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Unterst├╝tzen Sie die Partei f├╝r Franken beim Kampf gegen ACTA

Donnerstag, 8. M├Ąrz 2012 | Autor:

Die Vorst├Ąnde der Partei f├╝r Franken haben auf Anraten des Arbeitskreises „Neue Medien“ beim vergangenen Parteitag in Uehlfeld einstimmig beschlossen, dem Kampf gegen ACTA (ÔÇ×Anti-Counterfeiting Trade AgreementÔÇť) beizutreten.

Zwar wurde schon vor dem Beschluss beispielsweise die „stop ACTA-Demonstration“ in der N├╝rnberger Innenstadt aktiv unterst├╝tzt (siehe Bild), nun geh├Ârt es aber zu den offiziellen Parteizielen der Franken.

Gr├╝nde sind, dass diese ACTA-Vereinbarungen zum Urheberrecht seit 2007 gr├Â├čtenteils hinter verschlossenen T├╝ren stattfanden und zu der Aushandlung weder Vertreter der Zivilgesellschaft, noch Vertreter nationaler Parlamente beteiligt waren. Auch sind die Formulierungen in diesen Bestimmungen derart allgemein gehalten, dass eine Auslegung zu Ungunsten des privaten Nutzers naheliegend ist. Dar├╝ber hinaus werden durch diese ACTA-Vorschriften beispielsweise Provider quasi dazu gezwungen, jede Menge personenbezogener Daten ihrer Kunden zu speichern.

Aber nicht nur der Internet-Bereich ist davon betroffen, sondern z.B. auch die Produktion von Generika (wirkstoffgleiche Kopie eines bereits unter einem Markennamen auf dem Markt befindlichen Medikaments), wodurch die Versorgung hilfsbed├╝rftiger und kranker Menschen in Entwicklungsl├Ąndern behindert w├╝rde.

Falls Sie sich intensiver mit ACTA und den Problemen daraus informieren wollen:

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