Immer wieder wird die Partei für Franken mit der Frage konfrontiert, warum man denn eigentlich ein Problem mit (Ober)bayern oder München habe. Diese unzutreffende Unterstellung zielt in die völlig falsche Richtung.

Offensichtlich werden die innere Einstellung und die Beweggründe der Franken - leider auch gefördert durch einige wenig differenzierende Presseberichte - in der Öffentlichkeit zuweilen falsch verstanden.

Fakt ist: Die Mitglieder der Partei für Franken haben keine bayerischen Feindbilder.

Weltoffenheit und Heimatverbundenheit schließen sich keinesfalls aus und gehen bei uns Hand in Hand!

Die Partei für Franken ist im besten Sinne modern und tolerant, hier hat niemand Berührungsängste oder Vorbehalte. Einziger Kompass unseres Handelns ist die Gerechtigkeit – womit das eigentliche Feindbild klar umrissen sein sollte:

Nicht die bayerischen Bürger oder etwa die Bewohner der Landeshauptstadt stehen pauschal in der Kritik, vielmehr gilt unser politisches Augenmerk einzig und allein der Bevormundung und Vernachlässigung fränkischer Belange durch politische Interssenvertreter. Diese vertreten in der Tat alle möglichen Interessen, nur eben häufig nicht die der eigenen Wähler.

Nicht unsere bayerischen Nachbarn und Freunde sind das Problem, sondern unfähige und profillose (großenteils auch fränkische) Interessenvertreter der etablierten Parteien.

Der Franke als solcher ist traditionell unvoreingenommen. Hier wird niemand nach seiner Herkunft oder nach seiner Kultur bewertet, sondern einzig und allein nach seinem Charakter. Und genau an dieser Stelle setzen wir an.

Und eine Sache ist sowieso klar: Wir wollen nicht raus aus dem Bundesland Bayern, sondern rein in den Bayerischen Landtag!

Aufbruchstimmung in Oberfranken: 126 Tage nach Gründung der Landespartei wurde jetzt auch der Bezirksverband der PARTEI FÜR FRANKEN gegründet. In Weidenberg (Bayreuth) wählten die Oberfranken den früheren Klinikdirektor Peter Böswald aus Bad Steben zum Bezirksvorsitzenden. Seine Stellvertreter sind Alexander Rosenthal (35, Rettungsassistent aus Hof) und Jürgen Löblein (56, Projektleiter für Biogas- und Photovoltaikanlagen) aus Heinersreuth. Bezirksschatzmeister ist der Zapfendorfer Martin Ender. Als Beisitzer gehören dem Bezirksvorstand an: Bernd Flurschütz (50, Lautertal bei Coburg), Edwin Mayer (44, Forchheim), Stefan Fuchs (46, Zedtwitz bei Hof) und Peter Loskarn (48, Bamberg).

“Mehr für den Norden, weniger für den Süden!” forderte Bezirksvorsitzender Peter Böswald in seiner Antrittsrede. Um möglichst rasch regionales Gleichgewicht im Freistaat zu erreichen, verabschiedete der Bezirksvorstand ein Positionspapier “Oberfranken 2015″, mit dem die Staatsregierung zu konkreten Strukturmaßnahmen gedrängt wird:

1. Verkehrsinfrastruktur: Elektrifizierung der Bahnstrecken Nürnberg-Marktredwitz und Regensburg-Hof, Ausbau der B 303

2. Bildung, Wissenschaft und Forschung:

2.1 Ansiedlung einer Fachhochschule in Marktredwitz (grenzübergreifendes Potential bis zu 3.000 Studenten)
2.2 Ausbau der FHs und Unis in Coburg, Münchberg, Bamberg und Bayreuth
2.3 Mehr staatliche Forschungsgelder nach Hochfranken (Keramik, Nanotechnologie, Oberflächenstruktur)

3. Dorferneuerung und ländlicher Raum: Interkommunales Städtebau-Entwicklungskonzept Nordhalben-Steinwiesen-Wallenfels benötigt 90%-Förderung des Freistaats

4. Kultur: Das Hofer Theater ist als Staatstheater vom Freistaat zu übernehmen.

5. Mehr Arbeitsplätze in staatlicher Verwaltung: insbesondere als Backoffice-Tätigkeiten für Münchner Ministerien

6. Lückenlose Breitbandversorgung

7. Vertiefung und Erweiterung der Metropolregion Nürnberg/Franken

Zur aufkommensneutralen Finanzierung fordert der Bezirksverband Oberfranken “regionale Umverteilung, Umschichtungen und neue regionale Priorisierungen im bayerischen Landeshaushalt”.

