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Die Franken fordern Abschaffung der Stra├čenausbaubeitr├Ąge

Samstag, 13. Januar 2018 | Autor:

Franken ist bei den Stra├čenausbaubeitr├Ągen gegen├╝ber Altbayern benachteiligt

N├╝rnberg – Die Partei f├╝r Franken tritt f├╝r die Abschaffung der Stra├čenausbaubeitr├Ąge in Bayern ein. Alle fr├Ąnkischen Regierungsbezirke leiden im Gegensatz zu Altbayern st├Ąrker unter den Stra├čenausbaubeitr├Ągen ÔÇô besonders Unterfranken.

DIE FRANKEN lehnen die STRABS ab.

ÔÇ×In Unterfranken m├╝ssen sage und schreibe 97% aller Kommunen, in Ober- und Mittelfranken ├╝ber 70% Stra├čenaus-baubeitr├Ąge erhebenÔÇť, so Robert Gattenl├Âhner, Vorsitzender der Partei f├╝r Franken zur aktuellen Diskussion um die sogenannten Stra├čen-ausbaubeitragssatzungen ÔÇ×STRABSÔÇť. In Niederbayern dagegen sind es nicht einmal 40%, in M├╝nchen m├╝ssen die Bewohner ├╝berhaupt keine Stra├čenausbaubeitr├Ąge bezahlen. F├╝r Gattenl├Âhner zeigt sich hier ÔÇ×wieder einmal eindrucksvollÔÇť das S├╝d-Nordgef├Ąlle in Bayern. Reiche Kommunen, allen voran M├╝nchen, k├Ânnen es sich leisten, ihre Stra├čen zu sanieren, ohne ihre Bewohner ÔÇ×zur Kasse zu bitten.ÔÇť Gattenl├Âhner findet das ÔÇ×aberwitzigÔÇť, da in M├╝nchen ÔÇ×ja sowieso jeder Hausbesitzer schon Million├Ąr ist.ÔÇť Dagegen m├╝ssen fr├Ąnkische Hausbesitzer in finanzschwachen Kommunen wie zum Beispiel in der Rh├Ân oder in Nordostoberfranken Tausende von Euro f├╝r den Ausbau oder Sanierung der Stra├čen aus ÔÇ×eigener Tasche berappen.ÔÇť

Die Franken unterst├╝tzen die Freien W├Ąhler bei der Abschaffung der STRABS
Gattenl├Âhner: ÔÇ×Diese Kommunen sind gerade deshalb so finanzschwach, weil die Bayerische Staatsregierung seit Jahrzehnten nichts Z├Ąhlbares unternimmt, um die Situation zu verbessern. Wir unterst├╝tzen daher den Vorsto├č der Freien W├Ąhler und fordern die regierende CSU auf die Stra├čenausbaubeitr├Ąge in Bayern komplett abzuschaffen.ÔÇť Bayern soll sich an Baden-W├╝rttemberg ein Beispiel nehmen. Dort werden die Stra├čensanierungen aus allgemeinen Steuermitteln bezahlt. Bei einem Landeshaushalt von rund 60 Milliarden Euro pro Jahr m├╝ssen 100 bis 150 Millionen Euro f├╝r die Finanzierung ÔÇ×drin seinÔÇť, zumal die Steuereinnahmen aufgrund der guten Konjunktur gerade sprudeln, so Gattenl├Âhner abschlie├čend.

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Partei f├╝r Franken fordert milliardenschwere Investitionen f├╝r Oberfranken

Dienstag, 9. Januar 2018 | Autor:

DIE FRANKEN fordern nachhaltige Investitionen zur St├Ąrkung Oberfrankens

Hof – Die Partei f├╝r Franken ÔÇô DIE FRANKEN fordert die CSU in M├╝nchen dazu auf Oberfranken mit einem milliardenschweren Investitionsprogramm nachhaltig zu st├Ąrken. Anlass ist das katastrophale Abschneiden der Stadt Hof und des Landkreises Bayreuth im aktuellen Landkreis-Ranking des Nachrichtenmagazins Focus. Die Stadt Hof kam bei 381 untersuchten Regionen in Deutschland auf den 353. Platz. Der Landkreis Bayreuth landete abgeschlagen auf Rang 376.
ÔÇ×Wir d├╝rfen hier gar nicht erst versuchen irgendetwas sch├ÂnzuredenÔÇť, kommentiert Robert Gattenl├Âhner, Parteivorsitzender der ÔÇ×FrankenÔÇť die Ergebnisse des aktuellen Focus-Landkreis-Rankings. Die Stadt Hof und der Landkreis Bayreuth landeten in der aktuellen Untersuchung deutschlandweit abgeschlagen unter den letzten 30 Regionen. Die Focus-Studie hatte als Kriterien f├╝r die Rangliste die Punkte Entwicklung von Arbeitslosenquote, Einkommen, Bruttoinlandsprodukt, Erwerbst├Ątigkeit, Bruttowertsch├Âpfung, Investitionen und Bev├Âlkerung herangezogen. Gattenl├Âhner beklagt, dass die regierende CSU nach wie vor ÔÇ×tatenlos zuschaueÔÇť, wie weite Teile Oberfrankens immer mehr ÔÇ×abgeh├Ąngt werden.ÔÇť Er weist darauf hin, dass unter den Top 10 Landkreisen Deutschlands der Focus-Studie ÔÇ×alleine sechsÔÇť in Oberbayern liegen.
ÔÇ×Fast vier Milliarden Euro f├╝r eine weitere S-Bahn Strecke in M├╝nchen ÔÇô von solchen Summen k├Ânnen wir in Oberfranken nur tr├ĄumenÔÇť
Was f├╝r Oberbayern gelte, m├╝sse so Gattenl├Âhner auch f├╝r Oberfranken m├Âglich sein, weil sich der Freistaat im Landesentwicklungsprogramm sogar gesetzlich f├╝r gleiche Lebensverh├Ąltnisse im Bundesland Bayern verpflichtet habe. Davon sei Bayern allerdings ÔÇ×meilenweit entferntÔÇť, stellt Gattenl├Âhner fest. In M├╝nchen w├╝rden beispielsweise ÔÇ×gerade mal so einfach knapp 4 Milliarden Euro f├╝r den Bau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke locker gemacht.ÔÇť
DIE FRANKEN bieten der Bayerischen Staatsregierung ihre Unterst├╝tzung an
Davon k├Ânne Oberfranken nur tr├Ąumen. ÔÇ×Wir sind gerne bereitÔÇť, so Gattenl├Âhner abschlie├čend, ÔÇ×der Staatsregierung im fernen M├╝nchen mit unserem regionalen Wissen ├╝ber die Gegebenheiten in Oberfranken unter die Arme zu greifen.ÔÇť

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DIE FRANKEN sind bereit f├╝r die Landtags- und Bezirkstagswahlen 2018

Dienstag, 21. November 2017 | Autor:

DIE FRANKEN wollen das gute Ergebnis von 2013 ausbauen

Hof – Die Partei ÔÇ×Die FrankenÔÇť ist bereit f├╝r die Landtags- und Bezirkstagwahlen im n├Ąchsten Jahr. Parteichef Gattenl├Âhner m├Âchte nach dem Achtungserfolg der letzten Landtagswahl und dem Einzug in die Bezirkstage von Oberfranken und Mittelfranken das Ergebnis ausbauen.

Parteichef Gattenl├Âhner – Franken immer im Fokus

Die Partei f├╝r Franken ÔÇô DIE FRANKEN zeigte sich auf ihrem ordentlichen Parteitag am 18. November in Hof angriffslustig. Der Parteivorsitzender und mittelfr├Ąnkische Bezirksrat Robert Gattenl├Âhner hat das Ziel ausgegeben, das Ergebnis der letzten Landtagswahl zu ├╝berbieten. Die Franken erhielten bei der Landtagswahl 2013 aus dem Stand 2,2% der Stimmen in Franken. In Oberfranken wurde sie sogar f├╝nf-st├Ąrkste Partei ÔÇô noch vor der FDP und den Linken. Bei den Bezirkstagswahlen schaffte die Partei f├╝r Franken den Einzug in die Bezirkstage von Oberfranken und Mittelfranken. In den kommenden Wochen werden ÔÇ×DIE FRANKENÔÇť die Kandidaten f├╝r die Landtags- und Bezirkstagswahlen nominieren.

