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Tag der Franken am 03. bis 04.07.2010

Bernd Bub Allgemein ,

Immer näher rückt er, unser großer TAG DER FRANKEN am 3./4.7. in Kulmbach! Mit einem Kostenbudget von über 210.000 Euro und Stargästen wie Gottschalk und Guttenberg sprengt der diesjährige “Frankentag” alle Dimensionen.

Selbstverständlich zeigt auch unsere PARTEI FÜR FRANKEN in Kulmbach Präsenz: Am Samstag, 03.07. laden wir um 10:00 Uhr zu einem gemütlichen Politischen Frühschoppen in die Kulmbacher Kult-Gastwirtschaft “Kommunbräu” (Am Grünwehr 17, zentral gelegen, www.kommunbraeu.de), nachmittags ist eine Pressekonferenz des

Parteivorstands geplant.

Kommt alle nach Kulmbach, zum wichtigsten Franken-Termin des Jahres, ergreifen wir wieder mal gemeinsam PARTEI FÜR FRANKEN!”

Mehr Informationen zum Tag der Franken hier

… und täglich grüßt das Murmeltier!

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Nein, Politik ist definitiv nicht vergnügungssteuerpflichtig. Wenn man in diesen Tagen die Berichterstattung in Funk und Fernsehen aufmerksam verfolgt, dann verspürt man als einfacher Bürger bei nahezu jeder zweiten Meldung massive Bauchschmerzen. Immer häufiger beschleicht uns Bürger dieses dumpfe Ohnmachtsgefühl, gepaart mit einem Gefühl der Wut und der Verzweiflung.

Sie haben sich heute noch nicht über unsere Politiker geärgert? Na dann wird es aber höchste Zeit! Hier erhalten Sie Ihre tägliche Dosis des politischen Wahnsinns:

Der Financial Times Deutschland ist in der Pfingstausgabe vom 21. Mai 2010 auf der Titelseite zu entnehmen, dass die mächtigen Ministerpräsidenten Seehofer und Koch die Finanzminister der Länder erfolgreich dazu gedrängt haben sollen, die von Berlin geplante Bafög-Erhöhung abzulehnen.

In dem daraus resultierenden Beschluss der Finanzminister heißt es sodann, die Bafög-Erhöhung sei in der jetzigen Haushaltslage nicht finanzierbar. Die Mehrausgaben würden sich auf 382 Mio Euro belaufen, wovon die Länder 172,9 Mio Euro aufbringen müssten.

Den entsprechenden Artikel finden Sie bei Interesse hier:

ftd.de: Streit um Bafög – Koch schmiedet Pakt gegen Merkel

Eine einfache Regel besagt:

Wer bei der Bildung spart, der sägt mittelfristig den Ast ab, auf dem wir sitzen.

Denn mit Bodenschätzen und Rohstoffen ist unser Land bekanntlich nicht unbedingt gesegnet. Doch die Einsparungen beim Bafög sollen erst der Anfang einer größeren Streichliste sein, später sollen auch Plätze in Kindergärten und Kindertagesstätten dem Rotstift weichen. Dass parallel immer noch einzelne FDP-Politiker einen finanziellen Spielraum für steuerliche Entlastungen sehen wollen, grenzt vor diesem Hintergrund schon an einen schlechten Aprilscherz (passend zum Wetter!).

Dass unser Land sparen muss, steht außer Frage. Dass jeder Bürger dabei gewisse Opfer wird bringen müssen, kann auch nicht ernsthaft bezweifelt werden.

Aber bei der Bildung sparen?

Blättert man in der Financial Times ein paar Seiten weiter, so überrascht eine weitere Schlagzeile:

“Neuer Wehrbeauftragter sieht Sparpotential”

Sicherlich ist der volkswirtschaftliche Nutzen von gut ausgebildeten Akademikern höher einzustufen als neue Panzer und Flugzeuge – sollte man meinen.

