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„Die Franken“ bestĂ€tigen Robert Gattenlöhner als Parteivorsitzenden

Freitag, 18. November 2016 | Autor:

Pressemitteilung:

Die Partei fĂŒr Franken – DIE FRANKEN hat auf ihrem ordentlichen Parteitag turnusmĂ€ĂŸig den kompletten Parteivorstand gewĂ€hlt. Die Delegierten betĂ€tigten dabei den Parteivorsitzenden Robert Gattenlöhner aus Roth mit ĂŒberwĂ€ltigender Mehrheit im Amt. Ute Guggenberger, Christiane von ThĂŒngen und Andreas Brandl wurden zu seinen gleichberechtigten Stellvertretern gewĂ€hlt. Werner Bloos bleibt Partei-Schatzmeister.


(von links: Andreas Brandl, Ute Guggenberger, Robert
Gattenlöhner, Christiane von ThĂŒngen, Werner Bloos)

Am 12. November fand in Roth der ordentliche Parteitag der Partei fĂŒr Franken – Die Franken statt. In diesem Jahr standen die Neuwahlen des gesamten Vorstandes auf der Tagesordnung. Die Delegierten bestĂ€tigten dabei den mittelfrĂ€nkischen Bezirksrat und Stadtrat aus Roth Robert Gattenlöhner mit 95,7% der Stimmen als Parteivorsitzenden im Amt. Gattenlöhner bedankte sich fĂŒr das ihm entgegengebrachte Vertrauen und wies auf die anstehenden Aufgaben hin. So werden „Die Franken“ auch weiterhin „ihre Stimme erheben, um Franken zu stĂ€rken und weiter nach vorne zu bringen.“

DIE FRANKEN „expandieren“ nach ThĂŒringen

Gattenlöhner dachte dabei auch an die Franken außerhalb des Bundeslandes Bayerns. „Im frĂ€nkisch geprĂ€gten SĂŒdthĂŒringen versucht gerade die Rot-Rot-GrĂŒne Regierung in Erfurt eine Kreisreform gegen den Willen vieler BĂŒrger durchzudrĂŒcken“, stellt Gattenlöhner fest. Besonders in Sonneberg, das als Mitglied in der Metropolregion NĂŒrnberg „besonders stark mit uns verbunden ist“, werden immer mehr Stimmen nach einem Wechsel nach Oberfranken laut. Wir werden deshalb einen Gebietsverband der Partei fĂŒr Franken in „Henneberg-Franken“ grĂŒnden, wie Gattenlöhner den frĂ€nkischen Teil des Bundeslandes ThĂŒringen nennt. Die Vorbereitung laufen gerade an.

Erweiterter Vorstand gewÀhlt

Neben Gattenlöhner wurden auch Andreas Brandl (Lauf) und Christiane von ThĂŒngen (ThĂŒngen) als stellvertretende Vorsitzende wiedergewĂ€hlt. Neu im Parteivorstand ist Ute Guggenberger aus Hof. Neuer und alter Schatzmeister ist Werner Bloos aus Abenberg. Neben der Parteispitze bestimmten „Die Franken“ auch den erweiterten Parteivorstand. Christian Nikol, Bianka Turinsky (beide Feucht), Ute Knab (Lauf), JĂŒrgen Raber (FĂŒrth), Klaus Guggenberger (Hof), Elke Gattenlöhner (Roth) und Klaus Sommerkorn sowie Sebastian Eidloth (beide Erlangen) komplettieren als Beisitzer den erweiterten Vorstand.

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Klausurtagung: DIE FRANKEN schÀrfen ihr Profil

Freitag, 4. November 2016 | Autor:

FlĂŒchtlingspolitik im Zentrum der Klausurtagung der Partei fĂŒr Franken

klausurtagung-wilhelmsdorf-29okt2016Wilhelmsdorf – Die Partei fĂŒr Franken – Die Franken kam am 29. Oktober zu ihrer jĂ€hrlichen Klausurtagung in Wilhelmsdorf (Landkreis Neustadt a.d. Aisch) zusammen. Das beherrschende Thema der Klausurtagung war die aktuelle FlĂŒchtlingspolitik. Die Franken werfen der Bundesregierung auf diesem Gebiet Versagen vor. Neben der FlĂŒchtlingsdebatte bezog die Partei fĂŒr Franken auch zu anderen Themen wie z.B. der Energie- und Bildungspolitik Stellung.

Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und mittelfrĂ€nkischer Bezirksrat der Partei fĂŒr Franken – Die Franken begrĂŒĂŸte gut 40 Mitglieder der Partei fĂŒr Franken zur jĂ€hrlichen Klausurtagung im Gasthof Brennerei Stuben in Wilhelmsdorf (Landkreis Neustadt a.d. Aisch). Schwerpunkt der Klausurtagung war die aktuelle FlĂŒchtlingspolitik der Bundesregierung. „Die Franken“ werfen der Bundesregierung in diesem Zusammenhang Versagen vor. „ZunĂ€chst einmal ist es richtig, dass wir Menschen, die z.B. wegen des BĂŒrgerkrieges in Syrien um ihr Leib und Leben fĂŒrchten, Schutz bieten“, stellt Gattenlöhner fest. Diese FlĂŒchtlinge mĂŒssten aber gerecht ĂŒber die europĂ€ischen LĂ€nder verteilt werden. Gleichzeitig muss Europa das Dubliner Abkommen zur Verteilung Asylsuchender konsequent anwenden und helfen Fluchtursachen zu bekĂ€mpfen.

„Wir mĂŒssen genau wissen, wer in unser Land kommt“

„Und wir mĂŒssen genau wissen, wer in unser Land kommt, fĂ€hrt Gattenlöhner fort. Die Partei fĂŒr Franken ĂŒbt scharfe Kritik an der Bundesregierung, dass FlĂŒchtlinge ohne erkennungsdienstlich registriert worden zu sein, ungehindert nach Deutschland einreisen konnten. Eine unkontrollierte Einreise bedeute ein „erhöhtes Sicherheitsrisiko“ und konterkariert das Prinzip einer gezielten Hilfe. Gattenlöhner fordert, dass „diejenigen, denen wir Schutz bieten, sich integrationswillig zeigen und sich an unsere Gesetze und Regeln halten.“ Verurteilte StraftĂ€ter sollten konsequent abgeschoben werden.

Ja zur dezentralen Energieerzeugung aus regenerativen Quellen

„Die Franken“ bekrĂ€ftigten auf der Klausurtagung abermals den Ausbau der dezentralen Energieerzeugung aus regenerativen Quellen. Andreas Brandl, stellvertretender Parteivorsitzender aus Lauf hĂ€lt die „ganze Diskussion“ um Monsterstromtrassen oder Erdkabel fĂŒr „absurd.“ Brandl: „Wenn wir unseren Strom dezentral vor Ort erzeugen, mĂŒssten wir nicht MilliardenbetrĂ€ge fĂŒr Stromautobahnen, sei es als Monstertrassen oder Erdkabel, ausgeben. In Offenhausen im NĂŒrnberger Land“, so Brandl weiter, „mache man z.B. schon seit vielen Jahren sehr gute Erfahrungen mit dezentraler Energieerzeugung auf der Kombination aus Wind, Solar und Biomasse.“

„Es muss wieder frĂ€nkische statt bayerische Geschichte in den Schulen gelehrt werden“

Die Klausurteilnehmer verabschiedeten auch die Forderung, dass in den Schulen in Franken verstĂ€rkt frĂ€nkische Geschichte gelehrt werden muss. Die LehrplĂ€ne des Bayerischen Kultusministeriums vermitteln in Schulen ein völlig falsches Bild von Franken. „Man bekommt schon den Eindruck, dass das Bayerische Kultusministerium aus Franken unbedingt Nordbayern machen will,“ stellt Parteivorsitzender Gattenlöhner fest. „Anders kann ich mir nicht erklĂ€ren, warum auf die frĂ€nkische Geschichte vor 1806 in den Schulen kaum eingegangen wird.“ Franken verfĂŒge ĂŒber eine „viel lĂ€ngere Geschichte und Tradition“ als die 200-jĂ€hrige „Zwangsehe mit Bayern“, so Gattenlöhner abschließend.

