Das Sammeln der Unterstützerunterschriften beginnt!

Marco Dorsch Wahlen , , ,

Danke! DIE FRANKEN konnten weit mehr als die erforderlichen Unterstützungsunterschriften sammeln!

Liebe Sympathisanten, Unterstützer und Mitglieder der Partei für Franken,

wie Sie der Tagespresse oder unserer Internetpräsenz sicherlich schon entnommen haben, werden wir zur bevorstehenden Landtags- und Bezirkswahl in Bayern antreten.

Um jedoch für die oben genannten Wahlen zugelassen zu werden, benötigen wir etliche Unterstützerunterschriften von den wahlberechtigten Bürgern aus Unter-, Ober- und Mittelfranken.

Sie können uns mit Ihrer Unterschrift sowohl für die Landtags- als auch für die Bezirkswahl unterstützen.

Folgende Voraussetzungen müssen Sie jedoch erfüllen, um uns unterstützen zu können:

– Hauptwohnsitz in Unter-, Ober- oder Mittelfranken

und

– wahlberechtigter Bürger für die Landtags- und Bezirkswahl sein

und

– keine andere Partei mit Ihrer Unterschrift unterstützt haben.

Beachten Sie bitte jedoch, dass Sie nur einer Partei Ihre Unterstützung per Unterstützerunterschrift zusichern können!

Die Formulare können Sie über unsere Parteigeschäftsstelle per Mail (PDF-Datei) oder per Post erhalten. Da hier jeder Regierungsbezirk ein eigenes Formular hat, bitte geben Sie bei der Anforderung an, in welchem Regierungsbezirk (Unter-, Ober- oder Mittelfranken) Sie ihren Hauptwohnsitz haben.

Wenn Sie die Formulare per Mail angefordert haben, ist das Unterstützerunterschriftenformular für die Landtagswahl zwingend auf weißem Papier und für Bezirkswahl zwingend auf blauem Papier auszudrucken (Außer in Mittelfranken).

Übersenden Sie uns bitte die ausgefüllten Formulare für die Unterstützerunterschriften nur über den Postweg (Geschäftsstelle der Partei für Franken, c/o Elke Gattenlöhner, Waldstr. 55, 91154 Roth). Alternativ können Sie diese auch bei unseren Kreis- oder Bezirksverbänden vor Ort abgeben bzw. die Formulare von diesen abholen lassen.

Bahnhofausbau mal wieder entgegen dem Landesentwicklungsprogramm

Pressestelle Pressemitteilung , , , , , , , ,

Pressemitteilung:

Die bayerische Staatsregierung segnete am vergangenen Dienstag Zuschüsse in Höhe von 60 Millionen Euro für den behindertengerechten Umbau der bayerischen Bahnhöfe ab und einigte sich auf 13 Bahnhöfe sowie 13 S-Bahn-Stationen. Nur leider liegen über die Hälfte der Bahnhöfe, die bis zum Jahr 2018 barrierefrei ausgebaut werden in Oberbayern. Für Christian Nikol, Direktkandidat für die Landtagswahl in Stimmkreis Nürnberg Ost, ist das ein Verstoß gegen das Landesentwicklungsprogramm.

“Egal welches der Landesentwicklungsprogramme (LEP) Bayerns, alle haben eines gemeinsam: Sie sollen die Erhaltung und Schaffung gleichwertiger Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen bayerischen Landesteilen sicherstellen“ so Christian Nikol. Derzeit liegt ein neues LEP dem bayerischen Landtag zur Abstimmung vor, welches wohl wieder „nur Papier darstellt ohne jeden Zwang zur Verwirklichung“ fürchtet Nikol.

Denn diese letzte Entscheidung aus dem Verkehrsministerium für ein Sonderprogramm mit 60 Millionen Euro Volumen zur Finanzierung des barrierefreien Umbaus von Bahnhöfen in Bayern zeigt eindeutig eine Schräglage: Von 26 Bahnhöfen befinden sich ganze 14 in Oberbayern.

