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„Die Franken“ kritisieren Münchener Beamte für ihre Verweigerungshaltung nach Nürnberg umzuziehen

Dienstag, 8. November 2016 | Autor:

Pressemitteilung:

800px-nuernberg_gewerbemuseumsplatz_02_nuernberger_akademie_001 Nürnberg – Die Partei für Franken übt scharfe Kritik an den Mitarbeitern des Bayerischen Gesundheitsministeriums und deren Verweigerungshaltung nach Nürnberg umzuziehen. Während seit Jahrzehnten unzählige fränkische Polizisten und Lehrer nach Oberbayern zwangsversetzt werden, äußern sich die Münchener Beamten des Gesundheitsministeriums negativ über einen Umzug nach Nürnberg.

Für Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und mittelfränkischer Bezirksrat der Partei für Franken – Die Franken zeigen die Reaktionen der Mitarbeiter des Bayerischen Gesundheitsministeriums über die geplante Verlagerung des Ministeriums von München nach Nürnberg „eine gewisse Arroganz gegenüber Franken.“ In einer geheimen Abstimmung hatten sich über 90% der teilnehmenden Mitarbeiter des Gesundheitsministeriums gegen den Umzug nach Nürnberg ausgesprochen. Gattenlöhner findet es unverständlich, wenn den Mitarbeitern seitens des Ministeriums nun versichert wird, dass niemand gegen seinen Willen nach Nürnberg versetzt wird. „Hier wird wieder mit zweierlei Maß gemessen“, ärgert sich der Parteichef aus Roth.

Während seit Jahrzehnten fränkische Lehrer und Polizisten nach München und Oberbayern „zwangsversetzt“ werden, so Gattenlöhner weiter, tue man in München jetzt alles, um den Mitarbeitern des Gesundheitsministeriums ihren Wunsch nachzugeben, nicht nach Nürnberg umziehen zu müssen. „Nürnberg ist wie München eine Metropolregion und es ist den Beamten des Gesundheitsministeriums durchaus zuzumuten, in Nürnberg zu arbeiten. Wenn es den Münchener Beamten nicht passe, können sie sich ja in München einen anderen Job suchen. Wir haben in Franken jedenfalls genügend schlaue Köpfe, die gerne im Gesundheitsministerium in Nürnberg arbeiten würden.“

Foto by Demidow (Own work) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

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Partei für Franken begrüßt die Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg und kritisiert mediale Selbstdarstellung Söders

Dienstag, 14. Juni 2016 | Autor:

Pressemitteilung:

Burg_001Nürnberg – Die Partei „Die Franken“ begrüßt die Schaffung einer Zweigstelle des Deutschen Museums auf dem Augustinerhof-Areal in Nürnberg. Die Franken sehen darin eine Chance die Stadt Nürnberg attraktiver zu machen und die Innenstadt weiter aufzuwerten. Parteichef Robert Gattenlöhner kritisiert allerdings die mediale Selbstdarstellung des bayerischen Finanzministers Söders, die in keinem Verhältnis zu dem elf Millionen Projekt stehe.

„Zunächst einmal freuen wir uns natürlich, dass die Zweigstelle des Deutschen Museums die Nürnberger Museumslandschaft weiter bereichern wird“, sagt Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und mittelfränkischer Bezirksrat der Partei für Franken – Die Franken. Auch das Motto „Von der Vision zur Innovation“ passe „hervorragend“. Nürnberg und die Region haben „über Jahrhunderte hinweg immer wieder bedeutende Erfindungen hervorgebracht“, wie zum Beispiel den Globus von Martin Behaim, die erste Taschenuhr von Peter Henlein, die „Tempo“-Taschentücher der Vereinigten Papierwerke bis hin zum mp3-Format des Erlanger Fraunhofer Instituts.

Gattenlöhner missfällt bei aller Freude über das neue Museum die „mediale Selbstdarstellung“ Söders. Es wird hier gerade der Eindruck erweckt, als tue Söder und die Bayerische Staatsregierung mit dem Deutschen Museum Nürnberg und Franken etwas ganz Besonderes. „Wer meine, dass wir München gegenüber bei soviel Großzügigkeit auf immer und ewig zu großem Dank verpflichtet wären, irre gewaltig“, führt der Parteivorsitzender fort. Gattenlöhner weiter: „Wir sprechen hier über eine Investition von gerade einmal elf Millionen Euro und über eine Ausstellungsfläche von nur 1650 Quadratmetern.“ Alleine für die Sanierung des Deutschen Museums in München stünden in Summe 445 Millionen Euro zur Verfügung. Es sei deshalb „überhaupt nicht angemessen“, dass sich Söder als „Nürnberger Heilsbringer“ medial so in Szene setzt. Dieses Museum „steht uns mehr als zu“, so Gattenlöhner abschließend.

