Partei für Franken – DIE FRANKEN

Pressemitteilung:

Der Nürnberger Flughafen gehört zu den zehn meistgenutzten internationalen Flughäfen Deutschlands. Geschäftsleute beklagen allerdings das Fehlen wichtiger Direktverbindungen. Die Partei für Franken macht sich darüber hinaus für eine direkte Schienenanbindung des Airports stark. Außerdem fordern DIE FRANKEN eine Verbesserung der Kapitalausstattung.

Laut einer Studie der Universität Erlangen-Nürnberg befindet sich der Airport im Knoblauchsland in der Gunst der Geschäftsleute ganz weit oben. Der Flughafen sei nicht nur unter Geschäftsreisenden sehr beliebt, so die Nürnberger Nachrichten. Auch die Bedeutung für die fränkischen Unternehmen, z.B. für den Empfang von Kunden und Partnern, sei hoch. Leider gäbe es viel zu wenige Direktverbindungen in die anderen europäischen Metropolen. Davon wiederum profitiere der Münchener Flughafen vor den Toren der bayerischen Landeshauptstadt. Die Partei für Franken sieht darin eine gewollte Übervorteilung des Airports München. Und das, obwohl die Aufsichtsräte beider Flughäfen in weiten Teilen von den gleichen Personen besetzt sind. Auch der gebürtige Franke Markus Söder, CSU, halte den fränkischen Airport bewusst klein. „Auch hier zeigt sich: Die Bedeutung des Nürnberger Flughafen wird zu Gunsten des Münchner Flughafens riskiert“, so der Vorsitzende der Partei für Franken, Robert Gattenlöhner.

Auch in der fehlenden Schienenanbindung des Flughafens sehen die Franken einen Wettbewerbsnachteil gegenüber Frankfurt, aber eben gerade auch gegenüber München. Dort solle unter anderem mit Fränkischen Steuergeldern die S-Bahn zum außerhalb der Stadt gelegenen Flughafen ausgebaut werden. Dies beweise zum wiederholten Male ein Ungleichgewicht in der Verteilung finanzieller Unterstützung im Freistaat. Gattenlöhner: „Es gibt eindeutig ein Nord-Süd-Gefälle!“

Eine Investition in den Nürnberger Flughafen sei auf jeden Fall die bessere Alternative zur Errichtung einer dritten Startbahn in München, so die Partei für Franken. Gattenlöhner ist sicher: „Der Airport Nürnberg ist für die gesamte Region von enormer Bedeutung!“ Eine weitere Schwächung des Nürnberger Flughafens, der ohnehin rote Zahlen schreibe, könne fatale Folgen haben. Aber auch Nürnbergs Oberbürgermeister und Flughafenaufsichtsrat Ulrich Maly (SPD), in dessen ureigenstem Interesse ein starker Airport liegen sollte, beweise hier keine Stärke gegenüber den Münchner Vertretern im Aufsichtsrat des Flughafens. Auf leere Phrasen á la „Ziel muss es sein, den Flughafen attraktiver zu machen“ folge leider auch beim Stadtoberhaupt der Frankenmetropole wenig Zählbares. Gattenlöhner fragt sich: „Sind die Vertreter der Landesregierung zu stark – oder ist das Thema Metropolflughafen nicht wichtig genug für seine Wiederwahl?“

Mit der 40 Millionen umfassenden Finanzspritze, die der Freistaat 2011 gemeinsam mit der Stadt in den Flughafen gepumpt hat, brüste sich der Aufsichtsratsvorsitzende Innenminister Herrmann gerne, meinen die Franken. Dabei lenke diese nicht nur von der wirklichen Lösung des Problems ab, sondern verschlimmere es sogar noch: Verbunden mit der Rückforderung von 12,5 Millionen Euro durch das Land Bayern im Jahre 2006 habe die Flughafen-Gesellschaft nun einen erschreckend geringen Eigenkapitalanteil (24,1%). Dies mache es nicht nur in Krisen schwierig, finanzielle Engpässe auszugleichen. Außerdem greife dadurch eine Klausel im Kreditvertrag mit einem Bankenpool unter Führung der Bayerischen Landesbank (vermutliches Volumen: 100 Mio. Euro): Bei einer zu geringen Quote an Eigenkapital können die fälligen Zinssätze erhöht werden. Gleiches gelte bei sinkenden Passagierzahlen, wie die Nürnberger Zeitung schreibt. Das ist für DIE FRANKEN ein weiteres Argument gegen die dritte Startbahn in München, die weitere Fluggäste von Nürnberg nach München abziehen würde.

In diesem Zusammenhang fragen sich DIE FRANKEN auch, wieso das Aufsichtsratsmitglied der Flughäfen Nürnberg und München, Finanzminister Söder für etliche Projekte in Nürnberg Geld zur Verfügung stellt, jedoch für den Flughafen Nürnberg keine finanziellen Mittel übrig hat. Dass die pure Umbenennung des Flughafens Nürnberg in „Albrecht Dürer Airport Nürnberg“, wie von Söder gefordert, für das nötige Plus an Passagieren sorgt, ist zumindest schwer zu glauben.

Die Partei für Franken sieht hier eine unverhältnismäßige Benachteiligung von Nürnberg und Franken gegenüber München und Oberbayern. Die Metropolregion Nürnberg hat gleiche Anrecht auf einen konkurrenzfähigen Airport („Metropolflughafen“) wie andere Metropolregionen auch. DIE FRANKEN fordern deshalb – wie schon so oft – von der Bayerischen Staatsregierung mehr Fairness bei der Verteilung von Förderungen sowie das im Jahre 2006 entnommene Eigenkapital baldmöglichst wieder in den Flughafen Nürnberg zurückzuführen, so Gattenlöhner abschließend.