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Dieselnetz NĂŒrnberg: Wieder keine Weiterentwicklung in Franken

Samstag, 2. Januar 2016 | Autor:

Pressemitteilung:

IMG_1458Die Partei fĂŒr Franken sieht in der aktuellen Ausschreibung zum Dieselnetz NĂŒrnberg einen weiteren Beweis fĂŒr fehlende Weiterent-wicklung in Franken. Denn wieder sind fĂŒr das Netz, das die diesel-betriebenen Bahnen rund um NĂŒrnberg beinhaltet, keine Verbesserungen oder gar neue Strecken vorgesehen, obwohl diese zu den letzten Wahlen teilweise sogar von MinisterprĂ€sident Seehofer angekĂŒndigt waren.

„Gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Landesteilen“ verkĂŒndet das Bayerische Landesentwicklungsprogramm seit Jahrzehnten. Dennoch ist es weiterhin so, dass in Franken eine Weiterentwicklung im Schienenverkehr und somit eine Anpassung an die BedĂŒrfnisse nicht stattfindet, wĂ€hrend rund um MĂŒnchen der Nahverkehr in fortwĂ€hrenden Schritten ausgebaut wird.

Da in NĂŒrnberg also trotz der angekĂŒndigten Strecken und Verbesserungen weiterhin die Erhaltung des ‚Ist–Zustands‘ angesagt ist, geht die Partei fĂŒr Franken geht davon aus, das Nordbayern fĂŒr die Verkehrsleistungen in SĂŒdbayern sparen muss, obwohl Franken Investitionen zur Entwicklung nötiger hĂ€tte, als der boomende SĂŒden.

MinisterprĂ€sident Seehofer persönlich hatte 2013 die Wiederinbetriebnahme der Strecken nach DinkelsbĂŒhl und WassertrĂŒdingen, eine langjĂ€hrige Forderung der Partei fĂŒr Franken, auf einer Wahlkampfveranstaltung in Gunzenhausen versprochen. In den aktuellen Ausschreibungen ist davon nichts mehr zu sehen. Ob die dafĂŒr notwendigen Gelder fĂŒr den Ausbau der Strecke MĂŒnchen – Freilassing oder zur Elektrifizierung von MĂŒnchen – Lindau sowie MĂŒnchen – AltomĂŒnster zurĂŒckgehalten werden, kann nur spekuliert werden. Schließlich steht ja der Ausbau der zweiten Stammstrecke in MĂŒnchen auch noch im Raum.

Auch eine WeiterfĂŒhrung der GrĂ€fenbergbahn bis FĂŒrth wurde nicht nur von der Partei fĂŒr Franken gefordert. Doch leider wurde ein entsprechendes Gutachten, das die Wirtschaftlichkeit des Projektes bestĂ€tigte, durch ein Gegengutachten seitens der Bayrischen Eisenbahngesellschaft (BEG) wieder als unwirtschaftlich eingestuft.

ZusĂ€tzlich werden in Franken Nebenbahnen wie zum Beispiel nach Hilpoltstein oder Gunzenhausen, welche schließlich in der Metropolregion liegen, weiterhin an den Wochenenden nur im Zwei-Stundentakt bedient. Ebenso bleiben Verbindungen zum frĂ€nkischen Seenland im Dornröschenschlaf, wo ab 21 Uhr der letzte Zug abgefahren ist.

Die BEG, die fĂŒr die Zugbestellung verantwortlich ist, wirbt fĂŒr den ‚Bayerntakt‘ als ein wichtiges Element, der ZĂŒge ‚in fast ganz Bayern von morgens bis abends und auch am Wochenende mindestens im Stundentakt‘ verkehren ließe. „Dieses ‚fast‘ findet man in Franken jeden Tag“ so der der Vorsitzende der Partei fĂŒr Franken, Robert Gattenlöhner.

DIE FRANKEN fordern die Wiederinbetriebnahme der versprochenen Strecken und eine umfassende Verbesserung der jetzigen Zugleistungen auf dem Dieselnetz NĂŒrnberg. Weiter ist die gleiche Summe, welche fĂŒr die zweite Stammstecke MĂŒnchen vorgesehen ist, in die frĂ€nkischen Nebenbahnen zu investieren um die Streckengeschwindigkeit und die Sicherheit zu erhöhen.

Denn immer noch gibt es in Franken ZĂŒge, die mit einer Streckengeschwindigkeit von 60 km/h unterwegs sind und Strecken, bei denen die Zugan- bzw Zugabmeldungen ĂŒber Telefon stattfinden, wenn mehrere ZĂŒge gleichzeitig unterwegs sind. „Das wird einem ‚Deutschland 4.0‘, wie die Kanzlerin sagte, nicht gerecht“ so Robert Gattenlöhner abschließend.

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Schienennetz: Franken als Versuchsfeld

Donnerstag, 26. MĂ€rz 2015 | Autor:

Pressemitteilung:

Eklatante Nord-SĂŒd-GegensĂ€tze im bayerischen Schienennetz

ÖPNV_FrankenDer Internetauftritt der Bayrischen Eisenbahngesellschaft (BEG), einem wichtigen Akteur des Öffentlichen Personennahverkehrs in Bayern, liest sich wie eine reine Erfolgsgeschichte. Das mag zutreffen, zumindest wenn man nicht ĂŒber den oberbayerischen Tellerrand hinaus blickt. Denn dort werden bestĂ€ndig Verbesserungen herbeigefĂŒhrt und die LebensqualitĂ€t im Ă€ußersten SĂŒden der Republik durch einen großzĂŒgigen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur weiter gesteigert.

