Partei DIE FRANKEN unterstützt die Volksbefragung der Freien Wähler gegen TTIP

Freitag, 8. April 2016 / Autor:

TTIP_CETA_TISADie Partei für Franken – DIE FRANKEN unterstützt die Volksbefragung der Freien Wähler gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. DIE FRANKEN sehen in der Einführung von TTIP und CETA die Verbraucherrechte auf Kosten von Großkonzernen massiv geschwächt. Bei einem Zusammentreffen der Vorsitzenden von FREIEN WÄHLERN, Hubert Aiwanger, und Robert Gattenlöhner von der Partei für Franken wurden auf Anhieb viele Gemeinsamkeiten im Denken und in den Zielen entdeckt.

„Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sind ein Rückschritt für die Menschen“, sagt Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und Bezirksrat der Partei für Franken – DIE FRANKEN. „Profitieren werden vor allem kanadische und US-amerikanische Großkonzerne, die mit Hilfe von TTIP und CETA gegen die verbraucherfreundlichen Standards in Europa und Deutschland vorgehen werden“, so Gattenlöhner. Großkonzerne können über private Schiedsgerichte Schadensersatz einklagen, wenn ihnen ihrer Meinung nach durch europäisches oder deutsches Recht Verluste entstanden sind. „Wir haben es dann faktisch mit einer Paralleljustiz zu tun“, fährt Gattenlöhner fort, „da diese Schiedsgerichte unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen“.

„Es geht hier nicht nur um das vielzitierte Chlorhühnchen aus Kentucky“ so Andreas Brandl, der stellvertretende Parteivorsitzende „auch unsere regionalen Produkte werden unter TTIP und CETA leiden“. So könnte beispielsweise eine Wurstfabrikant in Ohio auf Schadensersatz klagen, weil er keine Bratwürste unter dem Namen “Original Nürnberger Rostbratwürste“ verkaufen darf. „Das Resultat wird sein“, so Brandl weiter, „dass wir die Qualitätsstandards unserer schützenswerten regionalen Produkte aufgeben müssen“. DIE FRANKEN befürchten, dass die Standards in Deutschland unterhöhlt werden, da auch für gentechnisch veränderte Lebensmittel keine Kennzeichnungspflicht besteht. „Würde man versuchen, Gentechnik in Lebensmitteln zu verhindern, wäre das ein Handelshemmnis weshalb der Hersteller klagen könnte.“ sagt Andreas Brandl.

Download des Eintragungsbogen der Partei für Franken
gegen TTIP, CETA und TiSA

„TTIP und CETA hat unmittelbare Auswirkungen auf unser Leben und deshalb“, fordert Gattenlöhner, „sollte die Bevölkerung auch dazu befragt werden“. Für den Parteichef ist es absolut unbegreiflich, dass die Bundeskanzlerin die Annahme über 3 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA verweigert, „während sie gleichzeitig mit George Clooney im Kanzleramt Kaffee trinkt“, so Gattenlöhner. DIE FRANKEN unterstützen daher die von Hubert Aiwanger (Freie Wähler) geforderte Volksbefragung gegen TTIP und CETA“, so Gattenlöhner abschließend.

FREIE WÄHLER und DIE FRANKEN 21.03.2016
Unser Bild zeigt (von links) Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, stv. Vorsitzender der Freie Wähler Landtagsfraktion; Werner Bloos, Schatzmeister der Partei für Franken; Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei für Franken; Joachim Gehrig, Bezirksvorsitzender UFR der Partei für Franken; Freie Wähler-Fraktionsvorsitzender Hubert Aiwanger; Andreas Brandl, stv. Vorsitzender der Partei für Franken;


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Paukenschlag! Nürnberg soll neue Landeshauptstadt werden

Freitag, 1. April 2016 / Autor:

Pressemitteilung zum 1. April:

TagderFranken_WM_2010_ 077Nürnberg. Die Partei für Franken – DIE FRANKEN fordert die Bayerische Staatsregierung auf, Nürnberg anstelle Münchens zur neuen Landeshauptstadt zu ernennen. Der Landtag, alle Ministerien und Behörden sollen am 1. April 2018 komplett nach Franken verlagert werden. Mit einer Ausnahme: Das Heimatministerium soll als Ausgleich von Nürnberg nach München umziehen. Rot-weiß ersetzt fortan weiß-blau. Und auch so gibt es jede Menge Änderungen.

