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Kürzung der Solarförderung schwächt Franken

Donnerstag, 11. Februar 2010 | Autor:

Kritik an der von Union und FDP geplanten Kürzung der Solarförderung übt die PARTEI FÜR FRANKEN. Wie der umweltpolitische Sprecher Roland Zehner erklärte, schwäche dies eine gerade in Franken bisher gut aufgestellte Zukunftsbranche.

Die von der schwarz-gelben Regierung geforderte, außerordentliche und zusätzliche Kürzung der Einspeisevergütung für regenerativ erzeugten Strom um 15-17%, sei ein Schlag ins Gesicht der meist mittelständischen Anlagenhersteller in der Region.

Die Einspeisevergütung sei von Anfang an als Anschubförderung für eine kostengünstige und tragfähige Serienfertigung gedacht gewesen. Die damals festgelegte, planmäßige jährliche Verminderung um ca. 9%, sei erfolgreicher Ansporn für Investoren und Hersteller und habe diesen Planungssicherheit gegeben, ohne den Normalverbraucher übermäßig zu belasten:

Derzeit bewegt sich die daraus resultierende Umlage für regenerativ erzeugten Strom, die alle Stromabnehmer bezahlen müssen, für den Normalverbraucher bei unter 2 ct / kWh. Dies seien lediglich 10% der Stromrechnung. “10% um die Umwelt zu entlasten – ist das wirklich zu viel?” fragte Zehner.

Ganz deutlich sei bei der geplanten Kürzung die Klientelpolitik der schwarz-gelben Regierung zu spüren:
“Die Drahtzieher dieser “Umwelt”politik nennen Windkraftanlagen „Vogelschredderanlagen“ und bezeichnen Photovoltaikanlagen abfällig als “Subventionsgräber”.
Dass aber mit dieser Politik hochinnovative Arbeitsplätze und ein mühsam erreichter Wissensvorsprung, gerade in den fränkischen Regionen, ohne Not gefährdet werden, verschweigen diese Herren.”

Die PARTEI FÜR FRANKEN zeige hier volle Solidarität mit den betroffenen Arbeitnehmern, deren Zukunft leichtfertig aufs Spiel gesetzt werde.

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PARTEI FÜR FRANKEN in Veitshöchheim!

Samstag, 6. Februar 2010 | Autor:

Was für ein “kultureller Ritterschlag” 🙂 ! Noch keine 100 Tage gibt es uns, schon werden wir in der bundesweiten Kultsendung “Fastnacht in Franken” in Veitshöchheim namentlich erwähnt und beklatscht!
Ein gelungener Spaß der Altneihauser Feierwehrkapell’n. Bitte einfach folgenden Link anklicken und bei ca. 5:50 Min. kommt die Ansage:

Studio-Franken

Und das war erst der Anfang, liebe Freunde von der CSU – noch dreimal Veitshöchheim bis zu den nächsten Landtagswahlen…!

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Bezirksverband Mittelfranken gegründet!

Sonntag, 31. Januar 2010 | Autor:

Es ist soweit: der erste Bezirksverband der PARTEI FÜR FRANKEN steht bereits! Die Mittelfranken waren die Schnellsten:
Keine 100 Tage nach der Gründung des Landesverbandes kamen über 40 Mitglieder in Nürnberg zusammen und wählten zwischen 11.00 und 13.00 Uhr bei hervorragender unternehmungslustiger Stimmung ihre Vorstandschaft. Motto: Es gibt viel zu tun – packen wir es an!

In den Bezirksvorstand wurden gewählt:

1. Bezirksvorsitzender: Jürgen Schröder (Polizeibeamter aus Möhrendorf)

Seine Stellvertreter sind: Michael Dobler (Zollbeamter aus Happurg) und Oliver Lindenberger (Bankangestellter aus Nürnberg).

