Jetzt könnte zusammenwachsen, was zusammengehört

Pressemitteilung:

Die Landkreise Hildburghausen und Sonneberg sind sauer auf die Landesregierung in Erfurt und drohen deshalb mit dem Wechsel ins benachbarte Bayern. Die Partei für Franken ist über den Vorstoß sehr erfreut, da diese Gebiete geschichtlich gesehen auch fränkisch sind. Hier würde wieder zusammengeführt werden, was vor etlichen Jahren zwangsgetrennt wurde.

Dennoch muss den Noch-Thüringern auch klar sein, dass Sie in Franken landen würden und nicht in Bayern. Sie würden somit schnell merken, dass wir Franken das 5. Rad am bayerischen Wagen sind und wir mit den Altbayern einen ständigen Kampf ausfechten. Gemeinsam sind wir jedoch stärker und könnten geballter gegen München auftreten

„Darüber hinaus sollte der jetzige Landkreis Schmalkalden-Meiningen und hier insbesondere die Stadt Meiningen nicht vergessen werden, welche geschichtlich tiefer mit Franken verwurzelt ist als mit Thüringen“, so Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei für Franken. Weiter weist er hier ausdrücklich auf § 29 des Grundgesetzes hin, der klar regelt, wie in solchen Fällen zu verfahren wäre.

DIE FRANKEN haben schon bei der Gründung 2009 eine solche Eventualität in ihr Programm einfließen lassen. „Sollte es zu einer Gebietsreform bzw. Neugliederung der Bundesländer kommen, muss über ein Bundesland Franken nachgedacht werden“, zitiert Gattenlöhner das Grundsatzprogramm. „Unsere fränkischen Nachbarn jenseits der bayerischen Landesgrenzen sind uns jederzeit herzlich willkommen.“

„DIE FRANKEN“ erobern Oberbayern

Pressemitteilung:

Aufgrund vermehrter Anfragen von in München bzw. Oberbayern lebender Franken wird die Partei für Franken demnächst einen Bezirksverband Oberbayern gründen.

Diesen Schritt durchzuführen und eine eigene Interessensvertretung der „Exilfranken“ in Oberbayern bzw. München ins Leben zu rufen, ist der hohen Anzahl an Franken in Oberbayern bzw. München geschuldet, welche auch entsprechend politisch vertreten werden müssen. Hier ist die Parteispitze derzeit in der logistischen Planung, so dass demnächst der Bezirksverband Oberbayern der Partei für Franken aus der Taufe gehoben wird.

„Es ist nicht einfach, sich in die Höhle des Bayerischen Löwen zu wagen, aber wir sind es den Franken in Oberbayern bzw. München schuldig und kämpfen gemeinsam für die fränkischen Interessen in ganz Bayern“, so Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei für Franken.

Gattenlöhner weiter: „In die Partei für Franken können sich jederzeit interessierte Personen einbringen und entsprechende parteiinterne Ämter begleiten. Wir stehen jedem offen gegenüber, der die demokratische Grundsätze vertritt und keiner vom Verfassungsschutz beobachteten Partei angehörte“.

Netzausbau statt Milliardenprojekte

Pressemitteilung:

Die Kosten für das Großprojekt „Stuttgart 21“ sind derart explodiert, dass die Bundesregierung zurzeit “keine ausreichende Grundlage” für eine Weiterführung des Milliardenprojekts sieht. Ebenso sind beim Flughafen Berlin die endgültigen Ausmaße der zusätzlichen Kosten nur zu erahnen, was nach Einschätzung der Partei für Franken auch auf das Projekt „2. Stammstrecke in München“ zukommen dürfte. DIE FRANKEN fordern deshalb eine Abkehr von unkalkulierbaren Großprojekten zu Gunsten der Erhaltung und Ausbau bestehender Straßen und Bahnverbindungen.

Die Partei für Franken verschließt sich hier nicht grundsätzlich Neubauprojekten. „Aber in einem Land, in den der Strom aus Milch und Honig versiegt ist, müssen solche Projekte vom Tisch fallen“ so Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei für Franken.

Denn während in Großstädten in Milliarden-Projekte mit nicht kalkulierbaren Kosten investiert, darf man auf Bayerns Nebenbahnen noch die Geschwindigkeit der königlichen Staatsbahn erleben. So wird z.B. von Gemünden nach Bad Kissingen eine Durchschnittsgeschwindigkeit von gerade einmal 45 km/h erreicht, nach Markt Erlbach ist der Fahrgast mit beschaulichen 37 km/h unterwegs. „Das ist fast die gleiche Fahrzeit wie von Nürnberg nach München für gerade einmal 28 km Fahrstrecke“ so Gattenlöhner weiter.

Da erscheint es zumindest verwunderlich, dass nach Informationen der Partei für Franken die Mittel für die DB eigene Gesellschaft NebenbahnNetz gekürzt wurden, obwohl die Einnahmen durch die Trassengebühren gleich geblieben sind. Hier entsteht der Eindruck, dass die Mittel zu Gunsten solcher Großprojekte verschoben werden. Darum wäre hier der Aufsichtsrat als Kontrollgremium gefragt, doch leider besteht dieser Aufsichtsrat auch aus Mitgliedern der Bundesregierung, welcher auch über die öffentlichen Mittel für z.B. Stuttgart 21 mitbestimmt.

Für die Politik besteht hier die feine Möglichkeit, die Mehrkosten für Stuttgart 21 über die Deutsche Bahn AG auszugleichen und dies als investierte Konzerngewinne an die Bevölkerung zu deklarieren. Aber auch das sind Steuergelder.

Die Partei für Franken fordert, dass endlich die Regionalisierungsmittel aufgestockt werden, mit denen im Freistaat die Zugleistungen in den Regionen bestellt werden. Doch leider wurde hier seit Jahren nicht einmal die Inflation ausgeglichen, wodurch es dem Freistaat nicht mehr möglich ist, die benötigte Zugleistungen zu bestellen.

Partei für Franken - DIE FRANKEN
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