Die Partei für Franken hätte da noch einen weiteren Sparposten anzubieten:

Die Olympischen Spiele 2018 sollen den Steuerzahler ca. 3,5 Milliarden Euro kosten – damit stünde einer Bafög-Erhöhung wohl nichts mehr im Wege…

Düstere Prognosen für Oberfranken

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In der jüngsten Zeitungsausgabe der Nürnberger Nachrichten vom 15. Mai 2010 findet sich ein umfassender Bericht, der einmal mehr die bedrohliche wirtschaftliche Lage in Oberfranken beschreibt und auf die Probleme der Region aufmerksam macht.

Die ins Feld geführten Punkte sind natürlich nicht neu und mittlerweile hinlänglich bekannt. So ist in besagtem Zeitungsartikel etwa die problematische geografische Lage Oberfrankens angeführt, woraus sich als ehemaliges Zonenrandgebiet nach der Wende ein massiver Nachteil ergab. Zudem wird das Gefälle bei Löhnen, Steuern und Födermitteln zur Sprache gebracht wie auch der zunehmende Bevölkerungsschwund.

Der Artikel ist Teil einer Serie über Nordostbayern und vollständig einzusehen im Internet unter:

Serie zum Bevölkerungsschwund: Düstere Prognosen

In einem Positionspapier “Oberfranken 2015” hatte der oberfränkische Bezirksverband der Partei für Franken bereits vor Wochen erste Lösungsvorschläge aufgezeigt, wie man der gebeutelten Region wieder Aufwind verschaffen könnte:

(stichpunktartig wiedergegeben)

1. Verkehrsinfrastruktur:

1.1 Vorrangige Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Nürnberg über Bayreuth, mit Anschluss nach Eger.

1.2 Zweigleisiger Ausbau der Strecke Lichtenfels – Hof (zwischen Marktschorrgast und Münchberg) sowie durchgehender Elektrifizierung.

1.3 Wiederinbetriebnahme des Teilabschnitt Weidenberg – Warmensteinach (um auch das Fichtelgebirge touristisch zu stärken).

1.3 Anschließende Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg mit der Verbindung Weiden nach Nürnberg.

1.4 Erstellung einer Studie zur Wiederinbetriebnahme des Grenzverkehrs Selb/Plößberg – As.

2. Bildung, Wissenschaft und Forschung:

2.1 Ansiedlung einer Fachhochschule in Marktredwitz

2.2 Ausbau und Erweiterung der Fachhochschulen Coburg, Hof/Münchberg und der Universitäten Bamberg und Bayreuth

2.3 Mehr staatliche Forschungsgelder nach Hochfranken

3. Städtebau, Dorferneuerung, ländlicher Raum:

Interkommunales Städtebau-Entwicklungskonzept Nordhalben – Steinwiesen – Wallenfels (Umsetzung nur mit Fördermitteln möglich)

4. Kultur:

„Staatstheater Hof“ statt „TheaterGmbH“ (vollständige Übernahme des Theaters Hof durch den Freistaat)

5. Arbeitsplätze in staatlicher Verwaltung:

Mehr Backoffice-Tätigkeiten für Münchner Ministerien

6. Lückenlose Breitbandversorgung:

Regionale Priorisierung durch gezielte staatliche Impulse zugunsten Oberfrankens

7. Vertiefung und Erweiterung der Metropolregion:

Speckgürtel-Effekt: Oberfranken profitiert von der VGN-Erweiterung bereits auf den Feldern Freizeit und Touristik

8. Finanzierung:

8.1 Umschichtungen und neue regionale Priorisierungen („Mehr für den Norden, weniger für den Süden!“)

8.2 Verzicht auf (oder Kompensation für) die oberbayerische Olympiabewerbung 2018 Steuermittel (Freistaat und Bund): ca. 3,5 Milliarden

Mehr hier beim Bezirksverband Oberfranken

Bezirksverband in Unterfranken gegründet

Volker Backert Allgemein, Gründung, Pressemitteilung , , , , , ,
Gründungsfoto vor der Würzburger Marienkirche

Aufbruchstimmung in Mainfranken: In Würzburg gründete die PARTEI FÜR FRANKEN jetzt ihren Bezirksverband Unterfranken. Zum Bezirksvorsitzenden der jungen Partei wurde einstimmig Eric Freiherr von Thüngen aus Thüngen (Main-Spessart) gewählt. In seiner Antrittsrede kündigte von Thüngen engagierte Aufbauarbeit in der Fläche an. Kreis- und Ortsverbände der PARTEI FÜR FRANKEN sollen in ganz Unterfranken entstehen und die Basis schaffen für einen erfolgreichen Landtagswahlkampf 2013.

