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„Die Franken“ machen den Weg zur Gründung von Gebietsverbänden außerhalb Bayerns frei

Dienstag, 1. August 2017 | Autor:

Pressemitteilung:

DIE FRANKEN können jetzt einen Kreisverband im fränkischen Teil Thüringens gründen – Sonneberg im Fokus

DIE FRANKEN – grenzenlos fränkisch

Hirschaid – „Die Partei für Franken – DIE FRANKEN“ hat auf einem außerordentlichen Parteitag eine Reihe von Satzungsänderungen beschlossen. Die wichtigste Änderung betrifft die regionale Aufstellung. Im oberfränkischen Hirschaid billigten die Delegierten einstimmig eine Satzungsänderung, die die Gründung von neuen Gebietsverbänden außerhalb Bayerns regelt.
„Wir können jetzt endlich die Gründung eines Gebietsverbandes im fränkischen Teil Thüringens angehen“, sagte Parteivorsitzender Robert Gattenlöhner nach dem einstimmigen Votum der Delegierten auf dem Sonderparteitag in Hirschaid. „Die Franken“ wollen auch den Franken außerhalb des Bundesland Bayerns eine politische Stimme geben. „Wir mussten daher unsere Satzung überarbeiten, da wir uns bislang nur auf das Bundesland Bayern beschränkt haben“, so Gattenlöhner. Der Parteichef aus Roth legt Wert darauf, dass es Franken aber auch in den Bundesländern Baden-Württemberg und Thüringen gibt. „Besonders der fränkische Teil Thüringens liegt uns am Herzen“, fährt Gattenlöhner fort. Die Region von Bad Salzungen bis Sonneberg ist eindeutig fränkisch geprägt. Alles Fränkische wurde zu DDR-Zeiten „systematisch totgeschwiegen.“ Und noch heute tut sich die Erfurter Landesregierung laut Gattenlöhner mit den Franken südlich des Rennsteigs schwer.

„Wir wollen den Wechsel des Landkreis Sonnebergs nach Oberfranken“
Dort sehen sich aber immer mehr Menschen wieder als Franken. Die Einstellung Franke statt Thüringer zu sein, sei besonders in Sonneberg stark ausgeprägt. „Als wir zum Beispiel die Sonneberger bei der letzten Montagsdemonstration unter dem Motto „Sonneberg bleibt Kreisstadt“ vor Ort unterstützten, waren die vielen Frankenfahnen nicht zu übersehen“, so Gattenlöhner weiter. Mit der Satzungsänderung haben wir jetzt den Weg für einen Gebietsverband südlich des Rennsteigs frei gemacht. Alle Franken in Thüringen, die sich stärker Richtung Süden orientieren wollen, haben nun die Möglichkeit, sich auch politisch ohne „Wenn und Aber“ für Franken zu organisieren. Gattenlöhner abschließend: „Wir sind grenzenlos fränkisch und halten zusammen!“


Einigkeit bei den Franken

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DIE FRANKEN wollen Gebietsverband Henneberg-Franken in Sonneberg gründen

Freitag, 23. Juni 2017 | Autor:

Franken stärken in Thüringen!

Viele Sonneberger wünschen sich spätestens seit der letzten Montagsdemonstration möglichst schnell nach Oberfranken zu wechseln. Die Partei für Franken – DIE FRANKEN unterstützt ausdrücklich diesen Wunsch und beabsichtigt daher einen Gebietsverband im fränkischen Teil Thüringens zu gründen. Wir wollen allen Franken -von Bad Salzungen bis Sonneberg- die Möglichkeit geben, fränkisch zu wählen. Unser vorrangiges Ziel ist der schnelle Wechsel von Sonneberg nach Oberfranken. Um uns politisch in Sonneberg und den anderen fränkischen Gebieten Südthüringens aufstellen zu können, benötigen wir Mitstreiter, die sich aktiv für die Franken in Thüringen einbringen wollen. Die Gründung des Gebietsverbandes Henneberg-Franken alias Südthüringen soll in Sonneberg stattfinden. Werden Sie jetzt Mitglied bei den Franken! Unsere Positionen zum fränkischen Teil Thüringens finden Sie hier.

