DIE FRANKEN wachsen weiter

Am Donnerstag Abend fand in Schwabach die Gründung des Kreisverbandes Roth/Schwabach der Partei für Franken – „Die Franken“ statt. Im Rahmen der Kreisversammlung wurde der 29-jährige Personalfachkaufmann Marco Dorsch aus der Goldschlägerstadt zum Kreisvorsitzenden gewählt. Politische Erfahrung sammelte Dorsch während seiner etwa fünfjährigen Beisitzertätigkeit im JU-Kreisvorstand Schwabach.

Diese Gründung spiegelt auch die kontinuierliche Weiterentwicklung der Partei für Franken wieder. Bereits nächste Woche steht die Gründung eines Ortsverbandes in Roth an, wodurch auch ein Grundstein zur Teilnahme an der Bürgermeisterwahl 2011 gelegt werden soll. Bekanntlich soll auch aus den Reihen der Partei für Franken ein Kandidat ins Rennen geschickt werden.

Historischer Rückschlag für Landesentwicklung

Pressemitteilung
„Historischer Rückschlag für Landesentwicklung“
PARTEI FÜR FRANKEN zum Olympia-Gesetz

Als „historischen Rückschlag“ für die Landesentwicklung im Freistaat hat die PARTEI FÜR FRANKEN („Die Franken“) das heute vom Landtag beschlossene Olympia-Gesetz bewertet. Parteichef Robert Gattenlöhner sprach von einer „Riesensauerei“. Mit finanziellen Zusagen über fast 2 Milliarden Euro für Olympia 2018 fördere der Freistaat „die reichste Region der Republik“ auf Kosten der fränkischen Steuerzahler.

Der oberfränkische Bezirksvorsitzende Peter Böswald verwies darauf, dass Städte, Gemeinden und Bezirke im Norden des Freistaats „kurz vor dem Kollaps“ stünden. Seehofer ignoriere dies und kümmere sich lieber für den Raum München-Garmisch um einen „kräftigen Modernisierungsschub für Verkehrsinfrastruktur, Tourismus und Wohnungsbau“.

Der unterfränkische „Franken“-Bezirksvorsitzende Eric von Thüngen kritisierte, dass der Steuerzahler bei der Olympia-Finanzierung „quasi doppelt belastet“ werde. „Wir zahlen bei den Bundes- und auch bei den Landesmitteln für Olympia 2018 mit und werden innerhalb Bayerns immer weiter abgehängt!“

Der mittelfränkische Bezirksvorsitzende Jürgen Schröder kündigte an, die PARTEI FÜR FRANKEN werde die Olympia-Finanzierung im Landtagswahlkampf 2013 thematisieren. Jeder Bürger wisse jetzt, dass „die gesamtbayerischen Parteien CSU, FDP und SPD auch in Zeiten knappster Kassen für ihre oberbayerische Klientel immer noch was locker machen!“

Volker Backert
Pressesprecher PARTEI FÜR FRANKEN

Olympisches Geld für Kommunen

Quer durch den Freistaat liest man täglich von neuerlichen finanziellen Engpässen der bayerischen Kommunen oder auch Sparzielen und –zwängen seitens der Regierung. Angebote für Kultur oder auch Familien in diversen Städten fallen dem Rotstift zum Opfer, notwendige Straßenausbesserungsarbeiten bleiben aus und nun wird die Daumenschraube auch wieder bei den Beamten, denen bekanntlich ein Streik während der Dienstzeit verboten ist, angelegt. Letztendlich leidet nahezu jeder Einwohner Bayerns in irgendeiner Form unter dieser Lage.

Eine heilige Kuh bleibt für die Regierung jedoch die Bewerbung für Olympia 2018. Mit aller Macht möchte man diese Veranstaltung nach Oberbayern holen. Die derzeit prognostizierten operativen Kosten liegen bei 2,9 bis 3,5 Milliarden Euro, hinzu kommen jedoch noch die Kosten für allgemeine Infrastruktur. Alleine für die Bewältigung des durch die Spiele verursachten Verkehrs stehen mehr als 2 Milliarden Euro für überregionale Straßenprojekte im Raum, für Schieneninfrastruktur ca. 350 Millionen Euro.