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Partei DIE FRANKEN unterstĂŒtzt die Volksbefragung der Freien WĂ€hler gegen TTIP

Freitag, 8. April 2016 | Autor:

TTIP_CETA_TISADie Partei fĂŒr Franken – DIE FRANKEN unterstĂŒtzt die Volksbefragung der Freien WĂ€hler gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. DIE FRANKEN sehen in der EinfĂŒhrung von TTIP und CETA die Verbraucherrechte auf Kosten von Großkonzernen massiv geschwĂ€cht. Bei einem Zusammentreffen der Vorsitzenden von FREIEN WÄHLERN, Hubert Aiwanger, und Robert Gattenlöhner von der Partei fĂŒr Franken wurden auf Anhieb viele Gemeinsamkeiten im Denken und in den Zielen entdeckt.

„Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sind ein RĂŒckschritt fĂŒr die Menschen“, sagt Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und Bezirksrat der Partei fĂŒr Franken – DIE FRANKEN. „Profitieren werden vor allem kanadische und US-amerikanische Großkonzerne, die mit Hilfe von TTIP und CETA gegen die verbraucherfreundlichen Standards in Europa und Deutschland vorgehen werden“, so Gattenlöhner. Großkonzerne können ĂŒber private Schiedsgerichte Schadensersatz einklagen, wenn ihnen ihrer Meinung nach durch europĂ€isches oder deutsches Recht Verluste entstanden sind. „Wir haben es dann faktisch mit einer Paralleljustiz zu tun“, fĂ€hrt Gattenlöhner fort, „da diese Schiedsgerichte unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen“.

„Es geht hier nicht nur um das vielzitierte ChlorhĂŒhnchen aus Kentucky“ so Andreas Brandl, der stellvertretende Parteivorsitzende „auch unsere regionalen Produkte werden unter TTIP und CETA leiden“. So könnte beispielsweise eine Wurstfabrikant in Ohio auf Schadensersatz klagen, weil er keine BratwĂŒrste unter dem Namen “Original NĂŒrnberger RostbratwĂŒrste“ verkaufen darf. „Das Resultat wird sein“, so Brandl weiter, „dass wir die QualitĂ€tsstandards unserer schĂŒtzenswerten regionalen Produkte aufgeben mĂŒssen“. DIE FRANKEN befĂŒrchten, dass die Standards in Deutschland unterhöhlt werden, da auch fĂŒr gentechnisch verĂ€nderte Lebensmittel keine Kennzeichnungspflicht besteht. „WĂŒrde man versuchen, Gentechnik in Lebensmitteln zu verhindern, wĂ€re das ein Handelshemmnis weshalb der Hersteller klagen könnte.“ sagt Andreas Brandl.

Download des Eintragungsbogen der Partei fĂŒr Franken
gegen TTIP, CETA und TiSA

„TTIP und CETA hat unmittelbare Auswirkungen auf unser Leben und deshalb“, fordert Gattenlöhner, „sollte die Bevölkerung auch dazu befragt werden“. FĂŒr den Parteichef ist es absolut unbegreiflich, dass die Bundeskanzlerin die Annahme ĂŒber 3 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA verweigert, „wĂ€hrend sie gleichzeitig mit George Clooney im Kanzleramt Kaffee trinkt“, so Gattenlöhner. DIE FRANKEN unterstĂŒtzen daher die von Hubert Aiwanger (Freie WĂ€hler) geforderte Volksbefragung gegen TTIP und CETA“, so Gattenlöhner abschließend.

FREIE WÄHLER und DIE FRANKEN 21.03.2016
Unser Bild zeigt (von links) Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, stv. Vorsitzender der Freie WĂ€hler Landtagsfraktion; Werner Bloos, Schatzmeister der Partei fĂŒr Franken; Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei fĂŒr Franken; Joachim Gehrig, Bezirksvorsitzender UFR der Partei fĂŒr Franken; Freie WĂ€hler-Fraktionsvorsitzender Hubert Aiwanger; Andreas Brandl, stv. Vorsitzender der Partei fĂŒr Franken;

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Trauerspiel „NĂŒrnberger S-Bahn“ geht weiter – Regie hat die Staatsregierung

Sonntag, 13. MĂ€rz 2016 | Autor:

Pressemitteilung:

IMG_7630Die Posse um die Vergabe des NĂŒrnberger S-Bahn-Netzes an den privaten Bahn-Konkurrenten National Express (NX) geht in die nĂ€chste Runde. Die Bayerische Eisenbahn-gesellschaft (BEG) hatte dem britischen Unter-nehmen den Zuschlag erteilt, die DB-Regio dagegen geklagt. Nun will die BEG Akteneinsicht verhindern. „Die Vergabe der S-Bahn NĂŒrnberg wird immer mehr zur Lachnummer“, so Andreas Brandl von der Partei fĂŒr Franken.

