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Klausurtagung: DIE FRANKEN schärfen ihr Profil

Freitag, 4. November 2016 | Autor:

Fl√ľchtlingspolitik im Zentrum der Klausurtagung der Partei f√ľr Franken

klausurtagung-wilhelmsdorf-29okt2016Wilhelmsdorf – Die Partei f√ľr Franken ‚Äď Die Franken kam am 29. Oktober zu ihrer j√§hrlichen Klausurtagung in Wilhelmsdorf (Landkreis Neustadt a.d. Aisch) zusammen. Das beherrschende Thema der Klausurtagung war die aktuelle Fl√ľchtlingspolitik. Die Franken werfen der Bundesregierung auf diesem Gebiet Versagen vor. Neben der Fl√ľchtlingsdebatte bezog die Partei f√ľr Franken auch zu anderen Themen wie z.B. der Energie- und Bildungspolitik Stellung.

Robert Gattenl√∂hner, Parteivorsitzender und mittelfr√§nkischer Bezirksrat der Partei f√ľr Franken ‚Äď Die Franken begr√ľ√üte gut 40 Mitglieder der Partei f√ľr Franken zur j√§hrlichen Klausurtagung im Gasthof Brennerei Stuben in Wilhelmsdorf (Landkreis Neustadt a.d. Aisch). Schwerpunkt der Klausurtagung war die aktuelle Fl√ľchtlingspolitik der Bundesregierung. ‚ÄěDie Franken‚Äú werfen der Bundesregierung in diesem Zusammenhang Versagen vor. ‚ÄěZun√§chst einmal ist es richtig, dass wir Menschen, die z.B. wegen des B√ľrgerkrieges in Syrien um ihr Leib und Leben f√ľrchten, Schutz bieten‚Äú, stellt Gattenl√∂hner fest. Diese Fl√ľchtlinge m√ľssten aber gerecht √ľber die europ√§ischen L√§nder verteilt werden. Gleichzeitig muss Europa das Dubliner Abkommen zur Verteilung Asylsuchender konsequent anwenden und helfen Fluchtursachen zu bek√§mpfen.

‚ÄěWir m√ľssen genau wissen, wer in unser Land kommt‚Äú

‚ÄěUnd wir m√ľssen genau wissen, wer in unser Land kommt, f√§hrt Gattenl√∂hner fort. Die Partei f√ľr Franken √ľbt scharfe Kritik an der Bundesregierung, dass Fl√ľchtlinge ohne erkennungsdienstlich registriert worden zu sein, ungehindert nach Deutschland einreisen konnten. Eine unkontrollierte Einreise bedeute ein ‚Äěerh√∂htes Sicherheitsrisiko” und konterkariert das Prinzip einer gezielten Hilfe. Gattenl√∂hner fordert, dass ‚Äědiejenigen, denen wir Schutz bieten, sich integrationswillig zeigen und sich an unsere Gesetze und Regeln halten.‚Äú Verurteilte Straft√§ter sollten konsequent abgeschoben werden.

Ja zur dezentralen Energieerzeugung aus regenerativen Quellen

‚ÄěDie Franken‚Äú bekr√§ftigten auf der Klausurtagung abermals den Ausbau der dezentralen Energieerzeugung aus regenerativen Quellen. Andreas Brandl, stellvertretender Parteivorsitzender aus Lauf h√§lt die ‚Äěganze Diskussion‚Äú um Monsterstromtrassen oder Erdkabel f√ľr ‚Äěabsurd.‚Äú Brandl: ‚ÄěWenn wir unseren Strom dezentral vor Ort erzeugen, m√ľssten wir nicht Milliardenbetr√§ge f√ľr Stromautobahnen, sei es als Monstertrassen oder Erdkabel, ausgeben. In Offenhausen im N√ľrnberger Land‚Äú, so Brandl weiter, ‚Äěmache man z.B. schon seit vielen Jahren sehr gute Erfahrungen mit dezentraler Energieerzeugung auf der Kombination aus Wind, Solar und Biomasse.‚Äú

‚ÄěEs muss wieder fr√§nkische statt bayerische Geschichte in den Schulen gelehrt werden‚Äú