Nur diese Ausgaben erreichen zusammen bereits ein Volumen von 5,5 bis 6 Milliarden Euro. Bei einer gewöhnlichen Dauer der Winterspiele von 16 Tagen ergibt dies umgerechnet Kosten von 340 bis 375 Millionen Euro pro Spieltag. Die genaue Zusammensetzung der Kostenverteilung (Bund, Land, Kommunen) bleibt ein Geheimnis, auch auf der Homepage der Bewerbungsgesellschaft finden sich keinerlei Angaben oder Aufschlüsselungen über die Kosten. Ein Indiz dafür, dass man hier keine Transparenz walten lassen möchte.

Legt man jedoch einen Verteilungsschlüssel von jeweils einem Drittel zu Grunde, so wären alleine aus Bayern (Land und Kommunen) etwa 4 Milliarden Euro beizusteuern. Noch nicht mit eingerechnet sind die zu erwartenden Kosten im Bereich der Inneren Sicherheit. Diese lagen bei den vergangenen Winterspielen in Vancouver bei etwa 700 Millionen Euro und wären zusätzlich gänzlich vom Freistaat zu tragen, da Sicherheit bekanntlich Ländersache ist.

Bereits hier zeigt sich, dass das Thema Olympia 2018 finanziell ein Fass ohne Boden darstellt.

Der Freistaat bzw. seine Regierung sollte vordergründig seine ausblutenden Kommunen unterstützen, als Geld das nicht vorhanden ist für eine temporär einmalige Veranstaltung auszugeben. Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs könnte der Staat anhand von sog. „Bedarfszuweisungen“ nämlich auch seine Kommunen unterstützen, wenn diese ihre Aufgaben finanziell nicht mehr bewältigen können.

Die Schlussfolgerung daraus kann also nur heißen : Brot statt Spiele

Abgesehen davon – stünde wirklich eine Mehrheit der Bevölkerung auf der Seite der Initiatoren, müsste die Bewerbungsgesellschaft nicht ständig händeringend Prominente suchen, welche ihr Gesicht für die Kampagne hergeben. Ob hier ein Zusammenhang mit der Erhöhung des Bewerbungsbudgets besteht, kann nur vermutet werden.

Jürgen Schröder
Vorsitzender Bezirk Mittelfranken
Partei für Franken

ECHT FRANKEN stärkt Landwirte aus der Region

Ein interessantes Modell zur Stärkung regionaler Wirtschaftskreisläufe in Franken bietet jetzt die Regionalinitiative ECHT FRANKEN an. Wir zitieren aus der aktuellen Pressemitteilung:

FRÄNKISCHE FRISCHMILCH im Zeichen des Frankenrechens

Fränkische Bauern verkaufen ihre Milch als regionalen Markenartikel – Supermarkt-Ketten machen mit

Die Milchtüte ist fränkisch rot-weiß und der markante Frankenrechen signalisiert unmissverständlich den fränkischen Ursprung. Unter der Dachmarke ECHT FRANKEN verkaufen rund 720 fränkische Landwirte ihre Milch in den fränkischen Filialen der Handelsketten REWE und Nahkauf.

In Deutschland wird mehr Milch produziert als verbraucht. Daher leiden auch unsere heimischen Milchbauern unter enormen Preisdruck. Der Preisdruck ist global und er ermöglicht den Discountern, die Milchpreise zu diktieren. Der Milchüberschuss wird häufig zu Schleuderpreisen zu Milchpulver verarbeitet oder zum niedrigen Weltmarktpreis exportiert.

Doch es geht auch anders: Unsere fränkischen Landwirte erzielen nur dann einen angemessenen Preis, wenn ihre hochwertige Milch als regionales Qualitätsprodukt die Verbraucher erreicht. Den Beginn macht FRÄNKISCHE FRISCHMILCH, die ab Oktober in den Kühlregalen der REWE- und Nahkauf-Filialen unserer Region steht. Mit dem Kauf der FRÄNKISCHEN FRISCHMILCH entscheiden sich die Verbraucher ganz bewusst für Milcherzeugnisse aus der Region Franken und stärken damit die Landwirtschaft ihrer Heimat.