ÔÇ×Wir haben uns bewusst f├╝r Hof entschieden”

Der Parteivorstand der 2009 gegr├╝ndeten Regionalpartei hatte sich im Vorfeld einstimmig f├╝r Hof als Austragungsort des Parteitags ausgesprochen. Gattenl├Âhner: ÔÇ×Nordostoberfranken ist f├╝r die regierende CSU eigentlich gar nicht existent.ÔÇť So werde nach Gattenl├Âhner ÔÇ×nichts EffektivesÔÇť unternommen, um die regionale Wirtschaft zu st├Ąrken und gegen den Bev├Âlkerungsschwund in der Region vorzugehen. ÔÇ×Wir wollten deshalb mit Hof ein klares Zeichen setzen, dass wir als einzige Partei nur f├╝r Franken da sind.ÔÇť

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DIE FRANKEN auf der 5. Montagsdemonstration in Sonneberg

Dienstag, 20. Juni 2017 | Autor:

Sonneberg bleibt Kreisstadt !

Am Montag, 19. Juni 2017 fand in Sonneberg die 5. Montagsdemonstration unter dem Motto “Sonneberg bleibt Kreisstadt”┬ástatt. DIE FRANKEN kamen mit 15 Mitgliedern aus allen fr├Ąnkischen Regierungsbezirken, um die Sonneberger vor Ort zu unterst├╝tzen. B├╝rgermeister Dr. Heiko Voigt begr├╝├čte in seiner Ansprache namentlich unseren Parteivorsitzenden, den mittelfr├Ąnkischen Bezirksrat und Stadtrat in Roth Robert Gattenl├Âhner ebenso wie den Hofer Stadtrat Hans-J├╝rgen Dietel. Er bedankte sich┬áausdr├╝cklich f├╝r die Unterst├╝tzung aus der Metropolregion N├╝rnberg. Absoluter “H├Âhepunkt” war der denkw├╝rdige Auftritt des kommunalpolitischen Sprecher der Linken, Frank Kuschel. Kuschel, der zu DDR-Zeiten einst Inoffizieller Mitarbeiter der Stasi war, ging auf totale Konfrontation zu den Sonnebergern.┬áOriginalzitat Kuschel an die┬áSonneberger B├╝rger und B├╝rgerinnen: “Ihr Landkreis verf├╝gt ├╝ber gar keine Leistungsf├Ąhigkeit!” Die Sonneberger┬áquittierten Kuschels Provokationen mit einem gellenden Pfeifkonzert, “Aufh├Âren” und “Stasi-raus”-Rufen.

DIE FRANKEN mittendrin

Auf dieser Demonstration wurde deutlich, dass die Mehrheit der Sonneberger einen Wechsel nach Oberfranken anstrebt, sollte Sonneberg den Status als Kreisstadt verlieren. Die Sonneberger schwenkten viele Frankenfahnen, ein paar Bayernfahnen und zeigten damit eindeutig, wo sie ihre Zukunft sehen: in Oberfranken. DIE FRANKEN werden Sonneberg deshalb auch weiterhin unterstützen und erneuern ihre Forderung an die Bayerische Landesregierung, Sonneberg offiziell den Wechsel nach Oberfranken anzubieten.

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Regionalpartei DIE FRANKEN unterst├╝tzt Sonneberg

Freitag, 16. Juni 2017 | Autor:

Auch DIE FRANKEN fordern: “Sonneberg bleibt Kreisstadt!”

Sonneberg/Roth: Die rot-rot-gr├╝ne Landesregierung in Th├╝ringen plant eine radikale Gebietsreform von der auch der fr├Ąnkische Teil in Th├╝ringen betroffen ist. So w├╝rde zum Beispiel Sonneberg, einer der wirtschaftlich st├Ąrksten Landkreise, seinen Status als Landkreis und Kreisstadt verlieren. Deswegen gehen seit Wochen die Sonneberger B├╝rger und B├╝rgerinnen unter dem Motto ÔÇ×Sonneberg bleibt KreisstadtÔÇť auf die Stra├če. Bei diesen Montagsdemonstrationen kommen bis zu 4500 Menschen. In Sonneberg ist der Wunsch nach einem Wechsel nach Oberfranken besonders hoch. In einer aktuellen Umfrage sprachen sich knapp 79% f├╝r einen Wechsel des Bundeslandes aus, sollte Sonneberg der Status als Kreisstadt genommen werden.┬á DIE FRANKEN haben bereits im Mai die Bayerische Staatsregierung aufgefordert, Sonneberg den Wechsel nach Oberfranken anzubieten.

