Danke Franken

Pressestelle Bezirkswahl , , ,

Liebe Unterstützer, liebe Wähler, liebe Franken,

es ist geschafft: Die Franken haben eine eigene Stimme in den Bezirkstagen von Mittel- und Oberfranken. Bereits beim ersten Versuch konnten wir genügend Bürger von unserem Konzept überzeugen. Und das ohne ausufernde Materialschlacht, nur mit unserer politischen Botschaft: Ein starkes, selbstbewusstes und vor allem gleichberechtigtes Franken in Bayern. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken. Der erste Schritt ist damit erfolgreich bewältigt worden.
Jetzt geht die Arbeit erst richtig los. Als Vertreter der Partei für Franken im mittelfränkischen und oberfränkischen Bezirkstag freuen wir uns auf diese Herausforderung. Denn es ist wichtig, Franken zu stärken und unsere Heimat mit Selbstbewusstsein zu repräsentieren. Natürlich gibt es auch in den anderen politischen Parteien fränkische Strömungen. Aber die Abgeordneten der deutschland- oder bayernweit vertretenen Parteien werden immer auf der Linie ihrer Parteioberen bleiben, um ihrer parteiinternen Reputation nicht zu schaden. Wir Franken sind frei von solcherlei Einschränkungen.
Das heißt auf gar keinen Fall, dass wir unsere Linie in Zukunft radikalisieren werden. Auch in der bevorstehenden Legislaturperiode stehen wir für unsere Ziele: Eine gerechte Budgetverteilung des Bayrischen Haushalts, eine gleichberechtigte Stimme Frankens in Bayern: Ein Franken, das nicht bevorzugt aber vor allem nicht benachteiligt ist gegenüber den altbayerischen Bezirken. Dafür standen wir vor der Wahl, dafür stehen wir jetzt und dafür werden wir in Zukunft stehen. Und damit fordern wir nichts Unmögliches und nichts Ungewöhnliches. Damit fordern wir nur, was uns zusteht und was die bayerische Regierung verspricht.
Jetzt haben wir die Möglichkeit, die Umsetzung dieser verfassungsmäßigen Rechte in zumindest zwei der drei fränkischen Parlamente aktiv zu fordern und sie im Verlauf der Gesetzgebungsverfahren mit Nachdruck anzumahnen. Das ist der Auftrag, den Sie, liebe Wähler, uns für die nächsten Jahre mit Ihrer Stimme erteilt haben. Wir werden alles daran setzen, ihn zu erfüllen. Und so werden wir es in den kommenden Jahren schaffen, weiter zu wachsen, lauter zu werden und der fränkischen Stimme in Bayern mehr Gewicht zu verschaffen.
Für alle Franken, ob zugezogen oder geboren, und für ein gerechteres Bayern.

Herzlichen Dank dafür, dass Sie uns diese große Chance ermöglicht haben!
Mit fränkischen Grüßen

Ihr Robert Gattenlöhner Ihr Uwe Metzner
Vorstandsvorsitzender der Partei für Franken, Mitglied des mittelfränkischen Bezirkstages Mitglied des oberfränkischen Bezirkstages

Die erste Wahl für DIE FRANKEN: Ein ansehnlicher Achtungserfolg im Land und den Bezirken!

Andreas Brandl Wahlen , , ,

Pressemitteilung:

Die erst im Oktober 2009 ins Leben gerufene gegründete ‚Partei für Franken – DIE FRANKEN‘ hat mit der Teilnahme an der Landtags- und Bezirkswahl am vergangenen Sonntag ihren ersten großen Meilenstein erfolgreich gesetzt. Die neue politische Stimme Frankens erreichte bei der Landtagswahl einen auf den ersten Blick geringen Stimmenanteil von 0,7%, jedoch war die Partei auch nur in den drei fränkischen Bezirken zur Wahl angetreten. Dort votierten mit mehr als 87 000 Kreuzen insgesamt 2,2% der Stimmberechtigten für die noch junge Gruppierung – eine Zahl, welche die Prognosen etlicher Umfragen weit übertraf und von Vertretern der Presse entsprechend als Achtungserfolg gewertet wurde. Darüber hinaus wird der dieser Wahlerfolg vom Einzug zweier Kandidaten in die Bezirkstage von Ober- und Mittelfranken gekrönt.

Bei der zentralen Wahlparty in Fürth brach denn auch Jubel aus, als die ersten Stimmbezirke in Franken ausgezählt waren und die Ergebnisse auf die Leinwand übertragen wurden. Teilweise wurden über 4% der Erststimmen geholt (Stimmkreis Hof: Fuchs, Heike; 4,4% / Bamberg-Land: Loskarn, Peter; 4,2%), was in Anbetracht der mageren finanziellen Mittel bei den Parteivertretern als geradezu sensationeller Erfolg wahrgenommen wird. Vielerorts ließ man sogar etablierte Parteien wie die FDP oder DIE LINKE hinter sich.