ECHT FRANKEN als Dachmarke für Molkerei-Produkte steht für …

Herkunftsgarantie Franken
Die Milch kommt ausschließlich von Landwirten aus den Landkreisen Ansbach, Neustadt a. d. Aisch/Bad Windsheim und Bauern aus einem schmalen Streifen im hohenloisch-fränkischen Gebiet zwischen Rothenburg und Schwäbisch Hall.

Kurze Wege
Die Höfe und die Molkereien liegen in der Region. Das reduziert die Transportwege zu den Verbrauchern auf ein Minimum. In der Regel vergehen nur 39 Stunden, bis die Milch vom Bauernhof über die Molkerei ins Kühlregal gelangt. Das garantiert größtmögliche Produktfrische, geringere Abgasbelastung, deutlich weniger Energieverbrauch und schont unsere Umwelt.

Stärkt unsere Region
Unsere FRÄNKISCHE FRISCHMILCH kommt aus den Einzugsgebieten der Bezirksmolkerei Ansbach eG und der Molkereigenossenschaft Hohenlohe-Franken eG, Schrozberg. Weil es im westlichen Mittelfranken keine selbständige Molkerei gibt, wird die Frischmilch in der Molkerei Schrozberg (ca. 15 km westlich von Rothenburg) aufbereitet und abgefüllt. Die Eigentümer der beiden Molkerei-Genossenschaften sind rund 720 Bauern. Der in den Genossenschaften erzielte Gewinn wird ausschließlich an die bäuerlichen Mitglieder ausgezahlt.

Mit jeder gekauften Packung FRÄNKISCHE FRISCHMILCH leisten die Verbraucher damit einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der fränkischen Landwirtschaft. Das sichert den Bestand der gewachsenen, bäuerlichen Familienbetriebe und die Zukunft der Arbeitsplätze in der Region.

ECHT FRANKEN-Milchprodukte
Ab Oktober 2010 gibt es unter der Marke ECHT FRANKEN zwei Sorten FRÄNKISCHE FRISCHMILCH im Kühlregal: Vollmilch mit einem Fettanteil von 3,5% sowie fettarme Milch mit einem Fettanteil von 1,5%. Der Verkaufspreis liegt wie bei der herkömmlichen Markenmilch.

Wenn die Milch gut läuft, werden weitere ECHT FRANKEN-Milchprodukte wie Butter, Sahne, Quark und Joghurt folgen.

ECHT FRANKEN …weil meine Heimat schmeckt!

Die Partei für Franken unterstützt dieses Frankenmilch-Projekt.

Gamsbart und Dirndl erobern die Republik

Niemand kann sich derzeit dem Oktoberfestwahn entziehen. Von Kiel bis Konstanz versuchen Trittbrettfahrer aus Gastronomie und Handel, Kapital aus der “Wiesn” zu schlagen und bieten Mottoparties oder ein spezielles Warensortiment an. Dabei spielen Originalität und gewachsene Kultur keine Rolle, entscheidend ist einzig und allein der Umsatz.

Insbesondere in Franken bekommt man derzeit das beunruhigende Gefühl, die Bajuwarisierung habe dieses Jahr eine neue Qualität erreicht. Mit weiß-blauen Rauten geschmückte Schaufenster so weit das Auge reicht, Supermärkte werben mit Wiesn-Sonderangeboten, in der Fußgängerzone bekommt man von einem Sepplhutträger in Lederhosen einen Werbezettel zugesteckt mit der Aufschrift „Franken feiert die Wiesn“.

Modeprospekte im Briefkasten suggerieren uns, dass wir jetzt schnell noch alle ein Dirndl oder eine Tracht zum Oktoberfest käuflich erwerben müssten, weil es „total im Trend“ wäre. Ein Festzeltvermieter aus Franken vermietet stolz seine weiß-blau gestalteten Grausamkeiten, die eher an mobile Massenabfertigungshallen als an fränkisch-gemütliche Volksfestzelte erinnern.

Die Deutsche Bahn bewirbt Ihre Sonderzüge zur Wiesn und selbst am Arbeitsplatz meinen einige fränkische Kollegen, derzeit wäre es angebracht, in Tracht zur Arbeit zu erscheinen.

Junge Menschen treffen sich in Ansbach, Bayreuth oder Aschaffenburg in Diskotheken und Kneipen zu Mottofeiern mit dem Dresscode „weiß-blauer Hüttenzauber“ oder “Bayerische Dirndl-Night“.

