Unterschriftenaktion gegen bayerisches Sparpaket

Pressemitteilung

Die Bayerische Staatsregierung hat den bayerischen Beamtinnen und Beamten zu Weihnachten ein vergiftetes Weihnachtspaket geschnürt, um ihre Finanzabenteuer finanzieren zu können. Die Partei für Franken sagt NEIN zu diesen Taschenspielertricks, bei der die Risiken und Nebenwirkungen den Steuerzahlern und den Beamten aufgebürdet werden, die Gewinne der Spekulanten und Bankvorstände jedoch umso schneller anwachsen. Beamtinnen und Beamte, die sich so grob fahrlässig verhalten wie die Aufsichtsräte, würden Disziplinarverfahren riskieren. So sollen jetzt die Beamten die Zeche zahlen für die hoch spekulativen Transaktionen der Politiker und Banker. Die Frage darf gestellt werden: „Wo werden die Verantwortlichen in den Banken und den Aufsichtsräten zur Rechenschaft gezogen“?

Die Partei für Franken unterstützt die Unterschriftenaktion des Bayerischen Beamtenbundes gegen das von der Bayerischen Staatsregierung speziell für sie entworfene Sparpaket. Eine Nullrunde in 2011 und die Absenkung der Eingangsbesoldung erschwert es, qualifizierte Bewerber zu finden und ist bei einer prosperierenden Wirtschaft nicht nachvollziehbar. Die Aussetzung der Leistungsbezahlung ist nichts als Hohn für die Leistungsträger in der Verwaltung.
Die Reduzierung der Wegstreckenentschädigung bestraft diejenigen, welche ihr privates Kraftfahrzeug für Dienstfahrten zur Verfügung stellen. Sollten diese Beamten ihr privates Kraftfahrzeug nicht mehr für Dienstfahrten nutzen, müssten diese durch behördeneigene Fahrzeuge ersetzt werden. Die hierfür anfallenden Kosten wären um ein Vielfaches höher als die Einsparungen, die bei einer Reduzierung anfallen könnten.

„Abwrackprämie auf Bayerisch“

Das zwischen Staat und Beamten bestehende Dienst- und Treueverhältnis durch einseitige Kürzungen zu belasten, zerstört die Grundfesten der Staatsverwaltung. Verständnis besteht auch, dass die Beamten es satt haben, für Fehler zu bezahlen, die andere gemacht haben. Ihre Bereitschaft, als Bürgerinnen und Bürger Bayerns ihren Beitrag für einen gesunden Staatshaushalt zu leisten, sollte nicht überstrapaziert werden.

Eine Streichung der Jubiläumszuwendung, welche bei einem 25 bzw. 40-jährigen Arbeitsverhältnis bezahlt wird, steht in keinem Verhältnis zum Ärger, welchen sich die Staatsregierung damit einhandelt. Es ist für die Partei für Franken verständlich, dass es die bayerischen Beamtinnen und Beamten mit ihren Familien satt haben, bei jeder Gelegenheit als Sparpotential missbraucht zu werden.

Unterschriftenaktion des Bayerischen Beamtenbundes hier

Mit fränkischen Grüßen

Oskar G. Weinig,
Stellvertretender Vorsitzender
Bezirksverband Unterfranken

Partei für Franken – engagiert für die Zukunft Frankens

Pressemitteilung

Gerade mal ein Jahr nach der Gründung im Oktober 2010 war Buckenhofen bei Forchheim am 14. November das Ziel von mehr als 70 Teilnehmern des 1. Parteitags der Partei für Franken.