NatĂŒrlich fallen den regierenden Politiker auch Ideen und Projekte fĂŒr Nordbayern ein, diese kommen aber ĂŒber einen werbewirksamen Zeitungsbericht nur selten hinaus.
Auf die sich regelmĂ€ĂŸig in den Medien wiederfindenden Reaktivierungen der Werntal- und der Steigerwaldbahn wird seit der Jahrtausendwende vergeblich gewartet. Die Strecke MĂŒnchen nach AltomĂŒnster wurde dagegen problemlos und schnell elektrifiziert und aufgewertet. Über das Projekt „Stadtumlandbahn“ um Erlangen wird schon ein viertel Jahrhundert diskutiert, ohne dass etwas passiert. Auch hatte jeder zur Wahl antretende MinisterprĂ€sident den Ausbau des Frankenschnellweges in seinem Wahlprogramm. In dieser Zeit wurde der gesamte Ring in MĂŒnchen unter die Erde verlagert. In Franken dagegen bleiben die Projekte auf dem Papier.

WĂ€hrend Innenminister Joachim Herrmann sich mit tollen Ideen zur Elektrifizierung der Bahnstrecke nach Markt Erlbach hervortut, sollte hier erst einmal ein halb Stundentakt möglich sein. Auch die Fahrzeit von diesem Endpunkt nach NĂŒrnberg (38km) kommt der von NĂŒrnberg nach MĂŒnchen (171km) gleich. Dies ist in nicht zeitgemĂ€ĂŸ.

Wer erinnert sich nicht an die Fahrzeugprobleme bei der S-Bahn NĂŒrnberg? Erst nachdem diese gelöst wurden und sich auf der Schiene etwas bewegte, sind diese Fahrzeuge auch im Werdenfelser Land eingefĂŒhrt worden.

Jetzt wurde die S-Bahn NĂŒrnberg an ein englisches Unternehmen vergeben. Selbst die Wirtschaftswoche zweifelt die wirtschaftliche Berechnung an. Im Gegenzug soll die S-Bahn MĂŒnchen ohne Ausschreibung an die Deutsche Bahn vergeben werden. In MĂŒnchen scheint ein stabiler Betrieb wichtiger zu sein als in NĂŒrnberg. Denn hier kann man es ja mal „versuchen“ mit der Privatisierung. Gleichwertigkeit in den LebensverhĂ€ltnissen, nach dem Landesentwicklungsprogramm gesetzlich vorgeschrieben, sieht anders aus.
Nun steht die Ausschreibung des Dieselnetzes der Mittelfrankenbahn an. Auch hier werden die politischen Versprechen auf der Strecke bleiben. Eine Reaktivierung nach WassertrĂŒdingen findet sich in dieser Ausschreibung sicherlich nicht. Die Reaktivierung nach DinkelsbĂŒhl wird höchstens als Option auftauchen. Die Durchbindung der GrĂ€fenbergbahn nach FĂŒrth wird trotz positiver Wirtschaftlichkeitsberechnung nicht kommen. Man muss sich schon fast freuen, wenn auf allen Strecken wenigstens endlich ein durchgĂ€ngiger Stundentakt stattfindet.

Es zeigt sich: Franken ist doch sehr weit weg von MĂŒnchen. Da hilft auch kein Heimatministerium in NĂŒrnberg. Warum werden nicht „echte“ Behörden aus MĂŒnchen verlagert? Auch fĂŒr die BEG mit seinen Mitarbeitern ist Platz in Franken.

Die Partei fĂŒr Franken fordert fĂŒr die Ausschreibung des Dieselnetzes auch die sĂŒdbayerischen Parameter anzuwenden. Auch fordern wir in der Fahrzeugbeschaffung die von der Regierung propagierte ElektromobilitĂ€t umzusetzen. Anstatt wieder auf Dieselfahrzeuge zu setzen, sind hier emissionsfreie Akkufahrzeuge zu beschaffen. Die Stecken haben alle Verbindung zur Oberleitung. Somit stellt das Aufladen der Batterien keine Herausforderung dar. Die Entwicklung dieser Fahrzeuge kann ĂŒber Fördertöpfe unterstĂŒtzt werden. FĂŒr die Anwohner an solch einer Bahnstrecke wĂ€re diese gerĂ€uscharme und im Fahrbetrieb emissionsfreie Betriebsart sicher ein Mehrwert in ihrer LebensqualitĂ€t.

Aus Sicht der Partei fĂŒr Franken besitzt der Ausbau der Infrastruktur auch in Franken, sei es Stadt oder Land, höchste PrioritĂ€t. Erhöhung der Streckengeschwindigkeiten durch verschiedene Maßnahmen wie z.B. Schrankenanlagen an BahnĂŒbergĂ€ngen mĂŒssen vorangetrieben werden. Signalanlagen fehlen auf etlichen Stecken gĂ€nzlich. Jeder BĂŒrger kann sich diese Situation auf einer Fahrt unter anderem von Siegelsdorf nach Markt Erlbach ansehen. Hier wird in einem steinzeitlichen Verfahren mit SchlĂŒssel und TelefongesprĂ€chen der Betrieb aufrechterhalten. Ob dieser Stand einem Industrieland wie Deutschland mit seinem Zukunftsprojekt 4.0 oder auch dem Selbstbild Bayerns als „Vorstufe zum Paradies“ entspricht, darf bezweifelt werden.

