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K├╝rzung der Solarf├Ârderung schw├Ącht Franken

Donnerstag, 11. Februar 2010 | Autor:

Kritik an der von Union und FDP geplanten K├╝rzung der Solarf├Ârderung ├╝bt die PARTEI F├ťR FRANKEN. Wie der umweltpolitische Sprecher Roland Zehner erkl├Ąrte, schw├Ąche dies eine gerade in Franken bisher gut aufgestellte Zukunftsbranche.

Die von der schwarz-gelben Regierung geforderte, au├čerordentliche und zus├Ątzliche K├╝rzung der Einspeiseverg├╝tung f├╝r regenerativ erzeugten Strom um 15-17%, sei ein Schlag ins Gesicht der meist mittelst├Ąndischen Anlagenhersteller in der Region.

Die Einspeiseverg├╝tung sei von Anfang an als Anschubf├Ârderung f├╝r eine kosteng├╝nstige und tragf├Ąhige Serienfertigung gedacht gewesen. Die damals festgelegte, planm├Ą├čige j├Ąhrliche Verminderung um ca. 9%, sei erfolgreicher Ansporn f├╝r Investoren und Hersteller und habe diesen Planungssicherheit gegeben, ohne den Normalverbraucher ├╝berm├Ą├čig zu belasten:

Derzeit bewegt sich die daraus resultierende Umlage f├╝r regenerativ erzeugten Strom, die alle Stromabnehmer bezahlen m├╝ssen, f├╝r den Normalverbraucher bei unter 2 ct / kWh. Dies seien lediglich 10% der Stromrechnung. “10% um die Umwelt zu entlasten – ist das wirklich zu viel?” fragte Zehner.

Ganz deutlich sei bei der geplanten K├╝rzung die Klientelpolitik der schwarz-gelben Regierung zu sp├╝ren:
“Die Drahtzieher dieser “Umwelt”politik nennen Windkraftanlagen ÔÇ×VogelschredderanlagenÔÇť und bezeichnen Photovoltaikanlagen abf├Ąllig als “Subventionsgr├Ąber”.
Dass aber mit dieser Politik hochinnovative Arbeitspl├Ątze und ein m├╝hsam erreichter Wissensvorsprung, gerade in den fr├Ąnkischen Regionen, ohne Not gef├Ąhrdet werden, verschweigen diese Herren.”

Die PARTEI F├ťR FRANKEN zeige hier volle Solidarit├Ąt mit den betroffenen Arbeitnehmern, deren Zukunft leichfertig aufs Spiel gesetzt werde.

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