Das bald vergangene Jahr war eines der ereignisreicheren in der Geschichte der Partei für Franken:

So begaben wir uns zu Beginn des Jahres zum ersten Mal in einen Wahlkampf, als Robert Gattenlöhner in Roth als Bürgermeister-Kandidat antreten wollte.

Unsere erste größere Veranstaltung fand dann am Himmelfahrtstag statt: Die Wanderung zum Dreifrankenstein kann bei großer Beteiligung als voller Erfolg bezeichnet werden.

Als dann im Spätsommer die Olympischen Winterspiele 2018 nicht nach München und Garmisch vergeben wurden, glaubten wir, die Vernunft hätte Einzug in diesem Bundesland erhalten. Doch leider forderten die Politiker gleich darauf, dass die geplanten Investitionen in Südbayern, allen voran in München, trotzdem durchgeführt werden sollten.

Dafür war dann aus der Partei für Franken wieder viel Positives zu hören: Der Bezirksverband Oberfranken ist nach den Wahlen wieder voll da und darüber hinaus konnten die erfolgreichen Gründungen der Kreisverbände Main-Spassart, Nürnberg und vor kurzem auch Bayreuth/Kulmbach gefeiert werden.

Für das neuen Jahr sind weitere Gründungen geplant, wie z.B. die Gründung des Kreisverbandes Bamberg/Forchheim (am 13.01.2012). Zudem wird die Partei einen weiteren Schritt in ihrer Entwicklung absolvieren: Der Parteitag am 25.02.2012 findet zum ersten Mal als Delegiertenversammlung statt!

Mit fränkischen Neujahrsgrüßen

Andreas Brandl
PARTEI FÜR FRANKEN
Stellvertretender Vorsitzender / AK-Leiter “Neue Medien”

Die Franken beziehen klare Position gegen Online-Durchsuchungen

In mindestens fünf Fällen setzte das bayerische LKA den so genannten Staatstrojaner ein und das obwohl bereits im Januar diesen Jahres eine Entscheidung des Landesgerichts Landshut den Einsatz der Software für unzulässig erklärte. Das Urteil wertet insbesondere das Kopieren und Speichern grafischer Bildschirminhalte (Screenshots) als “offensichtlich rechtswidrig”, Innenminister Joachim Herrmann (CSU), kraft seines Amtes oberster Verfassungsschützer der Landes Bayern, vertritt dagegen den Standpunkt, das LKA habe beim Einsatz der Trojaner nach Recht und Gesetz gehandelt.

Zwar ist das Abhören von Telefongesprächen gemäß Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2008 zulässig, Online-Durchsuchungen sind demnach jedoch mit den im Grundgesetz festgeschriebenen Persönlichkeitsrechten unvereinbar. Es handle sich dabei um einen weit tieferen Eingriff in die Privatsphäre, da private Informationen in weit größerem Umfang betroffen seien und gleiche damit eher einer Hausdurchsuchung. Es hat den Anschein, als würde die bayerische Staatsregierung unter der Ägide von Innenminister Herrmann alles daran setzen, diese Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts durch den Staatstrojaner wenigstens teilweise auszuhebeln. Zudem kann die Spionage-Software weitaus mehr, als Innenminister und LKA derzeit bereit sind, zuzugeben. Einmal installiert, so der Chaos Computer Club (CCC), der das Programm inzwischen ausführlich analysiert hat, lädt der elektronische Spion auf Befehl weitere Funktionen aus dem Internet nach, die das Durchleuchten des Computers bis in die tiefsten Ebenen der Festplatte möglich machen.

“Die Tatsache, dass der Trojaner verfassungswidrige Spionagefunktionen ermöglicht, kann den Verantwortlichen nicht entgangen sein“, so der stellvertretende Vorsitzende der Partei für Franken und IT-Spezialist Andreas Brandl. Parteivorsitzender Robert Gattenlöhner bezeichnet das Vorgehen der bayerischen Behörden als “äußerst beunruhigend”. Innenminister Herrmann verspiele fahrlässig das Vertrauen der Bürger in die Glaubwürdigkeit von Staat und Politik.

