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Bus und Schiene – Partei für Franken fordert eine mehr bürgernahe Zusammenarbeit!

Sonntag, 6. Mai 2012 | Autor:

Pressemitteilung:

Busse und Bahnen werden von den Bürgern bezahlt und sollen deren Bedürfnissen deshalb auch gerecht werden! Die Partei für Franken sieht in der Verknüpfung von Bus und Schiene gewaltige Verbesserungen durch eine mehr bürgernahe Zusammenarbeit.

Bis jetzt wird der Zugverkehr durch die BEG mit Sitz in München für ganz Bayern geplant (dies schließt unsere fränkische Region ein). Der Überlandverkehr der Busse wiederum wird von den einzelnen Landkreisen bestimmt. Das hat zum Einen die Auswirkung, dass der Bus oft nicht auf den Zug abgestimmt ist. Zum Anderen wird bei den Busverbindungen auch oft ein Kirchturmdenken sichtbar. Die wenigsten Busverbindungen sind an die Bedürfnisse der Bevölkerung angepasst. Sie bedienen oft nur die Schulen und ein paar Verbindungen, „weil diese schon immer so gefahren wurden“…
Für ein Flächenland wie Franken und auch im Hinblick auf die alternde Bevölkerung muss jetzt umgesteuert werden. Ein ÖPNV im Stundentakt, an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung angepasst, wird sicherlich Fahrgäste gewinnen und am Ende den Steuerzahler weniger kosten.
Erst ein attraktives Netz aus Bussen und Bahnen auch auf dem Lande, erhöht den Wohnwert und wirkt auch aktiv der Landflucht entgegen. Es garantiert eine flächendeckende Versorgung zu Einkaufszentren, Ärzten und dem kulturellen Leben, egal für welche Altersgruppe. Dies könnte auch der jugendlichen Bevölkerung den Anschluss an Freizeitgestaltung in den Ballungszentren ermöglichen, die dann z.B. durch Einsatz von zeitgerechten ‘‘Nachtsammlern‘‘ auch nach Mitternacht wieder nach Hause kämen.
Der fränkische Tourismus würde durch einen festen Stundentakt, insbesondere an Wochenenden und in den Abendstunden, ebenfalls einen umweltfreundlichen Aufschwung erfahren.

Die Partei für Franken setzt auf eine Verschlankung der Zuständigkeiten und Erhöhung der Effizienz durch kürzere Wege.
Im Einzelnen setzen wir auf eine Aufspaltung der jetzigen BEG in einen Nord- und Südbereich gleich der Autobahndirektion, da wir oft beobachten, dass sich eine Abteilung mit Sitz in München erfahrungsgemäß sehr wenig um die Bedürfnisse wie z.B. den Großraum Coburg oder Miltenberg kümmert. Fränkische Ballungszentren wie Nürnberg und Würzburg werden dabei ebenfalls oft vernachlässigt.

Weiter muss die Planung der Busse weg von den Landratsämtern und bei dieser neuen „BEG Nord“ integriert werden um Bahn und Bus effektiv und verknüpft planen zu können. Zu dem gehören auch die Bus-Verkehrskonzepte, die sich nach den Verkehrsbedürfnissen der Anwohner richtet.
Die Busse müssen im Stundentakt zu den Zügen verkehren. Gerade Linienführung, sternförmig von den Ballungszentren hinweg mit Zwischenverbindungen. Kleinere Ortschaften müssen mit Kleinbussen durch bedarfsorientierte Anbindung (z.B. Anruftaxi) an die Stammstrecken angebunden werden. Auch wenn dies ein über Jahre angelegtes Projekt ist, muss jetzt damit begonnen werden.

