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„Die Franken“ kritisieren Benachteiligung der Hochwasseropfer in Franken

Mittwoch, 30. November 2016 | Autor:

Pressemitteilung

Geschädigte in Simbach am Inn bekommen im Gegensatz zu den Hochwasseropfern in Obernzenn und Flachslanden bis zu 100% des Schadens ersetzt

p2210078Obernzenn – Die Partei für Franken fordert nach den starken Überschwemmungen in Obernzenn (Landkreis Neustadt a. d. Aisch) und Flachslanden (Landkreis Ansbach) alle Hochwasser-opfer in Bayern gleich zu behandeln. Während die Hochwasseropfer im nieder-bayerischen Simbach mehrere Millionen Euro an Hilfsgeldern bekommen, fallen die Hilfen für Mittelfranken viel geringer aus.

Robert Gattenlöhner, gerade erst wiedergewählter Parteichef der „Partei für Franken – Die Franken“ und mittelfränkischer Bezirksrat schießt scharf gegen die Bayerische Staatsregierung in München. Grund ist die ungleiche Verteilung der Hilfsgelder nach den Überschwemmungen vor einem halben Jahr in Niederbayern und Mittelfranken.

„Das ist eine absolute Unverschämtheit, wie hier mit den Menschen in Mittelfranken umgegangen wird“

Während den Hochwasseropfern in Simbach in Härtefällen sogar der komplette Schaden ersetzt wird, wurden die Menschen in Obernzenn und Flachslanden teilweise nur mit 1500 Euro „abgespeist“, stellt ein sichtlich wütender Gattenlöhner fest. „Das ist eine absolute Unverschämtheit, wie hier mit den Menschen in Mittelfranken umgegangen wird“, ärgert sich der Parteichef aus Roth. Wenn jemand durch die Überschwemmung sein Hab und Gut verloren hat, dann muss den Menschen „überall gleich geholfen werden.“ Da entscheiden „juristische Spitzfindigkeiten“ darüber, wie ein Hochwasser oder eine Flutkatastrophe auszulegen sind: „Für den Geschädigten ist es völlig irrelevant, ob es ein ‚Jahrtausendhochwasser‘ war, das ihn nahezu um seine Existenz bringt. Er braucht Hilfe.“

Gattenlöhner schäumt vor Wut, wenn er an die Auftritte der bayerischen Politiker nach den Überschwemmungen zurück denkt. In Simbach am Inn hätten sich die bayerischen Top-Politiker reihenweise „medienwirksam betroffen in Szene gesetzt“ und Hilfen in Millionenhöhe zugesagt. In Mittelfranken haben sie sich „nicht blicken lassen.“ Die zugesagten Gelder für die Hochwassergeschädigten in Obernzenn und Flachslanden sind für Gattenlöhner im Vergleich zu Simbach „geradezu lächerlich.“ Gattenlöhner abschließend: „Immer wieder versichere die Bayerische Staatsregierung, dass Franken nicht benachteiligt werde. Der Umgang mit fränkischen Hochwasseropfern zeige aber einmal mehr, dass in Franken doch andere Maßstäbe angelegt würden.“

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„Die Franken“ bestätigen Robert Gattenlöhner als Parteivorsitzenden

Freitag, 18. November 2016 | Autor:

Pressemitteilung:

Die Partei für Franken – DIE FRANKEN hat auf ihrem ordentlichen Parteitag turnusmäßig den kompletten Parteivorstand gewählt. Die Delegierten betätigten dabei den Parteivorsitzenden Robert Gattenlöhner aus Roth mit überwältigender Mehrheit im Amt. Ute Guggenberger, Christiane von Thüngen und Andreas Brandl wurden zu seinen gleichberechtigten Stellvertretern gewählt. Werner Bloos bleibt Partei-Schatzmeister.


