Die Rüge der Partei für Franken an den “Fränkischer Tag” wird vom Deutschen Presserat abgelehnt

Mittwoch, 19. März 2014 / Autor:

Partei für Franken beschwerte sich über die fiktive “Partei in Franken” des “Fränkischer Tag”

Volontäre der Tageszeitung “Fränkischer Tag”, deren Verbreitung über die Grenzen von Forchheim-Bamberg hinaus geht, haben vor der Landtags-/Bezirkstagswahl in Bayern eine fiktive “Partei in Franken” gegründet.

Die “Partei für Franken” hat daraufhin eine Rüge beim Deutschen Presserat eingereicht mit der Bitte um Prüfung, ob diese Veröffentlichung gegen die publizistischen Grundsätze des Deutschen Presserats verstößt. Diese Rüge wurde im Vorverfahren geprüft. Der Deutsche Presserat kam zu der Auffassung, dass ein Verstoß gegen den Pressekodex nicht vorliegt.

Die “Partei für Franken” sieht in dem Beitrag eine Verletzung des Wahrheitsgebotes, weil der “Fränkische Tag” in dem Artikel schon aufgrund der Unterscheidbarkeit auf die fiktive „Partei in Franken“ und auf die reale „Partei für Franken“ hätte hinweisen müssen. Dies gebietet auch die journalistische Sorgfaltspflicht. Durch die Wortgleichheit „Partei“ und „Franken“ wird das „in“ bzw. „für“ überlesen. Es kann beim Leser der Eindruck entstehen, die wahre politischen Partei und die fiktive Partei ist ein und dieselbe Sache. Dadurch beschäftigt sich der politisch weniger Interessierte nicht mit der neuen Partei, im Glauben, diese tritt nicht zur Wahl an.

Weiterhin sieht die Partei für Franken eine Verletzung der Sorgfaltspflicht, da alleine schon eine Internetrecherche ergeben hätte, dass eine „Partei für Franken“ existiert. Um andere politische Vereinigungen nicht zu verletzen, hätte es sich über eine Internetsuchmaschine geboten, dass man in politischen Dingen sorgfältiger nachforscht. Die Initiatoren der „Partei für Franken“ sehen sich in ihrer Teilhabe am demokratischen Meinungsbildungsprozess verletzt und hätten erwartet, dass es die journalistische Sorgfaltspflicht geboten hätte, zumindest auf die Existenz der „Partei für Franken“ hinzuweisen.

Der Deutsche Presserat begründet seine Ablehnung der Rüge mit der Feststellung, dass die Wahl der Bezeichnung aufgrund der Namensähnlichkeit zwar etwas “unglücklich” sei, jedoch der Leser durchaus zwischen der “Partei in Franken” und der “Partei für Franken” unterscheiden könne. Insbesondere politisch Interessierten dürfe man zutrauen, dass sie fiktive und reale Partei klar voneinander trennen können.

Seltsamerweise haben Mitglieder der “Partei für Franken” in verschiedenen Gesprächen mit den potentiellen Wählern diese Unterschiede schon öfter erläutern müssen. Seltsamerweise spricht die Bevölkerung von “DIE FRANKEN”, ohne “für” und “in”. Seltsamerweise wird die “Partei für Franken” extrem selten im “Fränkischer Tag” erwähnt. Die Medien machen keine Politik?


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DIE FRANKEN ziehen in den Stadtrat von Hof, Feucht und Roth ein

Montag, 17. März 2014 / Autor:

check02_redDie Partei für Franken kann wieder einmal Wahlerfolge feiern: Bei den Kommunalwahlen 2014 schaffte es die junge Partei in Feucht, Roth mit je einem Kandidaten und in Hof sogar mit zwei Kandidaten in den jeweiligen Stadtrat einzuziehen! Bei den geringen Finanzmitteln und der immer noch knappen Personaldecke eine absolute Sensation!

