberfrankens immer mehr „abgehängt werden.“ Er weist darauf hin, dass unter den Top 10 Landkreisen Deutschlands der Focus-Studie „alleine sechs“ in Oberbayern liegen.
„Fast vier Milliarden Euro für eine weitere S-Bahn Strecke in München – von solchen Summen können wir in Oberfranken nur träumen“
Was für Oberbayern gelte, müsse so Gattenlöhner auch für Oberfranken möglich sein, weil sich der Freistaat im Landesentwicklungsprogramm sogar gesetzlich für gleiche Lebensverhältnisse im Bundesland Bayern verpflichtet habe. Davon sei Bayern allerdings „meilenweit entfernt“, stellt Gattenlöhner fest. In München würden beispielsweise „gerade mal so einfach knapp 4 Milliarden Euro für den Bau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke locker gemacht.“
DIE FRANKEN bieten der Bayerischen Staatsregierung ihre Unterstützung an
Davon könne Oberfranken nur träumen. „Wir sind gerne bereit“, so Gattenlöhner abschließend, „der Staatsregierung im fernen München mit unserem regionalen Wissen über die Gegebenheiten in Oberfranken unter die Arme zu greifen.“

Thema: Pressemitteilung | Kommentare geschlossen

Aprilscherz: Paukenschlag! Nürnberg soll neue Landeshauptstadt werden

Freitag, 1. April 2016 | Autor:

Pressemitteilung zum 1. April:

TagderFranken_WM_2010_ 077Nürnberg. Die Partei für Franken – DIE FRANKEN fordert die Bayerische Staatsregierung auf, Nürnberg anstelle Münchens zur neuen Landeshauptstadt zu ernennen. Der Landtag, alle Ministerien und Behörden sollen am 1. April 2018 komplett nach Franken verlagert werden. Mit einer Ausnahme: Das Heimatministerium soll als Ausgleich von Nürnberg nach München umziehen. Rot-weiß ersetzt fortan weiß-blau. Und auch so gibt es jede Menge Änderungen.

Paukenschlag in Bayern! Die Partei für Franken – DIE FRANKEN fordert die Bayerische Staatsregierung auf, Nürnberg anstelle Münchens zur neuen Landeshauptstadt zu ernennen. „Ich verstehe die ganze Aufregung überhaupt nicht“, wundert sich Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und mittelfränkischer Bezirksrat der Partei für Franken – DIE FRANKEN. „Nachdem wir Franken jetzt schon über 200 Jahre aus München fremdbestimmt werden, ist es ja nur demokratisch legitim, den Spieß mal umzudrehen. Dazu gehören dann aber auch leider ein paar für Bayern vielleicht „aweng“ gewöhnungsbedürftige Maßnahmen“, fährt Gattenlöhner fort:

  1. Der Landtag, die Ministerien und die Behörden werden aus München nach Franken verlagert.

  2. Nürnberg wird neue Landeshauptstadt und die Nürnberger Burg dient fortan als Landtag.

  3. Die Ministerien werden auf die fränkischen Städte Würzburg, Schweinfurt, Bamberg, Bayreuth, Hof, Kronach, Ansbach, Fürth und Sonneberg (das zum 1. April 2018 aus Thüringen zu uns wechseln wird) verteilt. Regionalismus statt Zentralismus.

  4. Als Ausgleich wird das Heimatministerium von Nürnberg nach München verlagert.

  5. Die Landesfarben sind ab sofort rot-weiß. Die rot-weiße Frankenfahne löst die weiß-blaue Bayernfahne ab. An allen staatlichen Gebäuden darf nur noch die Frankenfahne gehisst werden! Die Bayernfahne ist ab sofort kein hoheitliches Symbol mehr.

  6. Als Ausgleich darf die weiß-blaue Bayernfahne ausnahmsweise einmal im Jahr am „Tag der Bayern“ an staatlichen Behörden gehisst werden.