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Bayrischer Rundfunk bringt PortrĂ€t der Partei fĂŒr Franken

Samstag, 7. September 2013 | Autor:

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Am Samstag, dem 24. August, informierte die Partei fĂŒr Franken in Bamberg ĂŒber ihr Wahlprogramm zur bevorstehenden Landtagswahl in Bayern. Der bayrische Rundfunk begleitete die WahlkĂ€mpfer den ganzen Tag mit der Kamera und wird die Franken in einem vierminĂŒtigen Beitrag vorstellen. Sendetermin ist der 11. September 2013 um 22.05 Uhr.

Kern der Berichterstattung wird das Wahlprogramm der Partei fĂŒr Franken sein. Den Franken, die sich als Heimatpartei verstehen, ist es dabei wichtig, Verwechslungen mit anderen frĂ€nkischen Regionalparteien auszuschließen. Der erste Vorsitzende der Partei fĂŒr Franken, Robert Gattenlöhner, erklĂ€rt dazu: „Wir wollen weder ein selbststĂ€ndiges Bundesland Franken noch wollen wir Bevölkerungsgruppen ausschließen. Mir ist keine zweite Partei bekannt, die offiziell Mitglied in der „Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion NĂŒrnberg“ ist. Und das auch lebt.“ Inklusion und Toleranz statt Separatismus also, extremistische Strömungen bekommen in der Partei fĂŒr Franken keine Plattform.
Man wolle keine bevorzugte Behandlung Frankens, sondern eine gleichberechtigte Stellung der Region Franken im Bundesland Bayern. Dazu gehören natĂŒrlich Pflichten. Aber auch Rechte. So setze man sich fĂŒr die gerechte Verteilung finanzieller Mittel im Freistaat ein. „Es ist doch auffĂ€llig, dass fĂŒr Projekte egal welcher Art in SĂŒdbayern mehr Geld investiert wird,“ findet Gattenlöhner.

Dabei seien die Forderungen keinesfalls ĂŒberzogen, sondern orientierten sich gerade wirtschaftlich nur am Wortlaut des Landesentwicklungsprogramms (LEP) Bayern. Aufgabe des LEP sei die Erhaltung und Schaffung gleichwertiger Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Landesteilen. Die Partei fĂŒr Franken will vor allem auch Aufmerksamkeit schaffen fĂŒr die strukturschwachen Regionen. „WĂ€hrend die Region Hochfranken vom Aussterben bedroht ist, wird Oberbayern gefördert und aufgebaut. Gezielte Maßnahmen wie das Forcieren von Firmenansiedlungen oder Einrichtung von KindergĂ€rten sind wichtig, um dem demographischen Wandel entgegenzuwirken. Das heißt nicht, dass dies in Altbayern weniger nötig ist. Wir wollen nur Gerechtigkeit. Schließlich zahlen wir Franken genauso unsere Steuern.“

Ein bewusster Ausbau des Tourismus in Franken steht genauso auf der Agenda der 2009 gegrĂŒndeten Partei wie die Förderung regionaler Produkte. Auch gegen eine erneute Bewerbung SĂŒdbayerns fĂŒr die olympischen Spiele habe man an sich nichts. Da ein solches Projekt Milliarden auch frĂ€nkischer Steuergelder verschlingen wĂŒrde, ohne dass man in Franken einen Nutzen daraus schlagen könnte, fordern die Franken zukĂŒnftig Ă€hnlich prestigetrĂ€chtige Events auch in Nordbayern durchzufĂŒhren oder zumindest einen nachvollziehbaren Finanzausgleich zugunsten Frankens vorzunehmen.

Auch der Ausbau und die Förderung der frĂ€nkischen Infrastruktur gehört zu den wesentlichen Themen des Wahlprogramms der Partei fĂŒr Franken. Dies schließe den dringend notwendigen Ausbau der Bundesautobahn A3 genauso ein wie den des schnellen Internets in den lĂ€ndlichen Bereichen. Auch die Professionalisierung des Gesundheitswesens und des Hygienemanagements, oder der Ausbau des Flughafens NĂŒrnberg seien wesentliche Bestandteile der Forderungen. „Eine dritte Startbahn in MĂŒnchen darf nicht zulasten des ohnehin gefĂ€hrdeten Airports NĂŒrnberg gehen“, stellt Gattenlöhner klar.

Auch Bildung ist ein wichtiges Thema fĂŒr die Franken. Ein einheitliches deutsches Bildungssystem sei fĂŒr die Zukunft Deutschlands entscheidend. Außerdem sei es unnötig, Lehrer aus Franken nach SĂŒdbayern zwangsumzusiedeln. Diese Entwurzelung mĂŒsse gestoppt werden.

Apropos Entwurzelung: Auch die RĂŒckfĂŒhrung frĂ€nkischer KulturgĂŒter in die ursprĂŒnglich angestammten Orte gehört zu den Forderungen der Franken, genau wie der Unterricht frĂ€nkischer Geschichte in den Schulen.

Die Partei fĂŒr Franken stehe also fĂŒr ein selbstbewusstes Franken im Bundesland Bayern, das ĂŒber einen gerechten Anteil des bayrischen Haushaltsbudgets verfĂŒgen und bei aller Integration eine eigene IdentitĂ€t bewahren kann.