Leider ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht alles endgültig ausgezählt, aber die Sitzverteilung steht schon fest:

So konnte der Ortsverband Hof mit erreichten 5,5% neben Spitzenkandidatin Heike Fuchs, die schon bei den Landtagswahlen in 2013 erfolgreich abschnitt, mit Hans-Jürgen Dietel einen zweiten Kandidaten in den Stadtrat der Saale-Stadt zu bringen. (Die genauen Wahlergebnisse der Stadt Hof finden Sie hier)

Der Ortsverband in Feucht führte ebenfalls den Überraschungserfolg von der Landtags- und Bezirkswahl 2013 weiter: Der Ortsverbandsvorsitzende Christian Nikol fungiert nach erreichten 4,8% im vorläufigen Ergebnis für die nächsten sechs Jahre als Gemeinderat in der Zeidel-Stadt Feucht! (Die genauen Wahlergebnisse des Marktes Feucht finden Sie hier)

Selbstverständlich konnte auch Bezirksrat Robert Gattenlöhner seinen Wahlerfolg von 2013 fortführen: Nach dem triumphalen Einzug in den Bezirkstag von Mittelfranken im vergangenen Jahr, zieht der Vorsitzende der Partei für Franken mit erreichten 4,44% auch in den Stadtrat der Stadt im Fränkischen Seenland ein! (Die Wahlergebnisse der Stadt Roth finden Sie hier)

Alles in Allem zeigt die Kommunalwahl 2014 ganz deutlich, dass DIE FRANKEN in der fränkischen Parteienlandschaft angekommen sind. Diese Ergebnisse machen Mut für die kommenden Wahlen und Hoffnung auf mehr Beachtung in der Presse, als das bisher der Fall war.

DIE FRANKEN wünschen den gewählten Kandidaten allzeit ein gutes Händchen bei Entscheidungen und viel Energie für diese verantwortungsvollen Posten. Herzlichen Glückwunsch!


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DIE FRANKEN wurden in Feucht, Hof und Roth zur Kommunalwahl zugelassen!

Donnerstag, 6. Februar 2014 / Autor:

Geschafft! Die Partei für Franken darf zur Kommunalwahl 2014 in Bayern antreten! Die erforderlichen Unterstützerunterschriften wurden in Feucht, Hof und Roth weit über das Soll erreicht! Glückwunsch!

Leider scheiterte man aber in 9 anderen Gegenden an den hohen Hürden, die der Freistaat Bayern im Gegensatz zu anderen Bundesländern vorsieht. So mussten zum Beispiel die Wähler zu den unterschiedlichsten Öffnungszeiten auf dem Rathaus durchaus auch Wartezeiten auf sich nehmen. Nicht nur DIE FRANKEN sind mit diesen Vorschriften nicht einverstanden.

Nachfolgend haben wir für Sie die eine Aufstellung der erreichten Quoten:

Gebiet erreicht erforderlich Quote
- Ansbach Land 180 430 42%
- Feucht 203 180 113%
- Fürth 43 385 11%
- Hirschaid 24 180 13%
- Hof 346 215 161%
- Landkreis Fürth 20 385 5%
- Landkreis Nürnberger Land 387 430 90%
- Lauf 111 190 54%
- Lautertal 58 80 73%
- Nürnberg 115 610 19%
- Roth 235 190 124%
- Stegaurach (“Frankenliste”) 87 120 73%

Gerade in Lautertal, Stegaurach und allen voran im Nürnberger Land ist es ärgerlich, da mit sehr hohen Quoten die erforderlichen Unterstützungsunterschriften fast erreicht worden wären. Aber wir nehmen hier die große Akzeptanz in der Bevölkerung als Auftrag, uns für die nächsten Wahlen noch breiter aufzustellen um in den Entscheidungsgremien endlich mehr für Franken zu erreichen!

Doch in Feucht, Hof und Roth stehen die Zeichen auf Wahlkampf!

