Kernkraft – freies Franken

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Kernkraft – freies Franken

Die Zukunft Frankens ohne Kernkraftwerke, aber mit regenerativen Energien zu gestalten, ist erklärtes Ziel der PARTEI FÜR FRANKEN – steht doch im unterfränkischen Landkreis Schweinfurt das älteste der “jüngeren“ Atomkraftwerke: Grafenrheinfeld, seit 1981 in Betrieb, zurzeit in Jahresrevision und kontinuierlich im Fokus von bedrohlichen Flugübungen, die die Bevölkerung regelmäßig in Angst und Schrecken versetzen.

Fukushima zeigt, dass Atomenergie keine Zukunft mehr hat. Eine nachhaltige Energieversorgung benötigt erneuerbare Energien, deren bevorzugte Erforschung unverzichtbar ist, um den Umbau zu größerer Energieeffizienz zu schaffen: Kraftwerkserneuerungen wie z.B. dezentrale Gas- und Dampfkraftwerke (GuD-KW) arbeiten gemäß dem Prinzip der Kraft-Wärme-Koppelung und garantieren eine wesentlich höhere Wirtschaftlichkeit.

Auch ein forcierter Ausbau von Energiespeicherseen und die Förderung der Windkraft, z.B. in Oberfranken, dienen diesem Ziel. Zusätzlich erforderlich ist eine aktive Energieeinsparung durch z.B. konsequente Gebäudesanierungen und Gebäudeaußendämmungen. Steuererleichterungen für solche energieeffiziente Maßnahmen sind unbedingt zu fördern. Ganz nebenbei werden dadurch auch noch Arbeitsplätze gesichert und neu geschaffen.

Den innovativen und zukunftsfähigen Energieversorgungssystemen stehen Atomkraftwerke als sog. “Brückentechnologie“ jedoch nur im Wege. Die Laufzeitverlängerung von 2010 ist deshalb kontraproduktiv und sollte schleunigst wieder zurückgenommen werden. Die Vorstellung, das AKW Grafenrheinfeld bliebe bis 2028, 14 Jahre länger als geplant, noch am Netz, ist mehr als Besorgnis erregend. Spätestens 2020 muss überall, nicht nur in Franken, Schluss sein mit der Atomenergie.

Roland Zehner
PARTEI FÜR FRANKEN
Arbeitskreis Energie, Umwelt und Naturschutz

Keine Landkreisfusionen in Oberfranken!

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Keine Landkreisfusionen in Oberfranken!

Die PARTEI FÜR FRANKEN lehnt eine Fusion der Landkreise Coburg, Lichtenfels und Kronach ab. Diese Landkreisfusion hatte unlängst Frank Rebhan, Oberbürgermeister von Neustadt bei Coburg, Kreisrat im Coburger Landkreis und oberfränkischer Bezirksrat, gefordert.

Eine Stärkung der Region kann nach Ansicht der PARTEI FÜR FRANKEN nicht durch eine solche Fusion von Landkreisen erreicht werden, sondern einzig und allein durch die konsequente Umsetzung des Landesentwicklungsprogramms, das die bayerische Staatsregierung zwar bereits 2006 verabschiedet, aber bis heute nicht realisiert hat.

Artikel 4.4.3 dieses Landesentwicklungsprogramms besagt, dass einer Abwanderung sowie der Entwicklung einseitiger Sozial- und Altersstrukturen entgegenzuwirken ist und bei Bedarf auch die Zuwanderungsvoraussetzungen verbessert werden müssen.

Eine von oben verordnete Landkreisfusion ginge zu Lasten der betroffenen Bevölkerung. Denn deren Identifizierung und Verbundenheit mit ihren Heimatlandkreisen könnte dadurch zerstört werden.

Deshalb sollten auch die fränkischen Landtagsabgeordneten aller Parteien mit Nachdruck darauf bestehen, dass die bayerische Staatsregierung die Vorgaben des Landesentwicklungsprogramms endlich in die Tat umsetzt.