Dennoch wiegt die Bürde der eingeschränkten, nur in drei Regierungsbezirken möglichen Wählbarkeit schwer auf den Schultern der jungen Regionalpartei, denn das Gesamtergebnis von 0,7% reicht nicht für die ersehnte Parteienfinanzierung. Hierfür hätte man in der bayernweiten Auszählung mehr als 1% der Stimmen erhalten müssen, eine Hürde, die aufgrund des noch zu geringen Bekanntheitsgrades der Partei zumindest bei dieser Wahl noch zu hoch lag.

Nichts desto trotz lässt sich aus diesem Wahlergebnis das zukünftige Potential der ‚Partei für Franken‘ erahnen. So könnten die folgenden Ergebnisse aus den drei fränkischen Bezirken erst der Anfang für kommende Landtagswahlen gewesen sein:

Oberfranken 30.184 Stimmen 2,9%
Mittelfranken 36.848 Stimmen 2,3%
Unterfranken 20.205 Stimmen 1,6%
Gesamt 87.237 Stimmen 2,2%

Dieses Ergebnis ist für ‚DIE FRANKEN‘ Ansporn und Auftrag zugleich, eine lauter werdende Stimme für Franken zu sein und sich entsprechend für die Kommunalwahl 2014 gut zu positionieren. Außerdem soll in weitere Regierungsbezirke expandiert werden, damit sich die Partei dort in Zukunft ebenfalls zur Wahl aufstellen kann. So wird man in Oberbayern wohl bald mit einem Bezirksverband aufwarten können.

Erfolg im Bezirkstag

Den überraschenderen Wahlerfolg konnten ‚DIE FRANKEN‘ aber bei der Bezirkstagswahl in Ober- und Mittelfranken feiern: Im Stimmkreis 402 Bamberg-Stadt wird Uwe Metzner in den Bezirkstag von Oberfranken einziehen. Der Kreisverbandsvorsitzende des Kreises Bamberg-Forchheim war gleichzeitig auch Landtagskandidat. In Mittelfranken wird der Parteivorsitzende Robert Gattenlöhner, der ebenfalls als Kandidat zur Landtagwahl aufgestellt war, in den dortigen Bezirkstag einziehen.

Damit betreten ‚DIE FRANKEN‘ bei ihrer ersten Wahlteilnahme mit einem Achtungserfolg die politische Bühne und können mit Stolz auf die Arbeit der vergangenen vier Jahre blicken. Mit Mut und Engagement hat sich die ‚Partei für Franken‘ diese Ergebnisse erarbeitet. Jetzt gilt es den gestiegenen Bekanntheitsgrad zu nutzen und die parteilichen Strukturen weiter auszubauen.

DIE FRANKEN erreichen Achtungserfolg bei der ersten Wahl

Andreas Brandl Wahlen , , , ,

“Von Null auf 2,2% in den drei fränkischen Regierungsbezirken”! Die erst 2009 gegründete Partei für Franken schaffte bei ihrer ersten großen Wahl teilweise sogar etablierte Parteien hinter sich zu lassen. Gerade in Oberfranken konnten wir gute Ergebnisse von bis zu 4,4% verzeichnen. In Anbetracht der mageren Finanzmittel der Partei sind diese Quoten ein echter Erfolg!

Landtagswahl 2013

Oberfranken     30.184 Stimmen 2,9%
Mittelfranken    36.848 Stimmen 2,3%
Unterfranken    20.205 Stimmen 1,6%
Gesamtfranken 87.237 Stimmen 2,2%

Leider reichen diese 87.237 Stimmen im Bundesland Bayern nur zu 0,7%, womit der Partei für Franken die erhoffte Parteienfinanzierung auch weiterhin verwehrt bleibt. Aber DIE FRANKEN sind stolz auf das Erreichte und schöpfen Mut für die Kommunalwahlen am 16.03.2014!