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Bahnhofausbau mal wieder entgegen dem Landesentwicklungsprogramm

Samstag, 30. MĂ€rz 2013 | Autor:

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Die bayerische Staatsregierung segnete am vergangenen Dienstag ZuschĂŒsse in Höhe von 60 Millionen Euro fĂŒr den behindertengerechten Umbau der bayerischen Bahnhöfe ab und einigte sich auf 13 Bahnhöfe sowie 13 S-Bahn-Stationen. Nur leider liegen ĂŒber die HĂ€lfte der Bahnhöfe, die bis zum Jahr 2018 barrierefrei ausgebaut werden in Oberbayern. FĂŒr Christian Nikol, Direktkandidat fĂŒr die Landtagswahl in Stimmkreis NĂŒrnberg Ost, ist das ein Verstoß gegen das Landesentwicklungsprogramm.

„Egal welches der Landesentwicklungsprogramme (LEP) Bayerns, alle haben eines gemeinsam: Sie sollen die Erhaltung und Schaffung gleichwertiger Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen bayerischen Landesteilen sicherstellen“ so Christian Nikol. Derzeit liegt ein neues LEP dem bayerischen Landtag zur Abstimmung vor, welches wohl wieder „nur Papier darstellt ohne jeden Zwang zur Verwirklichung“ fĂŒrchtet Nikol.

Denn diese letzte Entscheidung aus dem Verkehrsministerium fĂŒr ein Sonderprogramm mit 60 Millionen Euro Volumen zur Finanzierung des barrierefreien Umbaus von Bahnhöfen in Bayern zeigt eindeutig eine SchrĂ€glage: Von 26 Bahnhöfen befinden sich ganze 14 in Oberbayern.

FĂŒr die Partei fĂŒr Franken zeigt sich hier wie so oft, dass Förderprogramme fĂŒr ganz Bayern oft mehrheitlich in den SĂŒden wandern. FĂŒr DIE FRANKEN muss damit jetzt Schluss sein!

WĂ€hrend z.B: in Pinzberg nicht einmal eine ordentliche Bahnsteigbeleuchtung vorhanden ist, blĂ€he man den SĂŒden weiter auf, so Nikol.

In die selbe Kerbe schlĂ€gt auch Andreas Brandl, ebenfalls Direktkandidat fĂŒr die Landtagswahl bei der Partei fĂŒr Franken, allerdings im Stimmkreis NĂŒrnberger Land. „Ein Bahnhof wie der in Hersbruck rechts der Pegnitz, der auch als Umsteigebahnhof fĂŒr den Regionalexpress dient, muss behinderten gerecht sein“, so Brandl. Die Franken kĂ€mpfen seit Jahren fĂŒr die Elektrifizierung der Strecke rechts der Pegnitz. „Die Umgestaltungen der Bahnhöfe ist ebenso ĂŒberfĂ€llig wie die Elektrifizierung und die Heraufstufung zur S-Bahn“, so der 39jĂ€hrige Direktkandidat abschließend.

WĂ€hrend liberale Volksvertreter schon nach dem Ausbau der Stationen NĂŒrnberg-Ostring und Röthenbach a.d.P. eine „barrierefreie S-Bahn NĂŒrnberg“ verkĂŒnden, hebt Nikol mahnend den Finger: „Wir laden gerne zu einer S-Bahnfahrt von Neumarkt nach NĂŒrnberg ein, bei der uns dann Frau Schuster von der FDP erklĂ€ren kann, wie ein Rollstuhlfahrer im Bahnhof Feucht aussteigen soll“.

„Franken zahlt und MĂŒnchen baut! Damit muss nun Schluss sein“ so der 41jĂ€hrige Feuchter abschließend.

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DIE FRANKEN fordern Vorfinanzierungen auch in Franken

Samstag, 15. Dezember 2012 | Autor:

Pressemitteilung:

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat vor kurzem die Teil-Finanzierung der 2,2 Milliarden teuren zweiten S-Bahn-Stammstrecke in MĂŒnchen durch den Bund in Aussicht gestellt. Möglich werden soll das Projekt durch die Umschichtung eines Darlehens fĂŒr den Airport MĂŒnchen in Höhe von fast 492 Millionen Euro, das dem Flughafen in den 1980er Jahren als Anschubfinanzierung diente. FĂŒr die Partei fĂŒr Franken ist das wieder einmal ein Paradebeispiel, wie schnell in Oberbayern neue Geldtöpfe fĂŒr die Verwirklichung von Verkehrsprojekten gefunden werden, wĂ€hrend in anderen Gegenden Bayerns diese Mittel verweigert werden.

Die Stadt MĂŒnchen hat das mit 442 km grĂ¶ĂŸte S-Bahn-Streckennetz aller deutschen S-Bahn-Systeme und möchte weiterhin eine Investition in Höhe von 2,2 Milliarden Euro fĂŒr 7 Kilometer Strecke als absolut nötig darstellen. Da die Landeshauptstadt an der Isar aber nicht ĂŒber diese Mittel verfĂŒgt, wird nun hĂ€nderingend nach einer Finanzierung gesucht, da der Bund maximal die HĂ€lfte der Investitions-Kosten tragen wĂŒrde.