Hier haben die Kandidaten der Partei für Franken wirklich gute Chancen in alle drei Stadträte einzuziehen, da diese Gebiete schon 2013 bei der Landtagswahl herausragende Ergebnisse erreichen konnten (nachzulesen hier)!

Drücken Sie uns die Daumen und wählen sie am 16. März 2014 in FeuchtHof und Roth die

Partei für Franken – DIE FRANKEN


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DIE FRANKEN sammelten Unterschriften auf ihrem Rathaus

Samstag, 25. Januar 2014 / Autor:

Die Franken Wappen RGB_klUnterschriftslisten für die Partei für Franken lagen auf dem Ordnungs- oder Einwohnermeldeamt auf Ihren Rathäusern aus! Denn um überhaupt zur Wahl antreten zu dürfen, benötigten wir bis spätestens 03.02.2014 um 12:00 Uhr Unterstützerunterschriften in folgenden Regionen:
- Ansbach Land
- Feucht (Sonderöffnungszeiten hier)
- Fürth
- Hirschaid
- Hof (Sonderöffnungzeiten hier)
- Landkreis Fürth
- Landkreis Nürnberger Land (Sonderöffnungszeiten hier)
- Lauf (Sonderöffnungszeiten hier)
- Lautertal (Sonderöffnungszeiten hier)
- Nürnberg (Sonderöffnungzeiten hier)
- Roth (Sonderöffnungszeiten hier)

Wir kämpfen einfach nur um eine gerechte Chance für die Wahl!

Bitte nehmen Sie Freunde, Bekannte, Verwandte, Arbeitskollegen usw. mit aufs Rathaus, damit wir gemeinsam diese hohe Hürde schaffen und am 16.03.2014 für Franken wählbar sind!

WARUM IHRE UNTERSCHRIFT?
Damit wir überhaupt antreten dürfen!

  • Eine Unterstützer-Unterschrift ist von der endgültigen Wahlentscheidung unabhängig.
  • Es ist KEINE Zusage, der Partei eine Stimme zu geben.
  • Mit einer Unterstützer-Unterschrift sind keinerlei weitere Verpflichtungen verbunden.

Deshalb unterstützen Sie uns bitte mit Ihrer Unterschrift im Rathaus! Teilweise haben die Amtsstuben noch Sonderöffnungszeiten, bei denen es möglich ist donnerstags bis 20:00 Uhr und samstags von 10:00 bis 12:00 Uhr seine Unterschrift zu leisten.


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An gudn Rudsch! Alles Gute für 2014!

Dienstag, 31. Dezember 2013 / Autor:

Ich möchte Ihnen und Ihren Liebsten im Namen der Partei für Franken alles erdenklich Gute für das kommende neue Jahr 2014 wünschen!

DIE FRANKEN können mit Stolz auf die erste Wahl ihrer Geschichte zurückblicken, die mehr als nur ein Achtungserfolg darstellte. Mit insgesamt 87.237 Stimmen in der Landtagswahl, was auf Franken gerechnet 2,2% bedeutet, konnten wir sogar alteingesessene Parteien hinter uns lassen. In der Bezirkswahl schafften mit Robert Gattenlöhner und Uwe Metzner gleich zwei Kandidaten von uns den Einzug in die Bezirkstage in Mittelfranken bzw. Oberfranken. Das sollte doch Mut für die Kommunalwahl 2014 machen.

Wir wünschen Ihnen viel Glück und Gesundheit fürs neue Jahr! Und natürlich viel Energie um die nötigen Unterstützerunterschriften für die Kommunalwahl 2014 zu bekommen. Bitte helfen Sie mit, die Menschen bis spätestens 03.02.2014 zum Rathaus zu bewegen (kurze Erläuterung hier beim OV Lauf – die Öffnungszeiten sind bei Ihnen womöglich anders).