Im Einkaufszentrum um die Ecke spielt eine fränkische Blaßkapelle die Bayernhymne und parallel gibt es eine Schuhplattler-Einlage vom örtlichen Heimatverein zur Belustigung.

Die Liste könnte man sicher beliebig fortsetzen.

Liebe Franken, wo soll das noch hinführen? Gibt es bald ein fränkisches Lebkuchenfest in München, einen Tag der fränkischen Bratwurst in Rosenheim oder ein fränkisches Bier- und Weinfest in jedem schwedischen Einrichtungshaus in der gesamten Bundesrepublik?

Mit Sicherheit nicht, denn Kultur und Brauchtum kann man nicht kopieren. Nun kann man diese bayerische Zwangsbeglückung durch die Werbeindustrie leider nicht beeinflussen und insbesondere kann man unseren bayerischen Nachbarn aus der Landeshauptsadt nicht vorwerfen, dass Sie ihre gewachsene Kultur leben.

Wir müssen uns vielmehr an die eigene Nase fassen, warum wir dieses teilweise befremdliche kommerzielle Theater so ergiebig und unreflektiert mitspielen.

Wir sagen „JA“ zum Oktoberfest – aber BITTE NUR IN MÜNCHEN!

Nosokomialen Infektionen

Jährlich sind 30.000 bis 40.000 vermeidbare Tode zu beklagen, welche durch Krankenhausinfektionen (nosokomiale Infektionen) sterben. Zu diesen vermeidbaren Toten kommen noch ca. 700.000 Krankenhausinfektionen, die durch sorgfältige Beachtung der Hygienerichtlinien hätten vermieden werden können. Veranschaulicht an Franken sind dies 3.032 vermeidbare Tode, das heißt, jährlich wird eine Gemeinde von der Größe Biebelrieds ausgelöscht. Auf Franken heruntergebrochen wären auch die 34.400 Nosokomialinfektionen bei einem sicheren Hygienemanagement ebenso vermeidbar gewesen. Somit fallen jährlich etwa zwei Städte wie Kitzingen und Werneck zeitweise für die Volkswirtschaft aus. Die Kosten für ein derartig desaströses Hygienemanagement müssen die Unternehmen und Krankenkassen explizit die Volkswirtschaft tragen.

Wenn jetzt Forderungen laut werden, um mehr Geld für die Durchsetzung der Hygieneziele zu erreichen, so gehen diese Forderungen fehl. Jeder zusätzliche Krankheitstag, der vermeidbar ist, bindet finanzielle Mittel, die das Krankenhaus, die Volkswirtschaft und die Versicherten leisten müssen. Ohne diese Nosokominalinfektionen könnten diese Finanzmittel für andere z. B. Modernisierungsmaßnahmen eingesetzt werden. Spardruck müssten die Krankenhausverwaltungen zu einem effektiven Hygienemanagement anspornen.

Nicht zusätzliche Mittel sind erforderlich, sondern das Verständnis für die notwendigen Maß-nahmen. Hierzu ist es notwendig, dass die Führungspersonen mit Vorbildfunktion ihren Mitarbeitern vorangehen. Eine Händedesinfektion nach jedem Patienten sollte bei den Ärzten selbstverständlich sein. Ebenso muss es selbstverständlich sein, dass die Anästhesistin nicht mit einem Brötchen im Mund ihre Arbeit im OP verrichtet. Seriöse Studien zeigen auf, dass die Hände des Pflegepersonals hygienisch besser „aufbereitet“ sind, als die Hände der Ärzte. Auch der Zeitfaktor kann nicht als Ausrede herangezogen werden, denn während des Ganges von einem zum anderen Patienten ist genügend Zeit sich die Hände zu desinfizieren. Aus eigener Praxis ist mir diese Vorgehensweise vertraut.