Haftungserklärung der Olympia-Befürworter erforderlich

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Haftungserklärung der Olympia-Befürworter erforderlich!

Damit der bayerische und vor allem der fränkische Steuerzahler nicht auf den Kosten für Olympia 2018 sitzen bleibt, fordert die PARTEI FÜR FRANKEN eine Haftungserklärung von allen Mitgliedern der Bewerbungsgesellschaft (Kuratoriumsmitgliedern wie Gesellschafterversammlung) und allen öffentlichen Befürwortern und Werbeträgern.

Wer von dem Profilierungsprojekt Olympia 2018 so überzeugt ist, wie er es in den Medien vorgibt, der kann sicher auch problemlos mit seinem Privatvermögen dafür haften. Nur so wird der Steuerzahler vor einer Steuerverschwendung enormen Ausmaßes bewahrt.

Nach dem Milliardengrab Hypo Group Alpe Adria, für das wohl niemand haftet, hat die bayerische Staatsregierung nun mit Olympia 2018 ein neues „Geldvernichtungsspielzeug“ und Profilierungsprojekt gefunden. Laut ihren Angaben werden die geschätzten Kosten von fünf bis sechs Milliarden Euro auf jeden Fall über die Einnahmen gedeckt.

Aber eine gewisse Skepsis war in der Öffentlichkeit offenbar doch vorhanden. Warum sonst wurden wohl nach und nach Werbeträger, ob Firmen oder Prominente, engagiert, um Überzeugungsarbeit zu leisten?

Jürgen Schröder

Innere Sicherheit in Bayern nur Zahlenspiele

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Mit den hohen Einstellungszahlen bei der Polizei, wie von Innenminister Joachim Herrmann angepriesen, holt die Bayer. Staatsregierung nur die Versäumnisse der zurückliegenden Jahre nach.

Trotz langfristig bekannter steigender Pensionsabgänge reagiert die Staatsregierung erst viel zu spät mit erhöhten Einstellungszahlen. Neu eingestellte Anwärter befinden sich zunächst 2 ½ Jahre in Ausbildung, während der sie den Schichtbetrieb kaum entlasten können.

Mit Einführung der 42 Stundenwoche wurden bereits im Jahre 2004 ganze 750 Stellen gestrichen. Die Einstellungszahlen der letzten Jahre deckten nicht die Pensionsabgänge. 2010 wurden 620 Beamte pensioniert – wenn dann 1.463 Anwärter im Jahr 2010 als „höchste Einstellungszahl in der Geschichte der Bayerischen Polizei“ verkauft werden, dann ist das zunächst mal nur ein Nullsummenspiel. Gänzlich unbeachtet blieb hier auch die Bevölkerungsentwicklung. Die Zahl der Einwohner stieg von 1990 bis heute um über eine Million d.h. fast 10 Prozent und wird bis zum Jahr 2020 noch weiter ansteigen. Im Verhältnis zur Bevölkerung wird die Polizei somit “weniger“.

Der Innenminister erwähnt stolz die Verdoppelung der Zulagensätze für den Nachtdienst – ohne zu erwähnen, dass die Betroffenen diese Erhöhung fast zur Hälfte durch Streichung von Zulagen und Prämien selbst finanzieren müssen. Ein Schichtarbeiter aus der Automobil- bzw. deren Zuliefererindustrie würde bei diesem Zulagensatz wohl in schallendes Gelächter ausbrechen – oder gleich sein Werkzeug wegwerfen!

Als die bayerischen Polizeibeamten von dem mehrtägigen “Castor Einsatz” zurückkehrten, erhielten sie zum Dank einen “Schlag ins Gesicht“: Die Ankündigung der „Nullrunde 2011“.