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Trauerspiel „Nürnberger S-Bahn“ geht weiter – Regie hat die Staatsregierung

Sonntag, 13. März 2016 | Autor:

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IMG_7630Die Posse um die Vergabe des Nürnberger S-Bahn-Netzes an den privaten Bahn-Konkurrenten National Express (NX) geht in die nächste Runde. Die Bayerische Eisenbahn-gesellschaft (BEG) hatte dem britischen Unter-nehmen den Zuschlag erteilt, die DB-Regio dagegen geklagt. Nun will die BEG Akteneinsicht verhindern. „Die Vergabe der S-Bahn Nürnberg wird immer mehr zur Lachnummer“, so Andreas Brandl von der Partei für Franken.

Die angedachte Vergabe zur Ausschreibung der Nürnberger S-Bahn sollte an das Britische Verkehrsunternehmen National Express (NX) erfolgen. Hier wurde aber die geforderte Kapitaldecke, die vorausgesetzt und benötigt wird, um solch ein Verkehrsprojekt zu stemmen, nicht eingehalten. Trotzdem ist der Zuschlag an die NX-Gesellschaft gegangen.

Dagegen hat der jetzige Betreiber, die DB-Regio in zwei Instanzen mit Erfolg geklagt. Jede gerichtliche Instanz bestätigte hier, dass die geforderte Kapitaldecke nicht ausreicht, die aus einem „Stricknetz“ von noch nicht in Betrieb genommenen Verkehrsnetzen in Nordrhein-Westfalen und einer gedeckelten Rückhand aus England besteht. Das letzte Gericht (Oberlandesgericht) verwies die Ausschreibung zur Prüfung zurück an die BEG (Bayrische Eisenbahngesellschaft), die im Auftrag des Freistaates den Nahverkehr bestellt.

Trotz der Vorgaben der einzelnen Instanzen, hat nun die BEG wieder den Auftrag an die englische Gruppe vergeben. Daraufhin hat nun die DB-Regio wieder Klage bei der Vergabekammer eingereicht, da sich nichts an der Kapitaldecke geändert hat. Während die Vergabekammer nun dem jetzigen Betreiber eine teilweise Akteneinsicht gewährt hat, klagt nun die BEG über das Oberlandesgericht die Vergabekammer an und will diese Akteneinsicht verhindern.

„Da muss man sich schon fragen, was muss hier im Geheimen bleiben?“ so Andreas Brandl, „Geht bei den Ausschreibungen alles mit rechten Dingen zu?“

„Zu dem ganzen Hin und Her bekommt die Sache auch noch ein besonders ‚Gschmäckla‘ “, so Andreas Brandl. Denn der Gesellschafter der deutschen NX-Tochter und der Vorsitzende der BEG sollen früher zusammen bei der Regentalbahn tätig gewesen sein, die damals zu 100% im bayrischen Besitz war. „Ein Schelm wer da böses denkt“, sagt Brandl

DIE FRANKEN wiederholen hier ihre Forderung für Nordbayern einen eigenständigen Besteller der Nahverkehrsleistungen einzurichten: Eine Fränkische Eisenbahngesellschaft. „Für München ist der Norden nur ein Versuchsfeld“ so Brandl abschließend „Probieren wir es doch mal in Franken mal aus, wenns schief geht, ist es nicht so schlimm.“

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Schienennetz: Franken als Versuchsfeld

Donnerstag, 26. März 2015 | Autor:

Pressemitteilung:

Eklatante Nord-Süd-Gegensätze im bayerischen Schienennetz

ÖPNV_FrankenDer Internetauftritt der Bayrischen Eisenbahngesellschaft (BEG), einem wichtigen Akteur des Öffentlichen Personennahverkehrs in Bayern, liest sich wie eine reine Erfolgsgeschichte. Das mag zutreffen, zumindest wenn man nicht über den oberbayerischen Tellerrand hinaus blickt. Denn dort werden beständig Verbesserungen herbeigeführt und die Lebensqualität im äußersten Süden der Republik durch einen großzügigen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur weiter gesteigert.

Natürlich fallen den regierenden Politiker auch Ideen und Projekte für Nordbayern ein, diese kommen aber über einen werbewirksamen Zeitungsbericht nur selten hinaus.
Auf die sich regelmäßig in den Medien wiederfindenden Reaktivierungen der Werntal- und der Steigerwaldbahn wird seit der Jahrtausendwende vergeblich gewartet. Die Strecke München nach Altomünster wurde dagegen problemlos und schnell elektrifiziert und aufgewertet. Über das Projekt „Stadtumlandbahn“ um Erlangen wird schon ein viertel Jahrhundert diskutiert, ohne dass etwas passiert. Auch hatte jeder zur Wahl antretende Ministerpräsident den Ausbau des Frankenschnellweges in seinem Wahlprogramm. In dieser Zeit wurde der gesamte Ring in München unter die Erde verlagert. In Franken dagegen bleiben die Projekte auf dem Papier.