Die angedachte Vergabe zur Ausschreibung der NĂŒrnberger S-Bahn sollte an das Britische Verkehrsunternehmen National Express (NX) erfolgen. Hier wurde aber die geforderte Kapitaldecke, die vorausgesetzt und benötigt wird, um solch ein Verkehrsprojekt zu stemmen, nicht eingehalten. Trotzdem ist der Zuschlag an die NX-Gesellschaft gegangen.

Dagegen hat der jetzige Betreiber, die DB-Regio in zwei Instanzen mit Erfolg geklagt. Jede gerichtliche Instanz bestĂ€tigte hier, dass die geforderte Kapitaldecke nicht ausreicht, die aus einem „Stricknetz“ von noch nicht in Betrieb genommenen Verkehrsnetzen in Nordrhein-Westfalen und einer gedeckelten RĂŒckhand aus England besteht. Das letzte Gericht (Oberlandesgericht) verwies die Ausschreibung zur PrĂŒfung zurĂŒck an die BEG (Bayrische Eisenbahngesellschaft), die im Auftrag des Freistaates den Nahverkehr bestellt.

Trotz der Vorgaben der einzelnen Instanzen, hat nun die BEG wieder den Auftrag an die englische Gruppe vergeben. Daraufhin hat nun die DB-Regio wieder Klage bei der Vergabekammer eingereicht, da sich nichts an der Kapitaldecke geĂ€ndert hat. WĂ€hrend die Vergabekammer nun dem jetzigen Betreiber eine teilweise Akteneinsicht gewĂ€hrt hat, klagt nun die BEG ĂŒber das Oberlandesgericht die Vergabekammer an und will diese Akteneinsicht verhindern.

„Da muss man sich schon fragen, was muss hier im Geheimen bleiben?“ so Andreas Brandl, „Geht bei den Ausschreibungen alles mit rechten Dingen zu?“

„Zu dem ganzen Hin und Her bekommt die Sache auch noch ein besonders ‚GschmĂ€ckla‘ “, so Andreas Brandl. Denn der Gesellschafter der deutschen NX-Tochter und der Vorsitzende der BEG sollen frĂŒher zusammen bei der Regentalbahn tĂ€tig gewesen sein, die damals zu 100% im bayrischen Besitz war. „Ein Schelm wer da böses denkt“, sagt Brandl

DIE FRANKEN wiederholen hier ihre Forderung fĂŒr Nordbayern einen eigenstĂ€ndigen Besteller der Nahverkehrsleistungen einzurichten: Eine FrĂ€nkische Eisenbahngesellschaft. „FĂŒr MĂŒnchen ist der Norden nur ein Versuchsfeld“ so Brandl abschließend „Probieren wir es doch mal in Franken mal aus, wenns schief geht, ist es nicht so schlimm.“

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DIE FRANKEN wĂŒnschen ein besinnliches Weihnachtsfest und erholsame Tage

Donnerstag, 24. Dezember 2015 | Autor:

Liebe Mitglieder, liebe Freunde der Partei fĂŒr Franken,

Weihnachten2015bald neigt sich das Jahr wieder seinem Ende zu. Die Weihnachtszeit steht vor der TĂŒr. Nun ist es Zeit Danke zu sagen und zurĂŒckzuschauen auf das Jahr.

Wir konnten wieder einiges erreichen in unserer aufstrebenden Partei. Mit der Verabschiedung einer Reihe von SatzungsĂ€nderungen können wir uns zukĂŒnftig wieder mehr auf den Inhalt unserer Arbeit konzentrieren. Einige neue Mitglieder konnten fĂŒr die Partei fĂŒr Franken gewonnen werden. Durch sie fließen immer wieder neue Ansichten und Meinungen mit in die Parteiarbeit ein und helfen uns so Politik fĂŒr eine breite Bevölkerungsschicht zu machen, die eines gemeinsam hat: Franken innerhalb des Freistaates Bayern zu stĂ€rken.

Mit unserem Auftreten am Tag der Franken in Erlangen und den verschiedenen öffentlichen Aktionen der Orts-, Kreis- und BezirksverbÀnde konnten wir auf uns aufmerksam machen. Auch die Presse hat uns erfreulicherweise öfter einen Platz in ihrer Berichterstattung gegeben.