Die PARTEI FÜR FRANKEN fordert die Staatsregierung zum Ankauf der drei bayerischen Steuersünder-CDs auf. Die freiwilligen Selbstanzeigen bisher seien nur “die Spitze des Eisbergs”, realistisch sei jetzt von einer “enormen Dunkelziffer” auszugehen.

Laut Parteichef Robert Gattenlöhner ist es angesichts des Milliarden-Desasters bei der Bayern-LB und der katastrophalen Lage der kommunalen Haushalte “nicht nachvollziehbar, dass Seehofer und Fahrenschon seit Wochen nur “prüfen”, ob man die CDs der bayerischen Steuersünder ankauft”. Mit Steuergeschenken für Hoteliers sei man “wesentlich fixer zur Hand gewesen”.

Der stellvertretende Landesvorsitzende Bernd Bub (Nürnberg) forderte, die derzeit erwarteten Steuernachzahlungen von geschätzten 60 Millionen Euro in den Ausbau der Steuerfahndung zu investieren, um künftigen Steuerbetrug besser zu verhindern: “Mit den dadurch gesicherten, zusätzlichen Einnahmen muss gezielt und schwerpunktmäßig die Landesentwicklung im Norden des Freistaats angeschoben werden!”

Nach einer regen und sehr engagierten Versammlung einigten sich die unterfränkischen Mitglieder darauf,  zeitnah ihren Bezirksverband zu gründen, und zwar

am 17.04.2010 in Würzburg.

Ort und Uhrzeit der Gründungsversammlung werden allen unterfränkischen Mitgliedern rechtzeitig mitgeteilt.

Merken Sie sich den Termin bitte schon heute vor, wir freuen uns über Ihre Teilnahme und die Bereitschaft, aktiv mitzuwirken.

Sie sind noch kein Mitglied? Das lässt sich jederzeit ändern!

Als Mitglied können auch Sie an der Gründungsversammlung teilnehmen und die Entwickung im Bezirksverband Unterfranken aktiv mitgestalten.

Wir möchten alle Interessenten darauf hinweisen, dass eine Mitgliedschaft in der Partei für Franken nur beantragen kann, wer in keiner anderen Partei und/oder Wählervereinigung Mitglied ist.

Wir freuen uns auf Sie!

Im Namen der gesamten Vorstandschaft mit fränkischen Grüßen
Bernd Bub
stellv. Vorsitzender

Die PARTEI FÜR FRANKEN zeigt Verständnis für die landesweiten Schülerproteste gegen die bayerische Schulpolitik und insbesondere gegen das fehlerbehaftete G8. Der bildungspolitische Sprecher der “FRANKEN”, Werner Höchstetter (Bamberg) erklärte dazu heute in einer Pressemitteilung:

“Immer mehr Schüler gehen im Freistaat „für bessere Schulen“ und „gegen den G-8-Wahnsinn“ auf die Straße. Das ist grundsätzlich lobenswert! Denn eine vernünftige Bildungspolitik, die keine Rohrkrepierer produziert und nicht dem Prinzip “Versuch und Irrtum” folgt, sollte doch auch im Interesse der Staatsregierung sein. Doch diese sträubt sich gegen die freie Meinungsäußerung.

Deshalb fordert die PARTEI FÜR FRANKEN:

Schickt die Mitglieder der bayerischen Staatsregierung zu einer Fortbildung mit dem Thema ”Demokratie lernen und leben”.

Es scheint leider notwendig, den politisch Verantwortlichen ein paar demokratische Basistugenden zu vermitteln.

