Dieselnetz Nürnberg: Wieder keine Weiterentwicklung in Franken

Pressemitteilung:

IMG_1458Die Partei für Franken sieht in der aktuellen Ausschreibung zum Dieselnetz Nürnberg einen weiteren Beweis für fehlende Weiterent-wicklung in Franken. Denn wieder sind für das Netz, das die diesel-betriebenen Bahnen rund um Nürnberg beinhaltet, keine Verbesserungen oder gar neue Strecken vorgesehen, obwohl diese zu den letzten Wahlen teilweise sogar von Ministerpräsident Seehofer angekündigt waren.

Gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Landesteilen“ verkündet das Bayerische Landesentwicklungsprogramm seit Jahrzehnten. Dennoch ist es weiterhin so, dass in Franken eine Weiterentwicklung im Schienenverkehr und somit eine Anpassung an die Bedürfnisse nicht stattfindet, während rund um München der Nahverkehr in fortwährenden Schritten ausgebaut wird.

Da in Nürnberg also trotz der angekündigten Strecken und Verbesserungen weiterhin die Erhaltung des ‚Ist–Zustands‘ angesagt ist, geht die Partei für Franken geht davon aus, das Nordbayern für die Verkehrsleistungen in Südbayern sparen muss, obwohl Franken Investitionen zur Entwicklung nötiger hätte, als der boomende Süden.

Ministerpräsident Seehofer persönlich hatte 2013 die Wiederinbetriebnahme der Strecken nach Dinkelsbühl und Wassertrüdingen, eine langjährige Forderung der Partei für Franken, auf einer Wahlkampfveranstaltung in Gunzenhausen versprochen. In den aktuellen Ausschreibungen ist davon nichts mehr zu sehen. Ob die dafür notwendigen Gelder für den Ausbau der Strecke München – Freilassing oder zur Elektrifizierung von München – Lindau sowie München – Altomünster zurückgehalten werden, kann nur spekuliert werden. Schließlich steht ja der Ausbau der zweiten Stammstrecke in München auch noch im Raum.

Auch eine Weiterführung der Gräfenbergbahn bis Fürth wurde nicht nur von der Partei für Franken gefordert. Doch leider wurde ein entsprechendes Gutachten, das die Wirtschaftlichkeit des Projektes bestätigte, durch ein Gegengutachten seitens der Bayrischen Eisenbahngesellschaft (BEG) wieder als unwirtschaftlich eingestuft.

Zusätzlich werden in Franken Nebenbahnen wie zum Beispiel nach Hilpoltstein oder Gunzenhausen, welche schließlich in der Metropolregion liegen, weiterhin an den Wochenenden nur im Zwei-Stundentakt bedient. Ebenso bleiben Verbindungen zum fränkischen Seenland im Dornröschenschlaf, wo ab 21 Uhr der letzte Zug abgefahren ist.

Die BEG, die für die Zugbestellung verantwortlich ist, wirbt für den ‚Bayerntakt‘ als ein wichtiges Element, der Züge ‚in fast ganz Bayern von morgens bis abends und auch am Wochenende mindestens im Stundentakt‘ verkehren ließe. „Dieses ‚fast‘ findet man in Franken jeden Tag“ so der der Vorsitzende der Partei für Franken, Robert Gattenlöhner.

DIE FRANKEN fordern die Wiederinbetriebnahme der versprochenen Strecken und eine umfassende Verbesserung der jetzigen Zugleistungen auf dem Dieselnetz Nürnberg. Weiter ist die gleiche Summe, welche für die zweite Stammstecke München vorgesehen ist, in die fränkischen Nebenbahnen zu investieren um die Streckengeschwindigkeit und die Sicherheit zu erhöhen.

Denn immer noch gibt es in Franken Züge, die mit einer Streckengeschwindigkeit von 60 km/h unterwegs sind und Strecken, bei denen die Zugan- bzw Zugabmeldungen über Telefon stattfinden, wenn mehrere Züge gleichzeitig unterwegs sind. „Das wird einem ‚Deutschland 4.0‘, wie die Kanzlerin sagte, nicht gerecht“ so Robert Gattenlöhner abschließend.

