Dieselnetz Nürnberg: Wieder keine Weiterentwicklung in Franken

Samstag, 2. Januar 2016 / Autor:

Pressemitteilung:

IMG_1458Die Partei für Franken sieht in der aktuellen Ausschreibung zum Dieselnetz Nürnberg einen weiteren Beweis für fehlende Weiterent-wicklung in Franken. Denn wieder sind für das Netz, das die diesel-betriebenen Bahnen rund um Nürnberg beinhaltet, keine Verbesserungen oder gar neue Strecken vorgesehen, obwohl diese zu den letzten Wahlen teilweise sogar von Ministerpräsident Seehofer angekündigt waren.

Gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Landesteilen“ verkündet das Bayerische Landesentwicklungsprogramm seit Jahrzehnten. Dennoch ist es weiterhin so, dass in Franken eine Weiterentwicklung im Schienenverkehr und somit eine Anpassung an die Bedürfnisse nicht stattfindet, während rund um München der Nahverkehr in fortwährenden Schritten ausgebaut wird.

Da in Nürnberg also trotz der angekündigten Strecken und Verbesserungen weiterhin die Erhaltung des ‚Ist–Zustands‘ angesagt ist, geht die Partei für Franken geht davon aus, das Nordbayern für die Verkehrsleistungen in Südbayern sparen muss, obwohl Franken Investitionen zur Entwicklung nötiger hätte, als der boomende Süden.

Ministerpräsident Seehofer persönlich hatte 2013 die Wiederinbetriebnahme der Strecken nach Dinkelsbühl und Wassertrüdingen, eine langjährige Forderung der Partei für Franken, auf einer Wahlkampfveranstaltung in Gunzenhausen versprochen. In den aktuellen Ausschreibungen ist davon nichts mehr zu sehen. Ob die dafür notwendigen Gelder für den Ausbau der Strecke München – Freilassing oder zur Elektrifizierung von München – Lindau sowie München – Altomünster zurückgehalten werden, kann nur spekuliert werden. Schließlich steht ja der Ausbau der zweiten Stammstrecke in München auch noch im Raum.

Auch eine Weiterführung der Gräfenbergbahn bis Fürth wurde nicht nur von der Partei für Franken gefordert. Doch leider wurde ein entsprechendes Gutachten, das die Wirtschaftlichkeit des Projektes bestätigte, durch ein Gegengutachten seitens der Bayrischen Eisenbahngesellschaft (BEG) wieder als unwirtschaftlich eingestuft.

Zusätzlich werden in Franken Nebenbahnen wie zum Beispiel nach Hilpoltstein oder Gunzenhausen, welche schließlich in der Metropolregion liegen, weiterhin an den Wochenenden nur im Zwei-Stundentakt bedient. Ebenso bleiben Verbindungen zum fränkischen Seenland im Dornröschenschlaf, wo ab 21 Uhr der letzte Zug abgefahren ist.

Die BEG, die für die Zugbestellung verantwortlich ist, wirbt für den ‚Bayerntakt‘ als ein wichtiges Element, der Züge ‚in fast ganz Bayern von morgens bis abends und auch am Wochenende mindestens im Stundentakt‘ verkehren ließe. „Dieses ‚fast‘ findet man in Franken jeden Tag“ so der der Vorsitzende der Partei für Franken, Robert Gattenlöhner.

DIE FRANKEN fordern die Wiederinbetriebnahme der versprochenen Strecken und eine umfassende Verbesserung der jetzigen Zugleistungen auf dem Dieselnetz Nürnberg. Weiter ist die gleiche Summe, welche für die zweite Stammstecke München vorgesehen ist, in die fränkischen Nebenbahnen zu investieren um die Streckengeschwindigkeit und die Sicherheit zu erhöhen.

