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Die Franken fordern Abschaffung der StraßenausbaubeitrĂ€ge

Samstag, 13. Januar 2018 | Autor:

Franken ist bei den StraßenausbaubeitrĂ€gen gegenĂŒber Altbayern benachteiligt

NĂŒrnberg – Die Partei fĂŒr Franken tritt fĂŒr die Abschaffung der StraßenausbaubeitrĂ€ge in Bayern ein. Alle frĂ€nkischen Regierungsbezirke leiden im Gegensatz zu Altbayern stĂ€rker unter den StraßenausbaubeitrĂ€gen – besonders Unterfranken.

DIE FRANKEN lehnen die STRABS ab.

„In Unterfranken mĂŒssen sage und schreibe 97% aller Kommunen, in Ober- und Mittelfranken ĂŒber 70% StraßenausbaubeitrĂ€ge erheben“, so Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei fĂŒr Franken zur aktuellen Diskussion um die sogenannten Straßenausbaubeitragssatzungen „STRABS“. In Niederbayern dagegen sind es nicht einmal 40%, in MĂŒnchen mĂŒssen die Bewohner ĂŒberhaupt keine StraßenausbaubeitrĂ€ge bezahlen. FĂŒr Gattenlöhner zeigt sich hier „wieder einmal eindrucksvoll“ das SĂŒd-NordgefĂ€lle in Bayern. Reiche Kommunen, allen voran MĂŒnchen, können es sich leisten, ihre Straßen zu sanieren, ohne ihre Bewohner „zur Kasse zu bitten.“ Gattenlöhner findet das „aberwitzig“, da in MĂŒnchen „ja sowieso jeder Hausbesitzer schon MillionĂ€r ist.“ Dagegen mĂŒssen frĂ€nkische Hausbesitzer in finanzschwachen Kommunen wie zum Beispiel in der Rhön oder in Nordostoberfranken Tausende von Euro fĂŒr den Ausbau oder Sanierung der Straßen aus „eigener Tasche berappen.“

Die Franken unterstĂŒtzen die Freien WĂ€hler bei der Abschaffung der STRABS
Gattenlöhner: „Diese Kommunen sind gerade deshalb so finanzschwach, weil die Bayerische Staatsregierung seit Jahrzehnten nichts ZĂ€hlbares unternimmt, um die Situation zu verbessern. Wir unterstĂŒtzen daher den Vorstoß der Freien WĂ€hler und fordern die regierende CSU auf die StraßenausbaubeitrĂ€ge in Bayern komplett abzuschaffen.“ Bayern soll sich an Baden-WĂŒrttemberg ein Beispiel nehmen. Dort werden die Straßensanierungen aus allgemeinen Steuermitteln bezahlt. Bei einem Landeshaushalt von rund 60 Milliarden Euro pro Jahr mĂŒssen 100 bis 150 Millionen Euro fĂŒr die Finanzierung „drin sein“, zumal die Steuereinnahmen aufgrund der guten Konjunktur gerade sprudeln, so Gattenlöhner abschließend.

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„Die Franken“ gehen mit Ex-Minister Goppel hart ins Gericht

Dienstag, 25. Juli 2017 | Autor:

Pressemitteilung:

Partei „Die Franken“ kritisiert CSU-Politiker Goppel scharf fĂŒr seine Äußerungen zur Förderpolitik des Freistaats in NĂŒrnberg

NĂŒrnberg – Mit Wut und UnverstĂ€ndnis reagiert die Partei fĂŒr Franken – DIE FRANKEN auf Äußerungen des Ex-Ministers Thomas Goppel (CSU), wonach der Freistaat Bayern NĂŒrnberg zu stark bevorzuge. Der Vorsitzender der Partei „Die Franken“ Robert Gattenlöhner wirft Goppel vor, zwischen Franken gezielt eine Neidkampagne anzuzetteln.

