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Partei für Franken fordert eigenverantwortliches fränkisches Nahverkehrskonzept

Dienstag, 27. August 2013 | Autor:

Pressemitteilung:

Die Partei für Franken wünscht sich einen gesamtfränkischen Verkehrsverbund, der neben dem Schienenverkehr auch für die Planung der Busstrecken verantwortlich sein soll. So erhofft man sich nicht nur eine allgemein bessere Befriedigung der Nahverkehrsbedürfnisse in Franken, sondern auch eine bessere Abstimmung zwischen Bus und Bahn.

Kurz vor den Wahlen sind laut formulierte Forderungen und Verbesserungsvorschläge für die Zukunft ganz normal. Komisch findet Christian Nikol, Stimmkreiskanditat der Partei für Franken in Nürnberg-Ost aber, dass auch die Regierungsparteien solcherlei „Visionen“ in den Raum stellen. Beispiel gefällig? Aus der CSU werden Stimmen laut, die eine Wiederbelebung der Nebenbahn Dombühl-Dinkelsbühl fordern. „Wer fordert und gleichzeitig regiert, macht irgendetwas falsch“, findet nicht nur Nikol. Man befürchtet, dass die Pläne nach der Wahl ganz schnell wieder in der Schublade verschwinden, wenn das für die Umsetzung benötigte Budget in südbayrische Verkehrsprojekte fließen wird.

Außerdem wundern sich die Franken über die Aussagen von Fritz Czeschka: In der NN vom 31. Juli 2013 monierte er die vorhandenen Sitzplatzkapazitäten. An sich sei das nachvollziehbar. Was man aber wissen muss: Herr Czeschka ist der Leiter der Bayrischen Eisenbahngesellschaft und als solcher im Auftrag der Regierungsparteien CSU und FDP verantwortlich für die Bestellung der Zugleistungen in Bayern. Nach seinen Forderungen beschaffen die Eisenbahnunternehmen (EVU) ihre Fahrzeuge. Stimmen Kapazitäten und Auslastung nicht überein, so sei der Fehler in erster Linie bei Czeschka selbst zu suchen, so die Franken.

Die Partei für Franken wünscht sich darüber hinaus eine Veränderung im öffentlichen Nahverkehr, die dem Bayrischen Entwicklungsprogramm gerecht wird. So fordert man Reaktivierungen von Bahnstrecken nicht nach dem gegenwärtigen, sondern entsprechend dem zukünftig möglichen Potential der Verbindungen. „Auch die Kommunen können ihren Beitrag leisten, in dem sie Neubaugebiete dort ansiedeln, wo neue Bahnhöfe geplant sind. Ähnlich verhält es sich mit Gewerbegebieten“, erklärt Nikol. „Nur so kann man Strecken wie von Wassertrüdingen nach Gunzenhausen wirtschaftlich betreiben.“ Eine Weiterführung dieser Strecke über Pleinfeld und als Schnellzugstrecke weiter nach Nürnberg sei gegenüber dem Personenkraftverkehr konkurrenzlos.
So sei es auch bei der Strecke Schweinfurt-Gemünden über die Wernbahn. „Wirtschaftlich wird so eine Reaktivierung nur, wenn man die Strecke zum Beispiel nach Lohr-Stadt weiterführt, bis ins Industriegebiet hinein, und zusätzliche Haltepunkte an der Linie schafft!“

Auch ein Überdenken des bisherigen Konzeptes für die Busverbindungen hält die Partei für Franken für dringend notwendig. „Welcher Fahrgast nutzt eine Verbindung, die nur dreimal am Tag angeboten wird? Zusätzlich verkehrt am Wochenende mancherorts überhaupt kein Bus mehr!“ Die Franken halten die schrittweise Umstellung der niedrigfrequentierten Busstrecken auf einen Stundentakt und eine Rekonzeptionierung der Linienführungen für zielführend.

Die Liste könnte endlos fortgeführt werden. Eine Einführung eines eigenverantwortlichen Verkehrsverbundes, der für den gesamten fränkischen ÖPNV von der Streckenplanung bis zur Fahrzeugbeschaffung zuständig ist, könnte laut der Partei für Franken all diese Probleme lösen. „Es ist schlichtweg grotesk, dass der Zugbetrieb in München zentral geplant wird, der Busbetrieb aber von den Kommunen und Landkreisen. Wir fordern deswegen einen gesamtfränkischen Verkehrsverbund, der für alle Belange des öffentlichen Personennahverkehrs eigenverantwortlich ist,“ schließt Nikol die Wünsche der Franken ab.

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Partei für Franken: Viele Luftlöcher am Nürnberger Airport

Samstag, 22. Juni 2013 | Autor:

Pressemitteilung:

Der Nürnberger Flughafen gehört zu den zehn meistgenutzten internationalen Flughäfen Deutschlands. Geschäftsleute beklagen allerdings das Fehlen wichtiger Direktverbindungen. Die Partei für Franken macht sich darüber hinaus für eine direkte Schienenanbindung des Airports stark. Außerdem fordern DIE FRANKEN eine Verbesserung der Kapitalausstattung.