Bald stehen wieder Wahlen an. Die Landtags- und Bezirkstagswahlen werfen wieder ihre Schatten voraus. Das Ziel in den Landtag zu kommen, haben wir immer vor Augen. Doch dafĂŒr brauchen wir Kandidaten und UnterstĂŒtzer. Je frĂŒher es sich jeder ĂŒberlegt, desto entschlossener kann er oder sie in den Wahlkampf gehen. Jedes Mitglied ist willkommen fĂŒr unsere frĂ€nkische Sache zu kandidieren.

Die Mitgliederwerbung ist ein weiterer wichtiger Baustein. Je mehr wir werden, desto stĂ€rker können wir gegen die großen Parteien antreten. So hoffen wir, dass wir wieder viele neue UnterstĂŒtzer in 2016 gewinnen können. Die GrĂŒndung weiterer GebietsverbĂ€nde sollte ebenso ein Ziel fĂŒr das kommende Jahr sein.

In diesem Sinne wĂŒnschen wir ein gesegnetes Weihnachtsfest, besinnliche Tage mit den Lieben, einen guten Rutsch ins neue Jahr und fĂŒr 2016 alles erdenklich Gute und Gottes Segen!

Robert Gattenlöhner und Andreas Brandl

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Bayerns Austritt nur ohne Franken!

Dienstag, 10. Februar 2015 | Autor:

Pressemitteilung:

TagderFranken_WM_2010_ 097Das Referendum um die UnabhĂ€ngigkeit Schottlands ruft auch in Bayern mal wieder Sezessions-Gedanken hervor. Doch wĂ€hrend die Menschen im frĂ€nkischen Teil vereinzelt von einem eigenen „Bundesland Franken“ trĂ€umen, macht man in Bayern PlĂ€ne die Bundesrepublik komplett zu verlassen. Die Partei fĂŒr Franken betont in diesem Zusammenhang erneut, dass ein solcher Austritt Bayerns nur ohne die frĂ€nkischen Gebiete in Frage kĂ€me.

Im Jahre 2012 forderte CSU-Vorstandsmitglied Wilfried Scharnagl in seinem Buch die Abspaltung Bayerns von Deutschland und schon damals betonten DIE FRANKEN, diesen Weg nicht mitgehen zu wollen. „Die Ungleichgewichte innerhalb des Freistaats wĂŒrden sich in einem eigenstaatlichen Bayern noch verstĂ€rken“ sagt Robert Gattenlöhner, der Vorsitzende der Partei fĂŒr Franken. „Wir wĂŒrden alles daran setzen bei Deutschland zu bleiben“.

Allerdings zeigt das Beispiel Schottland, was man erreichen kann, wenn man konsequent fĂŒr seine BedĂŒrfnisse eintritt. „Schottland hat immer aufgezeigt, wie wichtig es fĂŒr Großbritannien ist und hat es 1999 sogar zu einem eigenen Parlament gebracht“ so der stellvertretende Vorsitzende der Partei fĂŒr Franken, Andreas Brandl. „Franken ist fĂŒr Bayern mindestens genauso wichtig“ so Brandl weiter. Franken braucht sich in Bayern absolut nicht zu verstecken und sollte viel mehr ZugestĂ€ndnisse, Investitionen und Beteiligungen einfordern. DafĂŒr wird die Partei fĂŒr Franken schon heute einsetzen, so Brandl.

Sollte der unrealistische Fall eines Austritts von Bayern aus der Bundesrepublik doch wider Erwarten Wirklichkeit werden, wĂŒrde das dann bedeuten dass Franken als eigenstĂ€ndiges Bundesland im Bund verbleiben wĂŒrde. „Zwar stehen DIE FRANKEN eher fĂŒr den demokratischen Weg, eine verbesserte und gleichberechtigtere Wahrnehmung der frĂ€nkischen Regionen innerhalb Bayerns zu erreichen,“ so Robert Gattenlöhner weiter „unsere Satzung sieht jedoch grundsĂ€tzlich schon immer die Möglichkeit fĂŒr Franken als eigenes Bundesland vor, sollte es zu einer Neugliederung der BundeslĂ€nder kommen“.

