Aprilscherz: „Die Franken“ ernennen Ministerpräsidenten Söder zum Ehrenmitglied

Söder: Erst Licht und Schatten – jetzt Ehrenmitglied

Aprilscherz! 🙂

Söder setzt konsequent die Forderungen der Partei für Franken um

Nürnberg – „Die Partei für Franken – Die Franken“ verleiht dem Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder die Ehrenmitgliedschaft der Partei für Franken. Söder setze konsequent die Forderungen der Franken um.

„Die Entscheidung Herrn Dr. Markus Söder zum Ehrenmitglied unserer Partei zu ernennen, ist einstimmig erfolgt“, sagt Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei „Die Franken“. „Söder hat unser Parteiprogramm nicht nur gründlich studiert, viel besser, er setzt es auch konsequent um“, stellt ein strahlender Gattenlöhner stolz fest. So lasse Söder zum Beispiel immer häufiger die Frankenfahne anstelle der Bayernfahne wehen. Darüber hinaus mache er sich für Behördenverlagerungen aus München nach Franken stark. Nach dem Heimatministerium habe „der Markus garantiert auch seine Hände bei der Verlagerung des Gesundheitsministeriums nach Nürnberg im Spiel gehabt“, vermutet der Parteichef aus Roth. „Und jetzt kommt auch noch die von uns schon lange geforderte Universität Nürnberg.“ Obwohl sich der frisch gewählte Ministerpräsident „brav an unser Grundsatzprogramm hält“, sieht Gattenlöhner noch weiteren Handlungsbedarf. „Wir werden ihm demnächst beim ein oder anderen Seidla die nächsten Aufgaben mitgeben.“

Beutekunst – „Jeder Joghurt hat mehr Kultur als die Bayern“
Gattenlöhner ist sich sicher, dass Söder jetzt „unser Thema Beutekunst“ angehen werde. „Söder und wir wissen natürlich, dass der Bamberger Domschatz, das Fränkische Herzogsschwert, die Dürer-Gemälde „Die vier Apostel“ und das „Selbstbildnis im Pelzrock“ zurück nach Bamberg, Würzburg und Nürnberg gehören.“ Aber auch in den Archiven der Münchener Museen lagerten noch etliche vor über 200 Jahren geraubte Kunstwerke. „Manchmal habe ich den Eindruck, dass die in München einfach überfordert sind. Sie wissen gar nicht, was sie überhaupt mit all diesen vielen Kulturgütern anfangen sollen.“ Vielleicht, vermutet Gattenlöhner, sagt der fränkische Volksmund nicht umsonst: „Jeder Joghurt hat mehr Kultur als die Bayern“.

Bayrischer Rundfunk bringt Porträt der Partei für Franken

Pressemitteilung:

Am Samstag, dem 24. August, informierte die Partei für Franken in Bamberg über ihr Wahlprogramm zur bevorstehenden Landtagswahl in Bayern. Der bayrische Rundfunk begleitete die Wahlkämpfer den ganzen Tag mit der Kamera und wird die Franken in einem vierminütigen Beitrag vorstellen. Sendetermin ist der 11. September 2013 um 22.05 Uhr.

Kern der Berichterstattung wird das Wahlprogramm der Partei für Franken sein. Den Franken, die sich als Heimatpartei verstehen, ist es dabei wichtig, Verwechslungen mit anderen fränkischen Regionalparteien auszuschließen. Der erste Vorsitzende der Partei für Franken, Robert Gattenlöhner, erklärt dazu: „Wir wollen weder ein selbstständiges Bundesland Franken noch wollen wir Bevölkerungsgruppen ausschließen. Mir ist keine zweite Partei bekannt, die offiziell Mitglied in der „Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg“ ist. Und das auch lebt.“ Inklusion und Toleranz statt Separatismus also, extremistische Strömungen bekommen in der Partei für Franken keine Plattform.
Man wolle keine bevorzugte Behandlung Frankens, sondern eine gleichberechtigte Stellung der Region Franken im Bundesland Bayern. Dazu gehören natürlich Pflichten. Aber auch Rechte. So setze man sich für die gerechte Verteilung finanzieller Mittel im Freistaat ein. „Es ist doch auffällig, dass für Projekte egal welcher Art in Südbayern mehr Geld investiert wird,“ findet Gattenlöhner.