Paukenschlag in Bayern! Die Partei für Franken – DIE FRANKEN fordert die Bayerische Staatsregierung auf, Nürnberg anstelle Münchens zur neuen Landeshauptstadt zu ernennen. „Ich verstehe die ganze Aufregung überhaupt nicht“, wundert sich Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und mittelfränkischer Bezirksrat der Partei für Franken – DIE FRANKEN. „Nachdem wir Franken jetzt schon über 200 Jahre aus München fremdbestimmt werden, ist es ja nur demokratisch legitim, den Spieß mal umzudrehen. Dazu gehören dann aber auch leider ein paar für Bayern vielleicht „aweng“ gewöhnungsbedürftige Maßnahmen“, fährt Gattenlöhner fort:

  1. Der Landtag, die Ministerien und die Behörden werden aus München nach Franken verlagert.

  2. Nürnberg wird neue Landeshauptstadt und die Nürnberger Burg dient fortan als Landtag.

  3. Die Ministerien werden auf die fränkischen Städte Würzburg, Schweinfurt, Bamberg, Bayreuth, Hof, Kronach, Ansbach, Fürth und Sonneberg (das zum 1. April 2018 aus Thüringen zu uns wechseln wird) verteilt. Regionalismus statt Zentralismus.

  4. Als Ausgleich wird das Heimatministerium von Nürnberg nach München verlagert.

  5. Die Landesfarben sind ab sofort rot-weiß. Die rot-weiße Frankenfahne löst die weiß-blaue Bayernfahne ab. An allen staatlichen Gebäuden darf nur noch die Frankenfahne gehisst werden! Die Bayernfahne ist ab sofort kein hoheitliches Symbol mehr.

  6. Als Ausgleich darf die weiß-blaue Bayernfahne ausnahmsweise einmal im Jahr am „Tag der Bayern“ an staatlichen Behörden gehisst werden.

  7. Das Fränkische Herzogsschwert wird nach Würzburg, der Bamberger Domschatz -wie der Name schon sagt- nach Bamberg und der Hofer Altar -wie der Name schon sagt- nach Hof zurückkehren. Auch die restliche Beutekunst wird wieder zu 100% an ihre fränkischen Ursprungsorte zurück gebracht werden. Ursprünglich sollten auch oberbayerische Kunstwerke in fränkische Museen verlagert und dort ausgestellt werden. Trotz intensivster Suche konnte aber keine oberbayerische Kunst gefunden und damit geraubt werden.

  8. Der Bayerische Rundfunk wird aufgelöst. Ab 1. April 2018 gibt es nur noch den Fränkischen Rundfunk (FR).

  9. Als Ausgleich gründet der Fränkische Rundfunk ein Regionalstudio in Bayern. Offizieller Name: FR Studio Bayern.

  10. Die TV-Serie „Dahoam is Dahoam“ wird in „Dahamm is Dahamm“ umbenannt und spielt ab sofort in Bad Staffelstein.

  11. Als Ausgleich bekommt Monika Hohlmeiner eine Gastrolle in „Dahamm is Dahamm“.

  12. Der 12. Oktober, Tag des Fränkischen Reinheitsgebots von 1489 -und damit 27 Jahre älter als das Baierische Reinheitsgebot von 1516- wird ab sofort zum Fränkischen Nationalfeiertag erklärt.


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DIE FRANKEN begrüßen die Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg und fordern eine Verbindung zum Verkehrsmuseum

Mittwoch, 30. März 2016 / Autor:

Pressemitteilung:

Verkehrsmuseum_3Die Partei für Franken – DIE FRANKEN begrüßt die Absicht von Finanzminister Markus Söder eine Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg zu errichten. Die Franken fordern von Minister Söder den Worten Taten folgen zu lassen. Eine gerechte Verteilung der Fördergelder nicht nur für das neue Nürnberger Museum sowie eine Verknüpfung mit dem Verkehrsmuseum.