Mehr hier…

Fakten, Fakten, Fakten…

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Die Wahrheit ist nicht immer angenehm. Schon gar nicht, wenn es um die Mißstände in Franken geht. Als Reaktion auf Stimmen, die bis heute konsequent die wirtschaftliche und politische Schieflage Frankens leugnen und von einer lediglich “gefühlten” Benachteiligung unserer Region sprechen, haben wir auf der Homepage die Rubrik “Fakten” geschaffen.

Dort finden sich aktuelle Statistiken, Presseberichte und Artikel diverser Printmedien über die Probleme und Sorgen in Franken. Die Initiatoren der Partei für Franken wünschten sich, dass es sich um einen schlechten Aprilscherz handelte, doch leider sind die Entwicklungen und Zahlen bittere Realität.

Die Partei für Franken wird den Finger immer wieder in die Wunde legen müssen, bis die Berufspolitiker im Freistaat Bayern endlich gegensteuern.

Wir alle wünschten uns, dass es der Gründung der Partei für Franken nie bedurft hätte, denn Politik ist nicht vergnügungssteuerpflichtig.

Doch die traurigen Fakten zeigen, dass es leider keine Alternative gibt.

Die Partei für Franken bittet alle Mitglieder, Freunde und Sympathisanten um die Zusendung weiterer Berichte und Hintergründe für die neue Rubrik.

Denn gegen Arroganz und Ignoranz ist nur ein einziges Kraut gewachsen:

FAKTEN, FAKTEN, FAKTEN…

Bahnpolitik: Minister Zeil schadet fränkischen Interessen

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Scharfe Kritik übt die PARTEI FÜR FRANKEN jetzt an Bayerns Wirtschaftsminister Zeil. Wie ein Sprecher der Partei am Wochenende erklärte, sei Zeils jüngste Ankündigung, sich in Berlin für die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale einsetzen zu wollen, „völlig unzureichend und unglaubwürdig“. Zeil habe erst am 19. Januar in einer offiziellen Pressemitteilung erklärt,

„…Ich werde den Bundesverkehrsminister und den Bahnchef … bei ihren Bemühungen unterstützen, zusätzliche investive Mittel für dringende Vorhaben im deutschen Bahnnetz zu akquirieren. Höchste Priorität aus bayerischer Sicht hat beispielsweise der Ausbau der Schienenstrecke München – Mühldorf – Freilassing“, so Zeil. Bereits gesichert sei dagegen die Elektrifizierung der Bahnstrecke München – Memmingen – Lindau. „Hier habe ich das Wort vom Bahnchef“, so Zeil abschließend…“

(Pressemitteilung 11/10 des BayStMWIVT vom 19. Januar 2010)

Erneut sind also oberbayerische Interessen wichtiger als fränkische! Dies beweist auch die jüngste Ablehnung einer Vorfinanzierung der Planungskosten für die Franken-Sachsen-Magistrale durch die Bayerische Staatsregierung. Zeil und die Staatsregierung ignorieren damit vitale, strukturpolitische Interessen Nordostbayerns. „Mit dieser falschen Prioritätensetzung schadet der Wirtschaftsminister fränkischen Interessen. Die jetzt von ihm nachgeschobenen Lippenbekenntnisse sind deshalb völlig unzureichend und unglaubwürdig.“

Die Presse dazu: “Freistaat Bayern gefährdet Zukunft der Franken-Sachsen-Magistrale“

München leuchtet: 55 Millionen für “Haus der Kunst”!