Gattenlöhner spricht Klartext

„Die Äußerungen Goppels sind an Dreistigkeit und Dummheit nicht mehr zu ĂŒberbieten,“ stellt Robert Gattenlöhner, Vorsitzender und mittelfrĂ€nkischer Bezirksrat der Partei „Die Franken“ fest. Goppel kritisiere, dass NĂŒrnberg zum Beispiel eine eigene UniversitĂ€t und eine Außenstelle des Deutschen Museums bekomme. Dabei ignoriere der CSU-Politiker Goppel komplett, dass der Freistaat Bayern seit Jahrzehnten den Großraum MĂŒnchen ĂŒberproportional mit Milliarden fördere. „Wenn Millionen nach Franken fließen, dann fließen Milliarden nach Oberbayern“, so bringt es Gattenlöhner auf den Punkt. Stattdessen wolle Goppel mit seiner Aussage, NĂŒrnberg wĂŒrde in Franken bevorzugt, gezielt eine „Neiddebatte unter Franken anzetteln.“ In vielen Teilen der CSU werde leider immer wieder erfolgreich praktiziert, „die Franken gegeneinander auszuspielen“, beschwert sich Gattenlöhner.

„Mir ist noch nie aufgefallen, dass Goppel fĂŒr Franken etwas erreicht hat“
Der Parteichef aus Roth lĂ€sst kein gutes Haar am Ex-Minister: „Das Einzige was Goppel mit Franken verbinde sei, dass er vor 70 Jahren in Aschaffenburg geboren ist,“ so ein sichtlich wĂŒtender Gattenlöhner. Seit 1974 sitze er fĂŒr den oberbayerischen Stimmkreis Landsberg/FĂŒrstenfeldbruck-West im Landtag. „Mir ist der Goppel jedenfalls noch nie dabei aufgefallen, dass er sich fĂŒr Franken eingesetzt oder gar was Bemerkenswertes erreicht hat.“ 

Gattenlöhner: Goppels Äußerungen sind genauso deplatziert wie sĂŒĂŸer Senf auf „Drei im Weggla“
Gattenlöhner fĂ€hrt mit seiner Kritik an Goppel fort. „Wer derart billig versuche, uns Franken gegeneinander auszuspielen, sollte sich einfach nur schĂ€men. Und wer seit ĂŒber 40 Jahren einen oberbayerischen Wahlkreis vertritt, sollte sich einfach nur aus frĂ€nkischen Themen heraushalten.“ Gattenlöhner abschließend: „Goppels Äußerungen sind genauso deplatziert wie sĂŒĂŸer Senf auf Drei im Weggla.“

 

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DIE FRANKEN erreichen Achtungserfolg bei der ersten Wahl

Dienstag, 17. September 2013 | Autor:

“Von Null auf 2,2% in den drei frĂ€nkischen Regierungsbezirken”! Die erst 2009 gegrĂŒndete Partei fĂŒr Franken schaffte bei ihrer ersten großen Wahl teilweise sogar etablierte Parteien hinter sich zu lassen. Gerade in Oberfranken konnten wir gute Ergebnisse von bis zu 4,4% verzeichnen. In Anbetracht der mageren Finanzmittel der Partei sind diese Quoten ein echter Erfolg!

Landtagswahl 2013

Oberfranken     30.184 Stimmen 2,9%
Mittelfranken    36.848 Stimmen 2,3%
Unterfranken    20.205 Stimmen 1,6%
Gesamtfranken 87.237 Stimmen 2,2%

Leider reichen diese 87.237 Stimmen im Bundesland Bayern nur zu 0,7%, womit der Partei fĂŒr Franken die erhoffte Parteienfinanzierung auch weiterhin verwehrt bleibt. Aber DIE FRANKEN sind stolz auf das Erreichte und schöpfen Mut fĂŒr die Kommunalwahlen am 16.03.2014!

Die Ergebnisse der einzelnen Landtagskandidaten:

Wahlkreise Franken Kandidaten Erststimmen Gesamt
Ansbach-Nord Weiner, Ernst 2.150 3,1 2,7
Ansbach-SĂŒd – WUG Bosch-ArmbrĂŒster, Hedwig 1.891 2,4 2,1
Aschaffenburg-Ost DĂŒrbeck, Matthias 963 1,7 1,4
Aschaffenburg-West (Kein Kandidat) 0 0,0 0,4
Bad Kissingen (Kein Kandidat) 0 0,0 1,3
Bamberg-Land Loskarn, Peter 2.324 4,2 3,5
Bamberg-Stadt Metzner, Uwe 1.545 3,0 2,7
Bayreuth Hoffmann, Holger 2.473 3,1 2,8
Coburg Bischof, Jörg 1.316 2,1 1,9
Erlangen-Höchstadt Schröder, JĂŒrgen 1.682 2,7 2,4
Erlangen-Stadt Sommerkorn, Klaus 1.037 1,8 1,7
Forchheim Merkel, Andreas 1.685 2,8 2,4
FĂŒrth Wagner, Martin 1.809 2,4 2,3
Haßberge, Rhön-Grabfeld Fischer, Horst 2.344 3,1 2,6
Hof Fuchs, Heike 3.011 4,4 4,3
Kitzingen (Kein Kandidat) 0 0,0 0,7
Kronach-Lichtenfels LĂ€rtz, Helmut 2.045 3,0 2,7
Main-Spessart Gehrig, Joachim 2.237 3,4 3,6
Miltenberg (Kein Kandidat) 0 0,0 0,5
Neustadt/Aisch – FĂŒrth-Land Kistler, Karola 1.979 2,4 2,4
NĂŒrnberger Land Brandl, Andreas 2.061 2,8 2,5
NĂŒrnberg-Nord (Kein Kandidat) 0 0,0 0,9
NĂŒrnberg-Ost Nikol, Christian 1.724 2,8 2,6
NĂŒrnberg-SĂŒd Burkert, Tobias 1.964 3,3 3,0
NĂŒrnberg-West Dorsch, Marco 1.325 2,7 2,8
Roth Gattenlöhner, Robert 1.708 2,6 2,5
Schweinfurt (Kein Kandidat) 0 0,0 0,8
Wunsiedel-Kulmbach Ludwig, Georg Dieter 2.244 2,7 2,5
WĂŒrzburg-Land Weinig, Oskar 1.728 2,1 2,0
WĂŒrzburg-Stadt Mack, Walter 1.066 1,6 1,6
Angaben in   Anzahl % %

 

DIE FRANKEN sind etz da, etz gehma auch nimmer weg!

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Ihre UnterstĂŒtzungsunterschrift fĂŒr Franken

Samstag, 8. Juni 2013 | Autor:

Das Kommunalwahlrecht im Freistaat Bayern setzt im Gegensatz zu vielen anderen BundeslĂ€ndern (siehe Wikipedia hier) hohe HĂŒrden, um an Wahlen wie z.B. der Landtags- und Bezirkstagswahl ĂŒberhaupt antreten zu dĂŒrfen. Dazu benötigt die Partei fĂŒr Franken – DIE FRANKEN sogenannte Unter-stĂŒtzungsunterschriften.

Eine UnterstĂŒtzungsunterschrift ist absolut unverbindlich und bedeutet keine Wahlzusage, sondern bekundet lediglich, dass Sie die Teilnahme der Partei fĂŒr Franken – DIE FRANKEN an den Wahlen unterstĂŒtzen.

Jeder wahlberechtigte BĂŒrger mit Erstwohnsitz in Franken kann eine UnterstĂŒtzungsunterschrift fĂŒr die Partei fĂŒr Franken – DIE FRANKEN leisten.

Wenn Sie uns unterstĂŒtzen wollen, dann fĂŒllen Sie einfach das unten stehende Kontaktformular aus und wir senden Ihnen die nötigen Vordrucke mit einem frankierten RĂŒckumschlag per Post zu. Sie mĂŒssen nur noch unterschreiben und alles in den Briefkasten werfen.

Diese UnterstĂŒtzerunterschrift ist fĂŒr Sie völlig unverbindlich: Keine Kosten, keine Mitgliedschaft, keine Wahlzusage.

UnterstĂŒtzen Sie uns, damit wir Franken stĂ€rken können!

Herzlichen Dank fĂŒr Ihre Mithilfe!

Disclaimer: Die Erhebung der persönlichen Daten dient einzig nur dem Zweck per Post oder per email ĂŒber die UnterstĂŒtzerunterschriften zu informieren bzw. entsprechende Formulare zur VerfĂŒgung zu stellen. Es erfolgt keine kommerzielle Nutzung Ihrer Daten und es wird keine VerĂ€nderung vorgenommen.