Auch die staatliche Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) stellen wir hier in Frage. Bis jetzt trägt jeder Bundesbürger über seine Steuern (auch Mineralölsteuer) zur Finanzierung des ÖPNV bei (über 8 Milliarden Euro). Dabei spielt es keine Rolle, ob am Wohnort ein Angebot vorhanden ist oder nicht. Die Steuerzahler haben ein Recht auf ein gerechtes Finanzierungssystem! Anwohner auf dem fränkischem Lande, die bis jetzt keinen Anschluss an den Nahverkehr haben zahlen nach dem jetzigen Finanzierungssystem den gleichen Beitrag, wie z.B. ein Bürger in München.
Dies wird weder dem einzelnen Bürger gerecht, noch hat dadurch die öffentliche Hand Interesse den ÖPNV gerade im ländlichen Raum bedarfsgerecht auszubauen.
Deshalb schlagen wir eine Angabe vor, die sich nach dem tatsächlichen, vor Ort vorhandenen Nahverkehr richtet.
Hierzu ist ein Abgabenschlüssel zu erstellen, der sich an Abhängigkeit von Verkehrsmittel (Bus oder Schiene), sowie der Häufigkeit und der Verzahnung des Liniennetzes orientiert.
Diese Abgabe könnte z.B. über die Grundsteuer oder über eine Art Verkehrssteuer mit erhoben werden, als Ersatz für die jetzige Kfz-Steuer die als Steuerungselement total versagt hat. So ist es nur fair, wenn Anwohner, Mieter und Geschäfte, die in gut erschlossenen Ortschaften mit den Vorteilen des erhöhten Wohnwerts wohnen, sich auch direkt an den Kosten dafür angemessen beteiligen.
Der Aufschlag darf allerdings nur in kleinen Stufen steigen, so dass eine Verbesserung des ÖPNV nicht gleichzeitig zur Bestrafung der Bürger führt.
Man kann sich gut vorstellen was mit einer Stadt passiert, in der kein öffentlicher Nahverkehr mehr angeboten wird. Hier würde Niemand mehr zuziehen und der Wohnwert würde verloren gehen.

Bei diesem Konzept hätte der öffentliche Besteller der ÖPNV-Leistungen auch mehr Interesse das Liniennetz besser auszubauen, da dann eine Erweiterung nicht immer direkt laufende Mehrkosten verursachen würde, sondern dann einen Gewinn für alle darstellen würde.
Eine Abschaffung der Fahrpreise wie andere Parteien fordern lehnen wir grundsätzlich ab, da sonst die Verkehrsunternehmer kein Interesse mehr haben die Fahrgastzahlen zu steigern. Hier könnte nur noch die zu erbringende Verkehrsleistung im Mittelpunkt stehen, aber nicht mehr die Qualität der Beförderung für den einzelnen Fahrgast. Mit der Steigerung der Fahrgastzahlen muss deshalb auch das Verkehrsunternehmen angemessen belohnt werden.
Dem Fahrgast sollte es möglich sein, dass er einen begrenzten Teil der Kosten einer Jahresfahrkarte über die Steuererklärung ausgleichen kann. Dazu sollte auch eine Sozialformel gehören, die Unzumutbarkeit (wie z.B. Schichtarbeiter ) berücksichtigt.

Politiker, die immer nur fordern, dass die Bürger auf den ÖPNV umsteigen sollen, muss es endlich klar sein, das dieser erst einmal zur Verfügung stehen muss.
Außerdem wollen wir keinem das Auto verbieten wie etliche fordern, sondern eine echte Alternative anbieten, die allen Beteiligten gerecht wird.

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Unterstützen Sie die Partei für Franken beim Kampf gegen ACTA

Donnerstag, 8. März 2012 | Autor:

Die Vorstände der Partei für Franken haben auf Anraten des Arbeitskreises “Neue Medien” beim vergangenen Parteitag in Uehlfeld einstimmig beschlossen, dem Kampf gegen ACTA („Anti-Counterfeiting Trade Agreement“) beizutreten.

Zwar wurde schon vor dem Beschluss beispielsweise die “stop ACTA-Demonstration” in der Nürnberger Innenstadt aktiv unterstützt (siehe Bild), nun gehört es aber zu den offiziellen Parteizielen der Franken.

