Klausurtagung 2019: DIE FRANKEN schauen nach vorne

Die Partei für Franken hat auf ihrer Klausurtagung am 12. Januar in Würgau (Landkreis Bamberg) die Ergebnisse der vergangenen Landtags- und Bezirkswahlen kritisch analysiert und aufgearbeitet. Die Franken werden sich demnach auf drei Themenbereiche fokussieren:

Programm. Kommunikation. Mitgliederwerbung.

Programm.
Die Franken werden ihr politisches Profil schärfen. Dazu werden die Kernthemen der Franken noch klarer definiert und herausgestellt werden. Ferner werden die Franken zu aktuellen gesellschaftspolitischen Themen Stellung beziehen, selbstverständlich auch wenn diese von überregionaler Bedeutung sind. “FRANKEN STÄRKEN” ist und bleibt das Leitmotto der Partei für Franken.

Kommunikation.
Die Franken beschlossen die parteiinterne Kommunikation zu intensivieren. Das beinhaltet sowohl den Einsatz neuer IT-Lösungen als auch ein überarbeitetes Format der Mitgliederinformation.

Mitgliederwerbung.
Neue Mitglieder haben neue Ideen. Sie sind damit ein wichtiger Impulsgeber für die Weiterentwicklung unserer Partei. Die Franken werden sich deshalb verstärkt darum bemühen, neue Mitglieder zu gewinnen, die buchstäblich Partei für Franken ergreifen wollen.

Für die Themenbereiche Programm. Kommunikation. Mitgliederwerbung. wurden drei Projektgruppen gegründet, die in schlagkräftigen Teams diese Themen aufbereiten werden.

„Die Franken“ bestätigen Robert Gattenlöhner als Parteivorsitzenden

Parteitag in Retzbach

Retzbach – Die Partei für Franken hat ihren Parteivorsitzenden Robert Gattenlöhner im Amt bestätigt. Hans-Jürgen Dietel, Christiane Freifrau von Thüngen und Andreas Brandl sind stellvertretende Parteivorsitzende.

Robert Gattenlöhner ist alter und neuer Vorsitzender der Regionalpartei „Die Franken“. Die Delegierten wählten im unterfränkischen Retzbach (Landkreis Main-Spessart) den Rother erneut zu ihrem Vorsitzenden. Christiane Freifrau von Thüngen (Thüngen) und Andreas Brandl (Lauf) wurden als stellvertretende Parteivorsitzende bestätigt. Neu im Parteivorstand ist der Hofer Stadtrat Hans-Jürgen Dietel.
Neben der Parteispitze bestimmten „Die Franken“ auch den erweiterten Parteivorstand. Christian Nikol, Bianka Turinsky (beide Feucht), Jürgen Raber (Fürth), Max Raimond Tetzner (Bayreuth), Ute Knab (Lauf), Klaus Sommerkorn, Harald Hirsch und Sebastian Eidloth (alle Erlangen) komplettieren als Beisitzer den erweiterten Vorstand.

Kommunalwahlen 2020 im Blick

Gattenlöhner blickte kurz auf die Landtags- und Bezirkswahlen zurück. Obwohl „Die Franken“ Stimmenverluste hinnehmen mussten, gelang erneut der Einzug in den mittelfränkischen Bezirkstag. Der Parteichef richtete den Blick nach vorne und wies auf die Kommunalwahlen 2020 hin. Die Hürden für eine Teilnahme in den Kommunen seien aber „unverhältnismäßig hoch“, da sogenannte Unterstützungsunterschriften persönlich in den Rathäusern zu definierten Öffnungszeiten geleistet werden müssten. Die Franken wollen sich deshalb „breiter aufstellen“ und intensiver um Mitglieder werben.

DIE FRANKEN schaffen den erneuten Einzug in den Bezirkstag von Mittelfranken

Eine weitere Amtszeit von Robert Gattenlöhner als Bezirksrat

Ansbach – Die Partei für Franken – DIE FRANKEN schaffte trotz einer durchwachsenen Landtags- und Bezirkswahl 2018 den erneuten Einzug in den Bezirkstag von Mittelfranken. Mit 1,5 Prozent der Wählerstimmen bei der Bezirkswahl ergattern DIE FRANKEN einen Sitz im Bezirkstag. Parteichef Robert Gattenlöhner aus Roth erhielt die meisten Stimmen und darf somit am 8. November 2018 bei der konstituierenden Sitzung eine weitere Amtszeit als Bezirksrat antreten.