Schienennetz: Franken als Versuchsfeld

Pressemitteilung:

Eklatante Nord-Süd-Gegensätze im bayerischen Schienennetz

ÖPNV_FrankenDer Internetauftritt der Bayrischen Eisenbahngesellschaft (BEG), einem wichtigen Akteur des Öffentlichen Personennahverkehrs in Bayern, liest sich wie eine reine Erfolgsgeschichte. Das mag zutreffen, zumindest wenn man nicht über den oberbayerischen Tellerrand hinaus blickt. Denn dort werden beständig Verbesserungen herbeigeführt und die Lebensqualität im äußersten Süden der Republik durch einen großzügigen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur weiter gesteigert.

Natürlich fallen den regierenden Politiker auch Ideen und Projekte für Nordbayern ein, diese kommen aber über einen werbewirksamen Zeitungsbericht nur selten hinaus.
Auf die sich regelmäßig in den Medien wiederfindenden Reaktivierungen der Werntal- und der Steigerwaldbahn wird seit der Jahrtausendwende vergeblich gewartet. Die Strecke München nach Altomünster wurde dagegen problemlos und schnell elektrifiziert und aufgewertet. Über das Projekt „Stadtumlandbahn“ um Erlangen wird schon ein viertel Jahrhundert diskutiert, ohne dass etwas passiert. Auch hatte jeder zur Wahl antretende Ministerpräsident den Ausbau des Frankenschnellweges in seinem Wahlprogramm. In dieser Zeit wurde der gesamte Ring in München unter die Erde verlagert. In Franken dagegen bleiben die Projekte auf dem Papier.

Während Innenminister Joachim Herrmann sich mit tollen Ideen zur Elektrifizierung der Bahnstrecke nach Markt Erlbach hervortut, sollte hier erst einmal ein halb Stundentakt möglich sein. Auch die Fahrzeit von diesem Endpunkt nach Nürnberg (38km) kommt der von Nürnberg nach München (171km) gleich. Dies ist in nicht zeitgemäß.

Wer erinnert sich nicht an die Fahrzeugprobleme bei der S-Bahn Nürnberg? Erst nachdem diese gelöst wurden und sich auf der Schiene etwas bewegte, sind diese Fahrzeuge auch im Werdenfelser Land eingeführt worden.

Jetzt wurde die S-Bahn Nürnberg an ein englisches Unternehmen vergeben. Selbst die Wirtschaftswoche zweifelt die wirtschaftliche Berechnung an. Im Gegenzug soll die S-Bahn München ohne Ausschreibung an die Deutsche Bahn vergeben werden. In München scheint ein stabiler Betrieb wichtiger zu sein als in Nürnberg. Denn hier kann man es ja mal „versuchen“ mit der Privatisierung. Gleichwertigkeit in den Lebensverhältnissen, nach dem Landesentwicklungsprogramm gesetzlich vorgeschrieben, sieht anders aus.
Nun steht die Ausschreibung des Dieselnetzes der Mittelfrankenbahn an. Auch hier werden die politischen Versprechen auf der Strecke bleiben. Eine Reaktivierung nach Wassertrüdingen findet sich in dieser Ausschreibung sicherlich nicht. Die Reaktivierung nach Dinkelsbühl wird höchstens als Option auftauchen. Die Durchbindung der Gräfenbergbahn nach Fürth wird trotz positiver Wirtschaftlichkeitsberechnung nicht kommen. Man muss sich schon fast freuen, wenn auf allen Strecken wenigstens endlich ein durchgängiger Stundentakt stattfindet.

Es zeigt sich: Franken ist doch sehr weit weg von München. Da hilft auch kein Heimatministerium in Nürnberg. Warum werden nicht „echte“ Behörden aus München verlagert? Auch für die BEG mit seinen Mitarbeitern ist Platz in Franken.

Die Partei für Franken fordert für die Ausschreibung des Dieselnetzes auch die südbayerischen Parameter anzuwenden. Auch fordern wir in der Fahrzeugbeschaffung die von der Regierung propagierte Elektromobilität umzusetzen. Anstatt wieder auf Dieselfahrzeuge zu setzen, sind hier emissionsfreie Akkufahrzeuge zu beschaffen. Die Stecken haben alle Verbindung zur Oberleitung. Somit stellt das Aufladen der Batterien keine Herausforderung dar. Die Entwicklung dieser Fahrzeuge kann über Fördertöpfe unterstützt werden. Für die Anwohner an solch einer Bahnstrecke wäre diese geräuscharme und im Fahrbetrieb emissionsfreie Betriebsart sicher ein Mehrwert in ihrer Lebensqualität.