Während Innenminister Joachim Herrmann sich mit tollen Ideen zur Elektrifizierung der Bahnstrecke nach Markt Erlbach hervortut, sollte hier erst einmal ein halb Stundentakt möglich sein. Auch die Fahrzeit von diesem Endpunkt nach Nürnberg (38km) kommt der von Nürnberg nach München (171km) gleich. Dies ist in nicht zeitgemäß.

Wer erinnert sich nicht an die Fahrzeugprobleme bei der S-Bahn Nürnberg? Erst nachdem diese gelöst wurden und sich auf der Schiene etwas bewegte, sind diese Fahrzeuge auch im Werdenfelser Land eingeführt worden.

Jetzt wurde die S-Bahn Nürnberg an ein englisches Unternehmen vergeben. Selbst die Wirtschaftswoche zweifelt die wirtschaftliche Berechnung an. Im Gegenzug soll die S-Bahn München ohne Ausschreibung an die Deutsche Bahn vergeben werden. In München scheint ein stabiler Betrieb wichtiger zu sein als in Nürnberg. Denn hier kann man es ja mal „versuchen“ mit der Privatisierung. Gleichwertigkeit in den Lebensverhältnissen, nach dem Landesentwicklungsprogramm gesetzlich vorgeschrieben, sieht anders aus.
Nun steht die Ausschreibung des Dieselnetzes der Mittelfrankenbahn an. Auch hier werden die politischen Versprechen auf der Strecke bleiben. Eine Reaktivierung nach Wassertrüdingen findet sich in dieser Ausschreibung sicherlich nicht. Die Reaktivierung nach Dinkelsbühl wird höchstens als Option auftauchen. Die Durchbindung der Gräfenbergbahn nach Fürth wird trotz positiver Wirtschaftlichkeitsberechnung nicht kommen. Man muss sich schon fast freuen, wenn auf allen Strecken wenigstens endlich ein durchgängiger Stundentakt stattfindet.

Es zeigt sich: Franken ist doch sehr weit weg von München. Da hilft auch kein Heimatministerium in Nürnberg. Warum werden nicht „echte“ Behörden aus München verlagert? Auch für die BEG mit seinen Mitarbeitern ist Platz in Franken.

Die Partei für Franken fordert für die Ausschreibung des Dieselnetzes auch die südbayerischen Parameter anzuwenden. Auch fordern wir in der Fahrzeugbeschaffung die von der Regierung propagierte Elektromobilität umzusetzen. Anstatt wieder auf Dieselfahrzeuge zu setzen, sind hier emissionsfreie Akkufahrzeuge zu beschaffen. Die Stecken haben alle Verbindung zur Oberleitung. Somit stellt das Aufladen der Batterien keine Herausforderung dar. Die Entwicklung dieser Fahrzeuge kann über Fördertöpfe unterstützt werden. Für die Anwohner an solch einer Bahnstrecke wäre diese geräuscharme und im Fahrbetrieb emissionsfreie Betriebsart sicher ein Mehrwert in ihrer Lebensqualität.

Aus Sicht der Partei für Franken besitzt der Ausbau der Infrastruktur auch in Franken, sei es Stadt oder Land, höchste Priorität. Erhöhung der Streckengeschwindigkeiten durch verschiedene Maßnahmen wie z.B. Schrankenanlagen an Bahnübergängen müssen vorangetrieben werden. Signalanlagen fehlen auf etlichen Stecken gänzlich. Jeder Bürger kann sich diese Situation auf einer Fahrt unter anderem von Siegelsdorf nach Markt Erlbach ansehen. Hier wird in einem steinzeitlichen Verfahren mit Schlüssel und Telefongesprächen der Betrieb aufrechterhalten. Ob dieser Stand einem Industrieland wie Deutschland mit seinem Zukunftsprojekt 4.0 oder auch dem Selbstbild Bayerns als „Vorstufe zum Paradies“ entspricht, darf bezweifelt werden.

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Wiederaufnahme des „Falles Mollath“: Partei für Franken fordert Merks Rücktritt

Freitag, 9. August 2013 | Autor:

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Das Oberlandesgericht Nürnberg ordnet die Wiederaufnahme des Verfahrens im Fall Gustl Mollath und die sofortige Entlassung des Beschuldigten aus der Psychiatrie an. Aufgrund des völlig verfehlten Verhaltens der zuständigen bayrischen Justizministerin Merk fordert die Partei für Franken deren sofortigen Rücktritt.

Seit 2006 sitzt der gebürtige Nürnberger Mollath gegen seinen Willen in der forensischen Abteilung der Psychiatrie. Grundlage für die dortige Unterbringung war ein Verfahren gegen Mollath, in dem ihm Sachbeschädigung und Körperverletzung vorgeworfen wurde. Er hätte Autoreifen mehrerer Unbeteiligter zerstochen und seine damalige Ehefrau körperlich angegangen. Von den Vorwürfen wurde er freigesprochen. Allerdings aufgrund von Schuldunfähigkeit basierend auf einer psychischen Störung. Das von seiner Frau in Auftrag gegebene Attest, das diese Erkrankung nachweisen sollte, spielte nun die Hauptrolle im Verfahren vor dem OLG Nürnberg, das die Wiederaufnahme nun angeordnet hat: Wie am 06. August festgestellt wurde, sei dieses Attest im Rechtssinne ungültig. Denn es wurde nicht von der im Briefkopf des Schreibens genannten Ärztin, sondern „In Vertretung“ von ihrem – ebenfalls approbierten – Sohn unterzeichnet. Und dieser kleine Unterschied mache das Attest ungültig.

