Partei für Franken fordert eigenverantwortliches fränkisches Nahverkehrskonzept

Pressemitteilung:

Die Partei für Franken wünscht sich einen gesamtfränkischen Verkehrsverbund, der neben dem Schienenverkehr auch für die Planung der Busstrecken verantwortlich sein soll. So erhofft man sich nicht nur eine allgemein bessere Befriedigung der Nahverkehrsbedürfnisse in Franken, sondern auch eine bessere Abstimmung zwischen Bus und Bahn.

Kurz vor den Wahlen sind laut formulierte Forderungen und Verbesserungsvorschläge für die Zukunft ganz normal. Komisch findet Christian Nikol, Stimmkreiskanditat der Partei für Franken in Nürnberg-Ost aber, dass auch die Regierungsparteien solcherlei „Visionen“ in den Raum stellen. Beispiel gefällig? Aus der CSU werden Stimmen laut, die eine Wiederbelebung der Nebenbahn Dombühl-Dinkelsbühl fordern. „Wer fordert und gleichzeitig regiert, macht irgendetwas falsch“, findet nicht nur Nikol. Man befürchtet, dass die Pläne nach der Wahl ganz schnell wieder in der Schublade verschwinden, wenn das für die Umsetzung benötigte Budget in südbayrische Verkehrsprojekte fließen wird.

Außerdem wundern sich die Franken über die Aussagen von Fritz Czeschka: In der NN vom 31. Juli 2013 monierte er die vorhandenen Sitzplatzkapazitäten. An sich sei das nachvollziehbar. Was man aber wissen muss: Herr Czeschka ist der Leiter der Bayrischen Eisenbahngesellschaft und als solcher im Auftrag der Regierungsparteien CSU und FDP verantwortlich für die Bestellung der Zugleistungen in Bayern. Nach seinen Forderungen beschaffen die Eisenbahnunternehmen (EVU) ihre Fahrzeuge. Stimmen Kapazitäten und Auslastung nicht überein, so sei der Fehler in erster Linie bei Czeschka selbst zu suchen, so die Franken.

Die Partei für Franken wünscht sich darüber hinaus eine Veränderung im öffentlichen Nahverkehr, die dem Bayrischen Entwicklungsprogramm gerecht wird. So fordert man Reaktivierungen von Bahnstrecken nicht nach dem gegenwärtigen, sondern entsprechend dem zukünftig möglichen Potential der Verbindungen. „Auch die Kommunen können ihren Beitrag leisten, in dem sie Neubaugebiete dort ansiedeln, wo neue Bahnhöfe geplant sind. Ähnlich verhält es sich mit Gewerbegebieten“, erklärt Nikol. „Nur so kann man Strecken wie von Wassertrüdingen nach Gunzenhausen wirtschaftlich betreiben.“ Eine Weiterführung dieser Strecke über Pleinfeld und als Schnellzugstrecke weiter nach Nürnberg sei gegenüber dem Personenkraftverkehr konkurrenzlos.
So sei es auch bei der Strecke Schweinfurt-Gemünden über die Wernbahn. „Wirtschaftlich wird so eine Reaktivierung nur, wenn man die Strecke zum Beispiel nach Lohr-Stadt weiterführt, bis ins Industriegebiet hinein, und zusätzliche Haltepunkte an der Linie schafft!“

Auch ein Überdenken des bisherigen Konzeptes für die Busverbindungen hält die Partei für Franken für dringend notwendig. „Welcher Fahrgast nutzt eine Verbindung, die nur dreimal am Tag angeboten wird? Zusätzlich verkehrt am Wochenende mancherorts überhaupt kein Bus mehr!“ Die Franken halten die schrittweise Umstellung der niedrigfrequentierten Busstrecken auf einen Stundentakt und eine Rekonzeptionierung der Linienführungen für zielführend.

