Bahn

Nürnberg und Würzburg rutschen im Städte-Ranking ab!

Pressestelle Pressemitteilung , , , , , , , , ,

PRESSEMITTEILUNG
zum Zeitungsartikel vom 16.August.2011 in den Nürnberger Nachrichten zum Thema:

Nürnberg und Würzburg rutschen im Städte-Ranking ab!

Während Nürnbergs kommissarischer Wirtschaftsreferent Herr Klemens Gsell dies als Warnung betrachtet, sieht der Arbeitskreis Verkehr der PARTEI FÜR FRANKEN dies als Beweis für die strukturellen Versäumnisse der Bayerischen Staatsregierung in den vergangenen Jahrzehnten in Franken.

Regensburg wurde in den achtziger Jahren durch die Bayerische Staatsregierung wirtschaftlich massiv gestärkt und das trägt heute Früchte ebenso wie in der Landeshauptstadt München. Hier wird ständig in die Zukunft investiert und wenn es auch noch so gigantische Ausmaße hat. Von einem Regionalausgleich, wie ihn die CSU einst beschlossen hat, ist nichts zu sehen bzw. zu spüren.

Dass nun die Region Nürnberg, wie auch Würzburg um 14 Punkte in einem Städteranking nach unten gestuft worden ist, zeigt einmal mehr, dass hier Strukturhilfeprogramme und Investitionen nötig sind. Die PARTEI FÜR FRANKEN sieht damit die Bayerische Staatsregierung in der Pflicht.

Stärkung der Universitäten, Investitionen in zukunftsweisende Technologien, Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in der Stadt, Unterstützung beim Erhalt und Ausbau des Eisenbahnmuseums, aktive Mithilfe bei Neuansiedelung von Firmen, sind ein Teil der Maßnahmen, die auf den Weg gebracht werden müssen.

Die PARTEI FÜR FRANKEN sieht vor allem beim weiteren Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs einen erneuten Stillstand. Teure Studien werden in Auftrag gegeben und anschließend von den Verantwortlichen wieder zerredet. Dabei gibt es im Großraum Nürnberg oft einfache Lösungen, um die Kosten im Rahmen zu halten.

  • Elektrifizierung (S-Bahnverkehr) der Gräfenbergbahn und Durchbindung bis Fürth um den Nordwesten von Nürnberg besser anzubinden.
  • Elektrifizierung (S-Bahnverkehr) der Strecke Cadolzburg und Weiterbindung über die jetzige Güterbahn vorbei an Kleinreuth und Großreuth mit einer Einfädelung zum Bf. Stein bis Nürnberg Hbf.
  • S-Bahn nach Neustadt/Aisch und Neuhaus/P.
  • Stadtbahn von Erlangen nach Nürnberg-Thon und einen Abzweig über die Kilianstraße zum Nordostbahnhof, um auch den Nordosten Nürnbergs mit Erlangen zu verbinden.
  • Ausbau der Stadtbahn vom Südfriedhof über Langwasser–Mitte bis zur S Bahn-Haltestelle Fischbach.
  • Umfassende Investitionen in den Flughafen Nürnberg, um diesen auf lange Sicht konkurrenzfähig zu machen, bei einem gleichzeitigen klaren Bekenntnis der Staatsregierung zum Airport Nürnberg, damit dieser nicht der Überdimensionierung des Flughafens Franz-Josef-Strauss zum Opfer fällt.

Die PARTEI FÜR FRANKEN will keine Streichung von Investitionsprojekten im Raum München erwirken, sondern sie fordert nur gleiche finanzielle Mittel für den Norden Bayerns, also für Franken.