Mit fränkischen Neujahrsgrüßen

Andreas Brandl
PARTEI FÜR FRANKEN
Stellvertretender Vorsitzender / AK-Leiter “Neue Medien” / Vorsitzender OV Lauf


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Ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest wünschen DIE FRANKEN

Dienstag, 24. Dezember 2013 / Autor:

Liebe Mitglieder und Freunde der Partei für Franken,

FrohesFestim Namen der Vorstandschaft der Partei für Franken möchte ich Ihnen allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest wünschen. Zeit, innezuhalten und das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen, Zeit für Ruhe und Erholung, Zeit für schöne Stunden mit der Familie, die manchmal etwas zu kurz kommt.

Wir wünschen frohe Weihnachten und für das neue Jahr beruflichen Erfolg, privates Glück und viele ungetrübte Momente.

Das wünscht Ihre Stimme für Franken: Die Partei für Franken

Andreas Brandl
PARTEI FÜR FRANKEN
Stellvertretender Vorsitzender / AK-Leiter “Neue Medien” / Vorsitzender OV Lauf


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Was ist jetzt mit der PKW-Maut, Herr Seehofer?

Mittwoch, 30. Oktober 2013 / Autor:

Pressemitteilung:

´Die Franken´ fahnden vergeblich nach dem Wahlkampfthema Nummer 1 des bayerischen Ministerpräsidenten.

Vollmundig trat der neue und alte bayerische Ministerpräsident in den Wochen und Monaten vor den Wahlen in Bierzelten und bei Wahlkampfveranstaltungen mit der Ansage auf, mit ihm gäbe es nur eine Berliner Koalition, wenn eine PKW-Maut, vor allem für Ausländer, eingeführt würde. Man hätte das als Drohung sehen können: Ohne die Maut wolle der CSU-Chef seine Partei nicht an der Regierungskoalition beteiligt sehen, mit entsprechenden Konsequenzen für eine künftige Regierungsbildung. Zwar hat sich die Thematik dem Anschein nach wirklich in die Gespräche der Koalitionsverhandlungen geschlichen, doch es ist absehbar, dass das Wahlversprechen der CSU bei weitem nicht so realisiert werden kann, wie es sich das willige CSU-Wahlvolk gewünscht hätte. „Was nun, Herr Seehofer?“ fragt sich nicht nur die Partei für Franken.

Spannung war garantiert, als in den letzten Wochen die beiden Unionsparteien als wiederum stärkste Fraktion mit den möglichen Juniorpartnern, SPD und Grünen, hinter verschlossenen Türen die Bildung einer Regierungskoalition sondierten. Würde es mit den Grünen eine Einigung geben? Die erste schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene? Oder wieder eine „große Koalition“ mit der SPD? Oder am Ende gar keine Einigung – und damit Neuwahlen, weil keine der beteiligten Fraktionen von den im Bundestagswahlkampf versprochenen Kernthemen abweichen wollte?
Derzeit laufen jedoch erstmal die Koalitionsverhandlungen zwischen Schwarz und Rot. Und spätestens jetzt sollte es eigentlich auch ordentlich knirschen in den Verhandlungen. Doch beileibe nicht nur zwischen SPD und den Parteifreunden der designierten Bundeskanzlerin. Erinnert man sich an die Wahlkampfthemen, so müsste bereits eine vehemente Diskussion unter den Unionsparteien über die Gretchenfrage der PKW-Maut entbrannt sein. Wohlgemerkt: …müsste!

Zumindest, wenn man den zahlreichen Beteuerungen des bayerischen Ministerpräsidenten glauben möchte. Zumindest jenen Sätzen glauben möchte, die er vor der Wahl – einem Mantra gleich – beständig und felsenfest überzeugt wieder und wieder von sich gab, um Festzelte und Stammtische des Freistaates zu mobilisieren und so auch unschlüssige Wähler zu überzeugen. Sollte sich nämlich die CSU an der neuen Bundesregierung beteiligen, so wäre eine vollflächige PKW-Maut auf deutschen Autobahnen auch und gerade für Ausländer die Konsequenz. Andernfalls würde sich die CSU keiner Koalition mit ihrer Schwesterpartei hingeben. Definitiv! Und ohne Kompromiss, mag die CDU mit Hinweis auf bestehende Gesetze noch so dagegen argumentieren.