Volker Backert Allgemein, Fakten , , , , , , ,

Leere Kassen allerorten, überall drastische Sparmaßnahmen des Freistaats, gerade bei “weichen Standortfaktoren” wie Kunst und Kultur. In Hof muss das Theater jetzt sogar als GmbH organisiert werden – der Freistaat übt in (Ober-)Franken wie immer vornehmste finanzielle Zurückhaltung!

Ganz anders in unserer fernen Landeshauptstadt: Dort lässt sich die Bayerische Staatsregierung nicht zweimal bitten; am schnöden Steuergeld soll es schließlich nicht scheitern, damit auch in Zukunft “München leuchtet”! Jüngstes Beispiel, unser “Hammer des Monats März”: eine spontane Zusage von Finanzminister Georg Fahrenschon über 55 Millionen Euro für plötzlichen Renovierungsbedarf im Münchner “Haus der Kunst” (kein reines Staatsmuseum, sondern nur “zweite Liga”: organisiert als gemeinnützige GmbH mit staatlicher Beteiligung).

Die Süddeutsche Zeitung beschreibt in ihrer Ausgabe vom 16.3. (“Mörtel für Millionen”, S. 41) die Reaktion des Finanzministers, als er völlig unerwartet vom “Haus der Kunst”-Direktor mit dem Wunsch nach 55 Millionen konfrontiert wird:

“…Die eigentliche Überraschung lag in der Reaktion der beiden Minister. Selbst Georg Fahrenschon, der krisengebeutelte Herr der Kassen gab sich zuversichtlich, was die 55 Millionen Sanierungskosten angeht. Man werde das schon schultern, auch wenn gleichzeitig das Gärtnerplatztheater zur Renovierung ansteht und weitere Museen wie die Archäologische Staatssammlung mit ähnlichen Problemen kommen werden. Bayern sei schließlich ein Kulturstaat und dazu bekenne man sich auch bei der Staatsregierung…”

Also, merkts Euch, liebe Franken! Wenn die Hofer Theater-GmbH ums Überleben kämpft, wenn das Coburger Landestheater für die längst überfällige Generalsanierung zwei Spielzeiten komplett geschlossen und ausgelagert werden muss usw. … “Bayern ist ein Kulturstaat!”  Und Bayern beginnt bekanntlich an der Donau…!

Hilflose CSU kupfert bei den FRANKEN ab…

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Immer öfter übernimmt die CSU plötzlich Forderungen der PARTEI FÜR FRANKEN – alles nur Zufall…? Urteilen Sie selbst, hier nur ein paar Beispiele aus den letzten Wochen:

1. Nach der Quelle-Insolvenz kritisieren DIE FRANKEN scharf die Tatenlosigkeit der Staatsregierung – endlich wacht man in München auf, kurz darauf wird mit großem Tamtam die Verlagerung des Statistischen Landesamts angekündigt.

2. DIE FRANKEN kritisieren die mangelnde Präsenz von Regierungsmitgliedern vor Ort – kurz darauf wird, groß angekündigt, eine symbolische Kabinettssitzung in Fürth abgehalten.

3. Nach Kritik an der dauerhaft einseitigen Förderung Münchens kündigt Innenminister Herrmann an, in den nächsten Jahren 400 Millionen für mittelfränkische Bauvorhaben abzuzweigen.

4. Scharfe Kritik der PARTEI FÜR FRANKEN an der Kürzung der Solarförderung (in Berlin von der CSU mit beschlossen!), die gerade in Franken viele Arbeitsplätze gefährdet – wenig später sprechen sich die “Wendehälse” Seehofer und Söder in München plötzlich gegen die in Berlin mit verabschiedete Kürzung aus!