Die Liste könnte endlos fortgeführt werden. Eine Einführung eines eigenverantwortlichen Verkehrsverbundes, der für den gesamten fränkischen ÖPNV von der Streckenplanung bis zur Fahrzeugbeschaffung zuständig ist, könnte laut der Partei für Franken all diese Probleme lösen. „Es ist schlichtweg grotesk, dass der Zugbetrieb in München zentral geplant wird, der Busbetrieb aber von den Kommunen und Landkreisen. Wir fordern deswegen einen gesamtfränkischen Verkehrsverbund, der für alle Belange des öffentlichen Personennahverkehrs eigenverantwortlich ist,“ schließt Nikol die Wünsche der Franken ab.

Nahverkehr Franken – Bayerns fünftes Rad am Wagen?

Pressemitteilung:

Partei für Franken sieht ungleiches Verhalten der Bayerischen Staatsregierung.

Der „Arbeitskreis Verkehr“ der „Partei für Franken“ erarbeitete eine Studie über den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in Franken. Diese Ergebnisse zeigen, dass es bei der Verteilung anscheinend nicht ganz mit rechten Dingen zugehe, meinen „die Franken“!

Zwar wird sich in Nürnberg für die Erweiterung der Straßenbahn stark gemacht, eine Unterstützung zur Entwicklung der Fläche fehlt aber gänzlich. Ebenso kommt auch der Ausbau des Frankenschnellwegs seit Jahren nicht voran, während der Straßenring um München fast schon komplett untertunnelt wurde.

Erstaunt sind „die Franken“ auch immer wieder über Äußerungen fränkischer CSU-Bürgermeister, wie im Fall von Erlangens Oberbürgermeister Dr. Balleis (CSU), der seine Zustimmung zur Stadtumlandbahn von einer Parkplatzgebühr auf privaten Firmenparkplätzen abhängig macht. „Die Franken“ sehen darin nur eine Taktik zukunftsweisende fränkische Projekte in einer solchen Diskussionsflut untergehen zu lassen. Parkplatzgebühren zu erheben, sollte den Besitzern und Betreibern der ansässigen Firmen selbst überlassen bleiben.

Darüber hinaus ist es nach Meinung der „Partei für Franken“ moralisch nicht richtig, dass Pendler ohne eine Anbindung an den Öffentlichen Nahverkehr, mit zusätzlichen Kosten belastet werden.

Stadtumlandbahn zum Flughafen

Derzeit denkt man in München darüber nach, Züge direkt aus dem Allgäu, sowie dem Werdenfelser Land direkt zum Flughafen fahren zu lassen, während der Flughafen Nürnberg auch aus dem Norden nur über den Hauptbahnhof zu erreichen ist.

Darum fordern „die Franken“, die Stadtbahn von Erlangen nach Nürnberg zum Flughafen zu führen. Dadurch erhielte Erlangen und auch die Firmensitze dort, endlich direkten Anschluss an den Flughafen. Berufspendler von und nach Erlangen könnten somit dann auch ab dem Flughafen in die U-Bahn umsteigen.

Weiter sollte die Straßenbahn von Thon bis zur Stadtbahn aus Erlangen kommend, verlängert werden, so dass auch hier eine Umsteigemöglichkeit geschaffen wird. Die Verkehrsbedienung der U-Bahn und S-Bahn Nürnbergs muss dabei natürlich auch an den Flugbetrieb angepasst werden.

Genauso durchschaut man in Franken den plumpen Versuch den Flughafen Nürnberg in „Albrecht Dürer Flughafen“ umzubenennen, nur weil „Albrecht Dürer“ und der „Nürnberger Flughafen“ im derzeitigen fränkischen Tagesgespräch sind. Eine Namensänderung ändert schließlich nichts an den finanziellen und infrastrukturellen Missständen. Böse ist man dem Herrn Söder (CSU) deswegen nicht, aber ein mitleidiges Lächeln haben die Franken schon übrig für soviel Unsinn…

Die „Partei für Franken“ sieht auch besondere Unstimmigkeiten im gesamten überregionalen Schienenausbau – geradezu ein Paradebeispiel für die unterschiedliche Bewertung Frankens!