„Was Franken nützt, wird unterstützt!“, sagt Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und mittelfränkischer Bezirksrat der Partei für Franken – DIE FRANKEN, „Das ist unser Leitspruch“. Insofern freuen sich DIE FRANKEN natürlich, wenn Nürnberg eine Zweigstelle des Deutschen Museums bekommt. „Denn diese sogenannten weichen Standortfaktoren sind für eine gesunde Entwicklung unserer Region auch sehr wichtig“, so Gattenlöhner weiter.

„Allerdings haben wir es in der Vergangenheit oft mit reinen Lippenbekenntnissen aus München zu tun gehabt. Am Ende kam für Franken nur wenig dabei heraus“ meint Gattenlöhner. Die sogenannte ‚Nordbayerninitiative‘ zum Beispiel sollte die fränkische Region bis 2018 mit 600 Millionen Euro unterstützen, berichtet Gattenlöhner. „Was auf den ersten Blick nach einer großen Summe aussieht, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen dann doch mehr als Mogelpackung“. Denn alleine für die Sanierung des Deutschen Museums in München stehen in Summe 445 Millionen Euro zur Verfügung. „Wir fordern daher die Bayerische Staatsregierung auf, Taten statt Worte folgen zu lassen und in Nürnberg an zentraler Stelle ein repräsentatives Museum zu errichten“ sagt Gattenlöhner. „Nur die wenigsten wissen, dass der Freistaat Bayern das Deutsche Museum in München jährlich mit 30 Millionen Euro unterstützt – ein Drittel davon tragen fränkische Steuerzahler. Es ist“, so Gattenlöhner abschließend, „jetzt mal an der Zeit, dass für die Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg die Steuergelder in die andere Richtung fließen, nämlich von Oberbayern nach Franken“.

Der Feuchter Marktrat und Leiter des Arbeitskreises Verkehr in der Partei, Christian Nikol, schlägt vor das neue Deutsche Museum mit dem Verkehrsmuseum zu verbinden. „Die Münchner könnten ihre Fahrzeugausstellung an Nürnberg abgeben. Dann wäre alles zum Verkehr in Nürnberg gebündelt“ so Nikol weiter. „Jetzt steht München bei diesem Thema in Konkurrenz zu Nürnberg“.

Als Gelände schlägt Christian Nikol die Hallen des ehemaligen Bahnbetriebswerkes in Gostenhof vor. Denn wegen der eingeschränkten Zufahrt ist hier Wohnbebauung nicht möglich. Die Hallen haben Gleisanschluss, stehen aber leer und würden langsam verfallen. „Wird das nicht genutzt“ so Nikol anschließend „entsteht wieder eine ‚Industrieleiche‘ in der eh schon gebeutelten Fürther Straße“.


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Trauerspiel „Nürnberger S-Bahn“ geht weiter – Regie hat die Staatsregierung

Sonntag, 13. März 2016 / Autor:

Pressemitteilung:

IMG_7630Die Posse um die Vergabe des Nürnberger S-Bahn-Netzes an den privaten Bahn-Konkurrenten National Express (NX) geht in die nächste Runde. Die Bayerische Eisenbahn-gesellschaft (BEG) hatte dem britischen Unter-nehmen den Zuschlag erteilt, die DB-Regio dagegen geklagt. Nun will die BEG Akteneinsicht verhindern. „Die Vergabe der S-Bahn Nürnberg wird immer mehr zur Lachnummer“, so Andreas Brandl von der Partei für Franken.

Die angedachte Vergabe zur Ausschreibung der Nürnberger S-Bahn sollte an das Britische Verkehrsunternehmen National Express (NX) erfolgen. Hier wurde aber die geforderte Kapitaldecke, die vorausgesetzt und benötigt wird, um solch ein Verkehrsprojekt zu stemmen, nicht eingehalten. Trotzdem ist der Zuschlag an die NX-Gesellschaft gegangen.

Dagegen hat der jetzige Betreiber, die DB-Regio in zwei Instanzen mit Erfolg geklagt. Jede gerichtliche Instanz bestätigte hier, dass die geforderte Kapitaldecke nicht ausreicht, die aus einem „Stricknetz“ von noch nicht in Betrieb genommenen Verkehrsnetzen in Nordrhein-Westfalen und einer gedeckelten Rückhand aus England besteht. Das letzte Gericht (Oberlandesgericht) verwies die Ausschreibung zur Prüfung zurück an die BEG (Bayrische Eisenbahngesellschaft), die im Auftrag des Freistaates den Nahverkehr bestellt.