Fehler und Versäumnisse der Vergangenheit später als „Signal“ und Erfolge zu feiern und die Bevölkerung damit für dumm zu verkaufen, ist regelmäßiges Procedere der bayerischen Staatspartei. Ein ähnliches Beispiel ist der Neubau der Polizeiinspektion Nürnberg-Süd. Längst geplant wurde dieser Neubau aus Sparmaßnahmen auf Eis gelegt. Nachdem sich jedoch spürbarer Widerstand regte und auch die Gewerkschaft der Polizei mit Info-Ständen auf die widrigen Umstände für Bevölkerung und die dort beschäftigten Beamte hinwies, wurde die Rücknahme des Baustopps als „Weihnachtsgeschenk“ verpackt und an Heilig Abend symbolisch übergeben.

Mit fränkischen Grüßen

Andreas Brandl
PARTEI FÜR FRANKEN
Stellvertretender Vorsitzender / AK-Leiter “Neue Medien”
http://www.die-franken.eu

Ungerechte Landespolitik

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Die PARTEI FÜR FRANKEN fordert politische Gleichbehandlung der fränkischen Interessen bei Landes- und Bundestagswahlen und sofortige  Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaftsräume um  Hof, Kronach und Aschaffenburg.

Das bayerische Innenministerium misst mit zweierlei Maß:  Die Verlagerung eines Stimmkreises bei den Landtagswahlen von Oberfranken nach Oberbayern wird der Bevölkerung als „zwingend notwendig“ verkauft. Geht es aber um den Verlust eines Wahlkreises für Bayern auf Bundesebene, was zum Nachteil Bayerns wäre,  lehnt Innenminister Joachim Herrmann dies strikt ab. Was bei Bundestagswahlen also  für richtig gehalten wird, soll bei Landtagswahlen offensichtlich nicht gelten.

Die Bayerische Staatsregierung versäumt es seit Jahrzehnten, Maßnahmen gegen die Bevölkerungsabwanderung aus den fränkischen Randgebieten zu treffen und versucht jetzt ihre zentralistische Politik zu Gunsten Oberbayerns noch mit den zweifelhaften Empfehlungen  eines  Zukunftsrates zu rechtfertigen. Als Ohrfeige für all die Kritiker des Zukunftsrates erscheint da die aktuelle Zuweisung von weiteren 160.000 Euro Steuergeldern für dieses Gremium, das überwiegend mit altbayerischen Mitgliedern  besetzt ist. Eine gerechte Landespolitik  sieht anders aus.

Bundeswehrstandort Roth vor dem Aus?

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Bundeswehrstandort Roth vor dem Aus?

Einen dringenden Appell, sich für die Beibehaltung des mittelfränkischen Bundeswehrstandortes Roth einzusetzen, richtet die Partei für Franken an die bayerische Staatsregierung.
Wenn Planungen des Heeres verwirklicht werden sollten in Roth, einen der größten Standorte Bayerns mit 2750 Dienstposten aufzulösen, dann gingen der Region jährliche Investitionen der Truppe in Höhe eines zweistelligen Millionenbetrages verloren.
Auch wenn bisher noch keine politische Entscheidung getroffen ist, wirken alleine solche Überlegungen schon ausnehmend bedrohlich.
Nach dem geplanten Stimmkreisverlust für Oberfranken und den Empfehlungen des Zukunftsrates, die wirtschaftliche Förderung des ländlichen Raumes in Franken einzustellen, ist dies bereits die dritte Hiobsbotschaft für die fränkische Region binnen einer Woche.

Mit fränkischen Grüßen

Brigitte Hoppert  M.A.

Franken-Feindlichkeit der bayerischen Staatsregierung

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Stellungnahme zu frankenfeindlichen Tendenzen in der bayerischen Staatsregierung

Kaum hat das neue Jahr begonnen – schon lässt Horst Seehofer die Katze aus dem Sack: Geplant ist eine Stimmkreisreform, die Oberfranken einen Stimmkreis und damit ein fränkisches Direktmandat kosten soll. Und der von der bayerischen Staatsregierung ins Leben gerufene Zukunftsrat empfiehlt, nur noch “ Leistungszentren“ wirtschaftlich zu fördern, während die ländlichen Regionen sichselbst überlassen werden und damit unweigerlich veröden und ausbluten.