Denn gegen mündige Schüler, die gewaltfrei und friedlich konstruktive Kritik an der mangelhaften Einführung des G8 üben, ist nichts einzuwenden.
Kultusminister Spaenle hingegen bezeichnet die jungen Demonstranten pauschal als „kindisch“ und „pubertär“ und lässt Sanktionen androhen. Wovor hat die Staatsregierung eigentlich so Angst, dass sie Schüler, sonst gerne als höchstes Gut besungen, einschüchtern und beleidigen muss?
Glücklicherweise wird bei uns niemand eingesperrt, wenn er sich für seine Überzeugungen einsetzt. Außer vielleicht in einem bayerischen Gymnasium, das bei der letzten Demo dieser Art die Tore verschloss, damit die Schüler nicht raus konnten. Botschaft: Wer Zivilcourage zeigt, hat man mit dem Verlust seiner Freiheitsrechte zu rechnen! Pädagogik à la CSU…?”

Der Arbeitskreis “Bildung und Schule” erarbeitet gegenwärtig ein Positionspapier, welches konkrete Änderungsvorschläge zur derzeitigen Form des G8 enthalten wird. Engagierte Schüler, Lehrer und Eltern sind hierbei ausdrücklich zur aktiven Mitarbeit eingeladen.

Es ist höchste Zeit, dass in der Bildungspolitik umfassend nachgebessert wird!

Kritik an der von Union und FDP geplanten Kürzung der Solarförderung übt die PARTEI FÜR FRANKEN. Wie der umweltpolitische Sprecher Roland Zehner erklärte, schwäche dies eine gerade in Franken bisher gut aufgestellte Zukunftsbranche.

Die von der schwarz-gelben Regierung geforderte, außerordentliche und zusätzliche Kürzung der Einspeisevergütung für regenerativ erzeugten Strom um 15-17%, sei ein Schlag ins Gesicht der meist mittelständischen Anlagenhersteller in der Region.

Die Einspeisevergütung sei von Anfang an als Anschubförderung für eine kostengünstige und tragfähige Serienfertigung gedacht gewesen. Die damals festgelegte, planmäßige jährliche Verminderung um ca. 9%, sei erfolgreicher Ansporn für Investoren und Hersteller und habe diesen Planungssicherheit gegeben, ohne den Normalverbraucher übermäßig zu belasten:

Derzeit bewegt sich die daraus resultierende Umlage für regenerativ erzeugten Strom, die alle Stromabnehmer bezahlen müssen, für den Normalverbraucher bei unter 2 ct / kWh. Dies seien lediglich 10% der Stromrechnung. “10% um die Umwelt zu entlasten – ist das wirklich zu viel?” fragte Zehner.

Ganz deutlich sei bei der geplanten Kürzung die Klientelpolitik der schwarz-gelben Regierung zu spüren:
“Die Drahtzieher dieser “Umwelt”politik nennen Windkraftanlagen „Vogelschredderanlagen“ und bezeichnen Photovoltaikanlagen abfällig als “Subventionsgräber”.
Dass aber mit dieser Politik hochinnovative Arbeitsplätze und ein mühsam erreichter Wissensvorsprung, gerade in den fränkischen Regionen, ohne Not gefährdet werden, verschweigen diese Herren.”

Die PARTEI FÜR FRANKEN zeige hier volle Solidarität mit den betroffenen Arbeitnehmern, deren Zukunft leichfertig aufs Spiel gesetzt werde.

Nachdem die Partei für Franken rund 3 Monate nach der Gründung ihre organisatorischen Hausaufgaben nahezu erledigt hat, setzt sie nun verstärkt auf die Öffentlichkeitsarbeit, um die fränkische Bevölkerung von der Notwendigkeit und den Zielen einer Regionalpartei zu überzeugen. Vor allem die politischen Inhalte sollen nun stärker betont und herausgearbeitet werden.

So war der mittelfränkische Bezirksvorsitzende Jürgen Schröder am Montag zu Gast beim Radiosender Charivari 98.6 und stand in der Gerald Kappler Show Rede und Antwort.

Als Gründe für die Notwendigkeit einer fränkischen Regionalpartei nannte Schröder etwa den prognostizierten Bevölkerungsschwund in Franken sowie die steigende Arbeitslosigkeit an den Beispielen Quelle und Siemens.