Die Klausurteilnehmer verabschiedeten auch die Forderung, dass in den Schulen in Franken verst√§rkt fr√§nkische Geschichte gelehrt werden muss. Die Lehrpl√§ne des Bayerischen Kultusministeriums vermitteln in Schulen ein v√∂llig falsches Bild von Franken. ‚ÄěMan bekommt schon den Eindruck, dass das Bayerische Kultusministerium aus Franken unbedingt Nordbayern machen will,‚Äú stellt Parteivorsitzender Gattenl√∂hner fest. ‚ÄěAnders kann ich mir nicht erkl√§ren, warum auf die fr√§nkische Geschichte vor 1806 in den Schulen kaum eingegangen wird.‚Äú Franken verf√ľge √ľber eine ‚Äěviel l√§ngere Geschichte und Tradition‚Äú als die 200-j√§hrige ‚ÄěZwangsehe mit Bayern‚Äú, so Gattenl√∂hner abschlie√üend.

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Thema: Pressemitteilung | Ein Kommentar

Stromtrassen durch Forcierung der regenerativen Energieerzeugung verhindern!

Montag, 14. Juli 2014 | Autor:

Pressemitteilung:

IMG_9638Netzbetreiber Amprion treibt unter Protesten der Bev√∂lkerung weiterhin seine Pl√§ne voran, durch die Region eine 70 Meter hohe Stromtrasse zu bauen. Die Partei f√ľr Franken begr√ľ√üt ausdr√ľcklich den breiten Widerstand gegen diese Starkstromtrassen durch Franken und die Oberpfalz, bleibt aber bei dem Standpunkt, dass sich die “Monstertrassen” nur durch eine effektivere lokale Energieerzeugung verhindern lassen. Dass nun die Durchleitung von Braunkohlestrom geleugnet wird und das strikte Nein des Landesvaters zur Stromautobahn br√∂ckelt, war f√ľr DIE FRANKEN zu erwarten.

Bereits im Januar dieses Jahres waren DIE FRANKEN mit konstruktiven Vorschl√§gen zur Vermeidung der 380KV-Trasse durch regionale Stromerzeugung in die √Ėffentlichkeit getreten (PM “Stromautobahn nachhaltig verhindern: Die Konzepte sind vorhanden!” vom 27.01.2014). Leider hat sich die prek√§re Situation kaum ge√§ndert, noch immer sieht die Bundesnetzagentur Bedarf durch fehlende Stromerzeugung und verlangt eine Trasse von Bad Lauchst√§dt in Sachsen-Anhalt nach Meitingen bei Augsburg.

Da die Bundesnetzagentur den Bedarf regelm√§√üig neu ermittelt, ist es aber immer noch m√∂glich, durch fix projektierte Vorhaben den Status der Trasse auf “nicht erforderlich” zu setzen. Doch so l√∂blich der Bau von Windr√§dern – in Bayern ohnehin erschwert – und von Solaranlagen auch ist, zur Vermeidung dieser √úbertragungstrassen ist eine Energieerzeugung notwendig, die elektrische Lastprognosen (Lastganglinien) auch ausreichend abdeckt. “Das Lieblingsargument der Gegner der Energiewende ist ja die Frage ‘was ist wenn es dunkel ist und kein Wind weht’” so Andreas Brandl, stellvertretender Kreisvorsitzender im KV N√ľrnberger Land. “Darum werden regenerative Energien ben√∂tigt, die durchg√§ngig Strom erzeugen und sich im Idealfall drosseln lassen” so Brandl weiter.

Leider verl√§sst sich gerade der gr√∂√üte Stromverbraucher N√ľrnberg in dieser Frage zu sehr auf das Umland und vergisst dabei ganz, dass die B√ľrger die Natur als Naherholungsgebiet brauchen. Die Partei f√ľr Franken fordert die Stadt- und Landr√§te erneut auf, die im Januar 2014 von ihr vorgeschlagenen Gaskraftwerke oder Ersatzbrennstoffkraftwerke in R√∂thenbach (Peg.) bzw. N√ľrnberg-Eibach auf den Weg zu bringen.