Laut einer Studie der Universität Erlangen-Nürnberg befindet sich der Airport im Knoblauchsland in der Gunst der Geschäftsleute ganz weit oben. Der Flughafen sei nicht nur unter Geschäftsreisenden sehr beliebt, so die Nürnberger Nachrichten. Auch die Bedeutung für die fränkischen Unternehmen, z.B. für den Empfang von Kunden und Partnern, sei hoch. Leider gäbe es viel zu wenige Direktverbindungen in die anderen europäischen Metropolen. Davon wiederum profitiere der Münchener Flughafen vor den Toren der bayerischen Landeshauptstadt. Die Partei für Franken sieht darin eine gewollte Übervorteilung des Airports München. Und das, obwohl die Aufsichtsräte beider Flughäfen in weiten Teilen von den gleichen Personen besetzt sind. Auch der gebürtige Franke Markus Söder, CSU, halte den fränkischen Airport bewusst klein. „Auch hier zeigt sich: Die Bedeutung des Nürnberger Flughafen wird zu Gunsten des Münchner Flughafens riskiert“, so der Vorsitzende der Partei für Franken, Robert Gattenlöhner.

Auch in der fehlenden Schienenanbindung des Flughafens sehen die Franken einen Wettbewerbsnachteil gegenüber Frankfurt, aber eben gerade auch gegenüber München. Dort solle unter anderem mit Fränkischen Steuergeldern die S-Bahn zum außerhalb der Stadt gelegenen Flughafen ausgebaut werden. Dies beweise zum wiederholten Male ein Ungleichgewicht in der Verteilung finanzieller Unterstützung im Freistaat. Gattenlöhner: „Es gibt eindeutig ein Nord-Süd-Gefälle!“

Eine Investition in den Nürnberger Flughafen sei auf jeden Fall die bessere Alternative zur Errichtung einer dritten Startbahn in München, so die Partei für Franken. Gattenlöhner ist sicher: „Der Airport Nürnberg ist für die gesamte Region von enormer Bedeutung!“ Eine weitere Schwächung des Nürnberger Flughafens, der ohnehin rote Zahlen schreibe, könne fatale Folgen haben. Aber auch Nürnbergs Oberbürgermeister und Flughafenaufsichtsrat Ulrich Maly (SPD), in dessen ureigenstem Interesse ein starker Airport liegen sollte, beweise hier keine Stärke gegenüber den Münchner Vertretern im Aufsichtsrat des Flughafens. Auf leere Phrasen á la „Ziel muss es sein, den Flughafen attraktiver zu machen“ folge leider auch beim Stadtoberhaupt der Frankenmetropole wenig Zählbares. Gattenlöhner fragt sich: „Sind die Vertreter der Landesregierung zu stark – oder ist das Thema Metropolflughafen nicht wichtig genug für seine Wiederwahl?“

Mit der 40 Millionen umfassenden Finanzspritze, die der Freistaat 2011 gemeinsam mit der Stadt in den Flughafen gepumpt hat, brüste sich der Aufsichtsratsvorsitzende Innenminister Herrmann gerne, meinen die Franken. Dabei lenke diese nicht nur von der wirklichen Lösung des Problems ab, sondern verschlimmere es sogar noch: Verbunden mit der Rückforderung von 12,5 Millionen Euro durch das Land Bayern im Jahre 2006 habe die Flughafen-Gesellschaft nun einen erschreckend geringen Eigenkapitalanteil (24,1%). Dies mache es nicht nur in Krisen schwierig, finanzielle Engpässe auszugleichen. Außerdem greife dadurch eine Klausel im Kreditvertrag mit einem Bankenpool unter Führung der Bayerischen Landesbank (vermutliches Volumen: 100 Mio. Euro): Bei einer zu geringen Quote an Eigenkapital können die fälligen Zinssätze erhöht werden. Gleiches gelte bei sinkenden Passagierzahlen, wie die Nürnberger Zeitung schreibt. Das ist für DIE FRANKEN ein weiteres Argument gegen die dritte Startbahn in München, die weitere Fluggäste von Nürnberg nach München abziehen würde.

In diesem Zusammenhang fragen sich DIE FRANKEN auch, wieso das Aufsichtsratsmitglied der Flughäfen Nürnberg und München, Finanzminister Söder für etliche Projekte in Nürnberg Geld zur Verfügung stellt, jedoch für den Flughafen Nürnberg keine finanziellen Mittel übrig hat. Dass die pure Umbenennung des Flughafens Nürnberg in „Albrecht Dürer Airport Nürnberg“, wie von Söder gefordert, für das nötige Plus an Passagieren sorgt, ist zumindest schwer zu glauben.

Die Partei für Franken sieht hier eine unverhältnismäßige Benachteiligung von Nürnberg und Franken gegenüber München und Oberbayern. Die Metropolregion Nürnberg hat gleiche Anrecht auf einen konkurrenzfähigen Airport („Metropolflughafen“) wie andere Metropolregionen auch. DIE FRANKEN fordern deshalb – wie schon so oft – von der Bayerischen Staatsregierung mehr Fairness bei der Verteilung von Förderungen sowie das im Jahre 2006 entnommene Eigenkapital baldmöglichst wieder in den Flughafen Nürnberg zurückzuführen, so Gattenlöhner abschließend.