Dabei seien die Forderungen keinesfalls überzogen, sondern orientierten sich gerade wirtschaftlich nur am Wortlaut des Landesentwicklungsprogramms (LEP) Bayern. Aufgabe des LEP sei die Erhaltung und Schaffung gleichwertiger Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Landesteilen. Die Partei für Franken will vor allem auch Aufmerksamkeit schaffen für die strukturschwachen Regionen. „Während die Region Hochfranken vom Aussterben bedroht ist, wird Oberbayern gefördert und aufgebaut. Gezielte Maßnahmen wie das Forcieren von Firmenansiedlungen oder Einrichtung von Kindergärten sind wichtig, um dem demographischen Wandel entgegenzuwirken. Das heißt nicht, dass dies in Altbayern weniger nötig ist. Wir wollen nur Gerechtigkeit. Schließlich zahlen wir Franken genauso unsere Steuern.“

Ein bewusster Ausbau des Tourismus in Franken steht genauso auf der Agenda der 2009 gegründeten Partei wie die Förderung regionaler Produkte. Auch gegen eine erneute Bewerbung Südbayerns für die olympischen Spiele habe man an sich nichts. Da ein solches Projekt Milliarden auch fränkischer Steuergelder verschlingen würde, ohne dass man in Franken einen Nutzen daraus schlagen könnte, fordern die Franken zukünftig ähnlich prestigeträchtige Events auch in Nordbayern durchzuführen oder zumindest einen nachvollziehbaren Finanzausgleich zugunsten Frankens vorzunehmen.

Auch der Ausbau und die Förderung der fränkischen Infrastruktur gehört zu den wesentlichen Themen des Wahlprogramms der Partei für Franken. Dies schließe den dringend notwendigen Ausbau der Bundesautobahn A3 genauso ein wie den des schnellen Internets in den ländlichen Bereichen. Auch die Professionalisierung des Gesundheitswesens und des Hygienemanagements, oder der Ausbau des Flughafens Nürnberg seien wesentliche Bestandteile der Forderungen. „Eine dritte Startbahn in München darf nicht zulasten des ohnehin gefährdeten Airports Nürnberg gehen“, stellt Gattenlöhner klar.

Auch Bildung ist ein wichtiges Thema für die Franken. Ein einheitliches deutsches Bildungssystem sei für die Zukunft Deutschlands entscheidend. Außerdem sei es unnötig, Lehrer aus Franken nach Südbayern zwangsumzusiedeln. Diese Entwurzelung müsse gestoppt werden.

Apropos Entwurzelung: Auch die Rückführung fränkischer Kulturgüter in die ursprünglich angestammten Orte gehört zu den Forderungen der Franken, genau wie der Unterricht fränkischer Geschichte in den Schulen.

Die Partei für Franken stehe also für ein selbstbewusstes Franken im Bundesland Bayern, das über einen gerechten Anteil des bayrischen Haushaltsbudgets verfügen und bei aller Integration eine eigene Identität bewahren kann.

Düstere Prognosen für Oberfranken

In der jüngsten Zeitungsausgabe der Nürnberger Nachrichten vom 15. Mai 2010 findet sich ein umfassender Bericht, der einmal mehr die bedrohliche wirtschaftliche Lage in Oberfranken beschreibt und auf die Probleme der Region aufmerksam macht.