Politisch soll Franken weiter geschwächt werden, indem Kulmbach/Wunsiedel zu einem Stimmkreis zusammengefasst wird und so aus neun Stimmkreisen acht werden. Solche Änderungen sind jedoch nach den Vorgaben des Landeswahlgesetzes keineswegs notwendig. Denn die Einwohnerzahl eines Stimmkreises darf lediglich um nicht mehr als 25 Prozent vom Wahlkreisdurchschnitt abweichen. Und das trifft derzeit für keinen einzigen der neun oberfränkischen Stimmkreise zu!

Wirtschaftlich soll Franken ausgeschlachtet werden, indem allenfalls die Region Nürnberg/Erlangen/Fürth als förderungswürdig angesehen wird und mit etwas Bedenken vielleicht noch der Würzburger Raum. Der Rest möge sich anderweitig orientieren: das nördlich Oberfranken nach Sachsen, das westliche Unterfranken nach Hessen. Will heißen: Was brauchbar ist, wird ausgeplündert, was übrig bleibt, kann untergehen!

Das ist oberbayerischer Imperialismus pur. Bayern wird gespalten, aufgeteilt und am Ende zerschlagen. Im Grunde wird Bayern reduziert auf München, das oberbayerische Umland und natürlich Ingolstadt, die Heimat Seehofers, wo obendrein auch noch ein zusätzlicher Stimmkreis gebildet werden soll – den man zuvor den Oberfranken entzogen hat.

Und  Franken? Der oberbayerische Zugriff auf die mittelfränkische Metropole Nürnberg, die zweitgrößte Stadt in Bayern, zerstört die fränkische Solidarität. Und verhindert zudem für alle Zeit , dass Ober-, Mittel- und Unterfranken gemeinsam die ureigenen fränkischen Interessen innerhalb des Freistaates Bayern kraftvoll vertreten und auch durchsetzen können.

Deshalb:  Franken aller Regionen – wehrt euch! Wartet nicht ab, bis diese unheilvollen Pläne Wirklichkeit werden. Steht auf! Wacht endlich auf! Und kämpft mit Klauen und Zähnen um den Erhalt eurer fränkischen Heimat! Denn sie ist es wert, sich mit aller Kraft für sie einzusetzen!

Mit fränkischen Grüßen

Brigitte Hoppert  M.A.

Wir haben Flagge gezeigt!

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Liebe Mitglieder, liebe Sympathisanten,

wie der Presse zu entnehmen war, beabsichtigte ich, als Bürgermeisterkandidat bei der Wahl am 27.2.2011 in Roth teil zunehmen.

Um an dieser Wahl teilnehmen zu können war ein großer Berg von Papieren zu bewältigen (23 Seiten in dreifacher Ausfertigung). Außerdem musste mindestens 1 % der stimmberechtigten Wähler mit Ausweis am Rathaus erscheinen und sich in ein Verzeichnis eintragen.

Leider haben wir diese Unterschriften nicht zusammen bekommen.

Die vermutlichen Gründe:

  1. Die Aktion fiel terminlich genau in die Weihnachts- und Ferienzeit. Der Termin war aber nicht von uns festgelegt, sondern vom Rathaus.
  2. Das Wetter war auch nicht gerade förderlich.

Parteien, welche bereits in diverse Gremien gewählt wurden, benötigten diese Unterstützerunterschriften nicht mehr.

Es wurden innerhalb von 4 Wochen (jeden Wochentag) mehr als 1300 Handzettel von Mitgliedern des Kreisverbandes Roth/Schwabach und des Ortsvereines Roth an Interessierte verteilt.

An unseren Infotischen wurden 200 Kugelschreiber, 200 Parteiaufkleber, 400 Flyer unserer Partei, einige Materialien vom Fränkischen Bund und vom Frankenlandversand an die Rother Bürger ausgehändigt.

