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Klausurtagung: DIE FRANKEN schÀrfen ihr Profil

Freitag, 4. November 2016 | Autor:

FlĂŒchtlingspolitik im Zentrum der Klausurtagung der Partei fĂŒr Franken

klausurtagung-wilhelmsdorf-29okt2016Wilhelmsdorf – Die Partei fĂŒr Franken – Die Franken kam am 29. Oktober zu ihrer jĂ€hrlichen Klausurtagung in Wilhelmsdorf (Landkreis Neustadt a.d. Aisch) zusammen. Das beherrschende Thema der Klausurtagung war die aktuelle FlĂŒchtlingspolitik. Die Franken werfen der Bundesregierung auf diesem Gebiet Versagen vor. Neben der FlĂŒchtlingsdebatte bezog die Partei fĂŒr Franken auch zu anderen Themen wie z.B. der Energie- und Bildungspolitik Stellung.

Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und mittelfrĂ€nkischer Bezirksrat der Partei fĂŒr Franken – Die Franken begrĂŒĂŸte gut 40 Mitglieder der Partei fĂŒr Franken zur jĂ€hrlichen Klausurtagung im Gasthof Brennerei Stuben in Wilhelmsdorf (Landkreis Neustadt a.d. Aisch). Schwerpunkt der Klausurtagung war die aktuelle FlĂŒchtlingspolitik der Bundesregierung. „Die Franken“ werfen der Bundesregierung in diesem Zusammenhang Versagen vor. „ZunĂ€chst einmal ist es richtig, dass wir Menschen, die z.B. wegen des BĂŒrgerkrieges in Syrien um ihr Leib und Leben fĂŒrchten, Schutz bieten“, stellt Gattenlöhner fest. Diese FlĂŒchtlinge mĂŒssten aber gerecht ĂŒber die europĂ€ischen LĂ€nder verteilt werden. Gleichzeitig muss Europa das Dubliner Abkommen zur Verteilung Asylsuchender konsequent anwenden und helfen Fluchtursachen zu bekĂ€mpfen.

„Wir mĂŒssen genau wissen, wer in unser Land kommt“

„Und wir mĂŒssen genau wissen, wer in unser Land kommt, fĂ€hrt Gattenlöhner fort. Die Partei fĂŒr Franken ĂŒbt scharfe Kritik an der Bundesregierung, dass FlĂŒchtlinge ohne erkennungsdienstlich registriert worden zu sein, ungehindert nach Deutschland einreisen konnten. Eine unkontrollierte Einreise bedeute ein „erhöhtes Sicherheitsrisiko“ und konterkariert das Prinzip einer gezielten Hilfe. Gattenlöhner fordert, dass „diejenigen, denen wir Schutz bieten, sich integrationswillig zeigen und sich an unsere Gesetze und Regeln halten.“ Verurteilte StraftĂ€ter sollten konsequent abgeschoben werden.

Ja zur dezentralen Energieerzeugung aus regenerativen Quellen

„Die Franken“ bekrĂ€ftigten auf der Klausurtagung abermals den Ausbau der dezentralen Energieerzeugung aus regenerativen Quellen. Andreas Brandl, stellvertretender Parteivorsitzender aus Lauf hĂ€lt die „ganze Diskussion“ um Monsterstromtrassen oder Erdkabel fĂŒr „absurd.“ Brandl: „Wenn wir unseren Strom dezentral vor Ort erzeugen, mĂŒssten wir nicht MilliardenbetrĂ€ge fĂŒr Stromautobahnen, sei es als Monstertrassen oder Erdkabel, ausgeben. In Offenhausen im NĂŒrnberger Land“, so Brandl weiter, „mache man z.B. schon seit vielen Jahren sehr gute Erfahrungen mit dezentraler Energieerzeugung auf der Kombination aus Wind, Solar und Biomasse.“

„Es muss wieder frĂ€nkische statt bayerische Geschichte in den Schulen gelehrt werden“