(von links: Andreas Brandl, Ute Guggenberger, Robert
Gattenlöhner, Christiane von Thüngen, Werner Bloos)

Am 12. November fand in Roth der ordentliche Parteitag der Partei für Franken – Die Franken statt. In diesem Jahr standen die Neuwahlen des gesamten Vorstandes auf der Tagesordnung. Die Delegierten bestätigten dabei den mittelfränkischen Bezirksrat und Stadtrat aus Roth Robert Gattenlöhner mit 95,7% der Stimmen als Parteivorsitzenden im Amt. Gattenlöhner bedankte sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und wies auf die anstehenden Aufgaben hin. So werden „Die Franken“ auch weiterhin „ihre Stimme erheben, um Franken zu stärken und weiter nach vorne zu bringen.“

DIE FRANKEN „expandieren“ nach Thüringen

Gattenlöhner dachte dabei auch an die Franken außerhalb des Bundeslandes Bayerns. „Im fränkisch geprägten Südthüringen versucht gerade die Rot-Rot-Grüne Regierung in Erfurt eine Kreisreform gegen den Willen vieler Bürger durchzudrücken“, stellt Gattenlöhner fest. Besonders in Sonneberg, das als Mitglied in der Metropolregion Nürnberg „besonders stark mit uns verbunden ist“, werden immer mehr Stimmen nach einem Wechsel nach Oberfranken laut. Wir werden deshalb einen Gebietsverband der Partei für Franken in „Henneberg-Franken“ gründen, wie Gattenlöhner den fränkischen Teil des Bundeslandes Thüringen nennt. Die Vorbereitung laufen gerade an.

Erweiterter Vorstand gewählt

Neben Gattenlöhner wurden auch Andreas Brandl (Lauf) und Christiane von Thüngen (Thüngen) als stellvertretende Vorsitzende wiedergewählt. Neu im Parteivorstand ist Ute Guggenberger aus Hof. Neuer und alter Schatzmeister ist Werner Bloos aus Abenberg. Neben der Parteispitze bestimmten „Die Franken“ auch den erweiterten Parteivorstand. Christian Nikol, Bianka Turinsky (beide Feucht), Ute Knab (Lauf), Jürgen Raber (Fürth), Klaus Guggenberger (Hof), Elke Gattenlöhner (Roth) und Klaus Sommerkorn sowie Sebastian Eidloth (beide Erlangen) komplettieren als Beisitzer den erweiterten Vorstand.

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„Die Franken“ kritisieren Münchener Beamte für ihre Verweigerungshaltung nach Nürnberg umzuziehen

Dienstag, 8. November 2016 | Autor:

Pressemitteilung:

800px-nuernberg_gewerbemuseumsplatz_02_nuernberger_akademie_001 Nürnberg – Die Partei für Franken übt scharfe Kritik an den Mitarbeitern des Bayerischen Gesundheitsministeriums und deren Verweigerungshaltung nach Nürnberg umzuziehen. Während seit Jahrzehnten unzählige fränkische Polizisten und Lehrer nach Oberbayern zwangsversetzt werden, äußern sich die Münchener Beamten des Gesundheitsministeriums negativ über einen Umzug nach Nürnberg.

Für Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und mittelfränkischer Bezirksrat der Partei für Franken – Die Franken zeigen die Reaktionen der Mitarbeiter des Bayerischen Gesundheitsministeriums über die geplante Verlagerung des Ministeriums von München nach Nürnberg „eine gewisse Arroganz gegenüber Franken.“ In einer geheimen Abstimmung hatten sich über 90% der teilnehmenden Mitarbeiter des Gesundheitsministeriums gegen den Umzug nach Nürnberg ausgesprochen. Gattenlöhner findet es unverständlich, wenn den Mitarbeitern seitens des Ministeriums nun versichert wird, dass niemand gegen seinen Willen nach Nürnberg versetzt wird. „Hier wird wieder mit zweierlei Maß gemessen“, ärgert sich der Parteichef aus Roth.