So stellt man nun ein Darlehen zu Gunsten des Flughafens MĂŒnchen in Höhe von 492 Millionen Euro als „freie Mittel“ dar. Dazu mĂŒsste der Airport diesen Kredit nur noch zurĂŒckzahlen, wozu er nach Aussage von Flughafenchef Michael Kerkloh auch in der Lage sei. Wenn er das, nebenbei bemerkt nicht wĂ€re und durch die Zahlung in Schieflage gerĂ€te, dann mĂŒssten wohl wieder die drei Gesellschafter des MUC einspringen: Der Freistaat, der Bund und die Stadt MĂŒnchen. Dann bliebe also alles beim alten.

DarĂŒber hinaus hat der Freistaat angekĂŒndigt fĂŒr die fehlenden ZuschĂŒsse vom Bund in Vorleistung von noch einmal rund 200 Millionen Euro zu treten, bis die Zusagen aus Berlin da sind. Eine solche Vorfinanzierung gab es auch schon fĂŒr die Elektrifizierung der Bahnstrecke MĂŒnchen – Lindau, die mit einem zinslosen Darlehen in Höhe von 55 Millionen Euro unterstĂŒtzt wurde.

Vorfinanzierungen auch in Franken

Die Partei fĂŒr Franken fordert deshalb, dass der Freistaat diese „Schiene“ konsequent weiterfĂ€hrt, aber auch nördlich der Donau bei wichtigen Verkehrsprojekten in Vorleistung tritt.

Hier böte sich die Stadtumlandbahn zwischen NĂŒrnberg, Erlangen und Herzogenaurach an, die seit ĂŒber 25 Jahren geplant wird und zuletzt 1995 vom Freistaat fĂŒr eine Förderung abgelehnt wurde. Heute droht das Projekt erneut an den Kosten zu scheitern, obwohl es immer noch einen der höchsten Kosten-Nutzen-Faktoren in Bayern hat.

Ebenso wĂ€re eine Elektrifizierung der Bahnstrecke NĂŒrnberg – Hof bzw. NĂŒrnberg-Cheb dringend erforderlich, da unsere Nachbarstaaten Tschechien und auch Sachsen diese Strecken bereits bis an die Grenzen Bayerns mit Fahrdraht versehen haben. Mit einer Vorfinanzierung durch den Freistaat könnte der Bund alsbald mit dem lĂ€ngst ĂŒberfĂ€lligen Ausbau beginnen.

Weiter sollte auch in Aschaffenburg endlich mit der Planung der Umlandbahn nach Großostheim begonnen werden, zur Landesgartenschau steht die Wiedereröffnung der Bahnstrecke nach WassertrĂŒdingen an und auch WĂŒrzburg benötigt dringend Lösungen zur BewĂ€ltigung des Durchgangsverkehrs auf der Strasse.

„Die steigende Verkehrslast ist nicht nur ein Problem MĂŒnchens“ so der Parteivorsitzende Robert Gattenlöhner. „Das Landesentwicklungsprogramm sollte ja fĂŒr gleiche VerhĂ€ltnisse im Land sorgen, doch leider wird es viel zu oft ignoriert“.

(veröffentlicht am 12.12.2012 auch bei OpenPR und bei ptext.net)

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Die Franken setzen sich durch!

Donnerstag, 19. Juli 2012 | Autor:

PRESSEMITTEILUNG

Treffen der Parteien zum Tag der Franken in Schwabach.
„Partei fĂŒr Franken“ am Tisch mit CSU, SPD, FW, GrĂŒne und FDP.

Wie im Vorjahr, rief der FrĂ€nkische Bund auch zum diesjĂ€hrigen „Tag der Franken“ zu einem Treffen der Parteien in Schwabach auf. Auch dieses Mal war Robert Gattenlöhner, der Vorsitzende der “Partei fĂŒr Franken“ geladen.

Die Runde war fĂŒr 18 Uhr im Goethesaal des historischen Gasthauses Goldenes Lamm in Schwabach angesetzt. Neben dem Moderator des FrĂ€nkischen Bundes nahmen an dem Treffen auch StadtrĂ€tin Karin Holluba-Rau (Die GrĂŒnen), Helga Schmitt-Bussinger MdL (SPD), Karl Freller MdL (CSU), Jörg Rohde MdL (FDP), Wolfgang Hoderlein vom FrĂ€nkischen Bund (SPD), Peter Bauer MdL (FW), sowie Robert Gattenlöhner (DIE FRANKEN) teil.

Erörtert wurden anstehende Reibungspunkte und unerfĂŒllte Forderungen Frankens wie die einseitige, auf Bayern ausgerichtete Programmgestaltung des Bayerischen Rundfunks, das bayerische Landesentwicklungsprogramm, Förderprogramme fĂŒr die Wirtschaft, die geplante Umwandlung der Georg-Simon-Ohm-Hochschule in eine Technische UniversitĂ€t, Beschaffung neuer ArbeitsplĂ€tze und andere aktuelle Franken betreffende Themen.

Gelöst wurde an diesem Abend erwartungsgemĂ€ĂŸ keines dieser Probleme, es entstanden aber klare Standpunkte, die es ermöglichen sollten einen weiterfĂŒhrenden Dialog zu eröffnen, meinte Robert Gattenlöhner nach der Diskussion in einem Interview. Es gab durchaus Ansatzpunkte, in denen man eine schnellere Einigung zum Wohle des frĂ€nkischen BĂŒrgers erzielen könnte, fĂŒhrte er aus.