Die bisherige Bilanz kann sich mehr als sehen lassen:
Drei Bezirksverbände sind gegründet, ein Kreisverband und ein Ortsverband nahmen ihre Arbeit auf, weitere Kreisverbände sind in der konkreten Planung für 2011, die Partei hat abschließend nach mehreren notwendigen Satzungsanpassungen kürzlich sogar die offizielle Anerkennung als Partei beim Bundeswahlleiter erreicht.
Wichtige Etappen um auf politischem Wege die für Franken notwendigen Verbesserungen zu erreichen sind natürlich Wahlen: Robert Gattenlöhner, alter und auch neu gewählter Parteivorsitzender der FRANKEN, hat den Blick fest auf den Chefsessel im Rother Rathaus gerichtet und geht im kommenden Jahr als Bürgermeisterkandidat ins Rennen. Sein Augenmerk ist in der politischen Arbeit fest auf das bayerische Landesentwicklungsprogramm der Staatsregie-rung gerichtet: „ Würde München das umsetzen, was sie sich dort selbst einst vorgenommen haben, hätte Franken keine Sorgen!

Auch seine drei Stellvertreter, je einer aus jedem fränkischen Regierungsbezirk, sind engagierte Vollblutfranken:

Andreas Brandl, 37, EDV-Supporter aus Lauf an der Pegnitz und für Mittelfranken im Landesvorstand, wurde im Amt bestätigt und prangert weiterhin die Benachteiligungen Frankens durch die bayerische Staatsregierung an.

Christiane Freifrau von Thüngen, welche ebenfalls aus Frustration über die einseitige Landespolitik der etablierten Parteien eine der Volksparteien (die CSU) verließ, gibt sich keinen Illusionen hin: „Auf die etablierten Parteien ist kein Verlass mehr, neue Kräfte müssen es richten und engagiert und vor allem glaubwürdig für Gerechtigkeit in Bayern sorgen.

Oberfranken, das Sorgenkind, wird uns ja sonst zum Armenhaus des Freistaates; Beispiele dafür gibt es zuhauf, jeder kann in seiner Nachbarschaft tagtäglich erkennen wo der Schuh drückt“ erläutert Alexander Rosenthal, 35, Rettungsassistent aus Feilitzsch und weiterer stellv. Parteivorsitzender.

Die Bürgermeister Frankens wissen nicht, wie Sie ihre Pflichtaufgaben erfüllen sollen, während man sich in Oberbayern auf Kosten aller Steuerzahler Bayerns die Infrastruktur vergoldet“ führt Gattenlöhner aus. München habe längst die Augen vor den Problemen Nordbayerns verschlossen und resigniert aufgegeben.
Man kämpfe für ein starkes Franken in einem starken Freistaat Bayern und lasse sich auch gerne von jedem, dem seine Heimat und die Zukunft Frankens am Herzen liegt helfen: „Bei uns ist jeder willkommen, der sich mit unseren Zielen identifizieren kann“, so der Parteichef.

Die Partei für Franken will 2013 bei den bayerischen Landtagswahlen kräftig an der Türe des bayerischen Landtages rütteln.

Baufreigabe für Polizeiinspektion Süd

Pressemitteilung: Vorfahrt für Sicherheit

Die PARTEI FÜR FRANKEN fordert das bayerische Kabinett zur sofortigen Freigabe der Mittel zum geplanten Neubau der Polizeiinspektion Nürnberg-Süd auf. Schon alleine aus sicherheitsrelevanten Aspekten, sowohl aus Sicht der Bevölkerung als auch der dort Dienst verrichtenden Beamten, ist der Neubau dringend geboten.

Die Inspektion Süd betreut einen Schutzbereich von 80,5 qkm und etwa 168.000 Einwohner. Zudem befindet sich auf diesem Gebiet das Nürnberger Stadion und das Messegelände.

Zum Vergleich: In München wurde im Rahmen der polizeilichen Umorganisation die PI Trudering-Riem neu gegründet. Das dafür notwendige Dienstgebäude wurde 2007 neu errichtet; für eine Betreuung von 23,13 qkm, 62.000 Einwohner und der Messe München.

Das Argument eines Haushaltes ohne Neuverschuldung lassen wir nicht gelten, wenn es um die Sicherheit unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger geht. Es kann nicht sein, dass die Verfehlungen im Zusammenhang mit der Bayern LB ständig zu Lasten unserer Bevölkerung gehen.