Denn immer noch gibt es in Franken Züge, die mit einer Streckengeschwindigkeit von 60 km/h unterwegs sind und Strecken, bei denen die Zugan- bzw Zugabmeldungen über Telefon stattfinden, wenn mehrere Züge gleichzeitig unterwegs sind. „Das wird einem ‚Deutschland 4.0‘, wie die Kanzlerin sagte, nicht gerecht“ so Robert Gattenlöhner abschließend.


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DIE FRANKEN wünschen ein besinnliches Weihnachtsfest und erholsame Tage

Donnerstag, 24. Dezember 2015 / Autor:

Liebe Mitglieder, liebe Freunde der Partei für Franken,

Weihnachten2015bald neigt sich das Jahr wieder seinem Ende zu. Die Weihnachtszeit steht vor der Tür. Nun ist es Zeit Danke zu sagen und zurückzuschauen auf das Jahr.

Wir konnten wieder einiges erreichen in unserer aufstrebenden Partei. Mit der Verabschiedung einer Reihe von Satzungsänderungen können wir uns zukünftig wieder mehr auf den Inhalt unserer Arbeit konzentrieren. Einige neue Mitglieder konnten für die Partei für Franken gewonnen werden. Durch sie fließen immer wieder neue Ansichten und Meinungen mit in die Parteiarbeit ein und helfen uns so Politik für eine breite Bevölkerungsschicht zu machen, die eines gemeinsam hat: Franken innerhalb des Freistaates Bayern zu stärken.

Mit unserem Auftreten am Tag der Franken in Erlangen und den verschiedenen öffentlichen Aktionen der Orts-, Kreis- und Bezirksverbände konnten wir auf uns aufmerksam machen. Auch die Presse hat uns erfreulicherweise öfter einen Platz in ihrer Berichterstattung gegeben.

Bald stehen wieder Wahlen an. Die Landtags- und Bezirkstagswahlen werfen wieder ihre Schatten voraus. Das Ziel in den Landtag zu kommen, haben wir immer vor Augen. Doch dafür brauchen wir Kandidaten und Unterstützer. Je früher es sich jeder überlegt, desto entschlossener kann er oder sie in den Wahlkampf gehen. Jedes Mitglied ist willkommen für unsere fränkische Sache zu kandidieren.

Die Mitgliederwerbung ist ein weiterer wichtiger Baustein. Je mehr wir werden, desto stärker können wir gegen die großen Parteien antreten. So hoffen wir, dass wir wieder viele neue Unterstützer in 2016 gewinnen können. Die Gründung weiterer Gebietsverbände sollte ebenso ein Ziel für das kommende Jahr sein.

In diesem Sinne wünschen wir ein gesegnetes Weihnachtsfest, besinnliche Tage mit den Lieben, einen guten Rutsch ins neue Jahr und für 2016 alles erdenklich Gute und Gottes Segen!

Robert Gattenlöhner und Andreas Brandl


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Geht der Bahn-Streik nur im Großraum Nürnberg weiter?

Samstag, 23. Mai 2015 / Autor:

Pressemitteilung:

S-Bahn NürnbergEin Aufatmen ging durch die Bevölkerung als kurz vor dem Pfingstwochenende der Streik der Lokführer mit einer Einigung auf Schlichtung beendet wurde. Ganz Deutschland fährt seit Freitag wieder planmäßig. Nur Nürnberg nicht. Hier gilt der Streikplan bis einschließlich Montag. DIE FRANKEN fordern hier die bayrische Eisenbahngesellschaft auf die pönale Zahlungen zu verändern.

Wer als Bahnreisender denkt, er könne ab sofort wieder normal mit der Bahn fahren sieht sich in und um die Frankenmetropole getäuscht. So fahren zum Beispiel die Nebenbahnen von Roth nach Hilpoltstein sowie von Wicklesgreuth nach Windsbach laut Internetauftritt der Bahn bis Pfingstmontag nicht. Auch auf anderen Strecken ist der Betrieb eingeschränkt (bahn.de). Die Partei für Franken fragt hier, ob das noch die Auswirkungen aus dem Streik sein können oder ob hier einfach Personal fehlt? Im Bereich Nürnberg ist wohl davon auszugehen, dass jetzt das „Streik-Chaos“ dazu genutzt wird, Überstunden und Urlaub abzubauen wird. Ob hier die DB Regio wirklich besser ist als ein Konkurrent, sei mal dahingestellt?