Trotz der Vorgaben der einzelnen Instanzen, hat nun die BEG wieder den Auftrag an die englische Gruppe vergeben. Daraufhin hat nun die DB-Regio wieder Klage bei der Vergabekammer eingereicht, da sich nichts an der Kapitaldecke geändert hat. Während die Vergabekammer nun dem jetzigen Betreiber eine teilweise Akteneinsicht gewährt hat, klagt nun die BEG über das Oberlandesgericht die Vergabekammer an und will diese Akteneinsicht verhindern.

„Da muss man sich schon fragen, was muss hier im Geheimen bleiben?“ so Andreas Brandl, „Geht bei den Ausschreibungen alles mit rechten Dingen zu?“

„Zu dem ganzen Hin und Her bekommt die Sache auch noch ein besonders ‚Gschmäckla‘ “, so Andreas Brandl. Denn der Gesellschafter der deutschen NX-Tochter und der Vorsitzende der BEG sollen früher zusammen bei der Regentalbahn tätig gewesen sein, die damals zu 100% im bayrischen Besitz war. „Ein Schelm wer da böses denkt“, sagt Brandl

DIE FRANKEN wiederholen hier ihre Forderung für Nordbayern einen eigenständigen Besteller der Nahverkehrsleistungen einzurichten: Eine Fränkische Eisenbahngesellschaft. „Für München ist der Norden nur ein Versuchsfeld“ so Brandl abschließend „Probieren wir es doch mal in Franken mal aus, wenns schief geht, ist es nicht so schlimm.“


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Dieselnetz Nürnberg: Wieder keine Weiterentwicklung in Franken

Samstag, 2. Januar 2016 / Autor:

Pressemitteilung:

IMG_1458Die Partei für Franken sieht in der aktuellen Ausschreibung zum Dieselnetz Nürnberg einen weiteren Beweis für fehlende Weiterent-wicklung in Franken. Denn wieder sind für das Netz, das die diesel-betriebenen Bahnen rund um Nürnberg beinhaltet, keine Verbesserungen oder gar neue Strecken vorgesehen, obwohl diese zu den letzten Wahlen teilweise sogar von Ministerpräsident Seehofer angekündigt waren.

Gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Landesteilen“ verkündet das Bayerische Landesentwicklungsprogramm seit Jahrzehnten. Dennoch ist es weiterhin so, dass in Franken eine Weiterentwicklung im Schienenverkehr und somit eine Anpassung an die Bedürfnisse nicht stattfindet, während rund um München der Nahverkehr in fortwährenden Schritten ausgebaut wird.

Da in Nürnberg also trotz der angekündigten Strecken und Verbesserungen weiterhin die Erhaltung des ‚Ist–Zustands‘ angesagt ist, geht die Partei für Franken geht davon aus, das Nordbayern für die Verkehrsleistungen in Südbayern sparen muss, obwohl Franken Investitionen zur Entwicklung nötiger hätte, als der boomende Süden.

Ministerpräsident Seehofer persönlich hatte 2013 die Wiederinbetriebnahme der Strecken nach Dinkelsbühl und Wassertrüdingen, eine langjährige Forderung der Partei für Franken, auf einer Wahlkampfveranstaltung in Gunzenhausen versprochen. In den aktuellen Ausschreibungen ist davon nichts mehr zu sehen. Ob die dafür notwendigen Gelder für den Ausbau der Strecke München – Freilassing oder zur Elektrifizierung von München – Lindau sowie München – Altomünster zurückgehalten werden, kann nur spekuliert werden. Schließlich steht ja der Ausbau der zweiten Stammstrecke in München auch noch im Raum.

Auch eine Weiterführung der Gräfenbergbahn bis Fürth wurde nicht nur von der Partei für Franken gefordert. Doch leider wurde ein entsprechendes Gutachten, das die Wirtschaftlichkeit des Projektes bestätigte, durch ein Gegengutachten seitens der Bayrischen Eisenbahngesellschaft (BEG) wieder als unwirtschaftlich eingestuft.