Aus Sicht der Partei für Franken besitzt der Ausbau der Infrastruktur auch in Franken, sei es Stadt oder Land, höchste Priorität. Erhöhung der Streckengeschwindigkeiten durch verschiedene Maßnahmen wie z.B. Schrankenanlagen an Bahnübergängen müssen vorangetrieben werden. Signalanlagen fehlen auf etlichen Stecken gänzlich. Jeder Bürger kann sich diese Situation auf einer Fahrt unter anderem von Siegelsdorf nach Markt Erlbach ansehen. Hier wird in einem steinzeitlichen Verfahren mit Schlüssel und Telefongesprächen der Betrieb aufrechterhalten. Ob dieser Stand einem Industrieland wie Deutschland mit seinem Zukunftsprojekt 4.0 oder auch dem Selbstbild Bayerns als „Vorstufe zum Paradies“ entspricht, darf bezweifelt werden.

Bus und Schiene – Partei für Franken fordert eine mehr bürgernahe Zusammenarbeit!

Pressemitteilung:

Busse und Bahnen werden von den Bürgern bezahlt und sollen deren Bedürfnissen deshalb auch gerecht werden! Die Partei für Franken sieht in der Verknüpfung von Bus und Schiene gewaltige Verbesserungen durch eine mehr bürgernahe Zusammenarbeit.

Bis jetzt wird der Zugverkehr durch die BEG mit Sitz in München für ganz Bayern geplant (dies schließt unsere fränkische Region ein). Der Überlandverkehr der Busse wiederum wird von den einzelnen Landkreisen bestimmt. Das hat zum Einen die Auswirkung, dass der Bus oft nicht auf den Zug abgestimmt ist. Zum Anderen wird bei den Busverbindungen auch oft ein Kirchturmdenken sichtbar. Die wenigsten Busverbindungen sind an die Bedürfnisse der Bevölkerung angepasst. Sie bedienen oft nur die Schulen und ein paar Verbindungen, „weil diese schon immer so gefahren wurden“…
Für ein Flächenland wie Franken und auch im Hinblick auf die alternde Bevölkerung muss jetzt umgesteuert werden. Ein ÖPNV im Stundentakt, an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung angepasst, wird sicherlich Fahrgäste gewinnen und am Ende den Steuerzahler weniger kosten.
Erst ein attraktives Netz aus Bussen und Bahnen auch auf dem Lande, erhöht den Wohnwert und wirkt auch aktiv der Landflucht entgegen. Es garantiert eine flächendeckende Versorgung zu Einkaufszentren, Ärzten und dem kulturellen Leben, egal für welche Altersgruppe. Dies könnte auch der jugendlichen Bevölkerung den Anschluss an Freizeitgestaltung in den Ballungszentren ermöglichen, die dann z.B. durch Einsatz von zeitgerechten ‘‘Nachtsammlern‘‘ auch nach Mitternacht wieder nach Hause kämen.
Der fränkische Tourismus würde durch einen festen Stundentakt, insbesondere an Wochenenden und in den Abendstunden, ebenfalls einen umweltfreundlichen Aufschwung erfahren.

Die Partei für Franken setzt auf eine Verschlankung der Zuständigkeiten und Erhöhung der Effizienz durch kürzere Wege.
Im Einzelnen setzen wir auf eine Aufspaltung der jetzigen BEG in einen Nord- und Südbereich gleich der Autobahndirektion, da wir oft beobachten, dass sich eine Abteilung mit Sitz in München erfahrungsgemäß sehr wenig um die Bedürfnisse wie z.B. den Großraum Coburg oder Miltenberg kümmert. Fränkische Ballungszentren wie Nürnberg und Würzburg werden dabei ebenfalls oft vernachlässigt.