Für die Partei für Franken zeigt sich hier wie so oft, dass Förderprogramme für ganz Bayern oft mehrheitlich in den Süden wandern. Für DIE FRANKEN muss damit jetzt Schluss sein!

Während z.B: in Pinzberg nicht einmal eine ordentliche Bahnsteigbeleuchtung vorhanden ist, blähe man den Süden weiter auf, so Nikol.

In die selbe Kerbe schlägt auch Andreas Brandl, ebenfalls Direktkandidat für die Landtagswahl bei der Partei für Franken, allerdings im Stimmkreis Nürnberger Land. „Ein Bahnhof wie der in Hersbruck rechts der Pegnitz, der auch als Umsteigebahnhof für den Regionalexpress dient, muss behinderten gerecht sein“, so Brandl. Die Franken kämpfen seit Jahren für die Elektrifizierung der Strecke rechts der Pegnitz. „Die Umgestaltungen der Bahnhöfe ist ebenso überfällig wie die Elektrifizierung und die Heraufstufung zur S-Bahn“, so der 39jährige Direktkandidat abschließend.

Während liberale Volksvertreter schon nach dem Ausbau der Stationen Nürnberg-Ostring und Röthenbach a.d.P. eine „barrierefreie S-Bahn Nürnberg“ verkünden, hebt Nikol mahnend den Finger: „Wir laden gerne zu einer S-Bahnfahrt von Neumarkt nach Nürnberg ein, bei der uns dann Frau Schuster von der FDP erklären kann, wie ein Rollstuhlfahrer im Bahnhof Feucht aussteigen soll“.

„Franken zahlt und München baut! Damit muss nun Schluss sein“ so der 41jährige Feuchter abschließend.

DIE FRANKEN sind zur Landtagswahl 2013 zugelassen

Andreas Brandl Pressemitteilung , , , , , ,

Pressemitteilung:

Da hat sich die Partei-Arbeit seit der Gründung 2009 wohl gelohnt: Die Partei für Franken hat die erste Hürde zur Landtagswahl 2013 in Bayern erfolgreich genommen. Die Nominierung der Stimmkreiskandidaten kommt gut voran, sodass vermutlich Ende Mai mit dem Sammeln der Unterstützerunterschriften gestartet werden kann.

“Als junge Partei hat man in Bayern mit allerhand Barrieren zu kämpfen” so Marco Dorsch, der Leiter des Arbeitskreises Wahlen der Partei für Franken, “aber wir haben unsere Hausaufgaben gemacht“. Denn die in den ersten Jahren mühsam aufgebauten Strukturen kommen nun voll zum Tragen, da man nun selbst in den entlegensten Gebieten Kandidaten bestimmen lassen kann.

“Allein in Mittelfranken haben wir schon in mehr als der Hälfte der Wahlkreise einen Stimmkreiskandidaten am Start” freut sich der Parteivorsitzende Robert Gattenlöhner “und das macht mich sehr stolz“. Denn oftmals habe man die “Frankenpartei”, wie sie im Volksmund heißt, nicht ernst genommen und Ihr nichts zugetraut, so Gattenlöhner weiter, “da müssen nun einige Umdenken!”

Die Partei für Franken wird die Stimmkreiskandidatenwahl Ende März bzw. Anfang April abgeschlossen haben und die Unterstützerunterschriftensammlung rechtzeitig auf den Internetseiten der Bezirke (ofr.die-franken.eu, mfr.die-franken.eu und ufr.die-franken.eu) und den Social medias Facebook, Google+ und Twitter bekanntgeben. Interessierte und Helfer können sich auch vorab bei den Geschäftsstellen informieren.