Gründe sind, dass diese ACTA-Vereinbarungen zum Urheberrecht seit 2007 größtenteils hinter verschlossenen Türen stattfanden und zu der Aushandlung weder Vertreter der Zivilgesellschaft, noch Vertreter nationaler Parlamente beteiligt waren. Auch sind die Formulierungen in diesen Bestimmungen derart allgemein gehalten, dass eine Auslegung zu Ungunsten des privaten Nutzers naheliegend ist. Darüber hinaus werden durch diese ACTA-Vorschriften beispielsweise Provider quasi dazu gezwungen, jede Menge personenbezogener Daten ihrer Kunden zu speichern.

Aber nicht nur der Internet-Bereich ist davon betroffen, sondern z.B. auch die Produktion von Generika (wirkstoffgleiche Kopie eines bereits unter einem Markennamen auf dem Markt befindlichen Medikaments), wodurch die Versorgung hilfsbedürftiger und kranker Menschen in Entwicklungsländern behindert würde.

Wir bitten Sie daher, die Petition “Petition: Urheberrecht – Aussetzen der Ratifizierung von ACTA vom 10.02.2012” zu unterstützen. Hier können Sie online beim Deutschen Bundestag Ihre Stimme abgeben:

epetitionen.bundestag.de

Bitte legen Sie auch Ihr Augenmerk auf die “Europaweite Petition” bei avaaz.org (hier)

Falls Sie sich intensiver mit ACTA und den Problemen daraus informieren wollen:

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An Gudn Rudsch! Die besten Wünsche fürs neue Jahr 2012!

Samstag, 31. Dezember 2011 | Autor:

Im Namen der Partei für Franken – DIE FRANKEN darf ich Ihnen und Ihren Liebsten alles erdenklich Gute, sowie Glück und Gesundheit für das kommende Jahr 2012 wünschen!

Das bald vergangene Jahr war eines der ereignisreicheren in der Geschichte der Partei für Franken:

So begaben wir uns zu Beginn des Jahres zum ersten Mal in einen Wahlkampf, als Robert Gattenlöhner in Roth als Bürgermeister-Kandidat antreten wollte.

Unsere erste größere Veranstaltung fand dann am Himmelfahrtstag statt: Die Wanderung zum Dreifrankenstein kann bei großer Beteiligung als voller Erfolg bezeichnet werden.

Als dann im Spätsommer die Olympischen Winterspiele 2018 nicht nach München und Garmisch vergeben wurden, glaubten wir, die Vernunft hätte Einzug in diesem Bundesland erhalten. Doch leider forderten die Politiker gleich darauf, dass die geplanten Investitionen in Südbayern, allen voran in München, trotzdem durchgeführt werden sollten.

Dafür war dann aus der Partei für Franken wieder viel Positives zu hören: Der Bezirksverband Oberfranken ist nach den Wahlen wieder voll da und darüber hinaus konnten die erfolgreichen Gründungen der Kreisverbände Main-Spassart, Nürnberg und vor kurzem auch Bayreuth/Kulmbach gefeiert werden.

Für das neuen Jahr sind weitere Gründungen geplant, wie z.B. die Gründung des Kreisverbandes Bamberg/Forchheim (am 13.01.2012). Zudem wird die Partei einen weiteren Schritt in ihrer Entwicklung absolvieren: Der Parteitag am 25.02.2012 findet zum ersten Mal als Delegiertenversammlung statt!

Mit fränkischen Neujahrsgrüßen

Andreas Brandl
PARTEI FÜR FRANKEN
Stellvertretender Vorsitzender / AK-Leiter “Neue Medien”

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Bayerntrojaner: Herrmann verspielt das Vertrauen der Bürger!

Montag, 17. Oktober 2011 | Autor:

Pressemitteilung:

Die Franken beziehen klare Position gegen Online-Durchsuchungen

In mindestens fünf Fällen setzte das bayerische LKA den so genannten Staatstrojaner ein und das obwohl bereits im Januar diesen Jahres eine Entscheidung des Landesgerichts Landshut den Einsatz der Software für unzulässig erklärte. Das Urteil wertet insbesondere das Kopieren und Speichern grafischer Bildschirminhalte (Screenshots) als “offensichtlich rechtswidrig”, Innenminister Joachim Herrmann (CSU), kraft seines Amtes oberster Verfassungsschützer der Landes Bayern, vertritt dagegen den Standpunkt, das LKA habe beim Einsatz der Trojaner nach Recht und Gesetz gehandelt.

