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Partei DIE FRANKEN unterst├╝tzt die Volksbefragung der Freien W├Ąhler gegen TTIP

Freitag, 8. April 2016 | Autor:

TTIP_CETA_TISADie Partei f├╝r Franken ÔÇô DIE FRANKEN unterst├╝tzt die Volksbefragung der Freien W├Ąhler gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. DIE FRANKEN sehen in der Einf├╝hrung von TTIP und CETA die Verbraucherrechte auf Kosten von Gro├čkonzernen massiv geschw├Ącht. Bei einem Zusammentreffen der Vorsitzenden von FREIEN W├äHLERN, Hubert Aiwanger, und Robert Gattenl├Âhner von der Partei f├╝r Franken wurden auf Anhieb viele Gemeinsamkeiten im Denken und in den Zielen entdeckt.

ÔÇ×Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sind ein R├╝ckschritt f├╝r die MenschenÔÇť, sagt Robert Gattenl├Âhner, Parteivorsitzender und Bezirksrat der Partei f├╝r Franken ÔÇô DIE FRANKEN. ÔÇ×Profitieren werden vor allem kanadische und US-amerikanische Gro├čkonzerne, die mit Hilfe von TTIP und CETA gegen die verbraucherfreundlichen Standards in Europa und Deutschland vorgehen werdenÔÇť, so Gattenl├Âhner. Gro├čkonzerne k├Ânnen ├╝ber private Schiedsgerichte Schadensersatz einklagen, wenn ihnen ihrer Meinung nach durch europ├Ąisches oder deutsches Recht Verluste entstanden sind. ÔÇ×Wir haben es dann faktisch mit einer Paralleljustiz zu tunÔÇť, f├Ąhrt Gattenl├Âhner fort, ÔÇ×da diese Schiedsgerichte unter Ausschluss der ├ľffentlichkeit tagenÔÇť.

ÔÇ×Es geht hier nicht nur um das vielzitierte Chlorh├╝hnchen aus KentuckyÔÇť so Andreas Brandl, der stellvertretende Parteivorsitzende ÔÇ×auch unsere regionalen Produkte werden unter TTIP und CETA leidenÔÇť. So k├Ânnte beispielsweise eine Wurstfabrikant in Ohio auf Schadensersatz klagen, weil er keine Bratw├╝rste unter dem Namen ÔÇťOriginal N├╝rnberger Rostbratw├╝rsteÔÇť verkaufen darf. ÔÇ×Das Resultat wird seinÔÇť, so Brandl weiter, ÔÇ×dass wir die Qualit├Ątsstandards unserer sch├╝tzenswerten regionalen Produkte aufgeben m├╝ssenÔÇť. DIE FRANKEN bef├╝rchten, dass die Standards in Deutschland unterh├Âhlt werden, da auch f├╝r gentechnisch ver├Ąnderte Lebensmittel keine Kennzeichnungspflicht besteht. ÔÇ×W├╝rde man versuchen, Gentechnik in Lebensmitteln zu verhindern, w├Ąre das ein Handelshemmnis weshalb der Hersteller klagen k├Ânnte.ÔÇť sagt Andreas Brandl.

Download des Eintragungsbogen der Partei f├╝r Franken
gegen TTIP, CETA und TiSA

ÔÇ×TTIP und CETA hat unmittelbare Auswirkungen auf unser Leben und deshalbÔÇť, fordert Gattenl├Âhner, ÔÇ×sollte die Bev├Âlkerung auch dazu befragt werdenÔÇť. F├╝r den Parteichef ist es absolut unbegreiflich, dass die Bundeskanzlerin die Annahme ├╝ber 3 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA verweigert, ÔÇ×w├Ąhrend sie gleichzeitig mit George Clooney im Kanzleramt Kaffee trinktÔÇť, so Gattenl├Âhner. DIE FRANKEN unterst├╝tzen daher die von Hubert Aiwanger (Freie W├Ąhler) geforderte Volksbefragung gegen TTIP und CETAÔÇť, so Gattenl├Âhner abschlie├čend.

FREIE WÄHLER und DIE FRANKEN 21.03.2016
Unser Bild zeigt (von links) Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, stv. Vorsitzender der Freie W├Ąhler Landtagsfraktion; Werner Bloos, Schatzmeister der Partei f├╝r Franken; Robert Gattenl├Âhner, Vorsitzender der Partei f├╝r Franken; Joachim Gehrig, Bezirksvorsitzender UFR der Partei f├╝r Franken; Freie W├Ąhler-Fraktionsvorsitzender Hubert Aiwanger; Andreas Brandl, stv. Vorsitzender der Partei f├╝r Franken;

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