Dass Franken hier eine Sonderrolle einnimmt, erleben wir leider immer wieder, so auch schon mal auf den Nebenbahnen um Hof herum. DIE FRANKEN fordern dass ausfallende Züge hoch mit Strafzahlungen belegt werden müssen. Die Unternehmensführung darf ihre Personaleinsatzpolitik nicht auf Kosten der Fahrgäste machen.


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Schienennetz: Franken als Versuchsfeld

Donnerstag, 26. März 2015 / Autor:

Pressemitteilung:

Eklatante Nord-Süd-Gegensätze im bayerischen Schienennetz

ÖPNV_FrankenDer Internetauftritt der Bayrischen Eisenbahngesellschaft (BEG), einem wichtigen Akteur des Öffentlichen Personennahverkehrs in Bayern, liest sich wie eine reine Erfolgsgeschichte. Das mag zutreffen, zumindest wenn man nicht über den oberbayerischen Tellerrand hinaus blickt. Denn dort werden beständig Verbesserungen herbeigeführt und die Lebensqualität im äußersten Süden der Republik durch einen großzügigen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur weiter gesteigert.

Natürlich fallen den regierenden Politiker auch Ideen und Projekte für Nordbayern ein, diese kommen aber über einen werbewirksamen Zeitungsbericht nur selten hinaus.
Auf die sich regelmäßig in den Medien wiederfindenden Reaktivierungen der Werntal- und der Steigerwaldbahn wird seit der Jahrtausendwende vergeblich gewartet. Die Strecke München nach Altomünster wurde dagegen problemlos und schnell elektrifiziert und aufgewertet. Über das Projekt „Stadtumlandbahn“ um Erlangen wird schon ein viertel Jahrhundert diskutiert, ohne dass etwas passiert. Auch hatte jeder zur Wahl antretende Ministerpräsident den Ausbau des Frankenschnellweges in seinem Wahlprogramm. In dieser Zeit wurde der gesamte Ring in München unter die Erde verlagert. In Franken dagegen bleiben die Projekte auf dem Papier.

Während Innenminister Joachim Herrmann sich mit tollen Ideen zur Elektrifizierung der Bahnstrecke nach Markt Erlbach hervortut, sollte hier erst einmal ein halb Stundentakt möglich sein. Auch die Fahrzeit von diesem Endpunkt nach Nürnberg (38km) kommt der von Nürnberg nach München (171km) gleich. Dies ist in nicht zeitgemäß.

Wer erinnert sich nicht an die Fahrzeugprobleme bei der S-Bahn Nürnberg? Erst nachdem diese gelöst wurden und sich auf der Schiene etwas bewegte, sind diese Fahrzeuge auch im Werdenfelser Land eingeführt worden.

Jetzt wurde die S-Bahn Nürnberg an ein englisches Unternehmen vergeben. Selbst die Wirtschaftswoche zweifelt die wirtschaftliche Berechnung an. Im Gegenzug soll die S-Bahn München ohne Ausschreibung an die Deutsche Bahn vergeben werden. In München scheint ein stabiler Betrieb wichtiger zu sein als in Nürnberg. Denn hier kann man es ja mal „versuchen“ mit der Privatisierung. Gleichwertigkeit in den Lebensverhältnissen, nach dem Landesentwicklungsprogramm gesetzlich vorgeschrieben, sieht anders aus.
Nun steht die Ausschreibung des Dieselnetzes der Mittelfrankenbahn an. Auch hier werden die politischen Versprechen auf der Strecke bleiben. Eine Reaktivierung nach Wassertrüdingen findet sich in dieser Ausschreibung sicherlich nicht. Die Reaktivierung nach Dinkelsbühl wird höchstens als Option auftauchen. Die Durchbindung der Gräfenbergbahn nach Fürth wird trotz positiver Wirtschaftlichkeitsberechnung nicht kommen. Man muss sich schon fast freuen, wenn auf allen Strecken wenigstens endlich ein durchgängiger Stundentakt stattfindet.