Mit großem Befremden sieht die PARTEI FÜR FRANKEN, dass Milliardenprojekte für den Großraum Münchner geplant und teilweise, trotz des Verlustes der Olympischen Spiele genehmigt werden. Übrigens war dies damals schon voraussehbar und somit wohl eingeplant.
Ein untragbarer Zustand

(veröffentlicht am 16.08.2011 auch bei pesse-kostenlos.de, OpenPR und pressbot.net)

Neues Zugangebot in Oberfranken bringt keine Verbesserungen

Pressestelle Pressemitteilung , , , , , , , ,

Pressemitteilung

Der Arbeitskreis Verkehr der PARTEI FÜR FRANKEN fordert eine fränkische Eisenbahngesellschaft, die ähnlich der Autobahndirektion für Nordbayern direkt zuständig ist, denn frankenspezifischen Problemen wird die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) nicht gerecht – ob es sich um die S-Bahn in Nürnberg oder überfüllte Züge zwischen Treuchtlingen und Würzburg handelt.

Zwar bedient nun seit Anfang Juni 2011 die Agilis etliche Zugstrecken, auf denen aber fast nirgendwo ein planmäßiger Zugverkehr stattfindet: Für die Beförderung der Schüler sind zu wenig Plätze vorhanden, die Anordnung der Sitzplätze ist unbefriedigend und über den Einsatz von Ersatzbussen werden die Fahrgäste nicht informiert.

Die BEG ist an dieser Stelle aufgefordert, unverzüglich Abhilfe zu schaffen, zumal ihre Ausschreibungspolitik ursächlich für die gegenwärtige Misere ist.

Anstelle einer überflüssigen durchgehenden Zugverbindung von Weiden bis Bad Rodach wäre ein stabiler Stundentakt auf allen Strecken erforderlich, und zwar mit Fahrzeugen, die auch in der Hauptverkehrszeit über ausreichende Sitzplatzreserven verfügen. Denn eine Bestuhlung von 2 + 3 Sitzen in einer Reihe ist absolut unzumutbar.

(veröffentlicht am 14.07.2011 (auch bei OpenPR und presse-kostenlos.de) und per Post an die Bayerische Eisenbahngesellschaft mbH und das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie)

Olympisches Geld für Kommunen

Andreas Brandl Pressemitteilung , , ,

Quer durch den Freistaat liest man täglich von neuerlichen finanziellen Engpässen der bayerischen Kommunen oder auch Sparzielen und –zwängen seitens der Regierung. Angebote für Kultur oder auch Familien in diversen Städten fallen dem Rotstift zum Opfer, notwendige Straßenausbesserungsarbeiten bleiben aus und nun wird die Daumenschraube auch wieder bei den Beamten, denen bekanntlich ein Streik während der Dienstzeit verboten ist, angelegt. Letztendlich leidet nahezu jeder Einwohner Bayerns in irgendeiner Form unter dieser Lage.

Eine heilige Kuh bleibt für die Regierung jedoch die Bewerbung für Olympia 2018. Mit aller Macht möchte man diese Veranstaltung nach Oberbayern holen. Die derzeit prognostizierten operativen Kosten liegen bei 2,9 bis 3,5 Milliarden Euro, hinzu kommen jedoch noch die Kosten für allgemeine Infrastruktur. Alleine für die Bewältigung des durch die Spiele verursachten Verkehrs stehen mehr als 2 Milliarden Euro für überregionale Straßenprojekte im Raum, für Schieneninfrastruktur ca. 350 Millionen Euro.

Nur diese Ausgaben erreichen zusammen bereits ein Volumen von 5,5 bis 6 Milliarden Euro. Bei einer gewöhnlichen Dauer der Winterspiele von 16 Tagen ergibt dies umgerechnet Kosten von 340 bis 375 Millionen Euro pro Spieltag. Die genaue Zusammensetzung der Kostenverteilung (Bund, Land, Kommunen) bleibt ein Geheimnis, auch auf der Homepage der Bewerbungsgesellschaft finden sich keinerlei Angaben oder Aufschlüsselungen über die Kosten. Ein Indiz dafür, dass man hier keine Transparenz walten lassen möchte.

