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Die Franken fordern Abschaffung der StraßenausbaubeitrĂ€ge

Samstag, 13. Januar 2018 | Autor:

Franken ist bei den StraßenausbaubeitrĂ€gen gegenĂŒber Altbayern benachteiligt

NĂŒrnberg – Die Partei fĂŒr Franken tritt fĂŒr die Abschaffung der StraßenausbaubeitrĂ€ge in Bayern ein. Alle frĂ€nkischen Regierungsbezirke leiden im Gegensatz zu Altbayern stĂ€rker unter den StraßenausbaubeitrĂ€gen – besonders Unterfranken.

DIE FRANKEN lehnen die STRABS ab.

„In Unterfranken mĂŒssen sage und schreibe 97% aller Kommunen, in Ober- und Mittelfranken ĂŒber 70% Straßenaus-baubeitrĂ€ge erheben“, so Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei fĂŒr Franken zur aktuellen Diskussion um die sogenannten Straßen-ausbaubeitragssatzungen „STRABS“. In Niederbayern dagegen sind es nicht einmal 40%, in MĂŒnchen mĂŒssen die Bewohner ĂŒberhaupt keine StraßenausbaubeitrĂ€ge bezahlen. FĂŒr Gattenlöhner zeigt sich hier „wieder einmal eindrucksvoll“ das SĂŒd-NordgefĂ€lle in Bayern. Reiche Kommunen, allen voran MĂŒnchen, können es sich leisten, ihre Straßen zu sanieren, ohne ihre Bewohner „zur Kasse zu bitten.“ Gattenlöhner findet das „aberwitzig“, da in MĂŒnchen „ja sowieso jeder Hausbesitzer schon MillionĂ€r ist.“ Dagegen mĂŒssen frĂ€nkische Hausbesitzer in finanzschwachen Kommunen wie zum Beispiel in der Rhön oder in Nordostoberfranken Tausende von Euro fĂŒr den Ausbau oder Sanierung der Straßen aus „eigener Tasche berappen.“

Die Franken unterstĂŒtzen die Freien WĂ€hler bei der Abschaffung der STRABS
Gattenlöhner: „Diese Kommunen sind gerade deshalb so finanzschwach, weil die Bayerische Staatsregierung seit Jahrzehnten nichts ZĂ€hlbares unternimmt, um die Situation zu verbessern. Wir unterstĂŒtzen daher den Vorstoß der Freien WĂ€hler und fordern die regierende CSU auf die StraßenausbaubeitrĂ€ge in Bayern komplett abzuschaffen.“ Bayern soll sich an Baden-WĂŒrttemberg ein Beispiel nehmen. Dort werden die Straßensanierungen aus allgemeinen Steuermitteln bezahlt. Bei einem Landeshaushalt von rund 60 Milliarden Euro pro Jahr mĂŒssen 100 bis 150 Millionen Euro fĂŒr die Finanzierung „drin sein“, zumal die Steuereinnahmen aufgrund der guten Konjunktur gerade sprudeln, so Gattenlöhner abschließend.

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DIE FRANKEN sind bereit fĂŒr die Landtags- und Bezirkstagswahlen 2018

Dienstag, 21. November 2017 | Autor:

DIE FRANKEN wollen das gute Ergebnis von 2013 ausbauen

Hof – Die Partei „Die Franken“ ist bereit fĂŒr die Landtags- und Bezirkstagwahlen im nĂ€chsten Jahr. Parteichef Gattenlöhner möchte nach dem Achtungserfolg der letzten Landtagswahl und dem Einzug in die Bezirkstage von Oberfranken und Mittelfranken das Ergebnis ausbauen.

Parteichef Gattenlöhner – Franken immer im Fokus

Die Partei fĂŒr Franken – DIE FRANKEN zeigte sich auf ihrem ordentlichen Parteitag am 18. November in Hof angriffslustig. Der Parteivorsitzender und mittelfrĂ€nkische Bezirksrat Robert Gattenlöhner hat das Ziel ausgegeben, das Ergebnis der letzten Landtagswahl zu ĂŒberbieten. Die Franken erhielten bei der Landtagswahl 2013 aus dem Stand 2,2% der Stimmen in Franken. In Oberfranken wurde sie sogar fĂŒnf-stĂ€rkste Partei – noch vor der FDP und den Linken. Bei den Bezirkstagswahlen schaffte die Partei fĂŒr Franken den Einzug in die Bezirkstage von Oberfranken und Mittelfranken. In den kommenden Wochen werden „DIE FRANKEN“ die Kandidaten fĂŒr die Landtags- und Bezirkstagswahlen nominieren.