Während seit Jahrzehnten fränkische Lehrer und Polizisten nach München und Oberbayern „zwangsversetzt“ werden, so Gattenlöhner weiter, tue man in München jetzt alles, um den Mitarbeitern des Gesundheitsministeriums ihren Wunsch nachzugeben, nicht nach Nürnberg umziehen zu müssen. „Nürnberg ist wie München eine Metropolregion und es ist den Beamten des Gesundheitsministeriums durchaus zuzumuten, in Nürnberg zu arbeiten. Wenn es den Münchener Beamten nicht passe, können sie sich ja in München einen anderen Job suchen. Wir haben in Franken jedenfalls genügend schlaue Köpfe, die gerne im Gesundheitsministerium in Nürnberg arbeiten würden.“

Foto by Demidow (Own work) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

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Klausurtagung: DIE FRANKEN schärfen ihr Profil

Freitag, 4. November 2016 | Autor:

Flüchtlingspolitik im Zentrum der Klausurtagung der Partei für Franken

klausurtagung-wilhelmsdorf-29okt2016Wilhelmsdorf – Die Partei für Franken – Die Franken kam am 29. Oktober zu ihrer jährlichen Klausurtagung in Wilhelmsdorf (Landkreis Neustadt a.d. Aisch) zusammen. Das beherrschende Thema der Klausurtagung war die aktuelle Flüchtlingspolitik. Die Franken werfen der Bundesregierung auf diesem Gebiet Versagen vor. Neben der Flüchtlingsdebatte bezog die Partei für Franken auch zu anderen Themen wie z.B. der Energie- und Bildungspolitik Stellung.

Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und mittelfränkischer Bezirksrat der Partei für Franken – Die Franken begrüßte gut 40 Mitglieder der Partei für Franken zur jährlichen Klausurtagung im Gasthof Brennerei Stuben in Wilhelmsdorf (Landkreis Neustadt a.d. Aisch). Schwerpunkt der Klausurtagung war die aktuelle Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. „Die Franken“ werfen der Bundesregierung in diesem Zusammenhang Versagen vor. „Zunächst einmal ist es richtig, dass wir Menschen, die z.B. wegen des Bürgerkrieges in Syrien um ihr Leib und Leben fürchten, Schutz bieten“, stellt Gattenlöhner fest. Diese Flüchtlinge müssten aber gerecht über die europäischen Länder verteilt werden. Gleichzeitig muss Europa das Dubliner Abkommen zur Verteilung Asylsuchender konsequent anwenden und helfen Fluchtursachen zu bekämpfen.

„Wir müssen genau wissen, wer in unser Land kommt“

„Und wir müssen genau wissen, wer in unser Land kommt, fährt Gattenlöhner fort. Die Partei für Franken übt scharfe Kritik an der Bundesregierung, dass Flüchtlinge ohne erkennungsdienstlich registriert worden zu sein, ungehindert nach Deutschland einreisen konnten. Eine unkontrollierte Einreise bedeute ein „erhöhtes Sicherheitsrisiko“ und konterkariert das Prinzip einer gezielten Hilfe. Gattenlöhner fordert, dass „diejenigen, denen wir Schutz bieten, sich integrationswillig zeigen und sich an unsere Gesetze und Regeln halten.“ Verurteilte Straftäter sollten konsequent abgeschoben werden.

Ja zur dezentralen Energieerzeugung aus regenerativen Quellen

„Die Franken“ bekräftigten auf der Klausurtagung abermals den Ausbau der dezentralen Energieerzeugung aus regenerativen Quellen. Andreas Brandl, stellvertretender Parteivorsitzender aus Lauf hält die „ganze Diskussion“ um Monsterstromtrassen oder Erdkabel für „absurd.“ Brandl: „Wenn wir unseren Strom dezentral vor Ort erzeugen, müssten wir nicht Milliardenbeträge für Stromautobahnen, sei es als Monstertrassen oder Erdkabel, ausgeben. In Offenhausen im Nürnberger Land“, so Brandl weiter, „mache man z.B. schon seit vielen Jahren sehr gute Erfahrungen mit dezentraler Energieerzeugung auf der Kombination aus Wind, Solar und Biomasse.“

„Es muss wieder fränkische statt bayerische Geschichte in den Schulen gelehrt werden“

Die Klausurteilnehmer verabschiedeten auch die Forderung, dass in den Schulen in Franken verstärkt fränkische Geschichte gelehrt werden muss. Die Lehrpläne des Bayerischen Kultusministeriums vermitteln in Schulen ein völlig falsches Bild von Franken. „Man bekommt schon den Eindruck, dass das Bayerische Kultusministerium aus Franken unbedingt Nordbayern machen will,“ stellt Parteivorsitzender Gattenlöhner fest. „Anders kann ich mir nicht erklären, warum auf die fränkische Geschichte vor 1806 in den Schulen kaum eingegangen wird.“ Franken verfüge über eine „viel längere Geschichte und Tradition“ als die 200-jährige „Zwangsehe mit Bayern“, so Gattenlöhner abschließend.

