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K√ľrzung der Solarf√∂rderung schw√§cht Franken

Donnerstag, 11. Februar 2010 | Autor:

Kritik an der von Union und FDP geplanten K√ľrzung der Solarf√∂rderung √ľbt die PARTEI F√úR FRANKEN. Wie der umweltpolitische Sprecher Roland Zehner erkl√§rte, schw√§che dies eine gerade in Franken bisher gut aufgestellte Zukunftsbranche.

Die von der schwarz-gelben Regierung geforderte, au√üerordentliche und zus√§tzliche K√ľrzung der Einspeiseverg√ľtung f√ľr regenerativ erzeugten Strom um 15-17%, sei ein Schlag ins Gesicht der meist mittelst√§ndischen Anlagenhersteller in der Region.

Die Einspeiseverg√ľtung sei von Anfang an als Anschubf√∂rderung f√ľr eine kosteng√ľnstige und tragf√§hige Serienfertigung gedacht gewesen. Die damals festgelegte, planm√§√üige j√§hrliche Verminderung um ca. 9%, sei erfolgreicher Ansporn f√ľr Investoren und Hersteller und habe diesen Planungssicherheit gegeben, ohne den Normalverbraucher √ľberm√§√üig zu belasten:

Derzeit bewegt sich die daraus resultierende Umlage f√ľr regenerativ erzeugten Strom, die alle Stromabnehmer bezahlen m√ľssen, f√ľr den Normalverbraucher bei unter 2 ct / kWh. Dies seien lediglich 10% der Stromrechnung. “10% um die Umwelt zu entlasten – ist das wirklich zu viel?” fragte Zehner.

Ganz deutlich sei bei der geplanten K√ľrzung die Klientelpolitik der schwarz-gelben Regierung zu sp√ľren:
“Die Drahtzieher dieser “Umwelt”politik nennen Windkraftanlagen ‚ÄěVogelschredderanlagen‚Äú und bezeichnen Photovoltaikanlagen abf√§llig als “Subventionsgr√§ber”.
Dass aber mit dieser Politik hochinnovative Arbeitspl√§tze und ein m√ľhsam erreichter Wissensvorsprung, gerade in den fr√§nkischen Regionen, ohne Not gef√§hrdet werden, verschweigen diese Herren.”

Die PARTEI FÜR FRANKEN zeige hier volle Solidarität mit den betroffenen Arbeitnehmern, deren Zukunft leichtfertig aufs Spiel gesetzt werde.

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