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Regionalpartei DIE FRANKEN unterstützt Sonneberg

Freitag, 16. Juni 2017 | Autor:

Auch DIE FRANKEN fordern: „Sonneberg bleibt Kreisstadt!“

Sonneberg/Roth: Die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen plant eine radikale Gebietsreform von der auch der fränkische Teil in Thüringen betroffen ist. So würde zum Beispiel Sonneberg, einer der wirtschaftlich stärksten Landkreise, seinen Status als Landkreis und Kreisstadt verlieren. Deswegen gehen seit Wochen die Sonneberger Bürger und Bürgerinnen unter dem Motto „Sonneberg bleibt Kreisstadt“ auf die Straße. Bei diesen Montagsdemonstrationen kommen bis zu 4500 Menschen. In Sonneberg ist der Wunsch nach einem Wechsel nach Oberfranken besonders hoch. In einer aktuellen Umfrage sprachen sich knapp 79% für einen Wechsel des Bundeslandes aus, sollte Sonneberg der Status als Kreisstadt genommen werden.  DIE FRANKEN haben bereits im Mai die Bayerische Staatsregierung aufgefordert, Sonneberg den Wechsel nach Oberfranken anzubieten.

„Wir Franken halten zusammen!“
DIE FRANKEN zeigen sich weiterhin solidarisch mit Sonneberg und werden deshalb an der Montagsdemonstration am 19. Juni 2017 um 18:00 Uhr in Sonneberg teilnehmen. Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender, Bezirksrat von Mittelfranken und Stadtrat in Roth, wird mit den Bezirksvorsitzenden von Oberfranken, Ute Guggenberger, und Mittelfranken, Werner Bloos, nach Sonneberg kommen. Desweiteren haben zahlreiche weitere Parteimitglieder aus allen fränkischen Regierungsbezirken -trotz Anfahrtszeiten teilweise von fast zwei Stunden- ihr Kommen zugesagt, um die Sonneberger um Bürgermeister Dr. Heiko Voigt vor Ort zu unterstützen. Robert Gattenlöhner bringt es auf den Punkt: „Wir Franken halten zusammen!“

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Franken fordern: München soll Sonneberg den Wechsel nach Oberfranken anbieten

Montag, 22. Mai 2017 | Autor:

Partei „DIE FRANKEN“ fordert Bayerische Staatsregierung auf Sonneberg zu unterstützen

Pressemitteilung:

Nürnberg – Die Regionalpartei „Partei für Franken – Die Franken“ fordert die Bayerische Staatsregierung auf, Sonneberg den Wechsel nach Oberfranken anzubieten. Sollte sich Sonneberg im Zusammenhang der geplanten Gebietsreform alternativ für einen Wechsel nach Oberfranken aussprechen, soll der Status als Landkreis und Kreisstadt in Oberfranken bestehen bleiben.

Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und Bezirksrat der „Partei für Franken“ fordert die Bayerische Staatsregierung in München auf, der Stadt und dem Landkreis Sonneberg den Beitritt zu Oberfranken anzubieten. Gattenlöhner lässt kein gutes Haar an der geplanten Gebietsreform in Thüringen. Die rot-rot-grüne Landesregierung in Erfurt handle „verantwortungslos“, indem sie Sonneberg den Status als Landkreis und Kreisstadt nehmen will. Sonneberg ist einer der „wirtschaftlich stärksten Landkreise“ und bereits Mitglied in der Metropolregion Nürnberg. Sonneberg jetzt für seine „jahrelange gute Arbeit zu bestrafen“ findet David Schwarz aus Sonneberg, Vizevorsitzender der Partei für Franken in Oberfranken schlicht „eine absolute Frechheit.“ Sonneberg sei nicht nur wirtschaftlich, sondern auch kulturell und zwischenmenschlich sehr stark nach Süden ausgerichtet. Schwarz weiter: „Wir Sumbarcher haben doch mit Oberfranken viel mehr gemeinsam als mit Erfurt.“
Freude auf Sonneberg in Oberfranken
Die Franken fordern daher die Bayerische Staatsregierung auf, Sonneberg den Wechsel nach Oberfranken anzubieten. Der Status als Kreisstadt und Landkreis muss für Sonneberg erhalten bleiben. „Wir würden uns freuen“, so Parteichef Gattenlöhner abschließend, „wenn sich Sonneberg für einen Wechsel nach Oberfranken entscheiden würde. Für Gattenlöhner käme das einer kleinen „fränkischen Wiedervereinigung“ gleich. Darüber hinaus bekäme auch die „fränkische Stimme im Bundesland Bayern mehr Gewicht.“

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Partei für Franken wird in Thüringen aktiv

Dienstag, 17. Januar 2017 | Autor:

Sonneberg – „Die Partei für Franken – DIE FRANKEN“ wird nun auch in Thüringen politisch aktiv. DIE FRANKEN wollen den Menschen im fränkischen Teil Thüringens eine politisch fränkische Stimme geben und haben dazu sechs Eckpunkte definiert. Die Partei „Die Franken“ wurde bei der letzten bayerischen Landtagswahl 2013 in Oberfranken fünft-stärkste Partei, noch vor der FDP und den Linken.

Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und mittelfränkischer Bezirksrat der Partei für Franken hat die Gründung eines Gebietsverbandes der Partei für Franken in Südthüringen angekündigt. „Die Region südlich des Rennsteigs ist eindeutig fränkisch geprägt und wir wollen den Menschen dort die Möglichkeit geben sich auch auf politischem Weg für Franken einzubringen und fränkisch zu wählen“, so Gattenlöhner. Die Franken in Bayern und die Franken in Thüringen verbindet mehr als die Franken mit den Bayern südlich der Donau oder den Thüringern nördlich des Rennsteigs, stellt der Parteivorsitzende fest. Gattenlöhner möchte die fränkischen Teile beider Bundesländer noch enger miteinander verbinden und sieht die Region Franken als ein Ganzes. „Wir haben daher einstimmig im Parteivorstand beschlossen, einen Gebietsverband in Thüringen zu gründen.“

Dazu hat die Partei für Franken sechs Eckpunkte für „Henneberg-Franken“, wie Gattenlöhner den fränkischen Teil Thüringens nennt, aufgestellt.

  1. Metropolregion stärken
    Es wächst zusammen, was zusammen gehört. Franken braucht eine verstärkte Zusammenarbeit und Verknüpfung der fränkischen Zentren. Sonneberg hat es mit dem Beitritt zur Metropolregion Nürnberg erfolgreich vorgemacht. Die Landkreise Hildburghausen, Schmalkalden-Meiningen sowie die kreisfreie Stadt Suhl müssen folgen – zum Wohl der gesamten Region Franken.
  2. Gebietsreform in Thüringen
    Die Franken stehen für dezentrale Strukturen und lehnen einen Monsterkreis im Süden Thüringens ab. Es können -wo sinnvoll- Verwaltungsgemeinschaften gegründet werden. Die Landkreise und Kreisstädte sollen bestehen bleiben.
  3. Infrastruktur
    Die Franken fordern die fränkischen Regionen stärker zu vernetzen. Dazu gehören der Lückenschluss der Bahnverbindung zwischen Bad Rodach und Hildburghausen/Grimmenthal und der schrittweise Anschluss der fränkischen Landkreise Thüringens an den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN).
  4. Wirtschaft
    Die Landkreise südlich des Rennsteigs stehen aufgrund ihrer starken Ausrichtung und zunehmenden Verflechtung mit Ober- und Unterfranken im Vergleich mit anderen Kreisen in Thüringen wirtschaftlich besser da. Die Franken fordern weitere länderübergreifende Wirtschaftsinitiativen, um die fränkischen Teile Thüringens mit Ober- und Unterfranken und der Metropolregion Nürnberg noch intensiver zu vernetzen. Eine wirtschaftlich starke Region ist das beste Mittel gegen Bevölkerungsschwund und Überalterung.
  5. Tourismus
    Die Partei für Franken tritt für eine gemeinsame und bundeslandübergreifende Vermarktung der Region Franken ein. Wir fordern die Schaffung einer Tourismusregion Henneberg-Franken im Tourismusverband Franken und machen uns für den Beitritt des Landkreis Hildburghausen zur Tourismusregion Coburg.Rennsteig e.V. stark!
  6. Kultur
    Fränkische Kultur muss gefördert werden, denn diese ist in Bayern und Thüringen unterrepräsentiert. Kultur als „weicher Standortfaktor“ sichert nicht nur Lebensqualität, sondern auch qualifizierte Arbeitsplätze. Fränkische Kultur und fränkische Produkte sind klar und konsequent als fränkisch zu bezeichnen und dürfen nicht als bayerisch oder thüringisch vereinnahmt und vermarket werden. Die Franken fordern die Verwendung des Begriffs Henneberg-Franken anstelle von Südthüringen!