Die Partei für Franken bezieht klare Position gegen Online-Durchsuchungen und verwehrt sich ausdrücklich gegen den Einsatz von Spionage-Software.

(veröffentlicht am 16.10.2011 auch bei OpenPR, pressehof.de, live-pr.com und presse-kostenlos.de)

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Name: Karola Kistler

Kandidiert für den Vorsitzenden des BV OFR

politische Herkunft:bisher parteilos

Beruf: Diplom-Informatikerin (FH), selbständig

Jahrgang: 1960

Geburtsort: Nürnberg

Wohnhaft in: seit 1993 in Eggolsheim (Oberfranken)

Politisches Ziel: Wirtschaftliche Stärkung Frankens.

Ich engagiere mich für die “Partei für Franken – DIE FRANKEN”, weil…: …ich in Franken Tradition bewahren und moderne Ideen fördern möchte.

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Stefan Fuchs (siehe Initiatoren)

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Name: Bernd Flurschütz

Kandidiert als Kassenwart

Jahrgang: 1960, verh. 2 Kinder

Wohnhaft in: Lautertal (Landkreis Coburg)

Politisches Ziel: Ich bin in der Partei für Franken, um meiner Heimat eine heimatliche politische Stimme zu geben. Fränkische Politiker müssen fränkische Interessen vertreten und dürfen sich nicht in den Bayerischen Koalitionszwang pressen lassen. Als Kassenwart möchte ich Verwaltungsaufgaben übernehmen und in der Vorstandschaft die Gründung der Kreis- bzw. Ortsverbände voranbringen.

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Name: Karl-Heinz Welker

Kandidiert als Beisitzer

Jahrgang: 1968

Geburtsort: Erlangen

Wohnhaft in: Pretzfeld

Ich engagiere mich für die “Partei für Franken – DIE FRANKEN”, weil…: …in Franken aufgewachsen (Weilersbach). In Franken arbeitend (Fürth) und deshalb Franke durch und durch.

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Am “neuen Drei-Franken-Stein“, dem geographischen Berührungspunkt der drei fränkischen Regierungsbezirke, wurde dann die Wartezeit bis zur Ankunft der CSU-Wanderung mit interessanten Gesprächen und Presse-Kontakten überbrückt. Gleich nach dem Eintreffen des CSU-Trosses mit Eberhard Sinner und Michael Glos, trafen auch die Ehrengäste ein: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und der bayerische Innenminister Joachim Herrmann, der eine Kontaktaufnahme von Robert Gattenlöhner verdutzt abblockte.

Immerhin gab Eberhard Sinner zum Schmunzeln Anlaß, als er mit Blick auf das “DIE FRANKEN”-Logo kopfschüttelnd anmerkte, dass es “doch nichts bringe, wenn man sich immer weiter aufsplitte – da erreiche man doch nichts. Man müsse als große Gemeinschaft auftreten” meinte er ausgerechnet am Drei-Franken-Stein, dem Symbol der fränkischen Teilung. Ob er wie wir gegen die Teilung in Ober-, Mittel- und Unterfranken ist, konnten wir leider nicht erfahren.

Die Veranstaltung wurde durch Pfarrerin Wölfl (evang.) und Pfarrer Schneider (kath.) eröffnet, ehe die Ehrengäste ihre Reden “schwingen” durften. Dass es eine Bestandsaufnahme sämtlicher blau-weisser Romantik-Vorstellungen und gelegentlicher Erfolge war, dabei selbst die dringendsten fränkischen Probleme, wie z.B. der Bevölkerungsschwund in Oberfranken oder die Arbeitslosigkeit in Nürnberg verschwiegen wurde, muss nicht extra erwähnt werden.