Die Ergebnisse der einzelnen Landtagskandidaten:

Wahlkreise Franken Kandidaten Erststimmen Gesamt
Ansbach-Nord Weiner, Ernst 2.150 3,1 2,7
Ansbach-Süd – WUG Bosch-Armbrüster, Hedwig 1.891 2,4 2,1
Aschaffenburg-Ost Dürbeck, Matthias 963 1,7 1,4
Aschaffenburg-West (Kein Kandidat) 0 0,0 0,4
Bad Kissingen (Kein Kandidat) 0 0,0 1,3
Bamberg-Land Loskarn, Peter 2.324 4,2 3,5
Bamberg-Stadt Metzner, Uwe 1.545 3,0 2,7
Bayreuth Hoffmann, Holger 2.473 3,1 2,8
Coburg Bischof, Jörg 1.316 2,1 1,9
Erlangen-Höchstadt Schröder, Jürgen 1.682 2,7 2,4
Erlangen-Stadt Sommerkorn, Klaus 1.037 1,8 1,7
Forchheim Merkel, Andreas 1.685 2,8 2,4
Fürth Wagner, Martin 1.809 2,4 2,3
Haßberge, Rhön-Grabfeld Fischer, Horst 2.344 3,1 2,6
Hof Fuchs, Heike 3.011 4,4 4,3
Kitzingen (Kein Kandidat) 0 0,0 0,7
Kronach-Lichtenfels Lärtz, Helmut 2.045 3,0 2,7
Main-Spessart Gehrig, Joachim 2.237 3,4 3,6
Miltenberg (Kein Kandidat) 0 0,0 0,5
Neustadt/Aisch – Fürth-Land Kistler, Karola 1.979 2,4 2,4
Nürnberger Land Brandl, Andreas 2.061 2,8 2,5
Nürnberg-Nord (Kein Kandidat) 0 0,0 0,9
Nürnberg-Ost Nikol, Christian 1.724 2,8 2,6
Nürnberg-Süd Burkert, Tobias 1.964 3,3 3,0
Nürnberg-West Dorsch, Marco 1.325 2,7 2,8
Roth Gattenlöhner, Robert 1.708 2,6 2,5
Schweinfurt (Kein Kandidat) 0 0,0 0,8
Wunsiedel-Kulmbach Ludwig, Georg Dieter 2.244 2,7 2,5
Würzburg-Land Weinig, Oskar 1.728 2,1 2,0
Würzburg-Stadt Mack, Walter 1.066 1,6 1,6
Angaben in   Anzahl % %

 

DIE FRANKEN sind etz da, etz gehma auch nimmer weg!

Bayrischer Rundfunk bringt Porträt der Partei für Franken

Andreas Brandl Pressemitteilung , , , , , , , , ,

Pressemitteilung:

Am Samstag, dem 24. August, informierte die Partei für Franken in Bamberg über ihr Wahlprogramm zur bevorstehenden Landtagswahl in Bayern. Der bayrische Rundfunk begleitete die Wahlkämpfer den ganzen Tag mit der Kamera und wird die Franken in einem vierminütigen Beitrag vorstellen. Sendetermin ist der 11. September 2013 um 22.05 Uhr.

Kern der Berichterstattung wird das Wahlprogramm der Partei für Franken sein. Den Franken, die sich als Heimatpartei verstehen, ist es dabei wichtig, Verwechslungen mit anderen fränkischen Regionalparteien auszuschließen. Der erste Vorsitzende der Partei für Franken, Robert Gattenlöhner, erklärt dazu: „Wir wollen weder ein selbstständiges Bundesland Franken noch wollen wir Bevölkerungsgruppen ausschließen. Mir ist keine zweite Partei bekannt, die offiziell Mitglied in der „Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg“ ist. Und das auch lebt.“ Inklusion und Toleranz statt Separatismus also, extremistische Strömungen bekommen in der Partei für Franken keine Plattform.
Man wolle keine bevorzugte Behandlung Frankens, sondern eine gleichberechtigte Stellung der Region Franken im Bundesland Bayern. Dazu gehören natürlich Pflichten. Aber auch Rechte. So setze man sich für die gerechte Verteilung finanzieller Mittel im Freistaat ein. „Es ist doch auffällig, dass für Projekte egal welcher Art in Südbayern mehr Geld investiert wird,“ findet Gattenlöhner.

Dabei seien die Forderungen keinesfalls überzogen, sondern orientierten sich gerade wirtschaftlich nur am Wortlaut des Landesentwicklungsprogramms (LEP) Bayern. Aufgabe des LEP sei die Erhaltung und Schaffung gleichwertiger Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Landesteilen. Die Partei für Franken will vor allem auch Aufmerksamkeit schaffen für die strukturschwachen Regionen. „Während die Region Hochfranken vom Aussterben bedroht ist, wird Oberbayern gefördert und aufgebaut. Gezielte Maßnahmen wie das Forcieren von Firmenansiedlungen oder Einrichtung von Kindergärten sind wichtig, um dem demographischen Wandel entgegenzuwirken. Das heißt nicht, dass dies in Altbayern weniger nötig ist. Wir wollen nur Gerechtigkeit. Schließlich zahlen wir Franken genauso unsere Steuern.“

Ein bewusster Ausbau des Tourismus in Franken steht genauso auf der Agenda der 2009 gegründeten Partei wie die Förderung regionaler Produkte. Auch gegen eine erneute Bewerbung Südbayerns für die olympischen Spiele habe man an sich nichts. Da ein solches Projekt Milliarden auch fränkischer Steuergelder verschlingen würde, ohne dass man in Franken einen Nutzen daraus schlagen könnte, fordern die Franken zukünftig ähnlich prestigeträchtige Events auch in Nordbayern durchzuführen oder zumindest einen nachvollziehbaren Finanzausgleich zugunsten Frankens vorzunehmen.