Stromtrassen f√ľr Windstrom

Dass Christine Haderthauer annimmt, man k√∂nnte die Akzeptanz der Trasse in der Bev√∂lkerung dadurch steigern, dass man den Menschen erz√§hlt, es w√ľrde nur Windstrom durch die Dr√§hte flie√üen, zeigt die Ignoranz gegen√ľber Bed√ľrfnissen und √Ąngsten der Anwohner. Abgesehen davon, dass eine Trennung physikalisch unm√∂glich ist, ver√§ndert auch Windstrom nichts an der Furcht vor Gesundheitssch√§den und Naturzerst√∂rung. Zumal der Braunkohlestrom in Haderthauers Pl√§nen ja nicht vermieden wird, sondern nur ‘wo anders hingeleitet’ werden soll.

Vielleicht war Horst Seehofer von dieser Argumentation auch nicht so recht √ľberzeugt, weshalb er nun sein striktes Nein zur Stromautobahn etwas aufweicht. Dass dieser Richtungswechsel jetzt pl√∂tzlich nach Ablauf der vergangenen Landtags-, Kommunal- und Europawahlen einsetzt, verleiht der Angelegenheit ein besonderes ‚ÄěGschm√§ckle‚Äú. “Folgt jetzt wie vorausgesagt ein Meinungswechsel Seehofers nach den Wahlen? Ein Schelm wer B√∂ses dabei denkt” so Andreas Brandl abschlie√üend.

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Thema: Pressemitteilung | Kommentare geschlossen

K√ľrzung der Solarf√∂rderung schw√§cht Franken

Donnerstag, 11. Februar 2010 | Autor:

Kritik an der von Union und FDP geplanten K√ľrzung der Solarf√∂rderung √ľbt die PARTEI F√úR FRANKEN. Wie der umweltpolitische Sprecher Roland Zehner erkl√§rte, schw√§che dies eine gerade in Franken bisher gut aufgestellte Zukunftsbranche.

Die von der schwarz-gelben Regierung geforderte, au√üerordentliche und zus√§tzliche K√ľrzung der Einspeiseverg√ľtung f√ľr regenerativ erzeugten Strom um 15-17%, sei ein Schlag ins Gesicht der meist mittelst√§ndischen Anlagenhersteller in der Region.

Die Einspeiseverg√ľtung sei von Anfang an als Anschubf√∂rderung f√ľr eine kosteng√ľnstige und tragf√§hige Serienfertigung gedacht gewesen. Die damals festgelegte, planm√§√üige j√§hrliche Verminderung um ca. 9%, sei erfolgreicher Ansporn f√ľr Investoren und Hersteller und habe diesen Planungssicherheit gegeben, ohne den Normalverbraucher √ľberm√§√üig zu belasten:

Derzeit bewegt sich die daraus resultierende Umlage f√ľr regenerativ erzeugten Strom, die alle Stromabnehmer bezahlen m√ľssen, f√ľr den Normalverbraucher bei unter 2 ct / kWh. Dies seien lediglich 10% der Stromrechnung. “10% um die Umwelt zu entlasten – ist das wirklich zu viel?” fragte Zehner.

Ganz deutlich sei bei der geplanten K√ľrzung die Klientelpolitik der schwarz-gelben Regierung zu sp√ľren:
“Die Drahtzieher dieser “Umwelt”politik nennen Windkraftanlagen ‚ÄěVogelschredderanlagen‚Äú und bezeichnen Photovoltaikanlagen abf√§llig als “Subventionsgr√§ber”.
Dass aber mit dieser Politik hochinnovative Arbeitspl√§tze und ein m√ľhsam erreichter Wissensvorsprung, gerade in den fr√§nkischen Regionen, ohne Not gef√§hrdet werden, verschweigen diese Herren.”

Die PARTEI FÜR FRANKEN zeige hier volle Solidarität mit den betroffenen Arbeitnehmern, deren Zukunft leichtfertig aufs Spiel gesetzt werde.

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Thema: Allgemein | Kommentare geschlossen