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Bayrischer Rundfunk bringt PortrĂ€t der Partei fĂŒr Franken

Samstag, 7. September 2013 | Autor:

Pressemitteilung:

Am Samstag, dem 24. August, informierte die Partei fĂŒr Franken in Bamberg ĂŒber ihr Wahlprogramm zur bevorstehenden Landtagswahl in Bayern. Der bayrische Rundfunk begleitete die WahlkĂ€mpfer den ganzen Tag mit der Kamera und wird die Franken in einem vierminĂŒtigen Beitrag vorstellen. Sendetermin ist der 11. September 2013 um 22.05 Uhr.

Kern der Berichterstattung wird das Wahlprogramm der Partei fĂŒr Franken sein. Den Franken, die sich als Heimatpartei verstehen, ist es dabei wichtig, Verwechslungen mit anderen frĂ€nkischen Regionalparteien auszuschließen. Der erste Vorsitzende der Partei fĂŒr Franken, Robert Gattenlöhner, erklĂ€rt dazu: „Wir wollen weder ein selbststĂ€ndiges Bundesland Franken noch wollen wir Bevölkerungsgruppen ausschließen. Mir ist keine zweite Partei bekannt, die offiziell Mitglied in der „Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion NĂŒrnberg“ ist. Und das auch lebt.“ Inklusion und Toleranz statt Separatismus also, extremistische Strömungen bekommen in der Partei fĂŒr Franken keine Plattform.
Man wolle keine bevorzugte Behandlung Frankens, sondern eine gleichberechtigte Stellung der Region Franken im Bundesland Bayern. Dazu gehören natĂŒrlich Pflichten. Aber auch Rechte. So setze man sich fĂŒr die gerechte Verteilung finanzieller Mittel im Freistaat ein. „Es ist doch auffĂ€llig, dass fĂŒr Projekte egal welcher Art in SĂŒdbayern mehr Geld investiert wird,“ findet Gattenlöhner.

Dabei seien die Forderungen keinesfalls ĂŒberzogen, sondern orientierten sich gerade wirtschaftlich nur am Wortlaut des Landesentwicklungsprogramms (LEP) Bayern. Aufgabe des LEP sei die Erhaltung und Schaffung gleichwertiger Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Landesteilen. Die Partei fĂŒr Franken will vor allem auch Aufmerksamkeit schaffen fĂŒr die strukturschwachen Regionen. „WĂ€hrend die Region Hochfranken vom Aussterben bedroht ist, wird Oberbayern gefördert und aufgebaut. Gezielte Maßnahmen wie das Forcieren von Firmenansiedlungen oder Einrichtung von KindergĂ€rten sind wichtig, um dem demographischen Wandel entgegenzuwirken. Das heißt nicht, dass dies in Altbayern weniger nötig ist. Wir wollen nur Gerechtigkeit. Schließlich zahlen wir Franken genauso unsere Steuern.“

Ein bewusster Ausbau des Tourismus in Franken steht genauso auf der Agenda der 2009 gegrĂŒndeten Partei wie die Förderung regionaler Produkte. Auch gegen eine erneute Bewerbung SĂŒdbayerns fĂŒr die olympischen Spiele habe man an sich nichts. Da ein solches Projekt Milliarden auch frĂ€nkischer Steuergelder verschlingen wĂŒrde, ohne dass man in Franken einen Nutzen daraus schlagen könnte, fordern die Franken zukĂŒnftig Ă€hnlich prestigetrĂ€chtige Events auch in Nordbayern durchzufĂŒhren oder zumindest einen nachvollziehbaren Finanzausgleich zugunsten Frankens vorzunehmen.

Auch der Ausbau und die Förderung der frĂ€nkischen Infrastruktur gehört zu den wesentlichen Themen des Wahlprogramms der Partei fĂŒr Franken. Dies schließe den dringend notwendigen Ausbau der Bundesautobahn A3 genauso ein wie den des schnellen Internets in den lĂ€ndlichen Bereichen. Auch die Professionalisierung des Gesundheitswesens und des Hygienemanagements, oder der Ausbau des Flughafens NĂŒrnberg seien wesentliche Bestandteile der Forderungen. „Eine dritte Startbahn in MĂŒnchen darf nicht zulasten des ohnehin gefĂ€hrdeten Airports NĂŒrnberg gehen“, stellt Gattenlöhner klar.

Auch Bildung ist ein wichtiges Thema fĂŒr die Franken. Ein einheitliches deutsches Bildungssystem sei fĂŒr die Zukunft Deutschlands entscheidend. Außerdem sei es unnötig, Lehrer aus Franken nach SĂŒdbayern zwangsumzusiedeln. Diese Entwurzelung mĂŒsse gestoppt werden.

