Franken in Not!

Mittwoch, 26. Januar 2011 |  Autor:

PRESSEMITTEILUNG

Das politische und wirtschaftliche ├ťberleben des fr├Ąnkischen Raumes sieht die PARTEI F├ťR FRANKEN derzeit akut gef├Ąhrdet.

Politisch geschw├Ącht wird Franken durch die geplante Stimmkreisreform der bayerischen Staatsregierung. Denn wenn Oberfranken einen seiner Stimmkreise abgeben muss, geht auch ein fr├Ąnkisches Direktmandat verloren. Nach dem Landeswahlgesetz besteht f├╝r eine solche ├änderung zwar gegenw├Ąrtig kein Anlass, dennoch scheint die Zusammenlegung von Kulmbach und Wunsiedel zu einem Stimmkreis bereits beschlossene Sache zu sein.

Wirtschaftlicher Schaden droht Franken, sofern die Empfehlungen des Zukunftsrates Geh├Âr finden sollten und nur noch leistungsstarke Zentren gef├Ârdert┬á werden. Dann h├Ątte allenfalls die Region N├╝rnberg/Erlangen/F├╝rth eine Zukunft, vielleicht ┬áauch noch der Raum W├╝rzburg. Der l├Ąndlich gepr├Ągte Rest von Franken bliebe aber weitgehend sich selbst ├╝berlassen. Eine wirtschaftliche Abkoppelung von gro├čen Teilen des fr├Ąnkischen Raumes Ist jedoch┬á unvereinbar mit der Bayerischen┬á Verfassung. Darin fest verankert ist die Verpflichtung, gleichwertige Lebensbedingungen f├╝r alle B├╝rger in allen Teilen des Freistaates zu gew├Ąhrleisten.

Die rein betriebswirtschaftlich ausgerichtete Kosten-Nutzen-Rechnung des Zukunftsrates┬á hingegen wird den Problemen Bayerns keinesfalls gerecht. Nur mit Solidarit├Ąt┬á lassen sich die Herausforderungen der Zukunft meistern.

Die Vorschl├Ąge des┬á Zukunftsrates, Westunterfranken solle sich nach Hessen und Nordoberfranken gar nach Sachsen hin┬á orientieren, sind keine L├Âsung. Vielmehr gef├Ąhrdet eine solche Spaltung des Landes in brauchbare und eher nutzlose Regionen den Zusammenhalt und letztlich den Bestand des gesamten Freistaates.

Damit aber w├Ąre weder den fr├Ąnkischen Bezirken, noch den anderen Landesteilen gedient.

Vielmehr sieht die PARTEI F├ťR FRANKEN eine rechtliche und moralische Verpflichtung f├╝r ganz Bayern gegeben, den Problemen Frankens endlich gemeinsam und entschlossen die Stirn zu bieten.

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Thema: Fakten

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