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Schienennetz in Franken: Sind die Wahlversprechen schon hinfÀllig?

Freitag, 6. Juni 2014 | Autor:

Pressemitteilung:

Die bundesweit bedeutende Strecke NĂŒrnberg – Hof weiterhin außen vor!

NahverkehrWĂŒrden in Bayern großen Worten auch entsprechende Taten folgen, brĂ€uchte es keine Partei fĂŒr Franken, welche als politische Stimme des bayrischen Frankens das Ziel hat, die BĂŒrger der Region und des gesamten Bundeslandes auf Unstimmigkeiten und MissstĂ€nde seitens der bayerischen Regierung hinzuweisen.

Gut, dass es nun mit dem Heimatministerium einen Ableger der Landesregierung in Franken gibt, doch noch bestehen Unklarheiten ĂŒber dessen genaue Aufgaben. Und wichtiger – war es das bereits mit der allseits geforderten Dezentralisierung und auch der Aufwertung lĂ€ndlicher RĂ€ume?

Denn kaum sind die Wahlen vorbei, geht die BegĂŒnstigung des sĂŒdlichen Bayerns auch in Infrastrukturvorhaben unvermindert weiter. WĂ€hrend die Finanzierung zur Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke MĂŒnchen-Lindau mit ihren Kosten von knapp 300 Millionen unter Dach und Fach ist, diskutieren nur wenige Regionalpolitiker ĂŒber dieselbe ErtĂŒchtigung der – bundesweit bedeutenderen – Strecke NĂŒrnberg nach Hof.

WĂ€hrend diese Zugverbindung von NĂŒrnberg nach Dresden in Sachsen bis zur Landesgrenze seit kurzem elektrifiziert ist, lĂ€sst diese lĂ€ngst fĂ€llige und versprochene Modernisierung auf der bayrischen Seite auf sich warten. Ab Hof verkehren nur noch Dieselloks in Richtung SĂŒden.

Laut Innenminister Herrmann ist eine Vorfinanzierung solcher Maßnahmen an den Bund durch das Land nicht sinnvoll. Warum aber ist dies auf der erwĂ€hnten Strecke von MĂŒnchen nach Lindau problemlos möglich? Liegt die frĂ€nkische Strecke doch zu weit von MĂŒnchen entfernt?

Auch der beschlossene barrierefreie Ausbau der Bahnhöfe zeigt eine regionale Schieflage. Bis 2018 sollen insgesamt 26 bayerische Bahnhöfe auf den neusten Stand gebracht werden. Der Freistaat Bayern bezuschusst diese sinnvolle und lĂ€ngst ĂŒberfĂ€llige Maßnahme mit 60 Millionen Euro. WĂ€hrend jedoch Knotenbahnhöfe wie z.B. Neustadt / Aisch, Miltenberg, Coburg, Kulmbach und Hersbruck (rechts der Pegnitz) weiter auf einen Umbau warten, werden alleine im SpeckgĂŒrtel MĂŒnchens 13 Stationen umgebaut. Im gesamten Franken sind es gerade mal sechs Bahnhöfe.

Und so werden die sozioökonomischen und infrastrukturellen Ungleichgewichte innerhalb Bayerns unvermindert weiter nach bewĂ€hrtem Muster zementiert – vor der Wahl werden großzĂŒgig Finanzierungsversprechen, etwa fĂŒr den Frankenschnellwegausbau oder die Stadtumlandbahn im Raum Erlangen, verteilt. Danach verschwinden diese Zusagen leise in den Schubladen und aus der öffentlichen Wahrnehmung.

Auch die Probereaktivierung der Strecke Gunzenhausen nach WassertrĂŒdingen wurde vom wiedergewĂ€hlten MinisterprĂ€sidenten zugesagt. Jetzt gibt es schon die kleinlaute Absage.