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Partei Die Franken unterstützt Frankenverein in Thüringen

Samstag, 17. September 2016 | Autor:

Pressemitteilung:

HIF Hissen Frankenfahne Staffelberg 9Apr2016Nürnberg – Die Partei für Franken unterstützt die Unterschriftenaktion des Vereins Henneberg-Itzgrund-Franken für den Wechsel des Altlandkreises Sonnebergs von Thüringen nach Oberfranken. Die Region sei eindeutig fränkisch geprägt.

Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und mittelfränkischer Bezirksrat der Partei für Franken – Die Franken unterstützt die Unterschriftenaktion des Vereins Henneberg-Itzgrund-Franken für den Wechsel des Altlandkreises Sonnebergs von Thüringen nach Oberfranken. Gattenlöhner stellt fest, dass die Region südlich des Rennsteigs, das sogenannte „Südthüringen“ von Bad Salzungen bis Sonneberg „eindeutig fränkisch geprägt“ sei. Die wirtschaftlichen und zwischenmenschlichen Beziehungen seien sehr stark nach Oberfranken ausgerichtet. Sehr lange gehörte die Region auch politisch zu Franken, unter anderem auch zum Fränkischen Reichskreis. Der Landkreis Hildburghausen und viele andere Ortschaften hätten beispielsweise den Frankenrechen im Wappen. „Die Region müsste daher eigentlich Nordfranken oder Henneberg-Franken heißen, aber die rot-rot-grüne Landesregierung in Erfurt erkennt wie schon die CDU-Vorgängerregierung bis heute nicht offiziell die Region als fränkisch an“, fährt Gattenlöhner fort. Er habe daher „großes Verständnis und hohen Respekt“ für die Aktivitäten des Vereins Henneberg-Itzgrund-Franken, der sich vorrangig für die Anerkennung eines fränkischen Teils im Bundesland Thüringen einsetzt. Mit der Unterschriftenaktion käme nun „Bewegung in die Sache.“

Thüringer Franken sind willkommen

Gattenlöhner legt Wert darauf, dass seine Partei auch für Franken außerhalb des Bundeslandes Bayern offen ist. „Wir haben bereits während unseres letzten Parteitags 2015 unsere Satzung dahingehend geändert, dass wir auch außerhalb Bayerns Gebietsverbände gründen können. Die Franken im Bundesland Thüringen sind jedenfalls herzlich bei uns willkommen“, so Gattenlöhner abschließend.

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Burkaverbot ist Augenwischerei

Montag, 12. September 2016 | Autor:

Pressemitteilung

Burka_NiqabErst war es die sogenannte Berliner Erklärung der Innenminister, die ein Burka-Verbot beschloss, nun will auch die CSU auf einer Klausur dieses Verbot beschließen. Während es die Innenminister auf bestimmte Bereiche wie „Kitas, Schulen und Hochschulen, im Gericht, bei Melde- und Standesämtern sowie bei Pass- und Verkehrskontrollen, bei Demonstrationen und im Straßenverkehr“ abmilderten, beschloss die CSU eine Woche nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern ein Burka-Verbot. Für DIE FRANKEN ist das nur Effekthascherei.

Denn ein absolutes Verschleierungsverbot ist mit der Religionsfreiheit in Deutschland nicht zu vereinbaren. Der Glaube dieser Menschen ist an dieser Stelle zu respektieren, so sieht es das Grundgesetz vor. Die Partei für Franken macht allerdings klar, dass die Vollverschleierung in einer westlichen und offenen Gesellschaft ein massives Integrationshemmnis darstellt und auch als Zeichen gegen die westliche Lebensweise verstanden werden kann.