Zwar ist das Abhören von Telefongesprächen gemäß Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2008 zulässig, Online-Durchsuchungen sind demnach jedoch mit den im Grundgesetz festgeschriebenen Persönlichkeitsrechten unvereinbar. Es handle sich dabei um einen weit tieferen Eingriff in die Privatsphäre, da private Informationen in weit größerem Umfang betroffen seien und gleiche damit eher einer Hausdurchsuchung. Es hat den Anschein, als würde die bayerische Staatsregierung unter der Ägide von Innenminister Herrmann alles daran setzen, diese Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts durch den Staatstrojaner wenigstens teilweise auszuhebeln. Zudem kann die Spionage-Software weitaus mehr, als Innenminister und LKA derzeit bereit sind, zuzugeben. Einmal installiert, so der Chaos Computer Club (CCC), der das Programm inzwischen ausführlich analysiert hat, lädt der elektronische Spion auf Befehl weitere Funktionen aus dem Internet nach, die das Durchleuchten des Computers bis in die tiefsten Ebenen der Festplatte möglich machen.

Die Tatsache, dass der Trojaner verfassungswidrige Spionagefunktionen ermöglicht, kann den Verantwortlichen nicht entgangen sein“, so der stellvertretende Vorsitzende der Partei für Franken und IT-Spezialist Andreas Brandl. Parteivorsitzender Robert Gattenlöhner bezeichnet das Vorgehen der bayerischen Behörden als “äußerst beunruhigend”. Innenminister Herrmann verspiele fahrlässig das Vertrauen der Bürger in die Glaubwürdigkeit von Staat und Politik.

Die Partei für Franken bezieht klare Position gegen Online-Durchsuchungen und verwehrt sich ausdrücklich gegen den Einsatz von Spionage-Software.

(veröffentlicht am 16.10.2011 auch bei OpenPR, pressehof.de, live-pr.com und presse-kostenlos.de)

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Undemokratisch und eitel – DIE FRANKEN blasen zum Angriff auf Ude

Donnerstag, 29. September 2011 | Autor:

Pressemitteilung:

Die SPD in Bayern wittert die historische Chance, den Ministerpräsidenten zu stellen. Ausgerechnet Christian Ude soll es richten. Noch vor wenigen Jahren völlig undenkbar lassen die notorischen Wahlverlierer über ihren Spitzenkandidaten heute verlauten: „Wir haben keinen Besseren“.

Als Oberbürgermeister muss Ude aus Altersgründen abdanken, doch der Münchner steht viel zu gerne im politischen Rampenlicht um mit Mitte 60 schon in Rente zu gehen. Einen Namen hat er sich vor allem als Bürgerking und bayerischer Bohemien gemacht und beim Singspiel auf dem Nockherberg fragt man sich so manches Mal: welcher ist der bessere Schauspieler – die Kopie oder das Original? Demokratische Gepflogenheiten scheren den Prinz von der Isar schon lange nicht mehr. An seine Kandidatur für die SPD, die ihm nach eigenem Bekunden sowieso zu links ist, knüpfte er Bedingungen, die nur dem Prestige und den Wirtschaftsmächtigen der Landeshauptstadt zu Gute kommen. So sicherte sich Ude vorab unter anderem volle Unterstützung beim Bau des S-Bahn-Tunnels durch die Landeshauptstadt und eine 3. Startbahn für den Münchner Airport. Ungeachtet der Proteste von Umweltschützern und Anwohnern und der Einbußen, die auf den Flughafen Nürnberg zukommen. Der Kandidat ist sich durchaus bewusst, dass sich da schon jetzt ein neues “Stuttgart21″ abzeichnet, doch er gibt sich weltmännisch und siehts gelassen. Über die Wohltaten, die er dem restlichen Bayern anzutun gedenkt, hat man dagegen von der Münchner Herrlichkeit noch nichts vernommen.