Doch nicht nur „vergessene“ Wahlversprechen stellen ein Problem fĂŒr die gesetzlich festgeschriebene Herstellung gleichwertiger Lebens- und Arbeitsbedingungen auch in Sachen Infrastruktur dar. Auch von der Staatsregierung festgelegte Grenzwerte, wie etwa die zu erreichenden 1000 Personenkilometer als Vorgabe fĂŒr die Reaktivierung von Bahnverbindungen festigen die GegensĂ€tze im Land. Denn in den prosperierenden RĂ€umen Oberbayerns ist ein solcher Grenzwert aufgrund der allerorten zunehmenden Bevölkerung natĂŒrlich leichter zu erreichen, als in den Abwanderungsregionen Frankens. Jedoch sind gerade hier zusĂ€tzliche Infrastrukturmaßnahmen wesentlich wichtiger als im ĂŒberfrachteten SĂŒden Bayerns.

2015 wird das Dieselnetz NĂŒrnberg erneut ausgeschrieben und an einen Bahnbetreiber fĂŒr den Fahrbetrieb ab ca.2018 fĂŒr weitere zwölf Jahre vergeben.

Die Partei fordert hier den Freistaat auf, diese Strecken sowie das Fahrkonzept in ein Förderprogramm auf zu nehmen. Dieses soll die Strecken nach WassertrĂŒdingen und Feuchtwagen sowie eine VerlĂ€ngerung der GrĂ€fenbergbahn nach FĂŒrth einbeziehen. Die Streckengeschwindigkeit soll auf mind. 80 km/h erhöht werden. HierfĂŒr wĂŒrden in der Regel schon Sicherungsanlagen an BahnĂŒbergĂ€ngen ausreichen. Dadurch wĂŒrde sich eine erhöhte Verkehrssicherheit bei einer gleichzeitigen Verringerung der Fahrzeit erreichen lassen.

Letzteres ist vonnöten, denn die Fahrtzeiten aus dem Umland in die Zentren sind wesentlich zu lang. So etwa dauert eine Fahrt von Markt Erlbach nach NĂŒrnberg fast ebenso lang wie von NĂŒrnberg nach MĂŒnchen.

Des Weiteren fordern DIE FRANKEN, dass die von der Bundesregierung angestrebte Elektrifizierung der Straße auch auf der Schiene weiter vorangetrieben wird. HierfĂŒr fordern wir die Untersuchung der Möglichkeit eines Betriebes der Nebenstrecken per Akkutriebwagen, die umweltfreundlich und fast gerĂ€uschlos durch die Lande fahren. Solche Fahrzeuge gab es bei der Bundesbahn noch bis in die 80ziger Jahre.

Mit der heutigen Technik könnten auch die Anwohner an der Strecke durch abgaslose Fahrzeuge ohne MotorenlĂ€rm profitieren. Das Aufladen wĂ€re am Ende der Nebenbahn unter dem Fahrdraht der Hauptbahn möglich. Hier könnte Bayern fĂŒr die Zukunft der Nebenbahnen auch eine Vorreiterrolle fĂŒr ganz Deutschland ĂŒbernehmen.

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Franken-Feindlichkeit der bayerischen Staatsregierung

Donnerstag, 27. Januar 2011 | Autor:

Stellungnahme zu frankenfeindlichen Tendenzen in der bayerischen Staatsregierung

Kaum hat das neue Jahr begonnen – schon lĂ€sst Horst Seehofer die Katze aus dem Sack: Geplant ist eine Stimmkreisreform, die Oberfranken einen Stimmkreis und damit ein frĂ€nkisches Direktmandat kosten soll. Und der von der bayerischen Staatsregierung ins Leben gerufene Zukunftsrat empfiehlt, nur noch “ Leistungszentren“ wirtschaftlich zu fördern, wĂ€hrend die lĂ€ndlichen Regionen sichselbst ĂŒberlassen werden und damit unweigerlich veröden und ausbluten.

Politisch soll Franken weiter geschwĂ€cht werden, indem Kulmbach/Wunsiedel zu einem Stimmkreis zusammengefasst wird und so aus neun Stimmkreisen acht werden. Solche Änderungen sind jedoch nach den Vorgaben des Landeswahlgesetzes keineswegs notwendig. Denn die Einwohnerzahl eines Stimmkreises darf lediglich um nicht mehr als 25 Prozent vom Wahlkreisdurchschnitt abweichen. Und das trifft derzeit fĂŒr keinen einzigen der neun oberfrĂ€nkischen Stimmkreise zu!