„Wir haben uns bewusst fĂŒr Hof entschieden”

Der Parteivorstand der 2009 gegrĂŒndeten Regionalpartei hatte sich im Vorfeld einstimmig fĂŒr Hof als Austragungsort des Parteitags ausgesprochen. Gattenlöhner: „Nordostoberfranken ist fĂŒr die regierende CSU eigentlich gar nicht existent.“ So werde nach Gattenlöhner „nichts Effektives“ unternommen, um die regionale Wirtschaft zu stĂ€rken und gegen den Bevölkerungsschwund in der Region vorzugehen. „Wir wollten deshalb mit Hof ein klares Zeichen setzen, dass wir als einzige Partei nur fĂŒr Franken da sind.“

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„Die Franken“ gehen mit Ex-Minister Goppel hart ins Gericht

Dienstag, 25. Juli 2017 | Autor:

Pressemitteilung:

Partei „Die Franken“ kritisiert CSU-Politiker Goppel scharf fĂŒr seine Äußerungen zur Förderpolitik des Freistaats in NĂŒrnberg

NĂŒrnberg – Mit Wut und UnverstĂ€ndnis reagiert die Partei fĂŒr Franken – DIE FRANKEN auf Äußerungen des Ex-Ministers Thomas Goppel (CSU), wonach der Freistaat Bayern NĂŒrnberg zu stark bevorzuge. Der Vorsitzender der Partei „Die Franken“ Robert Gattenlöhner wirft Goppel vor, zwischen Franken gezielt eine Neidkampagne anzuzetteln.

Gattenlöhner spricht Klartext

„Die Äußerungen Goppels sind an Dreistigkeit und Dummheit nicht mehr zu ĂŒberbieten,“ stellt Robert Gattenlöhner, Vorsitzender und mittelfrĂ€nkischer Bezirksrat der Partei „Die Franken“ fest. Goppel kritisiere, dass NĂŒrnberg zum Beispiel eine eigene UniversitĂ€t und eine Außenstelle des Deutschen Museums bekomme. Dabei ignoriere der CSU-Politiker Goppel komplett, dass der Freistaat Bayern seit Jahrzehnten den Großraum MĂŒnchen ĂŒberproportional mit Milliarden fördere. „Wenn Millionen nach Franken fließen, dann fließen Milliarden nach Oberbayern“, so bringt es Gattenlöhner auf den Punkt. Stattdessen wolle Goppel mit seiner Aussage, NĂŒrnberg wĂŒrde in Franken bevorzugt, gezielt eine „Neiddebatte unter Franken anzetteln.“ In vielen Teilen der CSU werde leider immer wieder erfolgreich praktiziert, „die Franken gegeneinander auszuspielen“, beschwert sich Gattenlöhner.

„Mir ist noch nie aufgefallen, dass Goppel fĂŒr Franken etwas erreicht hat“
Der Parteichef aus Roth lĂ€sst kein gutes Haar am Ex-Minister: „Das Einzige was Goppel mit Franken verbinde sei, dass er vor 70 Jahren in Aschaffenburg geboren ist,“ so ein sichtlich wĂŒtender Gattenlöhner. Seit 1974 sitze er fĂŒr den oberbayerischen Stimmkreis Landsberg/FĂŒrstenfeldbruck-West im Landtag. „Mir ist der Goppel jedenfalls noch nie dabei aufgefallen, dass er sich fĂŒr Franken eingesetzt oder gar was Bemerkenswertes erreicht hat.“ 

Gattenlöhner: Goppels Äußerungen sind genauso deplatziert wie sĂŒĂŸer Senf auf „Drei im Weggla“
Gattenlöhner fĂ€hrt mit seiner Kritik an Goppel fort. „Wer derart billig versuche, uns Franken gegeneinander auszuspielen, sollte sich einfach nur schĂ€men. Und wer seit ĂŒber 40 Jahren einen oberbayerischen Wahlkreis vertritt, sollte sich einfach nur aus frĂ€nkischen Themen heraushalten.“ Gattenlöhner abschließend: „Goppels Äußerungen sind genauso deplatziert wie sĂŒĂŸer Senf auf Drei im Weggla.“

 

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Franken-Chef Gattenlöhner beim Sommerempfang des Bayerischen Landtags

Mittwoch, 19. Juli 2017 | Autor:

Robert und Elke Gattenlöhner beim Sommerempfang des Bayerischen Landtags

Schleißheim – Der Parteivorsitzender und Bezirksrat von Mittelfranken Robert Gattenlöhner nahm am Dienstag, 18. Juli 2017 mit seiner Frau Elke am Sommerempfang des Bayerischen Landtags auf Schloss Schleißheim teil.