Zusätzlich werden in Franken Nebenbahnen wie zum Beispiel nach Hilpoltstein oder Gunzenhausen, welche schließlich in der Metropolregion liegen, weiterhin an den Wochenenden nur im Zwei-Stundentakt bedient. Ebenso bleiben Verbindungen zum fränkischen Seenland im Dornröschenschlaf, wo ab 21 Uhr der letzte Zug abgefahren ist.

Die BEG, die für die Zugbestellung verantwortlich ist, wirbt für den ‚Bayerntakt‘ als ein wichtiges Element, der Züge ‚in fast ganz Bayern von morgens bis abends und auch am Wochenende mindestens im Stundentakt‘ verkehren ließe. „Dieses ‚fast‘ findet man in Franken jeden Tag“ so der der Vorsitzende der Partei für Franken, Robert Gattenlöhner.

DIE FRANKEN fordern die Wiederinbetriebnahme der versprochenen Strecken und eine umfassende Verbesserung der jetzigen Zugleistungen auf dem Dieselnetz Nürnberg. Weiter ist die gleiche Summe, welche für die zweite Stammstecke München vorgesehen ist, in die fränkischen Nebenbahnen zu investieren um die Streckengeschwindigkeit und die Sicherheit zu erhöhen.

Denn immer noch gibt es in Franken Züge, die mit einer Streckengeschwindigkeit von 60 km/h unterwegs sind und Strecken, bei denen die Zugan- bzw Zugabmeldungen über Telefon stattfinden, wenn mehrere Züge gleichzeitig unterwegs sind. „Das wird einem ‚Deutschland 4.0‘, wie die Kanzlerin sagte, nicht gerecht“ so Robert Gattenlöhner abschließend.


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DIE FRANKEN wünschen ein besinnliches Weihnachtsfest und erholsame Tage

Donnerstag, 24. Dezember 2015 / Autor:

Liebe Mitglieder, liebe Freunde der Partei für Franken,

Weihnachten2015bald neigt sich das Jahr wieder seinem Ende zu. Die Weihnachtszeit steht vor der Tür. Nun ist es Zeit Danke zu sagen und zurückzuschauen auf das Jahr.

Wir konnten wieder einiges erreichen in unserer aufstrebenden Partei. Mit der Verabschiedung einer Reihe von Satzungsänderungen können wir uns zukünftig wieder mehr auf den Inhalt unserer Arbeit konzentrieren. Einige neue Mitglieder konnten für die Partei für Franken gewonnen werden. Durch sie fließen immer wieder neue Ansichten und Meinungen mit in die Parteiarbeit ein und helfen uns so Politik für eine breite Bevölkerungsschicht zu machen, die eines gemeinsam hat: Franken innerhalb des Freistaates Bayern zu stärken.

Mit unserem Auftreten am Tag der Franken in Erlangen und den verschiedenen öffentlichen Aktionen der Orts-, Kreis- und Bezirksverbände konnten wir auf uns aufmerksam machen. Auch die Presse hat uns erfreulicherweise öfter einen Platz in ihrer Berichterstattung gegeben.

Bald stehen wieder Wahlen an. Die Landtags- und Bezirkstagswahlen werfen wieder ihre Schatten voraus. Das Ziel in den Landtag zu kommen, haben wir immer vor Augen. Doch dafür brauchen wir Kandidaten und Unterstützer. Je früher es sich jeder überlegt, desto entschlossener kann er oder sie in den Wahlkampf gehen. Jedes Mitglied ist willkommen für unsere fränkische Sache zu kandidieren.

Die Mitgliederwerbung ist ein weiterer wichtiger Baustein. Je mehr wir werden, desto stärker können wir gegen die großen Parteien antreten. So hoffen wir, dass wir wieder viele neue Unterstützer in 2016 gewinnen können. Die Gründung weiterer Gebietsverbände sollte ebenso ein Ziel für das kommende Jahr sein.

In diesem Sinne wünschen wir ein gesegnetes Weihnachtsfest, besinnliche Tage mit den Lieben, einen guten Rutsch ins neue Jahr und für 2016 alles erdenklich Gute und Gottes Segen!

Robert Gattenlöhner und Andreas Brandl


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Geht der Bahn-Streik nur im Großraum Nürnberg weiter?