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Netzausbau statt Milliardenprojekte

Montag, 11. Februar 2013 | Autor:

Pressemitteilung:

Die Kosten für das Großprojekt „Stuttgart 21“ sind derart explodiert, dass die Bundesregierung zurzeit “keine ausreichende Grundlage” für eine Weiterführung des Milliardenprojekts sieht. Ebenso sind beim Flughafen Berlin die endgültigen Ausmaße der zusätzlichen Kosten nur zu erahnen, was nach Einschätzung der Partei für Franken auch auf das Projekt „2. Stammstrecke in München“ zukommen dürfte. DIE FRANKEN fordern deshalb eine Abkehr von unkalkulierbaren Großprojekten zu Gunsten der Erhaltung und Ausbau bestehender Straßen und Bahnverbindungen.

Die Partei für Franken verschließt sich hier nicht grundsätzlich Neubauprojekten. „Aber in einem Land, in den der Strom aus Milch und Honig versiegt ist, müssen solche Projekte vom Tisch fallen“ so Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei für Franken.

Denn während in Großstädten in Milliarden-Projekte mit nicht kalkulierbaren Kosten investiert, darf man auf Bayerns Nebenbahnen noch die Geschwindigkeit der königlichen Staatsbahn erleben. So wird z.B. von Gemünden nach Bad Kissingen eine Durchschnittsgeschwindigkeit von gerade einmal 45 km/h erreicht, nach Markt Erlbach ist der Fahrgast mit beschaulichen 37 km/h unterwegs. „Das ist fast die gleiche Fahrzeit wie von Nürnberg nach München für gerade einmal 28 km Fahrstrecke“ so Gattenlöhner weiter.

Da erscheint es zumindest verwunderlich, dass nach Informationen der Partei für Franken die Mittel für die DB eigene Gesellschaft NebenbahnNetz gekürzt wurden, obwohl die Einnahmen durch die Trassengebühren gleich geblieben sind. Hier entsteht der Eindruck, dass die Mittel zu Gunsten solcher Großprojekte verschoben werden. Darum wäre hier der Aufsichtsrat als Kontrollgremium gefragt, doch leider besteht dieser Aufsichtsrat auch aus Mitgliedern der Bundesregierung, welcher auch über die öffentlichen Mittel für z.B. Stuttgart 21 mitbestimmt.

Für die Politik besteht hier die feine Möglichkeit, die Mehrkosten für Stuttgart 21 über die Deutsche Bahn AG auszugleichen und dies als investierte Konzerngewinne an die Bevölkerung zu deklarieren. Aber auch das sind Steuergelder.

Die Partei für Franken fordert, dass endlich die Regionalisierungsmittel aufgestockt werden, mit denen im Freistaat die Zugleistungen in den Regionen bestellt werden. Doch leider wurde hier seit Jahren nicht einmal die Inflation ausgeglichen, wodurch es dem Freistaat nicht mehr möglich ist, die benötigte Zugleistungen zu bestellen.

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S-Bahn-Franken – „Die Grünen“ v.s. „Rot-Weiss“

Freitag, 21. September 2012 | Autor:

Pressemitteilung:

Herr Dr. Martin Runge, Fraktionschef der Grünen, fordert noch mehr Geld für die S-Bahn in München. Seiner Meinung nach müssen die Fahrgäste der Münchner S-Bahn wegen dem ständigen Ausbau der Schienenverkehrswege „im Norden des Bayernlandes“ in überfüllten Zügen stehen.

„Die Partei für Franken“ gibt hier zur reiferen Überlegung, dass seit den 70iger Jahren der Münchner Stadtverkehr ständig mit großen Schritten ausgebaut worden ist. Hier wurden Steuergelder aus „Nordbayern“ (üblicherweise und immer noch als Franken bekannt) für die so genannte Zukunftssicherung der Metropole München verwendet!
Die Partei für Franken lädt deshalb Herrn Dr. Runge gerne ein um im Berufsverkehr einmal eine S-Bahn im fränkischen Raum zu benutzen, denn auch hier stehen die Fahrgäste, um zur Arbeit zu kommen.
Anscheinend ist Martin Runge, der Fraktionsvorsitzende der Grünen zu sehr mit Dingen wie Eurokrise, Energiepolitik, Griechenland-Rettung, Sozialstandards, über Verkehrspolitik, bis hin zu Ladenschlussgesetze in Bayern beschäftigt, dass Fakten und wirkliche Tatsachen für ihn etwas verschwimmen.

Über Jahre hinweg wurde bekanntermaßen eine einseitige Politik der Abwanderung von Industrie und dadurch auch der Bevölkerung im nordbayerischen Raum betrieben, wobei München durch den stetig voran getriebenen Ausbau expandierte. Somit rechnen wir Herrn Runge gerne die bessere Auslastung der Züge im nunmehr bevölkerungsreicheren Süden vor. Bessere Auslastung ergibt einfach weniger Zuschüsse der öffentlichen Hand.

Eine derart überzogene und haltlose „Neid-Debatte“ von einem grünen Politiker zeigt wieder einmal was Franken in Bayern wert ist.

Auch der abstrakte Vergleich mit dem Ausbau der Nürnbergs S-Bahn ist unqualifiziert und zeigt lediglich bayerisch-grüne Wissenslücken über die tatsächlichen Fakten.