  7. Das Fränkische Herzogsschwert wird nach Würzburg, der Bamberger Domschatz -wie der Name schon sagt- nach Bamberg und der Hofer Altar -wie der Name schon sagt- nach Hof zurückkehren. Auch die restliche Beutekunst wird wieder zu 100% an ihre fränkischen Ursprungsorte zurück gebracht werden. Ursprünglich sollten auch oberbayerische Kunstwerke in fränkische Museen verlagert und dort ausgestellt werden. Trotz intensivster Suche konnte aber keine oberbayerische Kunst gefunden und damit geraubt werden.

  8. Der Bayerische Rundfunk wird aufgelöst. Ab 1. April 2018 gibt es nur noch den Fränkischen Rundfunk (FR).

  9. Als Ausgleich gründet der Fränkische Rundfunk ein Regionalstudio in Bayern. Offizieller Name: FR Studio Bayern.

  10. Die TV-Serie „Dahoam is Dahoam“ wird in „Dahamm is Dahamm“ umbenannt und spielt ab sofort in Bad Staffelstein.

  11. Als Ausgleich bekommt Monika Hohlmeiner eine Gastrolle in „Dahamm is Dahamm“.

  12. Der 12. Oktober, Tag des Fränkischen Reinheitsgebots von 1489 -und damit 27 Jahre älter als das Baierische Reinheitsgebot von 1516- wird ab sofort zum Fränkischen Nationalfeiertag erklärt.

Thema: Pressemitteilung | Kommentare geschlossen

Bayern schiebt Oberfranken aufs Abstellgleis

Donnerstag, 9. Februar 2012 | Autor:

Pressemitteilung:

Der Freistaat Bayern ist ein modernes Bundesland mit hervorragender Infrastruktur. Gut ausgebaute Straßen, schnelle Zugverbindungen und sogar Flugverbindungen in alle Welt zeugen davon. Im Speckgürtel rund um München sind weitere Großprojekte zur Verbesserung der Infrastruktur geplant. Deren Finanzierbarkeit steht nicht zur Debatte. Die Region Franken dagegen gerät durch fragwürdige Sparmaßnahmen immer mehr aufs Abstellgleis. Die Partei für Franken stellt sich daher die Frage, ob Franken aus Sicht der Oberbayern überhaupt noch zum Freistaat gehört.

Teile der Region Franken wie zum Beispiel Hof werden von der bayerischen Staatsregierung nicht nur sträflich vernachlässigt, sondern durch Entscheidungen aus München zurück auf ein Niveau wie vor 20 Jahren geworfen. So soll die Bedienung der Eisenbahnstrecke Nürnberg nach Hof über Bayreuth öffentlich ausgeschrieben und ab 2016 an ein neues Eisenbahnverkehrsunternehmen vergeben werden. Die Partei für Franken begrüßt diesen Wettbewerb, kritisiert aber zugleich, dass ein Einsatz von Fahrzeugen mit Neigetechnik durch das Ministerium der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) als Besteller dieser Zugleistungen nicht mehr vorgesehen ist.

Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei für Franken, hält diese Vorgehensweise für „ungeheuerlich“ und wirft der BEG vor, dass sich so die die Fahrzeiten von Hof nach Nürnberg um bis zu 30 Minuten verlängern würden. „Das ist ein unzumutbarer Rückschritt“, moniert der Parteivorsitzende und erinnert daran, dass die Neigetechnik noch vor 20 Jahren von regierenden Landespolitikern als unverzichtbare Zukunftstechnologie ausgerufen wurde. „Diese Verschlechterung ist mit uns nicht zu machen,“ so Gattenlöhner, „gerade in Zeiten, in denen hohe Mobilität schon aus wirtschaftlichen Gründen unverzichtbar ist.“ Die Beweggründe der Verantwortlichen, die Zuschüsse ausgerechnet für eine ohnehin strukturschwache Region wie Oberfranken zu reduzieren und diese Strecke wieder mit Alttechnik zu bedienen, seien nicht nachvollziehbar. Gattenlöhner vermutet jedoch, dass Südbayern beabsichtige, eigene Großprojekte auf Kosten der Nordbayern durchzusetzen.