DIE FRANKEN bedanken sich bei allen Wählerinnen und Wählern, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben. Leider konnten wir 2018 den Achtungserfolg der letzten Landtags- und Bezirkswahlen nicht wiederholen. Wir mussten feststellen, dass bundespolitische Themen den Wahlkampf dominierten und wir mit unseren regionalen Themen nicht ausreichend Gehör fanden. Selbstkritisch müssen wir uns eingestehen, dass wir nicht in der Lage waren, die notwendige Anzahl an Unterstützungsunterschriften zu sammeln, um auch in Oberfranken an der Landtagswahl teilnehmen zu können. Folglich brach unser Ergebnis auf 0,2 Prozent bayernweit ein. Das Ziel in alle drei fränkischen Bezirkstage einzuziehen, haben wir nicht erreicht.

Allerdings konnten wir erfreulicherweise unseren Bezirkstagsitz in Mittelfranken verteidigen. In Ober- und Unterfranken scheiterten wir deutlich, auch weil wir nicht alle Stimmkreise mit Direktkandidaten besetzen konnten. Diese Erststimmen tragen zum Gesamtergebnis bei und fehlten uns schmerzlich. Wir werden unaufgeregt mit der Detailanalyse des Wahlergebnisses beginnen und uns schon auf die Kommunalwahlen 2020 vorbereiten. Wir streben dazu die Gründung weiterer Ortsverbände an, um lokale Themen besser treiben zu können. Franken liegt uns am Herzen. Deshalb ergreifen wir weiterhin Partei für Franken.

DIE FRANKEN fordern die Top-Level-Domain .franken!

Im Jahr 2014 wurde erfolgreich die Domain-Endung „.bayern“ eingeführt, vorangetrieben vom damaligen Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder. Die Partei für Franken fordert nun den inzwischen zum Ministerpräsidenten avancierten Franken Söder auf, zur Stärkung des fränkischen Wirtschaftsraums die Einführung der Top-Level-Domain „.franken“ ebenso voranzutreiben und finanziell zu unterstützen.

Vor vier Jahren wurde durch einen Landtagsbeschluss die Registrierung einer Top-Level-Domain .bayern vorangetrieben. „Leider hat sich damals niemand gefunden, der ‚.franken‘ derart unterstützt, obwohl es diese Region hier weitaus nötiger hätte sich einheitlich und selbstbewusst zu präsentieren“ so Andreas Brandl, Leiter des Arbeitskreises ‚Neue Medien‘ der Partei für Franken. „Schließlich bekommen wir am ‚Tag der Franken‘ jedes Jahr gesagt, welch ‚starkes Stück Bayern‘ unser Frankenland ist,“ so Brandl weiter „dann sollte man das doch der Welt mal zeigen.

Denn um eine neue TLD einzurichten muss eine Gebühr in Höhe von 185.000 US-Dollar entrichtet werden, egal ob diese dann zustande kommt oder nicht. Sollte die Domainendung dann genehmigt werden, müssen noch einmal 25.000 Dollar zusätzlich gezahlt werden. Dann erst folgt eine “Bewerbungsphase”, in der sich möglichst viele Kunden für diese Domain registrieren müssen, damit man erkennen kann, dass diese Domain relevant ist bzw. sich rechnet. Für „.bayern“ hat das damals die Bayern Connect GmbH mit Unterstützung des Freistaats gemacht.

Eine solche Domain nannte Söder seinerzeit einen ‚regionalen Anker und einen Qualitätsstempel für Unternehmen im Internet‘“ meint Brandl „und das ist etwas, was uns in Franken noch fehlt“. Im Frühjahr 2014 war Söder persönlich nach Los Angeles gereist, um die „Pack ma’s digital“-Initiative vor Ort anzutreiben. „Wir würden uns wünschen, dass er das für .franken wieder macht“ so Landtagskandidat Brandl abschließend „aber als Namen würden wir etwas fränkisches vorschlagen, wie etwa ‚Lang ma zam‘-Projekt“.

„Die Franken“ setzen sich für die Sanierung leerstehender und veralteter Wohngebäude ein


Nürnberg – Die Partei für Franken mahnt angesichts der aktuellen Debatten um fehlenden Wohnraum eine Vorgehensweise mit Augenmaß an. Die Franken wollen verstärkt Sanierungen leerstehender und veralteter Wohngebäude fördern.