5. Die PARTEI FÜR FRANKEN fordert in ihrem Positionspapier “Oberfranken 2015: Für regionales Gleichgewicht in Bayern” unter anderem eine Fachhochschule für Marktredwitz und mehr “Back-Office-Arbeitsplätze” in Oberfranken für Münchner Ministerien. Wenige Tage später kommt Seehofer persönlich nach Oberfranken (Rödental und Selb): er habe “das Finanzministerium beauftragt, die Verlegung von Back-Office-Tätigkeiten zu prüfen” und will sich “um (neue) Fachhochschulen bemühen”. Leider hält der ungewohnte Elan nicht lange an: Schon am 24.3. erklärt Wissenschaftsminister Heubisch, für neue Fachhochschulen sei “kein Geld da”, die bestehenden seien “gut genug übers Land verteilt”…

Liebe CSU-Strategen, gern diktieren wir Euch auch weiterhin in den Block, wo in Franken gerade der Schuh drückt – die neuesten und besten Ideen, die Ihr als eigene “fränkische Politik” verkaufen könnt, gibts regelmäßig NUR HIER unter www.partei-fuer-franken.de…! 🙂

Beutekunst: “Weiter so, CSU!”

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Mit Ironie reagiert die PARTEI FÜR FRANKEN auf die Diskussion um fränkische Beutekunst in Münchner Museen: „Weiter so, CSU!“ lobte Parteichef Robert Gattenlöhner nach einer Vorstandssitzung am Donnerstagabend spöttisch die Blockadehaltung der Staatsregierung, die eine Rückführung der Kunstschätze nach wie vor ablehnt. „Das hat uns wieder einige Neumitglieder und unzählige Neuanfragen gebracht!“

Das einzige, worauf sich Wähler bei der CSU immer noch verlassen könnten, so Gattenlöhner, sei der eiserne Grundsatz „Altbayern zuerst!“ Er bezeichnete es als „Armutszeugnis“, wenn selbst fränkische CSU-Politiker wie Karl Freller „den bayerischen Hardlinern nach dem Mund reden“ und für einen Verbleib vieler fränkischer Kunstschätze in München stimmen würden.

Gattenlöhner empfahl der CSU, den Parteislogan „Näher am Menschen“ endlich zu korrigieren in „Näher an München!“

Weltoffenheit und Heimatverbundeheit

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Immer wieder wird die Partei für Franken mit der Frage konfrontiert, warum man denn eigentlich ein Problem mit (Ober)bayern oder München habe. Diese unzutreffende Unterstellung zielt in die völlig falsche Richtung.

Offensichtlich werden die innere Einstellung und die Beweggründe der Franken – leider auch gefördert durch einige wenig differenzierende Presseberichte – in der Öffentlichkeit zuweilen falsch verstanden.

Fakt ist: Die Mitglieder der Partei für Franken haben keine bayerischen Feindbilder.

Weltoffenheit und Heimatverbundenheit schließen sich keinesfalls aus und gehen bei uns Hand in Hand!

Die Partei für Franken ist im besten Sinne modern und tolerant, hier hat niemand Berührungsängste oder Vorbehalte. Einziger Kompass unseres Handelns ist die Gerechtigkeit – womit das eigentliche Feindbild klar umrissen sein sollte:

Nicht die bayerischen Bürger oder etwa die Bewohner der Landeshauptstadt stehen pauschal in der Kritik, vielmehr gilt unser politisches Augenmerk einzig und allein der Bevormundung und Vernachlässigung fränkischer Belange durch politische Interssenvertreter. Diese vertreten in der Tat alle möglichen Interessen, nur eben häufig nicht die der eigenen Wähler.

Nicht unsere bayerischen Nachbarn und Freunde sind das Problem, sondern unfähige und profillose (großenteils auch fränkische) Interessenvertreter der etablierten Parteien.

Der Franke als solcher ist traditionell unvoreingenommen. Hier wird niemand nach seiner Herkunft oder nach seiner Kultur bewertet, sondern einzig und allein nach seinem Charakter. Und genau an dieser Stelle setzen wir an.

Und eine Sache ist sowieso klar: Wir wollen nicht raus aus dem Bundesland Bayern, sondern rein in den Bayerischen Landtag!