Es zeigt sich: Franken ist doch sehr weit weg von München. Da hilft auch kein Heimatministerium in Nürnberg. Warum werden nicht „echte“ Behörden aus München verlagert? Auch für die BEG mit seinen Mitarbeitern ist Platz in Franken.

Die Partei für Franken fordert für die Ausschreibung des Dieselnetzes auch die südbayerischen Parameter anzuwenden. Auch fordern wir in der Fahrzeugbeschaffung die von der Regierung propagierte Elektromobilität umzusetzen. Anstatt wieder auf Dieselfahrzeuge zu setzen, sind hier emissionsfreie Akkufahrzeuge zu beschaffen. Die Stecken haben alle Verbindung zur Oberleitung. Somit stellt das Aufladen der Batterien keine Herausforderung dar. Die Entwicklung dieser Fahrzeuge kann über Fördertöpfe unterstützt werden. Für die Anwohner an solch einer Bahnstrecke wäre diese geräuscharme und im Fahrbetrieb emissionsfreie Betriebsart sicher ein Mehrwert in ihrer Lebensqualität.

Aus Sicht der Partei für Franken besitzt der Ausbau der Infrastruktur auch in Franken, sei es Stadt oder Land, höchste Priorität. Erhöhung der Streckengeschwindigkeiten durch verschiedene Maßnahmen wie z.B. Schrankenanlagen an Bahnübergängen müssen vorangetrieben werden. Signalanlagen fehlen auf etlichen Stecken gänzlich. Jeder Bürger kann sich diese Situation auf einer Fahrt unter anderem von Siegelsdorf nach Markt Erlbach ansehen. Hier wird in einem steinzeitlichen Verfahren mit Schlüssel und Telefongesprächen der Betrieb aufrechterhalten. Ob dieser Stand einem Industrieland wie Deutschland mit seinem Zukunftsprojekt 4.0 oder auch dem Selbstbild Bayerns als „Vorstufe zum Paradies“ entspricht, darf bezweifelt werden.


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Bayerns Austritt nur ohne Franken!

Dienstag, 10. Februar 2015 / Autor:

Pressemitteilung:

TagderFranken_WM_2010_ 097Das Referendum um die Unabhängigkeit Schottlands ruft auch in Bayern mal wieder Sezessions-Gedanken hervor. Doch während die Menschen im fränkischen Teil vereinzelt von einem eigenen „Bundesland Franken“ träumen, macht man in Bayern Pläne die Bundesrepublik komplett zu verlassen. Die Partei für Franken betont in diesem Zusammenhang erneut, dass ein solcher Austritt Bayerns nur ohne die fränkischen Gebiete in Frage käme.

Im Jahre 2012 forderte CSU-Vorstandsmitglied Wilfried Scharnagl in seinem Buch die Abspaltung Bayerns von Deutschland und schon damals betonten DIE FRANKEN, diesen Weg nicht mitgehen zu wollen. „Die Ungleichgewichte innerhalb des Freistaats würden sich in einem eigenstaatlichen Bayern noch verstärken“ sagt Robert Gattenlöhner, der Vorsitzende der Partei für Franken. „Wir würden alles daran setzen bei Deutschland zu bleiben“.

Allerdings zeigt das Beispiel Schottland, was man erreichen kann, wenn man konsequent für seine Bedürfnisse eintritt. „Schottland hat immer aufgezeigt, wie wichtig es für Großbritannien ist und hat es 1999 sogar zu einem eigenen Parlament gebracht“ so der stellvertretende Vorsitzende der Partei für Franken, Andreas Brandl. „Franken ist für Bayern mindestens genauso wichtig“ so Brandl weiter. Franken braucht sich in Bayern absolut nicht zu verstecken und sollte viel mehr Zugeständnisse, Investitionen und Beteiligungen einfordern. Dafür wird die Partei für Franken schon heute einsetzen, so Brandl.