“Wir Franken halten zusammen!”
DIE FRANKEN zeigen sich weiterhin solidarisch mit┬áSonneberg┬áund werden deshalb an der Montagsdemonstration am 19. Juni 2017 um 18:00 Uhr in Sonneberg┬áteilnehmen. Robert Gattenl├Âhner, Parteivorsitzender, Bezirksrat von Mittelfranken und Stadtrat in Roth, wird mit den Bezirksvorsitzenden von Oberfranken, Ute Guggenberger, und Mittelfranken, Werner Bloos, nach Sonneberg kommen. Desweiteren haben zahlreiche weitere Parteimitglieder aus allen fr├Ąnkischen Regierungsbezirken -trotz Anfahrtszeiten teilweise von fast zwei Stunden- ihr Kommen zugesagt, um die Sonneberger um B├╝rgermeister Dr. Heiko Voigt vor Ort zu unterst├╝tzen. Robert┬áGattenl├Âhner bringt es auf den Punkt: “Wir Franken halten zusammen!”

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Franken fordern: M├╝nchen soll Sonneberg den Wechsel nach Oberfranken anbieten

Montag, 22. Mai 2017 | Autor:

Partei ÔÇ×DIE FRANKENÔÇť fordert Bayerische Staatsregierung auf Sonneberg zu unterst├╝tzen

Pressemitteilung:

N├╝rnberg – Die Regionalpartei ÔÇ×Partei f├╝r Franken ÔÇô Die FrankenÔÇť fordert die Bayerische Staatsregierung auf, Sonneberg den Wechsel nach Oberfranken anzubieten. Sollte sich Sonneberg im Zusammenhang der geplanten Gebietsreform alternativ f├╝r einen Wechsel nach Oberfranken aussprechen, soll der Status als Landkreis und Kreisstadt in Oberfranken bestehen bleiben.

Robert Gattenl├Âhner, Parteivorsitzender und Bezirksrat der ÔÇ×Partei f├╝r FrankenÔÇť fordert die Bayerische Staatsregierung in M├╝nchen auf, der Stadt und dem Landkreis Sonneberg den Beitritt zu Oberfranken anzubieten. Gattenl├Âhner l├Ąsst kein gutes Haar an der geplanten Gebietsreform in Th├╝ringen. Die rot-rot-gr├╝ne Landesregierung in Erfurt handle ÔÇ×verantwortungslosÔÇť, indem sie Sonneberg den Status als Landkreis und Kreisstadt nehmen will. Sonneberg ist einer der ÔÇ×wirtschaftlich st├Ąrksten LandkreiseÔÇť und bereits Mitglied in der Metropolregion N├╝rnberg. Sonneberg jetzt f├╝r seine ÔÇ×jahrelange gute Arbeit zu bestrafenÔÇť findet David Schwarz aus Sonneberg, Vizevorsitzender der Partei f├╝r Franken in Oberfranken schlicht ÔÇ×eine absolute Frechheit.ÔÇť Sonneberg sei nicht nur wirtschaftlich, sondern auch kulturell und zwischenmenschlich sehr stark nach S├╝den ausgerichtet. Schwarz weiter: ÔÇ×Wir Sumbarcher haben doch mit Oberfranken viel mehr gemeinsam als mit Erfurt.ÔÇť
Freude auf Sonneberg in Oberfranken
Die Franken fordern daher die Bayerische Staatsregierung auf, Sonneberg den Wechsel nach Oberfranken anzubieten. Der Status als Kreisstadt und Landkreis muss f├╝r Sonneberg erhalten bleiben. ÔÇ×Wir w├╝rden uns freuenÔÇť, so Parteichef Gattenl├Âhner abschlie├čend, ÔÇ×wenn sich Sonneberg f├╝r einen Wechsel nach Oberfranken entscheiden w├╝rde. F├╝r Gattenl├Âhner k├Ąme das einer kleinen ÔÇ×fr├Ąnkischen WiedervereinigungÔÇť gleich. Dar├╝ber hinaus bek├Ąme auch die ÔÇ×fr├Ąnkische Stimme im Bundesland Bayern mehr Gewicht.ÔÇť

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DIE FRANKEN erreichen Achtungserfolg bei der ersten Wahl

Dienstag, 17. September 2013 | Autor:

“Von Null auf 2,2% in den drei fr├Ąnkischen Regierungsbezirken”! Die erst 2009 gegr├╝ndete Partei f├╝r Franken schaffte bei ihrer ersten gro├čen Wahl teilweise sogar etablierte Parteien hinter sich zu lassen. Gerade in Oberfranken konnten wir gute Ergebnisse von bis zu 4,4% verzeichnen. In Anbetracht der mageren Finanzmittel der Partei sind diese Quoten ein echter Erfolg!