Jeder Fahrgast, der die Nürnberger S-Bahn täglich benutzt hat seine eigenen Erfahrungen mit der Fränkischen „Spar-S-Bahn“.
Richtung Bamberg fährt die S-Bahn weiterhin auf der Trasse mit dem Rest des normalen, konventionellen Verkehrs. Baustellen, die den Fahrplan durcheinander bringen, gibt es hier im Monatstakt und in Richtung Ansbach fahren immer noch die Altfahrzeuge. Auch auf der Linie Roth und Altdorf sind weiter die alten Fahrzeuge mit der hohen Ausstiegskante unterwegs. So ist ein behindertengerechtes Umsteigen in Feucht von Altdorf nach Neumarkt bis heute nicht möglich.
Auch das Umsteigen in Nürnberg von einer S-Bahn zur Anderen ist alles andere als einfach. Hier kann es sein dass man durch den kompletten Bahnhof laufen muss, um zum Zug nach Ansbach zu kommen.

„Die Franken“ erinnern auch daran, dass während der Nahverkehr in und um München herum ausgebaut wurde, es bereits Stilllegungspläne für Gräfenberg und Simmelsdorf gegeben hat. Die letzte stillgelegte Eisenbahnstrecke liegt eigenartigerweise wieder einmal in Franken und ist gar nicht so nicht lange her. Ende 1995 war das die Bahnlinie von Hassfurt nach Hofheim.

Auch die S-Bahn Nürnberg wird 2017 öffentlich ausgeschrieben. Hier reicht es aber nicht, dass man einfach die Linie Allersberg ins Netz integriert.

„Die Partei für Franken“ setzt auf ein konkretes und realistisches Konzept zur Erweiterung der S-Bahn in Franken:

  • Nürnberg bis Hersbruck (nach Sanierung der Tunnel im Pegnitztal bis Neuhaus/P).
  • Nürnberg nach Simmelsdorf.
  • Reaktivierung der südlichen Ringbahn, sodass auch das Südklinikum am S-Bahnnetz angebunden wird.
  • Reaktivierung der Bibertbahn von Leichendorf über Nürnberg-Stein mit einer Kurvenverbindung auf die Ringbahn nach Fürth. Anschluss in Stein nach Nürnberg. Diese Verbindung würde die zu erwartete Fahrgastbedienung nach dem Neubau des Fürther Stadion bewältigen können, da hier dann bei Gebersdorf ein Abzweig zum Stadion möglich wird.
  • Cadolzburg über Fürth und weiter über die nördliche Ringbahn bis zum Nordostbahnhof.
  • Neustadt/Aisch ist ebenfalls in das S-Bahn-Netz auf zu nehmen.

„Die Franken“ laden die Herren aus München und im speziellen den Herrn Runge gerne mal an einem Wochenende ein, um mit dem in Franken bevorzugten Nahverkehr zu fahren. So könnte man beispielsweise mal nach Hilpoltstein oder Gunzenhausen genussvoll im Zweistundentakt fahren.

Ein bisschen bezweifeln „die Franken“ aber, dass die Münchner überhaupt hierher finden – wenn man in München meint, dass Aschaffenburg bereits in Oberfranken liegt….

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Bahnchaos am Dutzendteich

Sonntag, 9. September 2012 | Autor:

Pressemitteilung:

„Partei für Franken“ fordert sofortige Maßnahmen seitens der Bahn.
Diszipliniertes Verhalten der Fußballfans verhinderte ein zweites Duisburg.

Seit Sonntag gingen zahlreiche Beschwerden aufgebrachter Fußballfans bei der Pressestelle der „Partei für Franken“ ein. Nachfrage bei Besuchern des Fußballspiels vom 01.09.2012 zwischen dem 1.FC Nürnberg und Borussia Dortmund ergab, dass Rückreisen vom Spiel seitens der Bahn nicht organisiert waren.

Nach den Angaben der Fans stand am Sonderbahnsteig Frankenstadion ein Zug zur Verfügung, der aber nicht abfuhr. Die normale S-Bahn stand etwa zehn Minuten am Bahnsteig, bis diese sich dann endlich in Bewegung setzte. Ein weiterer schon mit Fahrgästen überfüllter Zug wurde wieder geräumt, da dieser nicht mehr funktionierte.

Auf dem maßlos überfüllten Bahnsteig ergaben sich beängstigende Situationen und auch die Aufgänge der Unterführung die zum Bahnsteig führten waren so überfüllt dass ein Entkommen in einer Gefahrsituation praktisch unmöglich gewesen wäre.

Nur das besonnene und disziplinierte Verhalten, sowohl der Clubfans, als auch der Dortmunder Gäste verhinderte ein totales Chaos. Hätte es in dieser Situation die bei solchen Veranstaltungen oft vorkommenden Ausschreitungen gegeben, wäre dieser Tag nicht so glimpflich verlaufen.

Die „Partei für Franken“ warnt vor einem zweiten Duisburg in Nürnberg. Zusätzlich ist zu bedenken, dass auch Familien mit ihren Kindern die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen. Ein reibungsloser und organisierter Abtransport der Fußballfans ist unablässig!
Zum späten Abend wurde der Bahnhof Dutzendteich in Richtung Nürnberg nicht mehr bedient. Eine Information hierfür blieb aus. Dafür gab es aber einen extra Service in Richtung Altdorf. In diesem Fall fuhr die S-Bahn unerwarteter Weise bis Altdorf, obwohl in den Aushängen diese Linie wegen Bauarbeiten nur bis Ludersheim befahren werden sollte.

