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Die Franken fordern Abschaffung der StraßenausbaubeitrĂ€ge

Samstag, 13. Januar 2018 | Autor:

Franken ist bei den StraßenausbaubeitrĂ€gen gegenĂŒber Altbayern benachteiligt

NĂŒrnberg – Die Partei fĂŒr Franken tritt fĂŒr die Abschaffung der StraßenausbaubeitrĂ€ge in Bayern ein. Alle frĂ€nkischen Regierungsbezirke leiden im Gegensatz zu Altbayern stĂ€rker unter den StraßenausbaubeitrĂ€gen – besonders Unterfranken.

DIE FRANKEN lehnen die STRABS ab.

„In Unterfranken mĂŒssen sage und schreibe 97% aller Kommunen, in Ober- und Mittelfranken ĂŒber 70% Straßenaus-baubeitrĂ€ge erheben“, so Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei fĂŒr Franken zur aktuellen Diskussion um die sogenannten Straßen-ausbaubeitragssatzungen „STRABS“. In Niederbayern dagegen sind es nicht einmal 40%, in MĂŒnchen mĂŒssen die Bewohner ĂŒberhaupt keine StraßenausbaubeitrĂ€ge bezahlen. FĂŒr Gattenlöhner zeigt sich hier „wieder einmal eindrucksvoll“ das SĂŒd-NordgefĂ€lle in Bayern. Reiche Kommunen, allen voran MĂŒnchen, können es sich leisten, ihre Straßen zu sanieren, ohne ihre Bewohner „zur Kasse zu bitten.“ Gattenlöhner findet das „aberwitzig“, da in MĂŒnchen „ja sowieso jeder Hausbesitzer schon MillionĂ€r ist.“ Dagegen mĂŒssen frĂ€nkische Hausbesitzer in finanzschwachen Kommunen wie zum Beispiel in der Rhön oder in Nordostoberfranken Tausende von Euro fĂŒr den Ausbau oder Sanierung der Straßen aus „eigener Tasche berappen.“

Die Franken unterstĂŒtzen die Freien WĂ€hler bei der Abschaffung der STRABS
Gattenlöhner: „Diese Kommunen sind gerade deshalb so finanzschwach, weil die Bayerische Staatsregierung seit Jahrzehnten nichts ZĂ€hlbares unternimmt, um die Situation zu verbessern. Wir unterstĂŒtzen daher den Vorstoß der Freien WĂ€hler und fordern die regierende CSU auf die StraßenausbaubeitrĂ€ge in Bayern komplett abzuschaffen.“ Bayern soll sich an Baden-WĂŒrttemberg ein Beispiel nehmen. Dort werden die Straßensanierungen aus allgemeinen Steuermitteln bezahlt. Bei einem Landeshaushalt von rund 60 Milliarden Euro pro Jahr mĂŒssen 100 bis 150 Millionen Euro fĂŒr die Finanzierung „drin sein“, zumal die Steuereinnahmen aufgrund der guten Konjunktur gerade sprudeln, so Gattenlöhner abschließend.

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Partei fĂŒr Franken fordert milliardenschwere Investitionen fĂŒr Oberfranken

Dienstag, 9. Januar 2018 | Autor:

DIE FRANKEN fordern nachhaltige Investitionen zur StÀrkung Oberfrankens

Hof – Die Partei fĂŒr Franken – DIE FRANKEN fordert die CSU in MĂŒnchen dazu auf Oberfranken mit einem milliardenschweren Investitionsprogramm nachhaltig zu stĂ€rken. Anlass ist das katastrophale Abschneiden der Stadt Hof und des Landkreises Bayreuth im aktuellen Landkreis-Ranking des Nachrichtenmagazins Focus. Die Stadt Hof kam bei 381 untersuchten Regionen in Deutschland auf den 353. Platz. Der Landkreis Bayreuth landete abgeschlagen auf Rang 376.
„Wir dĂŒrfen hier gar nicht erst versuchen irgendetwas schönzureden“, kommentiert Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender der „Franken“ die Ergebnisse des aktuellen Focus-Landkreis-Rankings. Die Stadt Hof und der Landkreis Bayreuth landeten in der aktuellen Untersuchung deutschlandweit abgeschlagen unter den letzten 30 Regionen. Die Focus-Studie hatte als Kriterien fĂŒr die Rangliste die Punkte Entwicklung von Arbeitslosenquote, Einkommen, Bruttoinlandsprodukt, ErwerbstĂ€tigkeit, Bruttowertschöpfung, Investitionen und Bevölkerung herangezogen. Gattenlöhner beklagt, dass die regierende CSU nach wie vor „tatenlos zuschaue“, wie weite Teile Oberfrankens immer mehr „abgehĂ€ngt werden.“ Er weist darauf hin, dass unter den Top 10 Landkreisen Deutschlands der Focus-Studie „alleine sechs“ in Oberbayern liegen.
„Fast vier Milliarden Euro fĂŒr eine weitere S-Bahn Strecke in MĂŒnchen – von solchen Summen können wir in Oberfranken nur trĂ€umen“
Was fĂŒr Oberbayern gelte, mĂŒsse so Gattenlöhner auch fĂŒr Oberfranken möglich sein, weil sich der Freistaat im Landesentwicklungsprogramm sogar gesetzlich fĂŒr gleiche LebensverhĂ€ltnisse im Bundesland Bayern verpflichtet habe. Davon sei Bayern allerdings „meilenweit entfernt“, stellt Gattenlöhner fest. In MĂŒnchen wĂŒrden beispielsweise „gerade mal so einfach knapp 4 Milliarden Euro fĂŒr den Bau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke locker gemacht.“
DIE FRANKEN bieten der Bayerischen Staatsregierung ihre UnterstĂŒtzung an
Davon könne Oberfranken nur trĂ€umen. „Wir sind gerne bereit“, so Gattenlöhner abschließend, „der Staatsregierung im fernen MĂŒnchen mit unserem regionalen Wissen ĂŒber die Gegebenheiten in Oberfranken unter die Arme zu greifen.“