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Ein Museum fĂŒr ostfrĂ€nkische Landesgeschichte

Dienstag, 13. Dezember 2011 | Autor:

Pressemitteilung:

Die Partei fĂŒr Franken -DIE FRANKEN- fordert ein Museum fĂŒr (ost-) frĂ€nkische Landesgeschichte. In diesem Museum könnte die ĂŒber 1400- jĂ€hrige Geschichte Frankens, beginnend mit der gleichnamigen Landnahme durch die Merowinger im 6. Jahrhundert ĂŒber die karolingische Zeit und Stammesherzogtum des Mittelalters zur Eingliederung nach Baiern im 19. Jahrhundert bis in die jĂŒngere Vergangenheit, aufgearbeitet und prĂ€sentiert werden.

Nachdem die vom Freistaat Bayern beauftragte Kommission die Errichtung eines Museums fĂŒr bayerische Geschichte in Franken ausschließt und sich die CSU/FDP Ministerrunde der Staatsregierung bereits einstimmig fĂŒr den Standort Regensburg entschieden hat, sieht die Partei mit ihrer Forderung einen adĂ€quaten Grund sich mehr mit der eigenen, frĂ€nkischen Geschichte auseinander zusetzen. Sollten DIE FRANKEN bei der Landtagswahl 2013 ins Parlament einziehen werden sie sich, auch parteiĂŒbergreifend, fĂŒr mehr kulturellen Ausgleich in Bayern einsetzen. Weiterhin stellt die Partei fĂŒr Franken fest, dass die sogenannten „weichen“ Wirtschaftsfaktoren, wie Museen und deren KulturgĂŒter, so weich gar nicht sind. Diese Einrichtungen sind dem Tourismus sowie der regionalen Gastronomie Ă€ußerst förderlich!

Außerdem entwickeln und erhalten sie das SelbstwertgefĂŒhl der Menschen, sofern diese Museen am richtigen Ort aufgestellt sind. Ein Museum fĂŒr bayerische Geschichte ist im altbayerischen Regensburg, sicher besser aufgehoben als in Franken oder z. B. auch in Schwaben. Im Umkehrschluss ebenso kontraproduktiv wĂ€re ein frĂ€nkisches Museum in Regensburg oder gar in MĂŒnchen.

BV Unterfranken

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Unterfrankens Nahverkehrssystem immer weniger attraktiv

Sonntag, 6. November 2011 | Autor:

Pressemitteilung:

Eine spĂŒrbare Verbesserung des Nahverkehrssystems in Unterfranken um WĂŒrzburg ist weiterhin nicht in Sicht. Die PARTEI FÜR FRANKEN fordert von der Bayrischen Eisenbahngesellschaft (BEG) fĂŒr die Region WĂŒrzburg spĂŒrbare Nachbesserungen und Entlastungen fĂŒr die Benutzer und die Region.

Das Verkehrsaufkommen in und um WĂŒrzburg ist enorm. Die Belastung der mainfrĂ€nkischen Weltkulturerbestadt als zentraler Verkehrsknotenpunkt ist damit ĂŒberproportional groß. Der Vorsitzende der PARTEI FÜR FRANKEN, Robert Gattenlöhner, sieht deshalb die Staatsregierung in der Pflicht, den Ausbau des Nahverkehrs zu intensivieren.

Die Deutsche Bahn (DB) hat zwar neue Fahrzeuge angeschafft, aber eine spĂŒrbare Verbesserung der Situation wurde dadurch nicht erreicht. Die ZĂŒge sind weiterhin derart ĂŒberfĂŒllt, dass bereits FahrgĂ€ste an den Haltestellen zurĂŒckgelassen werden mussten und das nicht nur an Werktagen. Auch fĂŒr solche mit Fahrrad war in den ZĂŒgen kein Platz. Und die ZĂŒge nach Lauda verkehren lediglich im Zweistundentakt. Daran wird sich in Zukunft nichts Ă€ndern. Außerdem kritisiert Gattenlöhner auch den zu niedrigen Fahrzeugbestand.