Doch nun, lieber Horst, nun sag, wie hältst du’s mit der PKW-Maut?

„Das war – wie so oft – ein Schuss in den Nebel!“ Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei für Franken und Mitglied des mittelfränkischen Bezirkstages, ist überzeugt:
„Hier hat Herr Seehofer den Mund mal wieder viel zu voll genommen. Und das mit voller Absicht und letztendlich durchschaubar!“ Ein solch kompromissloses Eintreten für ein bestimmtes Thema könne nur einen Zweck verfolgen: Durch eine derart populistische Forderung sollten schlicht und ergreifend Wählerstimmen generiert werden. Bereits seit Wochen ist klar: Eine Autobahnmaut nur für Ausländer wäre wider dem geltenden EU-Recht, denn dabei würden Autofahrer aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit diskriminiert. Und sämtliche Vorschläge – z.B. eine Umlagerung der KFZ-Steuer – sind nicht genügend entkoppelt, um diese Diskriminierung zu umschiffen.
Anstatt sich diesem Kernthema des Seehoferschen Wahlkampf nun weiter mit der angedrohten Konsequenz anzunehmen und eine Lösung zu finden, wie eine solche Maut bei gleichzeitiger Entlastung deutscher Autofahrer eingeführt werden könnte, wird die Thematik nun seit der bayerischen Landtagswahl offensiv ignoriert. Keine Rede mehr von einer möglichen Nichtbeteiligung der CSU an der Bundesregierung. Die ´Franken´ fragen sich: War die Forderung tatsächlich wieder nur ein weiteres leeres Wahlversprechen um eigene Stärke vorzugeben, die es so auf Bundesebene gar nicht gibt? Wurden hier tatsächlich wieder einmal Wähler geködert, obwohl klar sein musste, dass die Forderungen unrealistisch waren? Oder ist Herr Seehofer gnadenlos naiv und glaubte wirklich an „seine“ Maut?
Gattenlöhner: „Mal schauen, ob wir da eine Antwort bekommen!“


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Altbayerischer Alleingang: Olympische Winterspiele München 2022

Samstag, 19. Oktober 2013 / Autor:

Pressemitteilung:

Die erneute Bewerbung Münchens für die Olympischen Spiele verspricht in erster Linie eine Verschwendung unter anderem auch fränkischer Steuergelder zu werden, ohne dass den drei nördlichen Regierungsbezirken irgendein Nutzen daraus entstehen könnte, so Vertreter der Partei für Franken. ´Die Franken´ fordern daher eine Berücksichtigung naher fränkischer Sportstätten oder alternativ zusätzliche Fördermittel als Ausgleich.

