Lauf an der Pegnitz – Die Partei für Franken greift die von Ministerpräsident Markus Söder angestoßene Debatte über eine Reduzierung der Bundesländer auf, um Bürokratie zu verringern und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands zu steigern – geht jedoch einen entscheidenden Schritt weiter.
APRILSCHERZ
Angesichts der seit Jahren unzureichenden Berücksichtigung fränkischer Interessen innerhalb Bayerns fordert die Partei für Franken eine grundlegende Neuordnung: Die Aufteilung Frankens und die Integration in benachbarte Bundesländer.
So sollte Oberfranken dem Freistaat Thüringen zugeordnet werden, Unterfranken in das Land Hessen und Mittelfranken in Baden-Württemberg integriert werden. Diese Aufteilung ist aus Sicht der Partei notwendig, da eine vollständige Eingliederung Frankens in nur ein Bundesland zu einem erheblichen demografischen und wirtschaftlichen Ungleichgewicht führen
würde. Gleichzeitig könnte der Länderfinanzausgleich positiv beeinflusst werden, damit der Freistaat Bayern, der von 1950 bis 1986 durchgehend ein Nehmerland im bundesstaatlichen Finanzausgleich war, in Zukunft nicht mehr so viel leisten muss.
„Franken wird seit Jahren strukturell benachteiligt“, erklärt der Vorsitzende der Partei für Franken, Andreas Brandl. „Infrastrukturprojekte wie zum Beispiel der Ausbau der Franken-Sachsen-Magistrale wurden wiederholt verzögert oder unzureichend priorisiert, obwohl die Bundesverkehrsminister fast immer Teil der bayerischen Regierung waren.“ so Brandl weiter. „Gleichzeitig fehlt es an gezielten Investitionen in wirtschaftliche Zukunftsfelder.“
Die Partei sieht hier ein klares Zeichen dafür, dass Bayern seiner Verantwortung gegenüber den fränkischen Regionen nicht gerecht wird. „Wenn Bayern Franken nicht die notwendige Aufmerksamkeit schenkt, ist es Zeit für neue Lösungen“, so Andreas Brandl abschließend. „Durch die Verteilung nach Thüringen könnte das strukturschwache Oberfranken von umfangreichen Bundesförderungen für Thüringen profitieren.“