In der Nacht steht die Residenzstadt dann nahverkehrstechnisch vollstĂ€ndig als Notstandsgebiet da. ZĂŒge verkehren dann nicht mehr und wer die kulturellen Einrichtungen WĂŒrzburgs nutzen möchte, ist auf das Auto angewiesen. Eine nĂ€chtliche Verkehrsanbindung aber gehöre, so Gattenlöhner, fĂŒr eine Stadt wie WĂŒrzburg zur Grundversorgung.

Somit ist ein attraktives Nahverkehrssystem fĂŒr Unterfranken weiterhin ein Wunschtraum obgleich einfache und kostengĂŒnstige Lösungen wie zum Beispiel die Wiederaufnahme des Zugbetriebs auf der Wernbahn (GemĂŒnden–Schweinfurt) zur Entlastung der B26 nahe liegen. Zukunftspotenzial habe nach Ansicht der PARTEI FÜR FRANKEN auch eine Verbindung von Rodenbach ĂŒber Lohr am Main ĂŒber die Wernbahn nach Schweinfurt. So könnten dann auch Wombach mit seinem Industriegebiet, Lohr Stadt, Sackenbach und Neudorf sowie die Ortschaften an der Wernbahn attraktiv an den öffentlichen Nahverkehr angebunden werden.

Es geht doch darum den lÀndlichen Raum weiterhin lebenswert zu erhalten und die StÀdte sowie Umwelt vor weiter wachsenden Verkehrsbelastungen durch den Individualverkehr zu bewahren, so Gattenlöhner.

(veröffentlicht am 04.11.2011 auch bei OpenPR, live-pr.com, pressehof.de und presse-kostenlos.de)

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Kernkraft – freies Franken

Donnerstag, 21. April 2011 | Autor:

PRESSEMITTEILUNG

Kernkraft – freies Franken

Die Zukunft Frankens ohne Kernkraftwerke, aber mit regenerativen Energien zu gestalten, ist erklĂ€rtes Ziel der PARTEI FÜR FRANKEN – steht doch im unterfrĂ€nkischen Landkreis Schweinfurt das Ă€lteste der “jĂŒngeren“ Atomkraftwerke: Grafenrheinfeld, seit 1981 in Betrieb, zurzeit in Jahresrevision und kontinuierlich im Fokus von bedrohlichen FlugĂŒbungen, die die Bevölkerung regelmĂ€ĂŸig in Angst und Schrecken versetzen.

Fukushima zeigt, dass Atomenergie keine Zukunft mehr hat. Eine nachhaltige Energieversorgung benötigt erneuerbare Energien, deren bevorzugte Erforschung unverzichtbar ist, um den Umbau zu grĂ¶ĂŸerer Energieeffizienz zu schaffen: Kraftwerkserneuerungen wie z.B. dezentrale Gas- und Dampfkraftwerke (GuD-KW) arbeiten gemĂ€ĂŸ dem Prinzip der Kraft-WĂ€rme-Koppelung und garantieren eine wesentlich höhere Wirtschaftlichkeit.

Auch ein forcierter Ausbau von Energiespeicherseen und die Förderung der Windkraft, z.B. in Oberfranken, dienen diesem Ziel. ZusĂ€tzlich erforderlich ist eine aktive Energieeinsparung durch z.B. konsequente GebĂ€udesanierungen und GebĂ€udeaußendĂ€mmungen. Steuererleichterungen fĂŒr solche energieeffiziente Maßnahmen sind unbedingt zu fördern. Ganz nebenbei werden dadurch auch noch ArbeitsplĂ€tze gesichert und neu geschaffen.

Den innovativen und zukunftsfĂ€higen Energieversorgungssystemen stehen Atomkraftwerke als sog. “BrĂŒckentechnologie“ jedoch nur im Wege. Die LaufzeitverlĂ€ngerung von 2010 ist deshalb kontraproduktiv und sollte schleunigst wieder zurĂŒckgenommen werden. Die Vorstellung, das AKW Grafenrheinfeld bliebe bis 2028, 14 Jahre lĂ€nger als geplant, noch am Netz, ist mehr als Besorgnis erregend. SpĂ€testens 2020 muss ĂŒberall, nicht nur in Franken, Schluss sein mit der Atomenergie.