Gattenlöhner abschließend: „In unserer Partei praktizieren wir schon die bundeslandübergreifende Zusammenarbeit. Ein Sonneberger ist bereits stellvertretender Vorsitzender der Partei für Franken im Bezirk Oberfranken. Wir laden alle politisch interessierte Franken von Bad Salzungen bis Sonneberg ein, sich mit uns für unsere fränkische Heimat einzusetzen.“

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„Die Franken“ bestätigen Robert Gattenlöhner als Parteivorsitzenden

Freitag, 18. November 2016 | Autor:

Pressemitteilung:

Die Partei für Franken – DIE FRANKEN hat auf ihrem ordentlichen Parteitag turnusmäßig den kompletten Parteivorstand gewählt. Die Delegierten betätigten dabei den Parteivorsitzenden Robert Gattenlöhner aus Roth mit überwältigender Mehrheit im Amt. Ute Guggenberger, Christiane von Thüngen und Andreas Brandl wurden zu seinen gleichberechtigten Stellvertretern gewählt. Werner Bloos bleibt Partei-Schatzmeister.


(von links: Andreas Brandl, Ute Guggenberger, Robert
Gattenlöhner, Christiane von Thüngen, Werner Bloos)

Am 12. November fand in Roth der ordentliche Parteitag der Partei für Franken – Die Franken statt. In diesem Jahr standen die Neuwahlen des gesamten Vorstandes auf der Tagesordnung. Die Delegierten bestätigten dabei den mittelfränkischen Bezirksrat und Stadtrat aus Roth Robert Gattenlöhner mit 95,7% der Stimmen als Parteivorsitzenden im Amt. Gattenlöhner bedankte sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und wies auf die anstehenden Aufgaben hin. So werden „Die Franken“ auch weiterhin „ihre Stimme erheben, um Franken zu stärken und weiter nach vorne zu bringen.“

DIE FRANKEN „expandieren“ nach Thüringen

Gattenlöhner dachte dabei auch an die Franken außerhalb des Bundeslandes Bayerns. „Im fränkisch geprägten Südthüringen versucht gerade die Rot-Rot-Grüne Regierung in Erfurt eine Kreisreform gegen den Willen vieler Bürger durchzudrücken“, stellt Gattenlöhner fest. Besonders in Sonneberg, das als Mitglied in der Metropolregion Nürnberg „besonders stark mit uns verbunden ist“, werden immer mehr Stimmen nach einem Wechsel nach Oberfranken laut. Wir werden deshalb einen Gebietsverband der Partei für Franken in „Henneberg-Franken“ gründen, wie Gattenlöhner den fränkischen Teil des Bundeslandes Thüringen nennt. Die Vorbereitung laufen gerade an.

Erweiterter Vorstand gewählt

Neben Gattenlöhner wurden auch Andreas Brandl (Lauf) und Christiane von Thüngen (Thüngen) als stellvertretende Vorsitzende wiedergewählt. Neu im Parteivorstand ist Ute Guggenberger aus Hof. Neuer und alter Schatzmeister ist Werner Bloos aus Abenberg. Neben der Parteispitze bestimmten „Die Franken“ auch den erweiterten Parteivorstand. Christian Nikol, Bianka Turinsky (beide Feucht), Ute Knab (Lauf), Jürgen Raber (Fürth), Klaus Guggenberger (Hof), Elke Gattenlöhner (Roth) und Klaus Sommerkorn sowie Sebastian Eidloth (beide Erlangen) komplettieren als Beisitzer den erweiterten Vorstand.

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Partei Die Franken unterstützt Frankenverein in Thüringen

Samstag, 17. September 2016 | Autor:

Pressemitteilung:

HIF Hissen Frankenfahne Staffelberg 9Apr2016Nürnberg – Die Partei für Franken unterstützt die Unterschriftenaktion des Vereins Henneberg-Itzgrund-Franken für den Wechsel des Altlandkreises Sonnebergs von Thüringen nach Oberfranken. Die Region sei eindeutig fränkisch geprägt.

Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und mittelfränkischer Bezirksrat der Partei für Franken – Die Franken unterstützt die Unterschriftenaktion des Vereins Henneberg-Itzgrund-Franken für den Wechsel des Altlandkreises Sonnebergs von Thüringen nach Oberfranken. Gattenlöhner stellt fest, dass die Region südlich des Rennsteigs, das sogenannte „Südthüringen“ von Bad Salzungen bis Sonneberg „eindeutig fränkisch geprägt“ sei. Die wirtschaftlichen und zwischenmenschlichen Beziehungen seien sehr stark nach Oberfranken ausgerichtet. Sehr lange gehörte die Region auch politisch zu Franken, unter anderem auch zum Fränkischen Reichskreis. Der Landkreis Hildburghausen und viele andere Ortschaften hätten beispielsweise den Frankenrechen im Wappen. „Die Region müsste daher eigentlich Nordfranken oder Henneberg-Franken heißen, aber die rot-rot-grüne Landesregierung in Erfurt erkennt wie schon die CDU-Vorgängerregierung bis heute nicht offiziell die Region als fränkisch an“, fährt Gattenlöhner fort. Er habe daher „großes Verständnis und hohen Respekt“ für die Aktivitäten des Vereins Henneberg-Itzgrund-Franken, der sich vorrangig für die Anerkennung eines fränkischen Teils im Bundesland Thüringen einsetzt. Mit der Unterschriftenaktion käme nun „Bewegung in die Sache.“

Thüringer Franken sind willkommen

Gattenlöhner legt Wert darauf, dass seine Partei auch für Franken außerhalb des Bundeslandes Bayern offen ist. „Wir haben bereits während unseres letzten Parteitags 2015 unsere Satzung dahingehend geändert, dass wir auch außerhalb Bayerns Gebietsverbände gründen können. Die Franken im Bundesland Thüringen sind jedenfalls herzlich bei uns willkommen“, so Gattenlöhner abschließend.

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Jetzt könnte zusammenwachsen, was zusammengehört

Samstag, 16. Februar 2013 | Autor:

Pressemitteilung:

Die Landkreise Hildburghausen und Sonneberg sind sauer auf die Landesregierung in Erfurt und drohen deshalb mit dem Wechsel ins benachbarte Bayern. Die Partei für Franken ist über den Vorstoß sehr erfreut, da diese Gebiete geschichtlich gesehen auch fränkisch sind. Hier würde wieder zusammengeführt werden, was vor etlichen Jahren zwangsgetrennt wurde.

Dennoch muss den Noch-Thüringern auch klar sein, dass Sie in Franken landen würden und nicht in Bayern. Sie würden somit schnell merken, dass wir Franken das 5. Rad am bayerischen Wagen sind und wir mit den Altbayern einen ständigen Kampf ausfechten. Gemeinsam sind wir jedoch stärker und könnten geballter gegen München auftreten

„Darüber hinaus sollte der jetzige Landkreis Schmalkalden-Meiningen und hier insbesondere die Stadt Meiningen nicht vergessen werden, welche geschichtlich tiefer mit Franken verwurzelt ist als mit Thüringen“, so Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei für Franken. Weiter weist er hier ausdrücklich auf § 29 des Grundgesetzes hin, der klar regelt, wie in solchen Fällen zu verfahren wäre.

DIE FRANKEN haben schon bei der Gründung 2009 eine solche Eventualität in ihr Programm einfließen lassen. „Sollte es zu einer Gebietsreform bzw. Neugliederung der Bundesländer kommen, muss über ein Bundesland Franken nachgedacht werden“, zitiert Gattenlöhner das Grundsatzprogramm. „Unsere fränkischen Nachbarn jenseits der bayerischen Landesgrenzen sind uns jederzeit herzlich willkommen.“

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Olympia in Franken: Offener Brief an den CSU-Vorstand

Mittwoch, 7. November 2012 | Autor:

Pressemitteilung:

Sehr geehrter Herr Seehofer und sehr geehrter Herr Schmid,

Als Repräsentant fränkischer Interessen im Freistaat Bayern, verfolgen wir, die „Partei für Franken“, die gegenwärtige Diskussion über die von der CSU angeregte erneute Bewerbung Münchens, für die Olympischen Winterspiele 2022.

Seit geraumer Zeit setzt sich unsere Partei für die Anregung ein, dass auch Oberfranken im Drei-Ländereck, zusammen mit Thüringen und Sachsen in der Lage wäre Olympische Winterspiele zu beherbergen.
In dieser Region befinden sich voll etablierte Wintersportgebiete, welche angesichts der dort stattfindenden internationalen Wintersportausscheidungen ihre Tauglichkeit bereits unter Beweis stellen.