(veröffentlicht am 06.03.2013 auch bei OpenPR und bei ptext.net)

Jetzt könnte zusammenwachsen, was zusammengehört

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Pressemitteilung:

Die Landkreise Hildburghausen und Sonneberg sind sauer auf die Landesregierung in Erfurt und drohen deshalb mit dem Wechsel ins benachbarte Bayern. Die Partei für Franken ist über den Vorstoß sehr erfreut, da diese Gebiete geschichtlich gesehen auch fränkisch sind. Hier würde wieder zusammengeführt werden, was vor etlichen Jahren zwangsgetrennt wurde.

Dennoch muss den Noch-Thüringern auch klar sein, dass Sie in Franken landen würden und nicht in Bayern. Sie würden somit schnell merken, dass wir Franken das 5. Rad am bayerischen Wagen sind und wir mit den Altbayern einen ständigen Kampf ausfechten. Gemeinsam sind wir jedoch stärker und könnten geballter gegen München auftreten

„Darüber hinaus sollte der jetzige Landkreis Schmalkalden-Meiningen und hier insbesondere die Stadt Meiningen nicht vergessen werden, welche geschichtlich tiefer mit Franken verwurzelt ist als mit Thüringen“, so Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei für Franken. Weiter weist er hier ausdrücklich auf § 29 des Grundgesetzes hin, der klar regelt, wie in solchen Fällen zu verfahren wäre.

DIE FRANKEN haben schon bei der Gründung 2009 eine solche Eventualität in ihr Programm einfließen lassen. „Sollte es zu einer Gebietsreform bzw. Neugliederung der Bundesländer kommen, muss über ein Bundesland Franken nachgedacht werden“, zitiert Gattenlöhner das Grundsatzprogramm. „Unsere fränkischen Nachbarn jenseits der bayerischen Landesgrenzen sind uns jederzeit herzlich willkommen.“

„DIE FRANKEN“ erobern Oberbayern

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Pressemitteilung:

Aufgrund vermehrter Anfragen von in München bzw. Oberbayern lebender Franken wird die Partei für Franken demnächst einen Bezirksverband Oberbayern gründen.

Diesen Schritt durchzuführen und eine eigene Interessensvertretung der „Exilfranken“ in Oberbayern bzw. München ins Leben zu rufen, ist der hohen Anzahl an Franken in Oberbayern bzw. München geschuldet, welche auch entsprechend politisch vertreten werden müssen. Hier ist die Parteispitze derzeit in der logistischen Planung, so dass demnächst der Bezirksverband Oberbayern der Partei für Franken aus der Taufe gehoben wird.

„Es ist nicht einfach, sich in die Höhle des Bayerischen Löwen zu wagen, aber wir sind es den Franken in Oberbayern bzw. München schuldig und kämpfen gemeinsam für die fränkischen Interessen in ganz Bayern“, so Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei für Franken.

Gattenlöhner weiter: „In die Partei für Franken können sich jederzeit interessierte Personen einbringen und entsprechende parteiinterne Ämter begleiten. Wir stehen jedem offen gegenüber, der die demokratische Grundsätze vertritt und keiner vom Verfassungsschutz beobachteten Partei angehörte“.

Netzausbau statt Milliardenprojekte

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Pressemitteilung:

Die Kosten für das Großprojekt „Stuttgart 21“ sind derart explodiert, dass die Bundesregierung zurzeit “keine ausreichende Grundlage” für eine Weiterführung des Milliardenprojekts sieht. Ebenso sind beim Flughafen Berlin die endgültigen Ausmaße der zusätzlichen Kosten nur zu erahnen, was nach Einschätzung der Partei für Franken auch auf das Projekt „2. Stammstrecke in München“ zukommen dürfte. DIE FRANKEN fordern deshalb eine Abkehr von unkalkulierbaren Großprojekten zu Gunsten der Erhaltung und Ausbau bestehender Straßen und Bahnverbindungen.

Die Partei für Franken verschließt sich hier nicht grundsätzlich Neubauprojekten. „Aber in einem Land, in den der Strom aus Milch und Honig versiegt ist, müssen solche Projekte vom Tisch fallen“ so Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei für Franken.