Die Eisenbahnstrecke München-Lindau und die Strecke Nürnberg-Hof sind zwar im Bundes-Verkehrswegeplan zur Elektrifizierung aufgenommen, aber wegen der allgemeinen finanziellen Lage des Bundes beide zurück gestellt worden.

Der Bayerische Freistaat finanziert aber inzwischen dem Bund die Strecke München-Lindau vor. Dies geschieht auch mit fränkischen Steuergeldern, während die Strecke Nürnberg-Hof der Bayerischen Staatsregierung weniger wichtig erscheint und dort vorerst gar nichts geschieht!

Mit derartigen Ungleichbehandlungen muss endlich Schluss sein, meinen „die Franken“ und fordern die Politiker auf, sich auch für die Heimat ihrer fränkischen Wähler einzusetzen!

Viele Strecken sind nicht einmal in Diskussion!

Was wird aus der Wiedereröffnung der Bahnlinien von Hof nach Lobenstein, oder der Strecke Schweinfurt über Arnstein nach Gemünden? Eine Wiedereröffnung des Streckenabschnitts von Gunzenhausen nach Wassertrüdingen würde gerade einmal zwei Millionen Euro kosten. Verschwindend wenig, wenn man dem gegenüber die zwei Milliarden Euro für zehn Kilometer S-Bahn in München sieht!

Investitionen im Bereich Verkehr verändern ihr Gesicht, wenn der Zug nach Norden über die Donau fährt. So hätte man die neuen weiß-blauen „Bahnland-Bayern-Aufkleber“ wohl besser als Magnetschilder anfertigen lassen – man könnte sie dann leicht in Ingolstadt runter nehmen, so „die Franken“!

Bus und Schiene – Partei für Franken fordert eine mehr bürgernahe Zusammenarbeit!

Pressemitteilung:

Busse und Bahnen werden von den Bürgern bezahlt und sollen deren Bedürfnissen deshalb auch gerecht werden! Die Partei für Franken sieht in der Verknüpfung von Bus und Schiene gewaltige Verbesserungen durch eine mehr bürgernahe Zusammenarbeit.

Bis jetzt wird der Zugverkehr durch die BEG mit Sitz in München für ganz Bayern geplant (dies schließt unsere fränkische Region ein). Der Überlandverkehr der Busse wiederum wird von den einzelnen Landkreisen bestimmt. Das hat zum Einen die Auswirkung, dass der Bus oft nicht auf den Zug abgestimmt ist. Zum Anderen wird bei den Busverbindungen auch oft ein Kirchturmdenken sichtbar. Die wenigsten Busverbindungen sind an die Bedürfnisse der Bevölkerung angepasst. Sie bedienen oft nur die Schulen und ein paar Verbindungen, „weil diese schon immer so gefahren wurden“…
Für ein Flächenland wie Franken und auch im Hinblick auf die alternde Bevölkerung muss jetzt umgesteuert werden. Ein ÖPNV im Stundentakt, an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung angepasst, wird sicherlich Fahrgäste gewinnen und am Ende den Steuerzahler weniger kosten.
Erst ein attraktives Netz aus Bussen und Bahnen auch auf dem Lande, erhöht den Wohnwert und wirkt auch aktiv der Landflucht entgegen. Es garantiert eine flächendeckende Versorgung zu Einkaufszentren, Ärzten und dem kulturellen Leben, egal für welche Altersgruppe. Dies könnte auch der jugendlichen Bevölkerung den Anschluss an Freizeitgestaltung in den Ballungszentren ermöglichen, die dann z.B. durch Einsatz von zeitgerechten ‘‘Nachtsammlern‘‘ auch nach Mitternacht wieder nach Hause kämen.
Der fränkische Tourismus würde durch einen festen Stundentakt, insbesondere an Wochenenden und in den Abendstunden, ebenfalls einen umweltfreundlichen Aufschwung erfahren.