Landtagswahl 2013

Oberfranken     30.184 Stimmen 2,9%
Mittelfranken    36.848 Stimmen 2,3%
Unterfranken    20.205 Stimmen 1,6%
Gesamtfranken 87.237 Stimmen 2,2%

Leider reichen diese 87.237 Stimmen im Bundesland Bayern nur zu 0,7%, womit der Partei f├╝r Franken die erhoffte Parteienfinanzierung auch weiterhin verwehrt bleibt. Aber DIE FRANKEN sind stolz auf das Erreichte und sch├Âpfen Mut f├╝r die Kommunalwahlen am 16.03.2014!

Die Ergebnisse der einzelnen Landtagskandidaten:

Wahlkreise Franken Kandidaten Erststimmen Gesamt
Ansbach-Nord Weiner, Ernst 2.150 3,1 2,7
Ansbach-S├╝d – WUG Bosch-Armbr├╝ster, Hedwig 1.891 2,4 2,1
Aschaffenburg-Ost D├╝rbeck, Matthias 963 1,7 1,4
Aschaffenburg-West (Kein Kandidat) 0 0,0 0,4
Bad Kissingen (Kein Kandidat) 0 0,0 1,3
Bamberg-Land Loskarn, Peter 2.324 4,2 3,5
Bamberg-Stadt Metzner, Uwe 1.545 3,0 2,7
Bayreuth Hoffmann, Holger 2.473 3,1 2,8
Coburg Bischof, J├Ârg 1.316 2,1 1,9
Erlangen-H├Âchstadt Schr├Âder, J├╝rgen 1.682 2,7 2,4
Erlangen-Stadt Sommerkorn, Klaus 1.037 1,8 1,7
Forchheim Merkel, Andreas 1.685 2,8 2,4
F├╝rth Wagner, Martin 1.809 2,4 2,3
Ha├čberge, Rh├Ân-Grabfeld Fischer, Horst 2.344 3,1 2,6
Hof Fuchs, Heike 3.011 4,4 4,3
Kitzingen (Kein Kandidat) 0 0,0 0,7
Kronach-Lichtenfels L├Ąrtz, Helmut 2.045 3,0 2,7
Main-Spessart Gehrig, Joachim 2.237 3,4 3,6
Miltenberg (Kein Kandidat) 0 0,0 0,5
Neustadt/Aisch – F├╝rth-Land Kistler, Karola 1.979 2,4 2,4
N├╝rnberger Land Brandl, Andreas 2.061 2,8 2,5
N├╝rnberg-Nord (Kein Kandidat) 0 0,0 0,9
N├╝rnberg-Ost Nikol, Christian 1.724 2,8 2,6
N├╝rnberg-S├╝d Burkert, Tobias 1.964 3,3 3,0
N├╝rnberg-West Dorsch, Marco 1.325 2,7 2,8
Roth Gattenl├Âhner, Robert 1.708 2,6 2,5
Schweinfurt (Kein Kandidat) 0 0,0 0,8
Wunsiedel-Kulmbach Ludwig, Georg Dieter 2.244 2,7 2,5
W├╝rzburg-Land Weinig, Oskar 1.728 2,1 2,0
W├╝rzburg-Stadt Mack, Walter 1.066 1,6 1,6
Angaben in   Anzahl % %

 

DIE FRANKEN sind etz da, etz gehma auch nimmer weg!

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Ihre Unterst├╝tzungsunterschrift f├╝r Franken

Samstag, 8. Juni 2013 | Autor:

Das Kommunalwahlrecht im Freistaat Bayern setzt im Gegensatz zu vielen anderen Bundesl├Ąndern (siehe Wikipedia hier) hohe H├╝rden, um an Wahlen wie z.B. der Landtags- und Bezirkstagswahl ├╝berhaupt antreten zu d├╝rfen. Dazu ben├Âtigt die Partei f├╝r Franken – DIE FRANKEN sogenannte Unter-st├╝tzungsunterschriften.