Auch brachte der Bezirksvorsitzende die Kürzung der staatlichen Förderung für Solarenergie zur Sprache, wodurch u.a. in Fürth und Alzenau zahlreiche zukunftsträchtige Arbeitsplätze in Gefahr seien.

Was für ein “kultureller Ritterschlag” ! Noch keine 100 Tage gibt es uns, schon werden wir in der bundesweiten Kultsendung “Fastnacht in Franken” in Veitshöchheim namentlich erwähnt und beklatscht!
Ein gelungener Spaß der Altneihauser Feierwehrkapell’n. Bitte einfach folgenden Link anklicken und bei ca. 5:50 Min. kommt die Ansage:

Studio-Franken

Und das war erst der Anfang, liebe Freunde von der CSU – noch dreimal Veitshöchheim bis zu den nächsten Landtagswahlen…!

Als gelungene Veranstaltung wertete die Vorstandschaft der Partei für Franken ein in Würzburg abgehaltenes Informations- und Mitgliedertreffen am vergangenen Freitag.

Neben zahlreichen unterfränkischen Parteimitgliedern waren auch einige Gäste anwesend, die sich einen ersten Eindruck von den Ideen und der Arbeit der Partei für Franken machen wollten. So entstand eine lebhafte und fruchtbare Diskussion über politische Inhalte und das weitere Vorgehen in Unterfranken.

Als Ergebnis wurde für den Aschermittwoch ein nächstes Treffen vereinbart, um die Gründung eines unterfränkischen Bezirksverbandes voranzutreiben. Als Zeitraum für die Gründung selbst ist Ende März ins Auge gefasst worden.

Die Vorstandsmitglieder bedanken sich bei allen anwesenden Mitgliedern und Interessenten für die gelungene Veranstaltung und die konstruktive und sachliche Aussprache und freuen sich auf die weiteren poltischen Entwicklungen in Unterfranken.

Im Namen der Vorstandschaft mit fränkischen Grüßen

Bernd Bub

stellv. Vorsitzender

Unsere Mitglieder werden in diesen Tagen regelmäßig auf die Partei für Franken angesprochen und stehen interessierten Kollegen und Freunden Rede und Antwort über dieses junge und vielversprechende Projekt.

Die mit Abstand häufigste Frage, die in Zusammenhang mit der Parteigründung gestellt wird, lautet:

Warum brauchen wir eine Partei für Franken?

Stichpunktartig nennen wir hier einige Beweggründe und Mißstände:

• Massive Zunahme der fränkischen Firmeninsolvenzen (z.B. Quelle)
• Steigende Arbeitslosigkeit und Armut in Franken
• Bevölkerungsschwund in Oberfranken
• Abwanderung von jungen Menschen mangels Perspektiven
• Ausbluten ganzer Gemeinden und Landstriche (z.B. Nordhalben)
• Marodes Gesundheitswesen
• Schließung von kulturellen Einrichtungen
• Streichung von Geldern für kulturelle Veranstaltungen
• Verschwendung von fränkischen Steuergeldern (Hypo Alpe Adria etc.)
• Größenwahn in wirtschaftlich schwierigen Zeiten (Olympia 2018)
• Lehrermangel und G8-Fiasko
• Studiengebühren
• Bolognaprozess (Bachelor- und Masterstudiengänge)
• Abbau der Solarförderung (betrifft Schott, Centrosolar u.a.)
• Symbolpolitik der Staatsregierung (z.B. Behördenverlagerung nach Fürth)
• Zwangsweise Verlagerung von Stadthaltern nach Franken (Hohlmeier)
• Orientierungslosigkeit und Beliebigkeit der etablierten Parteien
• siehe weitere Fakten

Diese Liste kann leider beliebig fortgesetzt werden.

Auf regionaler Ebene nehmen die Bürger  jetzt die Zukunft selbst in die Hand und ergreifen parteiübergreifend gemeinsam PARTEI FÜR FRANKEN!

Gegenwärtig arbeiten viele eifrige Mitglieder in unseren Arbeitskreisen unter Hochdruck an Konzepten und Lösungsvorschlägen für die genannten Problemfelder. Helfen Sie mit! Engagieren auch Sie sich für DIE FRANKEN!