Erst vor wenigen Monaten scheiterte die Bewerbung Münchens für die Olympischen Winterspiele 2018. Nun stimmte der Deutsche Olympische Sportbund DOSB einer erneuten Bewerbung der bayerischen Landeshauptstadt zu – dieses Mal für 2022. Denn nur zu gerne würden die einflussreichen Vertreter Oberbayerns dieses in erster Linie Prestige versprechende, aber auch umstrittene Ereignis in ihrer Metropole sehen. Im derzeit herrschenden altbayerischen Selbstverständnis – zuweilen bedenklich nahe zwischen den Begriffen „Großmannsucht“ und „Größenwahn“ pendelnd – mag dieses Bestreben nur logische Folge der eigenen Selbstwahrnehmung sein. Dabei gibt man sich in München scheinbar generös, so Robert Gattenlöhner, Mitglied des mittelfränkischen Bezirkstages und Vorsitzender der Partei für Franken. So wird von Offiziellen betont, es gehe nicht nur um die Stadt, vielmehr würden weite Teile Bayerns von den Olympischen Spielen in der Landeshauptstadt profitieren. Doch über das ‚Wie’ schweigt man sich aus. Und die genannten „weiten Teile Bayerns“? Nach Gattenlöhners Ansicht würden sich diese letztendlich nur auf Oberbayern beschränken. Franken bliebe erneut nur die Rolle des unfreiwilligen Geldgebers, weder infrastrukturelle Verbesserungen noch einen Prestigegewinn könnten die Menschen Nordbayerns erwarten, von zusätzlichen Jobs ganz zu schweigen. Von der aktiven Teilhabe an den Spielen sei Franken von vorneherein ausgeschlossen. Räumliche Entfernungen könnten dabei jedoch kein Argument sein, denn auch der geplante Veranstaltungsort z.B. für Langlaufdisziplinen, Ruhpolding, liegt annähernd 120km von München entfernt. Viel weiter sind fränkische Städte auch nicht entfernt von der Oberbayern-Metropole. Nürnberg zum Beispiel könnte zumindest einen Teil der Hallensportarten beherbergen, mit dem Eishockey-Stadion etwa verfüge die Stadt über eine höchst moderne Arena. Auch bei anderen Austragungsorten lagen die Austragungsstätten mitunter weit auseinander.

Doch solche Planspiele kommen in den Überlegungen zu Olympia 2022 nicht vor, obwohl größere Entfernungen der Austragungsorte bei früheren Winterspielen keine Seltenheit waren. Was dagegen fest eingeplant sei, so der Parteivorsitzende: Die Verwendung und folgliche Verschwendung auch fränkischer Steuergelder zur Finanzierung einer höchstwahrscheinlich zum Scheitern verurteilten Bewerbung. Denn die Planer hätten die bereits ins Nichts verlaufene Bewerbung für 2018 nur minimal angepasst. Warum also sollte es diesmal klappen, fragt sich Gattenlöhner.

Und selbst wenn Olympia im Winter 2022 nach München, nach Oberbayern, zurückkehren sollte: Die fränkischen Regionen Bayerns werden nur aus der Ferne zuschauen können, positive Auswirkungen blieben außen vor. Franken wird in den Berichterstattungen so gut wie nicht vorkommen, Investitionen werden sich nicht nur erneut zunehmend in Oberbayern bündeln, vielmehr muss mit einem Verzug oder gar einer Streichung staatlicher Ausgaben und Investitionen in Franken gerechnet werden, da das Sportgroßereignis finanziert werden will. Im Gegensatz zu Oberbayern: Denn natürlich müssen die Verbindungen nach Garmisch-Partenkirchen und nach Ruhpolding auf den allerneuesten Stand gebracht werden. „Bayern soll schließlich glänzen, wenn die Augen aller Welt darauf gerichtet sein werden. Aber Franken ist auch Teil des Freistaates. Warum sollen wir wie ein Stiefkind dabei zuschauen, wenn die eh schon glänzenden altbayerischen Geschwister herausgeputzt werden? Und auch noch dafür aus unserer Tasche zahlen?“

Zwei große Fragen stellt die Partei für Franken in den Raum: Muss Olympia unbedingt nach München? Und wenn ja: Was hat Franken davon? Wird wieder nur Altbayern davon profitieren oder – wie von den Befürwortern versprochen – ganz Bayern Teil der Olympischen Familie sein.

Wenn also Olympia nach München kommen sollte, müssten entsprechend entweder fränkische Veranstaltungsorte miteinbezogen oder die zu erwartenden zusätzlichen Ausgaben und Investitionen auf ganz Bayern ausgeweitet werden. Denn auch wenn sich positive sozioökonomische Impulse durch die Spiele ergeben sollten, gerade die nördlichen und besonders strukturschwachen Gebiete im Freistaat werden kaum von ihnen erreicht werden.