Von links nach rechts: StadtrĂ€tin Karin Holluba-Rau (GrĂŒne), Helga Schmitt-Bussinger MdL (SPD), Parteivorsitzender Robert Gattenlöhner (Die Franken), Karl Freller MdL (CSU), Jörg Rohde MdL (FDP), Wolfgang Hoderlein vom FrĂ€nkischen Bund (SPD), Peter Bauer MdL (FW).

Bereits bestehende Förderprogramme fĂŒr die Wirtschaft greifen nicht in Franken, meinte Gattenlöhner.

Karl Freller (CSU)und Jörg Rohde (FDP) sagten dazu, dass dies an den Franken selber lĂ€ge, die keinen Raum dafĂŒr zur VerfĂŒgung stellen wollten.

Helga Schmitt-Bussinger (SPD) wies diese Aussage scharf zurĂŒck mit der Frage, ob man wohl denke, dass die Franken zu dumm seien FlĂ€chen zur VerfĂŒgung zu stellen. Sie fĂŒhrte aus, dass es in Franken und speziell in NĂŒrnberg ausreichende FlĂ€chen gibt und nannte dabei auch die ehemalige „Quelle“ als ideales Beispiel. Oberbayern wird als Standort mehr als angemessen bevorzugt, fĂŒhrte sie aus.

Sie bekundete auch offensichtlichen Widerspruch in der einseitigen Werbung fĂŒr Tourismus, wobei Jörg Rohde (FDP) sofort auf die nach seiner Meinung nach notwendige 3. Startbahn am Flughafen MĂŒnchen verwies. Er meinte fĂŒr die Franken wenig schmeichelhaft, dass die Japaner lieber in MĂŒnchen landen wollen, wofĂŒr er zwar keinen Applaus erntete, dafĂŒr aber großes GelĂ€chter.

Die frĂ€nkischen KunstschĂ€tze in MĂŒnchen wurden ebenfalls angesprochen und Karl Freller (CSU) meinte, daß diese Dinge verjĂ€hrt seien. Sollte man jemals diese KunstschĂ€tze nach Franken zurĂŒck fĂŒhren wollen, stĂŒnde den Wittelsbachern eine EntschĂ€digung ihres Ausfalls zu. Die Franken machen sich zu einem Kreis der Jammerer meinte er. „Uns geht es gut, also bitte nicht jammern“ stimmte auch Jörg Rohde (FDP) ein, der sich ansonsten in dieser Runde wenig bereitwillig zeigte, ĂŒberhaupt ein Thema sachgemĂ€ĂŸ zu diskutieren. Er bewege sich dabei weit weg vom eigentlichen Thema, kritisierte Robert Gattenlöhner.

Freller verteidigte dann auch die Entscheidung die Georg-Simon-Ohm-Hochschule in NĂŒrnberg in eine Technische UniversitĂ€t umzuwandeln, da dies die einzig machbare und kostengĂŒnstigste Maßnahme sei, das Versprechen zu erfĂŒllen eine Technische UniversitĂ€t in Franken zu etablieren.

Helga Schmitt-Bussinger SPD nannte dies ein einfaches Umbenennen des „Ohm“ in eine „TU“, ohne dass dabei echte Vorteile oder grundlegende Änderungen entstĂŒnden. Auch sei eine volle Anerkennung dieser Institution als TU fĂŒr den Studierenden nicht gegeben.

Die Runde wurde nach mehr als zwei Stunden aufgelöst und Robert Gattenlöhner (Die Franken) appellierte zum Abschluss nochmals an alle Beteiligten, eine gleichberechtigte Entwicklung Frankens zu ermöglichen. Franken ist nun mal ein Teil von Bayern, ob uns das recht ist oder nicht, aber dieser Teil Franken entwickelt sich anders als Oberbayern, fĂŒhrte er aus. Man mache es sich zu einfach, wenn man bayerisch dominant auftrete und einfach sagt: „Da hama an Fehler gmacht – paßt scho!“

Ergebnisse dieser GesprĂ€chsrunde existieren jedoch meinte Gattenlöhner. Wenn auch Herr Freller von der CSU befĂŒrchte dass „mehr als bereits getan wurde nicht möglich sei“ und Herr Rohde von der FDP wenig an Frankens Interessen zu liegen scheint, so sind da doch Ansatzpunkte bestehende Probleme zu lösen, meinte er. Um einen fruchtbaren und weiterfĂŒhrenden Dialog fortzusetzen, gĂ€be es sachkundige und in vielen Aspekten “frankenfreundliche“ Partner.

Wenngleich viele grundsĂ€tzliche Verschiedenheiten zwischen uns existieren, so wĂ€re es durchaus denkbar z.B. mit Frau Helga Schmitt-Bussinger (SPD) und Herrn Peter Bauer (FW) spezifische Projekte gemeinsam anzugehen, um diese schneller zu einem positiven Abschluss zu bringen, meinte er abschließend. Franken hat immensen Nachholbedarf und braucht dringend Kompensation. Die Belange Frankens mĂŒssen in der Bayerischen Staatsregierung einen breiteren Raum einnehmen!

(veröffentlicht am 10.07.2012 auch bei OpenPR und bei ptext.net)

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FrÀnkische Wirtschaftsentwicklung im Abseits

Montag, 26. September 2011 | Autor:

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Die PARTEI FÜR FRANKEN fordert ein Ende der jahrzehntelang andauernden wirtschaftlichen Benachteiligung Frankens innerhalb Bayerns.