Eine Unterst├╝tzungsunterschrift ist absolut unverbindlich und bedeutet keine Wahlzusage, sondern bekundet lediglich, dass Sie die Teilnahme der Partei f├╝r Franken – DIE FRANKEN an den Wahlen unterst├╝tzen.

Jeder wahlberechtigte B├╝rger mit Erstwohnsitz in Franken kann eine Unterst├╝tzungsunterschrift f├╝r die Partei f├╝r Franken – DIE FRANKEN leisten.

Wenn Sie uns unterst├╝tzen wollen, dann f├╝llen Sie einfach das unten stehende Kontaktformular aus und wir senden Ihnen die n├Âtigen Vordrucke mit einem frankierten R├╝ckumschlag per Post zu. Sie m├╝ssen nur noch unterschreiben und alles in den Briefkasten werfen.

Diese Unterst├╝tzerunterschrift ist f├╝r Sie v├Âllig unverbindlich: Keine Kosten, keine Mitgliedschaft, keine Wahlzusage.

Unterst├╝tzen Sie uns, damit wir Franken st├Ąrken k├Ânnen!

Herzlichen Dank f├╝r Ihre Mithilfe!

Disclaimer: Die Erhebung der pers├Ânlichen Daten dient einzig nur dem Zweck per Post oder per email ├╝ber die Unterst├╝tzerunterschriften zu informieren bzw. entsprechende Formulare zur Verf├╝gung zu stellen. Es erfolgt keine kommerzielle Nutzung Ihrer Daten und es wird keine Ver├Ąnderung vorgenommen.

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Olympia in Franken: Offener Brief an den CSU-Vorstand

Mittwoch, 7. November 2012 | Autor:

Pressemitteilung:

Sehr geehrter Herr Seehofer und sehr geehrter Herr Schmid,

Als Repr├Ąsentant fr├Ąnkischer Interessen im Freistaat Bayern, verfolgen wir, die ÔÇ×Partei f├╝r FrankenÔÇť, die gegenw├Ąrtige Diskussion ├╝ber die von der CSU angeregte erneute Bewerbung M├╝nchens, f├╝r die Olympischen Winterspiele 2022.

Seit geraumer Zeit setzt sich unsere Partei f├╝r die Anregung ein, dass auch Oberfranken im Drei-L├Ąndereck, zusammen mit Th├╝ringen und Sachsen in der Lage w├Ąre Olympische Winterspiele zu beherbergen.
In dieser Region befinden sich voll etablierte Wintersportgebiete, welche angesichts der dort stattfindenden internationalen Wintersportausscheidungen ihre Tauglichkeit bereits unter Beweis stellen.

Auch von der bestehenden Infrastruktur her k├Ânnte diese Region mit vergleichsweise wenig zus├Ątzlichen Aufwand, den hohen Anforderungen olympischer Spiele nachkommen. Dies w├╝rde auch nicht unbedingt ausschlie├čen einen Teil der Winterspiele in der s├╝dlichen Region Bayerns abzuhalten, da sowohl ein Flughafen in Hof, sowie leicht ausbauf├Ąhige Schienen f├╝r ICE-Verbindung zur Verf├╝gung st├╝nden. Ein relativ neues und gut ausgebautes Stra├čennetz ist ebenfalls vorhanden.
Die tats├Ąchlich erforderlichen Mittel w├Ąren au├čerdem durch einige bereits beim Bund geplanten und genehmigten Bauma├čnahmen, wie zum Beispiel die Elektrifizierung der Strecke Hof ÔÇô N├╝rnberg teilweise abgedeckt.

Ein Zusammenspiel zwischen dem Freistaat Bayern und seinen Nachbarn Th├╝ringen und Sachsen erg├Ąbe auch ein Splitten der Gesamtkosten, da sich diese auf die drei Bundesl├Ąnder verteilen w├╝rden. So w├╝rde die hohe finanzielle Belastung solcher Winterspiele f├╝r den Freistaat erheblich geringer ausfallen.
Eine sch├Âne Sache w├Ąre es au├čerdem, wenn sich neue und alte Bundesl├Ąnder auf diese Weise verbinden und neue Br├╝cken der Freundschaft und tieferen Zusammenarbeit aufbauen.