Schatzmeister: Mark Schmitz (Kaufmann aus Nürnberg)

Beisitzer sind:

Hannelore Karg (Röthenbach)
Heike Fischer (Lauf a.d.Pegnitz)
Ingmar Diwald (Nürnberg)
Georg Brand (Buch am Wald, Kreis Ansbach)

Im Bild von links: Michael Dobler, Jürgen Schröder, Mark Schmitz,Oliver Lindenberger und Landesvorsitzender Robert Gattenlöhner.

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Trauer um Dipl.-Ing. Jürgen Reichelt

Sonntag, 24. Januar 2010 | Autor:

Die PARTEI FÜR FRANKEN trauert um eines ihrer Gründungsmitglieder, Herrn Dipl.-Ing. Jürgen Reichelt aus Marktbreit.

Leider war es uns nur wenige Wochen vergönnt, zusammen mit Jürgen Reichelt an unserem großen gemeinsamen politischen Ziel, der Stärkung Frankens in Bayern, zu arbeiten. Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie, insbesondere seiner Frau Dorothea.

Hans Seib (Würzburg), ein langjähriger persönlicher Freund des Verstorbenen, wird auch im Namen des Landesvorstands an der Trauerfeier für Jürgen Reichelt in Marktbreit teilnehmen.

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Siemens-Energiemanager Roland Zehner wird Parteisprecher für Umwelt, Natur und Energie

Donnerstag, 7. Januar 2010 | Autor:

RolandZehnerDer Energiemanager Roland Zehner ist zum umwelt- und energiepolitischen Sprecher der neuen Partei für Franken berufen worden. Wie der Parteivorstand bekannt gab, wird Zehner in dieser Funktion auch den Arbeitskreis „Umwelt, Natur und Energie“ der „Franken“ leiten.

Der 50jährige Zehner ist als Energiemanager bei Siemens in Erlangen tätig und wohnt in Hesselberg. Seine Vision ist es, Franken zum „Energy-Valley“ auszubauen. Schon jetzt seien im Großraum Nürnberg-Fürth-Erlangen 50.000 Menschen in der Energiebranche beschäftigt, mehr als in jedem anderen Teil des Landes. Es fehle jedoch dringend an der Ansiedlung von Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen, hier sieht Zehner vor allem die Staatsregierung in der Pflicht.

Energieeffizienz, regenerative Energien und neue zukunftsgerichtete Energieerzeugung müssen laut Zehner Kernkompetenzen und Markenzeichen eines fränkischen „Energy-Valley“ werden.

Zehner bekennt sich zum geplanten Nationalpark Steigerwald und fordert außerdem „kontinuierlichen Schutz und Aufwertung“ der Naturräume in Franken. Eine frankenfreundliche Verteilung der dafür erforderlichen Finanzmittel sei mit der Partei für Franken besser zu erreichen als mit gesamtbayerischen Parteien. Grundsätzlich seien „Die Franken“ jedoch „kooperativ und aufgeschlossen“ gegenüber positiven, landesweiten Initiativen der Staatsregierung wie beispielsweise „Bayern innovativ“ oder dem „Umweltpakt Bayern“.

Scharfe Kritik übt Zehner dagegen an der Münchner Olympiabewerbung für 2018, die den fränkischen Steuerzahler massiv belaste und vor Ort die Umwelt schädige. Die Partei für Franken prüfe deshalb derzeit einen Beitritt zum Bündnis „NOlympia 2018“, das demnächst in München gegründet wird.

Wer Fragen hat oder im Arbeitskreis für Umwelt, Natur und Energie mitarbeiten möchte, kann sich per E-Mail direkt an Roland Zehner wenden: roland.zehner(at)die-franken.eu

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Macht alle mit: Meinungsforscher austricksen, CSU verwirren…!

Mittwoch, 6. Januar 2010 | Autor:

Die Angst geht um in der CSU, die Angst vor den nächsten Meinungsumfragen! Sollte die “weißblaue Filz- und Skandalpartei” jetzt tatsächlich erstmals in ihrer Geschichte unter 40 Prozent abrutschen…? Wir werden es entspannt und amüsiert verfolgen!