Jürgen Schröder
Vorsitzender Bezirk Mittelfranken
Partei für Franken

Qualität statt Quote

Pressemitteilung

Wir haben dramatisch an den Wahlurnen bei den Frauen verloren“ so Seehofer in seiner Rede anlässlich des CSU-Parteitages am Freitagabend. Es darf spekuliert werden, ob diese Aussage das Ergebnis umstrittener Resonanzstudien und so auch Auslöser dafür waren, in den Reihen der CSU eine Frauenquote einzuführen. Auf der Hand liegt jedoch die Absicht, die mit dieser Maßnahme verfolgt werden soll, nämlich Stimmenfang im weiblichen Sektor.

Qualität ist jedoch nicht durch eine Quotenregelung zu generieren, darüber ist man sich im Landesvorstand der PARTEI FÜR FRANKEN einig. Entscheidend sei doch die politische Leistung und Tatkraft des Einzelnen – unabhängig von Geschlecht, Glauben oder Herkunft.

Die CSU hat sich damit selbst ein Bein gestellt“, meinte Bezirksvorsitzender Schröder, „da einige männliche Vertreter in der JU nun ihre Zukunft in der Partei verbaut sehen. Zudem bleibt an den jetzt nachziehenden Politikerinnen wohl stets der fade Beigeschmack der „Quotenfrau“ haften.“ Die Frauen, die sich im politischen Alltag engagieren und durch ihr Tun etwas bewegen wollen, haben in der Regel genügend Selbstvertrauen und Tatkraft, um sich in einer wirklich demokratisch funktionierenden Partei durchzusetzen.

In den Reihen der PARTEI FÜR FRANKEN ist man sich einig, keine Quotenregelung einführen zu wollen. Vielleicht ist dies auch ein Anreiz für die/den einen/anderen, sich politisch neu zu orientieren.

Jürgen Schröder
Vorsitzender Bezirk Mittelfranken
Partei für Franken

Noch ein Bürgermeisterkandidat für Roth

Die Personen v.l.n.r. Marco Dorsch, Markus Gattenlöhner, Robert Gattenlöhner, Norbert Schmidt

ROTH (tts) – Wenn es kommenden Februar daran geht, das Kreuz bei der Wahl des neuen Rother Bürgermeisters zu machen, haben die Wahlberechtigten diesmal buchstäblich die „Qual der Wahl“. Mit Robert Gattenlöhner, dem Parteivorsitzenden und Initiator der „Partei für Franken – Die Franken“ wirft nun nämlich bereits der sechste Kandidat seinen Hut in den Ring.

Nachdem diese Woche der Ortsverband Roth der Frankenpartei gegründet wurde, ist der freiberufliche Sicherheitstechniker von den Delegierten auch gleich zum Bürgermeisterkandidaten gekürt worden. Der 1956 in Nürnberg geborene in Roth wohnhafte Robert Gattenlöhner war bis 2009 SPD-Mitglied, war in seiner sozialdemokratischen Zeit unter anderen Juso-Vorsitzende und stellvertretende Ortsverbandsvorsitzende der Rother SPD.

Für mehr Frankenpower

Sein neuerliches politisches Engagement begründet er mit der mangelnden Vertretung fränkischer Interessen in Bayern, deshalb habe er zusammen mit Gleichgesinnten vor genau einem Jahr in Bamberg die „Partei für Franken“ ins Leben gerufen. Das Ziel der Frankenpartei sei es unter anderen, Franken auf kommunaler-, Bezirks- und Landesebene voranzubringen.