Diese Indizien sind von jedermann einsehbar und ├╝berpr├╝fbar, doch obwohl die Tagespresse, Radio und Fernsehen seit mehr als zwei Wochen diese Idee aufgreifen, schweigen die CSU und unsere Repr├Ąsentanten in M├╝nchen in einer beispiellosen Art und Weise. Seitens der CSU ist man anscheinend taub f├╝r die Stimmen Frankens. Es hat fast den Anschein als ob die CSU vergessen hat, dass auch Franken ein Teil Bayerns ist, welches sie vorgibt ebenfalls und gleichberechtigt zu vertreten.

Wir, ÔÇ×DIE FRANKENÔÇť, erwarten f├╝r unseren Regierungsbezirk Oberfranken und ganz Franken, dass Sie Herr Seehofer und Herr Schmid, sich endlich mit dieser Alternative zu Winterspielen 2022 in M├╝nchen befassen und dem Fr├Ąnkischen B├╝rger das gleiche Recht und den gleichen Respekt zeigen, wie sie es f├╝r den B├╝rger in M├╝nchen und Altbayern tun.
Die Partei f├╝r Franken wird Ihnen gerne dabei behilflich sein, falls Ihre Partei ├╝ber zu wenig Ortskenntnis in Franken verf├╝gt.

Wir erwarten und hoffen, dass Sie und die CSU wenigstens einmal parteipolitische Ziele zur Seite stellen und ersuchen Sie um Ihr Verantwortungsbewusstsein und Ihre Integrit├Ąt gegen├╝ber Franken. Wir fordern Sie auf, Ihr Schweigen zu brechen und der bereits angelaufenen B├╝rgerinitiative f├╝r Olympische Winterspiele 2022 in M├╝nchen Einhalt zu gebieten, wenigstens so lange bis Sie die Alternative Oberfranken ausreichend gepr├╝ft haben.

Es geht hier um die Steuergelder der Franken, aber auch der Bayern, Schwaben und Oberpf├Ąlzer. Es geht hier aber auch um die Gleichbehandlung Frankens und des Fr├Ąnkischen B├╝rgers. M├Âglicherweise halten Sie Franken und unser Anliegen schlicht f├╝r vernachl├Ąssigenswert. Dann m├Âchten wir Sie und Ihre Partei aber bitten bei den n├Ąchsten Landtagswahlen in Franken nicht mehr zu kandidieren.

F├╝r weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verf├╝gung.

Mit fr├Ąnkischen Gr├╝├čen

Robert Gattenl├Âhner
Vorsitzender
Partei f├╝r Franken

(ver├Âffentlicht am 05.11.2012 auch bei OpenPR und bei ptext.net)

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Fr├Ąnkische Steuergelder in wei├č-blaues Olympia-Sparschwein?

Montag, 22. Oktober 2012 | Autor:

Pressemitteilung:

ÔÇ×Partei f├╝r FrankenÔÇť erbost ├╝ber erneuten Anlauf der ÔÇ×CSUÔÇť die Olympischen Winterspiele nach M├╝nchen zu holen, ohne zuvor ÔÇ×alleÔÇť Bayerischen B├╝rger befragt zu haben!
ÔÇ×Die FrankenÔÇť schlagen Oberfranken und Th├╝ringen als Alternativ-Standort vor.

Hier geht es auch um fr├Ąnkische Steuergelder!
F├╝r die Olympischen Winterspiele 2018, deren Bewerbung ja verloren wurde, wurden damals Gesamtkosten von 3 Milliarden veranschlagt. Allein f├╝r den Ausbau der Infrastruktur waren 2 Milliarden vorgesehen.

Der M├╝nchner Stadtrat Josef Schmid verk├╝ndete nun, dass in der CSU-Vorstandssitzung am 23. Juli 2012 der einstimmige Beschluss erging, sich nun f├╝r die Olympischen Winter-Spiele 2022 zu bewerben. Man rechne sich diesmal bessere Chancen aus, da die USA nun nicht mehr im Spiel sei und der gesamte CSU-Vorstand ÔÇ×Feuer und FlammeÔÇť sei!
Ob dar├╝ber die gesamte Bev├Âlkerung Bayerns ebenfalls ÔÇ×Feuer und FlammeÔÇť ist, bleibt dahingestellt. Zu oft wurde unter einem Vorwand, wie z.B. einer Olympiade ganz Bayern f├╝r den Ausbau M├╝nchens zur Kasse gebeten.