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Danke Franken

Donnerstag, 10. Oktober 2013 / Autor:

Liebe Unterstützer, liebe Wähler, liebe Franken,

es ist geschafft: Die Franken haben eine eigene Stimme in den Bezirkstagen von Mittel- und Oberfranken. Bereits beim ersten Versuch konnten wir genügend Bürger von unserem Konzept überzeugen. Und das ohne ausufernde Materialschlacht, nur mit unserer politischen Botschaft: Ein starkes, selbstbewusstes und vor allem gleichberechtigtes Franken in Bayern. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken. Der erste Schritt ist damit erfolgreich bewältigt worden.
Jetzt geht die Arbeit erst richtig los. Als Vertreter der Partei für Franken im mittelfränkischen und oberfränkischen Bezirkstag freuen wir uns auf diese Herausforderung. Denn es ist wichtig, Franken zu stärken und unsere Heimat mit Selbstbewusstsein zu repräsentieren. Natürlich gibt es auch in den anderen politischen Parteien fränkische Strömungen. Aber die Abgeordneten der deutschland- oder bayernweit vertretenen Parteien werden immer auf der Linie ihrer Parteioberen bleiben, um ihrer parteiinternen Reputation nicht zu schaden. Wir Franken sind frei von solcherlei Einschränkungen.
Das heißt auf gar keinen Fall, dass wir unsere Linie in Zukunft radikalisieren werden. Auch in der bevorstehenden Legislaturperiode stehen wir für unsere Ziele: Eine gerechte Budgetverteilung des Bayrischen Haushalts, eine gleichberechtigte Stimme Frankens in Bayern: Ein Franken, das nicht bevorzugt aber vor allem nicht benachteiligt ist gegenüber den altbayerischen Bezirken. Dafür standen wir vor der Wahl, dafür stehen wir jetzt und dafür werden wir in Zukunft stehen. Und damit fordern wir nichts Unmögliches und nichts Ungewöhnliches. Damit fordern wir nur, was uns zusteht und was die bayerische Regierung verspricht.
Jetzt haben wir die Möglichkeit, die Umsetzung dieser verfassungsmäßigen Rechte in zumindest zwei der drei fränkischen Parlamente aktiv zu fordern und sie im Verlauf der Gesetzgebungsverfahren mit Nachdruck anzumahnen. Das ist der Auftrag, den Sie, liebe Wähler, uns für die nächsten Jahre mit Ihrer Stimme erteilt haben. Wir werden alles daran setzen, ihn zu erfüllen. Und so werden wir es in den kommenden Jahren schaffen, weiter zu wachsen, lauter zu werden und der fränkischen Stimme in Bayern mehr Gewicht zu verschaffen.
Für alle Franken, ob zugezogen oder geboren, und für ein gerechteres Bayern.

Herzlichen Dank dafür, dass Sie uns diese große Chance ermöglicht haben!
Mit fränkischen Grüßen

Ihr Robert Gattenlöhner Ihr Uwe Metzner
Vorstandsvorsitzender der Partei für Franken, Mitglied des mittelfränkischen Bezirkstages Mitglied des oberfränkischen Bezirkstages

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Die erste Wahl für DIE FRANKEN: Ein ansehnlicher Achtungserfolg im Land und den Bezirken!