Sollte der unrealistische Fall eines Austritts von Bayern aus der Bundesrepublik doch wider Erwarten Wirklichkeit werden, würde das dann bedeuten dass Franken als eigenständiges Bundesland im Bund verbleiben würde. „Zwar stehen DIE FRANKEN eher für den demokratischen Weg, eine verbesserte und gleichberechtigtere Wahrnehmung der fränkischen Regionen innerhalb Bayerns zu erreichen,“ so Robert Gattenlöhner weiter „unsere Satzung sieht jedoch grundsätzlich schon immer die Möglichkeit für Franken als eigenes Bundesland vor, sollte es zu einer Neugliederung der Bundesländer kommen“.

20.09.2014


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DIE FRANKEN wünschen alles Gute für 2015

Mittwoch, 31. Dezember 2014 / Autor:

2015Im Namen der Partei für Franken möchte ich Ihnen und Ihren Liebsten für das neue Jahr Gesundheit, beruflichen Erfolg, privates Glück und viele ungetrübte Momente!

Blicken wir etwas zurück: Nach dem Achtungserfolg bei der Landtagswahl 2013 mit insgesamt 87.237 Stimmen startete man gestärkt ins Jahr 2014, dem Jahr der ersten Kommunalwahlen seit Bestehen der jungen Partei.

Der Beginn des Jahres stand voll im Zeichen der Sammlung von Unterstützerunterschriften, die in insgesamt 12 Gebietsverbänden durchgeführt wurden. Leider konnte die hohe Hürde des bayerischen Wahlrechts nur in FeuchtRoth und in Hof übersprungen werden, weshalb man auch nur dort zur Wahl antreten durfte.

Dann aber gab es überall Wahlerfolge zu feiern: DIE FRANKEN schafften in FeuchtRoth mit je einem Kandidaten und in Hof sogar mit zwei Kandidaten in den jeweiligen Stadtrat einzuziehen!

Nun „mischen“ DIE FRANKEN in den Kommunen mit, verlieren aber die großen Themen nicht aus den Augen. Der Widerstand gegen die Monstertrassen, für DIE FRANKEN schön länger ein Thema, hat es 2014 in die breite Aufmerksamkeit geschafft. Hof, Lauf, Ansbach und das Nürnberger Land ziehen hier an einem Strang. Ebenso beim Thema Elektrifizierung der Bahnstrecke Nürnberg-Hof.

Des weiteren reagierte die Partei für Franken auf die Nordbayerninitiative von Heimatminister Söder und auf das Referendum um die Unabhängigkeit Schottlands, bei der DIE FRANKEN immer wieder zu den bayerischen Bestrebungen nach einem eigenständigen Bayernland in Europa befragt wurden: „Bayerns Austritt nur ohne Franken„!

Kurz vor dem Ende des Jahres gab es noch einmal Zuwachs bei den Gebietsverbänden: Der Kreisverband Erlangen/Erlangen-Höchstadt konnte gegründet werden und mit den Neuwahlen bei Parteitag im November neigte sich dann ein ereignisreiches Jahr dem Ende zu.

Die Partei für Franken wünscht alles Gute für das neue Jahr, viel Energie und Durchhaltevermögen für unsere fränkische Sache

Andreas Brandl
PARTEI FÜR FRANKEN
Stellvertretender Vorsitzender / AK-Leiter “Neue Medien” / Vorsitzender OV Lauf


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DIE FRANKEN wünschen ein besinnliches Weihnachtsfest

Mittwoch, 24. Dezember 2014 / Autor:

DieFrankenWünschenEinBesinnlichesWeihnachtsfestLiebe Mitglieder und Freunde der Partei für Franken,

im Namen der Vorstandschaft der Partei für Franken möchte ich Ihnen allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest wünschen. Schenken Sie Freude und lassen Sie sich mit Freude beschenken.

