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Kürzung der Solarförderung schwächt Franken

Donnerstag, 11. Februar 2010 | Autor:

Kritik an der von Union und FDP geplanten Kürzung der Solarförderung übt die PARTEI FÜR FRANKEN. Wie der umweltpolitische Sprecher Roland Zehner erklärte, schwäche dies eine gerade in Franken bisher gut aufgestellte Zukunftsbranche.

Die von der schwarz-gelben Regierung geforderte, außerordentliche und zusätzliche Kürzung der Einspeisevergütung für regenerativ erzeugten Strom um 15-17%, sei ein Schlag ins Gesicht der meist mittelständischen Anlagenhersteller in der Region.

Die Einspeisevergütung sei von Anfang an als Anschubförderung für eine kostengünstige und tragfähige Serienfertigung gedacht gewesen. Die damals festgelegte, planmäßige jährliche Verminderung um ca. 9%, sei erfolgreicher Ansporn für Investoren und Hersteller und habe diesen Planungssicherheit gegeben, ohne den Normalverbraucher übermäßig zu belasten:

Derzeit bewegt sich die daraus resultierende Umlage für regenerativ erzeugten Strom, die alle Stromabnehmer bezahlen müssen, für den Normalverbraucher bei unter 2 ct / kWh. Dies seien lediglich 10% der Stromrechnung. „10% um die Umwelt zu entlasten – ist das wirklich zu viel?“ fragte Zehner.

Ganz deutlich sei bei der geplanten Kürzung die Klientelpolitik der schwarz-gelben Regierung zu spüren:
„Die Drahtzieher dieser „Umwelt“politik nennen Windkraftanlagen „Vogelschredderanlagen“ und bezeichnen Photovoltaikanlagen abfällig als „Subventionsgräber“.
Dass aber mit dieser Politik hochinnovative Arbeitsplätze und ein mühsam erreichter Wissensvorsprung, gerade in den fränkischen Regionen, ohne Not gefährdet werden, verschweigen diese Herren.“

Die PARTEI FÜR FRANKEN zeige hier volle Solidarität mit den betroffenen Arbeitnehmern, deren Zukunft leichtfertig aufs Spiel gesetzt werde.

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