20.09.2014

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DIE FRANKEN wĂŒnschen ein besinnliches Weihnachtsfest

Mittwoch, 24. Dezember 2014 | Autor:

DieFrankenWĂŒnschenEinBesinnlichesWeihnachtsfestLiebe Mitglieder und Freunde der Partei fĂŒr Franken,

im Namen der Vorstandschaft der Partei fĂŒr Franken möchte ich Ihnen allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest wĂŒnschen. Schenken Sie Freude und lassen Sie sich mit Freude beschenken.

Jetzt ist Zeit fĂŒr Ruhe und Erholung, Zeit fĂŒr schöne Stunden mit den Menschen, die manchmal etwas zu kurz kommen. Tanken wir Kraft, damit wir bald wieder diese politischen Erfolge feiern können, wie wir sie in den letzten Jahren feiern konnten.

Frohe Weihnachten wĂŒnscht Ihnen die Partei fĂŒr Franken, Ihre Stimme fĂŒr das Frankenland

Andreas Brandl
PARTEI FÜR FRANKEN
Stellvertretender Vorsitzender / AK-Leiter “Neue Medien” / Vorsitzender OV Lauf

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Parteitag 2014: Wiederwahl der Vorstandschaft mit neuem Schatzmeister

Montag, 17. November 2014 | Autor:

Am Sonntag den 16.11.2014 fand in Roth bei NĂŒrnberg der Parteitag der Partei fĂŒr Franken – DIE FRANKEN statt. Ein paar Wochen nach dem 5. Geburtstag der jungen Partei waren die Delegierten der GebietsverbĂ€nde in die RĂ€ume der AWO “Auf Draht” gGmbH geladen, um turnusmĂ€ĂŸig die FĂŒhrungsmannschaft zu wĂ€hlen.

Dabei wurde der Parteivorsitzende Robert Gattenlöhner einstimmig im Amt bestĂ€tigt! Die drei gleichberechtigten Stellvertreter Andreas Brandl (Mittelfranken), Karola Kistler (Oberfranken) und Christiane von ThĂŒngen (Unterfranken) wurden ebenfalls wiedergewĂ€hlt. FĂŒr die Schatzmeisterin Heike Fuchs, die unter anderem wegen ihrem Mandat im Hofer Rathaus nicht mehr antrat, wurde Werner Bloos zum neuen Parteischatzmeister gewĂ€hlt! DIE FRANKEN danken Heike Fuchs fĂŒr die geleistete Arbeit und ihr Engagement in den vergangenen Jahren als Parteischatzmeisterin.


(von links: Stefan Fuchs, Paul Trutz, Elke Gattenlöhner, Ute Knab, Robert Gattenlöhner, Christian Nikol, Andreas Brandl, JĂŒrgen Raber, Karola Kistler, Franz GsĂ€nger, Christiane von ThĂŒngen, Klaus Sommerkorn, Werner Bloos)

Anschließend durften die Delegierten zur VervollstĂ€ndigung der ParteifĂŒhrung noch die acht Beisitzer im Landesvorstand bestimmen. Dabei erhielten Stefan Fuchs (Hof), Elke Gattenlöhner (Roth), Ute Knab (Lauf), Paul Trutz, Christian Nikol (beide Feucht), Daniel Ammon (Ansbach), Klaus Sommerkorn (Erlangen) und JĂŒrgen Raber das Vertrauen der Wahlberechtigten.

Als dann am Abend einer der lĂ€ngsten Parteitage in der noch jungen Geschichte der Partei zu Ende gegangen war, konnte der Parteivorsitzende mit Stolz auf das an diesem Tag geleistete Pensum blicken: Die Partei war wieder ein StĂŒck enger zusammengerĂŒckt und geht gestĂ€rkt aus diesem Parteitag hervor. Die Hauptziele in der nĂ€chsten Zeit werden weiterhin die Gewinnung von neuen Mitgliedern und die GrĂŒndung von GebietsverbĂ€nden sein, um fĂŒr die nĂ€chsten Wahlen breiter aufgestellt zu sein.