Selbst der Fußballverkehr der letzten Saison fuhr an die Grenzen seiner Kapazität. Die Franken fordern deshalb die „Bayerische Eisenbahngesellschaft“ auf, hier endlich der Situation angemessene Maßnahmen zu ergreifen und hoffen auf das Einsehen der Verantwortlichen, sodass in Zukunft genügend Züge für derartige Veranstaltungen zeitnah zur Verfügung stehen. An der Sicherheit darf nach Meinung der Franken nicht gespart werden!

Der Arbeitskreis „Neue Medien“ der „Partei für Franken“ ist im Aufbau einer speziellen Internetplattform, über welche derartige Beschwerden in der Zukunft noch besser analysiert und ausgewertet werden können – für mehr Sicherheit und benutzergerechte Dienstleistung, dafür stehen „die Franken“!

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Bahnchef Grube besucht Verkehrsmuseum

Dienstag, 3. Juli 2012 | Autor:

Pressemitteilung:

Bahnchef Dr. Grube kündigt Besuch in Nürnberg an. Endlich Bewegung in Sachen Verkehrsmuseum Nürnberg?

Bahnchef Dr. Grube kündigt Besuch in Nürnberg an um das Verkehrsmuseum Nürnberg besuchen. Der Vorsitzende der „Partei für Franken“ Robert Gattenlöhner hofft auf weitreichendes, positives Signal für den Standort Nürnberg und dessen Ausbau zu einem Fach- und Informationszentrum der Verkehrsgeschichte. Die geschlossene Zusammenarbeit aller politisch Verantwortlichen ist gefragt um dies zu einem großen Ziel voranzubringen, meinte Gattenlöhner. Wir, „Die Franken“ sehen für das Verkehrsmuseum die Überführung in eine Stiftung als sinnvoll.

In einer funktionierenden Stiftung muss sowohl die Deutsche Bahn, als auch die Stadt Nürnberg und der Freistaat Bayern eingebracht sein.
Die bayerische Staatsregierung ist deshalb gefordert zu zeigen, ob Ihr an der kulturellen Zukunft von Nürnberg ebenfalls etwas liegt oder ob weiterhin nur Kulturpaläste in München in Priorität finanziert werden sollen, meinte der Parteichef Robert Gattenlöhner.

Jetzt muss für den Ausbau und die Zukunftssicherung dieses Projektes Geld in die Hand genommen werden. Niemals mehr wird die Zeit dafür so gut stehen, da das Hotel Deutscher Hof direkt am Verkehrsmuseum seit Jahren leer steht und ideal zur Erweiterung des Mutterhauses wäre.
Zusätzlich fordert die Partei für Franken auch das demnächst aufgelassene Instandhaltungswerk in Gostenhof in das Museum als Ausstellungsfläche und Dokumentation des „Erlebten Eisenbahnwesens“ zu integrieren.

Weitere Anregungen könnte das Gelände in Gebersdorf einschließen in dem sich das Umformerwerk befand. Es könnte als Technikmuseum Verwendung finden – „Rund um die Eisenbahn“ und könnte zum Beispiel Stromverteilung und Aufbereitung integrieren.
Auch für den langsam verfallenden historischen Lokschuppen zwischen Nürnberg und Fürth in Höhe Stadtgrenze sollte eine Verwendung gesucht werden. Für Fachvorträge müssen Räumlichkeiten im passenden Ambiente geschaffen werden.
Ziel muss es sein ein international hochrangiges Museum zu etablieren, das den Spagat zwischen Fachbereich und Information sowie „Bahn zum Anfassen“ mit Unterhaltungswert schafft, so Gattenlöhner.

Auch Nostalgiefahrten gehören hier dazu. Dies würde der Stadt Nürnberg und Fürth nur gut tun, da nachhaltig die Übernachtungszahlen steigen würden. Touristen bleiben nicht nur einen Tag, um mal kurz im Verkehrsmuseum vorbei zu schauen. Jetzt zu handeln, ist eine Investition, die sich schnell und vor allem langfristig auszahlt.

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Partei für Franken warnt CSU, SPD und FDP

Donnerstag, 28. Juni 2012 | Autor:

Pressemitteilung:

DIE FRANKEN warnen Spitzenpolitiker sich jetzt gegen den Bürgerentscheid zu stellen. Der Parteivorsitzende der Partei für Franken, Robert Gattenlöhner mahnte den Willen des Bürgers zu respektieren!

Der stellvertretende bayerische Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) sagte Berichten zufolge, dass er am Bau der dritten Landebahn in München festhalten wolle und dass ein Bürgerentscheid daran nichts ändere. CSU-Chef Horst Seehofer und der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) sind ebenfalls starke Befürworter für eine dritte Startbahn am Flughafen der bayerischen Landeshauptstadt. Eine derartige Aussage wie die des Herrn Wirtschaftsminister Zeil schadet nach Meinung Gattenlöhners der Demokratie.

Münchner Bürger sprachen sich klar gegen den Bau einer dritten Startbahn aus, wobei die Wahlbeteiligung das nötige Quorum weit übertraf. Die Partei für Franken unterstützt grundsätzlich diese Aktion der Grünen und freut sich über die richtige Entscheidung für das Wohl der Bürger in Bayern und der Anwohner am Flughafen. Schade ist dass nun Politiker diese bürgerliche Entscheidung nicht akzeptieren wollen und sich trotz des Bürgerentscheids weiterhin für einen Baubeginn aussprechen.