Das OLG Nürnberg stellte nun fest: Der Zusatz „i.V.“ vor der entscheidenden Unterschrift sei vorhanden. Allerdings angeblich so klein, dass er mit bloßem Auge nicht zu erkennen sei.

Warum das Nürnberger Gericht diesen Zusatz nun erkannte, dafür aber weder das damals zuständige Landgericht Nürnberg-Fürth, die Vertreter der Regierungsparteien im Untersuchungsausschuss, noch das prüfende Landgericht Regensburg, sei dahingestellt.

Die Vertreter der Regierungsparteien hatten im Untersuchungsausschuss „kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten“ der zuständigen Behörden feststellen können. Die Partei für Franken fragt sich nun: Ist es nicht möglicherweise doch Vorsatz – oder zumindest grobe Fahrlässigkeit – wenn das entscheidende Attest eine laut deutschem Recht „unechte Urkunde“ ist. Sollten hier bereits von Anfang an Fehler vertuscht werden, nur um den Beschuldigten möglichst schnell und effektiv aus dem Weg zu räumen? Sollte dem bayrischen Staat Ärger erspart werden, da Mollath mehrere Anzeigen gegen Mitarbeiter der staatlichen HypoVereinsbank und deren Kunden stellte? Zumindest ein Teil der von ihm angezeigten Fälle ist ja bestätigt und belegt unsaubere Geschäfte.
Handelten Mitarbeiter der zuständigen Behörden in – wie der Spiegel schreibt – vorauseilendem Gehorsam, weil sie sich bessere Karrierechancen im CSU-geprägten bayrischen Justizapparat versprachen?

Frau Justizministerin Merk hatte lange Zeit und Gelegenheit, diese Vorwürfe zu entkräften. Und tat: Nichts. Auch, um Parteifreunde zu schützen? Das kann zumindest nicht ausgeschlossen werden. Nun freut sie sich angeblich, dass das Verfahren neu aufgerollt wird und reklamiert für sich, den „entscheidenden Schritt“ getan zu haben.

Die Partei für Franken findet das nicht nur unehrlich. Sie vermutet auch ein bizzares Rechtsverständnis der Ministerin und fordert personelle Konsequenzen. Frau Merk muss Verantwortung übernehmen und ihren Posten räumen, die Fehler und Verfehlungen der zuständigen Mitarbeiter müssen offengelegt und geahndet werden. Denn ein Justizministerium, in dem das Recht zugunsten der Regierungsparteien verdreht worden sein könnte, ist ein schlechtes Justizministerium. Das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit Bayerns ist verletzt. Nun müsse alles daran gesetzt werden, es wieder herzustellen, so die Franken.

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Partei für Franken: Viele Luftlöcher am Nürnberger Airport

Samstag, 22. Juni 2013 | Autor:

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Der Nürnberger Flughafen gehört zu den zehn meistgenutzten internationalen Flughäfen Deutschlands. Geschäftsleute beklagen allerdings das Fehlen wichtiger Direktverbindungen. Die Partei für Franken macht sich darüber hinaus für eine direkte Schienenanbindung des Airports stark. Außerdem fordern DIE FRANKEN eine Verbesserung der Kapitalausstattung.

Laut einer Studie der Universität Erlangen-Nürnberg befindet sich der Airport im Knoblauchsland in der Gunst der Geschäftsleute ganz weit oben. Der Flughafen sei nicht nur unter Geschäftsreisenden sehr beliebt, so die Nürnberger Nachrichten. Auch die Bedeutung für die fränkischen Unternehmen, z.B. für den Empfang von Kunden und Partnern, sei hoch. Leider gäbe es viel zu wenige Direktverbindungen in die anderen europäischen Metropolen. Davon wiederum profitiere der Münchener Flughafen vor den Toren der bayerischen Landeshauptstadt. Die Partei für Franken sieht darin eine gewollte Übervorteilung des Airports München. Und das, obwohl die Aufsichtsräte beider Flughäfen in weiten Teilen von den gleichen Personen besetzt sind. Auch der gebürtige Franke Markus Söder, CSU, halte den fränkischen Airport bewusst klein. „Auch hier zeigt sich: Die Bedeutung des Nürnberger Flughafen wird zu Gunsten des Münchner Flughafens riskiert“, so der Vorsitzende der Partei für Franken, Robert Gattenlöhner.