Denn während in Großstädten in Milliarden-Projekte mit nicht kalkulierbaren Kosten investiert, darf man auf Bayerns Nebenbahnen noch die Geschwindigkeit der königlichen Staatsbahn erleben. So wird z.B. von Gemünden nach Bad Kissingen eine Durchschnittsgeschwindigkeit von gerade einmal 45 km/h erreicht, nach Markt Erlbach ist der Fahrgast mit beschaulichen 37 km/h unterwegs. „Das ist fast die gleiche Fahrzeit wie von Nürnberg nach München für gerade einmal 28 km Fahrstrecke“ so Gattenlöhner weiter.

Da erscheint es zumindest verwunderlich, dass nach Informationen der Partei für Franken die Mittel für die DB eigene Gesellschaft NebenbahnNetz gekürzt wurden, obwohl die Einnahmen durch die Trassengebühren gleich geblieben sind. Hier entsteht der Eindruck, dass die Mittel zu Gunsten solcher Großprojekte verschoben werden. Darum wäre hier der Aufsichtsrat als Kontrollgremium gefragt, doch leider besteht dieser Aufsichtsrat auch aus Mitgliedern der Bundesregierung, welcher auch über die öffentlichen Mittel für z.B. Stuttgart 21 mitbestimmt.

Für die Politik besteht hier die feine Möglichkeit, die Mehrkosten für Stuttgart 21 über die Deutsche Bahn AG auszugleichen und dies als investierte Konzerngewinne an die Bevölkerung zu deklarieren. Aber auch das sind Steuergelder.

Die Partei für Franken fordert, dass endlich die Regionalisierungsmittel aufgestockt werden, mit denen im Freistaat die Zugleistungen in den Regionen bestellt werden. Doch leider wurde hier seit Jahren nicht einmal die Inflation ausgeglichen, wodurch es dem Freistaat nicht mehr möglich ist, die benötigte Zugleistungen zu bestellen.

Die unendliche Geschichte mit dem Rettungshubschrauber

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Pressemitteilung:

Seit Jahren kämpft Westmittelfranken um eine Notfallversorgung durch Rettungshelikopter. Nachdem nun Baden-Württemberg einen neuen Hubschrauberstandort im grenznahen Gebiet zu Bayern abgelehnt hat, kündigte Innenminister Joachim Herrmann einen neuen Standort für einen Rettungshubschrauber an, der auch das südwestliche Mittelfranken versorgen soll. Eine Entscheidung um die Luftrettung soll noch im ersten Quartal 2013 fallen. Für die Partei für Franken wird hier wieder einmal Wahlkampf zu Lasten der Sicherheit der Bevölkerung betrieben.

Die Partei für Franken bezeichnet die seit Jahren andauernde Debatte über die Stationierung eines Rettungshubschraubers im Bereich Nord-schwaben/Westmittelfranken als fahrlässig. Hier wird mit Menschenleben wegen parteipolitischen Zugeständnissen in Form eines zukünftigen Uniklinikums Augsburg inkl. Hubschrauberstandort gespielt.

Hier sehen auch DIE FRANKEN die Opposition in der Pflicht, endlich energischeren Druck auf die Regierungspartei zu diesem heiklen Thema im Landtag aufzubauen.

Die Partei für Franken vermisst ebenfalls in dieser ganzen Debatte das Bemühen oder besser gesagt den Kampf der CSU Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Donau-Ries und Weißenburg-Gunzenhausen für eine Hubschrauberstationierung in diesem Gebiet.

Für die Regierungspartei ist es nur logisch, dass eine rasche Lösung vor der bevorstehenden Landtagswahl präsentiert wird. Hier ist nur die Frage, wie sieht diese Lösung diesmal aus? Ist es wieder eine befristete schwammige Lösung oder kommt nun doch der so lange ersehnte und notwendige Notfallhelikopter.

Für DIE FRANKEN kann es nur eine Lösung geben die heißt, einen festen Rettungshubschrauberstandort in Donauwörth, Nördlingen oder auch Gunzenhausen zu installieren.

