Klausurtagung der PARTEI FÜR FRANKEN in Fürth

Am 16. April fand in Fürth eine Klausurtagung der PARTEI FÜR FRANKEN statt. Dabei wurde von den Parteimitgliedern festgelegt, welche Themen in nächster Zukunft  Priorität haben werden.

Auf der Grundlage der geschichtlichen Wurzeln soll das fränkische Lebensgefühl entscheidend gestärkt werden.

Diese Zielsetzung muss durch eine deutlich höhere und kontinuierliche Medienpräsenz Frankens und fränkischer Themen in den bayerischen Rundfunk- und Fernsehsendern unterstützt werden. Auch die öffentlich rechtlichen Programme müssen ihrem Informations- und Bildungsauftrag bezüglich Frankens erkennbar besser nachkommen.

Neben einer Bildungsreform und der Gründung technischer Hochschulen z.B. dem Ausbau der Georg-Simon Ohm Fachhochschule Nürnberg wird eine nachhaltige Förderung von außeruniversitären Forschungseinrichtungen angestrebt. Die Bayerische Staatsregierung muss sich ihrer hohen Zukunftsverantwortung für Franken in diesem Bereich viel mehr bewusst werden.

Zur Stärkung der fränkischen Wirtschaft ist die Ansiedlung hochwertiger Industrien und Firmen erforderlich, die Arbeitsplätze sichern bzw. schaffen und damit einer Abwanderung junger Fachkräfte vorbeugen können.

Wichtig in der Zukunft ist zudem auch eine flächendeckende hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum.

Ein weiterer Ausbau des Verkehrsverbundes und eine weitere Vernetzung insbesondere des öffentlichen Nahverkehrs in Franken wird ebenfalls für unverzichtbar erachtet.

Düstere Prognosen für Oberfranken

In der jüngsten Zeitungsausgabe der Nürnberger Nachrichten vom 15. Mai 2010 findet sich ein umfassender Bericht, der einmal mehr die bedrohliche wirtschaftliche Lage in Oberfranken beschreibt und auf die Probleme der Region aufmerksam macht.

Die ins Feld geführten Punkte sind natürlich nicht neu und mittlerweile hinlänglich bekannt. So ist in besagtem Zeitungsartikel etwa die problematische geografische Lage Oberfrankens angeführt, woraus sich als ehemaliges Zonenrandgebiet nach der Wende ein massiver Nachteil ergab. Zudem wird das Gefälle bei Löhnen, Steuern und Födermitteln zur Sprache gebracht wie auch der zunehmende Bevölkerungsschwund.

Der Artikel ist Teil einer Serie über Nordostbayern und vollständig einzusehen im Internet unter:

Serie zum Bevölkerungsschwund: Düstere Prognosen

In einem Positionspapier “Oberfranken 2015” hatte der oberfränkische Bezirksverband der Partei für Franken bereits vor Wochen erste Lösungsvorschläge aufgezeigt, wie man der gebeutelten Region wieder Aufwind verschaffen könnte:

(stichpunktartig wiedergegeben)

1. Verkehrsinfrastruktur:

1.1 Vorrangige Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Nürnberg über Bayreuth, mit Anschluss nach Eger.

1.2 Zweigleisiger Ausbau der Strecke Lichtenfels – Hof (zwischen Marktschorrgast und Münchberg) sowie durchgehender Elektrifizierung.

1.3 Wiederinbetriebnahme des Teilabschnitt Weidenberg – Warmensteinach (um auch das Fichtelgebirge touristisch zu stärken).

1.3 Anschließende Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg mit der Verbindung Weiden nach Nürnberg.

1.4 Erstellung einer Studie zur Wiederinbetriebnahme des Grenzverkehrs Selb/Plößberg – As.

2. Bildung, Wissenschaft und Forschung:

2.1 Ansiedlung einer Fachhochschule in Marktredwitz

2.2 Ausbau und Erweiterung der Fachhochschulen Coburg, Hof/Münchberg und der Universitäten Bamberg und Bayreuth

2.3 Mehr staatliche Forschungsgelder nach Hochfranken

3. Städtebau, Dorferneuerung, ländlicher Raum:

Interkommunales Städtebau-Entwicklungskonzept Nordhalben – Steinwiesen – Wallenfels (Umsetzung nur mit Fördermitteln möglich)

4. Kultur:

„Staatstheater Hof“ statt „TheaterGmbH“ (vollständige Übernahme des Theaters Hof durch den Freistaat)

5. Arbeitsplätze in staatlicher Verwaltung:

Mehr Backoffice-Tätigkeiten für Münchner Ministerien

6. Lückenlose Breitbandversorgung:

Regionale Priorisierung durch gezielte staatliche Impulse zugunsten Oberfrankens

7. Vertiefung und Erweiterung der Metropolregion:

Speckgürtel-Effekt: Oberfranken profitiert von der VGN-Erweiterung bereits auf den Feldern Freizeit und Touristik

8. Finanzierung:

8.1 Umschichtungen und neue regionale Priorisierungen („Mehr für den Norden, weniger für den Süden!“)

8.2 Verzicht auf (oder Kompensation für) die oberbayerische Olympiabewerbung 2018 Steuermittel (Freistaat und Bund): ca. 3,5 Milliarden

Mehr hier beim Bezirksverband Oberfranken