Apropos Entwurzelung: Auch die RĂŒckfĂŒhrung frĂ€nkischer KulturgĂŒter in die ursprĂŒnglich angestammten Orte gehört zu den Forderungen der Franken, genau wie der Unterricht frĂ€nkischer Geschichte in den Schulen.

Die Partei fĂŒr Franken stehe also fĂŒr ein selbstbewusstes Franken im Bundesland Bayern, das ĂŒber einen gerechten Anteil des bayrischen Haushaltsbudgets verfĂŒgen und bei aller Integration eine eigene IdentitĂ€t bewahren kann.

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DĂŒstere Prognosen fĂŒr Oberfranken

Samstag, 15. Mai 2010 | Autor:

In der jĂŒngsten Zeitungsausgabe der NĂŒrnberger Nachrichten vom 15. Mai 2010 findet sich ein umfassender Bericht, der einmal mehr die bedrohliche wirtschaftliche Lage in Oberfranken beschreibt und auf die Probleme der Region aufmerksam macht.

Die ins Feld gefĂŒhrten Punkte sind natĂŒrlich nicht neu und mittlerweile hinlĂ€nglich bekannt. So ist in besagtem Zeitungsartikel etwa die problematische geografische Lage Oberfrankens angefĂŒhrt, woraus sich als ehemaliges Zonenrandgebiet nach der Wende ein massiver Nachteil ergab. Zudem wird das GefĂ€lle bei Löhnen, Steuern und Födermitteln zur Sprache gebracht wie auch der zunehmende Bevölkerungsschwund.

Der Artikel ist Teil einer Serie ĂŒber Nordostbayern und vollstĂ€ndig einzusehen im Internet unter:

Serie zum Bevölkerungsschwund: DĂŒstere Prognosen

In einem Positionspapier „Oberfranken 2015“ hatte der oberfrĂ€nkische Bezirksverband der Partei fĂŒr Franken bereits vor Wochen erste LösungsvorschlĂ€ge aufgezeigt, wie man der gebeutelten Region wieder Aufwind verschaffen könnte:

(stichpunktartig wiedergegeben)

1. Verkehrsinfrastruktur:

1.1 Vorrangige Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-NĂŒrnberg ĂŒber Bayreuth, mit Anschluss nach Eger.

1.2 Zweigleisiger Ausbau der Strecke Lichtenfels – Hof (zwischen Marktschorrgast und MĂŒnchberg) sowie durchgehender Elektrifizierung.

1.3 Wiederinbetriebnahme des Teilabschnitt Weidenberg – Warmensteinach (um auch das Fichtelgebirge touristisch zu stĂ€rken).

1.3 Anschließende Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg mit der Verbindung Weiden nach NĂŒrnberg.

1.4 Erstellung einer Studie zur Wiederinbetriebnahme des Grenzverkehrs Selb/PlĂ¶ĂŸberg – As.

2. Bildung, Wissenschaft und Forschung:

2.1 Ansiedlung einer Fachhochschule in Marktredwitz

2.2 Ausbau und Erweiterung der Fachhochschulen Coburg, Hof/MĂŒnchberg und der UniversitĂ€ten Bamberg und Bayreuth

2.3 Mehr staatliche Forschungsgelder nach Hochfranken

3. StÀdtebau, Dorferneuerung, lÀndlicher Raum:

Interkommunales StĂ€dtebau-Entwicklungskonzept Nordhalben – Steinwiesen – Wallenfels (Umsetzung nur mit Fördermitteln möglich)

4. Kultur:

„Staatstheater Hof“ statt „TheaterGmbH“ (vollstĂ€ndige Übernahme des Theaters Hof durch den Freistaat)

5. ArbeitsplÀtze in staatlicher Verwaltung:

Mehr Backoffice-TĂ€tigkeiten fĂŒr MĂŒnchner Ministerien

6. LĂŒckenlose Breitbandversorgung:

Regionale Priorisierung durch gezielte staatliche Impulse zugunsten Oberfrankens

7. Vertiefung und Erweiterung der Metropolregion:

SpeckgĂŒrtel-Effekt: Oberfranken profitiert von der VGN-Erweiterung bereits auf den Feldern Freizeit und Touristik

8. Finanzierung:

8.1 Umschichtungen und neue regionale Priorisierungen („Mehr fĂŒr den Norden, weniger fĂŒr den SĂŒden!“)

8.2 Verzicht auf (oder Kompensation fĂŒr) die oberbayerische Olympiabewerbung 2018 Steuermittel (Freistaat und Bund): ca. 3,5 Milliarden

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MĂŒnchen leuchtet: 55 Millionen fĂŒr „Haus der Kunst“!

Sonntag, 28. MĂ€rz 2010 | Autor:

Leere Kassen allerorten, ĂŒberall drastische Sparmaßnahmen des Freistaats, gerade bei „weichen Standortfaktoren“ wie Kunst und Kultur. In Hof muss das Theater jetzt sogar als GmbH organisiert werden – der Freistaat ĂŒbt in (Ober-)Franken wie immer vornehmste finanzielle ZurĂŒckhaltung!