Freitag, 20. September 2013 / Autor:

Pressemitteilung:

Die erst im Oktober 2009 ins Leben gerufene gegründete ‚Partei für Franken – DIE FRANKEN‘ hat mit der Teilnahme an der Landtags- und Bezirkswahl am vergangenen Sonntag ihren ersten großen Meilenstein erfolgreich gesetzt. Die neue politische Stimme Frankens erreichte bei der Landtagswahl einen auf den ersten Blick geringen Stimmenanteil von 0,7%, jedoch war die Partei auch nur in den drei fränkischen Bezirken zur Wahl angetreten. Dort votierten mit mehr als 87 000 Kreuzen insgesamt 2,2% der Stimmberechtigten für die noch junge Gruppierung – eine Zahl, welche die Prognosen etlicher Umfragen weit übertraf und von Vertretern der Presse entsprechend als Achtungserfolg gewertet wurde. Darüber hinaus wird der dieser Wahlerfolg vom Einzug zweier Kandidaten in die Bezirkstage von Ober- und Mittelfranken gekrönt.

Bei der zentralen Wahlparty in Fürth brach denn auch Jubel aus, als die ersten Stimmbezirke in Franken ausgezählt waren und die Ergebnisse auf die Leinwand übertragen wurden. Teilweise wurden über 4% der Erststimmen geholt (Stimmkreis Hof: Fuchs, Heike; 4,4% / Bamberg-Land: Loskarn, Peter; 4,2%), was in Anbetracht der mageren finanziellen Mittel bei den Parteivertretern als geradezu sensationeller Erfolg wahrgenommen wird. Vielerorts ließ man sogar etablierte Parteien wie die FDP oder DIE LINKE hinter sich.

Dennoch wiegt die Bürde der eingeschränkten, nur in drei Regierungsbezirken möglichen Wählbarkeit schwer auf den Schultern der jungen Regionalpartei, denn das Gesamtergebnis von 0,7% reicht nicht für die ersehnte Parteienfinanzierung. Hierfür hätte man in der bayernweiten Auszählung mehr als 1% der Stimmen erhalten müssen, eine Hürde, die aufgrund des noch zu geringen Bekanntheitsgrades der Partei zumindest bei dieser Wahl noch zu hoch lag.

Nichts desto trotz lässt sich aus diesem Wahlergebnis das zukünftige Potential der ‚Partei für Franken‘ erahnen. So könnten die folgenden Ergebnisse aus den drei fränkischen Bezirken erst der Anfang für kommende Landtagswahlen gewesen sein:

Oberfranken 30.184 Stimmen 2,9%
Mittelfranken 36.848 Stimmen 2,3%
Unterfranken 20.205 Stimmen 1,6%
Gesamt 87.237 Stimmen 2,2%

Dieses Ergebnis ist für ‚DIE FRANKEN‘ Ansporn und Auftrag zugleich, eine lauter werdende Stimme für Franken zu sein und sich entsprechend für die Kommunalwahl 2014 gut zu positionieren. Außerdem soll in weitere Regierungsbezirke expandiert werden, damit sich die Partei dort in Zukunft ebenfalls zur Wahl aufstellen kann. So wird man in Oberbayern wohl bald mit einem Bezirksverband aufwarten können.

Erfolg im Bezirkstag

Den überraschenderen Wahlerfolg konnten ‚DIE FRANKEN‘ aber bei der Bezirkstagswahl in Ober- und Mittelfranken feiern: Im Stimmkreis 402 Bamberg-Stadt wird Uwe Metzner in den Bezirkstag von Oberfranken einziehen. Der Kreisverbandsvorsitzende des Kreises Bamberg-Forchheim war gleichzeitig auch Landtagskandidat. In Mittelfranken wird der Parteivorsitzende Robert Gattenlöhner, der ebenfalls als Kandidat zur Landtagwahl aufgestellt war, in den dortigen Bezirkstag einziehen.

Damit betreten ‚DIE FRANKEN‘ bei ihrer ersten Wahlteilnahme mit einem Achtungserfolg die politische Bühne und können mit Stolz auf die Arbeit der vergangenen vier Jahre blicken. Mit Mut und Engagement hat sich die ‚Partei für Franken‘ diese Ergebnisse erarbeitet. Jetzt gilt es den gestiegenen Bekanntheitsgrad zu nutzen und die parteilichen Strukturen weiter auszubauen.


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