So sehr man sich in vielen Teilen Bayerns die Ablösung der CSU als Staatspartei herbei gewünscht hat – unter einem Ministerpräsidenten Christian Ude kann man geradezu froh sein, wenn Franken für Bayern das bleibt, was es heute ist, nämlich eine Kuh, die man melken kann, ohne groß in sie zu investieren. Die angeblich so breite Unterstützung in der fränkischen Bevölkerung für die oberbayerische Lichtgestalt, die kürzlich bei der SPD-Klausurtagung in Würzburg herauf beschworen wurde, ist lediglich herbeigeredet und eher von parteiinternen Machtinteressen geleitet sein als von der Realität getragen. Selbst der bayerischen SPD dürfte in ihrer Götterdämmerung klar sein, dass sie mit Ude den Pokal nicht gewinnen kann. Mit aller Macht will man heraus aus der Talsohle. Dass sie aber damit dem politischen Erzfeind direkt in die Hände spielen, verdrängen die Genossen großzügig. Doch nicht nur Seehofer und Konsorten stehen in den Startlöchern für die nächste Landtagswahl - besonders die Franken machen sich diesmal stark für die Zukunft ihrer Region in Bayern. Eine eigene Partei haben sie gegründet, “damit der Bayerische Landtag nicht zur Münchner Stadtratssitzung verkommt“, so der stellvertretende Vorsitzende der Partei für Franken, Andreas Brandl, “denn jeder wahlberechtigte Franke muss in Anbetracht der Forderungen Udes erkennen, dass dann kaum mehr Mittel für Franken übrig sein werden und die Partei für Franken die einzig wahre Alternative ist“.

Andreas Brandl

(veröffentlicht am 26.09.2011 auch bei pressbot.net, OpenPR und presse-kostenlos.de)

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Vorstellung der Kandidaten für die Bezirksvorstandschaft Oberfranken!

Samstag, 17. September 2011 | Autor:

Hiermit möchten wir die Kandidaten für die Neuwahl der Bezirksvorstandschaft am 25.09.2011 in Oberfranken vorstellen:

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Karola Kistler Partei für Franken - DIE FRANKEN
Name: Karola Kistler
Kandidiert für den Vorsitzenden des BV OFR
politische Herkunft:bisher parteilos
Beruf: Diplom-Informatikerin (FH), selbständig
Jahrgang: 1960
Geburtsort: Nürnberg
Wohnhaft in: seit 1993 in Eggolsheim (Oberfranken)
Politisches Ziel:
Wirtschaftliche Stärkung Frankens.
Ich engagiere mich für die “Partei für Franken – DIE FRANKEN”, weil…:
…ich in Franken Tradition bewahren und moderne Ideen fördern möchte.

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Name: Klaus Peter Krüger
Kandidiert als stellvertr. Vorsitzender des BV OFR
Beruf: Oberstudienrat i.R. C/Bi i.R., Oberstleutnant d.R. ( a.D.), Telekolleg-Gruppenleitung Bamberg, Unterricht in Technikerschule BA, Vereinstätigkeit seit 1975
Jahrgang: 1940
Geburtsort: Ludwigsstadt
Wohnhaft in: Kemmern bei Bamberg

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Stefan Fuchs (siehe Initiatoren)

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Bernd Flurschütz Partei für Franken - DIE FRANKEN
Name: Bernd Flurschütz
Kandidiert als Kassenwart
Jahrgang: 1960, verh. 2 Kinder
Wohnhaft in: Lautertal (Landkreis Coburg)
Politisches Ziel:
Ich bin in der Partei für Franken, um meiner Heimat eine heimatliche politische Stimme zu geben. Fränkische Politiker müssen fränkische Interessen vertreten und dürfen sich nicht in den Bayerischen Koalitionszwang pressen lassen.
Als Kassenwart möchte ich Verwaltungsaufgaben übernehmen und in der Vorstandschaft die Gründung der Kreis- bzw. Ortsverbände voranbringen.

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Karl-Heinz Welker Partei für Franken - DIE FRANKEN
Name: Karl-Heinz Welker
Kandidiert als Beisitzer
Jahrgang: 1968
Geburtsort: Erlangen
Wohnhaft in: Pretzfeld
Ich engagiere mich für die “Partei für Franken – DIE FRANKEN”, weil…:
…in Franken aufgewachsen (Weilersbach). In Franken arbeitend (Fürth) und deshalb Franke durch und durch.