Es ist nicht lĂ€nger hinnehmbar, dass die ohnehin schon prosperierende Metropolregion MĂŒnchen ĂŒberproportional gefördert wird, wĂ€hrend die lĂ€ndlich geprĂ€gten Regionen Frankens zusehends weiter veröden und ausbluten. Dies belegt insbesondere das Programm „Invest in Bavaria“: Von 58 durch die Bayerische Staatsregierung geförderten Unternehmensansiedlungen im Jahr 2010 entfielen 49 Unternehmen auf Oberbayern und lediglich jeweils ein Unternehmen auf Unter-, Mittel- und Oberfranken.

Die dadurch mit verursachte Abwanderung gerade von jĂŒngeren Arbeitnehmern in die BallungsrĂ€ume ist Besorgnis erregend, zumal sie meist endgĂŒltig ist. So wird den lĂ€ndlichen Regionen dauerhaft eine unverzichtbare Voraussetzung fĂŒr eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung entzogen.

Umso dringlicher ist die konsequente Umsetzung des Landesentwicklungsprogramms (LEP), das gegenwĂ€rtig nur auf dem Papier zu bestehen scheint. Der frĂ€nkische Wirtschaftsraum sollte endlich die Aufmerksamkeit erhalten, die ihm gebĂŒhrt.

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Keine Landkreisfusionen in Oberfranken!

Freitag, 25. MĂ€rz 2011 | Autor:

PRESSEMITTEILUNG

Keine Landkreisfusionen in Oberfranken!

Die PARTEI FÜR FRANKEN lehnt eine Fusion der Landkreise Coburg, Lichtenfels und Kronach ab. Diese Landkreisfusion hatte unlĂ€ngst Frank Rebhan, OberbĂŒrgermeister von Neustadt bei Coburg, Kreisrat im Coburger Landkreis und oberfrĂ€nkischer Bezirksrat, gefordert.

Eine StĂ€rkung der Region kann nach Ansicht der PARTEI FÜR FRANKEN nicht durch eine solche Fusion von Landkreisen erreicht werden, sondern einzig und allein durch die konsequente Umsetzung des Landesentwicklungsprogramms, das die bayerische Staatsregierung zwar bereits 2006 verabschiedet, aber bis heute nicht realisiert hat.

Artikel 4.4.3 dieses Landesentwicklungsprogramms besagt, dass einer Abwanderung sowie der Entwicklung einseitiger Sozial- und Altersstrukturen entgegenzuwirken ist und bei Bedarf auch die Zuwanderungsvoraussetzungen verbessert werden mĂŒssen.

Eine von oben verordnete Landkreisfusion ginge zu Lasten der betroffenen Bevölkerung. Denn deren Identifizierung und Verbundenheit mit ihren Heimatlandkreisen könnte dadurch zerstört werden.

Deshalb sollten auch die frÀnkischen Landtagsabgeordneten aller Parteien mit Nachdruck darauf bestehen, dass die bayerische Staatsregierung die Vorgaben des Landesentwicklungsprogramms endlich in die Tat umsetzt.

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Die Staatsregierung kapituliert vor Problemen Frankens

Sonntag, 23. Januar 2011 | Autor:

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Zukunftsrat empfiehlt Umorientierung Frankens zu ThĂŒringen und Sachsen.
Franken und alle, die ihre frÀnkische Heimat lieben, sind empört.

Der Zukunftsrat, ein „Expertengremium“, welches die bayerische Staatsregierung berĂ€t, spricht aus, was in der Landeshauptstadt Bayerns lĂ€ngst jahrzehntelange politische Praxis ist.
Franken droht auszusterben, die Bevölkerung implodiert geradezu. Die frĂ€nkischen Kommunen sind lĂ€ngst pleite, ĂŒberschuldet und haben vielerorts keine genehmigten Haushalte mehr.

Was tut MĂŒnchen ?

  • Man rĂŒhmt sich seiner florierenden wirtschaftlichen Entwicklung
  • Die bayerische Bevölkerungswachstum sei vorbildlich
  • Man preist seinen ausgeglichenen Staatshaushalt
  • Man genehmigt sich in SĂŒdbayern ein kostenintensives Projekt nach dem nĂ€chsten (Stichwort: Olympia 2018)

Kurzum: Man verschließt die Augen vor Franken und seinen Strukturproblemen und arbeitet weiter angestrengt an der Forcierung des SpeckgĂŒrteleffektes um MĂŒnchen.
Der Zukunftsrat empfiehlt und der Laie wundert sich.
Wen wundert es, wenn man sich die personelle Besetzung dieses „Zukunftsrates“ einmal genauer ansieht.

Vergessen die vollmundigen Parolen und Zusagen aus dem Landesentwicklungsprogramm, der bayerischen Verfassung und unzĂ€hligen Reden bei den ach so seltenen Auftritten im Norden Bayerns. Nur wenige Politiker treten ĂŒberhaupt noch fĂŒr ein starkes Franken ein, vermutlich ausschließlich zur Rettung der WĂ€hlergunst. Wer bis dato noch nicht verstanden hat, dass selbst frĂ€nkische Politiker in MĂŒnchen ihre Herkunft vergessen, wer bis dato noch nicht verstanden hat, dass Politik fĂŒr Franken nur aus Franken kommen kann, wer bis dato noch nicht realisiert hat, dass die derzeitigen Parteien im bayerischen Landtag ausschließlich zum Selbstzweck und zum Machterhalt agieren, dem kann wohl wirklich nicht mehr geholfen werden.