Wie die Innenminister richtig erkannt haben, gibt es in unserer westlichen Welt Situationen, in der Gegenüber klar erkennbar sein muss, wie z.B. auf Ämtern oder Polizeikontrollen o.ä.. Zudem kann beim Steuern eines Verkehrsmittels die eingeschränkte Sicht ein Sicherheitsrisiko darstellen und ist deshalb zu verbieten, so wie es bei uns schon mit unzureichendem Schuhwerk seit Jahren praktiziert wird.

Allerdings muss aber geregelt werden, dass Arbeitgeber von Hotels, Repräsentationsunternehmen oder sonstigen Bereichen mit Kundenkontakt, das tragen einer Verschleierung untersagen können, ohne wegen Diskriminierung belangt zu werden. Vergleichbar wie schon seit Jahren Kreditinstitute für Schalterpersonal Jeans-Stoff, sichtbare Tätowierungen und Nasenpiercings untersagen dürfen. Was jeder in seiner Freizeit trägt bleibt wieder jedem selbst überlassen.

Ein absolutes und stringentes „Burka-Verbot“ dürfte also so wie von der CSU gefordert nicht zustande kommen und hätte wohl nur den Zweck die Stammtische zu besänftigen. Vermutlich wird es die gleiche Christlich soziale Luftnummer wie die „Maut für Ausländer“.

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Verspekuliert sich der Freistaat auch beim Gesundheitsministerium?

Dienstag, 23. August 2016 | Autor:

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IMG_0500DIE FRANKEN begrüßen die Verlagerung des Gesundheitsministeriums nach Nürnberg, wundern sich aber über das unprofessionelle Vorgehen des Freistaats bei der Auswahl der Gebäude. „Dem ohnehin überhitzten Immobilienmarkt tut so etwas beileibe nicht gut“ so der Parteivorsitzende Robert Gattenlöhner.

Die Partei für Franken begrüßt ausdrücklich die Behördenverlagerungen nach Franken, da es ein Ziel der jungen Partei ist, den Zentralismus in Bayern zu bekämpfen. Allerdings sollte Dr. Markus Söder in Zukunft mit einer Verkündung warten, bis das entsprechende Gebäude gefunden und auch gekauft ist. Von Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly war auch vor kurzem zu lesen, dass jeder Vorschlag des Freistaats sofort die Preise bei geeigneten Bauten nach oben treibe.

Ebenso dilettantisch ging die Staatsregierung auch 2013 vor, als vollmundig der Ankauf des AEG-Geländes als Uni-Standort in der Öffentlichkeit verkündet wurde. Das hat den Preis derart hoch getrieben, dass dieses Projekt inzwischen komplett gestoppt zu sein scheint.

Hier wurde eine große Chance für den Nürnberger Westen, die Bildungsregion und die allgemeine Entwicklung der Region vertan oder zumindest verzögert“ so Robert Gattenlöhner abschließend „bleibt zu hoffen dass sich das Gesundheitsministerium nicht auch als ‚Luftnummer‘ entpuppt.

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„Die Franken“ fordern eine Neuausrichtung für den Tag der Franken

Dienstag, 28. Juni 2016 | Autor:

TagderFranken_WM_2010_ 112Hof – Die „Partei für Franken – Die Franken“ fordert im Vorfeld des Tag der Franken in Hof eine Neuausrichtung. Der Tag der Franken ist für „Die Franken“ in den letzten Jahren immer mehr zu einer ‚Selbstbeweih-räucherungs-veranstaltung‘ der CSU verkommen. Aus dem Tag der Franken muss wieder ein Tag für Franken werden.

Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und Bezirksrat von Mittelfranken der „Partei für Franken“ freut sich darüber, dass „wir Franken seit 2006 offiziell den Tag der Franken feiern dürfen.“ Allerdings kritisiert Gattenlöhner bei aller Freude über den Tag der Franken, dass dieser in letzten Jahren immer mehr zu einer „Selbstbeweihräucherungsveranstaltung der CSU“ verkommen sei. Jedes Jahr halte Horst Seehofer mehr oder weniger „dieselbe Rede“ und versuche mit Worten wie „Franken ist ein starkes Stück Bayern“, den Franken „Honig ums Maul zu schmieren.“ Die Realität sehe dann „aber anders“ aus. Das Süd-Nordgefälle in Bayern nehme „leider auf allen Ebenen“ immer weiter zu.

Auch am Bayerischen Heimat- und Finanzminister Markus Söder spart Gattenlöhner nicht an Kritik: Söder „missbrauche“ den Tag der Franken, um sich selbst „medial in Szene zu setzen“ und um sein Ziel Bayerischer Ministerpräsident zu werden, zu erreichen. „In Franken gibt er sich als Franke und in München ist er Nordbayer“, so Gattenlöhner weiter.

Der Parteichef aus Roth ärgert sich auch über den Bayerischen Rundfunk. Die Berichterstattung letztes Jahr in Erlangen war eine „reine Hofberichtserstattung“ der CSU. Gattenlöhner weiter: „Kritische Stimmen zum Thema Franken-Bayern wurden nicht gesendet, obwohl der BR mit Vertretern fränkischer Organisationen wie der Partei für Franken und dem Fränkischen Bund sprach.“ Für Gattenlöhner ist aus dem „extrem wichtigen und identitätsstiftenden“ Tag der Franken mittlerweile ein „Tag der CSU“ geworden. „Wir müssen das ändern“, bekräftigt ein sichtlich kämpferischer Gattenlöhner, und aus dem Tag der Franken „wieder einen Tag für Franken machen.“ Dazu sei es wichtig, „die Franken“ und nicht die CSU „wieder in den Mittelpunkt zu stellen.“ Es wäre daher ein „starkes Zeichen“, wenn der Bezirk Unterfranken nächstes Jahr anlässlich des Tag der Franken „auf eine Einladung des Oberbayern Horst Seehofer verzichten würde“, so Gattenlöhner abschließend.

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Partei für Franken begrüßt die Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg und kritisiert mediale Selbstdarstellung Söders

Dienstag, 14. Juni 2016 | Autor:

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Burg_001Nürnberg – Die Partei „Die Franken“ begrüßt die Schaffung einer Zweigstelle des Deutschen Museums auf dem Augustinerhof-Areal in Nürnberg. Die Franken sehen darin eine Chance die Stadt Nürnberg attraktiver zu machen und die Innenstadt weiter aufzuwerten. Parteichef Robert Gattenlöhner kritisiert allerdings die mediale Selbstdarstellung des bayerischen Finanzministers Söders, die in keinem Verhältnis zu dem elf Millionen Projekt stehe.

„Zunächst einmal freuen wir uns natürlich, dass die Zweigstelle des Deutschen Museums die Nürnberger Museumslandschaft weiter bereichern wird“, sagt Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und mittelfränkischer Bezirksrat der Partei für Franken – Die Franken. Auch das Motto „Von der Vision zur Innovation“ passe „hervorragend“. Nürnberg und die Region haben „über Jahrhunderte hinweg immer wieder bedeutende Erfindungen hervorgebracht“, wie zum Beispiel den Globus von Martin Behaim, die erste Taschenuhr von Peter Henlein, die „Tempo“-Taschentücher der Vereinigten Papierwerke bis hin zum mp3-Format des Erlanger Fraunhofer Instituts.

Gattenlöhner missfällt bei aller Freude über das neue Museum die „mediale Selbstdarstellung“ Söders. Es wird hier gerade der Eindruck erweckt, als tue Söder und die Bayerische Staatsregierung mit dem Deutschen Museum Nürnberg und Franken etwas ganz Besonderes. „Wer meine, dass wir München gegenüber bei soviel Großzügigkeit auf immer und ewig zu großem Dank verpflichtet wären, irre gewaltig“, führt der Parteivorsitzender fort. Gattenlöhner weiter: „Wir sprechen hier über eine Investition von gerade einmal elf Millionen Euro und über eine Ausstellungsfläche von nur 1650 Quadratmetern.“ Alleine für die Sanierung des Deutschen Museums in München stünden in Summe 445 Millionen Euro zur Verfügung. Es sei deshalb „überhaupt nicht angemessen“, dass sich Söder als „Nürnberger Heilsbringer“ medial so in Szene setzt. Dieses Museum „steht uns mehr als zu“, so Gattenlöhner abschließend.