Ebenso wurden 3 Zeitungsanzeigen mit der Aufforderung an die Bürger, sich doch auf unserer Liste einzutragen, veröffentlicht.

Für die Aktionen bedanke mich ganz besonders bei Fritz Winter, Franz Gsänger, Marco Dorsch, Norbert Schmidt, Jochen Gansmann, Reinhard Fischer und beim 1.FCN Fanclub Roth.

Desweiteren bedanke ich mich bei Elke Gattenlöhner und Gitti Winter, welche bei jeder Aktion die gesamte Mannschaft mit Getränken und einer Brotzeit stärkten.

Dass wir jetzt schon ausgeschieden sind, ist sicherlich nicht schön, aber in Anbetracht, dass es bei der Anzahl von Kandidaten eine Stichwahl geben wird, hätten wir in Runde 2 vermutlich sowieso das Nachsehen gehabt.

Hauptziel unserer Partei war es ohnehin, den Bekanntheitsgrad zu steigern, Präsenz zu zeigen, Wahlkampferfahrungen zu sammeln, Kontakte zu knüpfen und für regionale fränkische Themen zu sensibilisieren.

Dies ist uns gelungen! Es gab reichlich moralische Unterstützung und tiefgründige Gespräche mit Bürgern.

Wir bleiben dran ! Nur mit Beharrlichkeit kommt man ans Ziel.

Ich möchte mich auch noch bei den Bürgern aus Roth für die Unterstützung bedanken, es war eine angenehme Erfahrung, ebenso für die Gespräche mit den interessierten Bürgern aus dem restlichen Landkreis.

“Heute ist nicht alle Tage, ich komme wieder, keine Frage.”

Mit fränkischen Grüßen

Robert Gattenlöhner

Franken in Not!

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Das politische und wirtschaftliche Überleben des fränkischen Raumes sieht die PARTEI FÜR FRANKEN derzeit akut gefährdet.

Politisch geschwächt wird Franken durch die geplante Stimmkreisreform der bayerischen Staatsregierung. Denn wenn Oberfranken einen seiner Stimmkreise abgeben muss, geht auch ein fränkisches Direktmandat verloren. Nach dem Landeswahlgesetz besteht für eine solche Änderung zwar gegenwärtig kein Anlass, dennoch scheint die Zusammenlegung von Kulmbach und Wunsiedel zu einem Stimmkreis bereits beschlossene Sache zu sein.

Wirtschaftlicher Schaden droht Franken, sofern die Empfehlungen des Zukunftsrates Gehör finden sollten und nur noch leistungsstarke Zentren gefördert  werden. Dann hätte allenfalls die Region Nürnberg/Erlangen/Fürth eine Zukunft, vielleicht  auch noch der Raum Würzburg. Der ländlich geprägte Rest von Franken bliebe aber weitgehend sich selbst überlassen. Eine wirtschaftliche Abkoppelung von großen Teilen des fränkischen Raumes Ist jedoch  unvereinbar mit der Bayerischen  Verfassung. Darin fest verankert ist die Verpflichtung, gleichwertige Lebensbedingungen für alle Bürger in allen Teilen des Freistaates zu gewährleisten.

Die rein betriebswirtschaftlich ausgerichtete Kosten-Nutzen-Rechnung des Zukunftsrates  hingegen wird den Problemen Bayerns keinesfalls gerecht. Nur mit Solidarität  lassen sich die Herausforderungen der Zukunft meistern.

Die Vorschläge des  Zukunftsrates, Westunterfranken solle sich nach Hessen und Nordoberfranken gar nach Sachsen hin  orientieren, sind keine Lösung. Vielmehr gefährdet eine solche Spaltung des Landes in brauchbare und eher nutzlose Regionen den Zusammenhalt und letztlich den Bestand des gesamten Freistaates.

Damit aber wäre weder den fränkischen Bezirken, noch den anderen Landesteilen gedient.