Daher fordern wir primär, so Marco Dorsch, der Mittelfränkische Bezirkspressesprecher der Partei für Franken, dass der für Augsburg vorgesehene Rettungshubschrauber vorübergehend im Bereich Donau-wörth/Nördlingen/Gunzenhausen verlegt wird, bis eine adäquate und vernünftige Dauerlösung für Nordschwaben und Westmittelfranken gefunden wurde.

Der BR zieht von München nach München

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Pressemitteilung:

Der Bayrische Rundfunk plant im Rahmen einer Umstrukturierung den Standort München-Unterföhring mit seinen vier Studios aufzulösen und alles am Standort München-Freimann zu konzentrieren. Für die Partei für Franken abermals enttäuschend, dass man seitens des BR diese Millioneninvestition nicht dazu verwendet, die Anstalten auf Bayern zu verteilen und somit näher am Bürger und Gebührenzahler zu sein.

Während man derzeit in Deutschland hitzige Debatten um die neuen GEZ-Gebühren und die Verwendung der dadurch steigenden Einnahmen führt, hat man in München schon weiter gedacht: Der Bayrische Rundfunk plant die vier Studios am Standort Unterföhring zu schließen und nach Freimann zu legen.

Vom Baubeginn 2016 bis zur Fertigstellung 2022 sind jährlich 14 Millionen für Neu- und Umbauten geplant. Insgesamt werden damit über 90 Millionen in einen Standort investiert, was für die Partei für Franken absolut nicht nachvollziehbar ist. Immer wieder werde die Wichtigkeit der Fläche beschworen, so der Parteivorsitzende Robert Gattenlöhner, doch im Endeffekt erfolgte dann doch wieder eine versteckte Konzentration in der Landeshauptstadt.

Robert Gattenlöhner fordert die Verantwortlichen auf, dem beschworenen auch Taten folgen zu lassen und die Schließung des Standortes Unterföhring als Chance zu ergreifen. DIE FRANKEN fordern, dass zwei der vier Studios aus Unterföhring in das Frankenstudio Nürnberg verlagert werden und in Hof endlich ein Regionalstudio entsteht.

Damit würde einer lang gehegten Forderung der Partei für Franken, den regionalen Anteil im Programm zu erhöhen, fast automatisch nachgekommen. Denn Fernsehsendungen können in Franken ebenso gut produziert werden, eher noch ist das Studiopublikum möglicherweise interessierter als am übersättigten Medienstandort München. Ganz nebenbei würde entlegene Landesteile durch beispielsweise durch Rundfunkorchester und der Chor des BR kulturell aufgewertet.

„Auch fränkische Bürger zahlen Rundfunkgebühren und haben ein Recht auf ein ausgeglichenes Programm“, so Robert Gattenlöhner von der Partei für Franken. Die Rundfunkgebühren kämen dann zumindest zum Teil dorthin zurück, wo sie entrichtet wurden.

Im Übrigen sollte die gesamte Investitionssumme auch dahingehend überprüft werden, ob sie vom Bayrischen Rundfunk auch dann gestemmt werden könnte, wenn der neue Rundfunkbeitrag vom Bundesverfassungsgericht wieder gestrichen werden würde.

(veröffentlicht am 15.01.2013 auch bei OpenPR und bei ptext.net)

Die Partei für Franken unterstützt das Volksbegehren gegen Studiengebühren: Bitte eintragen!

Andreas Brandl Aktionen ,

Die Partei für Franken unterstützt ausdrücklich das Volksbegehren “Grundrecht auf Bildung ernst nehmen – Studienbeiträge abschaffen” (Kurzbezeichnung “NEIN zu Studienbeiträgen in Bayern”) und ruft seine Mitglieder und Freunde zur Eintragung auf!