Die ins Feld geführten Punkte sind natürlich nicht neu und mittlerweile hinlänglich bekannt. So ist in besagtem Zeitungsartikel etwa die problematische geografische Lage Oberfrankens angeführt, woraus sich als ehemaliges Zonenrandgebiet nach der Wende ein massiver Nachteil ergab. Zudem wird das Gefälle bei Löhnen, Steuern und Födermitteln zur Sprache gebracht wie auch der zunehmende Bevölkerungsschwund.

Der Artikel ist Teil einer Serie über Nordostbayern und vollständig einzusehen im Internet unter:

Serie zum Bevölkerungsschwund: Düstere Prognosen

In einem Positionspapier “Oberfranken 2015” hatte der oberfränkische Bezirksverband der Partei für Franken bereits vor Wochen erste Lösungsvorschläge aufgezeigt, wie man der gebeutelten Region wieder Aufwind verschaffen könnte:

(stichpunktartig wiedergegeben)

1. Verkehrsinfrastruktur:

1.1 Vorrangige Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Nürnberg über Bayreuth, mit Anschluss nach Eger.

1.2 Zweigleisiger Ausbau der Strecke Lichtenfels – Hof (zwischen Marktschorrgast und Münchberg) sowie durchgehender Elektrifizierung.

1.3 Wiederinbetriebnahme des Teilabschnitt Weidenberg – Warmensteinach (um auch das Fichtelgebirge touristisch zu stärken).

1.3 Anschließende Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg mit der Verbindung Weiden nach Nürnberg.

1.4 Erstellung einer Studie zur Wiederinbetriebnahme des Grenzverkehrs Selb/Plößberg – As.

2. Bildung, Wissenschaft und Forschung:

2.1 Ansiedlung einer Fachhochschule in Marktredwitz

2.2 Ausbau und Erweiterung der Fachhochschulen Coburg, Hof/Münchberg und der Universitäten Bamberg und Bayreuth

2.3 Mehr staatliche Forschungsgelder nach Hochfranken

3. Städtebau, Dorferneuerung, ländlicher Raum:

Interkommunales Städtebau-Entwicklungskonzept Nordhalben – Steinwiesen – Wallenfels (Umsetzung nur mit Fördermitteln möglich)

4. Kultur:

„Staatstheater Hof“ statt „TheaterGmbH“ (vollständige Übernahme des Theaters Hof durch den Freistaat)

5. Arbeitsplätze in staatlicher Verwaltung:

Mehr Backoffice-Tätigkeiten für Münchner Ministerien

6. Lückenlose Breitbandversorgung:

Regionale Priorisierung durch gezielte staatliche Impulse zugunsten Oberfrankens

7. Vertiefung und Erweiterung der Metropolregion:

Speckgürtel-Effekt: Oberfranken profitiert von der VGN-Erweiterung bereits auf den Feldern Freizeit und Touristik

8. Finanzierung:

8.1 Umschichtungen und neue regionale Priorisierungen („Mehr für den Norden, weniger für den Süden!“)

8.2 Verzicht auf (oder Kompensation für) die oberbayerische Olympiabewerbung 2018 Steuermittel (Freistaat und Bund): ca. 3,5 Milliarden

Mehr hier beim Bezirksverband Oberfranken

München leuchtet: 55 Millionen für “Haus der Kunst”!

Leere Kassen allerorten, überall drastische Sparmaßnahmen des Freistaats, gerade bei “weichen Standortfaktoren” wie Kunst und Kultur. In Hof muss das Theater jetzt sogar als GmbH organisiert werden – der Freistaat übt in (Ober-)Franken wie immer vornehmste finanzielle Zurückhaltung!

Ganz anders in unserer fernen Landeshauptstadt: Dort lässt sich die Bayerische Staatsregierung nicht zweimal bitten; am schnöden Steuergeld soll es schließlich nicht scheitern, damit auch in Zukunft “München leuchtet”! Jüngstes Beispiel, unser “Hammer des Monats März”: eine spontane Zusage von Finanzminister Georg Fahrenschon über 55 Millionen Euro für plötzlichen Renovierungsbedarf im Münchner “Haus der Kunst” (kein reines Staatsmuseum, sondern nur “zweite Liga”: organisiert als gemeinnützige GmbH mit staatlicher Beteiligung).