Weiter muss die Planung der Busse weg von den Landratsämtern und bei dieser neuen „BEG Nord“ integriert werden um Bahn und Bus effektiv und verknüpft planen zu können. Zu dem gehören auch die Bus-Verkehrskonzepte, die sich nach den Verkehrsbedürfnissen der Anwohner richtet.
Die Busse müssen im Stundentakt zu den Zügen verkehren. Gerade Linienführung, sternförmig von den Ballungszentren hinweg mit Zwischenverbindungen. Kleinere Ortschaften müssen mit Kleinbussen durch bedarfsorientierte Anbindung (z.B. Anruftaxi) an die Stammstrecken angebunden werden. Auch wenn dies ein über Jahre angelegtes Projekt ist, muss jetzt damit begonnen werden.

Auch die staatliche Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) stellen wir hier in Frage. Bis jetzt trägt jeder Bundesbürger über seine Steuern (auch Mineralölsteuer) zur Finanzierung des ÖPNV bei (über 8 Milliarden Euro). Dabei spielt es keine Rolle, ob am Wohnort ein Angebot vorhanden ist oder nicht. Die Steuerzahler haben ein Recht auf ein gerechtes Finanzierungssystem! Anwohner auf dem fränkischem Lande, die bis jetzt keinen Anschluss an den Nahverkehr haben zahlen nach dem jetzigen Finanzierungssystem den gleichen Beitrag, wie z.B. ein Bürger in München.
Dies wird weder dem einzelnen Bürger gerecht, noch hat dadurch die öffentliche Hand Interesse den ÖPNV gerade im ländlichen Raum bedarfsgerecht auszubauen.
Deshalb schlagen wir eine Angabe vor, die sich nach dem tatsächlichen, vor Ort vorhandenen Nahverkehr richtet.
Hierzu ist ein Abgabenschlüssel zu erstellen, der sich an Abhängigkeit von Verkehrsmittel (Bus oder Schiene), sowie der Häufigkeit und der Verzahnung des Liniennetzes orientiert.
Diese Abgabe könnte z.B. über die Grundsteuer oder über eine Art Verkehrssteuer mit erhoben werden, als Ersatz für die jetzige Kfz-Steuer die als Steuerungselement total versagt hat. So ist es nur fair, wenn Anwohner, Mieter und Geschäfte, die in gut erschlossenen Ortschaften mit den Vorteilen des erhöhten Wohnwerts wohnen, sich auch direkt an den Kosten dafür angemessen beteiligen.
Der Aufschlag darf allerdings nur in kleinen Stufen steigen, so dass eine Verbesserung des ÖPNV nicht gleichzeitig zur Bestrafung der Bürger führt.
Man kann sich gut vorstellen was mit einer Stadt passiert, in der kein öffentlicher Nahverkehr mehr angeboten wird. Hier würde Niemand mehr zuziehen und der Wohnwert würde verloren gehen.

Bei diesem Konzept hätte der öffentliche Besteller der ÖPNV-Leistungen auch mehr Interesse das Liniennetz besser auszubauen, da dann eine Erweiterung nicht immer direkt laufende Mehrkosten verursachen würde, sondern dann einen Gewinn für alle darstellen würde.
Eine Abschaffung der Fahrpreise wie andere Parteien fordern lehnen wir grundsätzlich ab, da sonst die Verkehrsunternehmer kein Interesse mehr haben die Fahrgastzahlen zu steigern. Hier könnte nur noch die zu erbringende Verkehrsleistung im Mittelpunkt stehen, aber nicht mehr die Qualität der Beförderung für den einzelnen Fahrgast. Mit der Steigerung der Fahrgastzahlen muss deshalb auch das Verkehrsunternehmen angemessen belohnt werden.
Dem Fahrgast sollte es möglich sein, dass er einen begrenzten Teil der Kosten einer Jahresfahrkarte über die Steuererklärung ausgleichen kann. Dazu sollte auch eine Sozialformel gehören, die Unzumutbarkeit (wie z.B. Schichtarbeiter ) berücksichtigt.

Politiker, die immer nur fordern, dass die Bürger auf den ÖPNV umsteigen sollen, muss es endlich klar sein, das dieser erst einmal zur Verfügung stehen muss.
Außerdem wollen wir keinem das Auto verbieten wie etliche fordern, sondern eine echte Alternative anbieten, die allen Beteiligten gerecht wird.