Unter Berücksichtigung der Fakten und den vorhandenen Studien wären folgende Maßnahmen zu überdenken:

  • Ergänzung des Infektionsgesetzes mit Vollzughinweis
  • Verbesserung der hygienischen Ausbildung in den medizinischen Studienfächern unter Einbindung der Hygienestandards
  • Einführung eines sechssemestriges Studium im Hygienemanagement mit Bachelorabschluss
  • Eigenständiges Hygienemanagement an den Krankenhäusern, welches in der Stabsstelle einzugliedern ist. Die Leitung sollte durch einen Absolventen des Studienfaches Hygienemanagement übernommen werden.
  • Verpflichtende, intensive hygienische Schulungen des ärztlichen und pflegerischen Personals an den Krankenhäusern bei der Einstellung und in einem Wiederholungsrhythmus.

Zusammenfassend kann ausgeführt werden, dass bei konsequenter Verwirklichung dieser Maßnahmen die Nosokomialinfektionen gesenkt werden können. Bei durchgängiger Anwendung der „Richtlinie für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention“ ist kein neues Gesetz erforderlich, sondern nur eine entsprechende Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes mit einem Vollzughinweis. Der volkswirtschaftliche Nutzen und der Nutzen für das einzelne Krankenhaus sind erheblich höher, als die finanziellen Aufwendungen für ein modernes Hygienemanagement. Dadurch würden nicht nur die finanziellen Ressourcen geschont, sondern freigesetzt und auch das unermessliche Leid, welches die Betroffenen trifft, verhindert.

Mit fränkischen Grüßen

Oskar G. Weinig M.A.
Gesundheitswissenschaftler
AK-Leiter Gesundheit

Einmal Oberbayern und zurück? Der lange und beschwerliche Weg für fränkische Lehrerinnen und Lehrer

Zehntausende von Kilometern mussten fränkische Lehrerinnen und Lehrer teilweise schon in den letzten sechs oder acht Jahren oder einem noch längeren Zeitraum zurücklegen, um aus ihren Heimat-Regierungsbezirken an ihren Arbeitsplatz in Oberbayern zu gelangen. Das bedeutet am Wochenende eine Hunderte von Kilometern lange Auto- oder Zugfahrt bei jeder Witterung.

Begründet wird dies damit, dass der Lehrerbedarf in Oberbayern sehr viel größer ist als in den fränkischen Regierungsbezirken. Diese Tatsache lässt sich auch nicht leugnen. Genauso unbestreitbar ist aber, dass man mit den Betroffenen vorher in keinster Weise über diese Gegebenheiten gesprochen hat und sie absolut unvermittelt in diese Situation gekommen sind. Nach Ende des Referendariats heißt die Entscheidung für viele dann – Oberbayern oder arbeitslos.

Vor einigen Jahrzehnten als die Bedarfslage noch umgekehrt war, hat man auf den Lehrermangel im Norden anders reagiert. Vor allem wurde der zeitliche Rahmen klar abgesteckt und die Betroffenen konnten nach kurzer Zeit in ihren Heimatregierungsbezirk zurückkehren.

Heute besteht das eigentliche Problem darin, dass diejenigen, die sich in dieser misslichen Lage befinden, über keinerlei Lobby verfügen. Die Rolle der eigentlichen Interessenverbände wie die des BLLV ist in dieser, wie auch in einigen anderen Fragen, mehr als kritisch zu betrachten! Auch bei Vertretern der etablierten Parteien finden die Betroffenen keinerlei weiterführende Unterstützung!

Ungerecht ist die Vorgehensweise vor allem deshalb, weil viele nicht in den „Genuss“ dieses jahrelangen Pendels von einem Teil Bayerns in den anderen kommen. Es kann einfach nicht sein, dass jemand für den gleichen Verdienst sein ganzes Berufsleben lang nicht über die Landkreisgrenzen hinaus versetzt wird und andere jahrelang durch ganz Bayern fahren müssen! Der finanzielle Aufwand, der durch die Fahrtkosten und die doppelte Haushaltsführung besonders im Einzugsgebiet von München verursacht wird, ist immens groß (Stichwort: Lebenshaltungskostengefälle Nord–Süd).

Es ist absolut nicht zu akzeptieren, dass kein zeitlicher Rahmen festgelegt wird. Man kann durchaus den Eindruck gewinnen, dass man die Betroffenen dadurch bewusst zermürben möchte und sie sich schließlich mit einem Verbleib in Oberbayern abfinden! Scheinbar gibt es bei der Polizei, die oft als Vergleichsgruppe herangezogen wird, ein solches zeitliches Limit. (5 Jahre Höchstverweildauer!) Warum sollte das hier möglich sein und bei den Lehrern nicht?