Legt man jedoch einen Verteilungsschlüssel von jeweils einem Drittel zu Grunde, so wären alleine aus Bayern (Land und Kommunen) etwa 4 Milliarden Euro beizusteuern. Noch nicht mit eingerechnet sind die zu erwartenden Kosten im Bereich der Inneren Sicherheit. Diese lagen bei den vergangenen Winterspielen in Vancouver bei etwa 700 Millionen Euro und wären zusätzlich gänzlich vom Freistaat zu tragen, da Sicherheit bekanntlich Ländersache ist.

Bereits hier zeigt sich, dass das Thema Olympia 2018 finanziell ein Fass ohne Boden darstellt.

Der Freistaat bzw. seine Regierung sollte vordergründig seine ausblutenden Kommunen unterstützen, als Geld das nicht vorhanden ist für eine temporär einmalige Veranstaltung auszugeben. Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs könnte der Staat anhand von sog. „Bedarfszuweisungen“ nämlich auch seine Kommunen unterstützen, wenn diese ihre Aufgaben finanziell nicht mehr bewältigen können.

Die Schlussfolgerung daraus kann also nur heißen : Brot statt Spiele

Abgesehen davon – stünde wirklich eine Mehrheit der Bevölkerung auf der Seite der Initiatoren, müsste die Bewerbungsgesellschaft nicht ständig händeringend Prominente suchen, welche ihr Gesicht für die Kampagne hergeben. Ob hier ein Zusammenhang mit der Erhöhung des Bewerbungsbudgets besteht, kann nur vermutet werden.

Jürgen Schröder
Vorsitzender Bezirk Mittelfranken
Partei für Franken

Düstere Prognosen für Oberfranken

intern Allgemein , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

In der jüngsten Zeitungsausgabe der Nürnberger Nachrichten vom 15. Mai 2010 findet sich ein umfassender Bericht, der einmal mehr die bedrohliche wirtschaftliche Lage in Oberfranken beschreibt und auf die Probleme der Region aufmerksam macht.

Die ins Feld geführten Punkte sind natürlich nicht neu und mittlerweile hinlänglich bekannt. So ist in besagtem Zeitungsartikel etwa die problematische geografische Lage Oberfrankens angeführt, woraus sich als ehemaliges Zonenrandgebiet nach der Wende ein massiver Nachteil ergab. Zudem wird das Gefälle bei Löhnen, Steuern und Födermitteln zur Sprache gebracht wie auch der zunehmende Bevölkerungsschwund.

Der Artikel ist Teil einer Serie über Nordostbayern und vollständig einzusehen im Internet unter:

Serie zum Bevölkerungsschwund: Düstere Prognosen

In einem Positionspapier “Oberfranken 2015” hatte der oberfränkische Bezirksverband der Partei für Franken bereits vor Wochen erste Lösungsvorschläge aufgezeigt, wie man der gebeutelten Region wieder Aufwind verschaffen könnte:

(stichpunktartig wiedergegeben)

1. Verkehrsinfrastruktur:

1.1 Vorrangige Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Nürnberg über Bayreuth, mit Anschluss nach Eger.

1.2 Zweigleisiger Ausbau der Strecke Lichtenfels – Hof (zwischen Marktschorrgast und Münchberg) sowie durchgehender Elektrifizierung.

1.3 Wiederinbetriebnahme des Teilabschnitt Weidenberg – Warmensteinach (um auch das Fichtelgebirge touristisch zu stärken).