Jetzt ist Zeit für Ruhe und Erholung, Zeit für schöne Stunden mit den Menschen, die manchmal etwas zu kurz kommen. Tanken wir Kraft, damit wir bald wieder diese politischen Erfolge feiern können, wie wir sie in den letzten Jahren feiern konnten.

Frohe Weihnachten wünscht Ihnen die Partei für Franken, Ihre Stimme für das Frankenland

Andreas Brandl
PARTEI FÜR FRANKEN
Stellvertretender Vorsitzender / AK-Leiter “Neue Medien” / Vorsitzender OV Lauf


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Parteitag 2014: Wiederwahl der Vorstandschaft mit neuem Schatzmeister

Montag, 17. November 2014 / Autor:

Am Sonntag den 16.11.2014 fand in Roth bei Nürnberg der Parteitag der Partei für Franken – DIE FRANKEN statt. Ein paar Wochen nach dem 5. Geburtstag der jungen Partei waren die Delegierten der Gebietsverbände in die Räume der AWO “Auf Draht” gGmbH geladen, um turnusmäßig die Führungsmannschaft zu wählen.

Dabei wurde der Parteivorsitzende Robert Gattenlöhner einstimmig im Amt bestätigt! Die drei gleichberechtigten Stellvertreter Andreas Brandl (Mittelfranken), Karola Kistler (Oberfranken) und Christiane von Thüngen (Unterfranken) wurden ebenfalls wiedergewählt. Für die Schatzmeisterin Heike Fuchs, die unter anderem wegen ihrem Mandat im Hofer Rathaus nicht mehr antrat, wurde Werner Bloos zum neuen Parteischatzmeister gewählt! DIE FRANKEN danken Heike Fuchs für die geleistete Arbeit und ihr Engagement in den vergangenen Jahren als Parteischatzmeisterin.


(von links: Stefan Fuchs, Paul Trutz, Elke Gattenlöhner, Ute Knab, Robert Gattenlöhner, Christian Nikol, Andreas Brandl, Jürgen Raber, Karola Kistler, Franz Gsänger, Christiane von Thüngen, Klaus Sommerkorn, Werner Bloos)

Anschließend durften die Delegierten zur Vervollständigung der Parteiführung noch die acht Beisitzer im Landesvorstand bestimmen. Dabei erhielten Stefan Fuchs (Hof), Elke Gattenlöhner (Roth), Ute Knab (Lauf), Paul Trutz, Christian Nikol (beide Feucht), Daniel Ammon (Ansbach), Klaus Sommerkorn (Erlangen) und Jürgen Raber das Vertrauen der Wahlberechtigten.

Als dann am Abend einer der längsten Parteitage in der noch jungen Geschichte der Partei zu Ende gegangen war, konnte der Parteivorsitzende mit Stolz auf das an diesem Tag geleistete Pensum blicken: Die Partei war wieder ein Stück enger zusammengerückt und geht gestärkt aus diesem Parteitag hervor. Die Hauptziele in der nächsten Zeit werden weiterhin die Gewinnung von neuen Mitgliedern und die Gründung von Gebietsverbänden sein, um für die nächsten Wahlen breiter aufgestellt zu sein.


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Nordbayerninitiative: Vielen Dank auch, Herr Söder!

Sonntag, 10. August 2014 / Autor:

Pressemitteilung:

Die bayrische Staatsregierung stellt den nordbayrischen Regierungsbezirken 600 Mio. Euro zur Verfügung und versucht so, verfassungsgemäße Gleichberechtigung vorzutäuschen. Ein nicht ganz billiges Ablenkungsmanöver, findet die Partei für Franken.