Natürlich ist das Ergebnis eine Schlappe für CSU, SPD und FDP, aber es ist eine klare Entscheidung des Bürgers und sollte als diese auch geachtet werden, meinte Gattenlöhner. Manche Politiker sollten sich vielleicht ins Gedächtnis rufen, dass der Bürger sie gewählt hat, um ihre Interessen zu vertreten und mancher Bürger sollte diese Dinge vielleicht am Wahltag berücksichtigen, denn nur so funktioniert Demokratie!

Ganz sicher ist der Erfolg des Bürgerentscheids noch nicht. Grundsätzlich könnte der Stadtrat doch noch für die zusätzliche Startbahn entscheiden, wozu es allerdings einer einstimmigen Abstimmung bedarf, die sehr unwahrscheinlich ist. Hintertüren gibt es aber! So könnte die Stadt Anteile an der Flughafengesellschaft an den Freistaat oder den Bund verkaufen. Außerdem ist der Stadtrat juristisch gesehen nur ein Jahr an den Bürgerentscheid gebunden…

Egal wie man zu der Sache steht, ist es nicht zu tolerieren dass Entscheidungen durch das Volk von Regierungen ignoriert werden, meinte Gattenlöhner. Die Partei für Franken hofft deshalb nun endlich auf eine gleichmäßigere Verteilung von Verkehrsinvestitionen für ganz Bayern und nicht wieder eine einseitige Investition mit Franken als Schlusslicht.

Der Flughafen Nürnberg würde mit einer dritten Startbahn in München den Todesstoß erhalten. Viele Bürger beschweren sich bereits jetzt über mangelnde Flüge und müssen Umwege nach München oder Frankfurt in Kauf nehmen, um ihren Urlaub anzutreten. Unternehmen im Fränkischen Raum brauchen diesen Flughafen ebenfalls mehr denn je, um sich im internationalen Markt behaupten zu können. So auch die Nürnberger Messe, die eine gute Infrastruktur benötigt, einschließlich ausreichender Flüge um ihren Betrieb aufrecht zu erhalten. Von den Messen lebt unter anderem auch ein Großteil der Hotels, Gastronomie und deren Zulieferern des Landkreises Nürnberger Land.

Für ein Flächenland wie Bayern sind auch der Ausbau der Schienenverbindungen sowie die Erhaltung der Straßen ein vordringliches Vorhaben und weitaus wichtiger als auf übertriebene Großprojekte zu setzen. Man erinnere sich nur an die hochgesteckten Ziele beim Rhein-Main-Donau-Kanal. Dieses Milliardengrab hat ebenfalls der Bürger bezahlt, ohne dass die hochgesteckten Ziele je erreicht wurden.

Die Partei für Franken fordert darum umgehend folgende Schienenprojekte in Angriff zu nehmen:

  • Schienenverbindung von Aschaffenburg nach Großostheim.
  • Wiederinbetriebnahme der Strecke Schweinfurt nach Gemünden über Arnstein bis Lohr-Rodenbach.
  • Aufbau der Höllenthalbahn mit seiner Verbindung von Hof nach Lobenstein.

Weiter fordern die Franken ein Investitionsprogramm zur Beschleunigung der Nebenbahnen. Dazu sind lediglich Investitionen zur Installation von technischen Bahnübergangsanlagen notwendig, um die Streckengeschwindigkeit zu steigern.

Vordringlich fordert die Partei für Franken die bayerische Staatsregierung auf, die Elektrifizierung der Strecke Hof – Nürnberg dem Bund vorzufinanzieren, wie es bereits für die Linie München – Lindau geschieht. Die Franken sind dazu in Vorbereitung einer Petition mit groß angelegter Unterschriftensammlung.

Der Bürger hat das letzte Wort – und so soll es auch bleiben!

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Bus und Schiene – Partei für Franken fordert eine mehr bürgernahe Zusammenarbeit!

Sonntag, 6. Mai 2012 | Autor:

Pressemitteilung:

Busse und Bahnen werden von den Bürgern bezahlt und sollen deren Bedürfnissen deshalb auch gerecht werden! Die Partei für Franken sieht in der Verknüpfung von Bus und Schiene gewaltige Verbesserungen durch eine mehr bürgernahe Zusammenarbeit.

Bis jetzt wird der Zugverkehr durch die BEG mit Sitz in München für ganz Bayern geplant (dies schließt unsere fränkische Region ein). Der Überlandverkehr der Busse wiederum wird von den einzelnen Landkreisen bestimmt. Das hat zum Einen die Auswirkung, dass der Bus oft nicht auf den Zug abgestimmt ist. Zum Anderen wird bei den Busverbindungen auch oft ein Kirchturmdenken sichtbar. Die wenigsten Busverbindungen sind an die Bedürfnisse der Bevölkerung angepasst. Sie bedienen oft nur die Schulen und ein paar Verbindungen, „weil diese schon immer so gefahren wurden“…
Für ein Flächenland wie Franken und auch im Hinblick auf die alternde Bevölkerung muss jetzt umgesteuert werden. Ein ÖPNV im Stundentakt, an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung angepasst, wird sicherlich Fahrgäste gewinnen und am Ende den Steuerzahler weniger kosten.
Erst ein attraktives Netz aus Bussen und Bahnen auch auf dem Lande, erhöht den Wohnwert und wirkt auch aktiv der Landflucht entgegen. Es garantiert eine flächendeckende Versorgung zu Einkaufszentren, Ärzten und dem kulturellen Leben, egal für welche Altersgruppe. Dies könnte auch der jugendlichen Bevölkerung den Anschluss an Freizeitgestaltung in den Ballungszentren ermöglichen, die dann z.B. durch Einsatz von zeitgerechten ‘‘Nachtsammlern‘‘ auch nach Mitternacht wieder nach Hause kämen.
Der fränkische Tourismus würde durch einen festen Stundentakt, insbesondere an Wochenenden und in den Abendstunden, ebenfalls einen umweltfreundlichen Aufschwung erfahren.

