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Keine Landkreisfusionen in Oberfranken!

Freitag, 25. MĂ€rz 2011 | Autor:

PRESSEMITTEILUNG

Keine Landkreisfusionen in Oberfranken!

Die PARTEI FÜR FRANKEN lehnt eine Fusion der Landkreise Coburg, Lichtenfels und Kronach ab. Diese Landkreisfusion hatte unlĂ€ngst Frank Rebhan, OberbĂŒrgermeister von Neustadt bei Coburg, Kreisrat im Coburger Landkreis und oberfrĂ€nkischer Bezirksrat, gefordert.

Eine StĂ€rkung der Region kann nach Ansicht der PARTEI FÜR FRANKEN nicht durch eine solche Fusion von Landkreisen erreicht werden, sondern einzig und allein durch die konsequente Umsetzung des Landesentwicklungsprogramms, das die bayerische Staatsregierung zwar bereits 2006 verabschiedet, aber bis heute nicht realisiert hat.

Artikel 4.4.3 dieses Landesentwicklungsprogramms besagt, dass einer Abwanderung sowie der Entwicklung einseitiger Sozial- und Altersstrukturen entgegenzuwirken ist und bei Bedarf auch die Zuwanderungsvoraussetzungen verbessert werden mĂŒssen.

Eine von oben verordnete Landkreisfusion ginge zu Lasten der betroffenen Bevölkerung. Denn deren Identifizierung und Verbundenheit mit ihren Heimatlandkreisen könnte dadurch zerstört werden.

Deshalb sollten auch die frÀnkischen Landtagsabgeordneten aller Parteien mit Nachdruck darauf bestehen, dass die bayerische Staatsregierung die Vorgaben des Landesentwicklungsprogramms endlich in die Tat umsetzt.

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DĂŒstere Prognosen fĂŒr Oberfranken

Samstag, 15. Mai 2010 | Autor:

In der jĂŒngsten Zeitungsausgabe der NĂŒrnberger Nachrichten vom 15. Mai 2010 findet sich ein umfassender Bericht, der einmal mehr die bedrohliche wirtschaftliche Lage in Oberfranken beschreibt und auf die Probleme der Region aufmerksam macht.

Die ins Feld gefĂŒhrten Punkte sind natĂŒrlich nicht neu und mittlerweile hinlĂ€nglich bekannt. So ist in besagtem Zeitungsartikel etwa die problematische geografische Lage Oberfrankens angefĂŒhrt, woraus sich als ehemaliges Zonenrandgebiet nach der Wende ein massiver Nachteil ergab. Zudem wird das GefĂ€lle bei Löhnen, Steuern und Födermitteln zur Sprache gebracht wie auch der zunehmende Bevölkerungsschwund.

Der Artikel ist Teil einer Serie ĂŒber Nordostbayern und vollstĂ€ndig einzusehen im Internet unter:

Serie zum Bevölkerungsschwund: DĂŒstere Prognosen

In einem Positionspapier „Oberfranken 2015“ hatte der oberfrĂ€nkische Bezirksverband der Partei fĂŒr Franken bereits vor Wochen erste LösungsvorschlĂ€ge aufgezeigt, wie man der gebeutelten Region wieder Aufwind verschaffen könnte:

(stichpunktartig wiedergegeben)

1. Verkehrsinfrastruktur:

1.1 Vorrangige Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-NĂŒrnberg ĂŒber Bayreuth, mit Anschluss nach Eger.

1.2 Zweigleisiger Ausbau der Strecke Lichtenfels – Hof (zwischen Marktschorrgast und MĂŒnchberg) sowie durchgehender Elektrifizierung.

1.3 Wiederinbetriebnahme des Teilabschnitt Weidenberg – Warmensteinach (um auch das Fichtelgebirge touristisch zu stĂ€rken).

1.3 Anschließende Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg mit der Verbindung Weiden nach NĂŒrnberg.

1.4 Erstellung einer Studie zur Wiederinbetriebnahme des Grenzverkehrs Selb/PlĂ¶ĂŸberg – As.

2. Bildung, Wissenschaft und Forschung:

2.1 Ansiedlung einer Fachhochschule in Marktredwitz

2.2 Ausbau und Erweiterung der Fachhochschulen Coburg, Hof/MĂŒnchberg und der UniversitĂ€ten Bamberg und Bayreuth

2.3 Mehr staatliche Forschungsgelder nach Hochfranken

3. StÀdtebau, Dorferneuerung, lÀndlicher Raum:

Interkommunales StĂ€dtebau-Entwicklungskonzept Nordhalben – Steinwiesen – Wallenfels (Umsetzung nur mit Fördermitteln möglich)

4. Kultur:

„Staatstheater Hof“ statt „TheaterGmbH“ (vollstĂ€ndige Übernahme des Theaters Hof durch den Freistaat)

5. ArbeitsplÀtze in staatlicher Verwaltung:

Mehr Backoffice-TĂ€tigkeiten fĂŒr MĂŒnchner Ministerien

6. LĂŒckenlose Breitbandversorgung:

Regionale Priorisierung durch gezielte staatliche Impulse zugunsten Oberfrankens

7. Vertiefung und Erweiterung der Metropolregion:

SpeckgĂŒrtel-Effekt: Oberfranken profitiert von der VGN-Erweiterung bereits auf den Feldern Freizeit und Touristik

8. Finanzierung:

8.1 Umschichtungen und neue regionale Priorisierungen („Mehr fĂŒr den Norden, weniger fĂŒr den SĂŒden!“)

8.2 Verzicht auf (oder Kompensation fĂŒr) die oberbayerische Olympiabewerbung 2018 Steuermittel (Freistaat und Bund): ca. 3,5 Milliarden

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