Auch in der fehlenden Schienenanbindung des Flughafens sehen die Franken einen Wettbewerbsnachteil gegenüber Frankfurt, aber eben gerade auch gegenüber München. Dort solle unter anderem mit Fränkischen Steuergeldern die S-Bahn zum außerhalb der Stadt gelegenen Flughafen ausgebaut werden. Dies beweise zum wiederholten Male ein Ungleichgewicht in der Verteilung finanzieller Unterstützung im Freistaat. Gattenlöhner: „Es gibt eindeutig ein Nord-Süd-Gefälle!“

Eine Investition in den Nürnberger Flughafen sei auf jeden Fall die bessere Alternative zur Errichtung einer dritten Startbahn in München, so die Partei für Franken. Gattenlöhner ist sicher: „Der Airport Nürnberg ist für die gesamte Region von enormer Bedeutung!“ Eine weitere Schwächung des Nürnberger Flughafens, der ohnehin rote Zahlen schreibe, könne fatale Folgen haben. Aber auch Nürnbergs Oberbürgermeister und Flughafenaufsichtsrat Ulrich Maly (SPD), in dessen ureigenstem Interesse ein starker Airport liegen sollte, beweise hier keine Stärke gegenüber den Münchner Vertretern im Aufsichtsrat des Flughafens. Auf leere Phrasen á la „Ziel muss es sein, den Flughafen attraktiver zu machen“ folge leider auch beim Stadtoberhaupt der Frankenmetropole wenig Zählbares. Gattenlöhner fragt sich: „Sind die Vertreter der Landesregierung zu stark – oder ist das Thema Metropolflughafen nicht wichtig genug für seine Wiederwahl?“

Mit der 40 Millionen umfassenden Finanzspritze, die der Freistaat 2011 gemeinsam mit der Stadt in den Flughafen gepumpt hat, brüste sich der Aufsichtsratsvorsitzende Innenminister Herrmann gerne, meinen die Franken. Dabei lenke diese nicht nur von der wirklichen Lösung des Problems ab, sondern verschlimmere es sogar noch: Verbunden mit der Rückforderung von 12,5 Millionen Euro durch das Land Bayern im Jahre 2006 habe die Flughafen-Gesellschaft nun einen erschreckend geringen Eigenkapitalanteil (24,1%). Dies mache es nicht nur in Krisen schwierig, finanzielle Engpässe auszugleichen. Außerdem greife dadurch eine Klausel im Kreditvertrag mit einem Bankenpool unter Führung der Bayerischen Landesbank (vermutliches Volumen: 100 Mio. Euro): Bei einer zu geringen Quote an Eigenkapital können die fälligen Zinssätze erhöht werden. Gleiches gelte bei sinkenden Passagierzahlen, wie die Nürnberger Zeitung schreibt. Das ist für DIE FRANKEN ein weiteres Argument gegen die dritte Startbahn in München, die weitere Fluggäste von Nürnberg nach München abziehen würde.

In diesem Zusammenhang fragen sich DIE FRANKEN auch, wieso das Aufsichtsratsmitglied der Flughäfen Nürnberg und München, Finanzminister Söder für etliche Projekte in Nürnberg Geld zur Verfügung stellt, jedoch für den Flughafen Nürnberg keine finanziellen Mittel übrig hat. Dass die pure Umbenennung des Flughafens Nürnberg in „Albrecht Dürer Airport Nürnberg“, wie von Söder gefordert, für das nötige Plus an Passagieren sorgt, ist zumindest schwer zu glauben.

Die Partei für Franken sieht hier eine unverhältnismäßige Benachteiligung von Nürnberg und Franken gegenüber München und Oberbayern. Die Metropolregion Nürnberg hat gleiche Anrecht auf einen konkurrenzfähigen Airport („Metropolflughafen“) wie andere Metropolregionen auch. DIE FRANKEN fordern deshalb – wie schon so oft – von der Bayerischen Staatsregierung mehr Fairness bei der Verteilung von Förderungen sowie das im Jahre 2006 entnommene Eigenkapital baldmöglichst wieder in den Flughafen Nürnberg zurückzuführen, so Gattenlöhner abschließend.

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Der BR zieht von München nach München

Freitag, 18. Januar 2013 | Autor:

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Der Bayrische Rundfunk plant im Rahmen einer Umstrukturierung den Standort München-Unterföhring mit seinen vier Studios aufzulösen und alles am Standort München-Freimann zu konzentrieren. Für die Partei für Franken abermals enttäuschend, dass man seitens des BR diese Millioneninvestition nicht dazu verwendet, die Anstalten auf Bayern zu verteilen und somit näher am Bürger und Gebührenzahler zu sein.

Während man derzeit in Deutschland hitzige Debatten um die neuen GEZ-Gebühren und die Verwendung der dadurch steigenden Einnahmen führt, hat man in München schon weiter gedacht: Der Bayrische Rundfunk plant die vier Studios am Standort Unterföhring zu schließen und nach Freimann zu legen.