Wirtschaftlich soll Franken ausgeschlachtet werden, indem allenfalls die Region NĂŒrnberg/Erlangen/FĂŒrth als förderungswĂŒrdig angesehen wird und mit etwas Bedenken vielleicht noch der WĂŒrzburger Raum. Der Rest möge sich anderweitig orientieren: das nördlich Oberfranken nach Sachsen, das westliche Unterfranken nach Hessen. Will heißen: Was brauchbar ist, wird ausgeplĂŒndert, was ĂŒbrig bleibt, kann untergehen!

Das ist oberbayerischer Imperialismus pur. Bayern wird gespalten, aufgeteilt und am Ende zerschlagen. Im Grunde wird Bayern reduziert auf MĂŒnchen, das oberbayerische Umland und natĂŒrlich Ingolstadt, die Heimat Seehofers, wo obendrein auch noch ein zusĂ€tzlicher Stimmkreis gebildet werden soll – den man zuvor den Oberfranken entzogen hat.

Und  Franken? Der oberbayerische Zugriff auf die mittelfrĂ€nkische Metropole NĂŒrnberg, die zweitgrĂ¶ĂŸte Stadt in Bayern, zerstört die frĂ€nkische SolidaritĂ€t. Und verhindert zudem fĂŒr alle Zeit , dass Ober-, Mittel- und Unterfranken gemeinsam die ureigenen frĂ€nkischen Interessen innerhalb des Freistaates Bayern kraftvoll vertreten und auch durchsetzen können.

Deshalb:  Franken aller Regionen – wehrt euch! Wartet nicht ab, bis diese unheilvollen PlĂ€ne Wirklichkeit werden. Steht auf! Wacht endlich auf! Und kĂ€mpft mit Klauen und ZĂ€hnen um den Erhalt eurer frĂ€nkischen Heimat! Denn sie ist es wert, sich mit aller Kraft fĂŒr sie einzusetzen!

Mit frĂ€nkischen GrĂŒĂŸen

Brigitte Hoppert  M.A.

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Franken in Not!

Mittwoch, 26. Januar 2011 | Autor:

PRESSEMITTEILUNG

Das politische und wirtschaftliche Überleben des frĂ€nkischen Raumes sieht die PARTEI FÜR FRANKEN derzeit akut gefĂ€hrdet.

Politisch geschwĂ€cht wird Franken durch die geplante Stimmkreisreform der bayerischen Staatsregierung. Denn wenn Oberfranken einen seiner Stimmkreise abgeben muss, geht auch ein frĂ€nkisches Direktmandat verloren. Nach dem Landeswahlgesetz besteht fĂŒr eine solche Änderung zwar gegenwĂ€rtig kein Anlass, dennoch scheint die Zusammenlegung von Kulmbach und Wunsiedel zu einem Stimmkreis bereits beschlossene Sache zu sein.

Wirtschaftlicher Schaden droht Franken, sofern die Empfehlungen des Zukunftsrates Gehör finden sollten und nur noch leistungsstarke Zentren gefördert  werden. Dann hĂ€tte allenfalls die Region NĂŒrnberg/Erlangen/FĂŒrth eine Zukunft, vielleicht  auch noch der Raum WĂŒrzburg. Der lĂ€ndlich geprĂ€gte Rest von Franken bliebe aber weitgehend sich selbst ĂŒberlassen. Eine wirtschaftliche Abkoppelung von großen Teilen des frĂ€nkischen Raumes Ist jedoch  unvereinbar mit der Bayerischen  Verfassung. Darin fest verankert ist die Verpflichtung, gleichwertige Lebensbedingungen fĂŒr alle BĂŒrger in allen Teilen des Freistaates zu gewĂ€hrleisten.

Die rein betriebswirtschaftlich ausgerichtete Kosten-Nutzen-Rechnung des Zukunftsrates  hingegen wird den Problemen Bayerns keinesfalls gerecht. Nur mit SolidaritÀt  lassen sich die Herausforderungen der Zukunft meistern.

Die VorschlÀge des  Zukunftsrates, Westunterfranken solle sich nach Hessen und Nordoberfranken gar nach Sachsen hin  orientieren, sind keine Lösung. Vielmehr gefÀhrdet eine solche Spaltung des Landes in brauchbare und eher nutzlose Regionen den Zusammenhalt und letztlich den Bestand des gesamten Freistaates.