Auch der Ausbau und die Förderung der fränkischen Infrastruktur gehört zu den wesentlichen Themen des Wahlprogramms der Partei für Franken. Dies schließe den dringend notwendigen Ausbau der Bundesautobahn A3 genauso ein wie den des schnellen Internets in den ländlichen Bereichen. Auch die Professionalisierung des Gesundheitswesens und des Hygienemanagements, oder der Ausbau des Flughafens Nürnberg seien wesentliche Bestandteile der Forderungen. „Eine dritte Startbahn in München darf nicht zulasten des ohnehin gefährdeten Airports Nürnberg gehen“, stellt Gattenlöhner klar.

Auch Bildung ist ein wichtiges Thema für die Franken. Ein einheitliches deutsches Bildungssystem sei für die Zukunft Deutschlands entscheidend. Außerdem sei es unnötig, Lehrer aus Franken nach Südbayern zwangsumzusiedeln. Diese Entwurzelung müsse gestoppt werden.

Apropos Entwurzelung: Auch die Rückführung fränkischer Kulturgüter in die ursprünglich angestammten Orte gehört zu den Forderungen der Franken, genau wie der Unterricht fränkischer Geschichte in den Schulen.

Die Partei für Franken stehe also für ein selbstbewusstes Franken im Bundesland Bayern, das über einen gerechten Anteil des bayrischen Haushaltsbudgets verfügen und bei aller Integration eine eigene Identität bewahren kann.

Partei für Franken fordert eigenverantwortliches fränkisches Nahverkehrskonzept

Pressestelle Pressemitteilung , , , , , , ,

Pressemitteilung:

Die Partei für Franken wünscht sich einen gesamtfränkischen Verkehrsverbund, der neben dem Schienenverkehr auch für die Planung der Busstrecken verantwortlich sein soll. So erhofft man sich nicht nur eine allgemein bessere Befriedigung der Nahverkehrsbedürfnisse in Franken, sondern auch eine bessere Abstimmung zwischen Bus und Bahn.

Kurz vor den Wahlen sind laut formulierte Forderungen und Verbesserungsvorschläge für die Zukunft ganz normal. Komisch findet Christian Nikol, Stimmkreiskanditat der Partei für Franken in Nürnberg-Ost aber, dass auch die Regierungsparteien solcherlei „Visionen“ in den Raum stellen. Beispiel gefällig? Aus der CSU werden Stimmen laut, die eine Wiederbelebung der Nebenbahn Dombühl-Dinkelsbühl fordern. „Wer fordert und gleichzeitig regiert, macht irgendetwas falsch“, findet nicht nur Nikol. Man befürchtet, dass die Pläne nach der Wahl ganz schnell wieder in der Schublade verschwinden, wenn das für die Umsetzung benötigte Budget in südbayrische Verkehrsprojekte fließen wird.

Außerdem wundern sich die Franken über die Aussagen von Fritz Czeschka: In der NN vom 31. Juli 2013 monierte er die vorhandenen Sitzplatzkapazitäten. An sich sei das nachvollziehbar. Was man aber wissen muss: Herr Czeschka ist der Leiter der Bayrischen Eisenbahngesellschaft und als solcher im Auftrag der Regierungsparteien CSU und FDP verantwortlich für die Bestellung der Zugleistungen in Bayern. Nach seinen Forderungen beschaffen die Eisenbahnunternehmen (EVU) ihre Fahrzeuge. Stimmen Kapazitäten und Auslastung nicht überein, so sei der Fehler in erster Linie bei Czeschka selbst zu suchen, so die Franken.