Auch von der bestehenden Infrastruktur her könnte diese Region mit vergleichsweise wenig zusätzlichen Aufwand, den hohen Anforderungen olympischer Spiele nachkommen. Dies würde auch nicht unbedingt ausschließen einen Teil der Winterspiele in der südlichen Region Bayerns abzuhalten, da sowohl ein Flughafen in Hof, sowie leicht ausbaufähige Schienen für ICE-Verbindung zur Verfügung stünden. Ein relativ neues und gut ausgebautes Straßennetz ist ebenfalls vorhanden.
Die tatsächlich erforderlichen Mittel wären außerdem durch einige bereits beim Bund geplanten und genehmigten Baumaßnahmen, wie zum Beispiel die Elektrifizierung der Strecke Hof – Nürnberg teilweise abgedeckt.

Ein Zusammenspiel zwischen dem Freistaat Bayern und seinen Nachbarn Thüringen und Sachsen ergäbe auch ein Splitten der Gesamtkosten, da sich diese auf die drei Bundesländer verteilen würden. So würde die hohe finanzielle Belastung solcher Winterspiele für den Freistaat erheblich geringer ausfallen.
Eine schöne Sache wäre es außerdem, wenn sich neue und alte Bundesländer auf diese Weise verbinden und neue Brücken der Freundschaft und tieferen Zusammenarbeit aufbauen.

Diese Indizien sind von jedermann einsehbar und überprüfbar, doch obwohl die Tagespresse, Radio und Fernsehen seit mehr als zwei Wochen diese Idee aufgreifen, schweigen die CSU und unsere Repräsentanten in München in einer beispiellosen Art und Weise. Seitens der CSU ist man anscheinend taub für die Stimmen Frankens. Es hat fast den Anschein als ob die CSU vergessen hat, dass auch Franken ein Teil Bayerns ist, welches sie vorgibt ebenfalls und gleichberechtigt zu vertreten.

Wir, „DIE FRANKEN“, erwarten für unseren Regierungsbezirk Oberfranken und ganz Franken, dass Sie Herr Seehofer und Herr Schmid, sich endlich mit dieser Alternative zu Winterspielen 2022 in München befassen und dem Fränkischen Bürger das gleiche Recht und den gleichen Respekt zeigen, wie sie es für den Bürger in München und Altbayern tun.
Die Partei für Franken wird Ihnen gerne dabei behilflich sein, falls Ihre Partei über zu wenig Ortskenntnis in Franken verfügt.

Wir erwarten und hoffen, dass Sie und die CSU wenigstens einmal parteipolitische Ziele zur Seite stellen und ersuchen Sie um Ihr Verantwortungsbewusstsein und Ihre Integrität gegenüber Franken. Wir fordern Sie auf, Ihr Schweigen zu brechen und der bereits angelaufenen Bürgerinitiative für Olympische Winterspiele 2022 in München Einhalt zu gebieten, wenigstens so lange bis Sie die Alternative Oberfranken ausreichend geprüft haben.

Es geht hier um die Steuergelder der Franken, aber auch der Bayern, Schwaben und Oberpfälzer. Es geht hier aber auch um die Gleichbehandlung Frankens und des Fränkischen Bürgers. Möglicherweise halten Sie Franken und unser Anliegen schlicht für vernachlässigenswert. Dann möchten wir Sie und Ihre Partei aber bitten bei den nächsten Landtagswahlen in Franken nicht mehr zu kandidieren.

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit fränkischen Grüßen

Robert Gattenlöhner
Vorsitzender
Partei für Franken

(veröffentlicht am 05.11.2012 auch bei OpenPR und bei ptext.net)

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Fränkische Steuergelder in weiß-blaues Olympia-Sparschwein?

Montag, 22. Oktober 2012 | Autor:

Pressemitteilung:

„Partei für Franken“ erbost über erneuten Anlauf der „CSU“ die Olympischen Winterspiele nach München zu holen, ohne zuvor „alle“ Bayerischen Bürger befragt zu haben!
„Die Franken“ schlagen Oberfranken und Thüringen als Alternativ-Standort vor.

Hier geht es auch um fränkische Steuergelder!
Für die Olympischen Winterspiele 2018, deren Bewerbung ja verloren wurde, wurden damals Gesamtkosten von 3 Milliarden veranschlagt. Allein für den Ausbau der Infrastruktur waren 2 Milliarden vorgesehen.