Samstag, 23. Mai 2015 / Autor:

Pressemitteilung:

S-Bahn NürnbergEin Aufatmen ging durch die Bevölkerung als kurz vor dem Pfingstwochenende der Streik der Lokführer mit einer Einigung auf Schlichtung beendet wurde. Ganz Deutschland fährt seit Freitag wieder planmäßig. Nur Nürnberg nicht. Hier gilt der Streikplan bis einschließlich Montag. DIE FRANKEN fordern hier die bayrische Eisenbahngesellschaft auf die pönale Zahlungen zu verändern.

Wer als Bahnreisender denkt, er könne ab sofort wieder normal mit der Bahn fahren sieht sich in und um die Frankenmetropole getäuscht. So fahren zum Beispiel die Nebenbahnen von Roth nach Hilpoltstein sowie von Wicklesgreuth nach Windsbach laut Internetauftritt der Bahn bis Pfingstmontag nicht. Auch auf anderen Strecken ist der Betrieb eingeschränkt (bahn.de). Die Partei für Franken fragt hier, ob das noch die Auswirkungen aus dem Streik sein können oder ob hier einfach Personal fehlt? Im Bereich Nürnberg ist wohl davon auszugehen, dass jetzt das „Streik-Chaos“ dazu genutzt wird, Überstunden und Urlaub abzubauen wird. Ob hier die DB Regio wirklich besser ist als ein Konkurrent, sei mal dahingestellt?

Dass Franken hier eine Sonderrolle einnimmt, erleben wir leider immer wieder, so auch schon mal auf den Nebenbahnen um Hof herum. DIE FRANKEN fordern dass ausfallende Züge hoch mit Strafzahlungen belegt werden müssen. Die Unternehmensführung darf ihre Personaleinsatzpolitik nicht auf Kosten der Fahrgäste machen.


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Schienennetz: Franken als Versuchsfeld

Donnerstag, 26. März 2015 / Autor:

Pressemitteilung:

Eklatante Nord-Süd-Gegensätze im bayerischen Schienennetz

ÖPNV_FrankenDer Internetauftritt der Bayrischen Eisenbahngesellschaft (BEG), einem wichtigen Akteur des Öffentlichen Personennahverkehrs in Bayern, liest sich wie eine reine Erfolgsgeschichte. Das mag zutreffen, zumindest wenn man nicht über den oberbayerischen Tellerrand hinaus blickt. Denn dort werden beständig Verbesserungen herbeigeführt und die Lebensqualität im äußersten Süden der Republik durch einen großzügigen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur weiter gesteigert.

Natürlich fallen den regierenden Politiker auch Ideen und Projekte für Nordbayern ein, diese kommen aber über einen werbewirksamen Zeitungsbericht nur selten hinaus.
Auf die sich regelmäßig in den Medien wiederfindenden Reaktivierungen der Werntal- und der Steigerwaldbahn wird seit der Jahrtausendwende vergeblich gewartet. Die Strecke München nach Altomünster wurde dagegen problemlos und schnell elektrifiziert und aufgewertet. Über das Projekt „Stadtumlandbahn“ um Erlangen wird schon ein viertel Jahrhundert diskutiert, ohne dass etwas passiert. Auch hatte jeder zur Wahl antretende Ministerpräsident den Ausbau des Frankenschnellweges in seinem Wahlprogramm. In dieser Zeit wurde der gesamte Ring in München unter die Erde verlagert. In Franken dagegen bleiben die Projekte auf dem Papier.

Während Innenminister Joachim Herrmann sich mit tollen Ideen zur Elektrifizierung der Bahnstrecke nach Markt Erlbach hervortut, sollte hier erst einmal ein halb Stundentakt möglich sein. Auch die Fahrzeit von diesem Endpunkt nach Nürnberg (38km) kommt der von Nürnberg nach München (171km) gleich. Dies ist in nicht zeitgemäß.

Wer erinnert sich nicht an die Fahrzeugprobleme bei der S-Bahn Nürnberg? Erst nachdem diese gelöst wurden und sich auf der Schiene etwas bewegte, sind diese Fahrzeuge auch im Werdenfelser Land eingeführt worden.