Die Partei für Franken setzt auf eine Verschlankung der Zuständigkeiten und Erhöhung der Effizienz durch kürzere Wege.
Im Einzelnen setzen wir auf eine Aufspaltung der jetzigen BEG in einen Nord- und Südbereich gleich der Autobahndirektion, da wir oft beobachten, dass sich eine Abteilung mit Sitz in München erfahrungsgemäß sehr wenig um die Bedürfnisse wie z.B. den Großraum Coburg oder Miltenberg kümmert. Fränkische Ballungszentren wie Nürnberg und Würzburg werden dabei ebenfalls oft vernachlässigt.

Weiter muss die Planung der Busse weg von den Landratsämtern und bei dieser neuen „BEG Nord“ integriert werden um Bahn und Bus effektiv und verknüpft planen zu können. Zu dem gehören auch die Bus-Verkehrskonzepte, die sich nach den Verkehrsbedürfnissen der Anwohner richtet.
Die Busse müssen im Stundentakt zu den Zügen verkehren. Gerade Linienführung, sternförmig von den Ballungszentren hinweg mit Zwischenverbindungen. Kleinere Ortschaften müssen mit Kleinbussen durch bedarfsorientierte Anbindung (z.B. Anruftaxi) an die Stammstrecken angebunden werden. Auch wenn dies ein über Jahre angelegtes Projekt ist, muss jetzt damit begonnen werden.

Auch die staatliche Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) stellen wir hier in Frage. Bis jetzt trägt jeder Bundesbürger über seine Steuern (auch Mineralölsteuer) zur Finanzierung des ÖPNV bei (über 8 Milliarden Euro). Dabei spielt es keine Rolle, ob am Wohnort ein Angebot vorhanden ist oder nicht. Die Steuerzahler haben ein Recht auf ein gerechtes Finanzierungssystem! Anwohner auf dem fränkischem Lande, die bis jetzt keinen Anschluss an den Nahverkehr haben zahlen nach dem jetzigen Finanzierungssystem den gleichen Beitrag, wie z.B. ein Bürger in München.
Dies wird weder dem einzelnen Bürger gerecht, noch hat dadurch die öffentliche Hand Interesse den ÖPNV gerade im ländlichen Raum bedarfsgerecht auszubauen.
Deshalb schlagen wir eine Angabe vor, die sich nach dem tatsächlichen, vor Ort vorhandenen Nahverkehr richtet.
Hierzu ist ein Abgabenschlüssel zu erstellen, der sich an Abhängigkeit von Verkehrsmittel (Bus oder Schiene), sowie der Häufigkeit und der Verzahnung des Liniennetzes orientiert.
Diese Abgabe könnte z.B. über die Grundsteuer oder über eine Art Verkehrssteuer mit erhoben werden, als Ersatz für die jetzige Kfz-Steuer die als Steuerungselement total versagt hat. So ist es nur fair, wenn Anwohner, Mieter und Geschäfte, die in gut erschlossenen Ortschaften mit den Vorteilen des erhöhten Wohnwerts wohnen, sich auch direkt an den Kosten dafür angemessen beteiligen.
Der Aufschlag darf allerdings nur in kleinen Stufen steigen, so dass eine Verbesserung des ÖPNV nicht gleichzeitig zur Bestrafung der Bürger führt.
Man kann sich gut vorstellen was mit einer Stadt passiert, in der kein öffentlicher Nahverkehr mehr angeboten wird. Hier würde Niemand mehr zuziehen und der Wohnwert würde verloren gehen.