Ganz anders in unserer fernen Landeshauptstadt: Dort lĂ€sst sich die Bayerische Staatsregierung nicht zweimal bitten; am schnöden Steuergeld soll es schließlich nicht scheitern, damit auch in Zukunft „MĂŒnchen leuchtet“! JĂŒngstes Beispiel, unser „Hammer des Monats MĂ€rz“: eine spontane Zusage von Finanzminister Georg Fahrenschon ĂŒber 55 Millionen Euro fĂŒr plötzlichen Renovierungsbedarf im MĂŒnchner „Haus der Kunst“ (kein reines Staatsmuseum, sondern nur „zweite Liga“: organisiert als gemeinnĂŒtzige GmbH mit staatlicher Beteiligung).

Die SĂŒddeutsche Zeitung beschreibt in ihrer Ausgabe vom 16.3. („Mörtel fĂŒr Millionen“, S. 41) die Reaktion des Finanzministers, als er völlig unerwartet vom „Haus der Kunst“-Direktor mit dem Wunsch nach 55 Millionen konfrontiert wird:

„…Die eigentliche Überraschung lag in der Reaktion der beiden Minister. Selbst Georg Fahrenschon, der krisengebeutelte Herr der Kassen gab sich zuversichtlich, was die 55 Millionen Sanierungskosten angeht. Man werde das schon schultern, auch wenn gleichzeitig das GĂ€rtnerplatztheater zur Renovierung ansteht und weitere Museen wie die ArchĂ€ologische Staatssammlung mit Ă€hnlichen Problemen kommen werden. Bayern sei schließlich ein Kulturstaat und dazu bekenne man sich auch bei der Staatsregierung…“

Also, merkts Euch, liebe Franken! Wenn die Hofer Theater-GmbH ums Überleben kĂ€mpft, wenn das Coburger Landestheater fĂŒr die lĂ€ngst ĂŒberfĂ€llige Generalsanierung zwei Spielzeiten komplett geschlossen und ausgelagert werden muss usw. … „Bayern ist ein Kulturstaat!“  Und Bayern beginnt bekanntlich an der Donau…!

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Warum brauchen wir eine PARTEI FÜR FRANKEN?

Mittwoch, 3. Februar 2010 | Autor:

Unsere Mitglieder werden in diesen Tagen regelmĂ€ĂŸig auf die Partei fĂŒr Franken angesprochen und stehen interessierten Kollegen und Freunden Rede und Antwort ĂŒber dieses junge und vielversprechende Projekt.

Die mit Abstand hĂ€ufigste Frage, die in Zusammenhang mit der ParteigrĂŒndung gestellt wird, lautet:

Warum brauchen wir eine Partei fĂŒr Franken?

Stichpunktartig nennen wir hier einige BeweggrĂŒnde und MißstĂ€nde:

  • Massive Zunahme der frĂ€nkischen Firmeninsolvenzen (z.B. Quelle)
  • Steigende Arbeitslosigkeit und Armut in Franken
  • Bevölkerungsschwund in Oberfranken
  • Abwanderung von jungen Menschen mangels Perspektiven
  • Ausbluten ganzer Gemeinden und Landstriche (z.B. Nordhalben)
  • Marodes Gesundheitswesen
  • Schließung von kulturellen Einrichtungen
  • Streichung von Geldern fĂŒr kulturelle Veranstaltungen
  • Verschwendung von frĂ€nkischen Steuergeldern (Hypo Alpe Adria etc.)
  • GrĂ¶ĂŸenwahn in wirtschaftlich schwierigen Zeiten (Olympia 2018)
  • Lehrermangel und G8-Fiasko
  • StudiengebĂŒhren
  • Bolognaprozess (Bachelor- und MasterstudiengĂ€nge)
  • Abbau der Solarförderung (betrifft Schott, Centrosolar u.a.)
  • Symbolpolitik der Staatsregierung (z.B. Behördenverlagerung nach FĂŒrth)
  • Zwangsweise Verlagerung von Stadthaltern nach Franken (Hohlmeier)
  • Orientierungslosigkeit und Beliebigkeit der etablierten Parteien
  • siehe weitere Fakten

Diese Liste kann leider beliebig fortgesetzt werden.

Auf regionaler Ebene nehmen die BĂŒrger  jetzt die Zukunft selbst in die Hand und ergreifen parteiĂŒbergreifend gemeinsam PARTEI FÜR FRANKEN!

GegenwĂ€rtig arbeiten viele eifrige Mitglieder in unseren Arbeitskreisen unter Hochdruck an Konzepten und LösungsvorschlĂ€gen fĂŒr die genannten Problemfelder. Helfen Sie mit! Engagieren auch Sie sich fĂŒr DIE FRANKEN!

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