Tag-Archiv für » Hubert Aiwanger «

Partei DIE FRANKEN unterstĂŒtzt die Volksbefragung der Freien WĂ€hler gegen TTIP

Freitag, 8. April 2016 | Autor:

TTIP_CETA_TISADie Partei fĂŒr Franken – DIE FRANKEN unterstĂŒtzt die Volksbefragung der Freien WĂ€hler gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. DIE FRANKEN sehen in der EinfĂŒhrung von TTIP und CETA die Verbraucherrechte auf Kosten von Großkonzernen massiv geschwĂ€cht. Bei einem Zusammentreffen der Vorsitzenden von FREIEN WÄHLERN, Hubert Aiwanger, und Robert Gattenlöhner von der Partei fĂŒr Franken wurden auf Anhieb viele Gemeinsamkeiten im Denken und in den Zielen entdeckt.

„Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sind ein RĂŒckschritt fĂŒr die Menschen“, sagt Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und Bezirksrat der Partei fĂŒr Franken – DIE FRANKEN. „Profitieren werden vor allem kanadische und US-amerikanische Großkonzerne, die mit Hilfe von TTIP und CETA gegen die verbraucherfreundlichen Standards in Europa und Deutschland vorgehen werden“, so Gattenlöhner. Großkonzerne können ĂŒber private Schiedsgerichte Schadensersatz einklagen, wenn ihnen ihrer Meinung nach durch europĂ€isches oder deutsches Recht Verluste entstanden sind. „Wir haben es dann faktisch mit einer Paralleljustiz zu tun“, fĂ€hrt Gattenlöhner fort, „da diese Schiedsgerichte unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen“.

„Es geht hier nicht nur um das vielzitierte ChlorhĂŒhnchen aus Kentucky“ so Andreas Brandl, der stellvertretende Parteivorsitzende „auch unsere regionalen Produkte werden unter TTIP und CETA leiden“. So könnte beispielsweise eine Wurstfabrikant in Ohio auf Schadensersatz klagen, weil er keine BratwĂŒrste unter dem Namen “Original NĂŒrnberger RostbratwĂŒrste“ verkaufen darf. „Das Resultat wird sein“, so Brandl weiter, „dass wir die QualitĂ€tsstandards unserer schĂŒtzenswerten regionalen Produkte aufgeben mĂŒssen“. DIE FRANKEN befĂŒrchten, dass die Standards in Deutschland unterhöhlt werden, da auch fĂŒr gentechnisch verĂ€nderte Lebensmittel keine Kennzeichnungspflicht besteht. „WĂŒrde man versuchen, Gentechnik in Lebensmitteln zu verhindern, wĂ€re das ein Handelshemmnis weshalb der Hersteller klagen könnte.“ sagt Andreas Brandl.

Download des Eintragungsbogen der Partei fĂŒr Franken
gegen TTIP, CETA und TiSA

„TTIP und CETA hat unmittelbare Auswirkungen auf unser Leben und deshalb“, fordert Gattenlöhner, „sollte die Bevölkerung auch dazu befragt werden“. FĂŒr den Parteichef ist es absolut unbegreiflich, dass die Bundeskanzlerin die Annahme ĂŒber 3 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA verweigert, „wĂ€hrend sie gleichzeitig mit George Clooney im Kanzleramt Kaffee trinkt“, so Gattenlöhner. DIE FRANKEN unterstĂŒtzen daher die von Hubert Aiwanger (Freie WĂ€hler) geforderte Volksbefragung gegen TTIP und CETA“, so Gattenlöhner abschließend.

FREIE WÄHLER und DIE FRANKEN 21.03.2016
Unser Bild zeigt (von links) Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, stv. Vorsitzender der Freie WĂ€hler Landtagsfraktion; Werner Bloos, Schatzmeister der Partei fĂŒr Franken; Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei fĂŒr Franken; Joachim Gehrig, Bezirksvorsitzender UFR der Partei fĂŒr Franken; Freie WĂ€hler-Fraktionsvorsitzender Hubert Aiwanger; Andreas Brandl, stv. Vorsitzender der Partei fĂŒr Franken;

Thema: Pressemitteilung | Kommentare geschlossen