Die Franken Wappen RGB_klGleiche Chancen und gleichwertige Lebensbedingungen überall in Bayern sind Verfassungsauftrag. Mit der heute beschlossenen Heimatstrategie erfüllen wir das Versprechen in meiner Regierungserklärung, dieses Ziel zu einem Schwerpunkt des Regierungshandelns zu machen.“ So lässt sich der allmächtige Landesvater Horst Seehofer in der Pressemitteilung der bayrischen Regierung zitieren. Und so sieht er es vermutlich auch durch seine weiß-blau gefärbte Brille, wenn er über die Donau hinauf nach Franken und in die Oberpfalz schaut. Dort erblickt er das wunderschöne Heimatministerium, dass er für seinen Adlatus Markus Söder, den Karrierebayer mit fränkischen Wurzeln, hat errichten lassen. Muss ja keiner wissen, dass besagtes Ministerium nur ein weiterer Kuchenkrümel ist, den man den Franken vorgeworfen hat, um sie weiterhin friedlich eingelullt zu halten. In die gleiche Kerbe schlagen Teilverlagerungen von Ämtern, wie dem Landesamt für Statistik nach Fürth, oder das Locken mit immer neuen Forschungseinrichtungen, wie jüngst angekündigt: Die Nürnberger sollen eine Außenstelle des Deutschen Museums bekommen, dass sich vornehmlich forschend mit Energie und Technik beschäftigen soll. „An sich sind das natürlich – aus dem Zusammenhang gerissen – löbliche Ansätze,“ findet Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei für Franken. „Aber damit soll uns doch nur der Wind aus den Segeln genommen werden. Nach dem Motto: Schaut her, Franken, wir kümmern uns um Euch. Das ist doch nicht viel mehr als bloße Augenwischerei!

Nun also 600 Millionen Euro. Ein Geschenk an die armen Nordbayern. Nach dem Motto: Schaut her, wir vergessen Euch nicht! Dafür wollen die Regierenden natürlich auch ein dickes Lob. Dass die gleichberechtigte Förderung aller bayrischer Regionen eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, ja verfassungsgemäß sogar sein muss, darüber wird geflissentlich geschwiegen. Gattenlöhner sieht das so: „Das ist ungefähr so, wie wenn man dem einen Kind über Jahre wöchentlich zehn Euro Taschengeld gibt, dem anderen nur fünf. Dann gibt man dem Fünf-Euro-Kind einmalig 20 Euro und findet, damit habe man die Ungerechtigkeit ausgeglichen.

Klar, 600 Millionen Euro: Das klingt viel. Diese 600 Millionen Euro sind aber bei weitem keine frei verfügbare Budget-Erweiterung. Bis zum Ende dieser Regierungsperiode sollen sie zweckgebunden zur Verfügung stehen. Und diese Regierungsperiode geht noch bis 2018! Bleiben also im Schnitt 125 Millionen Euro pro Jahr. Das klingt dann schon gar nicht mehr so viel.

In der gleichen Zeit sollen 1,5 Milliarden – Milliarden! – für den Ausbau des Breitbandnetzes fließen. Und schon klingen die 600 Millionen nach gar nicht mehr viel.

Herr Söder und Herr Seehofer denken, dass sie mit diesen Nebelkerzen die Gemüter der Franken kühlen können. Aber nicht mit uns!“ gibt sich Gattenlöhner kampfbereit. Weiterhin werden seiner Meinung nach die südbayrischen Regionen finanziell und infrastrukturell bevorzugt. „Allein das Steueraufkommen der vergleichsweise bevölkerungsstarken Region Franken sollte die angekündigten 600 Millionen locker aufwiegen. Es steht uns also schlicht und ergreifend zu. Freuen sollte man sich darüber nicht!
Die Franken stehen für das Bemühen, die ungerechte Aufteilung von Budget, Aufmerksamkeit und Förderungsmaßnahmen innerhalb Bayerns zu beenden. „Denn Franken hat eine gleichberechtigte Behandlung verdient!“ schließt Gattenlöhner.