Unterm Strich steht für DIE FRANKEN eine gelungene Veranstaltung (siehe Gruppenbild mit Fahne) und die Erkenntnis, dass eine Partei für Franken notwendiger denn je ist, da sich die Staatspartei lieber mit blau-weißen Erfolgen brüstet, statt sich rot-weißen Problemen zu stellen.

Hier ein paar Impressionen:

Mit den hohen Einstellungszahlen bei der Polizei, wie von Innenminister Joachim Herrmann angepriesen, holt die Bayer. Staatsregierung nur die Versäumnisse der zurückliegenden Jahre nach.

Trotz langfristig bekannter steigender Pensionsabgänge reagiert die Staatsregierung erst viel zu spät mit erhöhten Einstellungszahlen. Neu eingestellte Anwärter befinden sich zunächst 2 ½ Jahre in Ausbildung, während der sie den Schichtbetrieb kaum entlasten können.

Mit Einführung der 42 Stundenwoche wurden bereits im Jahre 2004 ganze 750 Stellen gestrichen. Die Einstellungszahlen der letzten Jahre deckten nicht die Pensionsabgänge. 2010 wurden 620 Beamte pensioniert – wenn dann 1.463 Anwärter im Jahr 2010 als „höchste Einstellungszahl in der Geschichte der Bayerischen Polizei“ verkauft werden, dann ist das zunächst mal nur ein Nullsummenspiel. Gänzlich unbeachtet blieb hier auch die Bevölkerungsentwicklung. Die Zahl der Einwohner stieg von 1990 bis heute um über eine Million d.h. fast 10 Prozent und wird bis zum Jahr 2020 noch weiter ansteigen. Im Verhältnis zur Bevölkerung wird die Polizei somit “weniger“.

Der Innenminister erwähnt stolz die Verdoppelung der Zulagensätze für den Nachtdienst – ohne zu erwähnen, dass die Betroffenen diese Erhöhung fast zur Hälfte durch Streichung von Zulagen und Prämien selbst finanzieren müssen. Ein Schichtarbeiter aus der Automobil- bzw. deren Zuliefererindustrie würde bei diesem Zulagensatz wohl in schallendes Gelächter ausbrechen – oder gleich sein Werkzeug wegwerfen!

Als die bayerischen Polizeibeamten von dem mehrtägigen “Castor Einsatz” zurückkehrten, erhielten sie zum Dank einen “Schlag ins Gesicht“: Die Ankündigung der „Nullrunde 2011“.

Fehler und Versäumnisse der Vergangenheit später als „Signal“ und Erfolge zu feiern und die Bevölkerung damit für dumm zu verkaufen, ist regelmäßiges Procedere der bayerischen Staatspartei. Ein ähnliches Beispiel ist der Neubau der Polizeiinspektion Nürnberg-Süd. Längst geplant wurde dieser Neubau aus Sparmaßnahmen auf Eis gelegt. Nachdem sich jedoch spürbarer Widerstand regte und auch die Gewerkschaft der Polizei mit Info-Ständen auf die widrigen Umstände für Bevölkerung und die dort beschäftigten Beamte hinwies, wurde die Rücknahme des Baustopps als „Weihnachtsgeschenk“ verpackt und an Heilig Abend symbolisch übergeben.

Mit fränkischen Grüßen

Andreas Brandl
PARTEI FÜR FRANKEN
Stellvertretender Vorsitzender / AK-Leiter “Neue Medien”

http://www.die-franken.eu

Glück und Gesundheit, sowie viel Energie um sich den Herausforderungen zu stellen, die der Kampf gegen die Missstände in unserem schönen Frankenland mit sich bringt.

Zudem wollen wir in 2011 zu unserer ersten Wahl antreten, benötigen dafür aber noch Unterstützerunterschriften. Bitte helfen Sie mit, die Menschen in Roth bis zum 15.01.2011 zum Gang zum Rathaus zu bewegen.