Während einerseits der immer noch steigende Flächenverbrauch zu Recht kritisiert werde, sei es zu kurzfristig gedacht, in großem Maße in der Fläche neue Baugebiete auszuweisen, um den Bedarf an Wohnraum zu decken. Vor allem in Altorten und Ortszentren im ländlichen Raum sowie in vielen Klein- und Mittelstädten bestünde ein massiver Sanierungs- und Investitionsstau bei bestehenden Wohngebäuden. Gerade hier hätten Eigentümer jedoch oft zu geringes Eigenkapital, um ältere Gebäude zu sanieren. Hier müssten der Bund sowie der Freistaat im verstärkten Maße fördernd tätig werden. Neue Baugebiete lösten das Problem nicht. Stattdessen sinke durch weitere Flächenversiegelungen, Zerstörung von Naturräumen und Vernichtung fruchtbarer Ackerböden die Lebensqualität. Eine weitere Zersiedlung und nicht zuletzt eine Zuspitzung der Leerstandsproblematik gerade in den Ortszentren im ländlichen Raum sei nicht erstrebenswert. Die Franken machen sich deshalb für das städtebauliche Prinzip „Innen vor Außen“ stark.

DIE FRANKEN wollen wieder in die Bezirkstage

Bei den Bezirkswahlen gibt es keine 5-Prozent-Hürde

Am 14. Oktober finden -ein wenig im Schatten der Landtagswahl- die Wahlen zu den Bezirkstagen statt. DIE FRANKEN treten in allen drei fränkischen Regierungsbezirken an. Die Bezirkstage nehmen in der Regel Aufgaben wahr, die einzelne Gemeinden, Städte und Landkreise nicht leisten können. Dazu gehören zum Beispiel das Gesundheitswesen mit Einrichtungen für Psychiatrie, Neurologie und Suchtkranke, das Sozialwesen als überörtlicher Träger der Sozialhilfe für Behinderte und ältere Mitbürger oder auch die Kultur- und Heimatpflege.

Wir wollen als fränkische Regionalpartei unsere Region mitgestalten. Bei den Bezirkswahlen 2013 konnten wir bereits erfolgreich in die Bezirkstage von Oberfranken und Mittelfranken einziehen. Diesmal kämpfen wir um den Einzug in alle fränkischen Bezirkstage.

DIE FRANKEN schicken in Unterfranken auf Liste 10 Christiane Freifrau von Thüngen (Thüngen), in Oberfranken Bernd Flurschütz (Lautertal) auf Liste 10 und in Mittelfranken auf Liste 9 Robert Gattenlöhner (Roth) als Spitzenkandidaten für die Bezirkstage ins Rennen. Auf Platz zwei folgen in Unterfranken Dr. Herbert Konrad (Rimpar), in Oberfranken Detlef Dehnert (Bayreuth) und in Mittelfranken Ulrich Reinwald (Nürnberg).

Bei der Bezirkswahl gibt es keine 5-Prozent-Hürde. Das wird immer wieder gerne von den etablierten Parteien aus parteitaktischen Gründen verschwiegen. Wichtig in diesem Zusammenhang ist auch eine Besonderheit im bayerischen Wahlrecht. Die Erststimmen (Direktkandidaten) fließen zusammen mit den Zweitstimmen (Liste) in das Gesamtergebnis ein – sind also nicht verloren.

Franken stärken = beide Stimmen für DIE FRANKEN !

„München-Plan“ der CSU würde Süd-Nord-Gefälle in Bayern verschärfen

Nürnberg – Die Partei für Franken reagiert mit Unverständnis auf den von Ministerpräsident Söder kürzlich vorgestellten „München-Plan“ für die Stadt und den Großraum München. Es sei absehbar, dass zusätzliche massive Investitionen in mehrfacher Milliardenhöhe seitens des Freistaates für den Raum München das bestehende Süd-Nord-Gefälle und die Stadt-Land-Gegensätze in Bayern weiter verschärfen würden.

Zum Vergleich: Der “Nordbayernplan” Söders, der den Rückstand der drei fränkischen Bezirke und der Oberpfalz abmildern soll, umfasst demgegenüber nur 600 Millionen Euro. Die von einer ausgewogenen und durchdachten Landesplanung weit entfernte Ankündigung Söders sei vor dem Hintergrund der Umfragewerte der CSU ganz klar als verzweifeltes Wahlkampfmanöver zu entlarven. In diesem Zusammenhang zeige sich, dass der Franke Söder letztendlich eine Geisel Oberbayerns sei. Er müsse, um nicht das Schicksal des fränkischen Ministerpräsidenten Beckstein zu erleiden, einschlägig auf oberbayerische Forderungen und Befindlichkeiten eingehen.