Es ist nicht nachvollziehbar, dass bei der Rückversetzung nur bestimmte Gruppen von Leuten berücksichtigt werden. Ledige werden hierbei nicht einmal mit einem geringen Prozentsatz einbezogen. Auch wenn es die Landtagsbeschlüsse von 1984 und 2004 gibt, die Familienzusammenführungen in den Vordergrund rücken, ist es dennoch so, dass ledige Antragsteller die große Mehrheit bilden. Man kann diese Gruppe nicht einfach außen vor lassen!

Es gibt Prognosen, die den wahrscheinlich zu erwarteten Lehrerbedarf bis in das Jahr 2025 berechnen. Solche Vorausschau hat es sicherlich auch schon vor 10 Jahren gegeben. Es muss also davon ausgegangen werden, dass man die Junglehrer mutwillig in diese Position manövriert hat, nur um im südlichen Raum von Bayern genug Personal zu haben.

Die Kritik der Betroffenen richtet sich in keinster Weise gegen die Menschen in Oberbayern! Natürlich nicht gegen die Schüler, nicht gegen die Eltern, die Schulaufsicht oder die Kollegen. Denn viele haben jetzt schon jahrelang ihren Beruf dort unter vernünftigen Bedingungen ausüben können.

Die Kritik richtet sich einzig und allein aber mit allem Nachdruck gegen diese absolut ungleiche und ungerechte Behandlung, wie mit Lehrern – „in scheinbar einem Bayern“ – mit gleicher Ausbildung (!) so unterschiedlich umgegangen werden kann. Jeder der nie irgendwohin versetzt wurde – hätte zumindest einen ganz erheblichen finanziellen Obolus zu leisten, um diese Schieflage nur annähernd auszugleichen. „Montage–Zulagen“ sind auch in anderen großen Firmen üblich. Aber die meisten Betroffenen wollen einfach nur endlich wieder nach Hause. Denn auch sie haben Abitur gemacht, studiert und wollen eine ganz entscheidende Lebensphase nicht nur auf der Straße verbringen – während andere MIT GLEICHER AUSBILDUNG (die bei der Staatsnote oft sogar schlechter abgeschnitten haben) eine Familie gründen, ein Haus bauen und überhaupt nicht in diese Abläufe einbezogen werden.

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat sich in einem BR extra am 09.10.2008 folgendermaßen geäußert: „Der Mensch findet Identität, Schutz, Geborgenheit in der Heimat; Heimat ist Widerlager zur Globalisierung; der Mensch braucht Identität.
Diese Feststellung sollte auch für fränkische Lehrerinnen und Lehrer gelten!

Der Lehrerbedarf lässt sich ganz bestimmt nicht auf die letzte Planstelle voraussehen – man muss teilweise auf Veränderungen wie die 6-stufige Realschule oder das achtjährige Gymnasium oder die besondere Bedarfslage in manchen Regionen flexibel reagieren. Aber dann müssen diese besonderen Gegebenheiten von ALLEN mitgetragen werden, die ein und denselben Beruf ausüben!
Die Partei für Franken möchte sich als Sprachrohr für die betroffenen Lehrerinnen und Lehrer und deren Angehörigen verstehen und sich für deren Belange stark machen!

Atomenergie muss ein Auslaufmodell bleiben

Der Atomkonsens mit seinem definierten Rückzugsszenario macht den Weg frei für die verstärkte Nutzung von regenerativen Energiequellen. Zudem wird die Stromgewinnung aus Wind, Wasser, Sonne und Biomasse durch den Ausstieg aus der Kernenergie planbar und bezahlbar gehalten.

Das einzige fränkische Atomkraftwerk in Grafenrheinfeld müsste demnach 2015 von Netz. Dessen Atommeiler hat keinerlei Absicherung gegen Flugzeugabstürze, das macht ihn hochgradig riskant. An eine sichere Endlagerung des Atommülls glaubt seit den Vorkommnissen in der niedersächsischen Schachtanlage Asse ohnehin niemand mehr.