Neben dem sechsten Rother Bürgermeisterkandidaten wurden bei der Versammlung die anderen Parteivertreter gewählt. Der 33jährige Markus Gattenlöhner, von Beruf Medienfachwirt, ist Ortsvorsitzender. Seine Stellvertreter sind Norbert Schmidt (Bankkaufmann) und Martin Albert (Altenpfleger). Zu der Wahl und vor allen zu der Gründung des Rother Ortsvereins gratulierte Marco Dorsch vom Kreisverband Roth-Schwabach der „Partei für Franken“ und wünschte viel Erfolg für die politische Arbeit. Ein ausführliches Portrait des frisch gekürten Bürgermeisterkandidaten der „Partei für Franken“ und seine Ziele für die Kreisstadt folgen demnächst.

Tobias Tschapka (tts)
Roth-Hilpoltsteiner Volkszeitung

(mit freundlicher Genehmigung)

DIE FRANKEN wachsen weiter

Am Donnerstag Abend fand in Schwabach die Gründung des Kreisverbandes Roth/Schwabach der Partei für Franken – „Die Franken“ statt. Im Rahmen der Kreisversammlung wurde der 29-jährige Personalfachkaufmann Marco Dorsch aus der Goldschlägerstadt zum Kreisvorsitzenden gewählt. Politische Erfahrung sammelte Dorsch während seiner etwa fünfjährigen Beisitzertätigkeit im JU-Kreisvorstand Schwabach.

Diese Gründung spiegelt auch die kontinuierliche Weiterentwicklung der Partei für Franken wieder. Bereits nächste Woche steht die Gründung eines Ortsverbandes in Roth an, wodurch auch ein Grundstein zur Teilnahme an der Bürgermeisterwahl 2011 gelegt werden soll. Bekanntlich soll auch aus den Reihen der Partei für Franken ein Kandidat ins Rennen geschickt werden.

Historischer Rückschlag für Landesentwicklung

Pressemitteilung
„Historischer Rückschlag für Landesentwicklung“
PARTEI FÜR FRANKEN zum Olympia-Gesetz

Als „historischen Rückschlag“ für die Landesentwicklung im Freistaat hat die PARTEI FÜR FRANKEN („Die Franken“) das heute vom Landtag beschlossene Olympia-Gesetz bewertet. Parteichef Robert Gattenlöhner sprach von einer „Riesensauerei“. Mit finanziellen Zusagen über fast 2 Milliarden Euro für Olympia 2018 fördere der Freistaat „die reichste Region der Republik“ auf Kosten der fränkischen Steuerzahler.

Der oberfränkische Bezirksvorsitzende Peter Böswald verwies darauf, dass Städte, Gemeinden und Bezirke im Norden des Freistaats „kurz vor dem Kollaps“ stünden. Seehofer ignoriere dies und kümmere sich lieber für den Raum München-Garmisch um einen „kräftigen Modernisierungsschub für Verkehrsinfrastruktur, Tourismus und Wohnungsbau“.

Der unterfränkische „Franken“-Bezirksvorsitzende Eric von Thüngen kritisierte, dass der Steuerzahler bei der Olympia-Finanzierung „quasi doppelt belastet“ werde. „Wir zahlen bei den Bundes- und auch bei den Landesmitteln für Olympia 2018 mit und werden innerhalb Bayerns immer weiter abgehängt!“

Der mittelfränkische Bezirksvorsitzende Jürgen Schröder kündigte an, die PARTEI FÜR FRANKEN werde die Olympia-Finanzierung im Landtagswahlkampf 2013 thematisieren. Jeder Bürger wisse jetzt, dass „die gesamtbayerischen Parteien CSU, FDP und SPD auch in Zeiten knappster Kassen für ihre oberbayerische Klientel immer noch was locker machen!“

Volker Backert
Pressesprecher PARTEI FÜR FRANKEN

Olympisches Geld für Kommunen

Quer durch den Freistaat liest man täglich von neuerlichen finanziellen Engpässen der bayerischen Kommunen oder auch Sparzielen und –zwängen seitens der Regierung. Angebote für Kultur oder auch Familien in diversen Städten fallen dem Rotstift zum Opfer, notwendige Straßenausbesserungsarbeiten bleiben aus und nun wird die Daumenschraube auch wieder bei den Beamten, denen bekanntlich ein Streik während der Dienstzeit verboten ist, angelegt. Letztendlich leidet nahezu jeder Einwohner Bayerns in irgendeiner Form unter dieser Lage.