Bayern schiebt Oberfranken aufs Abstellgleis

Pressemitteilung:

Der Freistaat Bayern ist ein modernes Bundesland mit hervorragender Infrastruktur. Gut ausgebaute Straßen, schnelle Zugverbindungen und sogar Flugverbindungen in alle Welt zeugen davon. Im Speckgürtel rund um München sind weitere Großprojekte zur Verbesserung der Infrastruktur geplant. Deren Finanzierbarkeit steht nicht zur Debatte. Die Region Franken dagegen gerät durch fragwürdige Sparmaßnahmen immer mehr aufs Abstellgleis. Die Partei für Franken stellt sich daher die Frage, ob Franken aus Sicht der Oberbayern überhaupt noch zum Freistaat gehört.

Teile der Region Franken wie zum Beispiel Hof werden von der bayerischen Staatsregierung nicht nur sträflich vernachlässigt, sondern durch Entscheidungen aus München zurück auf ein Niveau wie vor 20 Jahren geworfen. So soll die Bedienung der Eisenbahnstrecke Nürnberg nach Hof über Bayreuth öffentlich ausgeschrieben und ab 2016 an ein neues Eisenbahnverkehrsunternehmen vergeben werden. Die Partei für Franken begrüßt diesen Wettbewerb, kritisiert aber zugleich, dass ein Einsatz von Fahrzeugen mit Neigetechnik durch das Ministerium der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) als Besteller dieser Zugleistungen nicht mehr vorgesehen ist.

Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei für Franken, hält diese Vorgehensweise für „ungeheuerlich“ und wirft der BEG vor, dass sich so die die Fahrzeiten von Hof nach Nürnberg um bis zu 30 Minuten verlängern würden. „Das ist ein unzumutbarer Rückschritt“, moniert der Parteivorsitzende und erinnert daran, dass die Neigetechnik noch vor 20 Jahren von regierenden Landespolitikern als unverzichtbare Zukunftstechnologie ausgerufen wurde. „Diese Verschlechterung ist mit uns nicht zu machen,“ so Gattenlöhner, „gerade in Zeiten, in denen hohe Mobilität schon aus wirtschaftlichen Gründen unverzichtbar ist.“ Die Beweggründe der Verantwortlichen, die Zuschüsse ausgerechnet für eine ohnehin strukturschwache Region wie Oberfranken zu reduzieren und diese Strecke wieder mit Alttechnik zu bedienen, seien nicht nachvollziehbar. Gattenlöhner vermutet jedoch, dass Südbayern beabsichtige, eigene Großprojekte auf Kosten der Nordbayern durchzusetzen.

Die Partei für Franken werde die Abschaffung der Neigetechnik nur dann mittragen, wenn im Gegenzug mit dem sofortigen Ausbau und Modernisierung von Bayerns langsamster Expesstrecke von Hof nach Bayreuth über Münchberg begonnen werde. Diese hat derzeit eine Durchschnittsgeschwindigkeit von gerade einmal 79km/h und das trotz Neigetechnik. Auch eine Elektrifizierung der Verbindung Nürnberg nach Hof und Cheb hält die Partei für Franken für unumgänglich. Doch noch werden fränkische Bedürfnisse zur Zukunftssicherung in der Staatsregierung nicht gehört. Selbst oppositionelle Spitzenpolitiker haben ausschließlich Projekte im Süden des Landes im Auge – mit einer Ausnahme: SPD-Kandidat Christian Ude äußerte sich immerhin konstruktiv zur Fahrzeitverkürzung auf fränkischen Regionalstrecken, verlegte dabei jedoch kurzerhand Aschaffenburg nach Oberfranken und kann deswegen kaum als glaubwürdiger Vertreter fränkischer Interessen gelten. Für wenig überzeugend hält die Partei für Franken auch die Bekundung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Thomas Hacker im Landtag, er verspüre einen positiven Effekt, der vom Münchner Flughafen für seine Heimat Bayreuth ausgehe. „Es liegt doch ganz objektiv auf der Hand“, so Gattenlöhner, „dass sich die Infrastruktur der Region durch die Schließung des Flughafens Hof und die künftig im Schneckentempoverkehrenden Züge dramatisch verschlechtern wird.“

(veröffentlicht am 30.01.2012 auch bei OpenPR und bei ptext.net)