Mit fränkischen Neujahrsgrüßen

Andreas Brandl
PARTEI FÜR FRANKEN
Stellvertretender Vorsitzender / AK-Leiter “Neue Medien”

ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende.

Zeit, innezuhalten und das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen, das mit Höhen und Tiefen aber auch mit Überraschungen wie im Fluge verging.

Wer etwas Neues beginnt, muss viel Geduld aufbringen, viel Herzblut investieren und auch Rückschläge verkraften können.

Was wird uns allen aus dem Jahr 2010 in Erinnerung bleiben?

Gemeinsam gekämpft, gestritten, gelacht und Erfolge gefeiert.
So könnten wir den Ablauf des Jahres 2010 zusammenfassen, auch wenn wir in einigen Punkten nicht immer der gleichen Meinung waren, haben wir uns in der Sache doch stets geeinigt.

Wir haben zusammen einige Dinge vorangebracht, haben manchmal mit unverständlichen Blockaden gekämpft und dann doch immer wieder Mittel und Wege gefunden unsere Ziele zu erreichen.

Aus diesem Grund möchte ich Ihnen heute als Parteivorsitzender meinen großen Dank aussprechen, für Ihr Vertrauen, ihre Treue und ihre Unterstützung als Mitglied, Fördermitglied oder auch als wohltätiger Spender bzw. Spenderin.

Mein persönlicher Herzenswunsch für das neue Jahr wäre, dass Sie uns weiterhin aktiv und selbstverständlich auch passiv unterstützen würden, denn gemeinsam können wir mehr für unser wunderschönes Franken erreichen.

Helfen Sie uns auch in Zukunft finanziell, vielleicht mit einer kleinen Spende das Grundgerüst unserer Arbeit zu sichern.

Wir werden uns auch im neuen Jahr tatkräftig für Sie, Ihre Wünsche und Hoffnungen einsetzen.

Im Namen der Partei für Franken wünsche ich Ihnen allen – für die Weihnachtszeit und zum Jahreswechsel eine Zeit der Ruhe, Besinnung und Erholung. Verbringen Sie schöne Stunden mit den Menschen, die manchmal zu kurz kommen.

Für 2011 wünsche ich einen Guten Start, Gesundheit und Gottes Segen.

Ihr Vorsitzender der Partei für Franken
Robert Gattenlöhner

Warum Ihre Unterschrift?
Damit wir überhaupt antreten dürfen!

	Eine Unterstützer-Unterschrift ist von der endgültigen Wahlentscheidung unabhängig
	Es ist keine Zusage, der Partei eine Stimme zu geben.
	Mit einer Unterstützer-Unterschrift sind keinerlei weitere Verpflichtungen verbunden.

Deshalb unterstützen Sie uns mit Ihrer Unterschrift im
Rathaus Roth, Kirchplatz 4, EG, Zimmer 5

Zusätzliche Eintragungszeiten sind:
Donnerstag, 13. Januar 2011 17:00 – 20:00 Uhr
Samstag, 15. Januar 2011 10:00 – 12:00 Uhr

Letzter Abgabetermin für Ihre Unterschrift:
Montag, 17. Januar 2011 bis 12:00 Uhr

Download des Wahlflyers Partei für Franken in Roth hier

Das ARD-Fernsehmagazin „Monitor“ nahm sich in der Sendung vom 18.11.10 des Themas Olympia 2018 an und untermauerte unter anderem die Thesen der Partei für Franken. Ein finanzielles Desaster ähnlich der BayernLB und HGAA scheint vorprogrammiert.

An dieser Stelle kann nur die Forderung „Brot statt Spiele“ wiederholt werden – NEIN zur Bewerbung für 2018 und JA zur Mittelverwendung für die Allgemeinheit.

Mit fränkisch, freundlichen Grüßen

Jürgen Schröder
Vorsitzender Bezirk Mittelfranken
Partei für Franken