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DIE FRANKEN sind bereit fĂŒr die Landtags- und Bezirkstagswahlen 2018

Dienstag, 21. November 2017 | Autor:

DIE FRANKEN wollen das gute Ergebnis von 2013 ausbauen

Hof – Die Partei „Die Franken“ ist bereit fĂŒr die Landtags- und Bezirkstagwahlen im nĂ€chsten Jahr. Parteichef Gattenlöhner möchte nach dem Achtungserfolg der letzten Landtagswahl und dem Einzug in die Bezirkstage von Oberfranken und Mittelfranken das Ergebnis ausbauen.

Parteichef Gattenlöhner – Franken immer im Fokus

Die Partei fĂŒr Franken – DIE FRANKEN zeigte sich auf ihrem ordentlichen Parteitag am 18. November in Hof angriffslustig. Der Parteivorsitzender und mittelfrĂ€nkische Bezirksrat Robert Gattenlöhner hat das Ziel ausgegeben, das Ergebnis der letzten Landtagswahl zu ĂŒberbieten. Die Franken erhielten bei der Landtagswahl 2013 aus dem Stand 2,2% der Stimmen in Franken. In Oberfranken wurde sie sogar fĂŒnf-stĂ€rkste Partei – noch vor der FDP und den Linken. Bei den Bezirkstagswahlen schaffte die Partei fĂŒr Franken den Einzug in die Bezirkstage von Oberfranken und Mittelfranken. In den kommenden Wochen werden „DIE FRANKEN“ die Kandidaten fĂŒr die Landtags- und Bezirkstagswahlen nominieren.

„Wir haben uns bewusst fĂŒr Hof entschieden”

Der Parteivorstand der 2009 gegrĂŒndeten Regionalpartei hatte sich im Vorfeld einstimmig fĂŒr Hof als Austragungsort des Parteitags ausgesprochen. Gattenlöhner: „Nordostoberfranken ist fĂŒr die regierende CSU eigentlich gar nicht existent.“ So werde nach Gattenlöhner „nichts Effektives“ unternommen, um die regionale Wirtschaft zu stĂ€rken und gegen den Bevölkerungsschwund in der Region vorzugehen. „Wir wollten deshalb mit Hof ein klares Zeichen setzen, dass wir als einzige Partei nur fĂŒr Franken da sind.“

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Franken-Chef Gattenlöhner beim Sommerempfang des Bayerischen Landtags

Mittwoch, 19. Juli 2017 | Autor:

Robert und Elke Gattenlöhner beim Sommerempfang des Bayerischen Landtags

Schleißheim – Der Parteivorsitzender und Bezirksrat von Mittelfranken Robert Gattenlöhner nahm am Dienstag, 18. Juli 2017 mit seiner Frau Elke am Sommerempfang des Bayerischen Landtags auf Schloss Schleißheim teil.

Obwohl DIE FRANKEN noch nicht im Bayerischen Landtag vertreten sind, haben sie seit dem Achtungserfolg bei den Landtags- und Bezirkstagswahlen 2013 das Thema “Franken” erfolgreich bei den im Landtag vertretenden Parteien platzieren können. Folglich hat der “Frankensprecher” der Freien WĂ€hler Prof. Dr. Peter Bauer dankenswerterweise Bezirksrat Robert Gattenlöhner zum Sommerempfang des Landtags eingeladen. Gattenlöhner nutzte sogleich die Gelegenheit zum ausfĂŒhrlichen Austausch mit vielen PolitikgrĂ¶ĂŸen, denen Franken am Herzen liegt wie Barbara Stamm (CSU), Hubert Aiwanger (FW) oder lokalen MandatstrĂ€gern wie dem mittelfrĂ€nkischen BezirkstagsprĂ€sidenten Richard Bartsch (CSU), dem Rother Landrat Herbert Eckstein (SPD) oder MdL Helga Schmitt-Bussinger (SPD) und vielen mehr. Er ermahnte in seinen GesprĂ€chen aber auch gerade frĂ€nkische CSU-Politiker, die weiß-blaue Brille abzulegen und sich stĂ€rker fĂŒr Franken einzusetzen. Denn DIE FRANKEN um Gattenlöhner haben stets im Fokus: FRANKEN STÄRKEN !

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Thema: Bayerischer Landtag, Bezirkstag | Kommentare geschlossen