Die Partei für Franken setzt auf eine Verschlankung der Zuständigkeiten und Erhöhung der Effizienz durch kürzere Wege.
Im Einzelnen setzen wir auf eine Aufspaltung der jetzigen BEG in einen Nord- und Südbereich gleich der Autobahndirektion, da wir oft beobachten, dass sich eine Abteilung mit Sitz in München erfahrungsgemäß sehr wenig um die Bedürfnisse wie z.B. den Großraum Coburg oder Miltenberg kümmert. Fränkische Ballungszentren wie Nürnberg und Würzburg werden dabei ebenfalls oft vernachlässigt.

Weiter muss die Planung der Busse weg von den Landratsämtern und bei dieser neuen „BEG Nord“ integriert werden um Bahn und Bus effektiv und verknüpft planen zu können. Zu dem gehören auch die Bus-Verkehrskonzepte, die sich nach den Verkehrsbedürfnissen der Anwohner richtet.
Die Busse müssen im Stundentakt zu den Zügen verkehren. Gerade Linienführung, sternförmig von den Ballungszentren hinweg mit Zwischenverbindungen. Kleinere Ortschaften müssen mit Kleinbussen durch bedarfsorientierte Anbindung (z.B. Anruftaxi) an die Stammstrecken angebunden werden. Auch wenn dies ein über Jahre angelegtes Projekt ist, muss jetzt damit begonnen werden.

Auch die staatliche Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) stellen wir hier in Frage. Bis jetzt trägt jeder Bundesbürger über seine Steuern (auch Mineralölsteuer) zur Finanzierung des ÖPNV bei (über 8 Milliarden Euro). Dabei spielt es keine Rolle, ob am Wohnort ein Angebot vorhanden ist oder nicht. Die Steuerzahler haben ein Recht auf ein gerechtes Finanzierungssystem! Anwohner auf dem fränkischem Lande, die bis jetzt keinen Anschluss an den Nahverkehr haben zahlen nach dem jetzigen Finanzierungssystem den gleichen Beitrag, wie z.B. ein Bürger in München.
Dies wird weder dem einzelnen Bürger gerecht, noch hat dadurch die öffentliche Hand Interesse den ÖPNV gerade im ländlichen Raum bedarfsgerecht auszubauen.
Deshalb schlagen wir eine Angabe vor, die sich nach dem tatsächlichen, vor Ort vorhandenen Nahverkehr richtet.
Hierzu ist ein Abgabenschlüssel zu erstellen, der sich an Abhängigkeit von Verkehrsmittel (Bus oder Schiene), sowie der Häufigkeit und der Verzahnung des Liniennetzes orientiert.
Diese Abgabe könnte z.B. über die Grundsteuer oder über eine Art Verkehrssteuer mit erhoben werden, als Ersatz für die jetzige Kfz-Steuer die als Steuerungselement total versagt hat. So ist es nur fair, wenn Anwohner, Mieter und Geschäfte, die in gut erschlossenen Ortschaften mit den Vorteilen des erhöhten Wohnwerts wohnen, sich auch direkt an den Kosten dafür angemessen beteiligen.
Der Aufschlag darf allerdings nur in kleinen Stufen steigen, so dass eine Verbesserung des ÖPNV nicht gleichzeitig zur Bestrafung der Bürger führt.
Man kann sich gut vorstellen was mit einer Stadt passiert, in der kein öffentlicher Nahverkehr mehr angeboten wird. Hier würde Niemand mehr zuziehen und der Wohnwert würde verloren gehen.

Bei diesem Konzept hätte der öffentliche Besteller der ÖPNV-Leistungen auch mehr Interesse das Liniennetz besser auszubauen, da dann eine Erweiterung nicht immer direkt laufende Mehrkosten verursachen würde, sondern dann einen Gewinn für alle darstellen würde.
Eine Abschaffung der Fahrpreise wie andere Parteien fordern lehnen wir grundsätzlich ab, da sonst die Verkehrsunternehmer kein Interesse mehr haben die Fahrgastzahlen zu steigern. Hier könnte nur noch die zu erbringende Verkehrsleistung im Mittelpunkt stehen, aber nicht mehr die Qualität der Beförderung für den einzelnen Fahrgast. Mit der Steigerung der Fahrgastzahlen muss deshalb auch das Verkehrsunternehmen angemessen belohnt werden.
Dem Fahrgast sollte es möglich sein, dass er einen begrenzten Teil der Kosten einer Jahresfahrkarte über die Steuererklärung ausgleichen kann. Dazu sollte auch eine Sozialformel gehören, die Unzumutbarkeit (wie z.B. Schichtarbeiter ) berücksichtigt.