Die Partei für Franken werde die Abschaffung der Neigetechnik nur dann mittragen, wenn im Gegenzug mit dem sofortigen Ausbau und Modernisierung von Bayerns langsamster Expesstrecke von Hof nach Bayreuth über Münchberg begonnen werde. Diese hat derzeit eine Durchschnittsgeschwindigkeit von gerade einmal 79km/h und das trotz Neigetechnik. Auch eine Elektrifizierung der Verbindung Nürnberg nach Hof und Cheb hält die Partei für Franken für unumgänglich. Doch noch werden fränkische Bedürfnisse zur Zukunftssicherung in der Staatsregierung nicht gehört. Selbst oppositionelle Spitzenpolitiker haben ausschließlich Projekte im Süden des Landes im Auge – mit einer Ausnahme: SPD-Kandidat Christian Ude äußerte sich immerhin konstruktiv zur Fahrzeitverkürzung auf fränkischen Regionalstrecken, verlegte dabei jedoch kurzerhand Aschaffenburg nach Oberfranken und kann deswegen kaum als glaubwürdiger Vertreter fränkischer Interessen gelten. Für wenig überzeugend hält die Partei für Franken auch die Bekundung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Thomas Hacker im Landtag, er verspüre einen positiven Effekt, der vom Münchner Flughafen für seine Heimat Bayreuth ausgehe. „Es liegt doch ganz objektiv auf der Hand“, so Gattenlöhner, „dass sich die Infrastruktur der Region durch die Schließung des Flughafens Hof und die künftig im Schneckentempoverkehrenden Züge dramatisch verschlechtern wird.“

(veröffentlicht am 30.01.2012 auch bei OpenPR und bei ptext.net)

Thema: Pressemitteilung | Kommentare geschlossen

Weiterhin kein schlüssiges Verkehrskonzept für den Nordosten von Franken

Mittwoch, 14. Dezember 2011 | Autor:

Pressemitteilung:

Die Partei für Franken fordert ein zukunftsfähiges Konzept zur Verbesserung der Infrastruktur im Gebiet zwischen Bayreuth und Hof. Der Freistaat müsse verstärkt in Oberfranken investieren um hier dem Bevölkerungsschwund entgegenzuwirken, so der Parteivorsitzende Robert Gattenlöhner.

Für DIE FRANKEN stehen die Erneuerung und der Ausbau der Bahnstrecke Hof – Bayreuth im Vordergrund. Auf dieser Strecke kann im Expressverkehr gerade einmal eine Durchschnittsgeschwindigkeit von 78 km/h erreicht werden. Der Freistaat stehe hier in der Pflicht, sich mit Nachdruck bei der Bundesregierung für einen Ausbau stark zu machen und andere Prestigeobjekte zurück zu stellen.

Auch eine Wiederinbetriebnahme der Höllentalbahn sieht die Partei als einen wichtigen Baustein für die Zukunftsfähigkeit der Region. So errechnete man bei der Regionalpartei ein Investitionsvolumen von 20 Millionen Euro um diese Strecke wieder zu eröffnen und sogar für den Güterverkehr interessant zu machen. Mit weiteren 5 Millionen ließe sich die Streckengeschwindigkeit und somit auch die Leistungsfähigkeit der Linie Hof – Bad Steben steigern.