Jetzt wurde die S-Bahn Nürnberg an ein englisches Unternehmen vergeben. Selbst die Wirtschaftswoche zweifelt die wirtschaftliche Berechnung an. Im Gegenzug soll die S-Bahn München ohne Ausschreibung an die Deutsche Bahn vergeben werden. In München scheint ein stabiler Betrieb wichtiger zu sein als in Nürnberg. Denn hier kann man es ja mal „versuchen“ mit der Privatisierung. Gleichwertigkeit in den Lebensverhältnissen, nach dem Landesentwicklungsprogramm gesetzlich vorgeschrieben, sieht anders aus.
Nun steht die Ausschreibung des Dieselnetzes der Mittelfrankenbahn an. Auch hier werden die politischen Versprechen auf der Strecke bleiben. Eine Reaktivierung nach Wassertrüdingen findet sich in dieser Ausschreibung sicherlich nicht. Die Reaktivierung nach Dinkelsbühl wird höchstens als Option auftauchen. Die Durchbindung der Gräfenbergbahn nach Fürth wird trotz positiver Wirtschaftlichkeitsberechnung nicht kommen. Man muss sich schon fast freuen, wenn auf allen Strecken wenigstens endlich ein durchgängiger Stundentakt stattfindet.

Es zeigt sich: Franken ist doch sehr weit weg von München. Da hilft auch kein Heimatministerium in Nürnberg. Warum werden nicht „echte“ Behörden aus München verlagert? Auch für die BEG mit seinen Mitarbeitern ist Platz in Franken.

Die Partei für Franken fordert für die Ausschreibung des Dieselnetzes auch die südbayerischen Parameter anzuwenden. Auch fordern wir in der Fahrzeugbeschaffung die von der Regierung propagierte Elektromobilität umzusetzen. Anstatt wieder auf Dieselfahrzeuge zu setzen, sind hier emissionsfreie Akkufahrzeuge zu beschaffen. Die Stecken haben alle Verbindung zur Oberleitung. Somit stellt das Aufladen der Batterien keine Herausforderung dar. Die Entwicklung dieser Fahrzeuge kann über Fördertöpfe unterstützt werden. Für die Anwohner an solch einer Bahnstrecke wäre diese geräuscharme und im Fahrbetrieb emissionsfreie Betriebsart sicher ein Mehrwert in ihrer Lebensqualität.

Aus Sicht der Partei für Franken besitzt der Ausbau der Infrastruktur auch in Franken, sei es Stadt oder Land, höchste Priorität. Erhöhung der Streckengeschwindigkeiten durch verschiedene Maßnahmen wie z.B. Schrankenanlagen an Bahnübergängen müssen vorangetrieben werden. Signalanlagen fehlen auf etlichen Stecken gänzlich. Jeder Bürger kann sich diese Situation auf einer Fahrt unter anderem von Siegelsdorf nach Markt Erlbach ansehen. Hier wird in einem steinzeitlichen Verfahren mit Schlüssel und Telefongesprächen der Betrieb aufrechterhalten. Ob dieser Stand einem Industrieland wie Deutschland mit seinem Zukunftsprojekt 4.0 oder auch dem Selbstbild Bayerns als „Vorstufe zum Paradies“ entspricht, darf bezweifelt werden.


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Bayerns Austritt nur ohne Franken!

Dienstag, 10. Februar 2015 / Autor:

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TagderFranken_WM_2010_ 097Das Referendum um die Unabhängigkeit Schottlands ruft auch in Bayern mal wieder Sezessions-Gedanken hervor. Doch während die Menschen im fränkischen Teil vereinzelt von einem eigenen „Bundesland Franken“ träumen, macht man in Bayern Pläne die Bundesrepublik komplett zu verlassen. Die Partei für Franken betont in diesem Zusammenhang erneut, dass ein solcher Austritt Bayerns nur ohne die fränkischen Gebiete in Frage käme.

Im Jahre 2012 forderte CSU-Vorstandsmitglied Wilfried Scharnagl in seinem Buch die Abspaltung Bayerns von Deutschland und schon damals betonten DIE FRANKEN, diesen Weg nicht mitgehen zu wollen. „Die Ungleichgewichte innerhalb des Freistaats würden sich in einem eigenstaatlichen Bayern noch verstärken“ sagt Robert Gattenlöhner, der Vorsitzende der Partei für Franken. „Wir würden alles daran setzen bei Deutschland zu bleiben“.