Die Süddeutsche Zeitung beschreibt in ihrer Ausgabe vom 16.3. (“Mörtel für Millionen”, S. 41) die Reaktion des Finanzministers, als er völlig unerwartet vom “Haus der Kunst”-Direktor mit dem Wunsch nach 55 Millionen konfrontiert wird:

“…Die eigentliche Überraschung lag in der Reaktion der beiden Minister. Selbst Georg Fahrenschon, der krisengebeutelte Herr der Kassen gab sich zuversichtlich, was die 55 Millionen Sanierungskosten angeht. Man werde das schon schultern, auch wenn gleichzeitig das Gärtnerplatztheater zur Renovierung ansteht und weitere Museen wie die Archäologische Staatssammlung mit ähnlichen Problemen kommen werden. Bayern sei schließlich ein Kulturstaat und dazu bekenne man sich auch bei der Staatsregierung…”

Also, merkts Euch, liebe Franken! Wenn die Hofer Theater-GmbH ums Überleben kämpft, wenn das Coburger Landestheater für die längst überfällige Generalsanierung zwei Spielzeiten komplett geschlossen und ausgelagert werden muss usw. … “Bayern ist ein Kulturstaat!”  Und Bayern beginnt bekanntlich an der Donau…!

Warum brauchen wir eine PARTEI FÜR FRANKEN?

Unsere Mitglieder werden in diesen Tagen regelmäßig auf die Partei für Franken angesprochen und stehen interessierten Kollegen und Freunden Rede und Antwort über dieses junge und vielversprechende Projekt.

Die mit Abstand häufigste Frage, die in Zusammenhang mit der Parteigründung gestellt wird, lautet:

Warum brauchen wir eine Partei für Franken?

Stichpunktartig nennen wir hier einige Beweggründe und Mißstände:

  • Massive Zunahme der fränkischen Firmeninsolvenzen (z.B. Quelle)
  • Steigende Arbeitslosigkeit und Armut in Franken
  • Bevölkerungsschwund in Oberfranken
  • Abwanderung von jungen Menschen mangels Perspektiven
  • Ausbluten ganzer Gemeinden und Landstriche (z.B. Nordhalben)
  • Marodes Gesundheitswesen
  • Schließung von kulturellen Einrichtungen
  • Streichung von Geldern für kulturelle Veranstaltungen
  • Verschwendung von fränkischen Steuergeldern (Hypo Alpe Adria etc.)
  • Größenwahn in wirtschaftlich schwierigen Zeiten (Olympia 2018)
  • Lehrermangel und G8-Fiasko
  • Studiengebühren
  • Bolognaprozess (Bachelor- und Masterstudiengänge)
  • Abbau der Solarförderung (betrifft Schott, Centrosolar u.a.)
  • Symbolpolitik der Staatsregierung (z.B. Behördenverlagerung nach Fürth)
  • Zwangsweise Verlagerung von Stadthaltern nach Franken (Hohlmeier)
  • Orientierungslosigkeit und Beliebigkeit der etablierten Parteien
  • siehe weitere Fakten

Diese Liste kann leider beliebig fortgesetzt werden.

Auf regionaler Ebene nehmen die Bürger  jetzt die Zukunft selbst in die Hand und ergreifen parteiübergreifend gemeinsam PARTEI FÜR FRANKEN!

Gegenwärtig arbeiten viele eifrige Mitglieder in unseren Arbeitskreisen unter Hochdruck an Konzepten und Lösungsvorschlägen für die genannten Problemfelder. Helfen Sie mit! Engagieren auch Sie sich für DIE FRANKEN!