Die Partei für Franken wünscht sich darüber hinaus eine Veränderung im öffentlichen Nahverkehr, die dem Bayrischen Entwicklungsprogramm gerecht wird. So fordert man Reaktivierungen von Bahnstrecken nicht nach dem gegenwärtigen, sondern entsprechend dem zukünftig möglichen Potential der Verbindungen. „Auch die Kommunen können ihren Beitrag leisten, in dem sie Neubaugebiete dort ansiedeln, wo neue Bahnhöfe geplant sind. Ähnlich verhält es sich mit Gewerbegebieten“, erklärt Nikol. „Nur so kann man Strecken wie von Wassertrüdingen nach Gunzenhausen wirtschaftlich betreiben.“ Eine Weiterführung dieser Strecke über Pleinfeld und als Schnellzugstrecke weiter nach Nürnberg sei gegenüber dem Personenkraftverkehr konkurrenzlos.
So sei es auch bei der Strecke Schweinfurt-Gemünden über die Wernbahn. „Wirtschaftlich wird so eine Reaktivierung nur, wenn man die Strecke zum Beispiel nach Lohr-Stadt weiterführt, bis ins Industriegebiet hinein, und zusätzliche Haltepunkte an der Linie schafft!“

Auch ein Überdenken des bisherigen Konzeptes für die Busverbindungen hält die Partei für Franken für dringend notwendig. „Welcher Fahrgast nutzt eine Verbindung, die nur dreimal am Tag angeboten wird? Zusätzlich verkehrt am Wochenende mancherorts überhaupt kein Bus mehr!“ Die Franken halten die schrittweise Umstellung der niedrigfrequentierten Busstrecken auf einen Stundentakt und eine Rekonzeptionierung der Linienführungen für zielführend.

Die Liste könnte endlos fortgeführt werden. Eine Einführung eines eigenverantwortlichen Verkehrsverbundes, der für den gesamten fränkischen ÖPNV von der Streckenplanung bis zur Fahrzeugbeschaffung zuständig ist, könnte laut der Partei für Franken all diese Probleme lösen. „Es ist schlichtweg grotesk, dass der Zugbetrieb in München zentral geplant wird, der Busbetrieb aber von den Kommunen und Landkreisen. Wir fordern deswegen einen gesamtfränkischen Verkehrsverbund, der für alle Belange des öffentlichen Personennahverkehrs eigenverantwortlich ist,“ schließt Nikol die Wünsche der Franken ab.

Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Bayern: DIE FRANKEN sind mit dabei!

Andreas Brandl Wahlen , ,

Der Wahl-O-Mat ist seit 2002 bei Landtags- oder Bundestagswahlen im Einsatz und bietet dem Wähler einen schnellen Überblick über die Themen der zur Wahl stehenden Parteien. Seit heute können bayerische und vor allem fränkische Wähler die 38 Thesen der 15 Parteien in aktualisierter Form nutzen. Die Initiatoren des Wahlomats rechnen mit über einer Million Nutzern und hoffen besonders Jungwählern dabei zu helfen, sich einen Überblick über die Positionen der Parteien zu “heißen Themen” zu verschaffen.

Zum ersten Mal sind DIE FRANKEN damit auf Augenhöhe mit den großen Parteien:

Hier klicken: www.wahl-o-mat.de/bayern2013

Bitte nutzen Sie das Angebot des Wahl-o-mats und verbreiten Sie diesen Link. Denn wenn ein Wähler schon unsere Ansichten teilt, dann sollte er auch wissen, dass er durch die Partei für Franken am besten vertreten wird!

Mit fränkischen Grüßen

Andreas Brandl
Arbeitskreis “Neue Medien”

Wahlwerbespot der Partei für Franken

Andreas Brandl Wahlen , , , , , ,

Der erste Werbespot der Partei für Franken – DIE FRANKEN für die Landtagswahl 2013 in Bayern in TV-Qualität:

(Hier finden Sie den direkten Link zum Film)

Dieser Film wird im 3. Programm des Bayerischen Rundfunks am 05.09.2013 um 22:00 Uhr und am 11.09.2013 um 16:43 Uhr zu sehen sein. In Frankenfernsehen, TV Oberfranken, TV touring usw. werden die Spots zu unbestimmten Zeiten gezeigt.

Fürs Internet haben wir eine etwas ausführlichere Version angefertigt:

[youtube Z0gAJrGuF7I]

(Hier finden Sie den direkten Link zum Film)

Unserer besonderer Dank gilt den Leuten vom Gasthaus zum Böhm sowie dem Team aus lokalen Film-, Ton-, und Schauspielspezialisten, die ihre Freizeit geopfert haben um der jungen Partei für Franken diese Chance der Präsentation zu ermöglichen:

Producer & Director
Ralf Ahlborn

Bedienung Linda-Marie Runkel
Stammtischgast 1 Markus Nondorf
Stammtischgast 2 Martin Mottier
Stammtischgast 3 Matthias Richter

Heide Rehm
Karin Balzereit
Andreas Brandl
Robert Gattenlöhner
Elke Gattenlöhner
Franz Gsänger