Ein weiteres wichtiges Projekt ist für DIE FRANKEN die Verlängerung der Bahnstrecke nach Warmensteinach. Doch leider werden hier positive Ansätze jedes Mal aufs Neue zerredet, so wie beispielsweise die Planung einer benötigten Umgehungsstraße in Untersteinach. „Viele Politiker aus der Region prangern in oberfränkischen Zeitungen vollmundig den schlechten Zustand der Verkehrssituation an.“, so Robert Gattenlöhner. „Dabei vergessen sie schon bei der nächsten Fahrt nach München, dass gerade sie in der Landeshauptstadt diese Situation bekämpfen sollten.“

(veröffentlicht am 12.12.2011 auch bei OpenPR, live-pr.com, pressehof.de, ptext.net und presse-kostenlos.de)

Thema: Pressemitteilung | Kommentare geschlossen

Düstere Prognosen für Oberfranken

Samstag, 15. Mai 2010 | Autor:

In der jüngsten Zeitungsausgabe der Nürnberger Nachrichten vom 15. Mai 2010 findet sich ein umfassender Bericht, der einmal mehr die bedrohliche wirtschaftliche Lage in Oberfranken beschreibt und auf die Probleme der Region aufmerksam macht.

Die ins Feld geführten Punkte sind natürlich nicht neu und mittlerweile hinlänglich bekannt. So ist in besagtem Zeitungsartikel etwa die problematische geografische Lage Oberfrankens angeführt, woraus sich als ehemaliges Zonenrandgebiet nach der Wende ein massiver Nachteil ergab. Zudem wird das Gefälle bei Löhnen, Steuern und Födermitteln zur Sprache gebracht wie auch der zunehmende Bevölkerungsschwund.

Der Artikel ist Teil einer Serie über Nordostbayern und vollständig einzusehen im Internet unter:

Serie zum Bevölkerungsschwund: Düstere Prognosen

In einem Positionspapier “Oberfranken 2015” hatte der oberfränkische Bezirksverband der Partei für Franken bereits vor Wochen erste Lösungsvorschläge aufgezeigt, wie man der gebeutelten Region wieder Aufwind verschaffen könnte:

(stichpunktartig wiedergegeben)

1. Verkehrsinfrastruktur:

1.1 Vorrangige Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Nürnberg über Bayreuth, mit Anschluss nach Eger.

1.2 Zweigleisiger Ausbau der Strecke Lichtenfels – Hof (zwischen Marktschorrgast und Münchberg) sowie durchgehender Elektrifizierung.

1.3 Wiederinbetriebnahme des Teilabschnitt Weidenberg – Warmensteinach (um auch das Fichtelgebirge touristisch zu stärken).

1.3 Anschließende Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg mit der Verbindung Weiden nach Nürnberg.

1.4 Erstellung einer Studie zur Wiederinbetriebnahme des Grenzverkehrs Selb/Plößberg – As.

2. Bildung, Wissenschaft und Forschung:

2.1 Ansiedlung einer Fachhochschule in Marktredwitz

2.2 Ausbau und Erweiterung der Fachhochschulen Coburg, Hof/Münchberg und der Universitäten Bamberg und Bayreuth

2.3 Mehr staatliche Forschungsgelder nach Hochfranken

3. Städtebau, Dorferneuerung, ländlicher Raum:

Interkommunales Städtebau-Entwicklungskonzept Nordhalben – Steinwiesen – Wallenfels (Umsetzung nur mit Fördermitteln möglich)

4. Kultur:

„Staatstheater Hof“ statt „TheaterGmbH“ (vollständige Übernahme des Theaters Hof durch den Freistaat)

5. Arbeitsplätze in staatlicher Verwaltung:

Mehr Backoffice-Tätigkeiten für Münchner Ministerien

6. Lückenlose Breitbandversorgung:

Regionale Priorisierung durch gezielte staatliche Impulse zugunsten Oberfrankens

7. Vertiefung und Erweiterung der Metropolregion:

Speckgürtel-Effekt: Oberfranken profitiert von der VGN-Erweiterung bereits auf den Feldern Freizeit und Touristik

8. Finanzierung:

8.1 Umschichtungen und neue regionale Priorisierungen („Mehr für den Norden, weniger für den Süden!“)

8.2 Verzicht auf (oder Kompensation für) die oberbayerische Olympiabewerbung 2018 Steuermittel (Freistaat und Bund): ca. 3,5 Milliarden

Mehr hier beim Bezirksverband Oberfranken

Thema: Allgemein | Kommentare geschlossen