Die Klausurteilnehmer verabschiedeten auch die Forderung, dass in den Schulen in Franken verstĂ€rkt frĂ€nkische Geschichte gelehrt werden muss. Die LehrplĂ€ne des Bayerischen Kultusministeriums vermitteln in Schulen ein völlig falsches Bild von Franken. „Man bekommt schon den Eindruck, dass das Bayerische Kultusministerium aus Franken unbedingt Nordbayern machen will,“ stellt Parteivorsitzender Gattenlöhner fest. „Anders kann ich mir nicht erklĂ€ren, warum auf die frĂ€nkische Geschichte vor 1806 in den Schulen kaum eingegangen wird.“ Franken verfĂŒge ĂŒber eine „viel lĂ€ngere Geschichte und Tradition“ als die 200-jĂ€hrige „Zwangsehe mit Bayern“, so Gattenlöhner abschließend.

Thema: Pressemitteilung | Ein Kommentar

Stromtrassen durch Forcierung der regenerativen Energieerzeugung verhindern!

Montag, 14. Juli 2014 | Autor:

Pressemitteilung:

IMG_9638Netzbetreiber Amprion treibt unter Protesten der Bevölkerung weiterhin seine PlĂ€ne voran, durch die Region eine 70 Meter hohe Stromtrasse zu bauen. Die Partei fĂŒr Franken begrĂŒĂŸt ausdrĂŒcklich den breiten Widerstand gegen diese Starkstromtrassen durch Franken und die Oberpfalz, bleibt aber bei dem Standpunkt, dass sich die „Monstertrassen“ nur durch eine effektivere lokale Energieerzeugung verhindern lassen. Dass nun die Durchleitung von Braunkohlestrom geleugnet wird und das strikte Nein des Landesvaters zur Stromautobahn bröckelt, war fĂŒr DIE FRANKEN zu erwarten.

Bereits im Januar dieses Jahres waren DIE FRANKEN mit konstruktiven VorschlĂ€gen zur Vermeidung der 380KV-Trasse durch regionale Stromerzeugung in die Öffentlichkeit getreten (PM „Stromautobahn nachhaltig verhindern: Die Konzepte sind vorhanden!“ vom 27.01.2014). Leider hat sich die prekĂ€re Situation kaum geĂ€ndert, noch immer sieht die Bundesnetzagentur Bedarf durch fehlende Stromerzeugung und verlangt eine Trasse von Bad LauchstĂ€dt in Sachsen-Anhalt nach Meitingen bei Augsburg.

Da die Bundesnetzagentur den Bedarf regelmĂ€ĂŸig neu ermittelt, ist es aber immer noch möglich, durch fix projektierte Vorhaben den Status der Trasse auf „nicht erforderlich“ zu setzen. Doch so löblich der Bau von WindrĂ€dern – in Bayern ohnehin erschwert – und von Solaranlagen auch ist, zur Vermeidung dieser Übertragungstrassen ist eine Energieerzeugung notwendig, die elektrische Lastprognosen (Lastganglinien) auch ausreichend abdeckt. „Das Lieblingsargument der Gegner der Energiewende ist ja die Frage ‚was ist wenn es dunkel ist und kein Wind weht‘“ so Andreas Brandl, stellvertretender Kreisvorsitzender im KV NĂŒrnberger Land. „Darum werden regenerative Energien benötigt, die durchgĂ€ngig Strom erzeugen und sich im Idealfall drosseln lassen“ so Brandl weiter.

Leider verlĂ€sst sich gerade der grĂ¶ĂŸte Stromverbraucher NĂŒrnberg in dieser Frage zu sehr auf das Umland und vergisst dabei ganz, dass die BĂŒrger die Natur als Naherholungsgebiet brauchen. Die Partei fĂŒr Franken fordert die Stadt- und LandrĂ€te erneut auf, die im Januar 2014 von ihr vorgeschlagenen Gaskraftwerke oder Ersatzbrennstoffkraftwerke in Röthenbach (Peg.) bzw. NĂŒrnberg-Eibach auf den Weg zu bringen.