1.3 Anschließende Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg mit der Verbindung Weiden nach Nürnberg.

1.4 Erstellung einer Studie zur Wiederinbetriebnahme des Grenzverkehrs Selb/Plößberg – As.

2. Bildung, Wissenschaft und Forschung:

2.1 Ansiedlung einer Fachhochschule in Marktredwitz

2.2 Ausbau und Erweiterung der Fachhochschulen Coburg, Hof/Münchberg und der Universitäten Bamberg und Bayreuth

2.3 Mehr staatliche Forschungsgelder nach Hochfranken

3. Städtebau, Dorferneuerung, ländlicher Raum:

Interkommunales Städtebau-Entwicklungskonzept Nordhalben – Steinwiesen – Wallenfels (Umsetzung nur mit Fördermitteln möglich)

4. Kultur:

„Staatstheater Hof“ statt „TheaterGmbH“ (vollständige Übernahme des Theaters Hof durch den Freistaat)

5. Arbeitsplätze in staatlicher Verwaltung:

Mehr Backoffice-Tätigkeiten für Münchner Ministerien

6. Lückenlose Breitbandversorgung:

Regionale Priorisierung durch gezielte staatliche Impulse zugunsten Oberfrankens

7. Vertiefung und Erweiterung der Metropolregion:

Speckgürtel-Effekt: Oberfranken profitiert von der VGN-Erweiterung bereits auf den Feldern Freizeit und Touristik

8. Finanzierung:

8.1 Umschichtungen und neue regionale Priorisierungen („Mehr für den Norden, weniger für den Süden!“)

8.2 Verzicht auf (oder Kompensation für) die oberbayerische Olympiabewerbung 2018 Steuermittel (Freistaat und Bund): ca. 3,5 Milliarden

Mehr hier beim Bezirksverband Oberfranken

Bahnpolitik: Minister Zeil schadet fränkischen Interessen

Volker Backert Allgemein, Fakten, Pressemitteilung , , , , , , ,

Scharfe Kritik übt die PARTEI FÜR FRANKEN jetzt an Bayerns Wirtschaftsminister Zeil. Wie ein Sprecher der Partei am Wochenende erklärte, sei Zeils jüngste Ankündigung, sich in Berlin für die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale einsetzen zu wollen, „völlig unzureichend und unglaubwürdig“. Zeil habe erst am 19. Januar in einer offiziellen Pressemitteilung erklärt,

„…Ich werde den Bundesverkehrsminister und den Bahnchef … bei ihren Bemühungen unterstützen, zusätzliche investive Mittel für dringende Vorhaben im deutschen Bahnnetz zu akquirieren. Höchste Priorität aus bayerischer Sicht hat beispielsweise der Ausbau der Schienenstrecke München – Mühldorf – Freilassing“, so Zeil. Bereits gesichert sei dagegen die Elektrifizierung der Bahnstrecke München – Memmingen – Lindau. „Hier habe ich das Wort vom Bahnchef“, so Zeil abschließend…“

(Pressemitteilung 11/10 des BayStMWIVT vom 19. Januar 2010)

Erneut sind also oberbayerische Interessen wichtiger als fränkische! Dies beweist auch die jüngste Ablehnung einer Vorfinanzierung der Planungskosten für die Franken-Sachsen-Magistrale durch die Bayerische Staatsregierung. Zeil und die Staatsregierung ignorieren damit vitale, strukturpolitische Interessen Nordostbayerns. „Mit dieser falschen Prioritätensetzung schadet der Wirtschaftsminister fränkischen Interessen. Die jetzt von ihm nachgeschobenen Lippenbekenntnisse sind deshalb völlig unzureichend und unglaubwürdig.“

Die Presse dazu: “Freistaat Bayern gefährdet Zukunft der Franken-Sachsen-Magistrale“

Partei für Franken - DIE FRANKEN
Powered by  GDPR Cookie Compliance
Datenschutzübersicht

Wir verwenden Cookies, die es uns ermöglichen, die Benutzung der Webseite zu analysieren. So können wir die Seite weiter verbessern. Durch die Nutzung unserer Webseite stimmst Du der Nutzung von Cookies zu. In unserer Datenschutzerklärung findest Du mehr Informationen und kannst die Cookies deaktivieren.
(Datenschutzerklärung)