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Dieselnetz statt Elektrifizierung im Pegnitztal

Sonntag, 3. August 2014 / Autor:

Pressemitteilung:

ÖPNV_FrankenOberfrankens Bürgermeister haben sich vor kurzem zu einem Aktionsbündnis zusammengeschlossen, um endlich Bewegung in den Ausbau der Strecke Nürnberg-Hof bzw. Nürnberg-Cheb (Eger) zu bringen. Zeitgleich aber schreibt die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) diese Strecke bis Neuhaus/Peg. für den Dieselbetrieb aus. Der Fahrdraht für diese Strecke bleibt also in weiter Ferne. Darum fordert die Partei für Franken hier weiterhin eine Vorfinanzierung durch den Freistaat.

In der politischen Realität ist es nicht selten so, dass im Hintergrund bereits Tatsachen geschaffen werden, während in der Bevölkerung noch Vorbehalte existieren. Einen solchen Fall erleben wir derzeit im Schienenverkehr von Mittel- und Oberfranken. Denn während sich Bürgerinitiativen für den Erhalt der Fachwerkbrücken im Pegnitztal einsetzen, Bürgermeister und die regionale Wirtschaft Bündnisse für die Elektrifizierung der Bahnstrecke schließen und sich Häuslebauer rechts der Pegnitz auf die S-Bahn freuen, schreibt die Bahn das Dieselnetz aus. „Eine Ausschreibung für 10 Jahre, die noch einige Jahre läuft„, so Christan Nikol, der verkehrspolitische Sprecher der Partei für Franken. „Das heißt, wir sprechen hier effektiv von 15 Jahren garantiertem Dieselbetrieb auf der Strecke Nürnberg-Hof bzw. Nürnberg-Cheb (Eger)“ so Nikol weiter.

So wird die Elektrifizierung der auch für den Güterverkehr wichtigen Franken-Sachsen-Magistrale ein weiteres Mal nach hinten geschoben. „Wenn man sich vorstellt, dass dieser Ausbau bereits zum Mauerfall vor 24 Jahren projektiert wurde“ sagt Andreas Brandl, der Ortsvorsitzende der Partei in Lauf, „dann fällt es einem schwer nicht von fränkischer Benachteiligung zu sprechen„. Denn schließlich erscheint das Projekt in jedem Verkehrswegeplan aufs Neue, doch angegangen wurde es noch nie. Stattdessen plant man wohl die Strecke Hof-Regensburg mit Fahrdraht zu versehen. „Das würde dann den Güterverkehr am Großraum Nürnberg und damit an Rangierbahnhof und Güterverkehrszentrum im Hafen vorbeileiten“ so Brandl weiter. „Der Franken-Sachsen-Express wird wohl weiterhin in Hof einen Lokomotivenwechsel vornehmen“ so der Laufer weiter „was unzeitgemäß und vor allem unrentabel ist„.

DIE FRANKEN erneuern in diesem Zusammenhang ihre Forderung: „Der Freistaat müsste diese Baumaßnahmen dem Bund und der Bahn vorfinanzieren“ so Christian Nikol „denn wir sind uns sicher, dass das was bei der Strecke München-Lindau funktioniert, hier auch Erfolg haben würde.“ Immerhin ist der Ausbau überfällig.

Auch vertritt die Partei für Franken nach wie vor die Meinung, dass die BEG Frankens Probleme nicht vom entfernten München aus lösen kann. „Bei dieser Entfernung wird nur das Bestehende verwaltet,“ so Christian Nikolaber Planungen in die Zukunft oder Fortschritt durch kreative Ideen findet nicht statt„. Die Forderung der Franken wird im Grunde genommen auch von Seehofer und Söder vertreten, die immer wieder beteuern, Verwaltung in die Fläche zu verlagern. Eine Verlagerung der BEG nach Franken oder eine Aufteilung in Nord und Süd, wie es DIE FRANKEN schon lange fordern, würden bestehende Probleme am Besten lösen. Nämlich dezentral und den örtlichen Gegebenheiten angepasst.


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