Vom Baubeginn 2016 bis zur Fertigstellung 2022 sind jährlich 14 Millionen für Neu- und Umbauten geplant. Insgesamt werden damit über 90 Millionen in einen Standort investiert, was für die Partei für Franken absolut nicht nachvollziehbar ist. Immer wieder werde die Wichtigkeit der Fläche beschworen, so der Parteivorsitzende Robert Gattenlöhner, doch im Endeffekt erfolgte dann doch wieder eine versteckte Konzentration in der Landeshauptstadt.

Robert Gattenlöhner fordert die Verantwortlichen auf, dem beschworenen auch Taten folgen zu lassen und die Schließung des Standortes Unterföhring als Chance zu ergreifen. DIE FRANKEN fordern, dass zwei der vier Studios aus Unterföhring in das Frankenstudio Nürnberg verlagert werden und in Hof endlich ein Regionalstudio entsteht.

Damit würde einer lang gehegten Forderung der Partei für Franken, den regionalen Anteil im Programm zu erhöhen, fast automatisch nachgekommen. Denn Fernsehsendungen können in Franken ebenso gut produziert werden, eher noch ist das Studiopublikum möglicherweise interessierter als am übersättigten Medienstandort München. Ganz nebenbei würde entlegene Landesteile durch beispielsweise durch Rundfunkorchester und der Chor des BR kulturell aufgewertet.

„Auch fränkische Bürger zahlen Rundfunkgebühren und haben ein Recht auf ein ausgeglichenes Programm“, so Robert Gattenlöhner von der Partei für Franken. Die Rundfunkgebühren kämen dann zumindest zum Teil dorthin zurück, wo sie entrichtet wurden.

Im Übrigen sollte die gesamte Investitionssumme auch dahingehend überprüft werden, ob sie vom Bayrischen Rundfunk auch dann gestemmt werden könnte, wenn der neue Rundfunkbeitrag vom Bundesverfassungsgericht wieder gestrichen werden würde.

(veröffentlicht am 15.01.2013 auch bei OpenPR und bei ptext.net)

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DIE FRANKEN fordern Vorfinanzierungen auch in Franken

Samstag, 15. Dezember 2012 | Autor:

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Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat vor kurzem die Teil-Finanzierung der 2,2 Milliarden teuren zweiten S-Bahn-Stammstrecke in München durch den Bund in Aussicht gestellt. Möglich werden soll das Projekt durch die Umschichtung eines Darlehens für den Airport München in Höhe von fast 492 Millionen Euro, das dem Flughafen in den 1980er Jahren als Anschubfinanzierung diente. Für die Partei für Franken ist das wieder einmal ein Paradebeispiel, wie schnell in Oberbayern neue Geldtöpfe für die Verwirklichung von Verkehrsprojekten gefunden werden, während in anderen Gegenden Bayerns diese Mittel verweigert werden.

Die Stadt München hat das mit 442 km größte S-Bahn-Streckennetz aller deutschen S-Bahn-Systeme und möchte weiterhin eine Investition in Höhe von 2,2 Milliarden Euro für 7 Kilometer Strecke als absolut nötig darstellen. Da die Landeshauptstadt an der Isar aber nicht über diese Mittel verfügt, wird nun händeringend nach einer Finanzierung gesucht, da der Bund maximal die Hälfte der Investitions-Kosten tragen würde.

So stellt man nun ein Darlehen zu Gunsten des Flughafens München in Höhe von 492 Millionen Euro als „freie Mittel“ dar. Dazu müsste der Airport diesen Kredit nur noch zurückzahlen, wozu er nach Aussage von Flughafenchef Michael Kerkloh auch in der Lage sei. Wenn er das, nebenbei bemerkt nicht wäre und durch die Zahlung in Schieflage geräte, dann müssten wohl wieder die drei Gesellschafter des MUC einspringen: Der Freistaat, der Bund und die Stadt München. Dann bliebe also alles beim alten.

Darüber hinaus hat der Freistaat angekündigt für die fehlenden Zuschüsse vom Bund in Vorleistung von noch einmal rund 200 Millionen Euro zu treten, bis die Zusagen aus Berlin da sind. Eine solche Vorfinanzierung gab es auch schon für die Elektrifizierung der Bahnstrecke München – Lindau, die mit einem zinslosen Darlehen in Höhe von 55 Millionen Euro unterstützt wurde.

Vorfinanzierungen auch in Franken

Die Partei für Franken fordert deshalb, dass der Freistaat diese „Schiene“ konsequent weiterfährt, aber auch nördlich der Donau bei wichtigen Verkehrsprojekten in Vorleistung tritt.

Hier böte sich die Stadtumlandbahn zwischen Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach an, die seit über 25 Jahren geplant wird und zuletzt 1995 vom Freistaat für eine Förderung abgelehnt wurde. Heute droht das Projekt erneut an den Kosten zu scheitern, obwohl es immer noch einen der höchsten Kosten-Nutzen-Faktoren in Bayern hat.