Die PARTEI FÜR FRANKEN gibt Franken nicht auf:
Franken ist so groß wie Belgien. Wir haben genau so viel Einwohner wie Norwegen oder Irland. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt war die Wirtschaftsleistung in Franken bis 1957 höher als im gleich großen Oberbayern. Seit 1957 fĂ€llt Franken hinter Oberbayern zurĂŒck. 2002 bescheinigt ein McKinsey-Gutachten der Staatsregierung, dass das regionale WirtschaftsgefĂ€lle in keinem anderen Bundesland so gravierend ist wie in Bayern.
Aber Franken hat engagierte BĂŒrger und regional verwurzelte Unternehmen, Franken hat Potential !
Wir FRANKEN treten daher ein fĂŒr ein wirtschaftlich starkes, selbstbewusstes Franken im Bundesland Bayern.

Wir brauchen ein „Konjunkturpaket Franken“, eine aggressive Wirtschaftsförderung durch die bayerische Staatsregierung fĂŒr den frĂ€nkischen Raum, eine Entschuldung der frĂ€nkischen Haushalte aus Landesmitteln, um die StĂ€dte und Gemeinden wieder handlungsfĂ€hig zu machen, eine stĂ€rkere Förderung von Kultur und Bildung, um dies alles zukunftssicher zu untermauern.
Nur traurig, dass die Staatsregierung und die Mitglieder des bayerischen Landtags zu weiten Teilen immer und immer wieder an die Einhaltung der bayerischen Verfassung und ihrer Amtseide erinnert werden mĂŒssen.

 

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Partei fĂŒr Franken – engagiert fĂŒr die Zukunft Frankens

Dienstag, 23. November 2010 | Autor:

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Gerade mal ein Jahr nach der GrĂŒndung im Oktober 2010 war Buckenhofen bei Forchheim am 14. November das Ziel von mehr als 70 Teilnehmern des 1. Parteitags der Partei fĂŒr Franken.

Die bisherige Bilanz kann sich mehr als sehen lassen:
Drei BezirksverbĂ€nde sind gegrĂŒndet, ein Kreisverband und ein Ortsverband nahmen ihre Arbeit auf, weitere KreisverbĂ€nde sind in der konkreten Planung fĂŒr 2011, die Partei hat abschließend nach mehreren notwendigen Satzungsanpassungen kĂŒrzlich sogar die offizielle Anerkennung als Partei beim Bundeswahlleiter erreicht.
Wichtige Etappen um auf politischem Wege die fĂŒr Franken notwendigen Verbesserungen zu erreichen sind natĂŒrlich Wahlen: Robert Gattenlöhner, alter und auch neu gewĂ€hlter Parteivorsitzender der FRANKEN, hat den Blick fest auf den Chefsessel im Rother Rathaus gerichtet und geht im kommenden Jahr als BĂŒrgermeisterkandidat ins Rennen. Sein Augenmerk ist in der politischen Arbeit fest auf das bayerische Landesentwicklungsprogramm der Staatsregie-rung gerichtet: „ WĂŒrde MĂŒnchen das umsetzen, was sie sich dort selbst einst vorgenommen haben, hĂ€tte Franken keine Sorgen!“

Auch seine drei Stellvertreter, je einer aus jedem frÀnkischen Regierungsbezirk, sind engagierte Vollblutfranken:

Andreas Brandl, 37, EDV-Supporter aus Lauf an der Pegnitz und fĂŒr Mittelfranken im Landesvorstand, wurde im Amt bestĂ€tigt und prangert weiterhin die Benachteiligungen Frankens durch die bayerische Staatsregierung an.

Christiane Freifrau von ThĂŒngen, welche ebenfalls aus Frustration ĂŒber die einseitige Landespolitik der etablierten Parteien eine der Volksparteien (die CSU) verließ, gibt sich keinen Illusionen hin: „Auf die etablierten Parteien ist kein Verlass mehr, neue KrĂ€fte mĂŒssen es richten und engagiert und vor allem glaubwĂŒrdig fĂŒr Gerechtigkeit in Bayern sorgen.“

„Oberfranken, das Sorgenkind, wird uns ja sonst zum Armenhaus des Freistaates; Beispiele dafĂŒr gibt es zuhauf, jeder kann in seiner Nachbarschaft tagtĂ€glich erkennen wo der Schuh drĂŒckt“ erlĂ€utert Alexander Rosenthal, 35, Rettungsassistent aus Feilitzsch und weiterer stellv. Parteivorsitzender.

„Die BĂŒrgermeister Frankens wissen nicht, wie Sie ihre Pflichtaufgaben erfĂŒllen sollen, wĂ€hrend man sich in Oberbayern auf Kosten aller Steuerzahler Bayerns die Infrastruktur vergoldet“ fĂŒhrt Gattenlöhner aus. MĂŒnchen habe lĂ€ngst die Augen vor den Problemen Nordbayerns verschlossen und resigniert aufgegeben.
Man kĂ€mpfe fĂŒr ein starkes Franken in einem starken Freistaat Bayern und lasse sich auch gerne von jedem, dem seine Heimat und die Zukunft Frankens am Herzen liegt helfen: „Bei uns ist jeder willkommen, der sich mit unseren Zielen identifizieren kann“, so der Parteichef.

Die Partei fĂŒr Franken will 2013 bei den bayerischen Landtagswahlen krĂ€ftig an der TĂŒre des bayerischen Landtages rĂŒtteln.

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