Obwohl DIE FRANKEN noch nicht im Bayerischen Landtag vertreten sind, haben sie seit dem Achtungserfolg bei den Landtags- und Bezirkstagswahlen 2013 das Thema “Franken” erfolgreich bei den im Landtag vertretenden Parteien platzieren können. Folglich hat der “Frankensprecher” der Freien WĂ€hler Prof. Dr. Peter Bauer dankenswerterweise Bezirksrat Robert Gattenlöhner zum Sommerempfang des Landtags eingeladen. Gattenlöhner nutzte sogleich die Gelegenheit zum ausfĂŒhrlichen Austausch mit vielen PolitikgrĂ¶ĂŸen, denen Franken am Herzen liegt wie Barbara Stamm (CSU), Hubert Aiwanger (FW) oder lokalen MandatstrĂ€gern wie dem mittelfrĂ€nkischen BezirkstagsprĂ€sidenten Richard Bartsch (CSU), dem Rother Landrat Herbert Eckstein (SPD) oder MdL Helga Schmitt-Bussinger (SPD) und vielen mehr. Er ermahnte in seinen GesprĂ€chen aber auch gerade frĂ€nkische CSU-Politiker, die weiß-blaue Brille abzulegen und sich stĂ€rker fĂŒr Franken einzusetzen. Denn DIE FRANKEN um Gattenlöhner haben stets im Fokus: FRANKEN STÄRKEN !

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Thema: Bayerischer Landtag, Bezirkstag | Kommentare geschlossen

Regionalpartei DIE FRANKEN unterstĂŒtzt Sonneberg

Freitag, 16. Juni 2017 | Autor:

Auch DIE FRANKEN fordern: “Sonneberg bleibt Kreisstadt!”

Sonneberg/Roth: Die rot-rot-grĂŒne Landesregierung in ThĂŒringen plant eine radikale Gebietsreform von der auch der frĂ€nkische Teil in ThĂŒringen betroffen ist. So wĂŒrde zum Beispiel Sonneberg, einer der wirtschaftlich stĂ€rksten Landkreise, seinen Status als Landkreis und Kreisstadt verlieren. Deswegen gehen seit Wochen die Sonneberger BĂŒrger und BĂŒrgerinnen unter dem Motto „Sonneberg bleibt Kreisstadt“ auf die Straße. Bei diesen Montagsdemonstrationen kommen bis zu 4500 Menschen. In Sonneberg ist der Wunsch nach einem Wechsel nach Oberfranken besonders hoch. In einer aktuellen Umfrage sprachen sich knapp 79% fĂŒr einen Wechsel des Bundeslandes aus, sollte Sonneberg der Status als Kreisstadt genommen werden.  DIE FRANKEN haben bereits im Mai die Bayerische Staatsregierung aufgefordert, Sonneberg den Wechsel nach Oberfranken anzubieten.

“Wir Franken halten zusammen!”
DIE FRANKEN zeigen sich weiterhin solidarisch mit Sonneberg und werden deshalb an der Montagsdemonstration am 19. Juni 2017 um 18:00 Uhr in Sonneberg teilnehmen. Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender, Bezirksrat von Mittelfranken und Stadtrat in Roth, wird mit den Bezirksvorsitzenden von Oberfranken, Ute Guggenberger, und Mittelfranken, Werner Bloos, nach Sonneberg kommen. Desweiteren haben zahlreiche weitere Parteimitglieder aus allen frĂ€nkischen Regierungsbezirken -trotz Anfahrtszeiten teilweise von fast zwei Stunden- ihr Kommen zugesagt, um die Sonneberger um BĂŒrgermeister Dr. Heiko Voigt vor Ort zu unterstĂŒtzen. Robert Gattenlöhner bringt es auf den Punkt: “Wir Franken halten zusammen!”

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