Damit mache er aber die in Artikel 3 (2) der bayerischen Verfassung zum Staatsziel erklärte Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen in ganz Bayern zur Makulatur. Mit Milliarden an Staatsgeldern für den vor Wachstum regelrecht platzenden Großraum München, aber nur Millionen für Franken und die Oberpfalz ist dieses Ziel von Verfassungsrang nach Ansicht der Partei für Franken so sicher nicht zu erreichen. Der vielsagenden Aussage von Münchens Bürgermeister Schmid (CSU), „man wolle dem Wähler zeigen, dass die CSU eine München-Partei sei“ ist nach Ansicht der Partei für Franken jedenfalls nichts hinzuzufügen.

DIE FRANKEN wollen die Zuschüsse für die Universitäten in Bayern neu regeln

Die „Partei für Franken“ kritisiert die finanzielle Bevorzugung der beiden Münchener Universitäten durch den Freistaat Bayern

Erlangen – „Die Partei für Franken – Die Franken“ kritisiert die Bayerische Staatsregierung dafür, die beiden Münchener Universitäten finanziell zu bevorzugen. Bei einem Investitionsetat von 2,85 Milliarden Euro erhalten die Münchener Universitäten mit 1,28 Milliarden Euro rund 45 Prozent aller Zuschüsse. Die vier fränkischen Universitäten Erlangen-Nürnberg, Würzburg, Bayreuth und Bamberg liegen zusammen nur bei knapp 21 Prozent.

„Wieder einmal zeigen die nackten Zahlen, dass die Bayerische Staatsregierung München bevorzugt“, stellt Sebastian Eidloth, Beisitzer im Vorstand der „Partei für Franken“ und Direktkandidat für den Bezirkstag im Wahlkreis Erlangen-Stadt fest. In diesem Jahr sind Investitionen in einer Gesamthöhe von 2,85 Milliarden Euro für die bayerischen Universitäten geplant. Fast die Hälfte davon geht nach München. Es sei „absolut nicht nachvollziehbar“, warum zum Beispiel die Technische Universität München alleine 668,3 Millionen Euro an Geldern bekommt und die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg dagegen lediglich nur 190,6 Millionen Euro. Das sei ein Unterschied von über 470 Millionen Euro, obwohl beide Universitäten mit circa 40.000 Studierenden etwa gleich groß seien, kritisiert Eidloth. „Die beiden Münchener Universitäten sahnen auch im Vergleich zu den anderen fränkischen Universitäten richtig ab.“ Die Julius-Maximilians-Universität in Würzburg erhält 311,3 Millionen Euro und damit immer noch 300 Millionen Euro weniger als die Ludwig-Maximilian-Universität in München. „Richtig heftig“ sehe es in Oberfranken aus. Die oberfränkischen Universitäten bekämen nur Investitionszuschüsse in „Höhe der Münchener Portokasse.“ Die Otto-Friedrich-Universität in Bamberg liegt mit 11,7 Millionen Euro abgeschlagen am Ende und auch der Universität Bayreuth gehe es mit 71,6 Millionen Euro nur unwesentlich besser.
„Das ist einfach ungerecht“
„Diese Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache“, fährt Eidloth fort. „Wenn fast die Hälfte aller Investitionen an die beiden Münchener Universitäten fließt, dann ist das einfach ungerecht.“ Der Erlanger macht dafür die jahrzehntelange auf München ausgerichtete Politik der CSU verantwortlich. Leider hätten sich auch nie fränkische CSU-Abgeordnete wirksam dafür eingesetzt, die fränkischen Universitäten finanziell besser auszustatten, so Eidloth weiter. Auch unter dem fränkischen Ministerpräsidenten Markus Söder seien keine Korrekturen spürbar. „So kann das nicht weitergehen.“
Die Franken fordern daher, die Zuschüsse an die Universitäten neu zu regeln. „Entweder die fränkischen Universitäten bekommen Gelder in Höhe der Münchener Universitäten oder die Zuschüsse für die Münchener Universitäten müssten signifikant gekürzt werden und dafür nach Franken fließen“, so Eidloth abschließend.

