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Tag-Archiv für » Hypo Alpe Adria «

Warum brauchen wir eine PARTEI FÜR FRANKEN?

Mittwoch, 3. Februar 2010 | Autor:

Unsere Mitglieder werden in diesen Tagen regelmäßig auf die Partei für Franken angesprochen und stehen interessierten Kollegen und Freunden Rede und Antwort über dieses junge und vielversprechende Projekt.

Die mit Abstand häufigste Frage, die in Zusammenhang mit der Parteigründung gestellt wird, lautet:

Warum brauchen wir eine Partei für Franken?

Stichpunktartig nennen wir hier einige Beweggründe und Mißstände:

  • Massive Zunahme der fränkischen Firmeninsolvenzen (z.B. Quelle)
  • Steigende Arbeitslosigkeit und Armut in Franken
  • Bevölkerungsschwund in Oberfranken
  • Abwanderung von jungen Menschen mangels Perspektiven
  • Ausbluten ganzer Gemeinden und Landstriche (z.B. Nordhalben)
  • Marodes Gesundheitswesen
  • Schließung von kulturellen Einrichtungen
  • Streichung von Geldern für kulturelle Veranstaltungen
  • Verschwendung von fränkischen Steuergeldern (Hypo Alpe Adria etc.)
  • Größenwahn in wirtschaftlich schwierigen Zeiten (Olympia 2018)
  • Lehrermangel und G8-Fiasko
  • Studiengebühren
  • Bolognaprozess (Bachelor- und Masterstudiengänge)
  • Abbau der Solarförderung (betrifft Schott, Centrosolar u.a.)
  • Symbolpolitik der Staatsregierung (z.B. Behördenverlagerung nach Fürth)
  • Zwangsweise Verlagerung von Stadthaltern nach Franken (Hohlmeier)
  • Orientierungslosigkeit und Beliebigkeit der etablierten Parteien
  • siehe weitere Fakten

Diese Liste kann leider beliebig fortgesetzt werden.

Auf regionaler Ebene nehmen die Bürger  jetzt die Zukunft selbst in die Hand und ergreifen parteiübergreifend gemeinsam PARTEI FÜR FRANKEN!

Gegenwärtig arbeiten viele eifrige Mitglieder in unseren Arbeitskreisen unter Hochdruck an Konzepten und Lösungsvorschlägen für die genannten Problemfelder. Helfen Sie mit! Engagieren auch Sie sich für DIE FRANKEN!

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Wohltaten oder Schaumschlägerei?

Dienstag, 2. Februar 2010 | Autor:

Der Tagespresse ist zu entnehmen, dass der Freistaat Bayern im Jahr 2010 angeblich rund 400 Millionen Euro in diverse Bauvorhaben in Mittelfranken investieren werde. Dies behauptete zumindest Innenminister Joachim Herrmann bei einer Veranstaltung in Fürth vor etwa 30 Bürgermeistern sowie zahlreichen Vertretern von Behörden, Hochschulen und der freien Wirtschaft.

Aus Sicht der Partei für Franken gibt es jedoch vorerst keinen Grund, deshalb vor Freude Purzelbäume zu schlagen. Die Schlagzeile “Millionen für Mittelfranken” könnte dem Bürger suggerieren, hier würde die gut gefüllte staatliche Gießkanne selbstlos über Franken ausgeschüttet. Selbstverständlich ist jeder einzelne Euro für Franken wünschenswert und wird dankbar entgegengenommen. Jedoch muss die Staatsregierung aus Angst vor Stimmenverlusten in Franken jetzt nicht gleich jede strukturpolitische Selbstverständlichkeit medienwirksam als Wohltat verkaufen. Interessant wäre zweifelsohne gewesen, welche Summe der Freistaat Bayern im gleichen Zeitraum in Südbayern verbauen will – das war dem Zeitungsartikel leider nicht zu entnehmen.

Aus diesem Grund sind die 400 Millionen Euro vorerst mit Vorsicht zu genießen. Ob diese Gelder dann auch tatsächlich fließen, steht wiederum auf einem anderen Blatt. Aber nachdem wir Franken ja bekanntlich freundliche Zeitgenossen sind und an das Gute im Menschen glauben, bedanken wir uns also brav für die Zusage von 400 Millionen Euro…..

….und fordern gleichzeitig mit Nachdruck weitere Finanzmittel für die Regionen Unter- und Oberfranken!

Woher dieses Geld kommen soll?

Wer 3,7 Milliarden Euro für die Hypo Alpe Adria und weitere Milliarden für die Olympischen Spiele 2018 in München übrig hat, der kann sicher auch noch ein zusätzliches Landesentwicklungsprogramm für Franken auflegen…

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CSU und BayernLB: Avanti Dilettanti!

Montag, 14. Dezember 2009 | Autor:

3,75 Milliarden Euro kostet uns Steuerzahler das “Balkan-Abenteuer” der BayernLB mit der Kärntner Hypo Alpe Adria. Seehofer gibt sogar öffentlich zu: Für die Stützung der BayernLB muss der Freistaat (also wir Steuerzahler) fast die Hälfte der Verschuldungssumme aufnehmen, die Bayern zuvor in der gesamten Nachkriegszeit (!) gemacht hat.

Wer zieht jetzt Stoiber, Faltlhauser, Huber und Co. politisch zur Rechenschaft? Selbst Beckstein saß immerhin 19 Jahre im Verwaltungsrat der Landesbank. Nur zum Kaffeetrinken und Zuhören…? Und wer setzte im Verwaltungsrat die interne Prüferin der Landesbank derart unter Druck, dass sie ihre schweren Vorwürfe gegen die CSU-Aufsichtsräte widerrief?

Wir erleben derzeit die skandalöseste bayerische Steuergeldvernichtung seit Ludwig II.! Gemeinsam gilt es zu verhindern, dass München jetzt die Lasten schwerpunktmäßig auf den bayerischen Norden, auf Franken abwälzt: Gibt es nicht zu denken, dass der Bayerische Oberste Rechnungshof letzte Woche massive Sparmaßnahmen zu Lasten des schwächsten Bezirks Oberfranken vorschlägt (Automobiltechnikum Hof und Spielbank Bad Steben sollen ohne jede Kompensation gestrichen werden)…? Warum kommt eigentlich niemand auf die Idee, die Olympia-Kandidatur 2018 zu stoppen? Aktuell geschätzte Olympia-Kosten für den Steuerzahler: bis zu 3,5 Milliarden Euro. Na also – da hätten wir doch fast die Alpe Adria wieder drin…!

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