Herr Seehofer spricht davon, dass man die B├╝rger rechtzeitig mit ins Boot holen muss. Dass es sich dabei aber nur um ein reines M├╝nchner Boot handelt, sehen ÔÇ×die FrankenÔÇť nicht ein. Hier m├╝ssen alle Bayerischen B├╝rger befragt werden, einschlie├člich der Franken, der Schwaben und der Oberpf├Ąlzer. Denn es geht schlie├člich um die Steuergelder aller Regionen Bayerns und da kann es nicht sein, dass dar├╝ber der M├╝nchner B├╝rger die alleinige Entscheidung hat.

Falls nur M├╝nchen hier die Entscheidung haben sollte, so sollte auch sichergestellt werden, dass die Finanzierung der Bauten und der Infrastruktur ebenfalls nur von der Stadt M├╝nchen getragen wird.

Eine Teilnahme an den Olympischen Spielen w├╝rde einmal mehr das Geld im S├╝den binden und der Norden h├Ątte ├╝ber Jahre hinweg das Nachsehen. Es darf nicht wieder passieren, dass Infrastrukturprojekte im Norden gestrichen oder zeitlich nach hinten versetzt werden, nur weil M├╝nchen noch einmal unter olympischem Vorwand seine Infrastruktur auf Kosten aller ausbauen m├Âchte.

Die ÔÇ×Partei f├╝r FrankenÔÇť fordert deshalb einen Volksentscheid in ganz Bayern!

Die ÔÇ×Partei f├╝r FrankenÔÇť wird nun pr├╝fen lassen, ob dieser Volksentscheid rechtens ist und wird im Zweifelsfalle und wenn n├Âtig einen eigenen Volksentscheid anstreben.
Dabei fragt man sich auch, wie demokratisch es in M├╝nchen zugehen mag, wenn einzelne Parteien wie die CSU in ihrer Vorstandssitzung die Entscheidungen der B├╝rger eines ganzen Landes vorweg nehmen wollen!

In der letzten Vorstandsitzung des Bezirks Oberfranken der ÔÇ×Partei f├╝r FrankenÔÇť fragte man weshalb eigentlich noch niemals die Region Oberfranken als Standort f├╝r eine Winter-Olympiade in Erw├Ągung gezogen wurde, obwohl sich Oberfranken zusammen mit Th├╝ringen geradezu f├╝r einen Standort anbiete. Ob dies der offensichtlich mehr s├╝dbayerisch orientierten CSU gefallen w├╝rde ist fraglich. ÔÇ×Feuer und FlammeÔÇť w├Ąre in Altbayern sicher niemand, seine wei├č-blauen Steuergelder f├╝r den Ausbau Frankens zu verwenden.

Dabei braucht gerade Oberfranken die Hilfe Bayerns am vordringlichsten, hatte man doch die Region als benachteiligtes Grenzrandgebiet jahrelang bedauert, doch jetzt da keine Grenze mehr existiert, gehen die Steuergelder ├╝ber Oberfranken hinweg in die neuen Bundesl├Ąnder! Th├╝ringen als neues und ebenfalls benachteiligtes Bundesland w├╝rde davon auch profitieren. Dies w├╝rde gleichzeitig eine gewisse Kostenbeteiligung Th├╝ringens erfordern und dem Bundesland Bayern helfen, ein derartig aufwendiges Projekt zu finanzieren.

Keine Gegenwehr

Die ÔÇ×Partei f├╝r FrankenÔÇť bedauert abermals, dass es bei der M├╝nchner Bewerbung keine Gegenwehr der fr├Ąnkischen Regionalpolitiker gibt. Denn wo sind die B├╝rgermeister, die den Ausbau der Infrastruktur ihrer Stadt mit allen Mitteln verhindern wollen? H├Ąlt man hier Projekte zur├╝ck um Geld f├╝r den S├╝den frei zu halten? Wo sind die fr├Ąnkischen Vertreter und Mandatstr├Ąger der Bayerischen Staatsregierung die sich solch einseitigen Entscheidungen entgegenstellen?

Ein Volksentscheid mag, oder mag nicht eine faire Entscheidung herbeif├╝hren, die n├Ąchsten Landtagswahlen werden das aber tun.

(ver├Âffentlicht am 19.10.2012 auch bei OpenPR und bei ptext.net)

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