Kamera: Amadeus Zenk
Ton: Rudolf Hellwig
Aufnahmeleitung / Licht: Thorsten Weiß
Regieassistenz: Patrick Kühnlein
Tonassistenz: Ulf Herold
Klappe: Selina Rehm

Eine Baby Rogers Produktion
in Zusammenarbeit mit der
Filmstube Nürnberg

Musik: “Mach hald aan Blohn”
Original Pengerts Ratzn

Lokal: Gasthaus zum Böhm, Rothaurach

Wiederaufnahme des „Falles Mollath“: Partei für Franken fordert Merks Rücktritt

Pressestelle Pressemitteilung , ,

Pressemitteilung:

Das Oberlandesgericht Nürnberg ordnet die Wiederaufnahme des Verfahrens im Fall Gustl Mollath und die sofortige Entlassung des Beschuldigten aus der Psychiatrie an. Aufgrund des völlig verfehlten Verhaltens der zuständigen bayrischen Justizministerin Merk fordert die Partei für Franken deren sofortigen Rücktritt.

Seit 2006 sitzt der gebürtige Nürnberger Mollath gegen seinen Willen in der forensischen Abteilung der Psychiatrie. Grundlage für die dortige Unterbringung war ein Verfahren gegen Mollath, in dem ihm Sachbeschädigung und Körperverletzung vorgeworfen wurde. Er hätte Autoreifen mehrerer Unbeteiligter zerstochen und seine damalige Ehefrau körperlich angegangen. Von den Vorwürfen wurde er freigesprochen. Allerdings aufgrund von Schuldunfähigkeit basierend auf einer psychischen Störung. Das von seiner Frau in Auftrag gegebene Attest, das diese Erkrankung nachweisen sollte, spielte nun die Hauptrolle im Verfahren vor dem OLG Nürnberg, das die Wiederaufnahme nun angeordnet hat: Wie am 06. August festgestellt wurde, sei dieses Attest im Rechtssinne ungültig. Denn es wurde nicht von der im Briefkopf des Schreibens genannten Ärztin, sondern „In Vertretung“ von ihrem – ebenfalls approbierten – Sohn unterzeichnet. Und dieser kleine Unterschied mache das Attest ungültig.

Das OLG Nürnberg stellte nun fest: Der Zusatz „i.V.“ vor der entscheidenden Unterschrift sei vorhanden. Allerdings angeblich so klein, dass er mit bloßem Auge nicht zu erkennen sei.

Warum das Nürnberger Gericht diesen Zusatz nun erkannte, dafür aber weder das damals zuständige Landgericht Nürnberg-Fürth, die Vertreter der Regierungsparteien im Untersuchungsausschuss, noch das prüfende Landgericht Regensburg, sei dahingestellt.

Die Vertreter der Regierungsparteien hatten im Untersuchungsausschuss „kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten“ der zuständigen Behörden feststellen können. Die Partei für Franken fragt sich nun: Ist es nicht möglicherweise doch Vorsatz – oder zumindest grobe Fahrlässigkeit – wenn das entscheidende Attest eine laut deutschem Recht „unechte Urkunde“ ist. Sollten hier bereits von Anfang an Fehler vertuscht werden, nur um den Beschuldigten möglichst schnell und effektiv aus dem Weg zu räumen? Sollte dem bayrischen Staat Ärger erspart werden, da Mollath mehrere Anzeigen gegen Mitarbeiter der staatlichen HypoVereinsbank und deren Kunden stellte? Zumindest ein Teil der von ihm angezeigten Fälle ist ja bestätigt und belegt unsaubere Geschäfte.
Handelten Mitarbeiter der zuständigen Behörden in – wie der Spiegel schreibt – vorauseilendem Gehorsam, weil sie sich bessere Karrierechancen im CSU-geprägten bayrischen Justizapparat versprachen?

Frau Justizministerin Merk hatte lange Zeit und Gelegenheit, diese Vorwürfe zu entkräften. Und tat: Nichts. Auch, um Parteifreunde zu schützen? Das kann zumindest nicht ausgeschlossen werden. Nun freut sie sich angeblich, dass das Verfahren neu aufgerollt wird und reklamiert für sich, den “entscheidenden Schritt” getan zu haben.

Die Partei für Franken findet das nicht nur unehrlich. Sie vermutet auch ein bizzares Rechtsverständnis der Ministerin und fordert personelle Konsequenzen. Frau Merk muss Verantwortung übernehmen und ihren Posten räumen, die Fehler und Verfehlungen der zuständigen Mitarbeiter müssen offengelegt und geahndet werden. Denn ein Justizministerium, in dem das Recht zugunsten der Regierungsparteien verdreht worden sein könnte, ist ein schlechtes Justizministerium. Das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit Bayerns ist verletzt. Nun müsse alles daran gesetzt werden, es wieder herzustellen, so die Franken.