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Dieselnetz statt Elektrifizierung im Pegnitztal

Sonntag, 3. August 2014 | Autor:

Pressemitteilung:

ÖPNV_FrankenOberfrankens BĂŒrgermeister haben sich vor kurzem zu einem AktionsbĂŒndnis zusammengeschlossen, um endlich Bewegung in den Ausbau der Strecke NĂŒrnberg-Hof bzw. NĂŒrnberg-Cheb (Eger) zu bringen. Zeitgleich aber schreibt die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) diese Strecke bis Neuhaus/Peg. fĂŒr den Dieselbetrieb aus. Der Fahrdraht fĂŒr diese Strecke bleibt also in weiter Ferne. Darum fordert die Partei fĂŒr Franken hier weiterhin eine Vorfinanzierung durch den Freistaat.

In der politischen RealitĂ€t ist es nicht selten so, dass im Hintergrund bereits Tatsachen geschaffen werden, wĂ€hrend in der Bevölkerung noch Vorbehalte existieren. Einen solchen Fall erleben wir derzeit im Schienenverkehr von Mittel- und Oberfranken. Denn wĂ€hrend sich BĂŒrgerinitiativen fĂŒr den Erhalt der FachwerkbrĂŒcken im Pegnitztal einsetzen, BĂŒrgermeister und die regionale Wirtschaft BĂŒndnisse fĂŒr die Elektrifizierung der Bahnstrecke schließen und sich HĂ€uslebauer rechts der Pegnitz auf die S-Bahn freuen, schreibt die Bahn das Dieselnetz aus. „Eine Ausschreibung fĂŒr 10 Jahre, die noch einige Jahre lĂ€uft„, so Christan Nikol, der verkehrspolitische Sprecher der Partei fĂŒr Franken. „Das heißt, wir sprechen hier effektiv von 15 Jahren garantiertem Dieselbetrieb auf der Strecke NĂŒrnberg-Hof bzw. NĂŒrnberg-Cheb (Eger)“ so Nikol weiter.

So wird die Elektrifizierung der auch fĂŒr den GĂŒterverkehr wichtigen Franken-Sachsen-Magistrale ein weiteres Mal nach hinten geschoben. „Wenn man sich vorstellt, dass dieser Ausbau bereits zum Mauerfall vor 24 Jahren projektiert wurde“ sagt Andreas Brandl, der Ortsvorsitzende der Partei in Lauf, „dann fĂ€llt es einem schwer nicht von frĂ€nkischer Benachteiligung zu sprechen„. Denn schließlich erscheint das Projekt in jedem Verkehrswegeplan aufs Neue, doch angegangen wurde es noch nie. Stattdessen plant man wohl die Strecke Hof-Regensburg mit Fahrdraht zu versehen. „Das wĂŒrde dann den GĂŒterverkehr am Großraum NĂŒrnberg und damit an Rangierbahnhof und GĂŒterverkehrszentrum im Hafen vorbeileiten“ so Brandl weiter. „Der Franken-Sachsen-Express wird wohl weiterhin in Hof einen Lokomotivenwechsel vornehmen“ so der Laufer weiter „was unzeitgemĂ€ĂŸ und vor allem unrentabel ist„.

DIE FRANKEN erneuern in diesem Zusammenhang ihre Forderung: „Der Freistaat mĂŒsste diese Baumaßnahmen dem Bund und der Bahn vorfinanzieren“ so Christian Nikol „denn wir sind uns sicher, dass das was bei der Strecke MĂŒnchen-Lindau funktioniert, hier auch Erfolg haben wĂŒrde.“ Immerhin ist der Ausbau ĂŒberfĂ€llig.

Auch vertritt die Partei fĂŒr Franken nach wie vor die Meinung, dass die BEG Frankens Probleme nicht vom entfernten MĂŒnchen aus lösen kann. „Bei dieser Entfernung wird nur das Bestehende verwaltet,“ so Christian Nikolaber Planungen in die Zukunft oder Fortschritt durch kreative Ideen findet nicht statt„. Die Forderung der Franken wird im Grunde genommen auch von Seehofer und Söder vertreten, die immer wieder beteuern, Verwaltung in die FlĂ€che zu verlagern. Eine Verlagerung der BEG nach Franken oder eine Aufteilung in Nord und SĂŒd, wie es DIE FRANKEN schon lange fordern, wĂŒrden bestehende Probleme am Besten lösen. NĂ€mlich dezentral und den örtlichen Gegebenheiten angepasst.

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Stromtrassen durch Forcierung der regenerativen Energieerzeugung verhindern!