Eine heilige Kuh bleibt für die Regierung jedoch die Bewerbung für Olympia 2018. Mit aller Macht möchte man diese Veranstaltung nach Oberbayern holen. Die derzeit prognostizierten operativen Kosten liegen bei 2,9 bis 3,5 Milliarden Euro, hinzu kommen jedoch noch die Kosten für allgemeine Infrastruktur. Alleine für die Bewältigung des durch die Spiele verursachten Verkehrs stehen mehr als 2 Milliarden Euro für überregionale Straßenprojekte im Raum, für Schieneninfrastruktur ca. 350 Millionen Euro.

Nur diese Ausgaben erreichen zusammen bereits ein Volumen von 5,5 bis 6 Milliarden Euro. Bei einer gewöhnlichen Dauer der Winterspiele von 16 Tagen ergibt dies umgerechnet Kosten von 340 bis 375 Millionen Euro pro Spieltag. Die genaue Zusammensetzung der Kostenverteilung (Bund, Land, Kommunen) bleibt ein Geheimnis, auch auf der Homepage der Bewerbungsgesellschaft finden sich keinerlei Angaben oder Aufschlüsselungen über die Kosten. Ein Indiz dafür, dass man hier keine Transparenz walten lassen möchte.

Legt man jedoch einen Verteilungsschlüssel von jeweils einem Drittel zu Grunde, so wären alleine aus Bayern (Land und Kommunen) etwa 4 Milliarden Euro beizusteuern. Noch nicht mit eingerechnet sind die zu erwartenden Kosten im Bereich der Inneren Sicherheit. Diese lagen bei den vergangenen Winterspielen in Vancouver bei etwa 700 Millionen Euro und wären zusätzlich gänzlich vom Freistaat zu tragen, da Sicherheit bekanntlich Ländersache ist.

Bereits hier zeigt sich, dass das Thema Olympia 2018 finanziell ein Fass ohne Boden darstellt.

Der Freistaat bzw. seine Regierung sollte vordergründig seine ausblutenden Kommunen unterstützen, als Geld das nicht vorhanden ist für eine temporär einmalige Veranstaltung auszugeben. Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs könnte der Staat anhand von sog. „Bedarfszuweisungen“ nämlich auch seine Kommunen unterstützen, wenn diese ihre Aufgaben finanziell nicht mehr bewältigen können.

Die Schlussfolgerung daraus kann also nur heißen : Brot statt Spiele

Abgesehen davon – stünde wirklich eine Mehrheit der Bevölkerung auf der Seite der Initiatoren, müsste die Bewerbungsgesellschaft nicht ständig händeringend Prominente suchen, welche ihr Gesicht für die Kampagne hergeben. Ob hier ein Zusammenhang mit der Erhöhung des Bewerbungsbudgets besteht, kann nur vermutet werden.

Jürgen Schröder
Vorsitzender Bezirk Mittelfranken
Partei für Franken

ECHT FRANKEN stärkt Landwirte aus der Region

Ein interessantes Modell zur Stärkung regionaler Wirtschaftskreisläufe in Franken bietet jetzt die Regionalinitiative ECHT FRANKEN an. Wir zitieren aus der aktuellen Pressemitteilung:

FRÄNKISCHE FRISCHMILCH im Zeichen des Frankenrechens

Fränkische Bauern verkaufen ihre Milch als regionalen Markenartikel – Supermarkt-Ketten machen mit

Die Milchtüte ist fränkisch rot-weiß und der markante Frankenrechen signalisiert unmissverständlich den fränkischen Ursprung. Unter der Dachmarke ECHT FRANKEN verkaufen rund 720 fränkische Landwirte ihre Milch in den fränkischen Filialen der Handelsketten REWE und Nahkauf.