Die nun von Seehofer und einigen Lobbyisten geforderte Laufzeitverlängerung bedeute mehr Atommüll, höheres Risiko und vor allem Blockade der erneuerbaren Energien.
Seehofer verdrängt dabei, dass ein großer Teil der Gesellschaft diesen Weg nicht widerstandslos hinnehmen wird. Die Mehrheit der Bevölkerung fordert, dass an dem beschlossenen Atomausstieg festgehalten wird.

Die schwarz-gelbe Koalition – im Bund wie in Bayern – will nun mittels Finanztricks unser Land auf lange Sicht an die Atomindustrie binden und verkaufen.
Dabei ist die Atomenergie auch als Klimaretter bedeutungslos, da nur 2% des weltweiten Gesamtenergieverbrauchs nuklear erzeugt wird.

Die Partei für Franken setzt voll auf den zügigen Ausbau der erneuerbaren Energien sowie die Erforschung und Förderung bezahlbarer Stromspeichertechniken“ so der Leiter des Arbeitskreises Energie und Umwelt, Energiemanager Roland Zehner. Gerade fränkische Unternehmen haben sich, vor allem im Bereich der Solarenergie, inzwischen zu Marktführern bei der Nutzbarmachung regenerativer Energiequellen entwickelt und schaffen in diesem Sektor kontinuierlich und nachhaltig qualifizierte Arbeitsplätze. Diese zukunftsweisende Branche braucht – gerade in Franken – verlässliche Rahmenbedingungen und politische Unterstützung.

Am beschlossenen Atomausstieg muss daher unbedingt festgehalten werden. Die Atomkraft hat als Brückentechnologie zwischenzeitlich ausgedient, der Aufbruch in ein neues, umweltfreundliches Energiezeitalter hat längst begonnen. Bei der nächsten Wahl kann man die andauernde Missachtung des Bürgerwillens und den vorherrschenden Lobbyismus gezielt abwählen: Geben Sie der Partei für Franken ihre Stimme!

Treffen der olympiakritischen Vereinigung „NOlympia“ voller Erfolg

Die Verbände nehmen die Herausforderung der Staatsregierung an

Das Treffen der olympiakritischen Vereinigung „NOlympia“ am 27. Juli 2010 stieß auf großen Zuspruch. Während die Staatsregierung Garmisch-Partenkirchen mit leeren Händen wieder verlassen musste, kamen zahlreiche Verbände und Parteien in München zusammen um ihre Kräfte gegen die Bewerbung Münchens für die Olympischen Winterspiele 2018 zu bündeln. Neben der Grünen Landtagsfraktion und dem bayerischen Landesverband der Grünen entsendeten zahlreiche Parteien und Verbände wie der Bund Naturschutz, Die Linke, die ÖDP, die Partei für Franken, die Frauenliste Oberammergau, die Gesellschaft für Ökologische Forschung oder die Grüne Jugend ihre Vertreterinnen und Vertreter zum Bündnistreffen.

Dazu einer der Sprecher der Vereinigung „NOlympia“, der Grüne Landtagsabgeordnete Ludwig Hartmann: „Der rege Zuspruch an diesem Treffen beweist, dass immer mehr Verbände, Parteien und Einzelpersonen erkennen, dass die Spiele 2018, vor allem auch für die Bewerbergemeinden in den Bergen, zum unkalkulierbaren ökologischen und ökonomischen Risiko werden.“

„NOlympia“ wird die Herausforderung der Olympiabefürworter im Sinne der Bürger und der Landwirte annehmen, denn wie der Ministerpräsident am Rande des heutigen Ministerrats richtig sagte, könnten Olympische Spiele nicht gegen den Willen der Bevölkerung erfolgen: „Allein in der letzten Woche gingen bei uns an die 1000 Unterschriften aus Garmisch-Partenkirchen ein. Dies beweist, dass wir im Gegensatz zur Bewerbungsgesellschaft auf eine breite Unterstützung der Bevölkerung vor Ort bauen können. Mit zahlreichen weiteren Unterstützerinnen und Unterstützern im Rücken können wir unser Engagement noch weiter ausbauen und gezielt in München und Garmisch-Partenkirchen mit Infoständen und Aktionen auf die Straße gehen“, so Hartmann weiter.