DIE FRANKEN treten zur Landtagswahl und zu den Bezirkswahlen an

Jetzt ist es offiziell! Die Partei für Franken tritt am 14. Oktober zur Landtagswahl und zu den Bezirkswahlen an. Für die Bezirke Mittelfranken und Unterfranken wurden alle Kriterien erfüllt, um an beiden Wahlen teilnehmen zu können. In Oberfranken treten wir nur für den Bezirkstag an.

Unser Ziel ist der erneute Einzug in die Bezirkstage von Ober- und Mittelfranken. Außerdem wollen wir 2018 zum ersten Mal einen Sitz im Bezirkstag von Unterfranken erlangen. Bei den Bezirkswahlen gibt es keine Fünf-Prozent-Hürde.

Für die Landtagswahlen streben wir bayernweit ein Ergebnis von 1,25 Prozent an. Ab diesem Ergebnis müssten wir zukünftig keine Unterstützungsunterschriften mehr sammeln.  Außerdem bekämen DIE FRANKEN Wahlkampfkostenerstattung. Damit könnten wir die Strukturen der Partei für Franken langfristig verbessern.

Für beide Wahlen gibt es eine Besonderheit. Die Erststimmen (Direktkandidat) fließen zusammen mit den Zweitstimmen (Liste) in das Gesamtergebnis ein – sind also nicht “verloren”. Jede Stimme für DIE FRANKEN hilft uns und hilft Franken.

DIE FRANKEN bedanken sich recht herzlich bei allen, die uns in den letzten Wochen mit ihrer Unterstützungsunterschrift dabei geholfen haben, an den Wahlen teilnehmen zu dürfen. Wir gehen jetzt in die heiße Phase des Wahlkampfes über. Sie können versichert sein, dass es keine andere Partei gibt, der Franken mehr am Herzen liegt als die Partei für Franken – DIE FRANKEN.

Tag der Franken 2018 in Ansbach

Söder in Ansbach
DIE FRANKEN sammeln sich

Der diesjährige Tag der Franken fand am 1. Juli in der mittelfränkischen Bezirkshauptstadt Ansbach statt. Und die Ansbacher legten sich mächtig ins Zeug und organisierten einen Tag der Franken, wie wir ihn noch nie erlebt haben. Vergessen wir Erlangen 2015, als man Frankenfahnen dort mit der Lupe suchten mussten. Als Kulisse für den offiziellen Festakt mit Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder diente der Hofgarten der Residenz vor der Orangerie. Und Söder schien sich bei seinem Heimspiel sichtlich wohl zu fühlen. DIE FRANKEN werden ihn an seinem Versprechen, die Zuschüsse für den Tag der Franken ab sofort zu verdoppeln messen. Weiterhin soll laut Söder die Frankenfahne nicht nur am Tag der Franken offiziell wehen. Wir würden uns sehr darüber freuen und sind jetzt auf die Realität gespannt…

Unsere Frankenfahnen waren beliebte Motive der Medien
DIE FRANKEN sorgen mit ihren Frankenfahnen für rot-weiße Farbtupfer während Söders Rede

DIE FRANKEN waren mit circa 20 Mitgliedern aus allen fränkischen Regierungsbezirken nach Ansbach gekommen. Die Aufmerksamkeit der anwesenden Medien war uns sicher, da wir die einzigen waren, die Frankenfahnen schwenkten. Der diesjährige Tag der Franken war auf jedem Fall einer der besseren, wobei wir es nicht nachvollziehen können, warum sich ausgerechnet am Fränkischen Feiertag fränkische Politiker wie Richard Bartsch, Barbara Stamm und Markus Söder immer wieder demonstrativ auf Bayern beziehen müssen. Der Tag der Franken ist ein Tag der Franken und damit basta!

Schauen wir nach vorne: Der Tag der Franken 2019 wird richtig spannend, da dieser dann gemeinsam von Neustadt bei Coburg und Sonneberg ausgerichtet wird. Sonneberg liegt bekanntlich im fränkischen Teil des Bundeslandes Thüringens. Wir fordern, dass sowohl die bayerische als auch thüringische Landesregierung die Region südlich des Rennsteiges -von Bad Salzungen bis Sonneberg- offiziell als fränkisch anerkennt und dementsprechend fördert.

Partei für Franken - DIE FRANKEN
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