Für DIE FRANKEN ist das eine Frage von sozialer Gerechtigkeit. Bildung ist Staatsaufgabe und der Zugang dazu darf nicht durch Gebühren eingeschränkt werden. Zudem ist Bayern neben Niedersachsen das einzige Bundesland, in dem überhaupt noch Studiengebühren für ein Erststudium erhoben werden.

Daher sind nun alle wahlberechtigten Bürger in Bayern aufgerufen, sich für das Volksbegehren einzutragen. Es werden ca. 950.000 Unterschriften benötigt, damit der Volksentscheid überhaupt zugelassen wird.

Die Partei für Franken steht für mehr direkte Demokratie und befürwortet die politische Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger durch Plebiszite:

Die Eintragungslisten für das Volksbegehren “Grundrecht auf Bildung ernst nehmen – Studienbeiträge abschaffen” (Kurzbezeichnung “NEIN zu Studienbeiträgen in Bayern”) liegen vom 17.01. bis 30.01.2013. in den Gemeinden aus. Die einzelnen Eintragungsorte und Öffnungszeiten der Rathäuser finden hier: Eintragungsorte in den Gemeinden

Gemeinsam gegen Gebühren!

Mehr Informationen auch hier: www.volksbegehren-studiengebuehren.de

Sie können auf Fan auf Facebook werden: Kampagnenseite hier

Die Facebook-Seite der Partei für Franken finden Sie hier

Ihr stellvertretender Vorsitzender der Partei für Franken
Andreas Brandl

Prosit Neujahr! Alles Gute fürs Wahljahr 2013!

Andreas Brandl Allgemein , , ,

A gsunds neus! Im Namen der Partei für Franken – DIE FRANKEN möchte ich Ihnen alles Gute fürs neue Jahr wünschen! Viel Glück und Gesundheit sowie natürlich politischen Erfolg für Franken!

Das vergangene Jahr 2012 stand im Zeichen vom Albrecht Dürer. Im Vorfeld des Dürer-Jahres verweigerte die Alte Pinakothek in München die Ausleihe des “Selbstbildnis im Pelzrock” nach Nürnberg. DIE FRANKEN sorgten für Aufsehen, weil sie in Form von Parteivorstand Robert Gattenlöhner Strafanzeige stellten, da das Gemälde seinerzeit wohl unrechtmäßig in den Besitz der der Wittelsbacher Stiftung gekommen ist.

Auch war die Partei für Franken aktiv im Kampf gegen ACTA, kämpfte um einen Rettungshubschrauber für Westmittelfranken (was ziemlich traurig ist, dass man dafür kämpfen muss) und wies darauf hin, dass die Landesgartenschau 2019 in Wassertrüdingen schlecht mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar sein wird – was danach auch andere Parteien aufgegriffen haben.

Im Spätsommer warb dann plötzlich CSU-Vorstandsmitglied Wilfried Scharnagl für einen Austritt Bayerns aus der Bundesrepublik, woraufhin DIE FRANKEN dann klar machten, dass ein solcher Austritt – wenn überhaupt – nur ohne das Frankenland stattfinden könnte!

“Dabei sein ist alles” war dann das Motto im Herbst, als die Franken vorschlugen die Olympischen Winterspiele nach Oberfranken, Thüringen und Sachsen zu holen. Der Denkanstoß, dass schließlich nicht immer alles automatisch in München stattfinden müsste, kam bei der fränkischen Presse gut an – Altbayern überhörte diese Rufe geflissentlich.

Das Jahr 2013 wird das Jahr der Wahrheit für DIE FRANKEN, denn wir werden zur ersten großen Wahl antreten, der Landtagswahl in Bayern, die entweder 15. September oder 22. September stattfindet. Bis dahin wird es noch viele Veranstaltungen und Infostände geben, bestimmt auch in Ihrer Nähe.

Darum wünsche ich uns allen noch ein mal viel Energie, damit wir die Kraft aufbringen, das maximale für unser Franken zur erreichen!

Ihr stellvertretender Vorsitzender der Partei für Franken
Andreas Brandl

Partei für Franken - DIE FRANKEN
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