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Interview von Robert Gattenlöhner bei biteXpress

Donnerstag, 16. Juni 2011 | Autor:

Der erste Vorsitzende der Partei für Franken, Robert Gattenlöhner stand für biteXpress, das digitale Campusradio der FAU Erlangen-Nürnberg Rede und Antwort. Der “Frankensprecher” und “Vollblutfranke” u.a. über Kirwabäume und Maibäume, fränkische Tracht und das fränkisches Reinheitsgebot von 1489, das damit 27 Jahre älter ist, als das “Baierische“ von 1516.

Bitte Lautsprecher an und auf den Pfeil klicken:

Musikvideo: Adobe Flash Player (Version 9 oder höher) wird benötigt um dieses Musikvideo abzuspielen. Die aktuellste Version steht hier zum herunterladen bereit. Außerdem muss JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.

Mehr bei biteXpress.de

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Wanderung zum Drei-Franken-Stein am Himmelfahrtstag

Montag, 6. Juni 2011 | Autor:

Am 02.06.2011 rief die Partei für Franken zur “Vatertags-Wanderung zum Drei-Franken-Stein” auf. Im Gasthof zur Krone traf man sich in Burghaslach (Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim) zum gemeinsamen Mittagessen und zur Lagebesprechung. 47 Nichtmitglieder und Mitglieder, sowie einige Sympathisanten von der Internetplattform Facebook fanden sich zur Mittagszeit ein, sodass der Wirt kurzerhand den Gastraum für DIE FRANKEN freigab und die restlichen Gäste ins Nebenzimmer verlegen musste.
Da am Nachmittag an diesem “Findling” bei Freihaslach eine alljährliche CSU-Versammlung stattfand, stimmte Parteichef Robert Gattenlöhner die anwesenden auf die örtlichen Begebenheiten ein, alsbald zogen die ersten los.

Am “neuen Drei-Franken-Stein“, dem geographischen Berührungspunkt der drei fränkischen Regierungsbezirke, wurde dann die Wartezeit bis zur Ankunft der CSU-Wanderung mit interessanten Gesprächen und Presse-Kontakten überbrückt. Gleich nach dem Eintreffen des CSU-Trosses mit Eberhard Sinner und Michael Glos, trafen auch die Ehrengäste ein: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und der bayerische Innenminister Joachim Herrmann, der eine Kontaktaufnahme von Robert Gattenlöhner verdutzt abblockte.

Immerhin gab Eberhard Sinner zum Schmunzeln Anlaß, als er mit Blick auf das “DIE FRANKEN”-Logo kopfschüttelnd anmerkte, dass es “doch nichts bringe, wenn man sich immer weiter aufsplitte – da erreiche man doch nichts. Man müsse als große Gemeinschaft auftreten” meinte er ausgerechnet am Drei-Franken-Stein, dem Symbol der fränkischen Teilung. Ob er wie wir gegen die Teilung in Ober-, Mittel- und Unterfranken ist, konnten wir leider nicht erfahren.

Die Veranstaltung wurde durch Pfarrerin Wölfl (evang.) und Pfarrer Schneider (kath.) eröffnet, ehe die Ehrengäste ihre Reden “schwingen” durften. Dass es eine Bestandsaufnahme sämtlicher blau-weisser Romantik-Vorstellungen und gelegentlicher Erfolge war, dabei selbst die dringendsten fränkischen Probleme, wie z.B. der Bevölkerungsschwund in Oberfranken oder die Arbeitslosigkeit in Nürnberg verschwiegen wurde, muss nicht extra erwähnt werden.

Unterm Strich steht für DIE FRANKEN eine gelungene Veranstaltung (siehe Gruppenbild mit Fahne) und die Erkenntnis, dass eine Partei für Franken notwendiger denn je ist, da sich die Staatspartei lieber mit blau-weißen Erfolgen brüstet, statt sich rot-weißen Problemen zu stellen.