Andererseits: Wäre der Spaß für uns Franken nicht noch viel größer, wenn sich CSU (und alle anderen gesamtbayerischen Parteien!) noch drei Jahre in großer Sicherheit wiegen dürften – und erst am Wahlabend, bei den Landtagswahlen 2013, der “große Hammer” kommt, der erstmalige Einzug einer bürgerlichen fränkischen Kraft ins Maximilianeum…?

Gönnen wir uns doch diesen Spaß, wiegen wir die großen bayerischen Parteien bis 2013 in trügerischer Sicherheit: Kein Gesetz zwingt uns, bei Meinungsumfragen die Wahrheit zu sagen! Erzählen wir doch den Damen und Herren der vielen Institute ruhig weiter, dass wir “am nächsten Sonntag CSU (oder SPD, FW, FDP, Grüne) wählen würden”! Nennt auf keinen Fall die PARTEI FÜR FRANKEN, lasst uns bei allen Umfragen unter “Sonstige” laufen, aber fleißig weiter arbeiten – und am Wahlabend, im September 2013, wie Phönix aus der Asche (der Meinungsumfragen) direkt nach München durchstarten…!

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Gründen Sie Ihren Bezirksverband mit! (Teil 2)

Mittwoch, 6. Januar 2010 | Autor:

Tolle Stimmung herrschte am 5. Januar in Himmelkron auf der „Frankenfarm“ beim 1. Oberfränkischen Vorbereitungstreffen zur Gründung eines Bezirksverbandes.
Auch hier, wie bereits in Würzburg und Nürnberg, sind erfreulich viele Mitglieder zur aktiven Mitarbeit bereit: So können wir schon am 22.01. 2010, bei unserem nächsten Oberfranken-Treffen, die allerletzten Details festzurren!

Neuer „Fahrplan“ der einzelnen Bezirke:

  • 22.01. zweites Oberfränkisches Vorbereitungstreffen
  • 30.01 Gründungsveranstaltung des  Bezirksverbandes Mittelfranken
  • Im Laufe des Februar ist dann die Gründungsveranstaltung für den Bezirksverband Oberfranken angedacht und weitere Termine werden in Kürze folgen

Sind Sie schon Mitglied der PARTEI FÜR FRANKEN? Dann erhalten Sie automatisch eine Einladung unserer Geschäftsstelle zu den Veranstaltungen in Ihrer Region (Für den 30.01.10 sind die Einladungen bereits versandt, bitte melden Sie sich bei uns, falls Sie als mittelfränkisches Mitglied noch nicht informiert sein sollten).

Kommen auch Sie jetzt zu uns, ergreifen Sie im Neuen Jahr 2010 die Möglichkeit, sich selbst aktiv für Franken zu engagieren und alle Informationen aus erster Hand zu erhalten:
Bei uns können Sie in gemütlicher Runde andere Parteifreunde und sicher auch einige Vorstandsmitglieder kennenlernen!

Wenn Sie im Vorfeld noch Fragen zu den Bezirksverbands-Gründungen haben so stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung bzw. kann den Kontakt zu den richtigen Ansprechpartnern herstellen.
Wir freuen uns auf Sie!

Im Namen der gesamten Vorstandschaft mit fränkischen Grüßen
Bernd Bub
Stellv. Vorsitzender

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“Franken will Kompensation für Olympia 2018!”

Dienstag, 29. Dezember 2009 | Autor:

Wachsweich und unglaubwürdig ist sie, die Ankündigung von Innenminister Joachim Herrmann, “die ländlichen Räume im Freistaat jetzt verstärkt zu fördern”:

Denn die Staatsregierung hat bis heute noch kein Konzept vorgelegt, um Überalterung und Bevölkerungsschwund, insbesondere in Oberfranken, wirksam zu bekämpfen – obwohl die demografische Entwicklung längst bekannt ist, belastbare Prognosen seit Jahren durch alle Medien gehen und auch in den Münchner Ministerien längst auf dem Tisch liegen!

