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Unterstützen Sie die Partei für Franken beim Kampf gegen ACTA

Donnerstag, 8. März 2012 | Autor:

Die Vorstände der Partei für Franken haben auf Anraten des Arbeitskreises “Neue Medien” beim vergangenen Parteitag in Uehlfeld einstimmig beschlossen, dem Kampf gegen ACTA („Anti-Counterfeiting Trade Agreement“) beizutreten.

Zwar wurde schon vor dem Beschluss beispielsweise die “stop ACTA-Demonstration” in der Nürnberger Innenstadt aktiv unterstützt (siehe Bild), nun gehört es aber zu den offiziellen Parteizielen der Franken.

Gründe sind, dass diese ACTA-Vereinbarungen zum Urheberrecht seit 2007 größtenteils hinter verschlossenen Türen stattfanden und zu der Aushandlung weder Vertreter der Zivilgesellschaft, noch Vertreter nationaler Parlamente beteiligt waren. Auch sind die Formulierungen in diesen Bestimmungen derart allgemein gehalten, dass eine Auslegung zu Ungunsten des privaten Nutzers naheliegend ist. Darüber hinaus werden durch diese ACTA-Vorschriften beispielsweise Provider quasi dazu gezwungen, jede Menge personenbezogener Daten ihrer Kunden zu speichern.

Aber nicht nur der Internet-Bereich ist davon betroffen, sondern z.B. auch die Produktion von Generika (wirkstoffgleiche Kopie eines bereits unter einem Markennamen auf dem Markt befindlichen Medikaments), wodurch die Versorgung hilfsbedürftiger und kranker Menschen in Entwicklungsländern behindert würde.

Falls Sie sich intensiver mit ACTA und den Problemen daraus informieren wollen:

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