In Deutschland wird mehr Milch produziert als verbraucht. Daher leiden auch unsere heimischen Milchbauern unter enormen Preisdruck. Der Preisdruck ist global und er ermöglicht den Discountern, die Milchpreise zu diktieren. Der Milchüberschuss wird häufig zu Schleuderpreisen zu Milchpulver verarbeitet oder zum niedrigen Weltmarktpreis exportiert.

Doch es geht auch anders: Unsere fränkischen Landwirte erzielen nur dann einen angemessenen Preis, wenn ihre hochwertige Milch als regionales Qualitätsprodukt die Verbraucher erreicht. Den Beginn macht FRÄNKISCHE FRISCHMILCH, die ab Oktober in den Kühlregalen der REWE- und Nahkauf-Filialen unserer Region steht. Mit dem Kauf der FRÄNKISCHEN FRISCHMILCH entscheiden sich die Verbraucher ganz bewusst für Milcherzeugnisse aus der Region Franken und stärken damit die Landwirtschaft ihrer Heimat.

ECHT FRANKEN als Dachmarke für Molkerei-Produkte steht für …

Herkunftsgarantie Franken
Die Milch kommt ausschließlich von Landwirten aus den Landkreisen Ansbach, Neustadt a. d. Aisch/Bad Windsheim und Bauern aus einem schmalen Streifen im hohenloisch-fränkischen Gebiet zwischen Rothenburg und Schwäbisch Hall.

Kurze Wege
Die Höfe und die Molkereien liegen in der Region. Das reduziert die Transportwege zu den Verbrauchern auf ein Minimum. In der Regel vergehen nur 39 Stunden, bis die Milch vom Bauernhof über die Molkerei ins Kühlregal gelangt. Das garantiert größtmögliche Produktfrische, geringere Abgasbelastung, deutlich weniger Energieverbrauch und schont unsere Umwelt.

Stärkt unsere Region
Unsere FRÄNKISCHE FRISCHMILCH kommt aus den Einzugsgebieten der Bezirksmolkerei Ansbach eG und der Molkereigenossenschaft Hohenlohe-Franken eG, Schrozberg. Weil es im westlichen Mittelfranken keine selbständige Molkerei gibt, wird die Frischmilch in der Molkerei Schrozberg (ca. 15 km westlich von Rothenburg) aufbereitet und abgefüllt. Die Eigentümer der beiden Molkerei-Genossenschaften sind rund 720 Bauern. Der in den Genossenschaften erzielte Gewinn wird ausschließlich an die bäuerlichen Mitglieder ausgezahlt.

Mit jeder gekauften Packung FRÄNKISCHE FRISCHMILCH leisten die Verbraucher damit einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der fränkischen Landwirtschaft. Das sichert den Bestand der gewachsenen, bäuerlichen Familienbetriebe und die Zukunft der Arbeitsplätze in der Region.

ECHT FRANKEN-Milchprodukte
Ab Oktober 2010 gibt es unter der Marke ECHT FRANKEN zwei Sorten FRÄNKISCHE FRISCHMILCH im Kühlregal: Vollmilch mit einem Fettanteil von 3,5% sowie fettarme Milch mit einem Fettanteil von 1,5%. Der Verkaufspreis liegt wie bei der herkömmlichen Markenmilch.

Wenn die Milch gut läuft, werden weitere ECHT FRANKEN-Milchprodukte wie Butter, Sahne, Quark und Joghurt folgen.

ECHT FRANKEN …weil meine Heimat schmeckt!

Die Partei für Franken unterstützt dieses Frankenmilch-Projekt.