Roland Zehner
PARTEI FÜR FRANKEN
Arbeitskreis Energie, Umwelt und Naturschutz

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Eigener “Tag der Franken” fĂŒr Randersacker

Mittwoch, 14. Juli 2010 | Autor:

Am Sonntag, den 04.07.2010, lud der Bezirksverband Unterfranken die „Daheimgebliebenen“ zu einem „Tag der Franken“ nach Randersacker bei WĂŒrzburg ein.

So fanden sich denn auch zeitweise bis zu 50 GĂ€ste ein, um bei Bratwurst, Bier und Wein frĂ€nkischen Musikdarbietungen und Gedichten zu lauschen. Der WĂŒrzburger Trachtenverein fĂŒhrte am „Lebenden Objekt“ frĂ€nkische Trachten vor. Außerdem wurden mehrere Oldtimer, von einer Mercedes Stretch-Limousine bis zum VW KĂ€fer-Cabrio und MilitĂ€r-KĂŒbelwagen prĂ€sentiert. Ebenso waren ein Korbflechter und ein Steinmetz vor Ort, die anschaulich ihre alten Handwerke demonstrierten. Doch damit nicht genug, es konnte auch handgeschmiedetes, vom Damaszener Bowiemesser ĂŒber Schwert und Ritterdolch, vom interessierten Publikum bestaunt werden.

Nicht zuletzt zeigten die Besucher reges bis intensives Interesse an unserer jungen Partei fĂŒr Franken und deren politischer Zielsetzung. So wurden denn auch viele Partei-BroschĂŒren unter die Leute gebracht. Ein Dankeschön fĂŒr die gelungene Organisation gilt unserem Mitglied der Bezirksvorstandschaft, Frau Roselyn Leist sowie Herrn Hacker fĂŒr die Organisation und dem Bezirksvorsitzenden, Herrn Eric Freiherr von ThĂŒngen fĂŒr die Bereitstellung verschiedenster AusrĂŒstungsgegenstĂ€nde und allen anderen fĂŒr das Backen der leckeren Kuchen.
Text: Joachim Gehrig

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Unterfrankens Forschung stĂ€rken – Besser spĂ€t als nie!

Donnerstag, 1. Juli 2010 | Autor:

Die Partei fĂŒr Franken fordert seit ihrer GrĂŒndung im Herbst vergangen Jahres unter anderem mehr außeruniversitĂ€re Forschungseinrichtungen, wie z. B. Max-Planck-Institute, auch in Franken.

Dass nun die CSU Unterfranken (Arbeitskreis Hochschule), nach jahrzehntelangem Stillhalten gegenĂŒber der Staatsregierung, dies nun auch fĂŒr Unterfranken fordert ist zwar löblich, macht aber zugleich deutlich, dass die Partei fĂŒr Franken auf dem „Schachbrett der bayerischen Politik“ – wenn auch zunĂ€chst „nur“ in der Funktion eines „Bauern“ – binnen kĂŒrzester Zeit angelangt ist.

Siehe auch:

Verteilung der Max-Planck-Gesellschaft in Deutschland
(Bundesministerium fĂŒr Bildung und Forschung)

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Bezirksverband in Unterfranken gegrĂŒndet

Sonntag, 18. April 2010 | Autor:

GrĂŒndungsfoto vor der WĂŒrzburger Marienkirche

Aufbruchstimmung in Mainfranken: In WĂŒrzburg grĂŒndete die PARTEI FÜR FRANKEN jetzt ihren Bezirksverband Unterfranken. Zum Bezirksvorsitzenden der jungen Partei wurde einstimmig Eric Freiherr von ThĂŒngen aus ThĂŒngen (Main-Spessart) gewĂ€hlt. In seiner Antrittsrede kĂŒndigte von ThĂŒngen engagierte Aufbauarbeit in der FlĂ€che an. Kreis- und OrtsverbĂ€nde der PARTEI FÜR FRANKEN sollen in ganz Unterfranken entstehen und die Basis schaffen fĂŒr einen erfolgreichen Landtagswahlkampf 2013.

Mehr hier…

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Thema: Allgemein, GrĂŒndung, Pressemitteilung | Kommentare geschlossen