Erstmals tritt im Freistaat Bayern eine rein fränkische Partei zur Landtagswahl und den fränkischen Bezirkswahlen an

Andreas Brandl Pressemitteilung , , ,

Pressemitteilung:

Die Partei für Franken – DIE FRANKEN wurde heute vom Bezirkswahlausschuss für die Landtagswahl 2013 sowie die Bezirkstagswahl 2013 zugelassen. “Die Franken” wurden in allen drei fränkischen Regierungsbezirken zugelassen, womit nun erstmals in der Geschichte des Freistaat Bayern eine rein fränkische Partei zur Landtagswahl und den fränkischen Bezirkswahlen antreten wird.

Am 19.07.2013 wurde sowohl in der fränkischen, als auch der bayerischen Politik-Geschichte ein neues Kapitel aufgeschlagen. Die Wahlkreisausschüsse in Unter-, Mittel- und Oberfranken haben die erst 2009 in Bamberg gegründete Partei für Franken (Kurzbezeichnung „DIE FRANKEN“) zur Landtagswahl und zu den fränkischen Bezirkswahlen zugelassen. Damit hat der fränkische Wähler nun erstmals die historische Chance rein fränkisch abzustimmen.

„Als fränkische Partei betreten wir hier absolutes Neuland und schreiben sowohl fränkische als auch bayerische Geschichte“, so Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei für Franken, welcher der Sitzung in Ansbach selbstverständlich beiwohnte.

Der Bezirksvorsitzende der Partei für den Bezirk Mittelfranken, Marco Dorsch war ebenfalls begeistert. „Da wir noch nicht in den Umfragen berücksichtigt wurden, wird die bevorstehende Wahl ein Überraschungspaket werden“, so Dorsch nach der Zulassung. „Leiten wir unser Wahlergebnis vom Zuspruch der Bevölkerung während der Sammlung der Unterstützerunterschriften ab“ so Dorsch weiter, „dann sind wir bei 5% + X“.

Ebenso groß war der Jubel in Unterfranken, wo Bezirksvorstand Oskar G. Weinig die frohe Kunde entgegennahm. „Franken hat das Recht auf Identität und Wahrnehmung als eigenständige ‚Region in Europa’” so Weinig, „und das sowohl in Bayern als auch in Deutschland“. Dies ist umso wichtiger, nachdem finanzielle Mittel aus Brüssel immer mehr nach Regionen verteilt werden. „Hier muss Franken als Region gleichberechtigt mit der Region München vertreten sein“ so Weinig abschließend.

Die Vorsitzende für Oberfranken, Karola Kistler nutze die Gelegenheit um sich bei den Helfern zu bedanken. „Ein herzliches Dankeschön an alle unsere aktiven fränkischen Mitglieder, die eine wirklich sehr gute Arbeit geleistet haben“ so Kistler. Für die noch relativ kleine Partei stellte diese Teilnahme zur Wahl einen ungeahnten Kraftakt dar.

Bleibt nun zu hoffen, dass die fränkischen Wähler diese Möglichkeit auch wahrnehmen und durch die neue politische Kraft enger zusammenrücken. „Gemeinsam sind wir in Franken stark, um gegen Bevölkerungsschwund, Arbeitslosigkeit, Mängel in der Infrastruktur und vieles anderes mehr zu ankämpfen“, so Robert Gattenlöhner abschließend.

Partei für Franken: Viele Luftlöcher am Nürnberger Airport

Pressestelle Pressemitteilung , , , ,

Pressemitteilung:

Der Nürnberger Flughafen gehört zu den zehn meistgenutzten internationalen Flughäfen Deutschlands. Geschäftsleute beklagen allerdings das Fehlen wichtiger Direktverbindungen. Die Partei für Franken macht sich darüber hinaus für eine direkte Schienenanbindung des Airports stark. Außerdem fordern DIE FRANKEN eine Verbesserung der Kapitalausstattung.

Laut einer Studie der Universität Erlangen-Nürnberg befindet sich der Airport im Knoblauchsland in der Gunst der Geschäftsleute ganz weit oben. Der Flughafen sei nicht nur unter Geschäftsreisenden sehr beliebt, so die Nürnberger Nachrichten. Auch die Bedeutung für die fränkischen Unternehmen, z.B. für den Empfang von Kunden und Partnern, sei hoch. Leider gäbe es viel zu wenige Direktverbindungen in die anderen europäischen Metropolen. Davon wiederum profitiere der Münchener Flughafen vor den Toren der bayerischen Landeshauptstadt. Die Partei für Franken sieht darin eine gewollte Übervorteilung des Airports München. Und das, obwohl die Aufsichtsräte beider Flughäfen in weiten Teilen von den gleichen Personen besetzt sind. Auch der gebürtige Franke Markus Söder, CSU, halte den fränkischen Airport bewusst klein. „Auch hier zeigt sich: Die Bedeutung des Nürnberger Flughafen wird zu Gunsten des Münchner Flughafens riskiert“, so der Vorsitzende der Partei für Franken, Robert Gattenlöhner.