Montag, 14. Juli 2014 | Autor:

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IMG_9638Netzbetreiber Amprion treibt unter Protesten der Bevölkerung weiterhin seine PlĂ€ne voran, durch die Region eine 70 Meter hohe Stromtrasse zu bauen. Die Partei fĂŒr Franken begrĂŒĂŸt ausdrĂŒcklich den breiten Widerstand gegen diese Starkstromtrassen durch Franken und die Oberpfalz, bleibt aber bei dem Standpunkt, dass sich die „Monstertrassen“ nur durch eine effektivere lokale Energieerzeugung verhindern lassen. Dass nun die Durchleitung von Braunkohlestrom geleugnet wird und das strikte Nein des Landesvaters zur Stromautobahn bröckelt, war fĂŒr DIE FRANKEN zu erwarten.

Bereits im Januar dieses Jahres waren DIE FRANKEN mit konstruktiven VorschlĂ€gen zur Vermeidung der 380KV-Trasse durch regionale Stromerzeugung in die Öffentlichkeit getreten (PM „Stromautobahn nachhaltig verhindern: Die Konzepte sind vorhanden!“ vom 27.01.2014). Leider hat sich die prekĂ€re Situation kaum geĂ€ndert, noch immer sieht die Bundesnetzagentur Bedarf durch fehlende Stromerzeugung und verlangt eine Trasse von Bad LauchstĂ€dt in Sachsen-Anhalt nach Meitingen bei Augsburg.

Da die Bundesnetzagentur den Bedarf regelmĂ€ĂŸig neu ermittelt, ist es aber immer noch möglich, durch fix projektierte Vorhaben den Status der Trasse auf „nicht erforderlich“ zu setzen. Doch so löblich der Bau von WindrĂ€dern – in Bayern ohnehin erschwert – und von Solaranlagen auch ist, zur Vermeidung dieser Übertragungstrassen ist eine Energieerzeugung notwendig, die elektrische Lastprognosen (Lastganglinien) auch ausreichend abdeckt. „Das Lieblingsargument der Gegner der Energiewende ist ja die Frage ‚was ist wenn es dunkel ist und kein Wind weht‘“ so Andreas Brandl, stellvertretender Kreisvorsitzender im KV NĂŒrnberger Land. „Darum werden regenerative Energien benötigt, die durchgĂ€ngig Strom erzeugen und sich im Idealfall drosseln lassen“ so Brandl weiter.

Leider verlĂ€sst sich gerade der grĂ¶ĂŸte Stromverbraucher NĂŒrnberg in dieser Frage zu sehr auf das Umland und vergisst dabei ganz, dass die BĂŒrger die Natur als Naherholungsgebiet brauchen. Die Partei fĂŒr Franken fordert die Stadt- und LandrĂ€te erneut auf, die im Januar 2014 von ihr vorgeschlagenen Gaskraftwerke oder Ersatzbrennstoffkraftwerke in Röthenbach (Peg.) bzw. NĂŒrnberg-Eibach auf den Weg zu bringen.

Stromtrassen fĂŒr Windstrom

Dass Christine Haderthauer annimmt, man könnte die Akzeptanz der Trasse in der Bevölkerung dadurch steigern, dass man den Menschen erzĂ€hlt, es wĂŒrde nur Windstrom durch die DrĂ€hte fließen, zeigt die Ignoranz gegenĂŒber BedĂŒrfnissen und Ängsten der Anwohner. Abgesehen davon, dass eine Trennung physikalisch unmöglich ist, verĂ€ndert auch Windstrom nichts an der Furcht vor GesundheitsschĂ€den und Naturzerstörung. Zumal der Braunkohlestrom in Haderthauers PlĂ€nen ja nicht vermieden wird, sondern nur ‚wo anders hingeleitet‘ werden soll.

Vielleicht war Horst Seehofer von dieser Argumentation auch nicht so recht ĂŒberzeugt, weshalb er nun sein striktes Nein zur Stromautobahn etwas aufweicht. Dass dieser Richtungswechsel jetzt plötzlich nach Ablauf der vergangenen Landtags-, Kommunal- und Europawahlen einsetzt, verleiht der Angelegenheit ein besonderes „GschmĂ€ckle“. „Folgt jetzt wie vorausgesagt ein Meinungswechsel Seehofers nach den Wahlen? Ein Schelm wer Böses dabei denkt“ so Andreas Brandl abschließend.

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