Stromtrassen fĂŒr Windstrom

Dass Christine Haderthauer annimmt, man könnte die Akzeptanz der Trasse in der Bevölkerung dadurch steigern, dass man den Menschen erzĂ€hlt, es wĂŒrde nur Windstrom durch die DrĂ€hte fließen, zeigt die Ignoranz gegenĂŒber BedĂŒrfnissen und Ängsten der Anwohner. Abgesehen davon, dass eine Trennung physikalisch unmöglich ist, verĂ€ndert auch Windstrom nichts an der Furcht vor GesundheitsschĂ€den und Naturzerstörung. Zumal der Braunkohlestrom in Haderthauers PlĂ€nen ja nicht vermieden wird, sondern nur ‚wo anders hingeleitet‘ werden soll.

Vielleicht war Horst Seehofer von dieser Argumentation auch nicht so recht ĂŒberzeugt, weshalb er nun sein striktes Nein zur Stromautobahn etwas aufweicht. Dass dieser Richtungswechsel jetzt plötzlich nach Ablauf der vergangenen Landtags-, Kommunal- und Europawahlen einsetzt, verleiht der Angelegenheit ein besonderes „GschmĂ€ckle“. „Folgt jetzt wie vorausgesagt ein Meinungswechsel Seehofers nach den Wahlen? Ein Schelm wer Böses dabei denkt“ so Andreas Brandl abschließend.

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KĂŒrzung der Solarförderung schwĂ€cht Franken

Donnerstag, 11. Februar 2010 | Autor:

Kritik an der von Union und FDP geplanten KĂŒrzung der Solarförderung ĂŒbt die PARTEI FÜR FRANKEN. Wie der umweltpolitische Sprecher Roland Zehner erklĂ€rte, schwĂ€che dies eine gerade in Franken bisher gut aufgestellte Zukunftsbranche.

Die von der schwarz-gelben Regierung geforderte, außerordentliche und zusĂ€tzliche KĂŒrzung der EinspeisevergĂŒtung fĂŒr regenerativ erzeugten Strom um 15-17%, sei ein Schlag ins Gesicht der meist mittelstĂ€ndischen Anlagenhersteller in der Region.

Die EinspeisevergĂŒtung sei von Anfang an als Anschubförderung fĂŒr eine kostengĂŒnstige und tragfĂ€hige Serienfertigung gedacht gewesen. Die damals festgelegte, planmĂ€ĂŸige jĂ€hrliche Verminderung um ca. 9%, sei erfolgreicher Ansporn fĂŒr Investoren und Hersteller und habe diesen Planungssicherheit gegeben, ohne den Normalverbraucher ĂŒbermĂ€ĂŸig zu belasten:

Derzeit bewegt sich die daraus resultierende Umlage fĂŒr regenerativ erzeugten Strom, die alle Stromabnehmer bezahlen mĂŒssen, fĂŒr den Normalverbraucher bei unter 2 ct / kWh. Dies seien lediglich 10% der Stromrechnung. „10% um die Umwelt zu entlasten – ist das wirklich zu viel?“ fragte Zehner.

Ganz deutlich sei bei der geplanten KĂŒrzung die Klientelpolitik der schwarz-gelben Regierung zu spĂŒren:
„Die Drahtzieher dieser „Umwelt“politik nennen Windkraftanlagen „Vogelschredderanlagen“ und bezeichnen Photovoltaikanlagen abfĂ€llig als „SubventionsgrĂ€ber“.
Dass aber mit dieser Politik hochinnovative ArbeitsplĂ€tze und ein mĂŒhsam erreichter Wissensvorsprung, gerade in den frĂ€nkischen Regionen, ohne Not gefĂ€hrdet werden, verschweigen diese Herren.“

Die PARTEI FÜR FRANKEN zeige hier volle SolidaritĂ€t mit den betroffenen Arbeitnehmern, deren Zukunft leichtfertig aufs Spiel gesetzt werde.

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