Nosokomialen Infektionen

Jährlich sind 30.000 bis 40.000 vermeidbare Tode zu beklagen, welche durch Krankenhausinfektionen (nosokomiale Infektionen) sterben. Zu diesen vermeidbaren Toten kommen noch ca. 700.000 Krankenhausinfektionen, die durch sorgfältige Beachtung der Hygienerichtlinien hätten vermieden werden können. Veranschaulicht an Franken sind dies 3.032 vermeidbare Tode, das heißt, jährlich wird eine Gemeinde von der Größe Biebelrieds ausgelöscht. Auf Franken heruntergebrochen wären auch die 34.400 Nosokomialinfektionen bei einem sicheren Hygienemanagement ebenso vermeidbar gewesen. Somit fallen jährlich etwa zwei Städte wie Kitzingen und Werneck zeitweise für die Volkswirtschaft aus. Die Kosten für ein derartig desaströses Hygienemanagement müssen die Unternehmen und Krankenkassen explizit die Volkswirtschaft tragen.

Wenn jetzt Forderungen laut werden, um mehr Geld für die Durchsetzung der Hygieneziele zu erreichen, so gehen diese Forderungen fehl. Jeder zusätzliche Krankheitstag, der vermeidbar ist, bindet finanzielle Mittel, die das Krankenhaus, die Volkswirtschaft und die Versicherten leisten müssen. Ohne diese Nosokominalinfektionen könnten diese Finanzmittel für andere z. B. Modernisierungsmaßnahmen eingesetzt werden. Spardruck müssten die Krankenhausverwaltungen zu einem effektiven Hygienemanagement anspornen.

Nicht zusätzliche Mittel sind erforderlich, sondern das Verständnis für die notwendigen Maß-nahmen. Hierzu ist es notwendig, dass die Führungspersonen mit Vorbildfunktion ihren Mitarbeitern vorangehen. Eine Händedesinfektion nach jedem Patienten sollte bei den Ärzten selbstverständlich sein. Ebenso muss es selbstverständlich sein, dass die Anästhesistin nicht mit einem Brötchen im Mund ihre Arbeit im OP verrichtet. Seriöse Studien zeigen auf, dass die Hände des Pflegepersonals hygienisch besser „aufbereitet“ sind, als die Hände der Ärzte. Auch der Zeitfaktor kann nicht als Ausrede herangezogen werden, denn während des Ganges von einem zum anderen Patienten ist genügend Zeit sich die Hände zu desinfizieren. Aus eigener Praxis ist mir diese Vorgehensweise vertraut.

Unter Berücksichtigung der Fakten und den vorhandenen Studien wären folgende Maßnahmen zu überdenken:

  • Ergänzung des Infektionsgesetzes mit Vollzughinweis
  • Verbesserung der hygienischen Ausbildung in den medizinischen Studienfächern unter Einbindung der Hygienestandards
  • Einführung eines sechssemestriges Studium im Hygienemanagement mit Bachelorabschluss
  • Eigenständiges Hygienemanagement an den Krankenhäusern, welches in der Stabsstelle einzugliedern ist. Die Leitung sollte durch einen Absolventen des Studienfaches Hygienemanagement übernommen werden.
  • Verpflichtende, intensive hygienische Schulungen des ärztlichen und pflegerischen Personals an den Krankenhäusern bei der Einstellung und in einem Wiederholungsrhythmus.

Zusammenfassend kann ausgeführt werden, dass bei konsequenter Verwirklichung dieser Maßnahmen die Nosokomialinfektionen gesenkt werden können. Bei durchgängiger Anwendung der „Richtlinie für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention“ ist kein neues Gesetz erforderlich, sondern nur eine entsprechende Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes mit einem Vollzughinweis. Der volkswirtschaftliche Nutzen und der Nutzen für das einzelne Krankenhaus sind erheblich höher, als die finanziellen Aufwendungen für ein modernes Hygienemanagement. Dadurch würden nicht nur die finanziellen Ressourcen geschont, sondern freigesetzt und auch das unermessliche Leid, welches die Betroffenen trifft, verhindert.

Mit fränkischen Grüßen

Oskar G. Weinig M.A.
Gesundheitswissenschaftler
AK-Leiter Gesundheit

Partei für Franken - DIE FRANKEN
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