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Partei DIE FRANKEN unterstützt die Volksbefragung der Freien Wähler gegen TTIP

Freitag, 8. April 2016 | Autor:

TTIP_CETA_TISADie Partei für Franken – DIE FRANKEN unterstützt die Volksbefragung der Freien Wähler gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. DIE FRANKEN sehen in der Einführung von TTIP und CETA die Verbraucherrechte auf Kosten von Großkonzernen massiv geschwächt. Bei einem Zusammentreffen der Vorsitzenden von FREIEN WÄHLERN, Hubert Aiwanger, und Robert Gattenlöhner von der Partei für Franken wurden auf Anhieb viele Gemeinsamkeiten im Denken und in den Zielen entdeckt.

„Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sind ein Rückschritt für die Menschen“, sagt Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und Bezirksrat der Partei für Franken – DIE FRANKEN. „Profitieren werden vor allem kanadische und US-amerikanische Großkonzerne, die mit Hilfe von TTIP und CETA gegen die verbraucherfreundlichen Standards in Europa und Deutschland vorgehen werden“, so Gattenlöhner. Großkonzerne können über private Schiedsgerichte Schadensersatz einklagen, wenn ihnen ihrer Meinung nach durch europäisches oder deutsches Recht Verluste entstanden sind. „Wir haben es dann faktisch mit einer Paralleljustiz zu tun“, fährt Gattenlöhner fort, „da diese Schiedsgerichte unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen“.

„Es geht hier nicht nur um das vielzitierte Chlorhühnchen aus Kentucky“ so Andreas Brandl, der stellvertretende Parteivorsitzende „auch unsere regionalen Produkte werden unter TTIP und CETA leiden“. So könnte beispielsweise eine Wurstfabrikant in Ohio auf Schadensersatz klagen, weil er keine Bratwürste unter dem Namen “Original Nürnberger Rostbratwürste“ verkaufen darf. „Das Resultat wird sein“, so Brandl weiter, „dass wir die Qualitätsstandards unserer schützenswerten regionalen Produkte aufgeben müssen“. DIE FRANKEN befürchten, dass die Standards in Deutschland unterhöhlt werden, da auch für gentechnisch veränderte Lebensmittel keine Kennzeichnungspflicht besteht. „Würde man versuchen, Gentechnik in Lebensmitteln zu verhindern, wäre das ein Handelshemmnis weshalb der Hersteller klagen könnte.“ sagt Andreas Brandl.

Download des Eintragungsbogen der Partei fĂĽr Franken
gegen TTIP, CETA und TiSA

„TTIP und CETA hat unmittelbare Auswirkungen auf unser Leben und deshalb“, fordert Gattenlöhner, „sollte die Bevölkerung auch dazu befragt werden“. Für den Parteichef ist es absolut unbegreiflich, dass die Bundeskanzlerin die Annahme über 3 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA verweigert, „während sie gleichzeitig mit George Clooney im Kanzleramt Kaffee trinkt“, so Gattenlöhner. DIE FRANKEN unterstützen daher die von Hubert Aiwanger (Freie Wähler) geforderte Volksbefragung gegen TTIP und CETA“, so Gattenlöhner abschließend.

FREIE WĂ„HLER und DIE FRANKEN 21.03.2016
Unser Bild zeigt (von links) Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, stv. Vorsitzender der Freie Wähler Landtagsfraktion; Werner Bloos, Schatzmeister der Partei für Franken; Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei für Franken; Joachim Gehrig, Bezirksvorsitzender UFR der Partei für Franken; Freie Wähler-Fraktionsvorsitzender Hubert Aiwanger; Andreas Brandl, stv. Vorsitzender der Partei für Franken;

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