Allerdings zeigt das Beispiel Schottland, was man erreichen kann, wenn man konsequent für seine Bedürfnisse eintritt. „Schottland hat immer aufgezeigt, wie wichtig es für Großbritannien ist und hat es 1999 sogar zu einem eigenen Parlament gebracht“ so der stellvertretende Vorsitzende der Partei für Franken, Andreas Brandl. „Franken ist für Bayern mindestens genauso wichtig“ so Brandl weiter. Franken braucht sich in Bayern absolut nicht zu verstecken und sollte viel mehr Zugeständnisse, Investitionen und Beteiligungen einfordern. Dafür wird die Partei für Franken schon heute einsetzen, so Brandl.

Sollte der unrealistische Fall eines Austritts von Bayern aus der Bundesrepublik doch wider Erwarten Wirklichkeit werden, würde das dann bedeuten dass Franken als eigenständiges Bundesland im Bund verbleiben würde. „Zwar stehen DIE FRANKEN eher für den demokratischen Weg, eine verbesserte und gleichberechtigtere Wahrnehmung der fränkischen Regionen innerhalb Bayerns zu erreichen,“ so Robert Gattenlöhner weiter „unsere Satzung sieht jedoch grundsätzlich schon immer die Möglichkeit für Franken als eigenes Bundesland vor, sollte es zu einer Neugliederung der Bundesländer kommen“.

20.09.2014


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DIE FRANKEN wünschen alles Gute für 2015

Mittwoch, 31. Dezember 2014 / Autor:

2015Im Namen der Partei für Franken möchte ich Ihnen und Ihren Liebsten für das neue Jahr Gesundheit, beruflichen Erfolg, privates Glück und viele ungetrübte Momente!

Blicken wir etwas zurück: Nach dem Achtungserfolg bei der Landtagswahl 2013 mit insgesamt 87.237 Stimmen startete man gestärkt ins Jahr 2014, dem Jahr der ersten Kommunalwahlen seit Bestehen der jungen Partei.

Der Beginn des Jahres stand voll im Zeichen der Sammlung von Unterstützerunterschriften, die in insgesamt 12 Gebietsverbänden durchgeführt wurden. Leider konnte die hohe Hürde des bayerischen Wahlrechts nur in FeuchtRoth und in Hof übersprungen werden, weshalb man auch nur dort zur Wahl antreten durfte.

Dann aber gab es überall Wahlerfolge zu feiern: DIE FRANKEN schafften in FeuchtRoth mit je einem Kandidaten und in Hof sogar mit zwei Kandidaten in den jeweiligen Stadtrat einzuziehen!

Nun „mischen“ DIE FRANKEN in den Kommunen mit, verlieren aber die großen Themen nicht aus den Augen. Der Widerstand gegen die Monstertrassen, für DIE FRANKEN schön länger ein Thema, hat es 2014 in die breite Aufmerksamkeit geschafft. Hof, Lauf, Ansbach und das Nürnberger Land ziehen hier an einem Strang. Ebenso beim Thema Elektrifizierung der Bahnstrecke Nürnberg-Hof.

Des weiteren reagierte die Partei für Franken auf die Nordbayerninitiative von Heimatminister Söder und auf das Referendum um die Unabhängigkeit Schottlands, bei der DIE FRANKEN immer wieder zu den bayerischen Bestrebungen nach einem eigenständigen Bayernland in Europa befragt wurden: „Bayerns Austritt nur ohne Franken„!

Kurz vor dem Ende des Jahres gab es noch einmal Zuwachs bei den Gebietsverbänden: Der Kreisverband Erlangen/Erlangen-Höchstadt konnte gegründet werden und mit den Neuwahlen bei Parteitag im November neigte sich dann ein ereignisreiches Jahr dem Ende zu.

Die Partei für Franken wünscht alles Gute für das neue Jahr, viel Energie und Durchhaltevermögen für unsere fränkische Sache

Andreas Brandl
PARTEI FÜR FRANKEN
Stellvertretender Vorsitzender / AK-Leiter “Neue Medien” / Vorsitzender OV Lauf


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