Politiker, die immer nur fordern, dass die Bürger auf den ÖPNV umsteigen sollen, muss es endlich klar sein, das dieser erst einmal zur Verfügung stehen muss.
Außerdem wollen wir keinem das Auto verbieten wie etliche fordern, sondern eine echte Alternative anbieten, die allen Beteiligten gerecht wird.

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Ausbau des Verkehrsmuseums – Nürnberg vergibt Chancen

Mittwoch, 11. Januar 2012 | Autor:

Pressemitteilung:

Nürnberg bietet sich wie kaum eine andere Stadt in Deutschland als Standort für ein Vorzeigemuseum zur Geschichte, Gegenwart und Zukunft des Verkehrs an. Die Stadt ist zentral gelegen und verfügt bereits über eine gut entwickelte Infrastruktur zum Thema Verkehr. Umso größer ist die Verwunderung auf Seiten der Partei für Franken darüber, dass die Verantwortlichen hier einmalige Chancen vergeben, um Nürnberg einen weiteren Standortvorteil zu sichern.

Zwei direkt anliegende Gebäude am bestehenden Verkehrsmuseum befinden sich seit geraumer Zeit im Leerstand. Beide sind für ein Dokumentationszentrum mit Sonderausstellungen bestens geeignet. Zudem stehen in Kürze die Hallen der Lokwerkstatt an der Jansenbrücke zur Verfügung. Hier könnte eine Ausstellungshalle mit Außenanlage für Originalfahrzeuge entstehen. Eine weitere Liegenschaft für die Präsentation technischer Einrichtungen wie Signale, Stellwerkstechnik und Stromversorgung bietet sich in Gebersdorf an, wo das Umformerwerk der Bahn frei wird.

Die Gebäude sind geradezu prädestiniert für ein in seiner Art einmaliges Museum mit fachlich informativer Gestaltung als Zeitzeuge der technischen Entwicklung und der Bahngeschichte. Durch die Größe des Museumskomplexes ergeben sich zudem positive Effekte für Hotels, Gastronomie und Handel in Nürnberg.

Die Partei für Franken macht sich für das neue Verkehrsmuseum stark und will dabei auf eine Stiftung setzen, an der sich die Bahn, die Stadt und der Freistaat beteiligen. Der Parteivorsitzende, Robert Gattenlöhner, appelliert dringend an die führenden Regionalpolitiker, ihre so häufig zitierten Pläne zur Standortsicherung des Verkehrsmuseums in Nürnberg nun auch wirklich umzusetzen: „Wir dürfen diese letzte Möglichkeit, in Nürnberg ein Internationales Museum zu errichten, nicht verstreichen lassen“, so Gattenlöhner. Schon einmal wurde nach der 150-Jahr-Feier die Chance vertan, dieses Areal zu erhalten.

(veröffentlicht am 09.12.2011 auch bei OpenPR, live-pr.com, pressehof.de, ptext.net und presse-kostenlos.de)

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Weiterhin kein schlüssiges Verkehrskonzept für den Nordosten von Franken

Mittwoch, 14. Dezember 2011 | Autor:

Pressemitteilung:

Die Partei für Franken fordert ein zukunftsfähiges Konzept zur Verbesserung der Infrastruktur im Gebiet zwischen Bayreuth und Hof. Der Freistaat müsse verstärkt in Oberfranken investieren um hier dem Bevölkerungsschwund entgegenzuwirken, so der Parteivorsitzende Robert Gattenlöhner.

Für DIE FRANKEN stehen die Erneuerung und der Ausbau der Bahnstrecke Hof – Bayreuth im Vordergrund. Auf dieser Strecke kann im Expressverkehr gerade einmal eine Durchschnittsgeschwindigkeit von 78 km/h erreicht werden. Der Freistaat stehe hier in der Pflicht, sich mit Nachdruck bei der Bundesregierung für einen Ausbau stark zu machen und andere Prestigeobjekte zurück zu stellen.

Auch eine Wiederinbetriebnahme der Höllentalbahn sieht die Partei als einen wichtigen Baustein für die Zukunftsfähigkeit der Region. So errechnete man bei der Regionalpartei ein Investitionsvolumen von 20 Millionen Euro um diese Strecke wieder zu eröffnen und sogar für den Güterverkehr interessant zu machen. Mit weiteren 5 Millionen ließe sich die Streckengeschwindigkeit und somit auch die Leistungsfähigkeit der Linie Hof – Bad Steben steigern.

Ein weiteres wichtiges Projekt ist für DIE FRANKEN die Verlängerung der Bahnstrecke nach Warmensteinach. Doch leider werden hier positive Ansätze jedes Mal aufs Neue zerredet, so wie beispielsweise die Planung einer benötigten Umgehungsstraße in Untersteinach. „Viele Politiker aus der Region prangern in oberfränkischen Zeitungen vollmundig den schlechten Zustand der Verkehrssituation an.“, so Robert Gattenlöhner. „Dabei vergessen sie schon bei der nächsten Fahrt nach München, dass gerade sie in der Landeshauptstadt diese Situation bekämpfen sollten.“

(veröffentlicht am 12.12.2011 auch bei OpenPR, live-pr.com, pressehof.de, ptext.net und presse-kostenlos.de)

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