Ebenso wäre eine Elektrifizierung der Bahnstrecke Nürnberg – Hof bzw. Nürnberg-Cheb dringend erforderlich, da unsere Nachbarstaaten Tschechien und auch Sachsen diese Strecken bereits bis an die Grenzen Bayerns mit Fahrdraht versehen haben. Mit einer Vorfinanzierung durch den Freistaat könnte der Bund alsbald mit dem längst überfälligen Ausbau beginnen.

Weiter sollte auch in Aschaffenburg endlich mit der Planung der Umlandbahn nach Großostheim begonnen werden, zur Landesgartenschau steht die Wiedereröffnung der Bahnstrecke nach Wassertrüdingen an und auch Würzburg benötigt dringend Lösungen zur Bewältigung des Durchgangsverkehrs auf der Strasse.

Die steigende Verkehrslast ist nicht nur ein Problem Münchens“ so der Parteivorsitzende Robert Gattenlöhner. „Das Landesentwicklungsprogramm sollte ja für gleiche Verhältnisse im Land sorgen, doch leider wird es viel zu oft ignoriert“.

(veröffentlicht am 12.12.2012 auch bei OpenPR und bei ptext.net)

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S-Bahn-Franken – „Die Grünen“ v.s. „Rot-Weiss“

Freitag, 21. September 2012 | Autor:

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Herr Dr. Martin Runge, Fraktionschef der Grünen, fordert noch mehr Geld für die S-Bahn in München. Seiner Meinung nach müssen die Fahrgäste der Münchner S-Bahn wegen dem ständigen Ausbau der Schienenverkehrswege „im Norden des Bayernlandes“ in überfüllten Zügen stehen.

„Die Partei für Franken“ gibt hier zur reiferen Überlegung, dass seit den 70iger Jahren der Münchner Stadtverkehr ständig mit großen Schritten ausgebaut worden ist. Hier wurden Steuergelder aus „Nordbayern“ (üblicherweise und immer noch als Franken bekannt) für die so genannte Zukunftssicherung der Metropole München verwendet!
Die Partei für Franken lädt deshalb Herrn Dr. Runge gerne ein um im Berufsverkehr einmal eine S-Bahn im fränkischen Raum zu benutzen, denn auch hier stehen die Fahrgäste, um zur Arbeit zu kommen.
Anscheinend ist Martin Runge, der Fraktionsvorsitzende der Grünen zu sehr mit Dingen wie Eurokrise, Energiepolitik, Griechenland-Rettung, Sozialstandards, über Verkehrspolitik, bis hin zu Ladenschlussgesetze in Bayern beschäftigt, dass Fakten und wirkliche Tatsachen für ihn etwas verschwimmen.

Über Jahre hinweg wurde bekanntermaßen eine einseitige Politik der Abwanderung von Industrie und dadurch auch der Bevölkerung im nordbayerischen Raum betrieben, wobei München durch den stetig voran getriebenen Ausbau expandierte. Somit rechnen wir Herrn Runge gerne die bessere Auslastung der Züge im nunmehr bevölkerungsreicheren Süden vor. Bessere Auslastung ergibt einfach weniger Zuschüsse der öffentlichen Hand.

Eine derart überzogene und haltlose „Neid-Debatte“ von einem grünen Politiker zeigt wieder einmal was Franken in Bayern wert ist.

Auch der abstrakte Vergleich mit dem Ausbau der Nürnbergs S-Bahn ist unqualifiziert und zeigt lediglich bayerisch-grüne Wissenslücken über die tatsächlichen Fakten.

Jeder Fahrgast, der die Nürnberger S-Bahn täglich benutzt hat seine eigenen Erfahrungen mit der Fränkischen „Spar-S-Bahn“.
Richtung Bamberg fährt die S-Bahn weiterhin auf der Trasse mit dem Rest des normalen, konventionellen Verkehrs. Baustellen, die den Fahrplan durcheinander bringen, gibt es hier im Monatstakt und in Richtung Ansbach fahren immer noch die Altfahrzeuge. Auch auf der Linie Roth und Altdorf sind weiter die alten Fahrzeuge mit der hohen Ausstiegskante unterwegs. So ist ein behindertengerechtes Umsteigen in Feucht von Altdorf nach Neumarkt bis heute nicht möglich.
Auch das Umsteigen in Nürnberg von einer S-Bahn zur Anderen ist alles andere als einfach. Hier kann es sein dass man durch den kompletten Bahnhof laufen muss, um zum Zug nach Ansbach zu kommen.

„Die Franken“ erinnern auch daran, dass während der Nahverkehr in und um München herum ausgebaut wurde, es bereits Stilllegungspläne für Gräfenberg und Simmelsdorf gegeben hat. Die letzte stillgelegte Eisenbahnstrecke liegt eigenartigerweise wieder einmal in Franken und ist gar nicht so nicht lange her. Ende 1995 war das die Bahnlinie von Hassfurt nach Hofheim.