Damit aber wÀre weder den frÀnkischen Bezirken, noch den anderen Landesteilen gedient.

Vielmehr sieht die PARTEI FÜR FRANKEN eine rechtliche und moralische Verpflichtung fĂŒr ganz Bayern gegeben, den Problemen Frankens endlich gemeinsam und entschlossen die Stirn zu bieten.

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Die Staatsregierung kapituliert vor Problemen Frankens

Sonntag, 23. Januar 2011 | Autor:

Pressemitteilung

Zukunftsrat empfiehlt Umorientierung Frankens zu ThĂŒringen und Sachsen.
Franken und alle, die ihre frÀnkische Heimat lieben, sind empört.

Der Zukunftsrat, ein „Expertengremium“, welches die bayerische Staatsregierung berĂ€t, spricht aus, was in der Landeshauptstadt Bayerns lĂ€ngst jahrzehntelange politische Praxis ist.
Franken droht auszusterben, die Bevölkerung implodiert geradezu. Die frĂ€nkischen Kommunen sind lĂ€ngst pleite, ĂŒberschuldet und haben vielerorts keine genehmigten Haushalte mehr.

Was tut MĂŒnchen ?

  • Man rĂŒhmt sich seiner florierenden wirtschaftlichen Entwicklung
  • Die bayerische Bevölkerungswachstum sei vorbildlich
  • Man preist seinen ausgeglichenen Staatshaushalt
  • Man genehmigt sich in SĂŒdbayern ein kostenintensives Projekt nach dem nĂ€chsten (Stichwort: Olympia 2018)

Kurzum: Man verschließt die Augen vor Franken und seinen Strukturproblemen und arbeitet weiter angestrengt an der Forcierung des SpeckgĂŒrteleffektes um MĂŒnchen.
Der Zukunftsrat empfiehlt und der Laie wundert sich.
Wen wundert es, wenn man sich die personelle Besetzung dieses „Zukunftsrates“ einmal genauer ansieht.

Vergessen die vollmundigen Parolen und Zusagen aus dem Landesentwicklungsprogramm, der bayerischen Verfassung und unzĂ€hligen Reden bei den ach so seltenen Auftritten im Norden Bayerns. Nur wenige Politiker treten ĂŒberhaupt noch fĂŒr ein starkes Franken ein, vermutlich ausschließlich zur Rettung der WĂ€hlergunst. Wer bis dato noch nicht verstanden hat, dass selbst frĂ€nkische Politiker in MĂŒnchen ihre Herkunft vergessen, wer bis dato noch nicht verstanden hat, dass Politik fĂŒr Franken nur aus Franken kommen kann, wer bis dato noch nicht realisiert hat, dass die derzeitigen Parteien im bayerischen Landtag ausschließlich zum Selbstzweck und zum Machterhalt agieren, dem kann wohl wirklich nicht mehr geholfen werden.

Die PARTEI FÜR FRANKEN gibt Franken nicht auf:
Franken ist so groß wie Belgien. Wir haben genau so viel Einwohner wie Norwegen oder Irland. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt war die Wirtschaftsleistung in Franken bis 1957 höher als im gleich großen Oberbayern. Seit 1957 fĂ€llt Franken hinter Oberbayern zurĂŒck. 2002 bescheinigt ein McKinsey-Gutachten der Staatsregierung, dass das regionale WirtschaftsgefĂ€lle in keinem anderen Bundesland so gravierend ist wie in Bayern.
Aber Franken hat engagierte BĂŒrger und regional verwurzelte Unternehmen, Franken hat Potential !
Wir FRANKEN treten daher ein fĂŒr ein wirtschaftlich starkes, selbstbewusstes Franken im Bundesland Bayern.

Wir brauchen ein „Konjunkturpaket Franken“, eine aggressive Wirtschaftsförderung durch die bayerische Staatsregierung fĂŒr den frĂ€nkischen Raum, eine Entschuldung der frĂ€nkischen Haushalte aus Landesmitteln, um die StĂ€dte und Gemeinden wieder handlungsfĂ€hig zu machen, eine stĂ€rkere Förderung von Kultur und Bildung, um dies alles zukunftssicher zu untermauern.
Nur traurig, dass die Staatsregierung und die Mitglieder des bayerischen Landtags zu weiten Teilen immer und immer wieder an die Einhaltung der bayerischen Verfassung und ihrer Amtseide erinnert werden mĂŒssen.