Auch in der fehlenden Schienenanbindung des Flughafens sehen die Franken einen Wettbewerbsnachteil gegenüber Frankfurt, aber eben gerade auch gegenüber München. Dort solle unter anderem mit Fränkischen Steuergeldern die S-Bahn zum außerhalb der Stadt gelegenen Flughafen ausgebaut werden. Dies beweise zum wiederholten Male ein Ungleichgewicht in der Verteilung finanzieller Unterstützung im Freistaat. Gattenlöhner: „Es gibt eindeutig ein Nord-Süd-Gefälle!“

Eine Investition in den Nürnberger Flughafen sei auf jeden Fall die bessere Alternative zur Errichtung einer dritten Startbahn in München, so die Partei für Franken. Gattenlöhner ist sicher: „Der Airport Nürnberg ist für die gesamte Region von enormer Bedeutung!“ Eine weitere Schwächung des Nürnberger Flughafens, der ohnehin rote Zahlen schreibe, könne fatale Folgen haben. Aber auch Nürnbergs Oberbürgermeister und Flughafenaufsichtsrat Ulrich Maly (SPD), in dessen ureigenstem Interesse ein starker Airport liegen sollte, beweise hier keine Stärke gegenüber den Münchner Vertretern im Aufsichtsrat des Flughafens. Auf leere Phrasen á la „Ziel muss es sein, den Flughafen attraktiver zu machen“ folge leider auch beim Stadtoberhaupt der Frankenmetropole wenig Zählbares. Gattenlöhner fragt sich: „Sind die Vertreter der Landesregierung zu stark – oder ist das Thema Metropolflughafen nicht wichtig genug für seine Wiederwahl?“

Mit der 40 Millionen umfassenden Finanzspritze, die der Freistaat 2011 gemeinsam mit der Stadt in den Flughafen gepumpt hat, brüste sich der Aufsichtsratsvorsitzende Innenminister Herrmann gerne, meinen die Franken. Dabei lenke diese nicht nur von der wirklichen Lösung des Problems ab, sondern verschlimmere es sogar noch: Verbunden mit der Rückforderung von 12,5 Millionen Euro durch das Land Bayern im Jahre 2006 habe die Flughafen-Gesellschaft nun einen erschreckend geringen Eigenkapitalanteil (24,1%). Dies mache es nicht nur in Krisen schwierig, finanzielle Engpässe auszugleichen. Außerdem greife dadurch eine Klausel im Kreditvertrag mit einem Bankenpool unter Führung der Bayerischen Landesbank (vermutliches Volumen: 100 Mio. Euro): Bei einer zu geringen Quote an Eigenkapital können die fälligen Zinssätze erhöht werden. Gleiches gelte bei sinkenden Passagierzahlen, wie die Nürnberger Zeitung schreibt. Das ist für DIE FRANKEN ein weiteres Argument gegen die dritte Startbahn in München, die weitere Fluggäste von Nürnberg nach München abziehen würde.

In diesem Zusammenhang fragen sich DIE FRANKEN auch, wieso das Aufsichtsratsmitglied der Flughäfen Nürnberg und München, Finanzminister Söder für etliche Projekte in Nürnberg Geld zur Verfügung stellt, jedoch für den Flughafen Nürnberg keine finanziellen Mittel übrig hat. Dass die pure Umbenennung des Flughafens Nürnberg in „Albrecht Dürer Airport Nürnberg“, wie von Söder gefordert, für das nötige Plus an Passagieren sorgt, ist zumindest schwer zu glauben.

Die Partei für Franken sieht hier eine unverhältnismäßige Benachteiligung von Nürnberg und Franken gegenüber München und Oberbayern. Die Metropolregion Nürnberg hat gleiche Anrecht auf einen konkurrenzfähigen Airport („Metropolflughafen“) wie andere Metropolregionen auch. DIE FRANKEN fordern deshalb – wie schon so oft – von der Bayerischen Staatsregierung mehr Fairness bei der Verteilung von Förderungen sowie das im Jahre 2006 entnommene Eigenkapital baldmöglichst wieder in den Flughafen Nürnberg zurückzuführen, so Gattenlöhner abschließend.

Partei für Franken - DIE FRANKEN
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