Vielmehr sieht die PARTEI FÜR FRANKEN eine rechtliche und moralische Verpflichtung für ganz Bayern gegeben, den Problemen Frankens endlich gemeinsam und entschlossen die Stirn zu bieten.

Die Staatsregierung kapituliert vor Problemen Frankens

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Zukunftsrat empfiehlt Umorientierung Frankens zu Thüringen und Sachsen.
Franken und alle, die ihre fränkische Heimat lieben, sind empört.

Der Zukunftsrat, ein „Expertengremium“, welches die bayerische Staatsregierung berät, spricht aus, was in der Landeshauptstadt Bayerns längst jahrzehntelange politische Praxis ist.
Franken droht auszusterben, die Bevölkerung implodiert geradezu. Die fränkischen Kommunen sind längst pleite, überschuldet und haben vielerorts keine genehmigten Haushalte mehr.

Was tut München ?

  • Man rühmt sich seiner florierenden wirtschaftlichen Entwicklung
  • Die bayerische Bevölkerungswachstum sei vorbildlich
  • Man preist seinen ausgeglichenen Staatshaushalt
  • Man genehmigt sich in Südbayern ein kostenintensives Projekt nach dem nächsten (Stichwort: Olympia 2018)

Kurzum: Man verschließt die Augen vor Franken und seinen Strukturproblemen und arbeitet weiter angestrengt an der Forcierung des Speckgürteleffektes um München.
Der Zukunftsrat empfiehlt und der Laie wundert sich.
Wen wundert es, wenn man sich die personelle Besetzung dieses „Zukunftsrates“ einmal genauer ansieht.

Vergessen die vollmundigen Parolen und Zusagen aus dem Landesentwicklungsprogramm, der bayerischen Verfassung und unzähligen Reden bei den ach so seltenen Auftritten im Norden Bayerns. Nur wenige Politiker treten überhaupt noch für ein starkes Franken ein, vermutlich ausschließlich zur Rettung der Wählergunst. Wer bis dato noch nicht verstanden hat, dass selbst fränkische Politiker in München ihre Herkunft vergessen, wer bis dato noch nicht verstanden hat, dass Politik für Franken nur aus Franken kommen kann, wer bis dato noch nicht realisiert hat, dass die derzeitigen Parteien im bayerischen Landtag ausschließlich zum Selbstzweck und zum Machterhalt agieren, dem kann wohl wirklich nicht mehr geholfen werden.

Die PARTEI FÜR FRANKEN gibt Franken nicht auf:
Franken ist so groß wie Belgien. Wir haben genau so viel Einwohner wie Norwegen oder Irland. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt war die Wirtschaftsleistung in Franken bis 1957 höher als im gleich großen Oberbayern. Seit 1957 fällt Franken hinter Oberbayern zurück. 2002 bescheinigt ein McKinsey-Gutachten der Staatsregierung, dass das regionale Wirtschaftsgefälle in keinem anderen Bundesland so gravierend ist wie in Bayern.
Aber Franken hat engagierte Bürger und regional verwurzelte Unternehmen, Franken hat Potential !
Wir FRANKEN treten daher ein für ein wirtschaftlich starkes, selbstbewusstes Franken im Bundesland Bayern.

Wir brauchen ein „Konjunkturpaket Franken“, eine aggressive Wirtschaftsförderung durch die bayerische Staatsregierung für den fränkischen Raum, eine Entschuldung der fränkischen Haushalte aus Landesmitteln, um die Städte und Gemeinden wieder handlungsfähig zu machen, eine stärkere Förderung von Kultur und Bildung, um dies alles zukunftssicher zu untermauern.
Nur traurig, dass die Staatsregierung und die Mitglieder des bayerischen Landtags zu weiten Teilen immer und immer wieder an die Einhaltung der bayerischen Verfassung und ihrer Amtseide erinnert werden müssen.

 

Partei für Franken - DIE FRANKEN
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