Hier ein paar Impressionen:

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Innere Sicherheit in Bayern nur Zahlenspiele

Dienstag, 22. Februar 2011 | Autor:

Pressemitteilung

Mit den hohen Einstellungszahlen bei der Polizei, wie von Innenminister Joachim Herrmann angepriesen, holt die Bayer. Staatsregierung nur die Versäumnisse der zurückliegenden Jahre nach.

Trotz langfristig bekannter steigender Pensionsabgänge reagiert die Staatsregierung erst viel zu spät mit erhöhten Einstellungszahlen. Neu eingestellte Anwärter befinden sich zunächst 2 ½ Jahre in Ausbildung, während der sie den Schichtbetrieb kaum entlasten können.

Mit Einführung der 42 Stundenwoche wurden bereits im Jahre 2004 ganze 750 Stellen gestrichen. Die Einstellungszahlen der letzten Jahre deckten nicht die Pensionsabgänge. 2010 wurden 620 Beamte pensioniert – wenn dann 1.463 Anwärter im Jahr 2010 als „höchste Einstellungszahl in der Geschichte der Bayerischen Polizei“ verkauft werden, dann ist das zunächst mal nur ein Nullsummenspiel. Gänzlich unbeachtet blieb hier auch die Bevölkerungsentwicklung. Die Zahl der Einwohner stieg von 1990 bis heute um über eine Million d.h. fast 10 Prozent und wird bis zum Jahr 2020 noch weiter ansteigen. Im Verhältnis zur Bevölkerung wird die Polizei somit “weniger“.

Der Innenminister erwähnt stolz die Verdoppelung der Zulagensätze für den Nachtdienst – ohne zu erwähnen, dass die Betroffenen diese Erhöhung fast zur Hälfte durch Streichung von Zulagen und Prämien selbst finanzieren müssen. Ein Schichtarbeiter aus der Automobil- bzw. deren Zuliefererindustrie würde bei diesem Zulagensatz wohl in schallendes Gelächter ausbrechen – oder gleich sein Werkzeug wegwerfen!

Als die bayerischen Polizeibeamten von dem mehrtägigen “Castor Einsatz” zurückkehrten, erhielten sie zum Dank einen “Schlag ins Gesicht“: Die Ankündigung der „Nullrunde 2011“.

Fehler und Versäumnisse der Vergangenheit später als „Signal“ und Erfolge zu feiern und die Bevölkerung damit für dumm zu verkaufen, ist regelmäßiges Procedere der bayerischen Staatspartei. Ein ähnliches Beispiel ist der Neubau der Polizeiinspektion Nürnberg-Süd. Längst geplant wurde dieser Neubau aus Sparmaßnahmen auf Eis gelegt. Nachdem sich jedoch spürbarer Widerstand regte und auch die Gewerkschaft der Polizei mit Info-Ständen auf die widrigen Umstände für Bevölkerung und die dort beschäftigten Beamte hinwies, wurde die Rücknahme des Baustopps als „Weihnachtsgeschenk“ verpackt und an Heilig Abend symbolisch übergeben.

Mit fränkischen Grüßen

Andreas Brandl
PARTEI FÜR FRANKEN
Stellvertretender Vorsitzender / AK-Leiter “Neue Medien”

http://www.die-franken.eu

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Gudn Rudsch! Die besten Wünsche fürs neue Jahr 2011!

Freitag, 31. Dezember 2010 | Autor:

Im Namen der Partei für Franken darf ich Ihnen und Ihren Liebsten alles erdenklich Gute für das kommende neue Jahr 2011 wünschen!

Glück und Gesundheit, sowie viel Energie um sich den Herausforderungen zu stellen, die der Kampf gegen die Missstände in unserem schönen Frankenland mit sich bringt.

Zudem wollen wir in 2011 zu unserer ersten Wahl antreten, benötigen dafür aber noch Unterstützerunterschriften. Bitte helfen Sie mit, die Menschen in Roth bis zum 15.01.2011 zum Gang zum Rathaus zu bewegen.

Mit fränkischen Neujahrsgrüßen

Andreas Brandl
PARTEI FÜR FRANKEN
Stellvertretender Vorsitzender / AK-Leiter “Neue Medien”

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