Auch die S-Bahn Nürnberg wird 2017 öffentlich ausgeschrieben. Hier reicht es aber nicht, dass man einfach die Linie Allersberg ins Netz integriert.

„Die Partei für Franken“ setzt auf ein konkretes und realistisches Konzept zur Erweiterung der S-Bahn in Franken:

  • Nürnberg bis Hersbruck (nach Sanierung der Tunnel im Pegnitztal bis Neuhaus/P).
  • Nürnberg nach Simmelsdorf.
  • Reaktivierung der südlichen Ringbahn, sodass auch das Südklinikum am S-Bahnnetz angebunden wird.
  • Reaktivierung der Bibertbahn von Leichendorf über Nürnberg-Stein mit einer Kurvenverbindung auf die Ringbahn nach Fürth. Anschluss in Stein nach Nürnberg. Diese Verbindung würde die zu erwartete Fahrgastbedienung nach dem Neubau des Fürther Stadion bewältigen können, da hier dann bei Gebersdorf ein Abzweig zum Stadion möglich wird.
  • Cadolzburg über Fürth und weiter über die nördliche Ringbahn bis zum Nordostbahnhof.
  • Neustadt/Aisch ist ebenfalls in das S-Bahn-Netz auf zu nehmen.

„Die Franken“ laden die Herren aus München und im speziellen den Herrn Runge gerne mal an einem Wochenende ein, um mit dem in Franken bevorzugten Nahverkehr zu fahren. So könnte man beispielsweise mal nach Hilpoltstein oder Gunzenhausen genussvoll im Zweistundentakt fahren.

Ein bisschen bezweifeln „die Franken“ aber, dass die Münchner überhaupt hierher finden – wenn man in München meint, dass Aschaffenburg bereits in Oberfranken liegt….

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Bahnchaos am Dutzendteich

Sonntag, 9. September 2012 | Autor:

Pressemitteilung:

„Partei für Franken“ fordert sofortige Maßnahmen seitens der Bahn.
Diszipliniertes Verhalten der Fußballfans verhinderte ein zweites Duisburg.

Seit Sonntag gingen zahlreiche Beschwerden aufgebrachter Fußballfans bei der Pressestelle der „Partei für Franken“ ein. Nachfrage bei Besuchern des Fußballspiels vom 01.09.2012 zwischen dem 1.FC Nürnberg und Borussia Dortmund ergab, dass Rückreisen vom Spiel seitens der Bahn nicht organisiert waren.

Nach den Angaben der Fans stand am Sonderbahnsteig Frankenstadion ein Zug zur Verfügung, der aber nicht abfuhr. Die normale S-Bahn stand etwa zehn Minuten am Bahnsteig, bis diese sich dann endlich in Bewegung setzte. Ein weiterer schon mit Fahrgästen überfüllter Zug wurde wieder geräumt, da dieser nicht mehr funktionierte.

Auf dem maßlos überfüllten Bahnsteig ergaben sich beängstigende Situationen und auch die Aufgänge der Unterführung die zum Bahnsteig führten waren so überfüllt dass ein Entkommen in einer Gefahrsituation praktisch unmöglich gewesen wäre.

Nur das besonnene und disziplinierte Verhalten, sowohl der Clubfans, als auch der Dortmunder Gäste verhinderte ein totales Chaos. Hätte es in dieser Situation die bei solchen Veranstaltungen oft vorkommenden Ausschreitungen gegeben, wäre dieser Tag nicht so glimpflich verlaufen.

Die „Partei für Franken“ warnt vor einem zweiten Duisburg in Nürnberg. Zusätzlich ist zu bedenken, dass auch Familien mit ihren Kindern die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen. Ein reibungsloser und organisierter Abtransport der Fußballfans ist unablässig!
Zum späten Abend wurde der Bahnhof Dutzendteich in Richtung Nürnberg nicht mehr bedient. Eine Information hierfür blieb aus. Dafür gab es aber einen extra Service in Richtung Altdorf. In diesem Fall fuhr die S-Bahn unerwarteter Weise bis Altdorf, obwohl in den Aushängen diese Linie wegen Bauarbeiten nur bis Ludersheim befahren werden sollte.

Selbst der Fußballverkehr der letzten Saison fuhr an die Grenzen seiner Kapazität. Die Franken fordern deshalb die „Bayerische Eisenbahngesellschaft“ auf, hier endlich der Situation angemessene Maßnahmen zu ergreifen und hoffen auf das Einsehen der Verantwortlichen, sodass in Zukunft genügend Züge für derartige Veranstaltungen zeitnah zur Verfügung stehen. An der Sicherheit darf nach Meinung der Franken nicht gespart werden!

Der Arbeitskreis „Neue Medien“ der „Partei für Franken“ ist im Aufbau einer speziellen Internetplattform, über welche derartige Beschwerden in der Zukunft noch besser analysiert und ausgewertet werden können – für mehr Sicherheit und benutzergerechte Dienstleistung, dafür stehen „die Franken“!

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