Parteichef Robert Gattenlöhner übte deshalb nach einer Telefonkonferenz des Vorstands am Montag scharfe Kritik an Herrmanns Ankündigung, die Förderung der ländlichen Räume erst im kommenden Jahr zum „Schwerpunktthema der Bayerischen Staatsregierung“ zu machen:

Allein schon die Unterstützung des Freistaats für die Münchner Olympia-Bewerbung 2018 belaste den Steuerzahler mit über drei Milliarden Euro. „In München, Garmisch und Schönau fließen Milliarden in Straße, Schiene, Sport- und Freizeiteinrichtungen“ kritisierte Gattenlöhner. „Den Menschen in Franken dagegen verkauft man schon eine Behördenverlagerung als strukturpolitische Großtat“. Die Partei für Franken fordert deshalb „für den ländlichen Raum in Franken Kompensation für Olympia 2018“. Dies werde 2010 „ein Schwerpunktthema der „Franken“ sein“. (Mehr zum oberbayerischen Milliardengrab Olympia 2018: www.sueddeutsche.de )

Gattenlöhner verwies auch auf eine aktuelle Standortstudie des Manager-Magazins, bei der europaweit alle Wirtschaftsstandorte verglichen wurden (www.manager-magazin.de ).

Unter den bayerischen Top 10 seien 2007 noch drei fränkische Standorte gewesen, jetzt sei es nur noch einer. „Die anderen neun liegen in Oberbayern“. Damit beweise auch diese Studie, dass Franken im innerbayerischen Vergleich in den letzten zwei Jahren zurückgefallen sei. „Das zeigt, wie schwach fränkische Regionalinteressen von unseren gesamtbayerischen Parteien vertreten werden – wer Franken endlich stärken will, muss bei den Bayerischen Landtagswahlen 2013 Partei für Franken ergreifen!“

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CSU und BayernLB: Avanti Dilettanti!

Montag, 14. Dezember 2009 | Autor:

3,75 Milliarden Euro kostet uns Steuerzahler das “Balkan-Abenteuer” der BayernLB mit der Kärntner Hypo Alpe Adria. Seehofer gibt sogar öffentlich zu: Für die Stützung der BayernLB muss der Freistaat (also wir Steuerzahler) fast die Hälfte der Verschuldungssumme aufnehmen, die Bayern zuvor in der gesamten Nachkriegszeit (!) gemacht hat.

Wer zieht jetzt Stoiber, Faltlhauser, Huber und Co. politisch zur Rechenschaft? Selbst Beckstein saß immerhin 19 Jahre im Verwaltungsrat der Landesbank. Nur zum Kaffeetrinken und Zuhören…? Und wer setzte im Verwaltungsrat die interne Prüferin der Landesbank derart unter Druck, dass sie ihre schweren Vorwürfe gegen die CSU-Aufsichtsräte widerrief?

Wir erleben derzeit die skandalöseste bayerische Steuergeldvernichtung seit Ludwig II.! Gemeinsam gilt es zu verhindern, dass München jetzt die Lasten schwerpunktmäßig auf den bayerischen Norden, auf Franken abwälzt: Gibt es nicht zu denken, dass der Bayerische Oberste Rechnungshof letzte Woche massive Sparmaßnahmen zu Lasten des schwächsten Bezirks Oberfranken vorschlägt (Automobiltechnikum Hof und Spielbank Bad Steben sollen ohne jede Kompensation gestrichen werden)…? Warum kommt eigentlich niemand auf die Idee, die Olympia-Kandidatur 2018 zu stoppen? Aktuell geschätzte Olympia-Kosten für den Steuerzahler: bis zu 3,5 Milliarden Euro. Na also – da hätten wir doch fast die Alpe Adria wieder drin…!

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