(Pressemitteilung der olympiakritischen Vereinigung “NOlympia”)

Nordhalben: Die Partei für Franken zeichnet den 1.Genossenschaftsanteil

EIN DORF WEHRT SICH,
EIN DORF GRÜNDET EINE GENOSSENSCHAFT,
SENSATION IM OBERFRÄNKISCHEN NORDHALBEN

Gestern waren die Bürger von Nordhalben, Lkrs. Kronach zu einer Bürgerversammlung in den Saal der örtlichen Nordwaldhalle durch die Bürgerinitiative NoHa eingeladen. Der Grund für diese Bürgerversammlung war die Schließung des letzten EDEKA Lebensmittelmarktes vor mehreren Wochen.

Ohne örtliche Einkaufsmöglichkeiten wird der Ort noch schneller sterben als es die Demoskopen vorhersagen, das darf nicht so weitergehen, sagten sich die führenden Köpfe der NoHa um den den örtlichen Unternehmer Ottmar Adler.

Die Nordwaldhalle war bereits um 19:00 Uhr mit mehr als 450 Bürgern mehr als voll, welche mit starkem Interesse auf die Vorschläge und Ideen der NoHa warteten. Zu Anfang wurde ein Film des Bayer. Fernsehens gezeigt, in welchem dargestellt wurde, wie andere Gemeinde solche Probleme angegangen sind.

Anschließend wurde durch Herrn Adler die Ideen und Vorbereitungen der NoHa erklärt. Die Bürger von Nordhalben gründen eine Genossenschaft, an der sich jeder freiwillig mit einem Betrag von max. 300 € beteiligen sollte. Die Genossenschaft übernimmt den Kauf und die Führung eines Lebensmittelmarktes, des Nordhalbener NORDWALDMARKTES. Ein weiterer Bürger des Ortes hat bereits mit eigenem Kapital das Gebäude des nun leer stehenden bisherigen großen Lebensmittelmarktes gekauft und stellt diesen der Genossenschaft für einen geringen Obulus zu Verfügung. In der anschließenden Diskussion gab es viele Fragen und Kritiken, jedoch waren die meisten der Redner der Idee der Genossenschaft gegenüber positiv eingestellt. Es waren auch Mitglieder politischer Parteien anwesend. Peter Böswald, der oberfränkische Bezirksvorsitzende der „Partei für Franken“ meldete sich zu Wort und versprach Unterstützung bei der Verwirklichung des Projektes.

Nach der Diskussionsrunde ging es für die Initiatoren der NoHa darum, festzustellen, wie die Bürger zu dieser Idee stehen. Sie baten darum, sich möglichst innerhalb von zwei Wochen zu entscheiden, was jedoch den Bürgern nicht genug war. Die anwesenden Nordhalbener wollten die Entscheidung sofort, so kam es zu einer öffentlichen Abstimmung per Handzeichen, bei der mehr als 80 % der Anwesenden nicht nur die Idee der Genossenschaft gut fanden, sondern sich daran auch finanziell beteiligen wollten.

Diese so eindeutige Bürgerentscheidung ist ein Riesenerfolg für die Arbeit der Bürgerinitiative NoHa.

Im Anschluss an die absolut überzeugende Abstimmung gingen Listen herum, in die sich die Anwesenden zur Zeichnung ihres Genossenschaftsanteiles eintrugen.

Der erste Genossenschaftsanteil wurde von Herrn Peter Böswald im Namen der Partei für Franken gezeichnet. Der Bezirksverband Oberfranken der Partei für Franken ist somit Genossenschaftsmitglied geworden, schon um den Bürger von Nordhalben zu zeigen, wir sind auf ihrer Seite und werden sie bei der Lösung ihrer Probleme weiter begleiten und beabsichtigen auch bei ihren weiteren Vorhaben tatkräftige Unterstützung zu leisten.

Nordhalben hat wieder eine Zukunft, die Nordhalbener haben festgestellt:
– nur gemeinsam sind wir stark,
– nur gemeinsam kommen wir weiter…

Die Bürger von Nordhalben haben mit der Vorbereitung der Genossenschaftsgründung den ersten Schritt in die richtige Richtung gemacht; die Initiatoren der Bürgerinitiative NoHa haben noch weitere Ideen in der Schublade u.a. i.S. ökologische Energie, Tourismus usw.

 

Partei für Franken - DIE FRANKEN
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