Bei diesem Konzept hätte der öffentliche Besteller der ÖPNV-Leistungen auch mehr Interesse das Liniennetz besser auszubauen, da dann eine Erweiterung nicht immer direkt laufende Mehrkosten verursachen würde, sondern dann einen Gewinn für alle darstellen würde.
Eine Abschaffung der Fahrpreise wie andere Parteien fordern lehnen wir grundsätzlich ab, da sonst die Verkehrsunternehmer kein Interesse mehr haben die Fahrgastzahlen zu steigern. Hier könnte nur noch die zu erbringende Verkehrsleistung im Mittelpunkt stehen, aber nicht mehr die Qualität der Beförderung für den einzelnen Fahrgast. Mit der Steigerung der Fahrgastzahlen muss deshalb auch das Verkehrsunternehmen angemessen belohnt werden.
Dem Fahrgast sollte es möglich sein, dass er einen begrenzten Teil der Kosten einer Jahresfahrkarte über die Steuererklärung ausgleichen kann. Dazu sollte auch eine Sozialformel gehören, die Unzumutbarkeit (wie z.B. Schichtarbeiter ) berücksichtigt.

Politiker, die immer nur fordern, dass die Bürger auf den ÖPNV umsteigen sollen, muss es endlich klar sein, das dieser erst einmal zur Verfügung stehen muss.
Außerdem wollen wir keinem das Auto verbieten wie etliche fordern, sondern eine echte Alternative anbieten, die allen Beteiligten gerecht wird.

Landesgartenschau 2019 ohne Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel?

Pressemitteilung

Die Franken fordern: Macht unseren Nahverkehr zukunftsfähig!

Die Partei für Franken freut sich darüber, dass Wassertrüdingen den Zuschlag für die Landesgartenschau 2019 erhalten hat, übt jedoch gleichzeitig Kritik am Freistaat Bayern und dessen Infrastruktur-Politik: Die derzeitige Verkehrssituation zwinge die Besucher zur Anreise im PKW. Dies sei nicht im Sinne von Umweltschutz und zukunftsweisender Mobilität. Die Partei für Franken fordert daher die Wiederbelebung der stillgelegten Strecke Gunzenhausen – Wassertrüdingen bis zu diesem für die Region so zentralen Ereignis.

Dem Freistaat Bayern bietet sich mit der Förderung der öffentlichen und zukunftsorientierten Mobilität in der Region Westliches Mittelfranken nicht nur eine Möglichkeit, sich in seiner so oft hervorgehobenen Rolle als Technologievorreiter zu präsentieren, sondern auch ein eindeutiges Bekenntnis zu Franken abzulegen.
Durch eine Führung der direkten Strecke Nürnberg-Wassertrüdingen mit einer Flügelung in Roth nach Hilpoltstein und von Pleinfeld nach Treuchtlingen – zur Verstärkung des bestehenden Stundentaktes auf dieser bereits bestehenden Strecke – wären auch Hilpoltstein bzw. über Pleinfeld und Treuchtlingen – zur Verstärkung des bestehenden Stundentaktes auf dieser bereits bestehenden Strecke – wären auch Hilpoltstein und Gunzenhausen direkt an Nürnberg und damit an den überregionalen Fernverkehr angebunden.

Zur Wiederbelebung dieser Strecke schlägt die Partei für Franken den Einsatz neuer Triebwagen vor; die Lokomotiven sollten mit einer noch zu entwickelnden Kombination aus Oberleitungs- und Batteriestrom betrieben werden. So könnten diese Triebwagen die Elektrizität zum Beispiel auf der Strecke Nürnberg-Pleinfeld aus der bereits bestehenden Oberleitung beziehen. Auf dem Abschnitt Pleinfeld-Wassertrüdingen wäre eine Versorgung durch Akkus möglich. Diese könnten sowohl auf den elektrifizierten Streckenabschnitten aus der Oberleitung als auch mit einem Anteil von 20 Prozent durch Rückgewinnung der Bremsenergie geladen werden. Bei konventionellem Dieselbetrieb wäre solch eine Rückgewinnung nicht möglich ¬ die Bremsenergie bliebe ungenutzt.
Im Schienenverkehr erweist sich die Anwendung einer derartigen Technik im Gegensatz zum Kfz als rentabel, da hierbei das Mehrgewicht durch Akkus keine entscheidende Rolle spielt. Und sie überzeugt durch Emissionsfreiheit, geringe Lärmentwicklung im Fahrbetrieb und spurtstarkes Anfahren.