Der Münchner Stadtrat Josef Schmid verkündete nun, dass in der CSU-Vorstandssitzung am 23. Juli 2012 der einstimmige Beschluss erging, sich nun für die Olympischen Winter-Spiele 2022 zu bewerben. Man rechne sich diesmal bessere Chancen aus, da die USA nun nicht mehr im Spiel sei und der gesamte CSU-Vorstand „Feuer und Flamme“ sei!
Ob darüber die gesamte Bevölkerung Bayerns ebenfalls „Feuer und Flamme“ ist, bleibt dahingestellt. Zu oft wurde unter einem Vorwand, wie z.B. einer Olympiade ganz Bayern für den Ausbau Münchens zur Kasse gebeten.

Herr Seehofer spricht davon, dass man die Bürger rechtzeitig mit ins Boot holen muss. Dass es sich dabei aber nur um ein reines Münchner Boot handelt, sehen „die Franken“ nicht ein. Hier müssen alle Bayerischen Bürger befragt werden, einschließlich der Franken, der Schwaben und der Oberpfälzer. Denn es geht schließlich um die Steuergelder aller Regionen Bayerns und da kann es nicht sein, dass darüber der Münchner Bürger die alleinige Entscheidung hat.

Falls nur München hier die Entscheidung haben sollte, so sollte auch sichergestellt werden, dass die Finanzierung der Bauten und der Infrastruktur ebenfalls nur von der Stadt München getragen wird.

Eine Teilnahme an den Olympischen Spielen würde einmal mehr das Geld im Süden binden und der Norden hätte über Jahre hinweg das Nachsehen. Es darf nicht wieder passieren, dass Infrastrukturprojekte im Norden gestrichen oder zeitlich nach hinten versetzt werden, nur weil München noch einmal unter olympischem Vorwand seine Infrastruktur auf Kosten aller ausbauen möchte.

Die „Partei für Franken“ fordert deshalb einen Volksentscheid in ganz Bayern!

Die „Partei für Franken“ wird nun prüfen lassen, ob dieser Volksentscheid rechtens ist und wird im Zweifelsfalle und wenn nötig einen eigenen Volksentscheid anstreben.
Dabei fragt man sich auch, wie demokratisch es in München zugehen mag, wenn einzelne Parteien wie die CSU in ihrer Vorstandssitzung die Entscheidungen der Bürger eines ganzen Landes vorweg nehmen wollen!

In der letzten Vorstandsitzung des Bezirks Oberfranken der „Partei für Franken“ fragte man weshalb eigentlich noch niemals die Region Oberfranken als Standort für eine Winter-Olympiade in Erwägung gezogen wurde, obwohl sich Oberfranken zusammen mit Thüringen geradezu für einen Standort anbiete. Ob dies der offensichtlich mehr südbayerisch orientierten CSU gefallen würde ist fraglich. „Feuer und Flamme“ wäre in Altbayern sicher niemand, seine weiß-blauen Steuergelder für den Ausbau Frankens zu verwenden.

Dabei braucht gerade Oberfranken die Hilfe Bayerns am vordringlichsten, hatte man doch die Region als benachteiligtes Grenzrandgebiet jahrelang bedauert, doch jetzt da keine Grenze mehr existiert, gehen die Steuergelder über Oberfranken hinweg in die neuen Bundesländer! Thüringen als neues und ebenfalls benachteiligtes Bundesland würde davon auch profitieren. Dies würde gleichzeitig eine gewisse Kostenbeteiligung Thüringens erfordern und dem Bundesland Bayern helfen, ein derartig aufwendiges Projekt zu finanzieren.

Keine Gegenwehr

Die „Partei für Franken“ bedauert abermals, dass es bei der Münchner Bewerbung keine Gegenwehr der fränkischen Regionalpolitiker gibt. Denn wo sind die Bürgermeister, die den Ausbau der Infrastruktur ihrer Stadt mit allen Mitteln verhindern wollen? Hält man hier Projekte zurück um Geld für den Süden frei zu halten? Wo sind die fränkischen Vertreter und Mandatsträger der Bayerischen Staatsregierung die sich solch einseitigen Entscheidungen entgegenstellen?

Ein Volksentscheid mag, oder mag nicht eine faire Entscheidung herbeiführen, die nächsten Landtagswahlen werden das aber tun.

(veröffentlicht am 19.10.2012 auch bei OpenPR und bei ptext.net)

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