 

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Tag der Franken in Kulmbach: Kein Olympia in Oberbayern!

Sonntag, 4. Juli 2010 | Autor:

Bernd Bub und Robert Gattenlöhner (von links)

KULMBACH. Die PARTEI FÜR FRANKEN ĂŒbt scharfe Kritik an der MĂŒnchner Kandidatur fĂŒr die Olympischen Winterspiele 2018. Wie FRANKEN-Parteichef Robert Gattenlöhner am Wochenende auf dem „Tag der Franken“ in Kulmbach erklĂ€rte, begĂŒnstige das Vorhaben „Olympia 2018“ den „milliardenschweren Ausbau der oberbayerischen  Infrastruktur zulasten der frĂ€nkischen Regierungsbezirke“. Die PARTEI FÜR FRANKEN fordere deshalb im Falle einer erfolgreichen Olympiabewerbung umfangreiche Investitionen in die frĂ€nkische Verkehrsinfrastruktur, in UniversitĂ€ten und Kultur als Kompensation.

Nach ersten offiziellen KostenschĂ€tzungen seien fĂŒr Olympia 2018 Ausgaben bis zu 3,5 Milliarden erforderlich. Damit wĂŒrde die Infrastruktur im „MĂŒnchner SpeckgĂŒrtel“ weiter massiv ausgebaut und das bayerisch-frĂ€nkische SĂŒd-Nord-GefĂ€lle weiter verschĂ€rft. Die FRANKEN seien die einzige Partei im Freistaat, die diesem Vorhaben kompromisslos entgegentreten.

Der stellvertretende Landesvorsitzende Bernd Bub (NĂŒrnberg) freute sich ĂŒber den kontinuierlichen Aufschwung, den die Partei seit dem letzten Frankentag vor einem Jahr genommen habe. Mit den drei aktiven BezirksverbĂ€nden sei man entscheidend vorangekommen auf dem Weg zu den Bayerischen Landtagswahlen 2013.

Zuvor hatte der oberfrĂ€nkische Bezirksvorsitzende Peter Böswald in Kulmbach die kĂŒnftige Direktwahl der RegierungsprĂ€sidenten durch das Volk gefordert. Es gehe nicht lĂ€nger an, dass die bayerische Staatsregierung nach GutdĂŒnken „willfĂ€hrige Statthalter“ einsetze, die einseitig MĂŒnchner Interessen in Franken vertrĂ€ten.

Beim der vom Kulmbacher Bezirkstagsmitglied Wolfgang Hoderlein initiierten „Protestwanderung auf die Plassenburg“ am Samstag war die Partei fĂŒr Franken mit einer 20köpfigen Abordnung vertreten.

Impressionen der Wanderung:

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Tag der Franken am 03. bis 04.07.2010

Montag, 7. Juni 2010 | Autor:

Immer nĂ€her rĂŒckt er, unser großer TAG DER FRANKEN am 3./4.7. in Kulmbach! Mit einem Kostenbudget von ĂŒber 210.000 Euro und StargĂ€sten wie Gottschalk und Guttenberg sprengt der diesjĂ€hrige „Frankentag“ alle Dimensionen.

SelbstverstĂ€ndlich zeigt auch unsere PARTEI FÜR FRANKEN in Kulmbach PrĂ€senz: Am Samstag, 03.07. laden wir um 10:00 Uhr zu einem gemĂŒtlichen Politischen FrĂŒhschoppen in die Kulmbacher Kult-Gastwirtschaft „KommunbrĂ€u“ (Am GrĂŒnwehr 17, zentral gelegen, www.kommunbraeu.de), nachmittags ist eine Pressekonferenz des

Parteivorstands geplant.

Kommt alle nach Kulmbach, zum wichtigsten Franken-Termin des Jahres, ergreifen wir wieder mal gemeinsam PARTEI FÜR FRANKEN!“

Mehr Informationen zum Tag der Franken hier

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