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Partei DIE FRANKEN unterstützt die Volksbefragung der Freien Wähler gegen TTIP

Freitag, 8. April 2016 | Autor:

TTIP_CETA_TISADie Partei für Franken – DIE FRANKEN unterstützt die Volksbefragung der Freien Wähler gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. DIE FRANKEN sehen in der Einführung von TTIP und CETA die Verbraucherrechte auf Kosten von Großkonzernen massiv geschwächt. Bei einem Zusammentreffen der Vorsitzenden von FREIEN WÄHLERN, Hubert Aiwanger, und Robert Gattenlöhner von der Partei für Franken wurden auf Anhieb viele Gemeinsamkeiten im Denken und in den Zielen entdeckt.

„Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sind ein Rückschritt für die Menschen“, sagt Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und Bezirksrat der Partei für Franken – DIE FRANKEN. „Profitieren werden vor allem kanadische und US-amerikanische Großkonzerne, die mit Hilfe von TTIP und CETA gegen die verbraucherfreundlichen Standards in Europa und Deutschland vorgehen werden“, so Gattenlöhner. Großkonzerne können über private Schiedsgerichte Schadensersatz einklagen, wenn ihnen ihrer Meinung nach durch europäisches oder deutsches Recht Verluste entstanden sind. „Wir haben es dann faktisch mit einer Paralleljustiz zu tun“, fährt Gattenlöhner fort, „da diese Schiedsgerichte unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen“.

„Es geht hier nicht nur um das vielzitierte Chlorhühnchen aus Kentucky“ so Andreas Brandl, der stellvertretende Parteivorsitzende „auch unsere regionalen Produkte werden unter TTIP und CETA leiden“. So könnte beispielsweise eine Wurstfabrikant in Ohio auf Schadensersatz klagen, weil er keine Bratwürste unter dem Namen “Original Nürnberger Rostbratwürste“ verkaufen darf. „Das Resultat wird sein“, so Brandl weiter, „dass wir die Qualitätsstandards unserer schützenswerten regionalen Produkte aufgeben müssen“. DIE FRANKEN befürchten, dass die Standards in Deutschland unterhöhlt werden, da auch für gentechnisch veränderte Lebensmittel keine Kennzeichnungspflicht besteht. „Würde man versuchen, Gentechnik in Lebensmitteln zu verhindern, wäre das ein Handelshemmnis weshalb der Hersteller klagen könnte.“ sagt Andreas Brandl.

Download des Eintragungsbogen der Partei für Franken
gegen TTIP, CETA und TiSA

„TTIP und CETA hat unmittelbare Auswirkungen auf unser Leben und deshalb“, fordert Gattenlöhner, „sollte die Bevölkerung auch dazu befragt werden“. Für den Parteichef ist es absolut unbegreiflich, dass die Bundeskanzlerin die Annahme über 3 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA verweigert, „während sie gleichzeitig mit George Clooney im Kanzleramt Kaffee trinkt“, so Gattenlöhner. DIE FRANKEN unterstützen daher die von Hubert Aiwanger (Freie Wähler) geforderte Volksbefragung gegen TTIP und CETA“, so Gattenlöhner abschließend.

FREIE WÄHLER und DIE FRANKEN 21.03.2016
Unser Bild zeigt (von links) Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, stv. Vorsitzender der Freie Wähler Landtagsfraktion; Werner Bloos, Schatzmeister der Partei für Franken; Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei für Franken; Joachim Gehrig, Bezirksvorsitzender UFR der Partei für Franken; Freie Wähler-Fraktionsvorsitzender Hubert Aiwanger; Andreas Brandl, stv. Vorsitzender der Partei für Franken;

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