Diese Perspektive ist nach Ansicht der Partei für Franken durchaus realistisch, da die Zeit bis zur Landesgartenschau 2019 ausreichend sei, um die Strecke sowohl an entsprechende Verkehrsanbieter auszuschreiben als auch die geforderte Technologie zu entwickeln. Hierzu könnten auch Fördermittel des Bundes gewonnen werden, da die Einführung dieser Technologie ein Pilotprojekt für den Betrieb weiterer Strecken darstelle und Bayern damit eine Vorreiterrolle in der Forcierung der Elektromobilität einnehmen würde.

Mit der Umsetzung dieses Projektes könnte sich der Freistaat zudem als echter Förderer der fränkischen Infrastruktur mit konkreten Taten profilieren, anstatt sich über Themen wie die Nordanbindung zum Nürnberger Flughafen nur mit leeren Worten ins Gespräch zu bringen. „Für die bessere Anbindung des Flughafens Nürnberg ist eine Verbindung der B4 zur Flughafenstraße ausreichend“, so der Vorsitzende der Partei für Franken, Robert Gattenlöhner, „und sie ist sowohl ökonomisch als auch ökologisch sinnvoller. Eine Diskussion wie diese wird doch nur aus einem Grund geführt: Um das Thema tot zu reden und somit vorhandene finanzielle Mittel in der Landeshauptstadt München zu halten!“ Für den geplanten Ausbau der Münchner S-Bahn seien beispielsweise zwei Milliarden Euro veranschlagt und das für einen Streckenabschnitt von zehn Kilometern. Eine Kostendebatte gebe es hier nicht – ganz im Gegensatz zu den fränkischen Infrastrukturprojekten wie dem hier angeführten oder dem seit langem geplanten und notwendigen kreuzungsfreien Ausbau der A73 an den Rampen in Nürnberg.

Die Partei für Franken steht für den bedarfsgerechten Ausbau bestehender Straßen, soweit nötig, und die Reaktivierung vorhandener Schienenstränge, sofern dies sinnvoll für den Personenverkehr sei. „Steuergelder für Prestigeprojekte zu verschleudern“, so Gattenlöhner, „das lehnen wir ab!“

(veröffentlicht am 18.04.2012 auch bei OpenPR und bei ptext.net)

Klausurtagung der PARTEI FÜR FRANKEN in Fürth

Am 16. April fand in Fürth eine Klausurtagung der PARTEI FÜR FRANKEN statt. Dabei wurde von den Parteimitgliedern festgelegt, welche Themen in nächster Zukunft  Priorität haben werden.

Auf der Grundlage der geschichtlichen Wurzeln soll das fränkische Lebensgefühl entscheidend gestärkt werden.

Diese Zielsetzung muss durch eine deutlich höhere und kontinuierliche Medienpräsenz Frankens und fränkischer Themen in den bayerischen Rundfunk- und Fernsehsendern unterstützt werden. Auch die öffentlich rechtlichen Programme müssen ihrem Informations- und Bildungsauftrag bezüglich Frankens erkennbar besser nachkommen.

Neben einer Bildungsreform und der Gründung technischer Hochschulen z.B. dem Ausbau der Georg-Simon Ohm Fachhochschule Nürnberg wird eine nachhaltige Förderung von außeruniversitären Forschungseinrichtungen angestrebt. Die Bayerische Staatsregierung muss sich ihrer hohen Zukunftsverantwortung für Franken in diesem Bereich viel mehr bewusst werden.

Zur Stärkung der fränkischen Wirtschaft ist die Ansiedlung hochwertiger Industrien und Firmen erforderlich, die Arbeitsplätze sichern bzw. schaffen und damit einer Abwanderung junger Fachkräfte vorbeugen können.

Wichtig in der Zukunft ist zudem auch eine flächendeckende hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum.

Ein weiterer Ausbau des Verkehrsverbundes und eine weitere Vernetzung insbesondere des öffentlichen Nahverkehrs in Franken wird ebenfalls für unverzichtbar erachtet.